Amts- und Intelligenz-Blatt für den Obrramts-Bezirk Nagold.

M 123.

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Donnerstag 17. Hktoßer

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Gestorben: Man'a Anna geb. Schiebel, Roktenburg. JosephLeinz,Metzger,Wurmlingen. Joh. Martin Seeger, Acciser, Beuren. Philipp Jakob Großmann, Anwalt, Pfinzweiler. In Amerika: John Rothfuß von Warth, OA. Nagold, Philadelphia.

Hages-Ueuigkeiten.

Deutsches Reich.

Neuenbürg, 11. Okt. Wie wir vernehmen, ist auf die hiesige Dekanatsstelle Stadtpfarrer und Vezirksschulinspektor Uhl in Nürtingen (früher in Oberndorf) ernannt worden. Demselben geht der Ruf eines sehr tüchtigen und beliebten Geistlichen und Schulmannes voraus.

Stuttgart, 12. Okt. Die „Schwab. Reform", Organ der antis. Partei, teilt mit, daß der Israel. Oberkirchenrat Strafantrag gestellt hat, wegen Aufreizung zum Klasfenhaß, begangen in einem Auf­ruf „Mitbürger" in Nummer26 der „Schwab. Ref."

Stuttgart, 14. Okt. Dem „N. Tagbl." wird aus Berlin geschrieben: Eine gesetzliche Regelung der Lehrergehälter wird für Preußen seit längerem angekündigt und verheißungsvoll hieß es jüngst in einer offiziösen Notiz, die Verhandlungen zwischen Kultusministerium und Finanzministerium seien „in vollem Gange". Wenn an manchen Stellen Hoff­nung erweckt worden ist, daß bei dieser Gelegenheit endlich einmal die langersehnte allgemeine Aufbesse­rung der Lehrergehälter erfolgen werde, so muß man auf eine Enttäuschung vorbereiten. Der Hauptzweck des Entwurfes scheint in der festen Abgrenzung dessen zu bestehen, was der Staat und was die Schulunter­haltungspflichtigen zum Diensteinkommen der Lehrer beizutragen haben. Gewiß ist die Entscheidung dieser technischen Frage nach Gründen der Zweckmäßigkeit und Billigkeit für die Einheitlichkeit im Schulwesen angezeigt — aber die Lehrer haben, und nicht nur in Preußen, darauf Anspruch, daß noch in anderer Hinsicht gesorgt werde. Die Kosten die Lebenshal­tung sind im letzten Jahrzehnt ganz bedeutend ge­stiegen, und allenthalben ist dem durch Erhöhung der Löhne und Besoldungen Rechnung getragen wor­den. Die Lehrer aber, insbesondere die Volksschul­lehrer müssen noch mir Summen wirtschaften, deren Unzulänglichkeit sie nicht nur zu Entbehrungen ma­terieller und geistiger Art verurteilt, sondern auch ihre soziale Stellung in der Gesellschaft mehr und mehr herabdrückt. Wer nichts hat, der gilt eben leider in seltenen Fällen etwas. „Wir können es nicht," sagen viele Gemeinden, und sie mögen recht haben; „ich kann es nicht," sagt der Staat, und auch er mag recht haben, wenn schon eigentlich die Kül- turaufgaben allen anderen voranstehen müßten. Aber das Reich kann. ' Bei den ungeheuren Ausgaben für die Erhaltung und Stärkung der Wehrkraft sollten einige Millionen, die jährlich in den Reichsetat ein­gestellt würden, um als Zuschuß zu den Lehrerge­hältern zu dienen, nicht ins Gewicht fallen. Und wenn selbst zu- dem Behnfe eine bestehende Steuer, beispielsweise die Börsensteuer, die es ganz gut ver­trüge, etwas erhöht werden müßte, so wäre das kein Unglück und dafür der Reichstag sicherlich zu haben.

Stuttgart, 14. Okt. Zur Steuerreform. Die Steuerkommission des Abgeordnetenhauses hat am Samstag ihre Beratungen zu Ende geführt. Aus den Verhandlungen wäre noch folgendes nach­zutragen: Bezüglich der Gewerbesteuer sagte der Regierungsentwurf, es solle künftighin der persönliche Arbeitsverdienst von dieser Steuer ausgeschieden und zur allgemeinen Einkommensteuer überführt werden. Dann geschieht die Besteuerung des Gewerbes nur noch durch eine Betriebskapitalsteuer (für je 100 ^ Jahresertrag 5 ^ Steuer), während seither Kapi­

tal und Verdienst zusammengenommen wurden. Die

Kommission ist mit dieser entscheidenden Abänderung nahezu einstimmig einverstanden; auch darüber herrscht Einhelligkeit, daß die Erhebung der Betrieoskapital- steuer sich nur auf die ansässigen Gewerbe erstrecken soll. Die sog. Wandergewerbe werden nach einem eigenen, mit den Bestimmungen der Reichsgewerbe­ordnung in Einklang gebrachten Entwurf besteuert, bei welchen jedoch die Gemeinden in der Möglichkeit, diese Gewerbe auch zu ihren Steuerlasten heranzu­ziehen, beschränkt sind. Die Kommission war ferner im wesentlichen auch dafür — nachdem zuvor einige Bedenken dagegen geäußert wurden —, daß Kon­sumvereine mit kaufmännischem Betriebe zur Ge­werbesteuer heranzuziehen sind; es sei dies lediglich eine Forderung der Gerechtigkeit. Dagegen fand das in Versammlungen und Resolutionen seitens vieler Gewerbetreibenden ausgesprochene Verlangen, den Mitgliedern der Konsumvereine auch noch ihre sog Dividenden rc. zu besteuern, keine Zustimmung. Im Entwurf ist ferner vorgesehen, daß diejenigen Ge­schäftsbetriebe, welche ausschließlich die gemein­schaftliche Verwertung landwirtschaftlicher Pro­dukte unter den Vereinsmitgliedern bezwecken, von der Steuer befreit bleiben sollen; dasselbe ist der Fall bei Genossenschaften, welche zu gemeinschaftlichem Einkauf von Wirlschastsbedürfnissen des landwirt­schaftlichen Betriebs zusammentreten. Diese wohl­wollende Berücksichtigung der gegebenen Verhältnisse wurde nun in der Kommission auch für gewerbliche Vereine, die ähnlichen Zwecken dienen, in Anspruch genommen. Außerdem wird eine geringere Steuer­veranlagung der landwirtschaftlichen Gebäude im Vergleich zu den städtischen — gewünscht. Her­vorzuheben ist noch, daß Finanzminister Dr. von Riecke unsere gegenwärtige Finanzlage als eine nicht gerade unerfreuliche bezeichnet«. Nach Been­digung der Verhandlungen wurde folgender Antrag von der Steuerkommission einstimmig angenommen Die Abgeordnetenkammer wolle in die Einzelbe­ratung der Gesetzesentwürfe bezüglich der Kapital-, Grund-, Gebäude-, Gewerbe- und Wandergewerbe­steuer eintreten. Dabei wird jedoch die Voraus­setzung ausgesprochen, es solle 1) den Ständen ein Gesetzentwurf, betr. die Reform der Gemeinde- und Körperschaftssteuer, so zeitig vorgelegt werden, daß die Verabschiedung dieser Steuer gleichzeitig mit der Staatssteuerreform erfolgen kann; 2) solle die Gültigkeit der neuen Gesetze über die Kapital Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer nur auf eine kurze Reihe von Jahren festgestellt werden. Zum Berichterstatter wurde der Vorsitzende der Steuer kommission, Abg. Sachs-Crailsheim (Mitglied der deutschen Partei), gewählt. Wie in Abgeordneten kreisen verlautet, soll der Landtag in etwa 6 Wochen zu einer kurzen Tagung einberufen werden.

Ehingen, 13. Okt. Zum fünften Oberschwä bischen Parteitag der Volkspartei, der heute hier stattfand, hatte sich eine große Anzahl von Partei­genossen eingefunden. Um halb 10 Uhr begann in der Straub'schen Bierhalle die Vertrauensmänner Versammlung. Schaich-Ersingen sprach die ersten Begrüßungsworte. Schaupp-Ehingen berichtete über die Thätigkeit der Partei in Oberschwaben.

Ludwigsburg, 14. Okt. Am Samstag fand auf dem Exerzierplatz bei Eglosheim die Besichtigung der beim 4. Bataillon des Jnf.-Reg. Alt Württemberg zur Ableistung ihrer Militärdienstzeit eingerückt gewesenen Schulamtskan­didaten durch den stellv. Regimentsführer Oberstlieutenant Schempp in Anwesenheit des Bezirkskommandeurs statt Die zu ihrer militärischen Ausbildung eingezogenen Lehr

leistung ihrer Owöchigen Reserveübung einberufenen Lehrer

bildeten gleichfalls eine Compagnie, welche auch mitvorgestellt wurde. Die ersteren wurden am Samstag und die letzteren am Dienstag den IS. d. M. wieder entlassen.

Straßburg i. E., 14. Okt. Der Kaiser sandte gestern aus Hubertusstock an den Statthalter Fürst Hohenlohe-Langenburg folgendes Telegramm: Ich erfahre soeben aus der Zeitung die Kunde von dem abscheulichen Morde an dem Fabrikanten Hrn. Schwartz in Mülhausen. Ich bitte Euer Durch­laucht, in meinem und der Kaiserin Namen das in­nigste Beileid der unglücklichen Witwe auszusprechen. Wieder ein Opfer mehr der von den Sozialisten an­gefachten Revolutionsbewegung. Wenn unser Volk sich doch ermannte! Wilhelm.

Die Ermordung des Fabrikbesitzers Schwarz in Mülhausen i. E. erfährt nach der „Köln. Ztg." eine eigenartige Beleuchtung durch die Thatsache, daß gerade in den dem Mord vorangehenden Tagen eine Fanatisierung der dortigen Arbeiter durch die Sozial­demokraten erfolgt war. Ein Ausstand der Textil­arbeiter war in der Fabrik der Firma Läderich u. Co. ausgebrochen, etwa 300 Mann hatten, durch sozialdemokratische Agitatoren aufgestachelt, die Arbeit niedergelegt, und es herrschte infolgedessen in den Arbeiterkreisen jene Erbitterung und Erregtheit, die derartige Ereignisse zu begleiten pflegt. Aus dieser Stimmung heraus scheine die That des Mörders er­folgt zu sein, deren moralische Verantwortung mit­hin den gewissenlosen, berufsmäßigen Verhetzern des Volkes zur Last fällt.

Straßburg i. E., 15. Okt. Die Straßburger Industrie- und Gewerbe-Ausstellung für Elsaß-Loth­ringen, Baden und die Pfalz hat mit dem heutigen Tage ihr Ende erreicht. Der offizielle Schlußakt wurde nachmittags 4 Uhr im Kuppelraum der Haupt­halle durch den hohen Protektor, den kaiserlichen Statthalter Seine Durchlaucht den Fürsten zu Hohen­lohe-Langenburg in feierlicher Weise vollzogen.

Metz, 14. Okt. Die „Lothringische Ztg." meldet, daß der Kaiser von Urville aus die Schlachtfelder von Metz besuchen und sich die Schlachten durch Offiziere, welche daran teilgenommen, erläutern lassen wird.

Die Sozialdemokraten können wieder einmal einen ihrer Genossen auf die schwarze Liste setzen, die im Lauf der Zeit immer stattlicher anwächst. In Dessau ist dieser Tage nach einer Meldung der „Berl. Neuest. Nachr." der Schriftsetzer Paul Schöps, der ehemalige Redakteur des Dessauer sozialdemokr. Organs, vom Schauplatz seiner ruhmreichen Thaten sang- und klanglos verschwunden. Von seinen Ge­nossen wird er der Unterschlagung des Preßfonds, der zur Unterstützung der verurteilten Essener Berg­leute und zu Agitationszwecken bei Wahlen gesam­melten und andrer vereinnahmten Gelder sowie des Betrugs und Meineids bezichtigt. Bei der Staats­anwaltschaft ist eine Anzeige bereits erstattet worden. Schöps stand mit an der Spitze der Parteileitung und hat sich bei der letzten Reichstagswahl noch leb­haft hervorgethan, wobei er sich in den wütendsten Angriffen auf die „korrupte bürgerliche Gesellschaft" erging.

Zu den Auslassungen der „Kreuzzeitung" über Denunziantentum und vertrauliche Briefe bemerkt die „Nordd. Allgemeine Zeitung":

Die „Kreuzztg." spricht die Ueberzeugung aus, daß „es niemanden giebt, den man durch Veröffentlichung seiner vertrauten (politischen) Korrespondenz (so lange die Ver­hältnisse, auf welche sich diese bezieht, noch in lebendigem Fluß sind) nicht schwer schädigen oder gar zu Grunde richten kann." Das ist eine sehr befremdliche Behauptung. Schä-

amtskandidaten bildeten eine Compagnie und die zur Ab-! digen, Verdruß bereiten, ja; aber an den Pranger bringen.