Baldwin über die Tribulfrage
TU. London, 17. April. Der Präsident des englischen Staatsrateei, Baldwin, hielt in Llanduönow in Nordmales eine Rede, in der er u. a. ans die T r i b n t - u n d Kriegsschuldenfrage zu sprechen kam Er sagte dabei, auf die Dauer könne keilte Nation auf Kosten einer anderen gedeihen. E s s c i n n in ö g l i ch, d a tz e i n T e i l E n r o p a s im Wohlstand lebt, während der andere bankerott gehe. Wie ein fauler Apfel in einem Korb die übrigen Aepfel anstecke, so verhindere das Vorhandensein eines wirtschaftlich ungesunden Landes die Gesundung der anderen Staaten. Kein Land, genau so wie kein Mensch, könne auf sich allein angewiesen sein.
Ans die Dona ns rage eingehend, sagte Baldwin, die Donaustaaten mühten in erster Linie die hohen Zollmanern gegenseitig hcrabsetzcn. Ein freierer Handel zwischen den Staaten müsse zustande kommen.
Der deutsche Außenbandel im März
Rückgang der Einfuhr um 77 Millionen, Ausfuhr annähernd unverändert
Die deutsche Handelsbilanz schließt im März mit einem Ausfuhrüberschuß von 152 Millionen gegenüber nur 86 Millionen im Februar. Einschließlich der Repara- ttonssachlieferungen, die je 11 Mill. ausmachen, beziffert sich der Ausfuhrüberschuß für Mürz auf 163, für Februar auf 87 Mill.
Im einzelnen ist die Einfuhr um 77 auf 364 Mill. gesunken. An dem Rückgang sind die Rohstoffe mit 42 Mill. die Lebensmittel mit 20 Mill., die Fertigwaren mit 15 Mill. --7-ck beteiligt. Prozentual hat am stärksten die Fcrtigwarcneinfuhr (um 20 v. H.s abgenommen. Bei den Rohstoffen beträgt der Rückgang 18. bei den Lebensmitteln 15 v. H. Soweit sich die Einfuhrgestaltung aus einzelnen Bezugsgebieten schon überblicken läßt, zeigt die Einfuhr — namentlich aus Großbritannien, ferner aus Frankreich, der Schweiz, den Bereinigten Staaten und Britisch-Jndien — einen Rückgang, eine leichte Zunahme dagegen aus Sowjet- rußland, den Niederlanden und Argentinien.
Die Ausfuhr beträgt im März 616 Mill. wozu noch für 11 Mill. -Ä.L Rcparationssachlieferungen kommen. Die Abnahme der Gcsamtausfuhr gegenüber Februar beziffert sich auf 10 Mill. wovon 6 Mill. auf Fertigwaren und 4 Mill. auf Rohstoffe entfallen. Zurückgegangen ist die Ausfuhr namentlich nach der Schweiz und Großbritannien, ferner nach China und Dänemark. Zugcnommen hat der Warenabsatz nach Frankreich, den Niederlanden und Schweden.
Neue Devisenvorschriften
gegen unerlaubte Wertpapiergeschäfte.
— Berlin, 17. April. In den letzten Wochen sind »n wachsendem Umfange Versuche unternommen worden, den Erlös aus Wertpapiervcrkäufcn ausländischen Besitzes unter Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland umzuwandeln. Die zuständigen Stellen haben sich daher veranlaßt gesehen, in einer dem Reichspräsidenten vorgelegten Notverordnung und in einer 11. Durchführungsverordnung zur Dcoisenverordnung weitere Beschränkungen auf dem Gebiete des Wertpapicrvcrkehrs anzuordnen. Die Aushändigung aus Ausländerdepots im Jnlande wird künftig von einer Genehmigung abhängig gemacht, um zu verhindern, baß die Effekten in die Hand von inländischen Strohmännern gelangen nnb von diesen als Jnländerbesitz veräußert werden. Bei Stücken, die sich am 12. November 1931 dem Zeitpunkt der Einführung der ersten Beschränkung, nicht bereits in einem inländischen Depot befanden, wird außerdem zur Bedingung gemacht, daß die Versendung erst binnen einer von der Stelle zu bestimmenden Frist erfolgen darf. In der Regel erfolgen die verbotswidrigen Verkäufe im sog. Tafelgeschäft, ohne daß die Ausländerctgenschaft des Verkäufers erkennbar wird. Daher mußte das Tafelgeschäft allgemein einer Kontrolle unterworfen werden In der Verordnung des Reichspräsidenten sind außerdem einige Verschärfungen der Strafvorschriften der Devisenverordnung vorgesehen.
Hitler beschreibt den Rechtsweg
gegen das SA-Verbot
TN. Berlin, 17. rcpril. Die Pressestelle der Reichst-' der NSDAP, teilt mit: Adolf Hitler hat Rechtsanwalt Dr. Lütgebrune-Hannover beauftragt, mit allen Mitteln den Rechtskampf gegen die Notverordnung über die Auflösung der SA und SS aufzunehmen Rechtsanwalt Dr. Lütgebrune hat bereits alle erforderlichen Schritte zur rechtlichen Feststellung der Rechtsungültigkeit der Auflösungsverordnung unternommen. Da die Verordnung in wesentlichen Punkten Grundrechte der Rsichsvcrsassung verletzt, wird es Sache des Staatsgerichtshofes für das Deutsche Reich sein, über die Gültigkeit der Verordnung zu befinden. Daneben werden wegen der vielfach erfolgten Eingriffe in Privatrechtc durch Beschlagnahme von Sachen, Schließung von Gebäulichkeiten und dergleichen Zimlansprüche geltend gemacht werden, so baß die Zivilgerichte zu der Frage der Ungültigkeit der Verordnung ebenfalls Stellung nehmen müssen.
Der Streit um das Noske-Verbot in Hannover
Oberlandesgericht gegen Landeögericht.
TU. Celle, 17. April. Vor dem 3. Zivilsenat des Oberian- desgerichts wurde die Berufung des Obcrpräsibcnten Noske gegen das Urteil deS Landesgcrichts Hannover in Sachen der Werbetätigkeit der „Niedcrsüchsischen Tageszeitung" während des OstcrfricdenS verhandelt.
Der Senat hob das Urteil des Landgerichts Hannover, das bekanntlich das Vorgehen Noskes als politischen Willkürakt bezeichnet hatte, auf und legte dem Berlage der „Niedersächsischen Tageszeitung" die Kosten des Rechtsstreites auf. In einer kurzen Begründung führte der Vor
sitzende aus, daß das Gericht den Rechtsweg nicht sür zulässig gehalten habe, da über die Rechtmäßigkeit von Staats- hoheitsaktcn nicht vor den bürgerlichen Gerichten gestritten werden könne.
Politische Kurzmeldungen
Der Reichspräsident hat neue Devisenvorschriften erlassen, um der gesetzwidrigen Umwandlung ausländischen WertpapicrbcsitzeS in Devisen entgegenzutreteu. — Wie amtlich mitgeteilt wird, hat man bei den Haussuchungen bei der NSDAP, in Hessen Material gefunden, aus dem üervor- geht, daß die Fortführung der SA. und SS. in illegaler Form (als Gesangvereine, Kegel-JagdklnbS) bereits bis ins kleinste durchorganisiert war. — Reichsverkehrsminister Treviranus erklärte in einer Rede in Essen, daß er bestimmt wisse, daß die nationalsozialistische Führung außerordentlich dankbar sei für die Beseitigung der SA. nnd SS., dieses Unruheherdes innerhalb der NSDAP. Davon abgesehen, erfahre sie durch das Verbot eine große finanzielle Erleichterung. — Die Nationalsozialisten haben eine neuartige Propaganda erfunden. Dr. Goebbels ließ in einer Berliner Versammlung eine Schallplattcnaufnahmc der Königsbcrger Kanzlerrede wiedcrgeben nnd polemisierte dann gegen die Ausführungen. — General Lnöendorff konnte sein Mjähri- ges Mtlitärjubiläum feiern. — Nach einem Bericht der „Kölnischen Volkszeitung" drängen sich zur Zeit deutsche Arbeitslose so stark zur französischen Fremdenlegion, daß von 100 Bewerbern kaum 10 zugelassen werden. — Die deutschen Sozialdemokraten beantragten mit den tschechischen Sozialdemokraten, man solle die Gruben in der Tscheche! sozialisieren. Von nationalistischer tschechischer Seite wurde dieses Verlangen mit Genugtuung ausgenommen: denn ein großer Teil der Gruben befindet sich in deutschem Privat- bcsitz, und so könnte man ähnlich wie bei der Post, Eisenbahn, Forstverwaltung und durch die Bodenreform Hunderttausende von deutschen Arbeitern aus den verstaatlichten Gruben entlassen. — Um dem italienischen Staat flüssige Mittel zur Ausdehnung des Programms der öffentlichen Arbeiten zur Verfügung zu stellen, hat die italienische Regierung eine öffentliche Anleihe von neunjährigen Schatz- anweisungen aufgelegt. Sie wurde in Kürze dreifach überzeichnet. — Englische Finanzkreise glauben nicht mehr an eine völlige Streichung der Reparationen, da Frankreich hierzu nicht zu bewegen sei. — Präsident Hoover hat zur Linderung der Arbeitslosigkeit die allgemeine Einführung der fünftägigen Arbeitswoche vorgeschlagen und dem amerikanischen Kongreß empfohlen, mit der Beamtenschaft den Anfang zu machen, wobei gleichzeitig eine Ersparnis von Vcrwaltungskosten bezweckt wird.
Deutsche Bergbauern hungern!
Die landwirtschaftlichen Organisationen Badens erlassen einen Aufruf an ihre Mitglieder, für notleidende Schwarzwald- und Odenwaldbauern Getreidesammlungen vorzunehmen. In diesem Aufruf heißt es u a.:
„Im hohen Schmarzwald und einigen Teilen des Oden- walbes hat aber die Vaterunserbitte: „Gib uns heute unser „täglich Brot" einen ganz neuen Inhalt bekommen. Es gibt dort zahlreiche vielköpfige Baucrnfamilien. welche seit Wochen kein Brot mehr haben. Zu allen übrigen Nöten ist der Hunger gekommen. Auch in normalen Jahren kann auf den Gebirgshühen knapp so viel Roggen gebaut werden, wie zur Selbstversorgung der Familie benötigt wird. Aus dem Erlös von Holz und Vieh wird der sonstige Lcbensaufwand bestritten. Im vergangenen Jahre ist aber ein großer Teil der Roggenbestände ausgewintert. Der Rest wurde durch die vielmöchige Regenperiode zur Zeit der Getreideernte vernichtet. Alte Vorräte an Getreide sind selbstverständlicherweise nicht vorhanden. Das Bargeld zum Zukauf an Brot oder Mehl fehlt. Sind doch die Einnahmen aus Holz und Vieh weit unter Friedenspreis abgesackt, während Sie Betriebsausgaben noch stark darüber liegen. Kredit gibt es kaum. Schon haben sonst kapitalkräftige Bauern bei ihren Genossenschaften, bei Bäckern nnd Mehlhändlern hohe Schulden. Diese Stellen sind ebenfalls außerstande, weiter zu kreditieren. Damit wird eine immer noch steigende Anzahl braver Bauernfamilien bis zur neuen Ernte — fünf bis sechs Monate lang — ohne Brot und Mehlspeisen sein. Die normale Ernährung, insbesondere der Kinder, ist dadurch in Frage gestellt. Hier ist Hilfe dringend nötig".
Wenn jetzt zu aller bisherigen Not im Bauernhaus auch noch das Hungergespenst sein Haupt erhebt, so ist das eine erschreckende Mahnung sür die Öffentlichkeit, daß der bedrohten Landwirtschaft endlich durchgreifend geholfen wird. Die schlimme Bedrängnis der Bergbauern ist, das geht aus dem Aufruf klar hervor, mit eine Folge des katastrophalen Preisstandes für Vieh und Holz.
Kleine politische Nachrichten
Sprengkörper gegen die Polizeiwache Baden-Baden. Gegen die Polizeiwache Baden-Baden wurde ein Sprengkörper geworfen, der die Glasscheibe der Eingangstür zertrümmerte. Personen sind nicht verletzt worden. Eimvandfrci wurde festgestellt, daß es sich hierbei um einen nationalsozialistischen Anschlag handelt.
Der sächsische Volksentscheid abgelehnt. Die Abstimmung über de» sächsischen Volksentscheid auf Auflösung des Landtags, an dem sich die Deutschnationalen, die Nationalsozialisten nnd die Kommunisten beteiligten, ergab bei 3 664 047 Wahlberechtigten eine Stimmabgabe von 1382 254, so baß der Volksentscheid abgclehnt ist.
Rener englischer Schritt in Berlin wegen der Kohlenein- fnhr. Ter englische Handelsminister Nuncimann erhebt jetzt, wie „Daily Chronicle" meldet, erneute Vorstellungen bet der deutschen Regierung, um eine Beseitigung der Einfuhrbeschränkungen für englische Kohle zu erzielen.
Flottenschan in Swinemünde. Nachdem in der ersten Woche des April die Frühjahrsmanöver der Flotte sich in den Rügenschen Gewässern vor Saßnitz und Arcona abgespielt haben, ist die Flott« jetzt im Swinemiinder Hafen ver
sammelt, um Kohlen und Proviant zu übernehmen. Diese» Aufenthalt mar mit der traditionellen Swinemünder Flottenschau verbunden, die auch diesmal starken Besuch aus dem Jnncnlande brachte.
Der deutsche Anslandsanleihedienst im Jahre 1S8S. Ueber die Verpflichtungen, die aus der Tilgung und Verzinsung deutscher Ausländsanleihen hcrrührcn, sind phantastische Milliarden-Ziffcrn im Umlauf. Das Statistische NeichSamt stellt demgegenüber in dem ersten Aprilhest von „Wirtschaft und Statistik" fest, daß sich diese Verpflichtungen für 1832 auf 818,76 Millionen belaufen. Für 1833 werden sie auf 738,15 Millionen berechnet.
Finnischer Parlamentarier entführt. In Helsingfors wurde der bekannte finnische Parlamentarier Dr. Nikko Erich, der Bruder des früheren Ministeroräsidenten und jetzigen Stockholmer Gesandten, in einem Hotel in Hammer- fors von 6 bewaffneten Männern aus dem Bett geholt nnd in einem Kraftwagen entführt. Einige Stunden darauf erschienen die Entführer bei dem Amtmann in Virdois, nördlich von Hannnerfors, und lieferten Erich unversehrt wieder ab. Die 5 Männer wurden sofort verhaftet.
Arbeitslosenunruhen in Athen. In Athen kam es nach einer Arbeitslosenversammlung im Alhambra-Theater zu blutigen Zusammenstößen zwischen Kommunisten und Polizei. Im ganzen wurden 50 Verwundete gezählt. Darunter befinden sich 3 Polizeibeamte. '
China lehnt die japanischen Kompromißvorschläge ab. Das chinesische Kabinett nahm zu den japanischen Vorschlägen zur Regelung der Schanghaier Streitfragen Stellung und beschloß, die japanischen Forderungen abzulehnen. Man rechnet infolgedessen mit einer erneuten Verschärfung der Lage.
Kommunistenaufruhr in Mexiko. Im mexikanischen Staate Veracruz ist ein Kommunistenaufruhr ausgeürochen. Es gelang den Kommunisten, die Stadl Paso del Macho zu besetzen. Sie plünderten die Läden und zerschnitten die Telephon- und Telegraphcndrähte, so daß die Stadt von der Außenwelt abgcschnitten ist. Bei Zusammenstößen mit der Polizei sind bisher acht Personen getötet worden.
Aus aller Welt
„Graf Zeppelin" zur 3. Südamerikafahrt ausgestiegen „Graf Zeppelin" ist gestern früh zu seiner 3. diesjährigen Südamerikafahrt unter der Führung Dr. Eckeners gestartet. An Bord befinden sich 5 Passagiere. Die Schiffsleitung beabsichtigt, am Mittwoch, 23. April, etwa um 23.30 Uhr tu Pernambuco zu landen und nach zweitägigem Aufenthalt die Rückfahrt anzutreten. Für die Rückreise haben sich bereits 12 Passagiere angemeldet.
Straßenbahnzusammenstoß in Berlin In Berlin überfuhr ein Stratzenbahnzug der Linie 68 am Kölnischen Fischmarkt Ecke Roßstraße eine Weiche und stieb mit einem Straßenbahnzug der Linie 71 zusammen. Der Führer des einen Zuges erlitt schwere Verletzungen.
14 Fahrgäste wurden durch herumflicgende Glassplittcr leicht verletzt.
Bootsunglück in der Uckermark ^
Auf dem Uckersee ereignete sich am Sonntag nachmittag ein schweres Bootsunglück. 6 Mitglieder der Freien Turnerschaft unternahmen in einem Vierer einen Ausflug. Bet dem herrschende» Sturm schlug bas Boot um. 3 Insassen ertranken. Einer der beiden Geretteten starb kurz nach der Bergung.
Der „königliche Kaufmann"
Die Verhaftung von drei in die Kreuger-Betrügereien verwickelten Direktoren hat zu weiteren aussehenerregenden Enthüllnngn geführt. Die drei Direktoren sind Krcuger be- ^ hilfltch gewesen, Bluff-Firmen zu gründen. Millionenge- winne wurden registriert, Banken und GesellschasG aufge- . führt, die überhaupt nicht bestanden. Unter anderem wurde« in einem Vertrag mit Primo de Nivera Riescngewinnc ausgewiesen. Die wichtigste Rolle spielten hierbei u. a. die mystischen ausländischen Tochtergesellschaften.
Das Ueberschwemmungsnnglttck in Südslanuen Die Ueberschwemmungen in Südslawien nehmen immer verheerenderen Umsang an. Der Wasserstand an der Theiß und Save ist höher als bei allen großen Ueberschwemmungen in den letzten Jahrzehnten. Die Save hat alle Notdämme hinweggespült und ergießt hemmungslos ihre Fluten in das flache Land. In den letzten 24 Stunden sind wie- ? der etwa 1000 Häuser unter Wasser gesetzt worden. Die überschwemmte Fläche beträgt schätzungsweise bereits eine > halbe Million Hektar.
Ueberschwemmnng in der bulgarischen Stadt Vidin Die Stadt Vidin (in der Nordwesteckc Bulgariens) und das angrenzende Gebiet ist vom Hochwasser der Donau überschwemmt. Die Kaianlagen und die Lagerhäuser stehen unter Wasser. Besonders stark sind die niedrig gelegenen Stadtteile, in denen besonders ärmere Bevölkerung wohnt, betroffen. Wegen Einsturzgefahr mußten 150 Häuser geräumt werben. Nur die höher gelegenen Stadtteile überragen wie Inseln die überschwemmten Niederungen.
Vulkanausbruch und Ueberschwemmungen «uf Java m Sjodjokarta- Distrikt auf Java ist die Bevö^ rg in größte Bedrängnis geraten durch einen Ausbruch Vulkans Merapi und gleichzeitige furchtbare Gewitter- l die große Ueberschwemmungen und Erdrutsche zur e hatten Die ungeheuren von dem Vulkan ausgcfpie- Lavamengen und Erbmassen sind durch die Regenslut Sand binunteraespült worben. Biele
Art worden.
Neu« Vulkanausbrüche in den Anden ver Vulkan Las Zanjas in der nordargentinischen Pro- , Salto, der bisher als erloschen betrachtet wurde, ist stich in Tätigkeit getreten. Ein Hagel von ausgeworfe- Steinen eraoß sich über das in der Nähe gelegene Dorf
ma Auch in Südkrgentinien ^d-rVuttanLasd-gu°
ier in Tätigkeit. Bon Ouilino m der Provinz Cordoba von Las Rioja werden starke Erdstöße und unter- sche Geräusche gemeldet.