Frankreichs Rückzug von der Weichsel

Der „polnische Degen" Frankreichs, der nach einem etwas stark verbrauchten, aber dennoch zutreffenden Bilde so lange Zeit an seidenem Faden mit der Spitze über dem Herzen Deutschlands aufgehängt gewesen ist, wurde im Verlauf der letzten Wochen von Paris aus dieser Lage gelöst. Der Sturm um Danzig, der auch an der Seine so heftig zugunsten der Polen verstärkt wurde, kann doch darüber nicht hinweg- tüuschen, baß hinter den verwilderten Worten nicht mehr die unbedingte Entschlossenheit einer Gleichsetzung der polnischen Sorgen mit den französischen Absichten und Pflichten zu ihrer gewaltsamen Austilgung zu Lasten Deutschlands besteht.

Vor den französischen Wahlen hörten wir zwischen den lauernden Worten eines Tardieu sehr oft und sehr be­stimmt die Drohungen des französischen Generalstabs „Sanktionen" und haben natürlich noch nicht vergessen, daß Tardieu damals so eilig aus London vor der dortigen Aus­tragung seiner Donaupläne nach Paris zurückkehrte, um das „Recht auf Sanktionen" als eines der wichtigsten Stücke der Regierungserfolge in den Wahlfeldzug einzugliedern. Aber der Franzose beantwortete den kriegerischen Ruf des Ministerpräsidenten nicht mit dem Echo seines Stimmzettels für Tardieu, sondern brückte seinen beharrlichen Wunsch nach Ruhe vor militaristischen Abenteuern durch Förderung fried­licherer Naturen aus. Auch die erstaunlichen Verfälschungs­kunststücke Herriots ändern nichts an dieser Grundstimmung der französischen Wählerschaft, auf die auch der Generalstab Rücksicht nehmen muß.

Gerade im Zusammenhang mit der polnischen Frage erwies sich die Echtheit der veränderten inneren Einstellung Frankreichs. So eifervoll die französische Öffentlichkeit angesichts des Danziger Zwischenfalls auch sekundierte, fehlte es doch nicht an Stimmen, die bei aller schwärmerischen Freundschaft für Polen offen darlegten, daß der Korridor bas Blut der französischen Soldaten nicht wert sei. Diese Abwandlung des Bismarckwortes von den „gesunden Kno­chen eines einzigen pommerschen Grenadiers", die zu schade seien, um für den Balkan geopfert zu werden, heißt natürlich noch nicht, daß Frankreich den Polen seine Wassenhilse aus jeden Fall versagen würde. Das bekannte Btsmarckwort fiel in der berühmten Rede vom 6. Dezember 1876, blieb fast ein halbes Jahrhundert hindurch ein nahezu allwöchent­lich wiedergegebenes Zitat und wurde durch den 1. Aug. 1914 dennoch beiseite geschoben.

Etwas Aehnliches kann sich auch an der Weichsel wieder­holen. Neu aber ist es, daß eine bisher nicht umstrittene Gewißheit des Beistandes Frankreichs für Polen in seinem Kampfe um den Korridor nun plötzlich in Zweifel gestellt worden ist, und zwar durch Frankreich selbst. Bisher mußte man von Frankreichs „Wacht an der Weichsel" sprechen. Heute ist das Wort von Frankreichs Rückzug von der Weich­sel nicht mehr unberechtigt. Das empfindet man auch in Warschau und redete sich in einen starken Trost hinein, als die Regierung von Papen mit einem skandalösen Lärm auch an der Seine empfangen wurde. Die SHwächS der polnische« Haltung wirb dadurch noch unterstrichen. Die Geschichte des letzten Jahrzehnts und ganz besonders die der letzten Monate einer sehr bewußten, sehr zähe und sehr opferreich

Nach den Reichslagswahlen

Der Eindruck in der Wilhelmstrabe

— Berlin, 1. Aug. In den Kreisen der Reichsregierung beurteilt man das Ergebnis der Reichstagswahlen sehr ruhig. Dies zeigt sich schon daran, baß fast alle Kabinetts- mttglieber den Burgfrieden benutzen wollen, um einen kür­zeren Urlaub anzutreten. Am Verfassungstage wird das Kabinett wieder vollzählig in Berlin versammelt sein.

In politischen Kreisen erklärt man, baß die Wahl gewisser­maßen die Reichsregierung in ihrer Existenz bestätigt habe, da weder eine Rechts- noch eine Linksmehrheit möglich sei. Es sei noch vollkommen offen, ob die Negierung beabsichtige, mit irgendwelchen parlamentarischen Gruppen wegen einer engeren Zusammenarbeit in Verbindung zu treten. Die ein­zige Möglichkeit, eine arbeitsfähige Mehrheit im Reichstag zustande zu bringen, wäre die, daß das Zentrum mit den Nationalsozialisten zusammenginge. In poli­tischen Kreisen spricht man auch davon, baß die Bayerische Bolkspartei bereit sei, eine Koalition mit der Rechten zu bilden, aber auch dann mürbe noch keine Rechtsmehrheit zustande kommen. Das Zentrum hat nunmehr den Schlüssel in der Hand, um den Reichstag arbeitsfähig oder arbeits­unfähig zu machen. Sollte das Zentrum bas Kabinett tole­rieren, so würbe vermutlich vom Reichstag ein Ermäch­tigungsgesetz gefordert und dieser bann bis auf weiteres vertagt.

Ein Aufruf Hitlers

Adolf Hitlerhat an die Parteigenossen einen Aufruf er­laßen, in dem es u. a. heißt, es könne angesichts dieses größ­ten Erfolges der Bewegung für niemanden einen Dank geben, sondern für- alle nur die Pflicht, den Kampf mit er­höhter Kraft fortzuführen. In einem Aufruf an die SA.- und SS.-Männer und die Jugend sagt Hitler, die Toten seien eine heilige Verpflichtung, den Kampf für Deutschlands Frei­heit nunmehr erst recht weiterzuführen.

In einer Stellungnahme der Pressestelle der NSDAP, zum Wahlergebnis wird gesagt, daß das Recht auf die StaatSsnhrung der NSDAP, nicht mehr streitig gemacht wer­den könne.

Das Ausland

beurteilt den Ausgang der Wahlen mit einiger Zurück­haltung. In Paris spricht man den Wahlausgang als einen Sieg Papens an, da er jetzt „über den Parteien" wet­terregieren könne. Die Londoner Presse bringt zum Aus­druck, daß der Ansturm Hitlers abgeschlagen sei. Papen könne weiterregieren, weil die Parteien uneinig seien.

verfolgten deutsch-französischen Ausgleichspolitik erwies allzu klar, daß die internationale Politik nicht im mindesten durch' das „Wohlverhalten Deutschlands" beeinflußbar ist, sondern ihre Antriebe lediglich rkdn den Lebensnotwendigkeiten seiner Gegner und ihren Anschauungen darüber erhält.

Deshalb sind irgendwelche Anzeichen, baß Frankreich seine Ziele an der Weichsel nun mit größerer Bereitschaft zum Entgegenkommen für die polnischen Wünsche pflegen will, auch nicht hervorgetreten. Das Militärbündnis vom 19. Fe­bruar 1921, das im Verlauf eines Jahrzehnts mannigfache Verbesserungen auch im Sinne Polens erfuhr, läßt sich nicht so glatt verlängern, wie das bei einer so eng gewesenen Freundschaft eigentlich selbstverständlich gewesen wäre. Frankreich fühlt, daß der Tag nicht mehr fern sein kann, an dem es von Polen tatsächlich beim Wort genommen wirb, und ist längst nicht mehr so leichtfertig bereit, es einzulösen, wie in den Zeiten der hoffnungslosen Schwäche Deutschlands, in der eine national starkwilltge Bewegung erst nur ganz langsam im Entstehen begriffen war.

Die Zurückhaltung Frankreichs tritt noch stärker in Geldfragen hervor, bei denen in Frankreich nicht nur die Gemütlichkeit aufhört und nicht nur durch geschäftsmäßige Kälte, sondern auch durch eine gehässige, aus dem National­übel Geiz entspringende Nervosität verdrängt wirb. Frank­reichs gefährliche und trotzdem schon lächerlich wirkende Politik der Zusammenraffung und Hortung des letzten Centimes spielt den Polen sogar einen Streich bei der be­rühmten „Kohlenhauptbahn" Kattowitz—Gdingen. Im Be­reich von Gdingen ist sie trotz ihrer Eröffnung noch nicht fertig, sondern muß hier, gerade an ihrer Mündung am Meer durch Umleitungen ersetzt werben. Die erforderlichen Bauten machen insgesamt einen neuen Einsatz von rund hundert Millionen Mark notwendig, nahezu soviel, wie Frankreich an amtlichen Geldern bisher insgesamt nach Polen gelegt hat, beherrscht es doch das Schicksal der rund hundert Millionen in Polen und dem Donauraum lebenden Europäer mit der unglaublich geringen Summe von rund zwei Milliarden Mark.

Auch Polen wird wie alle anderen dieses neue Geld nur unter äußerst demütigenden Bedingungen erhalten und damit zu seinen bisherigen hohen Zinsenlaste« neue und schwerere auf sich nehmen müssen. Es wirb erneut zu der Rolle des tragischen Helden in einem der Akte des würde- und erbarmungslosen Ausbeutungsschauspiels verurteilt, das Frankreich und die Vereinigten Staaten in unserer Zeit auch ihren besten Freunden nicht ersparen. Der Um­fang der Warschauer Verlegenheit wird auch durch die Rück­kehr Sikorskis gekennzeichnet, der dem Grimm des Staats- streichlers Pilsudski vom 12. Mai 1926 nach der Seine aus- weichen mußte, nun aber in Warschau wegen seiner Pariser Beziehungen bitter not geworden ist. Nimmt man hinzu, daß Frankreichs fernöstliche Politik Polen unter den Zwang der Verschiebung des endgültigen Abschluffes des Nicht­angriffspaktes mit Rußland nötigt, dann darf man bei aller Vorsicht doch zu der Schlußfolgerung kommen, daß sich an unseren Ostgrenzen wieder Baustoff zu einer positiven deut­schen Politik sammeln.

Politische Roheiten

In Fulda zog am Vortage der Reichstagswahl ein Trupp Kommunisten durch die Straßen der Stadt, die einen Ochsen mit sich führten, dem sie ein Hakenkreuz an die Stirn gebunden hatten. Die Kommunisten umjohlten den Aufzug mit lauten „Heil Hitler" Rufen. Als sich wegen dieses Aufzugs unter der Bevölkerung große Erregung bemerkbar machte, schritt die Polizei ein und löste die An­sammlung auf. Im Anschluß hieran kam es zwischen Natio­nalsozialisten und Kommunisten auf offener Straße zu einer Auseinandersetzung, in deren Verlaus der Kom­munist Fröhlich von dem nationalsozialistischen SS.-Fiihrer Reinmunö Maier erschossen wurde.

In Königsberg wurden nationalsozialistische Zei­tungsausträger von Kommunisten überfallen. Ein Kom­munist zog unter einem Taschentuch versteckt ein Messer und durchschnitt einem Nationalsozialisten die Kehle, der in kurzer Zeit verblutete.

Slimmzahlen aus den Reichswahlbezirken

2. Berlin: Soz. 318 902, NS- 280 225, Komm. 382 297, Z. 52 574, Du. 75 505, DBP. 4309, WP. 2055, StP. 13 066, LB. 226, CV. 4111, VrP. 301, SAP. 1706, Splitter 1819.

7. Breslau: Soz. 275 418, NS. 4M 992, Komm. 99 383, Z. 166 057, Dn. 63 605, DBP. 5054, WP. 2566, StP. 5168, LV. 656. CV. 9760, SAP. 7716.

11. Merseburg: Soz. 166913, NS. 368 739, Komm. 304468, Z. 13 435, Dn. 67 871, DVP. 10505, WP. 3318, StP. 8346, LV. 1103, CV. 3451, VrP. 728, SAP. 1243.

12. Thüringen: Soz. 295 575, NS. 578 918, Komm. 224 218, Z. 62 316, Dn. 63 IM, DVP. 21878, WP. 8652, StP. 12 965, LB. 56 126, CV. 6667, VrP. 1516, SAP. 2012.

16. Südhannover-Brannschweig: Soz. 890 606, NS. 571612, Komm. IM 956, Z. 61304, Dn. 63161, DVP. 16 417, WP. 1816, StP. 9496, LV. 706, CV. 5616, Dt.-Hann. 14 850, SAP. 1416.

18. Westsalen-S«d: Soz. 278 868, NS. 404 814, Komm. 306 687, Z. 31689, Dn. 69 973, DVP. 14 986, WP. 478, StP. 8347, LV. 1690, CV. 34 642, VrP. 1466, SAP. 3139.

19. Hessen-Nassau: Soz. 330 787, NS. 644269, Komm. 154802, Z. 222 374, Dn. 59116, DVP. 23 466, WP. 4870, StP. 10 286, LV. 4211, CV. 18 399, SAP. 2916.

21. Koblenz-Ttier: Soz. 60 870, NS. 198 618, Komm. 69 348, Z. 317 818, Dn. 32 123, DVP. 8086, WP. 2582, StP. 1604, LV. 2212, CV. 2315, VrP. 683, SAP. 644.

22. Düffeldorf-Ost: Soz. 154 943, NS. 399 778, Komm. 871 397. Z. 260 566, Dn. 61925, DVP. 14 612. WP. 8286. StP.

3840, CV. 16 972, VrP. 4836, SAP. 2129, Polen 1041, Kampf- gem. 132, Fr. Wirtsch.-Bewegung 3191, Arb. u. Bauer» 925.

24. Oberbayern-Schwaben: Soz. 216 873, NS. 381 928, Komm. 125 6M, Dn. 47 612, DVP. 14696, WP. 6873, StP. 7071, BVP. 519 708, LV. 7512, CV. 1377, VrP. 77 394, SAP. 2478.

30. Chemnitz-Zwickau- Soz. 261814, NS. 549 565 , Komm. 228 636, Z. 8198, Dn. 44 856, DVP. 9395, WP. 13 673, StP. 7823, LV. 1355, CV. 26 978, SAP. 13 734.

32. Baden: Soz. 172 396, NS. 467 693, Komm. 142 398, Z. 308442, Dn. 38 429, DVP. 14 944, WP. 5412, StP. 27 283 LV. 511, CV. 21 363, VrP. 1387, Dtsch. Bauernpt. 706, SAP. 1814 , Polen 140, Kampfgem. 172, JBD. 399, Volksfr. 1025 Jnt.- Gem. 349, Nat. Kleinr. 801, FFF. 768. Abgegebene Stimmen' 1 266 437.

84. Hamburg: Soz. 238 980, NS. 253 748, Komm. 138 553 Z. 15 068, Dn. 39 236, DVP. 14 714, WP. 3244, StP. 45 558^ CB. 6529.

85. Mecklenburg; Soz. 170318, NS. 243 486, Komm. 50 986, Z. 6307, Dn. 51891, DBP. 9085, WP. 1685, StP. 4848, LB. 387, CV. 2761, SAP. 962, Kampfgem. 121 , Fr. Wirtschaft 171, Landw. Haus- und Grunöbes. 524.

Thüringer Landtagswahlen

TU. Weimar, 1. Aug. Die Wahlen zum Thüringer Land­tag hatten folgendes vorläufiges Ergebnis:

im vorig.

Stimmen Mandate Landtag

Sozialdemokraten

225 637

15

18

Thüringer Lanbbund

77 645

5

9

Nationalsozialisten

395 895

26

6

Kommunisten

149 939

10

6

Wirtschaftspartet

10 542

—

6

Deutsche Volkspartei

16 732

1

5

Deutschnattonale

29 664

2

2

Staatspartei und Zentrum

17 313

1

1

Soz. Arbeiterpartei

2 062

—

—

Christlich-Soziale

5 321

—

—

Polizeiaktion in Düsseldorf

Hochverratsversahren gegen Kommunisten

TU. Düsseldorf» 1. Aug. Der Polizeibericht meldet: I« den letzten Wochen und Monaten hat die politische Polizei eine Reihe von kommunistischen Funktionären festgenommen, gegen die ein Verfahren wegen Vorbereitung zum Hoch­verrat und Fortsetzung des verbotenen Notfrontkämpfer, bunbes eingeleitet worben ist. Der Oberreichsanwalt hat gegen einen Teil dieser Personen bereits Anklage erhoben. Ferner wurde in letzter Zeit wiederholt kommunistisches Propagandamaterial beschlagnahmt, besten Inhalt zum Teil den Tatbestand der Vorbereitung zum Hochverrat und ander- strafbare Handlungen erfüllt.

Im Verfolg dieser Ermittlungen und der Tatsache, baß seinerzeit bewaffnete kommunistische Gruppen festgenommen worben sind, wurde eine größere polizeiliche Aktion gegen Straßenteile und Häuser, in denen strafbare kommunistisch» Umtriebe mit Sicherheit zu vermuten waren, unternommen. Die Polizei unterzog Las Parteihaus der kommunistischen Bezirksleitung Niederrhein und des kommunistischen Lite­raturvertriebes einer Durchsuchung, ferner eine größer« Anzahl von Wohnungen kommunistischer Führer und ander« von Kommunisten bewohnte Häuserblocks. Bei der Durch­suchung wurden eine große Anzahl kommunistischer Flug­blätter hochverräterischen Inhalts sowie mehrere Hieb- und Schußwaffen beschlagnahmt.

Die Konferenz von Ottawa

Englands Außenhandel darf nicht gefährdet werben

Der Ottawaer Konferenz wurde vom Führer der eng- lischen Abordnung eine längere Erklärung über de» englischen Handel mit den Dominien überreicht. In der Erklärung wird u. a. festgestellt, daß sich England in einer Lage befinde, in der nichts erlaubt werden dürfe, was den englischen Außenhandel mit anderen nicht dem Weltreich an ge hörenden Staaten gefährden könnte. England sei ein so hoch industriali­siertes Land, daß es eine Lebenswtchtigkeit für das Volk sei, entsprechende Märkte für die englischen Erzeugnisse zu finden. Es dürfe nicht vergessen werden, baß über die Hälste des englischen Außenhandels nach ausländischen Staaten gehe. Im gegenwärtigen Augenblick gebe es in England 2x Millionen Arbeitslose. Alles was die Aus­fuhr Englands gefährden würde, würde auch die Kauf- und Sparkraft des englischen Volkes verringern und damit die Märkte schädigen, von denen die Dominien stark abhängig seien.

Die Erklärung gibt dann bemerkenswerte statistische Zahlen über den Handelsaustausch zwischen den Dominien und England wieder. Im Jahre 1930 hätten die Weltreichstaaten für nahezu 130 Millionen Pfund mehr ausgeführt, während England um fast hundert Mil­lionen Pfund Waren mehr von den Dominien, abgenomme» habe als vom Ausland. Die Waren der Dominien würden gegenwärtig zu 90 v. H. zollfrei in England eingeführt, während 70 v. H. der ausländischen Waren verzollt werden müßten. Andererseits gebe es für englische Waren so gut wie keine Zollfrsiheit in den Dominien. England habe für die Förderung des Handels der Dominien ungeheuer viel getan. Es habe viele Waren abgenommen, für die sonst kaum ein Markt in der Welt zu finden sei. Vor dem Kriege sei etwa die Hälfte des in Uebersee befindlichen englischen Kapitals im Weltreich angelegt gewesen. In den Jahren 1919 bis 1931 habe sich die Kapitalanlage im Weltreich um etwa zivei Drittel der Gesamtsumme erhöht. Zum Schluß wird erklärt, daß England von den Dominien einen ver­nünftigen niedrigen Zollsatz für seine Waren fordere, damit diese zu auten Bedingungen konkurrieren könnten.