Der Aufmarsch zum Reichstags-Wahlkampf

Hugenberg entwickelt sein Programm

Parlamentarische Einflüsse müssen ansgeschaltet bleibe«.

— Berlin, 9. Okt. Im Preußischen Landtag fand eine Reichsführertagung und eine Sitzung des Parteivorstandes der DNVP. statt. Der Parteivorsitzende Hugenberg hielt eine ausführliche programmatische Rede, in der er die Richt­linien für den Wahlkampf gab. Dr. Hugenberg betonte zu­nächst, daß wir heute in anderen Formen einen zweiten Boungplankampf zu führen hätten, den Kampf um die Regelung der privaten Auslandsschulden, die die vom Dawes- und Noungplan aufgesangte deutsche Wirtschaft einfach nicht tragen könne. Die Last dieser un­gelösten Frage vernichte den Wohlstand der Welt, sie sei der Hauptgrund für die Arbeitslosigkeit.

Dr. Hugenberg erörterte dann das Verhältnis der DN- VP. zu den Nationalsozialisten. Wenn die NSDAP, jetzt die Schwenkung zum reinen Sozialismus vornehme, so müsse sie daran zerbrechen. Nun dürfe die Entwicklung nicht wie­der zurück zum Parlamentarismus gehen. Dem neuen Kabi­nett gegenüber Hütten die Deutschnationalen den Standpunkt eingenommen, baß es nach seinen Taten zu beurteilen sei. Abgesehen davon, daß zum ersten Male ein Kabinett ohne schwarzrote Mitwirkung zustande gekommen sei, habe die Regierung Papen das Verdienst, Preußen ohne Bürgerkrieg vom Marxismus befreit zu haben. Das hindere nicht, zu betonen, daß viele unerfüllte Wünsche und mancher Grund zur Besorgnis vorhanden sei. Die Regierung dürfe nicht zögern, unter Ausschaltung aller Parlament«, rtschen Einflüssedie dringenden Aufgaben in Angriff zu nehmen, die noch unter der Reichspräsidcntschaft Hinden- burgs gelöst werden müßten, vor allem eine durchgreifende Wirtschaftsreform und die Verfassungsre­form. Auch andere Aufgaben, wie die Erneuerung des Be­amtentums und die Sanierung der Landwirtschaft seien noch durchzuführen, wenn auch der grundsätzliche Uebergang zum Kontingentsystem ein großer Schritt vorwärts sei. Die Frage der Schulüenregelung müsse durch einen autonomen Schritt der Negierung angepackt werden.

Die Deutschnationalen lehnten jede unklar« Bindung und jede Verwischung ihrer Ziele ab. Auch gegenüber den Ver­suchen der Nationalsozialisten, den Kampf der Deutschnatio­nalen durch planmäßige Störung von Versammlungen zu hemmen, würden sich die Deutschnationalen durchzusetzen wissen. In diesem Wahlkampf stehe die DNVP. als die ein­zige Parteibewcgung da, die in der Lage sei, die Auseinan­dersetzung mit dem Nationalsozialismus in der für die Zu­kunft der Nation notwendigen Form durchzuftthren.

Geheimrat Dr. Qua atz sprach über bas Thema: „Die Wiederherstellung Deutschlands". Er erklärte u. a., die erste Notverordnung sei ein Fehler gewesen. Auch die neuen Regelungen dürften nicht auf Lohndruck htnauslaufen. Es sei gerechtfertigt, daß der Arbeiter einen Teil der Arbeit sür den Arbeitslosen opfere, das dürfe aber nicht dazu führen, daß der Lohn des Arbeiters unter das Existenzminimum gedrückt werde. Der kommende Weg sei klar. Die Reichs­regierung dürfe nicht mehr von den jeweiligen Parteien ab- hängen.

Der Parteivorstanb der DNVP. faßte eine Entschließung, in der es u. a. heißt: Es ist unsere und der deutschen Jugend heilige Aufgabe, treu dem großen deutschen Ziele und unzu­gänglich für alle Versicherngen, die Aufgabe von Harzburg auch ohne den einstigen Bundesgenossen zu Ende zu führen. Einem Rückfall in den Weimarer Parlamen­tarismus werden wir uns auf bas schärfste widersetzen. Wir haben nicht deshalb jahrelang erbit-

Kein Konflikt im Reichskabinett

Ein nochmaliges Dementi

TU. Berlin, 10. Okt. In der Presse wird behauptet, daß <m Reichskabinett ein Konflikt ausgebrochen sei, der mög­licherweise zum Rücktritt des Neichsernährungsministers, Freiherrn von Braun, führen könne. Ferner wird in diesem Zusammenhang wiederum behauptet, daß die Münchener Rede des Reichsernährungsministers dem Reichs- kabinctt nicht Vorgelegen habe.

Von zuständiger Stelle wirb ausdrücklich erklärt, baß von einem Konflikt innerhalb des Reichs­kabinetts nicht die Rede sein könne. Was die Münchener Rede des Neichsernährungsministers anlange, so sei schon einmal erklärt worden, baß sie dem Reichs­kabinett Vorgelegen und von ihm gebilligt worden sei.

Beratung der Finanzminister in Berlin?

TU Schwerin, 10. Okt. Der Mecklenburg-Schwerinische Ministerpräsident Granzow hat sich mit einem Schreiben an die Finanzminister der Länder gewandt, in dem es heißt, die Aussprache des vom Reichsfinanzminister einbe- rufenen Sparausschusses habe zu keinerlei nennenswerten Ergebnissen geführt. Da die Haushalts- und Kaffenlage aller Länder bringend alsbaldige Sparmaßnahmen erfor­dern, vom Reich aber einstweilen ein Entgegenkommen nicht zu erwarte» sei, schlage er vor, daß die Finanzmintster der Länder zu erncr Besprechung zusammentreten, die am 1ö. Oktober -,n Berlin stattfinben soll.

Groener über „aktuelle Wehrfragen"

Berlin, S. Okt. Im demokratischen Klub zu Berlin, der an keine Partei gebunden ist, sondern ein liberales, demo­kratisches und republikanisches Bekenntnis zur Grundlage hat, sprach Neichswehrminister a. D. Gröner über „ak­tuelle Wehrfragen". Ter Minister nahm eingehend zu dem Abrüstungsmemoranbum der Neichsregierung Stel­lung und erklärte, daß der Inhalt der Forderungen der Reichsregierung auch von ihm schon seit langem vertreten worden sei. Deutschland fordere Abrüstung und Gleich»

tert gegen Rot und Schwarz gekämpft, um Deutschland jetzt durch parlamentarische Koalitionen um den Erfolg betrügen zu lassen, oder um Rot und Schwarz als Bundesgenossen gegen eine Regierung Hinbenburg einzusetzen, die nach ihren bisherigen Taten weder rot noch schwarz ist. Eine Kampf­art, die sich gegen uns und die jetzig« Regierung der gleichen Mittel bedient, wie nach der Revolution die Sozialdemokra­ten sie anwanbten, kann uns iveder schrecken noch schaden. — Der Kampfruf der Deutschnationalen ist auf Wunsch Hugen- bergs in „Heil Deutschland" abgeändert worden.

Ei» Aufruf des Stahlhelm.

Die Bundesführer des Stahlhelms haben eine Kund­gebung zur bevorstehenden Reichstagswahl erlassen, in der es heißt: Der Stahlhelm wird nach wie vor keine Bindun­gen mit einzelnen Parteien eingehen. Die Richtung seines Kampfes wird durch seine großen, unveränderlichen Ziele bestimmt: Starke Staatsführung, unabhängig von Parteien, bedingungslose Wehrhoheit, Neuausbau des Reiches, Ein­gliederung aller Deutschen in Erzeugung und Genuß des Bolksvermögens, Eigentum für jeden Deutschen. — Hiernach muß sich jeder Stahlhelmkamerad schlüssig werden, welcher Partei er seine Stimme zu geben hat.

Hitlers Kampfparole

TU. München, s. Okt. Die Reichspressestelle der NSDAP, teilt mit: Im Mittelpunkt der Reichspropagandatagung der NSDAP, stand die Kampfparole Adolf Hitlers für den beginnenden großen Wahlkampf. In seinen Aus­führungen wies Adolf Hitler darauf hin, baß sich Wider­stände, die sich der nationalsozialistischen Bewegung heute noch entgegen stellten, jener letzte Ansturm vereinigter Geg­ner sei, der sich jede Bewegung gegeuübersehe, wenn sie sich der letzten Entscheidung vor dem Siege nähere. Der Na­tionalsozialismus sei eine so umwälzende Bewegung, baß Sieg kein leichter sein könne.

Hitler legte im einzelnen dar, warum das Programm der Regierung von Papen zusammenbrechen müsse. Das wirtschaftliche Programm dieser Regierung könne nach allen vorhandenen Anzeichen bereits jetzt als erledigt gelten. Der innerpolitische Teil des Programms, der angeblich die Auf­richtung einer starken Autorität erstrebe, müsse an den ge­radezu lächerlichen Mitteln scheitern, mit denen man glaube, eine solche Autorität ohne die geringste Fundierung im Volke aufrecht erhalten zu können. Der Regierung von Pa­pen fehle die Nation als Kraftquelle, und deshalb müsse auch zum Schaden des Volkes ihr außenpolitisches Pro­gramm scheitern.

Hitler gab sodann die Richtlinien und Grundsätze für die politische Tendenz des Wahlkampfes bekannt. Er führte zum Schlnß seiner immer wieder von stürmischer Zustimmung unterbrochenen Rede nach dem Bericht der NSK. aus: „Im Bewußtsein, für das Recht und die Zu­kunft des Volkes zu kämpfen, geht die nationalsozialistische Bewegung von dem gleichen Kampfgeist beseelt, mit dem Einsatz ihrer ganzen Kraft in den Wahlkampf hinein. Sie besitzt in ihrer Organisation alle Voraussetzungen eines er­folgreichen Kampfes, die überhaupt denkbar sind. Wir wer­ben für den 6. November kämpfen, als ob davon Deutsch­lands Sein ober Nichtsein abhängen werde. Ich sehe dem Kampf mit absoluter Zuversicht entgegen. Die Schlacht kann beginnen. In vier Wochen werben wir aus ihr als Sie­ger hervorgehen. Im Netchspräsidentenpalais wird dann wohl die Erkenntnis einhellig sein: Die nationalsozialistische Bewegung steht, sie ist da und wird niemals verschwinden. Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder man gibt ihr Sie Macht ober man gibt sie ihr nicht. Dann werden sie von der Macht dieser Bewegung überwunden werden."

berechtigung. Es müsse in die Lage versetzt werden, seine Grenzen zu verteidigen. Hierfür sei aber nicht allein die Zahl und Art der Waffen, sondern vor allem eine Aen- derung des Wehrsystems entscheidend. Deutschlands gegenwärtige Reichswehr sei trotz hervorragender Leistun­gen nicht in der Lage, allen Aufgaben des Landes- und Grenzschutzes gerecht zu werden. Es sei notwendig, eine ans allgemeiner Wehrpflicht beruhende Miliz mit kurzer Aus­bildungszeit, insbesondere in den Grenzgebieten, neben die Reichswehr einzuschalten. Die Dienstzeit der Reichswehr müsse herabgesetzt werden. Dadurch würden auch genügend Mittel frei, um die Aenberung des Wehrsystems ohne we­sentliche Mehrkosten herbeizuführen. Diese Forderungen be­deuteten keine Aufrüstung, sondern lediglich die Herstellung der einfachsten Voraussetzungen der Landesverteidigung.

Die Kürzung der Sozial- und Invaliden­renten bleibt bestehen

TU. Berlin, 10. Okt. Von zuständiger Stelle wird erklärt, daß die Pressemeldung, vom Kabinett sei die Aushebung der Kürzung der Sozial- und Invalidenrenten beabsichtigt, falsch sei. Eine solche Aufhebung würde eine erheblich« Mehrbelastung des Reichshaushalts bedeuten. Richtig sei, daß der Reichsarbeitsminister Len Mitgliedern des sozial­politischen Ausschusses der deutschnationalen Reichstagsfrak­tion erklärt habe, es sei nicht beabsichtigt, die Ar­beitnehmer zu belasten, sondern man wolle alles zur Verminderung der Arbeitslosigkeit tun. Ferner sei richtig, baß der Reichsarbeitsminister die Erfüllung der öeutschnatio- nalen Forderungen auf Erhöhung der Unter­stützungssätze für den Winter in Aussicht gestellt habe.

Ein Notruf der Kleinrentner

Der Deutsche Rentnerbunb hat bei den zuständigen Neichsbehörben einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der im kommenden Winter zu erwartenden untragbaren Stei­gerung der jetzt schon vorhandenen große« Not der frühe­ren Kapitalrcntner dadurch zu steuern, daß Netchsmit- tel für Wtnterbeihilfen zur Verfügung gestellt

werben. Die private Winterhilfsaktion werde bei dem all­gemeinen Notstand des Volkes keinesfalls genügend Mittel erbringen» um die durch die wiederholten Verschlechterun­gen in der öffentlichen Fürsorge schon weit unter das nie­drigste Existenzminimum herabgedrückten früheren Kapital­rentner vor dem schlimmsten zu bewahren.

Der Deutsche Rcntnerbund hat weiterhin beantragt, da­für Sorge zu tragen, daß die alljährlich vom Reich für die Kletnrentnerfürsorge zur Verfügung gestellten Mittel auch wirklich den notleidenden Rentnern zugute kommen.

Verfassungs-, Reichs- und Wahlreform des Zentrums

In einem Artikel in der ^kölnischen Vvlkszeitung" be­schäftigt sich Neichsminister a. D. Dr. Bell mit der Ver­fassungs-, Reichs- und Wahlrefvrm. Er führt u. a. aus: In den nächsten Tagen werde von dem Zentrumsführer ein aus­führliches Nefvrmprogramm bekannt gegeben werden. Er glaube jetzt schon einige Bemerkungen dazu machen zu sollen. Was dieRcichsreform anlange, so müsse der Föderativ­charakter des Reichs gefestigt und gestärkt werden, unbescha­det einer starken Neichsgewalt. Gegenüber dem auf die Dauer untragbaren Dualismus zwischen Reich und Preußen müßten die Zustänöigkeitsgrenzen zwischen Reich und Län­dern scharf abgesteckt werden. Die lebensfähigen Länder, insbesondere Bayern, Württemberg, Baden und Sach­sen seien als Länder alten Rechts in ihrem bisherigen Be­stand mit den geltenden Zuständigkeiten zu erhalten und durch besondere Vcrfassungsvorschriften zu stützen. Bei Neu­regelung der verfassungsrechtlichen Struktur Preußens sei die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der preußischen Provinzen, ihre historische Eigenart und ihre besonderen In­teressensphären in verdientem Ausmaße zu berücksichtigen. Das gleiche gelte von der verfassungsrechtlichen Neuregelung des Verhältnisses der übrigen norddeutschen und mitteldeut­schen Länder zum Reich.

Bei Ser Verfassungsreform werde der Schwer­punkt in der Neubildung einer mit dem Reichstag gleichbe­rechtigten ziveiten Kammer liegen, während Zusammen­setzung und Zuständigkeit mit besonderer Sorgfalt zu regeln sind. Es komm« hinzu die Notwendigkeit, verfassungsrecht­liche und geschäftsordnungsmäßige Reformen einander anzu­gleichen zum Zwecke, die Parlamentskrise zu lösen, ihre de­mokratischen Grundgesetze durch Loslösung vom Formalis­mus zu veredeln, die Volksvertretung arbeitsfähig und ak­tionsfähig zu gestalten. Der gebotenen Rechtssicherheit und Volksberuhigung werde ein, die Notstandsrechte des Reichs­präsidenten aus Artikel 48 der Reichsverfassnng abgrcnzen- des Reichsgesetz dienen, ebenso eine Vorschrift, die durch be­stimmte Voraussetzungen und Zeitbeschränkungen allzu häu­figer Neichstagsauflösungen und die damit untrennbar ver­bundenen politischen und wirtschaftlichen Schäden verhüten.

Die nicht minder schwierige Wahlrechtsreform werde ln die richtigen Bahnen geleitet, wenn sie sich an die von -er letzten Parteitagung des Zentrums festgesetzten Richt­linien anglieöer«. Der Grundsatz bei der Wahlrechtsreform bleibe, die räumliche Ausdehnung der Wahlkreise eng zu ge­stalten und das Wahlsystem so einzurtchten, daß für die Wahl des Abgeordneten seine Persönlichkeit und seine Vertrauens­würdigkeit, nicht aber die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe ober zu einem bestimmten Beruf den Ausschlag geben und ein inniges Band der Gemeinschaftsarbeit gewährleistet werde.

Abnahme der Arbeitslosenzahl

TU. Berlin, 8. Okt. Die Arbeitsmarktlage im Reich stellt sich nach dem Bericht der Reichsanstalt für die Zeit vom 1k. bis 30. September 1932 wie folgt dar: Ende September wa­ren bei den Arbeitsämtern rund ö 100 000 Arbeitslose gemel- det. Gegenüber dem letzten Stichtag Mitte des Monats ist ein Rückgang um rund 163 000 e i n g e t r e t e n. Währen­des ganzen Monats September hat damit die Arbeitslosen­zahl nach einer vorübergehenden Erhöhung um rund 123 00k abgenommen. Saisonmäßige Einflüsse, die Maßnahmen de» Reichsregierung und in beschränktem Umfange noch die Aen- derungen des Unterstützungsrechtes haben zu dieser Entwick­lung des Zahlenbilbes beigetragen.

Dt« Zahl der Hauptunterstützungsempfänger belief sich Ende September in der Arbeitslosenversicherung auf rund 626000 lsegen 660 000 am 18. September), in der Krisenfür- sorge auf rund 1224 000 fgegen 1280 000 am 18. September). Von den Arbeitsämtern anerkannte Wohlfahrtserwerblose wurden Ende September rund 2 033000 gezählt, b. h. 6000 mehr als Ende August. Daß die Gesamtzahl der Empfänger von öffentlichen Fürsorgeleistungen über diese Zahl hinaus­geht, ist in den Berichten der Reichsanstalt wiederholt hervor­gehoben worden. Die Zahl der Notstandsarbeiter, die sich Ende August auf rund 67 000 belief, konnte im Laufe des September, begünstigt durch die Witterung, noch um etwa 3000 gesteigert werden.

Der freiwillige Arbeitsdienst hat in der Berichtszeit einen weiteren starken Aufschwung genommen. Die Zahl der be- schäftigten Arbeitsdienstwilltgen ist von rund 144 000 Ende August auf rund 200 000 Ende September gestiegen. Daß di« Abnahme der Arbettslosenzahl nicht ohne weiteres mit einer entsprechenden Steigerung des Beschäftigungsgrades gleich­gesetzt werden kann, ist bekannt. Man darf allerdings die Belebung der Beschäftigtenzahl keineswegs als Spiegelbild der Bewegung der Arbeitslosenzahl betrachten, wie es in letzter Zeit geschehen ist, weil die ständigen Umschichtungen innerhalb der erwerbstätigen Bevölkerung besonders wäh­rend einer so langwierigen und tiefgreifenden Krise zahlen­mäßig nicht erfaßbar ist.

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