Die Aufhebung des politischen Notrechts

Amtliche Erläuterung zur Verordnung des Reichspräsidenten zur Erhaltung

des inneren Friedens

Die zur wirtschaftlichen Erholung notwendige AussclpU- tung aller absichtlichen Storungen des öffentlichen Friedens hat in den letzten Jahren eine große Zahl von Aus­nahmebestimmungen notwendig gemacht, die die Ausübung der staatsbürgerlichen Rechte beschränkt haben. Die letzt sichtlich elngctrctene politische Beruhigung hat die Neichsregierung veranlaßt» dem Herrn Reichs­präsidenten die Aufhebung eines Teiles dieser Sondcrvor- schristen, und zwar di« Aufhebung der Verord­nungen gegen politische Ausschreitungen und gegen den politischen Terror vorzuschlagen, deren Gel­tungsdauer von vornherein nur für die Zeit besonderer politischer Spannungen gedacht war, und die daher jetzt ent­behrt werden können: denn es versteht sich von selbst» baß es für jede Negierung wünschenswert ist. die normalen ge­setzlichen Vorschriften nur so lange durch Sondcrmaßnahmen zur Sicherung der Staatsautorität zu verstärken, als dies unumgänglich notwendig ist. Der Herr Reichspräsident hat diesem Anträge zugestimmt.

Mit der Aufhebung der genannten politischen Notverord­nungen kommen außer ihren verschtirsten Strafvorschristcn u. a. zum grüßten Teil diejenigen Bestimmungen in Fort­fall. die das Vcrsammlungsrecht und die Presse über das normale Maß hinaus beschränkt haben. Tie Neichsregierung ging dabei von der Erwartung aus, daß die politischen Mci- nungsverschiedenheiten künftig in der Öffentlichkeit in einer Form ausgetragen werden, die des deutschen Volkes als einer Äulturnation würdig ist. Wie der Reichskanzler be­reits in seiner Rundfunkrede mitgeteilt hat, hat der Herr Reichspräsident dem Vorschlag der Neichsregierung im Bcr- trauen auf den gesunden Sinn der ordnungsliebenden Be­völkerung entsprochen, dabet akcr zum Ausdruck gebracht, daß er nicht zögern würbe, eine neue scharfe Verordnung zum Schutze des deutschen Volkes zu erlassen» falls er sich wider Erwarten in seinem Vertrauen getäuscht sehen sollte.

In der Aushebungsverordnung ist bestimmt, daß Verstöße gegen die bisherigen Ausnahmevorsckristen. soweit ne nickt etwa schon unter die vom Reichstage beschlossene Amnestie fallen würden, künftig nicht mehr verfolgt werden. Tic Strafmilderungsvorschriften der Verordnung gegen politische Ausschreitungen vom 14. Juni 1682 sind aus­drücklich aufrechtcrhaltcn. Au - Ist das sofortige Auscrkra t- treten der auf Grund der bi. rigen Vorschriften erlassenen Zeitungsverbote ausgesprochen worden.

Um einen klaren Rechtszustand zu schaffen, erschien es angebracht, im Zusammenhang mit der Aushebung der poli­tischen Notverordnung schon jetzt das N e p u b l i k sch u tz- zesetz außer Anwendung zu setzen, dessen Geltungsdauer am 31. Dezember dieses Jahres abgelauscn wäre. Ein »n-

Das Arbeit sbe-chuffungsproblein

Gerekes Pläne

— Berlin» 21. Dez. Dieser Tage rraren abermals Ver­treter der Industrie und Im Anschluß daran auch Vertreter der Gewerkschaften beim Neichsbevollmüchtiglcn Gereke In diesen Besprechungen hat der Neichsbevollmächtigle Gereke ausgeführt, daß ein Viertel seines Ankurbclungs- plans noch in diesem Winter dnrchgcbracht werden soll Grundlage seines ganzen Planes bleibe die Krcdit- cr Weiterung nicht nur für die Großindustrie» sondern auch für Mittel- und Kleinbetriebe Ter Reichs- bevollmächtigie wies auf die zuversichtlichen Berichte von 17 deutschen Handelskammern hin. die eine Wiederbelebung seit Anfang September seststellten und eine Krisenwcnde tn Aussicht stellen. Der Neichsbcvollmächtigte hat aber auch den Rückschlag offen zugegeben, der seit der Regiernngs-

eingeschräuktcr Fortfall dieses Gesetzes war allerdings nickt möglich, da in ihm Vorschriften enthalten sind, die zur Sicherung des öffentlichen Lebens gegen fricöcustörcnbc Angriffe nicht entbehrt werden können. Es sind baßer in die neue Verordnung einige Vorschriften des Nepublikschutz- gcsctzes übernommen worden, für deren dauernde Bei­behaltung eine Notwendigkeit besteht. Hierbei handelt es sich in erster Linie um Ergänzungen des Strafgesetzbuches nach drei Richtungen hin:

Die Verabredung zu Verbrechen gegen das Leben bleibt weiterhin unter Strafe gestellt. Dasselbe gilt kur Gewalttätigkeiten und öffentliche Beschimpfung oder Ver­leumdung des Reichspräsidenten. Ferner war zur Aufreckt- erhaltuog der StaatLautorität ein dauernder Schutz des Staates, seiner Symbole und bcr sich in der Wehrmacht verkörpernden Hobelt des Staates gegen Verhetzungen notwendig. Es ist daher in das Strafgesetz­buch eine Strgfvorschrist gegen den eingesügt, der vs'entlich das Reich oder eines der Länder, ihre Verfassung, ihre Far­ben oder Flaggen oder die deutsche Wehrmacht beschimpft oder böswillig und mit Nebcrlcgung verächtlich macht. Ab­gesehen von diesen drei Strafvorschriften sind aus dem Ne- publikschutzgesctz mit gewissen Abänderungen nur diejenigen Vorschriften übernommen worden, die der Sicherung des Staates gegen hochverräterische An­griffe dienen. Es sind dies die Vorschriften über Zu­ständigkeit und Verfahren bei Auflösung von Vereinen, d-e hochverräterische Zwecke verfolgen und die Möglichkeit, periodische Druckschriften dann auf gewisse Zeit zu ver­bieten, wenn durch ihren Inhalt die Strafbarkeit einer der in den §8 81 bis 83 StGB, bezcichneten Handlungen begrün­det wird. Diese Vorschriften sind dahin ergänzt worden, daß ein Verbot periodischer Druckschriften auch wegen einer landes verräterischen Veröffentlichung zulässig ist.

Abgesehen hiervon enthält die neue Verordnung nur noch zwei Vorschriften, auf deren dauernde Beibehaltung im Interesse des Staatswohles nicht verzichtet werden kann: Die s.lon im Ncichsvcreinsgesetz ausgesprochene, vor kurzer Zeit aber vom Reichsgericht aus formellen Eründm für nicht mehr anwendbar erklärte Be ugnis der PolIzet, Bea » f- tragte in öffentliche Versammlungen zu entsenden, muß auch weiterhin gegeben sein. Ebenso mußte a»ö Gründen der öffentlichen Sicherheit die am 81. Dezember b. I. endende Geltungsdauer des 8 3 des Waffenmißbrauchgeset- zes bis auf weiteres verlängert werden, wonach eine er­höhte Minücststrase den trifft, der bewaffnet gemein­sam mit anderen zu politischen Zwecken an öffentlichen Orten erscheint.

trise im Reiche eingetreten wak, ein Rückschlag, der fast ein Fünftel der Neueinge st eilten wieder arbeitslos machte.

Beschlüsse des Siedlunqscmsschusses

--Berlin, 21. Dez. Der Sieblungsausschuß des Reichs­tags nahm nach längerer Anssprache mit den Stimmen der Nationalsozialisten, der Sozialdemokraten, der Kommunisten und des Volksdicnstcs, sowie mit zwei deutschnationalen Stimmen gegen das Zentrum, die Bayerische Volkspartei und den dritten Vertreter der DNVP einen Antrag an. der sich aus einem sozialdemokratischen Antrag und einem nationalsozialistischen Abänderungsantrag zusammensetzt. Darnach wird die Neichsregierung tm wesentlichen ersucht, dieNenten der mit Neichsmitteln angesetzten Siedler mit Rückwirkung vom 1. Juli d. I. v o n 8 a u s 3 v. H. h e r a b-

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1* (Nachdruck verboten)

Leicht zitierte Vronis Hand, als sie mit Zackt anstieß. Da — ein leEeS Klirren — Vronis Hand war das Glas entglit­ten. Totenbleich starrte sie aul die Scherben und auf den Wein, der blutrot über das weiße Linnen rann.

Hilflos richtete sie dann ihre Augen auf Zackl, der ssck mit zickammen-cevreßten Linnen abwnndte. Er konnte den spen­den Blick nickt «rtra"en, er gnälte ihn. Die andern jedoch lachten über den Zwischenfall.

„Scherben bringen Glück!" lackte auch Poggtreutcr.

Zackl zuckte leicht zusammen. Das war Hohn, er kannln sei­nen Vater nur zu genau. Mit einem Zug leerte er sein G'as.

In dielem Augenblick kam auch Zula an den Dilch. Errö­tend entzog sie Zackt die Hand, die dieser allzu fest drückte. Verlegen senkte sie vor seinem flammenden Blick die Lider.

Um so unbefangener aber plauderte sie mit Rigg. Mitun­ter lachte sie sogar hell auf, wenn er mit seinen Schmeichelrr- den gar zu hock hinauskam und sie mit einer verwunschenen Märchcnprinzessin vergleichen wollte.

Zackl saß ihr gegenüber, bewunderte sie mit sengenden Blik» ken. Herrgott, war dieses Weib schön. Er war plötzlich ganz Flamme und Liebe. Ter schwere Wein tat da? seine da-u, sein Blut kochte — schrie nach Liebe, nach Leben. Beinahe Hütte er aufneinbelt. als er unter dem Tisch nach ihrer Hand haschte und sie den Druck leicht erwiderte.

Er trank ihr oft zu. Lächelnd tat sie ihm Bescheid. Sie führ- te aber das Glas nur an die Lippen. Sie trank kaum einen Tropfen von dem feurigen Getränk.

Desto mehr sprach ihm Zackl zu. Es kam plö'ttich Leben in ihn. Ter Wein stieg ihm ein wenig in den Kopf, aber er Konnte viel vertragen.

:..w>L tz ck...' > u en: n enhaucr. '...i- ßc schwieg, erhob sich Zackl und rief den Musikanten zu:

,-Zetzt amal was fürs G'msiat, an schön' Wiener Walzer." Lebha'te" Beifall wurde ibm von allen Seiten für diesen Ein­fall oe-^llt.

Die Musikanten schlugen die Noten auf u"d „Wiener Blut" von Strauß klang berauschend sßß in den Saal.

Man erbob sich, wan tantte. Auch Zackl war aufgestanden und Halle Zula den Arm geboten.

Was hatte dock Ring einmal gesagt?

Das Leben muß man nehmen» wie es ist» man muß nur wollen. Unwillkürlich war das Zackl eingefallen.

Heiß flüsterte er ibrcn Namen, sah ihr tief in die Augen — drösle sie lest an sick.

Da sah sie ihn lange an. Zn diesem Blick laa alles — die grenzenlose Liebe eine? Mädchen?» das zum erstenmal liebt.

Man mar bereit? ans das bildschöne Paar aufmerksam ge­worden. Es erregte Bewunderung. En Paar nach dem an­dern hörte zu kamen ans und schaute den beiden nach.

Da? war auch kein Tanzen mehr, nur ein Schweben und Senken der Kärger.

Zackl war ja bekannt als der beste Tänzer» aber so hatte man ihn noch nie gesehen.

Brausender Beifall durchtobte den Saal, als der Walzer zu Ende war.

Pendel drückte den beiden herzlich die Hand und schenkte die Gläker voll.

Am liebsten wäre nun Zackt mit Zula allein gewesen» aber tanzen durste er nicht zu oft mit ihr, da würde sonst aller­hand getickchelt. Er stand auf und ging in einen versteckten Winket und schrieb auf ein Blatt Papier:

„Komm nach einem Weilchen in den Garten. Ich wart ans dich. Du — ich Hab dich so gern. Komm bestimmt und laß dir'? mündlich sag'n» von deinem Zackl."

Ganz harmlos ging er hierauf an seinen Platz und steckte ihr unterm Tisch das Papier zu. Niemand schien eS bemerkt zu haben. Oder doch?

Zuckte nicht Vroni mit einemmal merklich zusammen. Ver­legen griff Zackl nach dem Weinglas und leerte eS mit einem blutigen Zua.

zu) etzen. Diese Herabsetzung soll vorläufig aus zwei Jahre befristet sein. Für die mit Ländermitteln angesetzten Siedler soll eine gleiche Regelung angestrebt werden.

Feuerüberfoll ous ein SS-Lokal

TU. AUona, 21. Dez. Wie die Gauleitung Schleswig-Hol­stein der NSDAP. mitteUt» wurde am Dienstagabend von Kommunisten auf das neue SS-Lokal in der Breiten Straße in Altona ein Fcuerübersall verübt. Abends gegen » U r erschienen plötzlich in Zivil gekleidete Männer, die auf e.» abgegebenes Kommando ungefähr 20 Schüsse in das Lokal feuerten. Der hinter dem Buffet der Wirtschaft stehende SS- Mann Schaaf wurde durch einen Unterschenkel- und Rttclcn- schuß verletzt. Nach Mitteilung der NSDAP, ist der Uebcr- fatl daraus zurückzusühren. daß am Dienstagmorgen durch ein Flugblatt aufgcfordcrt wurde, „daß das Lokal mil allen Mitteln ausgeräuchcrt werden müsse".

Kleine politische Nachrichten

Die Arbeitslosenversicherung im Winter. In diesem Win­ter rechnet die Arbeitslosenversicherung mit einem Rück­gang der Einnahmen um 450—500 Millionen Reichsmark. Auf der anderen Seite erwartet man aber» daß der Gesamt­aufwand der Arbeitslosenversicherung auf rund 380 Mil­lionen Reichsmark anschwellen dürste. Trotzdem kann die Arbeitslosenversicherung wohl über 100 Millionen Reichs­mark der Krisenunterstützung zur Verfügung stellen. Tie Krifenunterstützung selbst dürfte in den sechs Wintermonatcn 450 Millionen benötigen.

Der Völkerbund bestreitet sein recht kostspieliges Dasein bekanntlich aus den Beitrügen seiner Mitgliedstaaten. Sein letzter Haushalt erreicht die ansehnliche Höhe von rund 33 688000 Goldsranken. Deutschland hat hieran 2 633 000 Goldsranken beizutragen, deren Gegenwert mit 2157100 ^ berechnet und tm Ncichshaushaltsplan im Haushalt des Auswärtigen Amts bewilligt worden ist. Damit ist im Vergleich zum vorigen Haushalt eine Erhöhung um über 150 000 ^ zu verzeichnen.

687 tschechoslowakische Militärslugzeuge. Das Prager Tagblatt bringt bemerkenswerte Einzelheiten aus dem tschechoslowakischen Militärhaushalt. So stellt es fest, baß die Tschechoslowakei 1930 nur 270 Militärflugzeuge besag. 1931 bereits 546 und in den Fliegerschulen 141, zusammen also 687 Flugzeuge, die 25 Flugzeuge der Masaryk-Flugliga nicht mitberechnet. In einem Jahr wurde also der Bestand an Militärflugzeugen um 150 v. H. vermehrt. Von kleineren Staaten haben die Schweiz 210, die Niederlande 250, Belgien 400, Rumänien 450 und Südslawien 600 Militärflugzeuge.

Die Biervorlage vom Repräsentantenhaus angenommen. Das amerikanische Repräsentantenhaus hat die Biervorlage, die die sofortige Freigabe von Bier mit 3.2 Gewichtsprozent, gleich 4.0 Volumenprozent Alkohol Vorsicht, angenommen. Das Gesetz sieht weiter eine Steuer von 5 Dollar je Faß Bier vor. Die Vorlage ist sofort an den Senat weiter ge­leitet worben.

Paraguay lehnt de» Internationalen FriedenSver, mittlnngsvorschlag ab. Die paraguaynische Negierung er­klärt in einer Antwornote auf die — im Zusammenhang mit der vom Völkerbund angeregten internationalen Bermitt- lungsaktion ergangenen - Aufforderung der chilenischen Negierung, die Feindseligkeiten im Gran Ehaco einzustel- len» daß sie die in der Note enthaltenen Bedingungen nicht annehmen könne.

China will den Völkerbund verlassen. Aus Schanghai wird neuerdings berichtet» baß sich die chinesischen Zeitungen tn allen Städten Chinas heftig für den Austritt Chinas aus dem Völkerbund einsetzcn» weil unter den gegebenen Umständen der Austritt Chinas aus dem Völkerbund der einzige Weg sei.

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Er fi.ßtte sich plötzlich nicyt mehr wohl am Tisch, überhaupt da? Hasten und Drängen im Saal ekelte ihn an.

Er warf Zula noch einen Blick zu und entfernte sich unbe­merkt. Aber auch Vroni hatte diesen Blick anfgefangen. Krampfhaft biß sie die Lippen aufeinander und starrte auf das Tischtuch. Hat er mich wirklich so schnell vergessen, schoß es ihr durch den Kopf.

Währenddessen war Zackl in die Laube hinausgetreten und starrte in die lauwarme Nacht hinaus. Er nahm den Hut ab und fuhr sich mit der Hand über die heiße Stirn. Der schwere Wein hatte ihn doch etwas warm gemacht. Ringsherum feier­lich; Stille.

Ein warmer Wind strich von den Höhen herab und ließ die schwarzen Locken auf der Stirn des Träumenden leicht er­zittern.

Langsam stieg Zackl die schmale Wendeltreppe hinunter und nabm auf einer Bank Platz.

Unverwandt schaute er nach der Saaltür» aus der Zula kommen mußte. Ob sie wohl kommt?

Za! Wenn es auch ihre Lippen nicht gesprochen haben» um ko mehr aber batten ihre Auaen seine stumme Bitte erwidert. Plötzlich fiel ihm Vroni wieder ein. WaS wird sie wohl jetzt von ihm denken? Hart lachte er ans.

Wie hatte doch Rigg gleich gesagt: „Du mußt daS Glück, nur zu fa^en wissen»' bevor ein anderer kommt und eS dir weqnimmt."

„Za — ich will eS-fa-fass'»', lallte er. Wa»

war denn das auf einmal? Weshalb tanzten auf einmal die Bäume vor seinen Augen? Süß und sinnberückend schluchz­ten vom Saal die Geigen herunter. Aber er hörte eS nicht.! Weinnebel umtanzten ihn. Taumelnd griff er mit beiden Hän­den nach der Banklehne.

Weshalb war er eigentlich hier? Auf was wartete er denn?

„Zula — warum kommst du nicht? — Fürchtest dich vor mir?" lallte er matt. . ,

Zhre dunkle berückende Schönheit tanzt« wie auf Nebel- wölken an seiner erhitzten Phantasie vorüber. Er hörte ihr silberhelles Lachen» spürte ihren heißen Atem. Er sah. wie sie verstohlen in der hohlen Hand den Zettel laS. Warum kam

sie nicht? (Fortsetzung folgt).