Politische Hochspannung in aller Welt

Deutschland der Mittelpunkt in Genf — Neue japanische Herausforderung Amerikas

Unzufriedene Donauländer

Von Fr. Unger-Hartung.

Selten war dt« Weltpolitik mit so zahlreichen Hochspan­nungen erfüllt, die nach Entladung drängen, wie in diesem Augenblick. Deutschland steht im Mittelpunkt des Welt­gesprächs und der Genfer Entscheidungen der nächsten Wochen, die von überragender Bedeutung werden können. Die scharfe Zurückweisung der englischen Note durch die deutsche Oeffentlichkeit machte in London nachhaltigen Ein­druck und wirkte in Paris als „Reif in der Frühlingsnacht auf die Blaublümelein" des glänzenden Intrigenspiels zwi­schen Herriot und der franzosenfreundlichen Bürokratie des Londoner Auswärtigen Amtes. Hier ist Herr Edge, der ameri­kanische Botschafter zu Paris, daran, sich mit seiner Fran­zosenfreundlichkeit zu blamieren. Er schärfte die diplomatische Bombe im Verlauf eines Mahls des französischen Minister­präsidenten für den Senator Reeb, und Hoover wird sich ver­mutlich sehr bald vor die Frage gestellt sehen, ob es heute noch ratsam ist, mit seinem gewichtigen Wort einen Einschüch­terungsversuch zu unternehmen.

Auf dem politischen Schachbrett im Spiel um die deutsche Zukunft treten wir in den Abschnitt eines beinah« wilden Figurenaustauschs ein. Sollte der dritte Ausschuß des jetzt in Genf versammelten Völkerbundes auf den Einfall kommen, Deutschland in ein Gespräch über die jüngsten Vorgänge zu verwickeln, dann fällt „in offener Feldschlacht" die Entschei­dung über die weitere Mitgliedschaft Deutschlands. Dieser dritte Ausschuß, der Abrüstungsausschuß des Völkerbundes, hängt mit der Abrüstungskonferenz, aus der Deutschland sich bedingt zurückgezogen hat, organisch nicht zusammen, kann also Deutschland als Rats- und Bundesmitgli«d zu einer Aussprache nötigen. Die französisch-englische Bölkerbunds- bürokratie scheint große Neigung zu haben, Li«sen Strauß um die Gleichberechtigungsfrage in jenem Ausschuß vom Zaun zu brechen, weil sie ihrem Prestige eine Niederlage Deutsch­lands schuldig zu sein glaubt. Sie gehört nicht zu den „Er­wachten"; denn sie lehnte die Annahme des deutschen Völker- bunbsbeitrages in Mark vor einigen Wochen ab unter zopfi­ger Berufung auf den sonst niemals herangezogenen Buch­staben der Satzung, der Anweisungen in Schweizer Franken vorschreibt, und ist uns bitterböse, weil wir dann die ganze Summe unter Berufung auf unsere Devisenschutzgesetzgebung auf Sperrkonto schrieben. Trotzdem glaubt diese überwiegend französische Bürokratie, eine Mißgeburt ärgster Pariser Vet­ternwirtschaft, noch an eine Genfer Schlappe für Deutsch­land, weil man sich nicht vorstellen kann, baß Deutschland seine Mitgliedschaft im Völkerbund aufgeben würde. Daß jede deutsche Regierung den geringfügigsten Genfer Maß- regelungsversnch mit dem Austritt beantworten müßte, darauf will man anscheinend in Gens erst einmal die Probe machen.

Es würde ein Experiment werden, bei dem in Genf die „ganze Herrlichkeit" tn die Luft fliegt. Der Genfer Schutz-

und Nutzungsmacht Frankreich stehen dort überhaupt „nette" Tage bevor. Italien will ernsthaft zur Sprache bringen, baß Frankreich schon wieder einmal schwarze Truppen zu Manövern nach Europa bringt, und verlangen, daß dieser Kulturschmach durch ein rasches Genfer Verbot ein Ende ge­macht wird. Da auch die Donauländer in hochgradiger Unzufriedenheit von der Wirtschaftsberatung aus Stresa nach Genf kommen, weil ihnen der Aufenthalt am Lago Maggiore mit der Preisgabe des kindisch-boshaften Tarbieuplans wohl eine Last von der Brust nahm, aber keine brauchbare End- lösung, sondern wieder nur lauter nichtssagende Redensarten brachte, kann Italien auf ein Parkett beifallsfreudiger Zu­hörer rechnen.

Trotz des unzweifelhaften Ernstes des italienischen Vor­habens, das ja weiter zielt als auf die Beseitigung der Be­fleckung der europäischen Landkarte durch schwarze Franzosen, bleibt die deutsche Frage in Genf die wichtigste. Ihr steht an Gefährlichkeit der Hochspannung nur die japanisch-mandschu­rische gleich. Man muß schon sagen, daß Japan mit äußer­ster Folgerichtigkeit vorgeht, wenn es jetzt außer der hoch- dramatischen Anerkennung der Mandschurei, also der nun­mehr offenen und amtlichen Beiseiteschiebung von Völker­bund und Kellogg-Pakt, mit der Ankündigung hervortritt, daß in der Mandschurei die Politik der „offenen Tür", also des unbehinderten Handels, nur für die Mächte gelte, die Mandschukuo ebenfalls anerkennen. Amerika wäre das letzte Land, das sich dieser Erpressung fügen dürfte, und ist das erste, das durch die japanisch-mandschurische Maßnahme getroffen wird. Deutschland besitzt schlimmstenfalls die Waffe seiner stark passiven Handelsbilanz mit Manschukuo. Wir sind dort fast ausschließlich Käufer. Für Amerika bedeutet der Vorgang aber zu -er schwersten Schädigung seines Prestiges noch «inen empfindlichen Schlag auf den Magen.

Dennoch sitzt den Vereinigt«! Staaten das Schwert nicht locker in der Scheide. Sie führten bisher nur Kriege gegen Schwache ober in überragender Uebermacht von Bundes­genoffen. England wäre wegen seiner ostasiatischen Be­lange der gegebene Helfer. Aber im englischen Weltreich mehren sich ebenfalls wieder Spannungen und Hochspannun­gen. Ministerkrise wegen Ottawa! Das ist schon schlimm! Ausmerzung der englischen Sprache an der Universität Pre­toria und eine Los-vonEngland-Bewegung in Natal. Süd­afrika wird sprachlich niederdeutsch und politisch antibritisch und betont deutschfreundlich! Das ist noch schlimmer! Und Gandhi hungert sich zu Tobe. Das ist der Gipfel! Er macht bas schön langsam. Nimmt nur noch Wasser zu sich. Dabei löscht er seinen Durst, entfacht aber gleichzeitig bas gefährlichste politische Feuer seines Wirkens. Sterbender Märtyrer, der ein Weltreich erschüttert! Das alles sind Hoch­spannungen von unabsehbarer Tragweite.

Die Aufnahme der tzerriot-Rede in Berlin

Berliner politische Kreise bezeichnen die Rede Herriots als nicht sonderlich geeignet, die Bemühungen um die Wie­deringangsetzung der ins Stocken geratenen Abrüstungsver­handlungen zu fördern. Gegenüber den falschen Behaup­tungen Herriots wird angeführt: Wenn Herriot erklärt, es komme Deni'chland nur auf eine Wiederaufrüstung an, so vergißt er. daß von deutscher Seite immer wieder nach- brücklichst erklärt worben ist, Deutschland würbe jede Ab - rüstnngsmaßnahme begrüben, sofern die deutsche Gleichbcrechtigungsiorüerung anerkannt würde. Besonders unangenehm berührt haben in Berlin die gehässigen und der Wahrheit ins Geückst schlagenden Aeußerungen Herriots über den Zweck des Kuratoriums für Jugendertüchtigung, das bekanntlich keinerlei militärischen Charakter haben soll. Auch die Aus'nhrungen Herriots über die sog. mora­lische Abrüstung fallen angesichts der gerade in letzter Zeit sich häufenden Hetzreden französischer Militärs und Politiker auf Frankreich zurück. Wenn weiter Deutschland sich um die Organisierung seiner Verteidigung innerhalb der Grenzen des Versailler Vertrages bemüht, so hat Her­riot nicht das Recht, uns hieraus einen Vorwurf zu machen.

Auch der übrige Teil der Rede des französischen Mini­sterpräsidenten enthält alle möglichen Spitzfindigkeiten, die der Sachlage in keiner Weise gerecht werden und auf die cinzugehen sich nicht lohnt, da sie nur eine Wiederholung des hinlänglich bekannten französischen Standpunktes von der nationalen Sicherheit sind, die jeder Abrüstung voraus- zugehcn habe. Als geradezu lächerlich werden in Berliner politischen Kreisen die Angaben Herriots über die zif­fernmäßige Verminderung der französi­schen Truppenstärke seit dem Kriege bezeichnet. Es ist nicht anzunehmen, daß Herriot von militärischen Dingen so ivenig versteht, als baß er nicht wüßte, daß die Moto­risierung der französischen Armee tn den letz­ten Jahren außerordentliche Fortschritte gemacht hat, sodaß die Verminderung der Kopfzahl durchaus keinen Ausgleich hierfür bietet. Im Gegenteil hat die Offensivkraft des fran­zösischen Heeres durch den Ausbau der militärischen Technik nach Auffassung aller militärischen Sachverständigen stark gewonnen. Die Herbstmanöver der Reichswehr bei Frankfurt hoben bewiesen, wie stark ein Heer benachteiligt ist, das auf alle diese -technischen Hilfsmittel verzichten mutz. Daß die Franzosen 'br die vorzeitige Räumung des Rhein­landes, für die Herriot den deutschen Dank vermißt, in Gestalt des Dawesplanes bzw. des Doungplanes ein außerordentlich gutes Geschäft gemacht haben, scheint Herriot ebenfalls vergessen zu haben. Der einzige positive Gedanke in der Rede des französischen Ministerprä­sidenten scheint fein Wort vom „neuen Friedens­statut" zu sein. Ob dieser Gedanke vielleicht bei späteren

Erörterungen noch eine Rolle spielen wird, wirb der Gang -er Genfer Verhandlungen zeigen.

Sabotage des Wirlschaftsprogramms?

Reichsarbeitsminister Schaffer zu den Streikmeldunge«

In einer Unterredung über die Durchführung der Ver­ordnung zur Vermehrung und Erhaltung der Arbeitsgelegen­heit wurde Reichsarbeitsminister Schaffer darauf hinge­wiesen, daß nach Meldungen aus einzelnen Teilen des Reiches von Betrieben die Durchführung der Verordnung auf Schwierigkeiten zu stoßen scheine. Verschiedentlich seien auf die Ankündigung der Werksleitung hin. daß die Arbeit- nehmerzahl durch Neueinstellungen erhöht werde und demzu­folge eine der Verordnung entsprechende Lohnkürzung eintrete, die Belegschaften in den Streik getreten. Auch seien Aeußerungen einzelner Gewerkschaftsführer be­kannt geworden, die mehr oder minder unverhüllt ein« Sabo­tage der Verordnung ankündigten.

Der Minister erwiderte: „Es trifft zu, daß in einzelnen Betrieben Arbeiter ihre Arbeitsplätze verlassen haben, weil der Arbeitgeber ein ihm nach der Verordnung zustehendes Lohnminderungsrecht ausgeübt hat und daß in an­deren Betrieben die Arbeiter durch Drohung mit Streik den Arbeitgeber nötigten, die Ausübung dieses R«chts zu unter­lassen. Hierbei sei aber darauf hingewtesen, wie sehr die grundsätzlichen Gegner der Reichsregierung und ihrer Ver­ordnung vom S. September — insbesondere die kommunistisch gesinnten Arbeiter — bestrebt sind, diese Tatsachen zu ver­gröbern. Grundsätzlich bin ich noch nicht geneigt, daran zu glauben, baß eine erhebliche Zahl von Arbeitern, die noch einen Arbeitsplatz haben, wegen einer geringen Lohnkürzung den Arbeitslosen, die mit ihren Frauen und Kindern lange genug gedarbt haben, bas Recht auf Arbeit und den Eintritt in das Arbeitsverhältnis verwehren wollen.

Vor zwei Tagen hat im Verwaltungsrat des Internatio­nalen Arbeitsamtes in Genf die Arbeitergruppe mit Unter­stützung meines Vertreters die Verkürzung der Arbeitszeit gefordert, um für die Erwerbslosen Arbeitsplätze zu gewin­nen. Wenn jetzt in Deutschland der Streik zunimmt und nicht bloß di« Fortdauer der Arbeitslosigkeit, sondern stellenweise sogar den Verlust der bisherigen Arbeit zur Folge hat, dann muß ich allerdings gestehen, daß das tatsächliche Verhalten der Arbeiter in Deutschland mit den Forderungen in Genf tn unlösbarem Widerspruch st«ht. Es scheint mir zunächst Auf­gabe der Gewerkschaften zu sein, die Streikmeldungen auf ihren Sachverhalt zu prüfen und dann sofort das zu ver­anlassen, was die tarifvertragliche FrieLenspflicht von ihnen verlangt. Denn es ist ganz zweifellos, baß die Zahlung des vom Arbeitgeber auf Grund der Verordnung gekürzten Lohnbetrages als eine volle Erfüllung der tarif­vertraglichen Verpflichtungen anzusebe» ist.

Für den Winter har die Neichsregierung die Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung ins Auge gefaßt, weil sie davon ausgeht, daß auf Grund des Wirtschaftsplans die Arbeitslosenziffer sinkt. Es kommt jetzt zum guten Teil auf die Haltung der Gewerkschaften und der Arbeiter an, ob diese natürliche Voraussetzung eintreten kann. Auf alle Fülle hält die Reichsregierung an ihrem Wirtschaftsplan und an der Verordnung fest.

Aus dem Wahlkampf

Adolf Hitler richtete in einer Unterredung mit einem englischen Pressevertreter heftige Angriff« gegen das Kabinett v. Papen und dessen Wirtschaftsprogramm. Hitler sagte u. a^ er werde demnächst eine Erklärung veröffentlichen, in der der Wirtschaftsplan im ganzen und in den Einzelheiten bchan- delt werbe. Der Plan sei in erster Linie zum Scheitern ver- urteilt, weil er nicht vom Vertrauen des Volkes getragen sei und weil er die lebenswichtige Frage der Vermehrung der Erzeugung nicht berührt. Die nationalsozialistische Bewegung würde einen ausgereiften Wirtschaftsplan in Kraft setzen.

Auf einer von der Standarte Dithmarschen der NSDAP, in Heide veranstalteten Kundgebung, die von rund 10 000 Bauern besucht war, sagte der nationalsozialistische Reichs- tagspräsident Goering, die heutige Regierung habe eine neue Partei gebildet, die sogenannte Rabiopartei. Di« Regie­rung sei der Sender, das Volk die Antenne, weil bas Volk nur zu hören, aber nichts zu sagen habe. Die Verhandlun­gen der Nationalsozialisten mit dem Zentrum hätten nicht» anderes bezweckt, als zu verhindern, daß Papen über das deutsche Volk herrsche und zur Macht gelange.

Der sozialdemokratische Führer Philipp Schetbemann äußerte sich dem Vertreter einer belgischen Zeitung gegen­über über die Gründe zur Unterzeichnung des Versailler Vertrages. Scheidemann sagte, man wisse heute, was bet Ab­lehnung des Vertrages geschehen sein würde. Die deutsche Regierung habe damals ein geheimes Dokument erhalten, aus dem hervorging. Saß die französische Armee im Falle einer Ablehnung des Vertrages Kass«l besetzt hätte und bis zur Weser-Linie vorgerückt wäre. Bayern und die Rhein­lande sollten vom Reich getrennt und aller Reparationen ent­bunden werden. Damals habe es sich darum gehandelt, baS Reich zu retten und das sei letzten Endes der Grund ge­wesen, warum die Reichsregierung habe nachgeben müssen.

Zwei Reichsparlamenle?

Die öffentliche Aussprache über die in Aussicht genom­men« Verfassungs- und Neichswahlreform kommt allmählich in Gang. Beachtliche Anregungen aller Art werden laut. ES ist anzunehmen, daß die zuständigen Stellen der Reichsregie­rung sie einer sorgfältigen Prüfung unterziehen werden. Aus Kreisen der Wirtschaft wird jetzt ein Vorschlag bekannt­gegeben, der darauf hinausläuft, zwei Reichsparlamente zu schaffen, aber nicht ein Ober- und ein Unterhaus, sondern zwei nebeneinander hergehend« Parlamente, von denen jedes seine besonderen Aufgaben hat. Es wird darauf hingewiesen, Saß eine Unsicherheit in unseren politischen und wirtschaft­lichen Verhältnissen auch dadurch entstanden ist, baß Staats­bürger, die infolge mangelnden Einkommens vom Staat im wesentlichen erhalten werden, aber zu den Staatsausgaben keinerlei Beiträge beisteuern, jetzt vollberechtigt ihre Stimme in die Wagschal« werfen, also ebenfalls über Finanz- und Wirtschaftsfragen entscheiden. Es wird daher empfohlen, ei» Wirtschaftsparlament zu schaffen, das nur von denjenigen Staatsbürgern gewählt wird, die wirklich zu den Lasten deS Staates beitragen, also mit ihm auch finanziell und wirb schaftlich verbunden sind. Dieses Wirtschaftsparlament hätte alle Gesetzentwürfe und Vorlagen zu behandeln, die finan­zielle und wirtschaftliche Bedeutung haben. Daneben könnte ein zweites Parlament bestehen, daß von allen Staats­bürgern gewählt werden würbe, und das alle anderen Fra­gen, also die politischen und kulturellen, zu behandeln hätte. Der Aufgabenkreis dieser beiden Parlamente würbe genau eingetetlt sein.

Werkspionage bei der A. E. G.

Bei der Allgemeinen Elektrtzitätsgesellschaft in Berlin st man jetzt einer Aufsehen erregenden Betriebsspionage uf die Spur gekommen. Ein Betriebsingenteur, der im kabelwerk Oberspree der AEG. beschäftigt ist und sich schon eit mehreren Jahren im Dienste des Unternehmens befin- et, hat dem Vertreter einer Farben- und Lackfabrtk die konstruktion einer neuen wichtigen Maschine verraten, der einerseits die Einzelheiten über die Konstruktion mehrerer» usländischen Firmen der Kabelindustrie zum Kauf anbot. Ver Kriminalpolizei gelang es im letzten Augenblick, als te Verhandlungen kurz vor dem Abschluß standen, zuzu­reifen und den Verkauf zu vereiteln. Der Farbenvertre- er und -er Betriebsingenieur wurden sofort verhaftet und n das Moabiter Untersuchungsgefängnis eingeliefert. S e oerden sich wegen Verrats von Betriebsgeheimnissen z erantworten haben, für die auf Grund der Notverordnung es Reichspräsidenten zum Schutze der Wirtschaft vom 0.8. , I. verschärfte Strafbestimmungen erlassen worben sind.

Ein großer Fortschritt im Motorenbau Die M.A.N. Werk Augsburg hat augenblicklich auf dem Probestand eine 1000 PS-Dieselmaschine laufen, die als Versuchsmotor in das Luftschiff Graf Zeppelin eingebaut werden soll. Nach längeren Werkstattversuchen ist es gelun- gen, einen Schwerölmotor herauszubringen, der jeden Ver­gleich mit dem Vergasungsmotor sowohl nach Umfang und Gewicht, wie hinsichtlich der Leistung aushält. Für die Luft- fahrt ist dieser Fortschritt im Motorenbau von ganz außer- ordentlicher Bedeutung, da Schweröl im Gegensatz zu den bisherigen Brennstoffen nicht explosibel und bedeutend schwerer entzündbar ist.