Gayl über Landesrecht

Zum Uniform» «nd Demonstrationsverbot

TU Berlin, IS. Juni. In seiner Rundfunkrede, die der Reichsinnenminister Frhr. von Gayl über di« politische Notverordnung hielt, kam er auch auf die Frage zu spre­chen, ob die Landesregierungen hinfort das Recht haben, trotz -er bestehenden Reichs-Verordnungen, Verbote aller Art zu erlaffen. Der Minister sagte:

„Die Rechtslage ist klar. Was in der Verordnung reichs­rechtlich geregelt ist, wie zum Beispiel die Zulassung der politischen Organisationen, ist zwingendes Reichsrecht und nicht nach altem Rechtssatz bestehendes Landesrecht. In die Pflichten und Rechte der Länder, durch polizeiliche Maßnah­men Störungen der Ruhe uiid Ordnung vorzubeugen, will und darf die Verordnung nicht eingreife n. Was die Länder zum Beispiel auf Grund des Artikels 123 Abf. 2 der Reichs-verfaffung über Versammlungen unter freiem Himmel glauben anordnen zu müssen, bleibt ihr Recht. Solche Anordnungen kann der Reichsinnenminister nicht aufheben. Wer sich von ihnen beschwert fühlt, kann die nach Landesrecht gegebenen Rechtsmittel dagegen anwenden."

Reichsinnenministerinm «nd die Verbotsmaßnahme« der Länder.

Das Reichsinnenmintsterium hat sich mit den Länder­regierungen in Verbindung gesetzt um festzustellcn, auf Grund welcher Bestimmungen die Länder im Zusammen­hang mit der politischen Notverordnung des Reiches Maß­nahmen ergiffen haben. Wie von zuständiger Seite mit- gcteilt wird, stützt sich das bayrische Demonstrationsverbot auf Artikel 123 Abs. 2 der Reichsverfaffung. Eine reichS- rechtlichc Regelung, beispielsweise hinsichtlich des Uniform­verbotes, gebe es nicht. Wie die Rechtsverhältnisse in Ba­ben liegen, könnte heute noch nicht mitgeteilt werden.

Die NSDAP, fordert Aufhebung der Uniformverbote in Baden und Bayern

TU. München, 19. Juni. Wie die Nationalsozialistische Parteikorrespondenz mitteilt, hat die Reichsleitung der NSDAP, an den Reichspräsidenten und an den Reichs­innenminister ein Telegramm gerichtet, in dem die sofortige Aufhebung der neuerlich durch Bayern und Baden erlasse­nen Unisormverbote gefordert wird.

Der Chef des Stabes der SA., Rühm, erläßt einen Auf­ruf, in dem er u. a. mitteilt, daß er durch bas Vertrauen Adolf Hitlers wieder als Chef des Stabes berufen und mit der Neuaufstellung der SA.- und SS.-Gliederungen beauf­tragt worben sei.

Die Wiedererrichtung der politischen Verbände

— München, 19. Juni. Der „Völkische Beobachter" ist mit Aufrufen zur Neuausstellung der SA., SS., HI. und RSKK. ungefüllt. Adolf Hitler beaustragt mit der Neu­errichtung der SA. den Chef des Stabes, Ernst Rühm, mit der der SS. den Reichsführer Himmler. Rühm teilt an anderer Stelle des Blattes über die Neuorganisation der SA. und SS. folgendes mit: „Der bisherige Organisations­aufbau wird in den Grundzügen übernommen. Die oberste SA.-Führung wirb in Anpassung an die geänderten Ver­hältnisse ausgebaut. Da damit zu rechnen ist, daß in der nächsten Zeit die Stärke der SA. bedeutend durch Neuzu - gänge zunehmen wird, ist auch eine entsprechende Ver­mehrung der Formationen vorgesehen. Die bis­herigen Anordnungen werden in Ser Hauptsache übernom­men. Die Dienstvorschrift wird demnächst in neuer Form erscheinen." — Wie verlautet, sollen die Sturmabteilungen neue Uniformen erhalten. Das Hauptstück wird eine Jacke nach englischem Militärschnitt bilden.

Die Bundesleitung des Reichsbanners hat die Neuaufstellung der Schutzformationcn ange- soröert. Bis zum 25. Juni muß überall im Reich der Stand vom 13. März 1932 wiederhergestellt und jede Formation zur Uebernahme neuer Aufgaben bereit sein. — Die Bun­desführer des Reichsbanners, Höltermann, Lemmer und Ferl, haben in einer Unterredung mit dem Reichsminister des Innern, v. Gayl, die Fragen erörtert, die sich aus der Aufhebung des Uniformverbotes ergaben. Von der Leitung des Reichsbanners wurde vorgeschlagen, die Notverordnung, soweit sie das Uniformverbot aufhebt, bis zum 31. Juli, dem Wahltage, wenigstens zu suspendieren.

Kleine politische Nachrichten

Aussprache der Innenminister über innenpolitische Lage and Notverordnung. Der Reichsminister des Innern hat die Innenminister der Länder zu einer Besprechung über die innenpolitische Lage und die Handhabung der Verordnung gegen politische Ausschreitungen vom 14. Juni 1932 auf Mittwoch den 22. Juni 1932 nach Berlin eingeladen.

Der Reichshaushaltsplan vor dem Neichsrat. Am heuti­gen Montag beginnen die Reichsratsausschüffe mit der Be­ratung des Reichshaushaltsplans. Man nimmt an, daß die Ausschnßberatungen am Freitag oder Samstag kommender Woche beendet werben können. Im Anschluß daran wird der Haushaltsplan dann die Vollsitzung des Reichsrats beschäf­tigen.

Das Präsidium des Reichslandbundes beim Reichspräsi­denten. Der Reichspräsident empfing die Präsidenten des Reichslandbundes, Graf von Kalckreuth, Bethge, Lindt und Willkens, sowie die Direktoren Kriegsheim und Dr. Siburg. Dem Reichspräsidenten wurde die Auffassung des Reichs­landbundes über die allgemeinpolitische Lage und über not­wendige Wirtschafts- und agrarpolitische Maßnahmen vor­getragen.

Großer Waffenfunb bei Hamburg. In der Nähe des Ortes Heist bei Uedersen wurde in einem abseits vom Ver­

kehr liegende« Geivässer, einem sogenannten Brack, et« gro­ßes Waffenlager entdeckt. Es wurden 65 Gewehre, Modell 98, sowie 1600 Schuß Munition herausgefischt. Die Waffen waren sämtlich eingefettet. Sie find noch völlig gebrauchs­fähig. Man vermutet, daß sie dort von linksradikalcn Per­sonen, die früher dem Arbeiter- und Soldatenrat a»gehör­ten, versenk worben such.

Gute englische Presse Kr Pape«. In der Londoner Presse ist ein ganz deutlicher Umschwung zugunsten der Regierung von Papen festzustcllen. Die Times schreibt i« einem Leit­artikel, der völlig diesem Thema gewidmet-ist, der neue deut­sche Kanzler habe die Befürchtungen entkräftet, die im Aus­land hinsichtlich der Rückwirkung des Regierungswechsels auf die internationalen Beziehungen gehegt worben seien. Seine Rede in Lausanne habe den deutschen Standpunkt mit Nachdruck und Ueberzeugungskraft, aber auch mit einer Mä­ßigung öargelegt, die den allergünstigsten Eindruck nicht zum mindesten auf die französische Abordnung gemacht habe.

Das englische Weltreich am Scheideweg. In einer Un­terhausaussprache über Ottawa erklärte Baldwin, daß sei­ner Ansicht nach das englische Weltreich an einem Scheide­wege angekommen sei. Entweder müsse eine engere wirt­schaftliche Bindung oder eine Trennung kommen. Die ganze wirtschaftliche Entwicklung der Welt ziele seit einiger Zeit auf die Bildung größerer wirtschaftlicher Einheiten hin und er hoffe in Europa demnächst einen großen Wandel in die­ser Hinsicht zu sehen, sonst werde es mit dem europäischen Haiiöcl bald zu Ende sein.

Neue Lapponnrnhen in Finnland. Aus Helsingfors wird halbamtlich mitgetcilt, daß in Mäntsälä neue Unruhen aus- gebrochen sind. Sämtliche Straßen nach Mäntsälä sind durch Polizei und Infanterie abgeriegelt. Im Zusammenhang mit den Unruhen in Mäntsälä ist cs auch in Nordfinnlanö ver­schiedentlich zu Bauernunruhen gekommen.

Herriot erstattet Bericht über Lausanne

TU. Paris, 19. Juni. Im Ministerrat berichteten am Samstag Herriot und Paul-Boncour über den Stand der internationalen Verhandlungen in Genf und Lausanne. Der Ministerrat billigte einstimmig die Haltung der französischen Abordnung. Der Innenminister Chau­te mp s erklärte Pressevertretern nach dem Ministerrat, daß die französische Regierung der Zukunft mit großem Ver­trauen entgegensetze, da man in Lausanne den Eindruck eines guten Einvernehmens und einer Entspannung gewonnen habe. Herriot sagte, er sei zufrieden, weil die Regelung der europäischen Probleme in den Rahmen einer allgemeinen Regelung hineingestellt worden sei und weil die dornige Frage des Moratoriums eine logische Lösung gesunden -habe.

Die bürgerliche Gegenrevolution in Chile

TU London, 19. Juni. Zum Siege der bürgerlichen Gegenrevolution über die sozialistisch-kommunistische Junta in Chile wird aus Santiago gemeldet, daß die bürgerlichen Gegenrevolutionäre unter der Führung des ehem. Präsiden­ten Jbanez und von Montero gestanden hätten. Ihre Truppen hätten unter dem Befehl des Generals Saenz den RegicrungSpalast umstellt und erobert. Eine Gruppe von Offizieren sei in das Innere eingeürungen und habe den kommunistischen Oberst Grove verhaftet. Der General Brave habe der sozialistischen Junta ein Ultimatum ge­stellt, worauf diese zurücktrat. Die Truppen der sozialisti­

sche« Junta, dbe in Stärke von rund 1000 Man» den Palast bewachten, hätte» im' Laufe der Kämpfe größtenteils ihre Posten verlassen, so daß zuletzt «ur noch 80 Mann übrig waren, die auf die Nachricht von dem Rücktritt ihrer Führer de» Kampf aufgegeben hätten. Die Führer der früheren Junta wurden gefangen gesetzt, sie sollen nach Argentinien abgeschoben werden.

Wie die Führer der Gegenrevolution, die übrigens trotz zahlreicher Schießereien ziemlich unblutig verlief, erklären, ist das Hauptziel der neuen Junta Sie schärfste Bekämpfung des Kommunismus, sowie die Entpolitisierung des Heeres

Nach Meldungen aus Buenos Aires betrachten die dor- tigen politischen Kreise die Lage in Chile als «och völlig un- geklärt. Eine weitere verstärkte Tätigkeit der Kommunisten mit dem Ziel der Errichtung eines Sowjetstaats wird vor­ausgesetzt. Die jetzige Regierung würde voraussichtlich un­fähig fein, die wirtschaftliche Lage des Landes zu verbessern.

Politische Kurzmeldungen

Die erste Phase der Lausanne! Konferenz, die am Frei­tag mit der Fünfmächteerklärung endete, wird in der Pari­ser Presse, abgesehen von den ganz rechts stehenden Blät­tern, mit Befriedigung ausgenommen. Man unterstreicht besonders, daß Frankreich nicht auf das Recht der Repara­tionen verzichtet habe, sondern daß es sich lediglich um einen Aufschub handle, der an der augenblicklichen juristischen Lage nichts ändere. — Im Hamburger Stadtteil St. Georg kam es abends zwischen Kommunisten und der Polizei zu schwe­ren Zusammenstößen. 2 Ordnungspolizistcn wurden durch Schüsse schwer verletzt, herbcigeeilte Polizeiverstärkungcn erwiderten das Feuer, durch das gleichfalls mehrere Perso­nen verletzt wurden. 2 Personen sind gestorben. — Die bay­rische Landtagsfraktion der NSDAP, beabsichtigt, gegen ihre LandtagSausweisnng Verfassungsbeschwerde beim Staatsge­richtshof einzulegen. — Die Schweiz hat das Tragen von Braunhemden auf ihrem Gebiet verboten und in Verfolg einer Untersuchung über die Tätigkeit der NSDAP, im Lande die deutschen Staatsangehörigen Mörstadt und Schulz ausgewiesen. — In einer Unterredung mit einem Sonder­korrespondenten des „Daily Expreß" erklärte Mussolini, daß die Zeit der Reparationen und Kriegsschulden endgültig vorüber sei. Diese beiden Dinge seien tot und begraben. — Tausende von spanischen Bauern haben einen Kunögebungs- marsch nach der Vezirkshauptstadt Jann unternommen, um von der Negierung Arbeitsmöglichkeiten und besonders ein Verbot aller landwirtschaftlichen Maschinen zu fordern, das so lange aufrecht erhalten bleiben soll, wie die landwirt­schaftlichen Arbeiter nicht voll beschäftigt sind. — Nach einer amtlichen Mitteilung sind die Preise für die auf den freien Markt gekommenen Lebensmittel in der Sowjetunion phan-' tastisch hoch. Für Milch wurden je Liter 3 Mark verlangt,, für 10 Eier 11 Mark, Kartoffeln 1,60 Mark je Kilo, grün« Gurken 3 Mark je Stück. Die Preise wurden durch Umfrage von Sowjetkommissaren auf dem freien Markt bestätigt. — Wie aus Moskau gemeldet wird, beabsichtigt die russisch« Staatsbank, Anfang Juli d. I. einen neuen Posten von etwa 2000 Kx russischen Goldes nach Deutschland an die Reichsbank zu senden. — Der amerikanische Senat hat die Vorlage, die eine sofortig« Auszahlung der Kriegsrenten vorsteht, abgelchnt. Das Repräsentantenhaus hatte die Vor­lage unter dem Druck der in Washington versammelte» Veteranen mit einer Mehrheit von 33 St. angenommen.

Fliegendes Volk mit gestutzten Flügeln

Dennoch grenzenlose Begeisterung fnr die Fliegerei. — Ein­drücke von der Internationalen Fliegerschau 1932. — Jstüien, Ungarn, Deutschland im Wettbewerb.

Von Hans Witte-Berlin.

Kein Rennen und kein Tennisgroßspiel bringt in Berlin die unabsehbaren begeisterten Menschenmassen zusammen wie die Ereignisse der Fliegerei. Nach Zehntausenoen zählten die Besucher des Do X trotz wochenlangen ungünstigen Wetters. Nach Hundertausenden zählen die Andrängenoen, wenn wie kürzlich eine Jnterirationale Flugschau veranstaltet wird. Im Pariser Abkommen Deutschlands mit der berüchtigten Bot- jchasterkonferenz vom Mai 1926 findet sich die heute noch gültige Bestimmung: Der Flugsport darf in Deutschland durch öffentliche Mittel nicht gefördert werden. Die Botschafterkonferenz konnte aber Männer wie Udet und Fieseler und viele andere nicht verbieten und hat Wohl gewiß nicht daran gedacht, daß italienische Meisterflieger gleich geschwaderweise nach Deutschland kommen würden, »m die Massen zu den Flugsportveranstaltungen heranziehen zu hel­fen, die dem Sport trotz aller Ententeverbote die Mittel zur Ent­faltung fliegerischen Könnens bei möglichst zahlreichen streben­den Männern und Frauen zuströmen lassen.

Fliegerei und Flugsport sind dem deutschen Vokk ans Herz gewachsen, weil sie sinnbildlich für den Auf - stiegwillen, einem Kernwesensstück der deutschen Seele, wirken. Und die Hunderttausende, die Stunden um Skychen durch immer wieder neue packende Schauspiele in den Ästen gebannt auf dem grünen Rasen des Tempclhofer Feldes stan­den und staunten, erzählten sich beim Nachhausegehsn mit größtem Stolz, freudigster Genugtuung doch von den Leistungen der Deutschen, die mit den Engländern, ^atierrsrn, Ungarn, Oesterreichern im Wettbewerb standen und trotz aller Luftfahrt- und Luftsportbeschränknngen sich als beste Könner, als Führer wie nur je unter günfügeren Voraus­setzungen erwiesen. Was für ein Tcm, was fnr «n Erlebnis diese sonnige Fliegerschau! Aufmarfchierende akademische Jugend aus allen Teilen Deutschlands mit ihren Fahnen und in den stolzen Farben ihrer Vereinigung«». Nlarkiges „Burschen heraus!". Unter dem Klirren blitzender Schläger. Brausender Motorensang der anrückenden Ge­schwader. Donnernder Beifall für die roten italienischen Flug­zeuge und ihre Führer, die schon durch ihre tollkühnen Uebungsflüge im Nu Stadtgespräch der Reichjchauptftadt ge­worden waren.

Und dann der Ungar Banhidi «nd Colombo und rmser Fieseler sturzfliegend, trudelnd, seitlich abrutschend, rollend, rw Mefferflug m kühnsten Loopings nach Hinte« urw nach vom» in ungezählten hinreißenden Wguren des Knnstfliegens rm Vergleich. Natürlich fiel er zugunsten Fieselers aus. Colombo, der Italiener, erkannte das neidlos an. Rennen Jülliener eine« besonders kühnen »Turn", den der Deutsche

ihnen zuerst zeigte, kurzweg den Fieseler. Bereicherung der italienischen Sprache um einen Fachausdruck, was wir be­stimmt als ehrend empfinden können! Das sei aber kein Wort der Abschwächung für oie Leistungen der Abgesandten Musso­linis, der erst vor wenigen Tagen in Rom unsere Trans­ozeanflieger Köhl und v. Gronau mit so besonderer Herzlich­keit würdigte. Colombo zeigte mit Beccaria und Falconi Kunstflüge in Staffeln, Loopings, Trudeln, Sturzflug und andere größte Schwierigkeiten zu dreien. So dicht zusammen­fliegend, daß den ungeheuren Menschenmassen der Atem stockte und der muntere brausende Lärm der riesigen Volksmafsen minutenlang wie abaeschnitten blieb. Sie sahen das Schönste, Kühnste im Geschwaderflug dieser drei, was von begeisterte» Jüngern der Fliegerei geleistet wird. Aber was für ein mannhafter Mann ist doch auch dieser Staffelführer Colombo, der es ablehnte, ein Plauderinterview zu geben, da es in diesen Tagen wichtiger sei, den deutschen Kameraden und dem deutschen Volke einen teilnehmenden, ermunternden Gruß der Hochachtung und der besten Wünsche im Kampfe um den Aufstieg zu entbieten.

Und die Deutschen! Sie zeigten sich von echtester Flieger- rasse. Sie boten im Gewohnten nicht nur das Beste, sondern im Ungewohnten wieder einmal etwas Neues und Erst­maliges. Die Segelflieger Hirth und Bedau und Mäher waren ja auch dabei. Gcschwadermäßig kamen sie angeflogen. Gezogen von einem braven Pferde, einem Motorflugzeug Ueoer dem Flugplatz ließen sie die silbernen Zügel fallen urw schwebten wie stolze Adler und Habichte über den Massen so lange, wie sie wollten. Schraubten sich erdwärts, ver­blüffend durch die Lautlosigkeit nach dem Getöse der Riesen- motoren, und landeten leicht wie verwehte Papie^etz n» weich und sicher. Und dann ließ sich Hirth wieder emporreißen von einem gehorsamen Motorflugze g- Diesmal mit einer absonderlichen Last. ^'

die Fallschirmabspringerin, startete »um ersten Mal aus emem. Seaelflucueua leistete aus 800 Meter Hohe von dort den erste» Äuna Überhaupt Auch im Auslande konnte er vom Segel- Uumeua aus bisher nicht gezeigt werden. Obendrein mit einem nichtautomatischen Fallschirm, der von der Springerin ^ erst in der^Lnst betätigt werden muß. Es gelang

L2n kam noch etwas Ernstes. Markierter Bonchen- .. , nusalnaeN. B0Nive«

SljlNhauPtitadt LbLw^n"w r^n. lUnd

soll sich nicht dagegen wehren dürfen? Seme Reichst^

steht unter Flugzeugverbot. Und auch dleSchutzpp z

hoch sind Hamburg, München. Stuttgart FranMr , Köln uW

das gesamw cheinisch-westfälls^ Jndustri^bi^ P^oteA

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