Die außenpolitischen Ziele Deutschlands

Der berichliqte Wortlaut der Forderungen des Reichskanzlers

Da die Unterredung, die der Reichskanzler am 7. Februar dem englischen Obersten Etherton als Vertreter der »Da'.y Mail- gewährte, falsch wiedergegeben worden nt, wird nun­mehr der richtige Wortlaut amtlich veröffentlicht: Aus die Krage, wie er über das Problem der Abrüstung denke, antwortete der Reichskanzler: Jede deutsche Negierung steht selbstverständlich auf dem Standpunkt, daß eine Abrü­stung mit allen Kräften anzustreben sei. aber keine irgendwie verklausulierte, sondern eine ehrliche und klare. Es hängt bet der Lösung dieses schweren Problems hauptsächlich auch da­von ab. wie sich die angelsächsischen Völker, das heißt die Briten und die Amerikaner, zu dieser Frage stellen und wel­ches Gewicht sie in die Wagschale zu legen gedenken, um die Abrüstung wirklich burchzuführen.

Was Deutschland anbetrifst, so hat es seinen Teil nicht nur in der Theorie zur Lösung dieser Frage beigetragen, sondern die größte Armee in einem Umfange abgerüstet, daß nur ein unverhältnismäßig kleines Heer zurückgeblieben ist.

Aus die Frage, wie der Reichskanzler über den Ver- sailler Vertrag denke, erwiderte er:

»Was ich darüber denke?" - Der Versailler Vertrag ist «in Unglück nicht nur für Deutschland, sondern auch für an- dere Völker. Es ist ein Unglück für immer, die Welt in Sieger und Besiegte einteilen zu wollen. Der Versuch einer solchen Einteilung untergräbt das Vertrauen der Völker untereinander, was sich auch aus die Wirt­schaft ausdehnt, welcher durch diesen Vertrag der schlechteste Dienst erwiesen worden ist. Und was die Verbcsserungsmög- lichkett dieses verfehlten Vertrages anbetrifft, so kämpfen wir gegen die alle schädigenden Differenzen zwischen den Nationen, die dieser Vertrag aufgerichtet hat.

Man kann gewiß nach einem Kriege für einige Zeit Sie­ger und Bestegte unterscheiden, aber etneWeltordnung läßt sich darauf nie und nimmer ankbaucn.

Ich glaube, daß nach einer Revision des Versailler Ver­trages nicht nur wir rufen, sondern einst die ganze Welt rufen wird. Jedenfalls wird fede deutsche Negierung fordern, baß das in diesem Vertrage niedergelegte Unrecht wieder gutgemacht wird."

Auf die Frage, was der Reichskanzler glaube, wie denn sich Frankreich zu diesen Bestrebungen stellen werde, antwortete der Kanzler, daß er zunächst noch immer die

l Hoffnung habe, daß man auch in Parts die Unhaltbarkett der 1919 geschloffenen Verträge einsehen werde.

Ueber die fortlaufenden französischen Aufriistun- gen befragt, erklärte Reichskanzler Hitler:

»Ich glaube, nicht nur bei uns. sondern auch in anderen Staaten wundert man sich über das viele Geld, über das die Franzosen verfügen und von dem sie anscheinend nicht wis­sen, wie sie es verwenden sollen. Wir verlangen, baß jeder Nation in dem Umfange ihre Existenz gesichert wird, wie es ihre Umwelt bedingt. Wir unsererseits haben auch das ver­traglich in den Bölkerbundsakten ntedergelegte Recht, dar- auf zu bestehen, und werden das tun. Der Zustand, wie er heute besteht, ist geschichtlich noch niemals dagewesen. Selbst >811 haben die damaligen Alliierten, als sie sich gegen einen imperatorhaften Versuch, Europa unter französische Vorherr­schaft zu zwingen, znsammentaten. die Herrschaft Napoleons zwar niedergcbrochen, aber keiner hat gefordert, daß Frank­reich als den für immer Besiegten und den in jeder Hinsicht Unberechtigten hinzustellen."

Ueber den sogenannten »polnischen Korridor" be­fragt. äußerte der Reichskanzler, daß seiner Ansicht nach hier ein ganz besonderes Unrecht der deutschen Nation zugefiigt worden sei.

Was das kommunistische Problem anbetrefse. so fügte er zum Schluß hinzu, er habe in diesem Falle nichts mit einem auswärtigen Staat zu tun, sondern mit einer Zersctzungserschcinung. die ihn als ein i n n e r p o l i t i s ch e s deutsches Problem beschäftige. Er sei der Ansicht, daß der Kommunismus in Deutschland unbedingt überwunden und ansgerottet werden müsse, um eine friedliche Entwick­lung und ein neues Aufblühen der deutschen Nation zu er­möglichen.

Auf den ersten Sturm der Entrüstung in der Presse Frankreichs und Polens ist absolute Ruhe gefolgt, so daß man den Eindruck entsprechender behördlicher Anordnung gewinnt. Nach den Auslassungen der regierungsoffiziösen Organe zu schließen, hält die französische Negierung an ihrer alten Taktik fest, einer direkten Auseinandersetzung und Aussprache zwischen Deutschland und Frankreich ängstlich aus dem Wege zu gehen.

Deutschland drängt in Gens auf klare Entscheidungen

Deutsche Abänderungsvorschläge zum englische« Arbeitsprogramm

-- Genf, 14. Febr. Botschafter Nadolny hat dem Präsi­denten der Abrüstungskonferenz. Henderson, deutsche Ab­änderungsvorschläge zu dem ArbeitSprogramm der englischen Regierung übermittelt. In diesen Vorschlägen, die in der Form technischer Abänderungen zu redem einzelnen Punkte des englischen Programms gehalten sind, wird eine zif­fernmäßige Festsetzung der Truppenbestände für jeden Staat gefordert. Die Frage der Herabsetzung der kon­tinentaleuropäischen Armeen aus einen gleichförmigen Typus soll geprüft und der Zeitpunkt für die Durchführung dieser Maßnahmen f e st g e s e tz t werden. Der Essektiv-Aus- schuß soll beauftragt werden, innerhalb von 29 Tagen dem Hauptausschuß Vorschläge für die Regelung der sich aus die effektiven Truppenbestände beziehenden Fragen vorzulegeu. Für Tanks soll eine Hörhsttonuage festgesetzt werden, falls ihre Ausrechterhaltung anerkannt wird. Weiler soll der Zeit­punkt für die Vernichtung des verbotenen schweren Angrisss- matcrials sestgesetzt werden.

Die deutsch Abordnung beantragt weiter, der Hauptaus- schuß solle unverzüglich entscheiden, ob die gesamte mili­tärische Luftfahrt abgeichafst werden soll in Verbin­dung mit einer internationalen Kontrolle der Zivilluftfahrt und ob die Luftbombardierung verboten wird. Falls das vollständige Verbot der militärischen Luftfahrt ab­gelebt« wird, soll der Hauptausschuß das Höchstgewicht und die Zahl der zugelassenen Militärflugzeuge festsetzen. Der Hauptausschuß soll sodann entscheiden, innerhalb welcher Friste» die das Höchstgewicht überschreitenden Militärflug­zeuge zerstört werden sollen. Der Hauptausschuß soll zu der Krage der Befestigungen aus Grund vorliegender Anträge Stellung nehmen. Zum Schluß beantragt di« deutsche Ab­ordnung. der Hauptausschuß solle ine notwendigen Bestim­mungen für die Dauer, Kündigung und Revision des künf­tigen Abrüstungsabkommcns treffen.

Die deutschen Abänderungsanträge bei der Durchberatung und Abstimmung über das englische ArbeitSprogramm be­zwecken eine eindeutige Stellungnahme der Kon­ferenz zu den für Deutschland entscheidenden Hauptfragen der Abrüstung hcrbeizuführen. — Der deutsche Standpunkt geht dahin, daß bei der Behandlung der Stcherheits- frage vor allem die militärische Sicherheit sämtlicher Staa­ten und insbesondere Deutschlands berücksichtigt werden muß. Während die französische Negierung die militärische Sicher- heitslage vollständig übergeht und lediglich immer neue völkerrechtliche Sicherheitebürgschaften fordert, wird aus deutscher Sette darauf htngewlescn. daß auf völkerrechtlichem Gebiet beritS weitgehende DicherheitSbürgschaften durch den Völkerbundsvertrag, den Kelloggpakt und vor allem durch den von Deutschland mit schweren Opfern verbundenen Locarno-Vertrag geschaffen sind.

Der Neichsbcmkkredil der BIZ.

TU. Basel, 14. Febr. Der Verwaltungsrat der BIZ. hat am Montag die üblichen Regularien, wie Bericht über die Geschäftstätigkeit im abgelausenen Monat und den Ausweis für Januar erledigt. Der Verlängerung des deutschen ReichSbankkredtts. der noch 8g Millionen Dollar beträgt, wurde ab ü, März auf wettere 3 Monate aenerell zuge­

stimmt. Die Bedingungen, unter welchen diese Verlängerung erfolgt, sollen in den Verhandlungen in den kommenden Wochen »wischen der Reichsbank und den beteiligten vier Banken festgelegt werden. Die nächste Sitzung wurde auf den 13. März anberaumt.

Hoover fordert Rückkehr zur Goldwährung

-- Washington, 14. Febr. Zur Feier von Lincolns Ge­burtstag hielt Präsident Hoover im Republikanischen Klub in Neuvork eine Ansprache, in der er von den schweren Schä­digungen sprach, die der Weltwirtschaft durch die Länder zu- gefttgt wurden, die vom Goldstandard abgingen oder die Ein- fuhr durch Kontingentierungen erschwerten. Insgesamt hät­ten 44 Staaten die Goldwährung ausgegeben oder den Gold­verkehr scharf eingeschränkt und die Welt treibe durch Ucber- slntung mit billigen Exportwaren, durch Vorzugstarife und

Der Verbrecher und sein Verteidiger

Von Herbert Langenscheid t.

Im Verlaus der letzten Tage kam es in Berlin zunächst zu der Festnahme mit anschließender Wohnungsdurchsuchung und dann zur Verhaftung eines bekannten Rechtsanwalts. Be­kannt war er als der Verteidiger der Einbrecher und Geld­schrankknacker. Tiefe seine Eigenschaft erklärt sich ganz einfach daraus, daß es nicht nur sozusagen Fachrechtsanwalte für Hypolhckenfragen oder Patenlangclegenheiten, Ehescheidungen, Steuersachen oder irgendwelche anderen häufiger vorkommcn- den oder besondere Beschlagenheit und Sachkunde voraus­setzende Allgemeinvorgänge gibt, sondern daß sich die Nechts- certrclung auch ans einzelne Zweige des Verbrechens erstreckt. Genauer würde man allerdings dabei von gerichtlicher Vertretung sprechen müssen; denn hier handelt es sich ja nicht um die Verteidigung von Rechten, sondern von Unrechten.

Man tut heute niemand mehr wehe, wenn man hervor- bcbl, daß die Bcrufsvertretung der Anwälte, die zu den wenigen bevorzugten Berufsständen mit einer eigenen Kammer iür ihre Angelegenheiten gehören, diese Entwicklung der Aus­bildung von Verbrechens-Rechtsanwälten und ihrer Unterteilung nach den Verbrcchensartcn stets mit besonderer Sorge verfolgt hat. An nicht wenigen Fällen gelang es wohl der rechtzeitigen Einwirkung der Kammern, die betreffenden Kollegen gegen die an sie herantretenden Verlockungen zu festigen. Tie mensch­lich berechtigt erscheinende theoretische Auffassung, daß auch der Verbrecher den gesetzlich zulässigen Rechtsschutz be­anspruchen könne und daß ihm dieser ebenso unbeschränkt zuteil werden müsse wie dem Nichtverbrecher, führt in der Praxis zu höchst sonderbaren Schlußfolgerungen. Beispielsweise be­kommt die humoristische Redensart „Woher nehmen und nicht stehlen" für den Verteidiger von Dieben höchst peinlichen Ernst. Woher sollen sie das Honorar für den Aufwand einer Ver­teidigung nehm i, ohne es zu stehlen? Diese Frage wurde gelegentlich schon einmal gerichtskundig, als sich ein gewerbs­mäßiger Taschendieb gegen die Vorhaltungen des Richters mit dem merkwürdigen Hinweis verteidigte, er sei vielleicht schon längst wieder ein ehrlicher Mann geworden, wenn er nicht ge­zwungen worden wäre, die ungeheuer hohen Beitragskosten zu der Nechtsvertretung der Bereinigung der Taschendiebe zu leisten. Diese stelle sich so teuer wegen der übertriebenen Ent­schädigungsansprüche der Rechtsanwälte. Das war kein Gauner- Humor, sondern ein — so widersinnig es klingt — aus ver­letztem Rechtsgcfühl entstandener Notschrei.

Hochgezüchtete Gcsetzcskunde auf einem verwickelten Fach­gebiet findet naturgemäß einen besseren Markt. Das gilt auch für die Wahrnehmung der juristischen Notwendigkeiten für die Verbrecher. Die vorzüglich, zum Teil international, organi­sierten Vcrbrechcrzwcigc der Taschendiebe, der Einbrecher, der Knterweltsvercine sind gern bereit, für einen fachkundigen Rechtsanwalt besonders hohe Honorare anzulegen, und be-

burch Quotensysteme einer Erschütterung de» ganze« Welt- Wirtschaftsgebäudes zu. Die USA. behandelten alle fremden Staaten in gleicher Weise, und ihre Zölle seien, wenn man die Herstellungskosten der anderen Länder in Gold um- rechne, niedriger als die der meisten ausländischen Staaten. Amerika könne sich nötigenfalls schlitzen, aber es werde niemals die Goldwährung verlas, sen. da das seinen vollkommenen Ruin bedeuten würde. Hoover richtete sodann einen Appellandas Anstand, baldigst wieder, wenn auch nicht notwendigerweise in de, früheren Höhe, zum Goldstandard «urttckzukehren. Die Welt brauche eine mutige und energische Zusammenarbeit, wenn nicht die ganze Zivilisation zusammenbrechen solle.

In seiner Rede, die abgesaßt war, bevor bekannt rvurde baß Macdonald im englischen Unterhaus Zugeständnisse zu einer Herabsetzung der Kriegsschulden zugesagt hatte, erklärte Hoover, eine Streichung der Kriegsschrttdcn oder deren Revision würde an sich die Weltwirtschaft nicht beleben. Außerdem könnte Europa seine Schulden zahle», wenn es weniger für Rüstungen ausgäbe. Er gebe jedoch zu, daß der Transfer Schwierigkeiten mache, und sei daher für den Vorschlag empfänglich. Zahlungen der Alliierten zu einem Spezialfond zu benützen, durch den die Rückkehr zum Goldstandard erleichtert würde. Wenn ober Europa nicht zum freien Goldverkehr zurückkehre, so treibe es Amerika in völlige Isolierung und die ganze Welt zum wirtschaftlichen Ruin.

Englands amerikanische Politik

Die englische Regierung hat sich damit einverstanden er­klärt. daß gleichzeitig mit den Schuldenverhandlungen zwi­schen Amerika und England auch die Weltfragen erörtert werden, an denen beide Länder gegenseitig interessiert sind. Der Zweck der Verhandlungen besteht darin, den Handel wieder zu beleben und die Wohlfahrt der Welt wieder her­zustellen Soweit die Kriegsschulden >n Frage kommen, strebt die englische Negierung ein Abkommen mit Amerika an, das England die Fortsetzung seiner europäischen Politik er­möglicht.

Neues englisches Flotlenprogramm in Vorbereitung?

TU. London, 14. Febr. DerMaimenntarbeiter des »Da//p Telegraph" erklärt, daß in naher Zutun« eine erhebliche Vermehrung der englischen Scestreitkräste notwendig sein werde, wenn die Abrüstungskonferenz keine greifbar« und allgemeine Herabsetzung der Flotten durchsetze. In eng­lischen Marinekreiien betrachte man folgende Maßnahmen als unerläßlich für die Erhaltung von EnglandsLicher- heit:

1. Ersatz der veralteten Linienschiffe durch neue von 25 090 Tonnen Wasserverdrängung mit mäßiger Geschwindigkeit, schwerer Panzerung und mit einer Bestückung von acht 84-Ztmtr.-Ge>chUtzen;

2. Vermehrung der Kreuzer um mindestens 25 v. H. und deren Bestückung mit Geschützen mit einem Kaliber von mehr als 15 Ztmtr.. falls die anderen Mächte an dem schweren Geschütztyp festhalicn,

8. ein festes Jahresprogramm für den Bau von 12 bis IS Zerstörern auf die Dauer von mehreren Jahren, sowie für den Bau von großen Zerstörern, die ein Gegengewicht gegen die ausländischen »Wcitentaichenkrcuzer" sein sollen; 4. eine Vermehrung des Personals um mindestens 19 000 Mann.

sitzen volles Verständnis für die Nisikoprämie, die für eine regelmäßige Verbindung mit ihnen geleistet werden muß. Fachkunde heißt hier natürlich nicht die Mitwirkung an ver­brecherischen Handlungen, sondern die genaue Kenntnis der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, aller Entscheidungen grundsätzlicher Art bis zu den höchsten Gerichten und nicht zuletzt auch das genaue Wissen um die Eigenart der mir ver Aburteilung der oetrefsenden Berbrechensanen regelmäßig be­faßten Richter. Aus solcher Fachkunde erwarten die Verbrecher die Verhütung zu hoher Bestrafungen. d,e ergiebigere Aus- 'chlachtung mildernder Umstände und die Verschleppung ihrer Verurteilung in Fällen, in denen sie schon in Untcrsuchungs- Haft genommen wurden, weil der Aufenthalt ,m Untersuchungs­gefängnis von ihnen als nicht so unangenehm empfunden wirk wie im richtigen Gefängnis oder gar im Zuchthaus. Vorans- 'stzung dabei ist die Anrechnung der Untersuchungshaft aus di« Freiheitsstrafe.

Diese Andeutungen machen schon genügend verständlich, daß die Verbrechervereinigungen auf Fachrechtsanwälte so besonderen Wert legen und kein Opfer für deren Erhaltung icheuen. Tie ron ihnen geleisteten Honorare sind so hoch, baß die Unterwelt um Angebote besonders süchtiger und eifriger Anwälte niemals verlegen ist. Tie Finanzkrast der Verbrecher ermöglichte es, -aß sie in der Zeit der besonders bewegten Vorgänge in der Unterwelt um den berüchtigten Namen „Ammertreu" sogar den Professor l)r. Alsberg, den vermutlich höchst bezahlten Strafverteidiger im Reich, und den gewiß nicht billigeren vr. Frey gewinnen konnten. Im Zusammen­hang mit diesen Rechtsanwälten gab d-e Unterwelt ein« damals viel belachte öffentliche Probe dafür, wie die Per» brecher ihre Rechtsunkosten und also auch die Anwaltshonorar« aufbringen. Während der dem Zuhörer als besonders ein­dringlich und aufopfernd im Gedächtnis gebliebenen Ver­teidigung der ,^Jmmertreu"-Leute verschwand aus dem Garderoberaum des Gerichts, der nur vom Verhandlungs- ?aal ans zugänglich ist und deshalb als besonders sicher galt, ein kostbarer Pelzmantel. Er muß vor den Augen des Besitzers durch den Verhandlnngsraum gebracht und nach draußen geschafft worden sein. Der Täter war zweifellos kein An­fänger und der Besitzer Professor Alsbergs Kollege vr. Frcy, ivas Veranlassung zu dem Scherz gab, daß die Honorare für beide aus dem Diebstahl ihrer eigenen Pelze aufgebracht werden sollten. Die „Ammertreu"-Leute zeigten sich peinlich berührt durch eine solche „Taktlosigkeit" und versprachen die Wiederherbeischaffung des gestohlenen Gutes ihrer Ver­teidigung. Diese wurde anscheinend durch ihre praktische Er­fahrung zu größerer Vorsicht bei der K»ndeuwerk»ing ver­anlaßt. In welch besonderem Grade die am Platze ist, zeigt ia der Fall des verhafteten Rechtsanwalts Meyer, der den Kundendienst soweit trieb, den Einbrechern Ausbrechwerkzeuge in die Gefängniszellen zu schmuggeln.