Der Deutsche Städtetag , zur letzten Notverordnung

Vereinheitlichung der Arbeitslosenhilfe gefordert

TU. Berlin, 26. Juni. Die Vorstandssitzungen des Deut­schen und des Preußischen Stäbtetages am 24. und 28. Juni in Berlin standen im Zeichen der letzten Reichsnotverorö- nung. Die im Deutschen Städtetag zusammengeschloffenen Städte stellen mit Genugtuung fest, daß endlich eine Reichs­regierung die Notwendigkeit und Verpflichtung anerkannt hat, die Lasten der Wohlfahrtserwerbsloscnfürsorge gemein­sam mit den Kommunen zu tragen.

Der Vorstand stellte einmütig und mit Nachdruck fest, daß die in Aussicht genommene Reichshilfe nach Umfang und Art nicht genügt, um die katastrophale Lage der Städte end­gültig zu bessern. Die Reichsregierung geht von Voraus­setzungen aus, die nicht zutreffen. Die Zahl der Wohlfahrts­erwerbslosen, die von der Reichsregierung im Jahresdurch­schnitt 1932 mit 2,15 Millionen angenommen morden ist, ist zu gering geschätzt, sie beträgt heute bereits 2,25 Millionen. Der voraussichtliche Fehlbetrag dieses Haushaltjahres be­trug am Anfang des Jahres nach vorsichtigsten Schätzungen, die von den amtlichen Stellen anerkannt sind, mindestens 750 Millionen für die Gesamtheit der Gemeinden und Gemeindeverbände.

Die jetzige Reichshilfe ist um rund 440 Millionen sd-6 höher als im vorigen Haushaltsjahr unter der selbstver­ständlichen Voraussetzung, daß diese Neichshilfe wirklich in vollem Maße zur Ausschüttung kommt. Dadurch würde sich der Fehlbetrag dieses Jahres auf 310 Mill. -A-E verringern. Leider werden die Gemeinden durch die Kürzung der So­zialrenten aufs neue belastet, weil sie in einer großen An­zahl von Fällen zur Erhaltung äußersten Existenzminimums der Sozialrentner und der Empfänger der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht umhin können, Zusatz­unterstützungen neben den Sozialleistungen zu gewähren. Daher wird sich der voraussichtliche Fehlbetrag immer noch auf mindestens 350 Mill. belaufen.

Die Nenregeluug der Arbeitslosenhilfe entspricht nicht den Grundsätzen einer sparsamen und einfachen Verwal­tungsorganisation. Entgegen dem Vorschlag des Deutschen Städtetages und zahlreicher anderer Stellen ist eine Verein­heitlichung der Arbeitslosenhilfe nicht erfolgt. Die Dreitei­lung in Arbeitslosenversicherung, Krisenfürsorge und Wohl­fahrtserwerbslosenfürsorge ist aufrechterhalten worden. Es ist vorgesehen, daß in jedem einzelnen Fall der Arbeits­losenversicherung (von der 7. Woche an) und der Krisenfür­sorge die Gemeinde die Hilfsbedürftigkeit des Arbeitslosen I zu prüfen hat. So werden in Hunderttausenden vou Fällen I zwei Behörden nebeneinander tätig. Dies führt zu den größten Verwaltungsschwierigkeiten, da das Arbeitsamt selbständig die Hilfsbebürftigkeit zu prüfen hat, muß es sei­nerseits auch in eine materielle Prüfung eintreten. Eine derartige Doppclarbeit ist überflüssig. Geradezu grotesk ist das Rechtsmittelverfahren geregelt. Der Arbeitslose hat das Recht, sowohl gegen das Gutachten der Gemeinde über die Hilfsbebürftigkeit als auch gegen die Entscheidung des Ar­beitsamts Einspruch einzulegcn, über den zwei verschiedene Beschwerdestellen entscheiden. Zwei Stellen sind auch dann beteiligt, wenn die Arbeitslosen infolge zu geringer Unter­stützungen in der Versicherung und der Krisenfürsorge zu­sätzliche Gemeindeunterstützung erhalten müssen.

Der Vorstand des Deutschen Städtctages steht nach ivie vor auf dem Standpunkt, baß eine Vereinheitlichung der Arbeitslosenhilfe bei den Gemeinden eine dringende Not­wendigkeit ist. Besondere Schwierigkeiten bringen die Ueber- gangsbestimmungen. Es ist in den großen Städten völlig unmöglich, bis zum 23. Juli die Hilfsbedürftigkeit in allen Fällen der Arbeitslosenversicherung und Krisenfürsorge z» prüfen.

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Verhandlungen über die Erntesinanzierung. Im Reichs­ministerium für Ernährung und Landwirtschaft wurden un-

v-er Bvrsttz von Rejchs«i»tfter Freiherr von Brau« -mit den Zentalkreditinstituten sowie mit den Vertretern von Land­wirtschaft, Handel, Mühle« und Genoffensthaften Sie in fi­nanzieller Hinsicht für die Aufnahme und Begebung der Ernte-zutreffenden Maßnahmen erörtert. Die von der Kre­ditseite her in Aussicht genommenen Schritte werben zusam­men mit den bei der neuen Ernte zu treffenden Maßnahmen in Kürze bekanntgegeben werden.

Nationalsozialistische Forderungen

Für ei« Verbot der KPD.

Die Na t. so z. Korrespondenz nimmt zu den letzten Unruhen iu der Reichshauptstadt Stellung. Sie schreibt: „Wir fordern raschest die Verhängung -es Ausnahmezustan­des im gesamten deutschen Staatsgebiet, ein rücksichts­los durchgeführtes Verbot der KPD. und ihrer Deckorganisationen, Säuberung der schwarz-roten Polizei- krüfte, insbesondere in Preußen. Es ist 5 Minuten vor 121 15 Millionen Nationalsozialisten fordern wiederum die schon seit Wochen verabsäumte und ängstlich gemiedene Tat: Bleibt sie auch jetzt wieder aus, dann wird die Entwicklung ihren Lauf nehmen müssen."

Unruhen in Duisburg

I Kommunistische Ausschreitungen bei einer Beerdigung TU Duisburg, 26. Juni. Die Beerdigung des Kommu­nisten Bischof, der einer bei politischen Auseinandersetzungen erlittenen Stichverlehung erlegen war, versuchten die Kom­munisten zu einem großen Propaganbazug zu gestalten. Aus allen umliegenden Städten waren Parteianhänger in Duis­burg zusammengeströmt. Man schätzt die Menge auf 10- bis 12 OM Personen, darunter viele Frauen und Kinder. Die Polizei begleitete die Züge auf 30 Uebcrfallwagen. Schon zu Beginn war es im Stadtteil Ruhrort zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen, die das Entfalten der roten Fahnen beanstandet hatte. Die Beamten mußten den Gummiknüppel gebrauchen, wobei mehrere Personen ver­letzt wurden. AIS eine Schalmcien-Kapelle verbotene Lieder des Notfrontkämpferbundes spielte, versuchten die Beamten die Kapelle abzudrängen. Hierbei gingen die Kommunisten mit Stöcken und Steinen gegen die Beamten vor. Ange­sichts der bedrohlichen Haltung der riesigen Menschenmenge griffen die Beamten zu den Karabinern. Zwei Demonstran­ten erlitten Schutzverletzungen.

Der Fall v. Bomhardl

Obersorstmeister von Bomhardt zu Gefängnis verurteilt TU. Paris, 26. Juni. Der deutsche Obersorstmeister von Bomhardt, der vor einigen Tagen mit seiner Frau und seinen beiden Söhnen nach Rombach bei Metz gekommen war, um seiner ehemaligen Wirkungsstätte einen Besuch ab­zustatten und der bei dieser Gelegenheit von der französi­schen Polizei verhaftet wurde, ist vom französischen Straf­gericht in Metz wegen Uebertrctung des Ausweisungsbefehls zu einem Monat Gefängnis verurteilt worden. Die Gattin von Bomhardts und seine beiden Söhne, die gleichfalls ver­haftet worden waren, wurden an die Grenze zurückgebracht.

Die deutsche Botschaft ist im französischen Außenmini­sterium vorstellig geworden, um die Freilassung des Ober- forftmeisters von Bomhardt zu erwirken. Es ist richtig, daß ein Ausweisungsbefehl gegen von Bomhardt vorliegt, der bisher nicht aufgehoben worden war. Nach französischem Recht war eine Verurteilung schon aus dem Grunde not­wendig, weil ein Ausgewiesener nicht das Recht hat, französischen Boden zu betreten.

Kleine politische Nachrichten

Keine bürgerliche Sammelpartei. Die Bestrebungen zur Bildung einer bürgerlichen Sammelpartei sind bis auf wei­teres vertagt worden. In einer Erklärung des Arbeitsaus­schusses heißt es u. a.: Die Feststellungen des Arbeitsaus­schusses haben zu der Erkenntnis geführt, baß unter dem

Druck der bevorstehenden Reichstagswahl das wett gesteckte^ Werk der angestrebten Sammlung nicht zu einer der. Zu»' kunftsbedeutung' der Abgabe entsprechenden Durchführung/ gebracht werden kann. '

Minister a. D. Scholz -s-. Reichsminister a. D. Dr. Ernst/ Scholz, der.frühere Führer der DV.P., ist, wie der „Mon-/ tag" berichtet, nach längerem Kranksein in den Abendstunden' des Sonntag in Berlin gestorben. Neichsminister a. D. Scholz stand im 68. Lebensjahr.

Besuch Graudis bei von Neurath. In Lausanne stattete der italienische Außenminister Grandi dem Reichsaußen» minister v. Neurath einen längeren Besuch ab. Im Lauf« dieser Unterredung hat v. Neurath den italienischen Außen») minister über den Gang der peftriq«» deutsch-französische»- Verhandlungen unterrichtet.

Nene Zusammenstöße in Antwerpen. Bei neuen Zusam­menstößen zwischen wallonischen und flämischen Frontkämp. fern in Antwerpen sind rund 100 Personen verletzt wordene 120 Personen wurden von der Polizei verhaftet. 30 Verhaft tungen wurden aufrechterhalten.

Zustimmung des Königs von Siam zum VersassuugS» Wechsel. Wie aus Bankok gemeldet wird, hat der König von Siam telegraphisch von seinem gegenwärtigen Aufenthalts­ort Huahin aus „von ganzem Herzen" seine vollkommene s Zustimmung zu dem infolge des Aufstandes durchgeführte» Verfassungswechsel von der absoluten zur konstitutionellen Monarchie erteilt.

Opiummonopol in China. Der chinesische Ministerprä^- bent Wansiwei erklärte, daß die Negierung beschlossen Hab«, das Opiummonopol in China einzuführen. Die Einführung von Opium solle später beschränkt werden.

Die Revolution in Siam

TU London, 26. Juni. Es bestätigt sich, daß die Rsvoliv- tion in Siam zur Einführung einer konstitutio­nell monarchischen Verfassung geführt hat. Nach dem königlichen Sommersitz Huahin ist ein Kriegsschiff av- gesandt worden, um den 38jährigen König Prajadhipok, der sich augenblicklich mit der Königin dort aufhält, nach der Hauptstadt Bangkok znrückzubringen. Die Aufständischen haben in Bangkok das Gerichtsgebäude besetzt und zwei kö­nigliche Prinzen als Geiseln gefangen genommen. Auch der Polize.chef von Bangkok wurde verhaftet. -Bisher ist der Chef des Generalstabes das einzige Opfer des Aufstandes. Der Aufstand ist von der Marine mit Unterstützung eines Teiles der Armee durchgeführt worden, die eine neu« „Bolkspartei" gebildet haben, deren nunmehr erreichtes Ziel es war, den König seiner absoluten Macht zu entkleiden. Außerdem haben die Hintergründe der revolutionären Bewegung ihren Ursprung in der schwere« Wirtschaftskrise, die das Land im Augenblick durch­macht. _

Aus aller Welt

8 Tote, 22 Verletzte beim Autorennen in Nancy

Gelegentlich der Automobilwettfahrt „Rund um Lothrt«^ gen" ereignete sich am Sonntag nachmittag ein schwerer Un» glückssall, wobei drei Personen getötet und 22 mehr oder weniger schwer verletzt wurden. Einer der Rennfahrer ver­lor unweit von Nancy Sie Gewalt übr das Steuer und raste in die Zuschanermeng«. Eine 31jährige Frau und ihr 8jähriger Sohn, sowie ein noch unbekanntes Kind von 8 Jahren wurden auf der Stelle getötet, während 22 Perso­nen, darunter verschiedene Soldaten, zum Tei^ sehr schwer verletzt wurden.

Verwegener Rawbübersall a«f ei« Bankgeschäft.

Zwei unbekannte Männer drangen in das im Zentrum Berlins befindliche Bankgeschäft von Boening ein und for­derten unter Vorhalten einer Pistole die Herausgabe beS Bargeldes. Aus dem Geldschrank raubten die Täter etwa 2000 RM. und einige wertvolle Schmuckstücke. Die Täter sind unerkannt entkommen.

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Aber es sollte eine Stunde kommen, in welcher alte, längst für immer schlummernd geglaubte Empfindungen wie­der in ihr wachgerufen wurden. Um die Bestimmungen ihres Gatten wegen der zu einem bevorstehenden Gesellschaftsabend zu erlassenden Einladungen einzuholen, war die junge Frau eines Tages nach dem Arbeitszimmer Hugo Weltys gekom­men, in dem sie ihn in Gesellschaft eines eleganten, fran­zösisch sprechenden Herrn aniraf. Auf den dicken Teppichen verhallten ihre Schritte, so daß die lebhaft plaudernden und lachenden Herren ihr Kommen nicht eher gewahrten, bis sie auf der Schwelle stand. Gerade hatte sie gehört, wie der Fremde in seiner eben auf eine Frage Hugo Weltys gege­benen Antwort den Namen Lafleure nannte, und wie ein Blitz durchfuhr es sie. Hatte der Franzose, der damals die kostbare Uhr in dem Geschäft ihres Vaters gekauft und Felix Tauber nach Frankreich entboten hatte, nicht Lafleure gehei­ßen? Sie hatte nicht Zeit, weiteren Gedanken nachzuhängen, denn ihr Gatte, der dem Anschein nach von ihrem plötz­lichen Erscheinen etwas peinlich überrascht war, stellte ihr den Fremden als einen Herrn Lharlot vor, der mit der Firma Welty u. Co. in geschäftlicher Verbindung stehe. Mit gewinnender Höflichkeit begrüßte Herr Lharlot die Dame des Hauses und wechselte einige gleichgültige Phrasen mit ihr, indes Herr Hugo Welty seiner Frau die geforderte Aus­kunft gab, indem er ihr einen mit Namen beschriebenen Zet­tel überreichte. Langsam sich entfernend, blieb Helene in dem anstoßenden Zimmer stehen und lauschte, um vielleicht zu erfahren, was es mit dem Namen Lafleure für eine Be­wandtnis habe. Aber die Herren hätten nach ihrem Fort­gehen die Stimmen gedämpft, und nur die mit Heller Stimme von deni Besucher getane Aeußerung vernahm sie: „Sapristi — um- ein solches Weib zu besitzen, wäre ich fähig, einen Mord zu begehen!"

8 .

Auf richtiger Führte.

Es war eine fröhliche Gesellschaft, die sich heute gegen krend an einem der Stammtische in der gemütlichen, in mit- lalterlichem Stile eingerichteten „Altdeutschen Bierhalle" sammengefunden hatte, jüngere und reifere Herren, die m Aussehen nach sämtlich den besseren Ständen angehör- a und zum Teil Künstler zu sein schienen. Die Unterhal- nq drehte sich um die von einem der bedeutendsten Kvm- »nisten der Gegenwart geschriebene Oper „Uarda", die heute m ersten Male in dem Opernhause zur Aufführung kom- en sollte und von welcher einer der Herren, der als be- nders Begnadeter die Generalprobe angehört hatte, wahre underdjnge erzählte. Um das Werk in seiner ganzen pak- nden Größe zur Geltung zu bringen, hatte die Direktion ae der ersten dramatischen Sängerinnen von der Oper der eichshauptstadt, Fräulein Martha Möller, für die Titelrolle -Wonnen, was besonders deshalb das höchste Interesse wach­es, weil die als Berühmtheit geltende Künstlerin ein Kind -r Stadt war und heute zum ersten Male auf der Heimat- chen Bühne auftrat. Man brannte ordentlich vor Begierde, tartha Möller zu hören und sich davon zu überzeugen, ob : in künstlerischer Hinsicht wirklich das Phänomen sei, als elches sie in den Besprechungen der Tagesblätter geschil-

„Habe sie vor drei Jahren auf dem Musikfest gehört!" hnarrte eben einer der Herren, dem man aus den ersten .lick den Offizier in Zivil ansah. „Pyramidales Organ! kw damals noch simple Lehrerin am hiesigen Konservato- um! Hätte gleich zehn jegen eins jewettet, daß ans der «s wird und Recht habe ich behalten!"

„Platen kennt sie ja persönlich — verkehrte häufig mtt ,r!" rief ein Anderer. „Dann laß doch «ndkch emmal den« rngweilige Lesern, Platen, und erzähle."

Mit diesen Worten wandte sich der Sprecher an Herrn Mgenieur Platen, der an dem einen Ende des Tisches , aß nd eifrig in einer Zeitung las. Gr war so vertieft in sein iektnre, daß erst ein Nochmaliger Zuruf rhu auftnerken ließ, stit einer Geberde, in welcher etwas wie Unwillen über d« Störung lag, ftagte er: . .

„Was soll ich sagen, was erwidern» Mag etn Andrer Worte find«rl"

„Bon Martha Möller sollst du uns erzählen — von der vergötterten Diva, die du doch persönlich kennst!"

„Dies Kind, kein Engel ist so rein, laßt Eurer Huld empföhlen sein!"

„Der Mensch ist so vollgepfropft mit Zitaten, wie eine Tonne mit Heringen!" lachte der Frager halb ärgerlich. „Uebersetze doch gütigst deine dichterischen Weisen in unser geliebtes Deutsch und gib das, was du von ihr weißt, zum Besten I"

„So — nun was wollt Ihr denn wissen?" ftagte der Ingenieur sich umwendend.

„Was wir wissen wollen? Welche Frage! Was Martha Möller für eine Art Menschenkind ist!"

„Kann ich dir mit dem besten'Willen nicht verdien, teurer Rndolfl" erwiderte Platen. „Was sie für em Men­schenkind war, das entsinne ich mich, aber was aus M worden ist, das wissen die Götter! Es wachst der Mensch mit seinen höh'ren Zwecken!"

„Nun, was war sie denn? Es interessiert doch niännig» lich, von einem Stern erster Güte zu hören dem die bcgel. sterten Wiener nach der Vorstellung d« Pferde aus ge spannt

^^Jch habe sogar gehört," warf Platen em, „daß

man ihr in Petersburg das Benzm aus dem 2Ufio soff und di- Karre mit vereinten Kräften von hinnen schob! Alle brae^n in ein schallendes Gelächter aus, in welches auch der mit Rudolf Angeredete einstimmte und dann sagte:

„Aus welchem Witzblatt hast du denn dieses Mat auft oeaabelt? Das riecht arg müh den „Fliegenden Blattern » Nr weil doch nichts aus dir ^rauszubringen rst als fau­les Reimegedrechsel, so will ich den Herren verkünden, wetz Art die Vielgepriesene ist. Mein Bruder Bernhard, der Pfarrer cm d?r Mathildenkirche in der m« k«k

seinem letzten Besuche von ihr erzählt. Nach chmist^«-m Ausbund aller Tugenden und gemeßt m den WA

ihres tadellosen Lebenswandels haAr alle WerficyaM^ Sie lebt ganz ihrer Kunst und kennt keinen anderen tKrrey-r als den in den gediegensten Fannlien-

„Lin theatralisches Unikum! schnarrte der Offizier m

Zivil.

(Fortsetzung folgt)

Berg« minister Demo Versami Hof", ül Minist« lismus stellte a bcfferun reu fest, derung ohne B setzen n zialistisc allein a schlage man es Probuk! gegenwl zeigen, schaft v! Kapital Uebervi Jnöusti ren ent pital st< gesunde in Kris Mir selwirk und Pi schüft v gung S entzieh pital. - Erzber büßen radikal sei keii 300 pol öitwür Hang n Politik' tagsab! schen Z sagte, , wenn rung ti gen n 42 Mi! die Rei sen ab! Auch L wart f in die merwti verg H abgeftt gebene Württ, ncn R teilunc RM. L die bl Stump nachtet Reihe weiter! auch n entspri Land s Auf großen Feststei fache, l neute i ren Vl Gebiet tember immer zum 4 Schutz erreich. Die gi Wir st schaftsp artigen der In regiern ltchen ! sttdöeui sondern ten. W der Nc werde nach d schon c auch ü essen d drücken jGetrei! sehr vi, gegen t seiner i finke g nicht er gähreu. vußcrhc kvnAe

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