Minister Schiele über Wirtschaftspolitik

TU. Halle» 22. April. Auf der Mitgliederversammlung der Bereinigung Mitteldeutscher Rohznckerfabriken in Halle sprach am Donnerstag Reichsernährungsminister Schiele» ivobet er u. a. folgendes auSführtc: Jede Betrachtung un­serer Lage führe notivcnbigeriveise zu der Verpflichtung, in Deutschland eine stark nach dem Binnenmarkt orientierte Wirtschaftspolitik zu treiben. Die drückende Last der Ar­beitslosigkeit habe zu dem gigantischen Plan geführt, 5 0 0 00 0 Arbeitslose aus dem Nuhrgcbiet u m - zustedeln. Eine Mcnschenwanderung in umgekehrter Richtung von der Stadt aufs Land habe tatsächlich bereits eingesetzt. Im Jahre 103t Hütten die Großstädte einen Wan­derungsverlust von 100 000 Menschen zu verzeichnen gehabt. Da der Kern jeder Binnenmarktpolitik eine intensive Agrar­politik sei, müßten diejenigen Zweige der deutschen Land­wirtschaft besonders begünstigt werden, die in hohem Matze in der Lage seien, Arbeitskräfte zu binden. Dies sei vor allem beim Hackfruchtbau und insbesondere bei der Zucker­wirtschaft der Fall. Auch sei dies die Voraussetzung einer beschleunigten und durch Einsatz des freiwilligen Arbeits­dienstes verbilligten Siedlung. Die entscheidende Ursache unserer Arbeitslosigkeit sei auch nicht die Schrumpfung un­serer Ausfuhr, sondern das Versiegen des Binnenmarktes.

Der Minister legte sodann die Bedeutung der Unabhän­gigkeit in der Nahrungsmtttelversorgung für unsere Devt- senbilanz und unsere nationale Befreiungspolttik dar. Der Wipe zur Freiheit und der Wille, die Währung stabil zu halten, zwinge zu einer Wirtschaftspolitik, in deren Mittel­punkt um der Wiederbelebung des Binnenmarktes willen eine intensive Agrarpolitik stehe. Der Minister schloß mit den Worten: „Deutschlands Zukunft liegt auf dem deutschen Acker!"

Die Handhabunq derPressenolverordnung

Reue Richtlinien

TU. Berlin, 22. April. Reichsinncnministcr Groener hat nach Verhandlungen mit der Reichsarbeitsgemeinschaft der deutschen Presse den Länderrcgierungen Richtlinien für die Handhabung der Presscnotverordnung gegeben, in denen es u. a. heißt:

Die Verordnungen zur Bekämpfung politischer Ausschrei­tungen sollen nur politische Ausschreitungen bekämpfen. Sie können demnach auch nur auf eine solche Berichterstat­tung Anwendung finden, die durch die Art der Darstellung der Geschehnisse oder durch die an die berichteten Tatsachen geknüpften Betrachtungen oder die aus ihnen gezogenen Schlußfolgerungen die öffentliche Sicherheit und Ordnung ßu gefährden geeignet sind. Besonders darf die sehr dehnbare Vorschrift des 8 2, Absatz 2, Ziffer 2 der Verordnung vom 10. August 1931 nicht dazu verwendet werden, die freie Mei­nungsäußerung und eine selbst scharfe Kritik der Presse zu unterbinden, solange Meinungsäußerung und Kritik sich in den Grenzen der Sachlichkeit halten und nicht darauf ab- -ielen, den Meinungsstreit mit unlauteren Mitteln zu füh­ren. Es muß die unmittelbare Gefahr einer Betätigung einer Empörung (Zusammenstöße, Gewalttätigkeiten oder andere politische Ausschreitungen) vorltegen, die bloße Her- vorrufung einer Empörung bei Andersdenkenden durch einen Artikel genügt nicht zum Einschreiten.

Rückkehr zum Warenlausch

Gründung einer Warenclearing-Gesellschast — Ein Notbehelf für anormal« Zeiten.

Die Gründung einer Internationalen Warenclearing G. m. b. H. in Bremen kann für die Entwicklung des gesamten deutschen Außenhandels von Bedeutung werden. Das Kapi­tal der Gesellschaft beträgt zwar nur 500 OOo Mark doch ist diese Summe als Grundlage für die Arbeit des Unterneh­mens vorerst hinreichend. Mit der Internationalen Waren­clearing G. m. b. H. kehrt man zu längst überwunden ge­glaubten Handelsmethoden vergangener Wirtschaftsepochen zurück, indem nicht mehr das Gelb als Tauschmittel zwischen der Heimat und dem Auslande gilt, sondern die Waren auf dem Clearingwege direkt miteinander ausgetauscht werden. Ansätze hierzu finden sich bereits überall: Vor kurzem ist ein Tauschgeschäft zwischen deutscher Ruhrkohle und brasiliani­schem Kaffee zustande gekommen, brasilianischer Kaffee nmrde gegen argentinischen Weizen eingetauscht, polnisches Salz gegen ungarischen Wein, türkisches Salz gegen ungarische Tuche. Die wachsende internationale Devisen-Zwangsbe- wirtschaftung wird mit dieser neuen Methode großenteils umgangen. Für Deutschland eröffnet sich hierdurch die Mög­lichkeit der Mobilisierung im Auslande eingefrorener Kre­dite, die jetzt in Form von Waren aufgetaut werden können.

Kleine politische Nachrichten

Groener zur Besprechung mit Brüning abgereist. Reichs- Minister Groener ist am Freitag abend von Berlin nach Südbeutschland abgereist, wo die angekündigte Besprechung mit dem Reichskanzler über die Reichsbannerfrage stattfin­den wird. Die Entscheidung wirb Ende nächster Woche fallen.

Tritt Geh. N«t Norde« znrück? Wie die „Berliner Bör- senzettung" berichtet, soll Geh. Rat Norden den Reichsfinanz- mintster gebeten haben, ihn vom 1. Juli ab von seiner Tä­tigkeit als Ministerialdirigent zu entbinden. Geh. Rat Nor­den ist besonders durch die von ihm entworfenen Pläne für die Umgestaltung der Banken, sowie als Vorsitzender der Beratungsstelle für Auslandskredite bekannt geworden.

Abgeordneter Hintzmann zu de» Deutschnationalen über- getreteu. Der volksparteiliche Reichstagsabgeordnete Hinh- mann. der Geschäftsführer der Fraktion ist, hat dem Partei­vorsitzenden Dingeldey in einem Schreiben seinen Austritt aus der Fraktion und der TVP. mitgcteilt. Hintzmann äußert in diesem Schreiben, er werbe sich der DNBP. an- jchlteßen.

Eine.Kampffchrift S«»e«h>rfss. Unter dem Titel „Heraus aus dem braunen Sumpf" ist eine Kampfschrift General von Luöendorffs erschienen, worin dieser an Hitler und der NS­DAP. scharfe Kritik übt. Bezeichnend ist die Schlußfolge­rung: „Deutsche Männer und deutsche Jungen, zieht Euch wieder weiße Hemde» an!"

Senkung des Spritpreises. Die in fiskalischem Interesse seit längerer Zeit bereits notwendig gewordene Spritpreiü- senkung ist nunmehr durch Verordnung des Reichspräsiden­ten über die Besteuerung des Branntweins erfolgt. Die Vorschriften der Verordnung treten am 25. April in Kraft. Durch die Verordnung wird die Hektolitereinnahmc, d. h. die Abgabe der Neichsmonvpolverwaltung von dem zum regelmäßigen Verkaufspreis abgesetzte» Branntwein von 400 Mark auf 250 Mark herabgesetzt.

Gras Westaxp interpelliert Brüning in der Memelsrage. Graf Westarp (.Konservative Volkspartei) wird nach Zusammentritt des Reichstages eine Interpellation einbrin- gen, in der der Reichsaußenminister um Auskunft darüber gebeten wird, ob jetzt nicht der Zeitpunkt für Repressalien gegenüber Litauen, den Dr. Brüning in seiner Reichstags- reöe sich vorbehielt, gekommen sei.

Politische Schlägerei in Breslau. In Hartlieb, einem Vorort von Breslau, kam es zwischen etwa 00 National­sozialisten, die dort Flugblätter verteilten, und einer An­zahl Kommunisten zu einer Schlägerei. 7 Nationalsozialisten wurden, wie die Polizei mitteilt, verletzt, darunter drei schwer.

Rathaussturm in Pommerellen. In Tucheln in Pommer­ellen (Polen) kam es zu einem blutigen Zusammenstoß zwi­schen der Polizei und einigen hundert Arbeitslosen, die Ein­laß in das Rathaus forderten. Die Polizei, die die Menge zerstreuen wollte, wurde mit Steinen beworfen. Daraufhin machte die Polizei von der Schußwaffe Gebrauch. 6 Arbeits­lose wurden zum Teil schwer verletzt.

Verheerende Finanzlage in Rumänien. Die rumänischen Staatseinnahmen sind nach amtlichen Angaben um über drei Milliarden Lei gegenüber dem Voranschlag von sechs Mil­liarden zurückgeblieben. Die indirekten Steuern erreichten nur ein Viertel des Voranschlages,- die Zolleinnahmen sind um 75 Prozent gesunken.

Arbeitslose wollen das Neuyorker Rathaus stürme». Nachdem der Arbeitslosenrat vor einigen Tagen dem Bür­germeister Walker radikale Hilfsforderungen übermittelt hatte, versuchten 5000 arbeitslose Kommunisten bas Rathaus zu stürmen. Sie trugen rote Fahnen mit der Aufschrift: „Laßt Morgan zahlen." „Walker will Bier, wir wollen Brot! Schluß mit dem Schwindel der privaten Erwerbslosenhtlfel"

Russisch - amerikanische Geheimverhandlunge»? Zwi­schen Stimson und dem sowjetruffischen Außenkom- mtffar Litwtnow sollen, wie von unterrichteter Sette mitgeteilt wirb, durch Vermittelung eines Vertrauensman­nes in Genf streng geheim gehaltene Verhandlungen über die Haltung der Vereinigten Staaten und Sowjetrußlanb tu de« fernöstlichen Fragen stattgefunden haben. Von amerikanischer Seite soll lebhaftes Interesse für eine über­einstimmende Haltung der beiden Mächte zum japanisch-chine­sischen Konflikt vorhanden sein.

Das KriegSgespeust im Oste«. Auf dem S. Gewerkschafts­kongreß der Räteunion äußerte Molotow in einer Rebe, daß die Imperialisten im Fernen Osten die Vorbereitungen für Sen Angriff auf den Rätebunb bereits so gut wie abge­schlossen hätten. Es sei heute kein Zweifel mehr, daß zwi­schen dem japanischen Generalstab und verschiedenen Gene­ralstäben in Europa engste Verbindung bestehe. Die Rote Armee stehe an den Grenzen und werde sämtliche Angriffe abzuwehren wissen. Sie stütze sich auf die unbedingt zuver­lässige Hilfe aller Werktätigen des Rätebundes.

1300 Häuser in Japan dnrch Großfener vernichtet. Durch ein Großfeuer wurden in Omija 1300 Häuser tu Schutt und Asche gelegt. Biele Menschen verbrannten und zahlreiche Personen wurden verletzt. Der Schaden wird auf etwa 6 Millionen Mark beziffert.

Saalschlachlen in München

TU. München» 23. April. Die Eiserne Front hatte am Freitag drei öffentliche Wahlversammlungen etnberufen, für die der Berliner Polizeipräsident Grzesinski als Haupt­redner angemeldet war. Während die Versammlung im Wagnersaal ohne Störungen dnrchgeführt wurde, kam es im Hackerbräukeller bereits vor dem Eintreffen des Hauptred­ners zu einer schweren Schlägerei, die, wie dle Polize» mit­teilt, durch nationalsozialistische Zwischenrufer ausgelöst wurde. Eine Anzahl Bersammlungsbesucher wurde hierbei besonders durch Herabwerfen von Biergläsern von der durch die Angehörigen der Eisernen Front besetzten Galerie er­heblich verletzt. Auch im Löwenbräukeller, in dem Polizei­präsident Grzesinski anschließend sprach, kam es während des Referates im rückwärtigen Teil des Saales zu einer schwe­ren Schlägerei zwischen Nationalsozialisten und Retchsban- nerleuten, wobei mit Biergläsern, Stühlen, Stahlruten usw. zugeschlagen wurde. Von den zahlreichen Verletzten muß­ten 35 Personen mit mehr oder minder schweren Verletzun­gen in Krankenanstalten eingeliefert werden. Bei einem Verletzten besteht Lebensgefahr. 37 Beteiligte wurden ver­haftet. ——

Wieder ein polnischer Willkürakt

Deutscher Kriminalbeamter wegen „Spionage" verurteilt

TU. Granbenz» 22. April. Der deutsche Grenzkriminal­beamte Koppenatsch aus Garnsee Krers Marienwerder, der am 10. September v. Js. bet der Ausübung seines Dienstes als Paßkontrolle»!! auf dem zu Polen gehörenden Bahnhof der deutschen Stadt Garnsee widerrechtlich festge­nommen worden war, ist jetzt vom Bezirksgericht Grandenz wegen „Spionage" zu 8 Jahren Zuchthaus verurteilt wor­den. An der Verhandlung durfte außer dem Offizialvertei­diger und dem Gericht niemand teilnehmen. Die Stellung eines beutschlvrackigen Verteidigers batte das Gericht abge­lehnt.

Wie dle Tschechoslowakei abrüstet

Die neue tchschechische Wehrvorlage.

Lll. Prag, 23. April. Das Prager Abgeordnetenhaus hat am Freitag die neue Wehrvorlage auf dringlichem Wege ge- gen die stimmen der Oppositionsparteien angenommen. Die Wehrvorlage seht zwar die Militärdienstzeit auf 14 Monate icrab, erhöht aber die Rekrutenzahl um jährlich 5000 und ^ c-ucErhoh.u,güe-Zahl der Unteroffiziere auf etwa '"Üb die Errichtung einer gan­

zen Un.,ahl von schieß- und Uebungsplätzcn zur Folge ha- ben Enpar.nlgcn werden durch die Vorlage nicht erzielt. - In der .lus>prache stellte der Berichterstatter der tschcchjsckis Nationalsozialist Spatny, die Behauptung aaß D-.ttMand, Oesterreich und Ungarn rüsteten offen und geheim. '

Die Genfer Donaubesprechunnen

Pessimistische Beurteilung des Ergebnisses.

Das Ergebnis der bisherigen vertrauliche» Besprechun­gen über die Donaufragen wird in unterrichteten Kreisen außerordentlich pessimistisch beurteilt In den Unterhand­lungen hat sich gezeigt, daß die französische Regierung hart­näckigen Widerstand gegen jede wirtschaftliche Behandlung und Lösung des Donauproblems leistet und daher die An­nahme der in weitesten Kreisen allein als zweckmäßig an- gesehenen deutschen Vorschläge kaum aussichtsreich erscheint. Man befürchtet, daß ein ergebnisloser Verlauf der Genfer Donauverhandlungen außerordentlich ernste Folgen für die Entwicklung der Lage Sübostcuropas nach sich ziehen »vird.

Aus aller Welt

Wieder eine Falfchmünzerwerkstatt in Pforzheim ansgehoben

In Pforzheim wurde durch Zusammenwirken der Stuttgarter und Pforzheimcr Kriminalpolizei wiederum eine Falschmünzerwerkstätte ermittelt und ausgehoben. Ein 20 Jahre alter Kunst- und Feingießer betrieb eine Gießerei, in der falsche 6-Mark-Stücke angefertigt wurden. Zwei aus­wärts wohnende Personen brachten die Falschstücke in Ver­kehr. Alle drei Personen wurden festgenommen und die Gießerei geschlossen. Eine Anzahl Falschstücke wurde be­schlagnahmt.

Feuerwehrleute verunglückt

In» Hofe des Karlsruher Feuerwehrhauses stürzte bei einer Hebung der 34jährige verheiratete Berufsfeuerwehr­mann Anton Abend, der eine Gasmaske trug, plötzlich rück­lings von der etwa 12 Meter hohen Leiter ab und riß einen zweiten, ebenfalls verheirateten, 28jährigen Feuerwehrmann mit in die Tiefe. Beide wurden schwer verletzt. Der 34jäh- rtge Feuerwehrmann ist auf der Fahrt nach dem Städt. Krankenhaus seine» Verletzungen erlegen.

Stromdiebstahl im Elsaß

Dem Elektrizitätswerk Neu dreifach mar es seit lan» gen» ausgefallen, daß der Leitung unberechtigterweise Strom entnommen wurde, ohne daß man des Täters hab­haft wurde. Dieser Tage gelang nun die Feststellung deS Diebes. Ein Monteur wurde in dem Augenblick ertappt, als er seine Akkumulatoren direkt an die Hochspannungsleitung anschloß und sie auflub. Das Werk berechnet den bisher er­littenen Schaden auf Tausende von Franken.

Raubübersall aus einen Baukboten

In Altona wurde ein Bote der Wcstholsteinische« Bank, der Gelb zur Rcichsbank zu bringe» hatte, überfalle« und beraubt. Er trug fünf Beutel mit insgesamt 5500 Mark in Silber bet sich. Als der Bote vom Fischmarkt zur Brei­ten Straße htnaufging, wurde er plötzlich von hinten vo« einem Mann umschlungen und zu Boden geworfen. Ei» an­derer Räuber nahm die Geldbeutel an sich, worauf beide Täter in eurem Kraftwagen in Richtung Hamburg flüchte­ten. In Hamburg verließen die Täter bas Auto. In der Eile hatten sie jedoch einen Geldbeutel mit 1000 -4! Inhalt liegen lassen, der der Polizei übergeben wurde.

Hochzeitsgesellschaft stürzt in den Keller Gelegentlich einer Hochzettsfcier in Alenco«, zu der etwa 40 Hochzeitsgäste erschienen waren, ereignete sich eia Unfall, der leicht schwere Folgen hätte haben können. Die Gäste wollten nach dem Essen tanzen, als der Fußbode»' plötzlich nachgab. Alle Gäste stürzten mitsamt den Möbel» und dem Geschirr in den Keller, in dem das Wasser über einen halben Meter hoch stand. Glücklicherweise kamen all» mit unwesentlichen Hautabschürfungen und einem ungewoll­ten Bad davon.

D«s Einsturzunglück aus Korsika.

Die Bergungsarbeiten im Justizpalast von Bastia wuv den beendet. Es bestätigt sich, daß die Zahl der Toten 15 be- trägt, während sich die -er Verletzten auf 30 beläuft. Wik verlautet, sollte bas Justizgebäude bereits vor mehrere« Jahren einmal einer gründlichen Renovierung unterzogen werden. Da das Gebäude bereits 1858 errichtet wurde. Hab ten sich hier und da schon seit langem baufällige Stellen g» zeigt, deren Ausbesserung in Anbetracht der Wirtschaftskrts» aber immer wieder verschoben wurde.

Autobusunsall bei Prag, twa 1„5 Kilometer von der äußeren Stabtgrenze :rnt, stieß der Autobus Bobenbach-Prag mit einem Wa> zusammen, dessen Führer und Begleiter ^""verletzt !>en. Der Autobus durchbrach bann das Straßengelan. stürzte 5 Meter tief die Böschung hinunter und über- g sich. Die 14 Insassen wurden mit ArGnahme de» rffeurs sämtlich verletzt. Bier davon tödlich.

Zyklon aus der Halbinsel Aue««««.

Sie aus Merida (Yucatan) gemeldet wird, wütete auf be» »tnsel ein Zyklon, der rund 200 Hauser vollständig -er»

Eisenbahnstation Tepax wurde von dem Zyklon buch-