Ein neuer Vorstoß des Reichstagspräsidenten

Der Reichspräsident soll die Reichslagsbeschlüsse anerkennen

— Berlin, 14. Sept. Reichstagspräsident Göringhat an Reichspräsident von Hindenburg ein Schreiben gerich­tet, in dem es u. a. heißt: Der Reichstag gibt seiner Erwar­tung hiermit Ausdruck, daß Sie, Herr Reichspräsident, ent­sprechend den Vorschriften der Reichsverfassung die von der Abstimmung des Reichstags betroffene Notverordnung un­verzüglich außer Kraft setzen werden. Die selbstverständlich« Folge der Annahme des Mißtrauensvotums wird der un­verzügliche Rücktritt der Regierung Papen sein, da eine Regierung, die zu SS Prozent das deutsche Volk gegen sich hat, weder weiter die Politik im Innern bestim­men, noch Deutschland in der jetzigen schwierigen Lage dem Ausland gegenüber vertreten kann.

Göring gibt zu, baß formal der Reichstag im Augenblick nach der Abstimmung aufgelöst worden sei. Er fügt jedoch hinzu: „Gegen die Begründung dieser Auflö- sungsorber muß ich als Präsident der deut­schen Volksvertretung Verwahrung einle­ge n. Gewiß ist es in das Ermessen des Herrn Reichsprä­sidenten gestellt, den Reichstag aufzulösen, jedoch niemals aus dem gleichen Anlaß. Tatsächlich ist jedoch der Reichstag be­reits am 4. Juni 1S32 aufgelöst worden mit dem tatsächlichen Sinne, daß di« damalige Regierung Papen nicht das Ver­trauen -er deutschen Volksvertretung gefunden hätte. Tat­sächlich ist auch der neue Reichstag aufgelöst worden, weil di« Regierung Papen wiederum kein Vertrauen gefunden.

Die Aufhebung einer Notverordnung gehört zudenverfassungsmäßigenRechtendesRetchs- tags, und zwar ist dem Reichstag hier das Recht der Auf­hebung eingeräumt worden, als Regulativ gegenüber einer Regierung, die sich anmaßen sollte, willkürlich Bestimmungen auf dem Wege von Notverordnungen zu erlaffen, um somit Berfaffungs- und Bolkshoheit jederzeit zu garantieren. Wenn nun ein Reichstag jedesmal aufgelöst werden soll, weil die Gefahr besteht, baß er ein durch die Verfassung gegebenes Recht, ja eine durch die Verfassung auferlegte Pflicht im In­teresse des Volkes ausübt, so bedeutet dies einedemSinn der Verfassung widersprechende Handlung."

Zum Schluß schreibt Göring: „So wertvoll die Autorität Ew. Exzellenz für eine Regierung sein mag, so darf nicht übersehe» werde«, baß das Vertrauen des Reichspräsidenten z«r jeweiligen Regierung eine Ergänzung finden muß in dem Vertrauen des deutschen Volkes. Ich darf daher der be­rechtigten Hoffnnng Ausdruck verleihen, daß Sie, hochverehr­ter Herr Reichspräsident, die z« Recht erfolgte Abstimmung berücksichtige« werden «nd einer Regierung, die vom deut­schen Volke mit überwältigender Mehrheit abgelehnt wird» ebenfalls Ihr Vertrauen entziehen.«

Die Reichsregierung über die staatsrechtliche Lage

In einer amtlichen Mitteilung der Regterung heißt es: Der Reichstagspräsident hat in der Sitzung des Reichs­tages vom 12. September unter Mißachtung -er Vorschriften der Verfassung und der Geschäftsordnung die Verlesung der vom Reichspräsidenten erlassenen Auflösungsverorbnung ver­hindert. Er hat dem Reichskanzler mitgeteilt, daß nach sei­ner Auffassung die Auflösung des Reichstages erst nach der Abstimmung wirksam geworden sei. Ebenso hat der Ausschuß zur Wahrung der Recht« -er Volks­vertretung die Rechtsgültigkeit der Abstimmung des Reichs­tages behauptet. Diese Auffassung erkennen der Reichspräsident und die R e i ch s r e g i e r u n g nicht an. Darüber, an welchem Zeitpunkt die Auflösung des Reichstags erfolgt, entscheidet lediglich der Reichspräsi­dent. Die Auflösung kann entweder durch Verlesung -er Verordnung vor dem Reichstag oder durch ihre Zustellung an den Reichstagspräsidenten erfolgen. Mit dem Augenblick dieser Zustellung wird die Auflösung wirksam. Sie kann in ihrer Wirksamkeit nicht von dem Belieben des Reichstags- Präsidenten abhängig gemacht werden.

Die Reichsregierung hat sich bereit erklärt, mit den nach Art. 35 der Verfassung bestellten Ausschüssen zu verhandeln. Sie muß aber, bevor sie in diese Verhandlungen eintritt, völlige Klarheit darüber haben, daß die noch vorhandenen Organe des Reichstags Ser 6. Wahlperiode, das ist das Reichstagsprästdium und die beiden nach Art. 35 der Reichs­verfassung bestellten Ausschüsse, die von dem Reichspräsiden­ten vor den Abstimmungen beschlossene Auflösung des Reichstags und die darüber hinaus für Sie Reichsregierung sich ergebende staatsrechtliche Stellung anerken­nen. Die Retchsregierung muß darauf bestehen, daß der Reichstagspräsident und die Ausschüsse ausdrücklich zugeben, baß Sie am 12. September im Reichstage öurchge- führten Abstimmungen nicht rechtsgültig sind. Dies Eingeständnis ist die unerläßliche Voraussetzung dafür, daß die Reichsregierung Vertreter in di« beiden Aus­schüsse entsendet.

Es ist selbstverständlich, -aß der Reichspräsident befugt ist, de« Reichstag an der konkreten Ausübung eines ihm im all­gemeine« zustcheu-e» Rechts durch Auflösung zu hindern, wen« diese Ausübung z« einer Gefährdung des Wohles des deutschen Volkes z« führen droht. Die Entscheidung, ob das der Fall ist, steht allein im Ermessen des Reichspräsidenten.

Nach der Reichslagsauflösung

Pressestimmen ans dem Reich.

Zur Reichstagsauflösung bemerken die „Münchener Neuesten Nachrichten" u. a.: Die Regierung sähe sich einer völlig hoffnungslosen parlamentarischen Lage gegen­über, an der auch Neuwahlen nichts Entscheidendes ändern könnten. Es fehlten ihr für solche Neuwahlen, um sie etwa tm Sinne von Regierungswahlen durchzuführen, nicht nur alle parteimäßigen Unterlagen, sondern vor allem sei sie ge- «ötigt, die Autorität des Reichspräsidenten in einer Weise «ufs Spiel zu setzen, di« kaum mehr zu verantworten sei.

l In einem Artikel im „Völkischen Beobachter" führt Rosenberg aus, der Konflikt zwischen Kaste und Volk sei offen zum Ausbruch gekommen. Das Stimmenverhältnis 513 zu 42 sei derart katastrophal, wie noch nie eine Regie­rung Schiffbruch erlitten habe. Das sei aber der experimen­telle Beweis, daß das Kabinett außenpolitisch überhaupt aktionsunfähig und verhandlungsunfähig sei. Die Führung des Widerstandes der Nation gegen die herrschende Ober­schicht liege nun unzweifelhaft in den Händen Hitlers. Der jetzt entbrennende Kampf müsse mit gleicher Zielklarheit gegen alle un- und antisozialen Kräfte geführt werden und die gesamte Nation sei durch die NSDAP, heute aufgerufen, für ihr Recht und für ihr Leben zu kämpfen.

Die „Hamburger Nachrichten" geben unter der Ueberschrift „Zusammenarbeit statt Kampf" u. a. der An­sicht Ausdruck, daß es mit Ausnahme der Kommunisten in Deutschland kaum einen Menschen gebe, der über diese Wen­dung der Dinge eine besondere Genugtuung empfinde. An der Tatsache, daß die Auflösung von den Parteien erzwun­gen un- nicht von der Regierung erstrebt wurde, sei objektiv nicht zu zweifeln. Das Blatt führt dann u. a. fort: Die Kon-

Die Hypothekenbanken zum Regierungsprogramm

— Weimar, 14. Sept. Die Vollversammlung der privaten Hypothekenbanken hat an den Reichskanzler ein Telegramm gesandt, in dem gesagt wird, daß die Gesamtheit der privaten Hypothekenbanken, die mit mehr als 6 Milliarden Reichs­mark Hypotheken rund ein Drittel des organisierten deut­schen Realkredits verwalten, einmütig die mit dem Wirt­schaftsprogramm der Regierung ausgesprochene Ableh­nung jeder weiteren Zwangskonversion be­grüßt. Als die berufene Vertreterin vieler Millionen kleiner und kleinster Sparer, heißt es in dem Telegramm weiter, bittet sie dringend, gegenüber allen Gegenbestrebungen an dieser Ablehnung festzuhalten. Nur wenn die Sparer für die Zukunft wieder festes Vertrauen zur Gel­tung der ihnen verbrieften Rechte gewinnen, können die günstigen Auswirkungen des Regterungspro- gramms, von denen sich auf dem Kapitalmarkt schon hoff­nungsvolle Ansätze zeigten, nachhaltig zur Geltung kommen und im natürlichen Lauf der Entwicklung zu der von den Hypothekenbanken im Interesse der deutschen Wirtschaft wie in ihrem eigenen Interesse herbeigesehnten freiwilligen Zins­konversion führen.

4 Ostpreußen in Oesterreich festgenommen

Verdacht der Beteiligung a« den politischen Anschlägen in Königsberg

TU. Wien, 14. Sept. In Linz wurden von der Polizei vier aus Ostpreußen stammende Personen in Haft genom­men, weil sie auf den polizeilichen Meldescheinen falsche Namen angegeben haben sollen. Um den Grund der angeb­lichen falschen Namensnennung festzustellen, ist bei der Poli­zei in Königsberg in Preußen Rückfrage gehalten worden.

Die Lebensmittelversorgung der Überseeschiffe

Der Magen eines schwimmenden Hotels. — 8V Gericht« ans jeder Speisekarte. — 18 Küchen versorgen die Erste Klasse.

Von Hermann Petersen.

In den schönen, alten Tagen von ehemals, als man noch Zeit hatte und die Ueberseedampfer oft tagelang im Hafen lagen, che sie die nächste Reise antraten, fehlte' es nicht an Muße, ein Schiff mit neuen Lebensmitteln zu versorgen. Je mehr die Dampfer aber an Größe und Schnelligkeit Zunahmen, je teurer ihr Betrieb sich damit gestaltete, desto mehr stieg die Notwendigkeit zu ihrer restlosen Ausnützung, desto kürzer wur­den die LiMfristen und auf einen um so geringeren Zeitraum mußten alle Arbeiten für die kommende Reise zusammen­gedrängt werden. Bei modernen Riesendampfern, wie bei­spielsweise unserer „Europa" oder „Bremen", die nach viel­leicht nur 15 Stunden bereits wieder auslaufen, ist die Ver­proviantierung angesichts der ungeheuren Mengen an er­forderlichen Lebensmitteln jeder Art zu einer ebenso schwieri­gen wie wichtigen Aufgabe geworden.

Ihre Losung wirs schon in Angriff genommen, während das Schiff noch weit draußen, 1000 bis 2000 Kilometer vom Hafen entfernt, auf dem Weltmeer schwimmt. Dann läuft dort eines Tages eine drahtlose Botschaft aus Bremen ein, die etwa meldet, daß für die Rückreise mit annähernd 2000 Fahrgästen zu rechnen ist. Daraufhin tritt ein wichtiger Kriegsrat zusammen. Der Hauptsteward, dessen Bedeutung an Bord — wenigstens für die Ressenden — fast die des Kapi­täns überragt, überlegt mit dem Ersten Koch und dem Zahl­meister an Hand der Listen über die noch vorhandenen Be- stände, was für die nächste Reise etwa benötigt wird. Als Er­gebnis der Beratung geht alsbald ein Telegramm ab, das der Leitung der Gesellschaft Menge und Art der bereit zu stellenden Vorräte übermittelt.

Nach Eingang des Telegramms in Bremen setzt bei der betreffenden Abteilung eine rege Geschäftigkeit ein. Zahllose Telepyongespräche mit Grohschlachtereien, Kolonialwaren-, Gemüse-, Fisch- und Obsthandlungen sorgen dafür, daß alles Gewünschte zu einer bestimmten Stunde an der Kotumbuskaje in Bremerhaven bereit liegt. Kaum hat der Ozeanriese dort festgemacht, so werden die ungeheuren Mengen an Bord ge­schafft, zunächst auf das V-Dcck, von wo die Verteilung mittels Fahrstühle in die einzelnen Räume im L-, k« und O-Deck, tief unter der Wasserlinie, erfolgt.

Die ausgezeichnete Verpflegung an Bord unserer Schnell­dampfer ist in aller Welt rühmlich bekannt; manchen wird es aber doch überraschen daß, was die Beschaffenheit der Lebens­mittel betrifft, der Millionär in seiner Luxuskabine nichts Besseres erhält als der bescheidene Reifende in der Touristen­klasse. Der Unterschick liegt allein in der den teureren Klassen gebotenen größeren Auswahl. Die Speisekarte der Hauptmahlzeit weift z. B. für die Erste Klasse rund 80 Ge­richte auf, die der Zweiten etwa 50. In der Touristenklasse kann man immerhin noch unter 20 Wahlen, während der in

sliktstimmung darf nicht andauern. Sie ist lähmend für jeden Versuch, die deutsche Krise politisch und wirtschaftlich zu über, winden. Man darf den Konflikt zwischen Regierung und Stationalsozialisten nicht unentwegt weiter treiben, sondern muß wieder dort anfangen, wo bei der Bildung der Negie­rung von Papen angefangen werden mußte: Die Eingliede­rung der nationalsozialistischen Bewegung in die aktive Re- giernngspolitik. Aufgabe muß sein, die Regierungspolitik von Papens nicht durch Wahlkämpfe zu stören, aber mit allen Mitteln klar zu machen, baß die Jnteressengleichheit zwischen Regierung und Hitlerbewegung nicht Kampf, sondern Zu­sammenarbeit verlangt. Die Reichsregierung ist gegenüber den Parteien der stärkere Teil. Daraus erwächst ihr die Pflicht, jetzt erneut den Versuch zu machen, die Basis für eine Zusammenarbeit zu schaffen, die auch von den National- sozialsten erwartet werben muß.

Unter der Ueberschrift „Die einzig richtige Antwort" er­klärt die „Schlesische Zeitung", jede Regierung könne beanspruchen, von der Volksvertretung angehört zu werden. Der Negierung bas Wort abzuschneiden, widerspreche der Verfassung wie jedem Anstandsgeftthl. Die einzig richtige Antwort darauf sei die sofortige Auflösung gewesen. Es dürfe daher in ernste Erwägung gezogen werden, ob die Dinge nachgerade nicht reif genug dazu seien, zum Beginn des kommenden Jahres eine neue Nationalversammlung ein­zuberufen.

Bis zum Eintreffen der Antwort bleiben die vier in Bcr- wahrungshaft. Es ist die Vermutung aufgetaucht, daß die vier Personen mit den politischen Anschlägen In Verbin­dung stehen, die in der Nacht zum 1. August ds. Js. in Königsberg verübt wurden.

Die Justizpressestelle Königsberg bestätigt auf Anfrage, daß die in Linz festgenommenen 4 Männer, wenn die von ihnen angegebenen Namen stimmen, mit den Verbrechen in Zusammenhang stehen, die in der Nacht nach der Wahl in Königsberg gegen verschiedene Männer des politischen Lebens verübt worden sind.

Militärputsch in Chile

Die chilenische Regierung zurückgetreten TU. Buenos Aires, 14. Sept. Wie aus Santiago gemel­det wirb, ist die chilenische Negierung zurlickgetrcten. Der Rücktritt der chilenischen Regierung ist auf eine gegen den Präsidenten Davila gerichtete Militärrevolte zurückzuführen. Die Revolte steht unter Führung des Kommandanten des chilenischen Fliegerkorps, Merino. Das Fliegerkorps steht geschlossen hinter Merino, der im Namen des Korps Davila bedroht hat, die Regierungsgebäude in Santiago bombardieren zu lassen, wenn Davila nicht bis zum Abend zurückgetreten sei. Der unmittelbare Anlaß zu der Revolte ist der Beschluß Davilas, Merino, dessen Haltung schon seit einiger Zeit nicht mehr als loyal galt, seines Postens zu entheben.

Nur stündlges Inserieren

bringt Gewinn!

der Dritten Klasse Fahrende sich mit zehn begnügen muß. Essen darf man in allen Klassen gleichmäßig so viel man will und kann; allein die Aufnahmefähigkeit des Magens bildet hier eine Grenze.

Ein Gang durch die Proviantränme eines Niesen wie der „Europa" oder „Bremen" die auf jeder Fahrt für rund 50 000 Mark Lebensmittel in Räumen befördern, die den Platz von 200 Kabinen einnehmen, ist von hohem Interesse. Der Zutritt läßt sich allerdings nicht leicht erlangen. Hat man die Erlaubnis des Hauptstewards erhalten, so führt ein dienst­barer Geist den Neugierigen zunächst zum Hauptlagervcrwaltcr, denn dieser muß wissen, zu welchem Zwecke die einzelnen Räume geöffnet werden sollen. Vor seinem Arbeitsplatz be­findet sich eine Art Schaltbrett mit zahllosen kleinen Lämpchen, deren jedes durch sein Aufleuchten oder Verlöschen das Oeffnen oder Schließen einer zugehörigen Tür meldet.

Die Räume, in denen Kartoffeln, Gemüse, Fleisch auf­gespeichert liegen, bieten nichts Besonderes, dagegen erscheint der Inhalt anderer Orte in seiner Mannigfaltigkeit höchst ver« lockend. Gleichwohl würde selbst der Kapitän schwerlich wagen, hier ein wenig zu naschen und auch nur einen Apfel zu neh­men, denn über alle Bestände wird genau Buch geführt. Ueber- wältigend wirkt die Menge der mitgeführten Vorräte. Bei vollbesetztem Schiff verzehren Reisende und Besatzung ja auch 42 000 Pfund Fleisch, mehr als die doppelte Menge Gemüse, 40 000 Pfund Früchte, 60 000 Eier und 25 000 Pfund Fisch, um nur einiges zu nennen.

Am interessantesten sind vielleicht die Kühlräume. An der Tür eines jeden gibt eine Zahl die jeweilige drinnen herrschende Temperatur an. Steht eine Tür zu lange offen und nimmt daher im Innern die Temperatur zu, so wird dies selbsttätig dem zuständigen Ingenieur gemeldet, der alsbald für den nötigen Ausgleich sorgt. .

Wer gut und reichlich ißt, will auch entsprechend trinken. Selbstverständlich ist auch dafür gesorgt, daß dem -rurst der Reisenden genügend abgeholfen werden kann, ^m -Durch­schnitt wird auf jeder Reise 15 000 Flaschen Wein der Heils gebrochen, vom bescheidenen Mosel zu weniger als zwei Mark bis zu den Edelwachsen des Rheins, für die lemand der dazu Lust und Geld hat, bis zu 150 Mark anlegen kann. Die Wenn- karte eines solchen „schwimmenden Hotels" umfaßt ja auch -nicht weniger als 40 Seiten. Aehnlich verhält es sich mit Likören und Vier, von dem auf jeder Reise über 30 000 Liter die durstigen Kehlen hinabrinnen. Dazu treten, damit auch der Raucher nicht zu kurz kommt, etwa 15 000 Zigarren und 120 000 Zigaretten. . ^ ^

Aus den Lagerräumen wandern dich Vorräte je nach Bedarf in die einzelnen Küchen, je eine für jede Klasse zur das Restaurant und für die Mannschaft. Daneben verfugt d:e Erste Klasse noch über 17 Sonderküchen, wie mehrere Kuchen für besondere Diät, für die Gemüse oder kalten Gerichte, ^.aß der Hauptkoch, der übrigens selbst keinen Löffel anruhrt, und das Heer seiner Untergebenen ihren z">c ^?l^

kommenheit beherrschen, darf beinahe als selbsivcrstandlich gelten. Nicht umsonst stehen ,a tue deutschen Schiffe beim internationalen Reisepublikum rn dem Rufe, daß auf «MN am besten gegessen wird.

Die den ers ist geb: aus Go ler seii Nähe, schung, mers i blühen tend he Himmel Dahliei Auge t blüht e silbern freube weiße diese Fi Zimme trauerr der HIi stern ri der Wi mit ve' mehr, i lose Sl nach de

Dies

mernm

durchs

davonti

Übei wir: T über d ländeül (Schwa sichtbar' bis geg Abteilu er im Schwär gehung Flanke Vorstoß gegen 2 in der gezogen ^ zu rech,

^ die Uek

kurz vc roter K gesehen fahrer eine an bepackte bringen Liebelsl reits di sich ver wunder Strecke vor all Radfahi gaben z steig e früh zr Stahlhe seinen ! über P hinzogei steig m die einc großen sich auf Tiefe r einzelne geforder Gullasch gewordc Stahlhel von der der Feit Privatq: . heit sann

^ SUg burl

wurde g uicderge Halle sch anstaltm T

Die i die Abg Kraftfah den sie l liche E Früher werden,

^ Gefährd: das Hup gänger i sächlich g beim He reichen § licher W also die i