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Nr. 81

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Freitag, den 8. April 1932

Jahrgang 105

Der deutsche Donau-Vorschlag in London

v. Bulow lehnt den Tardieu-Plan ab und schlägt wirtschaftliche Stützungsmaßnahmen

für die notleidenden Donauländer vor

LU. London, 8. Äpril. Stzährend der gestrigen Verhand­lungen des Viereransschusses der Donaukonferenz hielt Staatssekretär von Bülow eine Rede, in der er den deut­schen Standpunkt eingehend darlcgte. Zunächst erklärte er, daß bei den Verhandlungen der Vvllkonsercnz bereits in einigen Punkten eine Ucbereinstimmung erzielt worden sei, und zwar handle es sich um folgende Punkte: t. Alle betei­ligten Staaten sind sich in der Erkenntnis einig, daß der durch die Frieden svcrträge geschaffene Zu­stand keine wirtschaftliche und finanzielle Lebensmöglichkeitfürdie einzelnen Donau- staatcn gewährleistet. 2. Ferner wurde eine Eini­gung über das Ziel der Besprechungen herbcigeführt, näm­lich daß die Lebensfähigkeit der Dvnanstaaten nur durch ei» gemeinsames Vorgehen gesichert werden kann. 3. Die Betei­ligten stimmten ferner darin überein, daß eine Hilfsaktion für die Dvnanstaaten im unmittelbaren Interesse der be­troffenen Großmächte und ganz Europas liegt. 4 Die Sa- niernngsaktion für den Donauraum bedeutet ein Vorberei- tungsstadium für eine rationellere Gestaltung der gesamten europäischen Wirtschaft.

v. Bülow ging darauf aus den französischen Vor­schlag ein und betonte, daß von den fünf betroffenen Do­nanstaaten vier anerkannt hilfsbedürftig seien, die Tschechoslowakei befinde sich nicht in einer Notlage. ES sei kein Zweifel darüber, daß Oesterreich und Ungarn hilfs­bedürftiger seien als Südslawien und Rumänien. UeberdicS zeige der letzte Finanzbericht des Völkerbundsausschusses, daß sich auch andere ans dem Balkan befindliche Staaten in einer akuten Notlage befinden.

Ans bas Borzugszvllsystem übergehend, erklärte v. Bülow, daß schon seit Jahren versucht worden sei, dieses System durchzuführcn, ohne daß jedoch ein Erfolg zu ver­zeichnen gewesen wäre.

Wenn cs gelingen würde, ein wirtschaftliches Sy­stem unter diesen Staaten zu bilden und wenn alle außenstehenden Staaten ihre Meistbcgünstigungsrechte nicht geltend machten, wäre dann wirklich durch das Vorzugs- zollsystem der Notlage abgeholfen? Nach deutscher Ansicht trifft das nicht zu. Darin liegt das Kernproblem der ganzen Frage, weil nach deutscher Auffassung ein wirt­schaftlicher Bund durch dieses Borzngszoll- fystem nicht gewährleistet würde. Bei Durchfüh­rung desselben hätten die agrarischen Donanstaaten für ihre landwirtschaftlichen Ueberschüsse keinen Absatzmarkt, da Oesterreich und die Tschechoslowakei allein diese Ueber- schüssc nicht ausnehmcn könnten. Ferner würde die Tschecho­slowakei in industrieller Hinsicht ein starkes Ucbergcwicht im Donauranm ans Grund ihrer ne« entwickelten Industrien, jedoch auf Kosten der übrigen industriellen Lieferländer, ge­winnen.

Wie statistisch nachgewicsen ist, findet schon jetzt ein star­ker Warenaustausch zwischen den Staaten des Donaurau­mes statt. Dieser Austausch konnte natürlich noch durch Vor­zugszölle erhöht werden. Nach deutscher Auffassung jedoch würde auch das nicht zu einer Gesundung führen können. Die Tschechoslowakei und Oesterreich könnten unter den gün­stigsten Umständen nicht mehr als die Hälfte der landivirt- schaftlichen Erzeugnisse Ser übrigen Donanstaaten abnchmen. ^ ^ daher auf Italien und Deutschland angewiesen.

Bülow betonte dann nachdrücklich, daß eine Durchfüh­rung des französischen Planes eine sehr schwere Schä­digung der gesamten deutschen Wirtschaft be­deuten würde, und wies auf die daraus erfolgende Ver­drängung der deutschen Jndustricausfuhrcn nach den Donau- staaten durch die Tschechoslowakei hin. Der Verzicht ans Liese Ausfuhr, wie er Deutschland von Frankreich zugemntct werde, ist für Deutschland ein derartig schweres Opfer, wie es unter den augenblicklichen wirtschaftlichen Verhältnissen nicht tragbar ist.

«cyuetziich ging n. Bülow auf den „dcut s chen Plc er. der in den wesentlichen Zügen in der deutschen 2 wort auf die französische Donandcnksthrift dargclegt wor ist. Er steht folgendes vor:

1. Gewährung von Vorzugszöllen sür i e r e iS c e r z c u g u n g für die Agrarstaatc Ungarn, Bulgarien, Südslawien, Rumänien. Deutschland Frankreich hätten diesen Plan bereits durch Abschluß von L zngszollvcrträgen mit einigen dieser Staaten teilweise Durchführung gebracht.

d»^ ^Währung von allgemeinen einseitigen Vorzugszö w i^ Groß-Staaten für die I n d u st r i e n n d L a r nock " Oesterreichs. Auch dieser Plan bede weiie Opfer für Deutschland denn die vorzu

"»mahn,« der Erzeugnisse der Donanstaaten wü

eine schwere Konkurrenz für den deutschen Außenhandel be­deuten und außerdem würde die deutsche Ausfuhr nach den anderen Großmächten, die im Donauranm Vorzugszölle ge­währten, beeinträchtigt werden.

Der deutsche Vorschlag hat folgende Vorteile:

1. Es handelt sich zunächst darum, die Wirtschaft dieser lebensunfähigen Staaten lebensfähig zu machen. Erst dann können sie auf Grund der lebensfähigen Wirtschaftslage kre­ditwürdig werden. Das kann jedoch nur eintretcn, wenn man die Ansfnhr dieser Länder fördert und ihre Kaufkraft dadurch hebt.

2. Während die deutsche» Vorschläge sofort durch­führbar sind, stehen dem französischen Plan große Schwie­rigkeiten entgegen, wie sie schon während der letzten 13 Jahre bei ähnlichen Versuchen einen Erfolg verhindert hätten.

Abschließend betonte von Bülow, eine Verbindung der deutschen mit den französischen Vorschlägen sei unmöglich, denn für Deutschland würde die Gewährung einseitiger Vor­zugszölle an die Donanstaaten nur dann möglich sein, wenn die deutsche Ausfuhr in den Donauranm nicht durch einsei­tige Vorzugszölle der Dvnanstaaten untereinander erschwert oder unterbunden wird. Voraussetzung für den deutschen Vorschlag sei daher. Saß der französische Vorschlag nicht durchgeführt werde. Etne Unterbindung der deutschen Ausfuhr nach den Donanstaaten hätte zur Folge, daß der deutsche Export nach anderen Teilen der Welt ge­drängt würbe, insbesondere in di« Teile, die noch entwick­lungsfähig sind, also die Ueberseegebicte. Dies wiederum hätte zur Folge, daß Deutschland bei diesen Ueberseeländern als Gegenleistung einen großen Teil seines Bedarfs an landwirtschaftlichen Erzeugnissen eirrzndecken hätte, was wie­derum zu einer Schädigung des Donauraumes führen würbe. Es sei daher klar ersichtlich, daß der französische Vorschlag für Deutschland unannehmbar sei.

Das Ergebnis der Konferenz

Das Ergebnis der Verhandlungen des Viererausschusses der Donaukonferenz wurde in einem Protokoll zusammen- gefatzt, das der Bollkonferenz heute vormittag vorgelegt wird. Der Inhalt bewegt sich in allgemeinen Ausdrücken, führt die Punkte anf, in denen die Mächte übereinstimmen, hebt die zutage getretenen Gegensätze hervor und beschäf­tigt sich mit der wetteren formellen Behandlung der Donau­frage.

Das Protokoll bringt zum Ansdruck, daß grundsätz­lich finanzielle Hilfsmaßnahmen nur dann einen Zweck hätten, wenn gleichzeitig dafür gesorgt werde, daß die unterstützten Staaten wirtschaft­lich auf eigene Füße gestellt würden, damit ste in Zukunft ihren Verpflichtungen Nachkommen könnten. Unter dem Eindruck der Ausführungen des Staatssekretärs v. Bü­low wird darauf hingewiesen, daß die wirtschaftlichen Beziehungen der Großmächte zu den Donau­staaten voneinander wesentlich abhängig sind. ES wird zugegeben, daß Deutschland und Italien an dem Handel mit den Donanstaaten mehr interessiert sind als Frankreich und England, und daß die Erhaltung des ita­lienischen und deutschen Ausfuhrmarktes für die Donaustaa­ten von Wichtigkeit ist. Ferner schlägt das Protokoll r r, daß die Vierm ächte konferenz als solche erhalten bleiben «nö zn weiteren späteren Sitzungen zufammen- treten soll. _

98000 Arbeitslose weniqer

TU. Berlin, 8. April. Nach dem Bericht der ReichSanstalt für die Zelt vom IS. bis 31. März ist die E n t l a st u n g am Arbeitsmarkt in der zweiten Märzhälfte deutlich er­kennbar geworden. Die Arbcitslosenzahl ist seit dem tk». März um rund 98 000 zurückgegangen und betrug am 31. Mürz nach den Zählungen der Arbeitsämter rund 6 031 000.

Bevorstehende Ermäßigung

des Reichsbankdiskonls

TU. Berlin, 8. April. Wie bereits vom RcichSsinanzmini- stcr angekündigt, schweben innerhalb der Reichsbank Er­wägungen darüber, ob der derzeitige flüssige Geldmarkt und die verhältnismäßig geringe Inanspruchnahme der Neichs- bank nicht zn einer Senkung des Diskantes ausgenuht wer­den könne, um von dieser Seite aus der Wirtschaft eine weitere Erleichterung zu verschaffen Diese Erwägungen dürften sich am Donnerstag zu einem Beschluß verdichtet haben, da der ZentralauSschutz auf heute nachmittag 15 Uhr einberufen worden ist. Man dürfte in der Annahme nicht fehl gehen, baß eine Senkung des Diskontsatzes von anf

Prozent beschlossen werden wird.

Tages-Spiegel

Auf der Londoner Biermächte-Konserenz hat gestern «. Bü­low den deutschen Borschlag zur Wiederherstellung einer lebensfähigen Wirtschaft der Donauliindcr vorgetragen. Die Konferenz dürfte noch heute ihren Abschluß finden.

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Englischc Regierungsstellen betonen erneut, -atz Tardie« und Macdonald nicht über die Tribntsrage verhandelt hätte«. Die deutsche Auffassung, daß Lausanne das Ende der Tribute bringen werde, habe in London überrascht.

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Der französische Ministerpräsident Tardie« beabsichtigt, am Montag in Genf anf die Rbrüstnngsrcde Nadolnys z« antwvrten.

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Grotzes Anfsehen erregt eine Mitteilung der Zeitung „Frie- Lcricns", derznsolge der ehem. Kronprinz bereit gewesen fein soll, Gemeinschastskandidat der RcchtSopposttion für die Präsidentschastswahl zn werden. Der Kaiser habe je­doch sein Einverständnis versagt.

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Bor dem Reichsgericht in Leipzig hat der Prozeß gegen de« ehemaligen Reichswehrlentnant Scheringer wegen Hoch­verrats begonnen.

„Graf Zeppelin" ist gestern abend in Pernambuco eingetrof- fe«. Er hat die Strecke von Friedrichshasen nach Pernam- bnc» in «nr SV Stunden znrückgelegt.

Der Wahlkampf im Reich

— Berlin, 8. April. Die Wahlpropaganda im Reich Heck bald ihren Höhepunkt erreicht. Reichskanzler Brüning sprach gestern in Hamburg, während Graf Westarp in Mannheim für Hinbenburg warb. Hitler hielt in Frank­furt a. M., Darmstadt und Lnbivigshafen Wahlversamm­lungen.

Der neue Preußische Landtag wird die besondere Attrak­tion haben, daß ein Hohenzollernprinz in ihm als Abgeordneter einzieht: Die Nationalsozialisttfche Partei hat auf ihren Landeslisten an siebter Stelle den Prinz August Wilhelm von Preußen als Kandidaten auf­gestellt. Bei dem starken Zuwachs, den die Nationalsoziali­sten erwarten, ist das ein sicheres Mandat.

Hitler gegen Wahllügen

TU. Nürnberg, 8. April. Adolf Hitler hat vor dem »Nttrn» berger Gericht folgende eidesstattliche Erklärung abgegeben: „Ich versichere an Eides statt: 1. Es ist nnivahr, daß ich für mich im Kaiserhof sür 10 Tage den Betrag von 4048 Mark ausgegeben habe. Wahr ist, daß diese Rechnung eine Fäl­schung öarstellt. 2. Es ist unwahr, daß ich aus Parteiämtern mehr als 13 000 Mark erhalte. Wahr ist. daß ich überhaupt keinerlei Einnahmen von der Partei beziehe. 3. Es ist un­wahr, daß ich vom Verlag Franz Eher 240 000 Mark jähr­lich beziehe. Wahr ist, daß ich von meinen Bücher- uich Schriftstellerhonoraren lebe. Diese machen nur einen Bruch­teil dieser Summe aus. 4. Es ist unwahr, daß ich aus Ver- sammlungsetnnahmen jährlich 200 000 Mark erhalte. Wahr ist, daß ich meine gesamten Versammlnngsretsen aus meinen persönlichen Bücher- und Schrlftstellerhonorarcn -ecke, von den Versammlungen aber niemals einen Pfennig bezogen habe. Dagegen gebe ich von den Ueberschüsse« meiner Bücher- und Schriftstellcrhonorare so weit als möglich noch sür Parteizweckc ab. 5. Es ist unwahr, daß ich reich ge­worden bin. Wahr ist, daß ich keinerlei Vermögen besitze. 6. Es ist unwahr, daß ich außerdem noch das Gehatt eines Rcgierungsrates beziehe. Wahr ist, daß ich mit Rücksicht anf mein persönliches Einkommen als freier Schriftsteller mein gesamtes Gehalt als Negiernngsrat laufend schon bisher und auch für alle Zukunft der braunschweigischen Staatsbank zur Verteilung an ansgesteuertc Erwerbslose überweisen ließ und lasse".

Schlacht an der Grenze von Korea

TU. Mnkden, 8. April. In der Nähe der Grenze zwischen der Mandschurei und Korea an der ostchinesischen Eisenbahn­linie ist eine große Schlacht zwischen japanischen Truppen unter General Tainon und chinesischen irregulären Truppen ausgefochten worden. Japanischen Kampfberichten zufolge wurden 500 Chinese» getötet und 3000 verwundet. Ihre eigenen Verluste geben die Japaner mit S toten und 30 verwundeten Offiziere an, während über die Zahl der ver­lorenen Mannschaften keine Angaben gemacht werden. Die Truppen des Generals Tamon nahmen die Stadt Fanchcng ein und marschieren gegen Jlan.