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Nr. 75

Freitag, den 1 . April 1932

Jahrgang 105

Nur noch drei Präsidentschaftskandidaten

2m zweiten Wahlgang werden Hindenburg, Hitler und Thälmann kandidieren

----- Berlin, 1. April. In der Nacht vom Donnerstag zum Freitag ist die Frist sttr die Ausstellung der Prä­sidentschaftskandidaten zum zweiten Wahl­gang abgelaufen. Lediglich Hindenburg. Hitler und Thälmann haben die gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen für ihre Ausstellung erfüllt. Ducsterberg ist aus dem Kreise der Anwärter ausgcschicden, weil die Deutschnationalen und der Stahlhelm den Wahlkampf be­reits für entschieden halten. Winter, der durch seine Pro­paganda für die Auswertung der rotgestempelten Tausend­markscheine bekannt geworden ist, hat daraus verzichtet, noch einmal als Kandidat aufzutreten. Er hat das damit be­gründet, da» er während des ersten Wahlganges lediglich die Aufmerksamkeit auf seine Person und die von ihm ge­leitete Bewegung lenken wollte und daß er dieses Ziel er­reicht habe. Der Stimmzettel wird also diesmal nicht fünf, sondern nur drei Kandidaten ausweisen, an deren Spitze Hindenburg steht.

Der Beauftragte der deutschen Widerstandsbewegung teilt mit: Die für die Kandidatur des revolutionären Bauern­führers Klaus Heim gesammelten Unterschriften haben bis jetzt die Zahl 26 OM weit überstiegen. — Eine Kandidatur Heims kommt trotzdem nicht in Frage.

Aeltcstenrat des Reichstags am 11. April Der Aeltcstenrat des Reichstags ist für Montag, den 11. April, nachmittags 5 Uhr, also unmittelbar nach der Wahl des Reichspräsidenten, einberufen worden, um über den Wieberzusammentritt des Reichstags Beschluß zu fassen.

Das verlängere Haushallsjahr

Sparsame Hanshaltsführnng dcS Reiches Amtlich wird aus Berlin mitgcteilt: Die Haushalts­führung des Reiches für die Zeit vom 1. April 1982 bis 30. Juni 1982 ist durch Verordnung des Reichspräsidenten vom 39. März 1992 dahin geregelt worden, daß die per­sönlichen Ausgaben im Rahmen des Haushaltsplanes 1931 geleistet werden dürfen und daß im übrigen von einzelnen Ausnahmen abgesehen in diesem Vierteljahr nur bis zu

Zusammentritt Mitte nächster Woche -

TU. London, 1. April. Das Foreign Office teilt amt­lich mit, daß die Zusammenkunft der Vertreter der vier an der Donaukonferenz interessierten Großmächte Mitte nächster Woche stattfinüen werde, und zwar entweder am Mittwoch oder am Donnerstag. Der französische und der italienische Botschafter, die am Donnerstag im Außenmini­sterium vorsprachen, haben das Einverständnis ihrer Regie­rungen bereits übermittelt. Wie zu dieser Londoner Mel­dung in Berlin verlautet, hat auch die Reichsregiernng dem genannten Standpunkt zugestimmt.

Umfassende Vorbereitungen Tardiens Wie in Pariser politischen Kreisen erklärt wird, dürste in London mindestens ebensoviel von der Kriegsschulden- und Tributfrage, wie vom wirtschaftlichen Donaubund die Rede sein. Wie ernst die Besprechungen hier genommen werden, ergibt sich schon daraus, daß der Ministerpräsident und Außenminister Taröieu sich nicht nur von seinem Finanz­minister Flandin, sondern auch von einer ganzen Reihe technischer Mitarbeiter und hervorragender Finanzsachverständiger begleiten läßt. Während Tardieu am Dtenstagfrüh wieder in Paris cintrifft, dürften Flandin und die Finanzsachverständigen die ganze Woche über in London bleiben, um die eingeleitetcn Verhandlungen fortzusetzen. Die Arbeitsteilung zwischen den beiden franzö­sischen Minister ist so gedacht, daß Tardieu in erster Linie die Besprechungen über das Donauproblem und die Abrüstungs- fragc übernimmt, während Flandin die Einzelheiten für die Lausanne! Tributkonserenz bespricht »nd vorbereitet. Schließ­lich soll Flandin auch an der Viererkonferenz teilnehmen.

England und die Lausanne» Konferenz Das Londoner Neuter-Bürv ist offiziell ermächtigt wor­den. eine im „Daily Herold" veröffentlichte Meldung zu dementieren, wonach die britische Negierung bei der Lau- sanner Konferenz lediglich ein neues Morato­rium vorschlagen werde.

Die ernste Loge der Donaustaaien

Der Völkerbundsrat zum IS. April etnbcruse«

TU. Gens, 1. April. Der Generalsekretär des Völker­bundes hat nach Rücksprache mit dem Präsidenten des Völ- kerbun-srates den Rat zum 12. April etnberufen. Der Be-

einem Fünftel der für 1931 bewilligten Beträge aus­gegeben werden darf. Als Reichszuschntz an die Ge­meinden für die Erleichterung der Wohkfahrts- lasten ist ein Betrag von 75 Millionen Reichsmark vor­gesehen.

Die Zeitung als WahlflugblalL

Die Propagandanummer« der nationalsozialistische» Presse werden vom Reichsknnenminister als Flugblätter bezeichnet

Der Reichsminister des Innern hat auf Beschwerde der Nationalsozialistischen deutschen Arbeiterpartei in der An­gelegenheit der Verteilung nationalsozialistischer Zeitungen in vervielfachter Auslage folgende telegraphische Antwort gegeben und sie den Landesregierungen mit der Bitte um entsprechende Veranlassung mitgeteilt:

„Bon der NSDAP, in die Wege geleitete Verbreitung von Propagandanummern der nationalsozialistischen Presse in inhaltlich beschränktem Umfange, aber in verdreifachter bis verzehnfachter Auflage ist versuchte Umgehung -er Ver­ordnungen -es Reichspräsidenten vom 28. März 1931 und 17. März 1982, da solche Nummern als Flugblätter anzusehen sind. Flugblatt ist ein durch Schrift oder Druck oder -ergl. vervielfältigtes Erzeugnis, bas geeignet und bestimmt ist, weit verbreitet zu werden. Dazu gehört geringer Umfang, Unentgeltlichkeit oder geringer Preis, große Auflage und die sich aus der Gestaltung des Blattes ergebende Eigen­schaft, daß es als Flugblatt gedacht und bestimmt ist Auch einzelne Nummern einer periodischen Druckschrift können Flugblätter sein, wenn sie nach Art eines solchen zum Bei­spiel als Propagandanummern hergestcllt und verbreitet werden, insbesondere wenn sie von vornherein in Art eines Flugblattes zur selbständigen Weiterverbreitung bestimmt und eingerichtet sind. Dies entspricht höchstrichterlicher Recht­sprechung» vgl. bayer. Oberstes Landesgericht 1. Juli 1926 in Bayer. Verwaltungsblätter 1926 Seite 418. Vorgehen gegen derartige Umgehnngsversuche ist daher nicht zu be­anstanden."

Umfassende Vorbereitungen Tardiens

schluß geht auf den Bericht des Finanzausschusses des Bun­des zurück, in dem auf die außerordentlich ernste Finanz­lage der Donaustaaten hingewiesen wird.

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Der Stand der handelspolitischen Aktion Oesterreichs

Im Hauptansschuß des österreichischen Nationairates er­stattete Bundeskanzler Bure sch einen Bericht über den Stand der handelspolitischen Aktion der österreichischen Re­gierung. Es geht daraus hervor. Sab Antworten lediglich von Deutschland und Polen und vorläufige Aeußcrungen von der italienischen, der französischen und der englischen Negierung eingelaufen find. Die französische und die englische Regie­rung hätten Mitteilen lassen, daß sie aus das rascheste Zu­standekommen einer Stellungnahme zu dem österreichischen Vorbringen bedacht seien. Im Zusammenhang damit verwies der Bundeskanzler auch aus die erfolgreichen Handelsver­tragsverhandlungen mit Italien. Oesterreich müsse vor allem bemüht sein, eine entscheidende Aenderung ln der handels­politischen Lage vor allem durch eine Vorzugsbehandlung österreichischer Ausfuhrartikel herbeizusühren. M

Rumänien «nd der Tardieaplan

In Bukarest sprach gestern Finanzmintster Arge- toianu zum erstenmal ausführlich in der Kammer über den Tardieuplan. Zunächst müßten sich die Getreide ein­führenden Länder einigen, bevor die Ausfuhrländer Stel­lung nehmen könnten. Eben in dieser Hinsicht müsse Klar­heit geschossen sein: bis dahin aber werde Rumänien schwei­gen. Zur Zeit ständen für Rumänien in erster Linie grund­sätzlichen Fragen im Vordergrund: die Beschaffung weiterer Kredite und die Regelung der Kriegsschulden. Hier könnten nur Erleichterungen zu erwarten sein, wenn die Finanzen im Innern in Ordnung seien.

Deulsch-brosilianischer Tauschhandel

Svo ölM Sack Kaffee für deutsche Kohlen TU. Berlin, 1. April. Der „Lokalanzeiger" meldet aus Sao Paolo: Der brasilianische Finanzmintster hat am Don­nerstag den Vertrag unterzeichnet, nach dem 800 VM Sack Kaffee gegen deutsche Kohlen cingetauscht werben.

Tages-Spiegel

Im zweite» Wahlgang der Reichspräsidentenwahl am 1V. AprU wird der Endkamps zwischen de« Kandidaten Hinden­burg, Hitler nud Thälmann ansgetragen werden.

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Uebex de« Wiederznsammentritt des Reichstags wird der Aeltestenrai am 11. April beschließen.

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D«r Reichspräsident hat über die Anmeldung von Zahlungs- verpstichtnngen a« das Ausland eine neue Notverordnung erlassen.

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Die Deutsche Reichsbahn hat tm Monat Februar eine« Be- triebsanssast von 75 Millionen Reichsmark z« verzeichne«.

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Im Mcmelgebiet find 8 Reichsdeutsche verhaftet worden, di« sich a«s Grund eines Grenzpassierscheiues dort t» de« Ostertagen ansgehalten hatten; es handelt sich «m eine nene litauische Schikane.

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Der Reichsernährnngsminister Dr. Schiele hat sich bei seine« Besuch in Stuttgart über bie Dnrchrationalifiernng -er Milchwirtschaft in Württemberg überaus anerkennend ge, äußert.

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Der Stuttgarter Polizeipräsident KlaiLcr hat als Beauftrag- ter des Preiskommiffars eine Anordnung über die Ge­staltung der Bierprcife in Württemberg erlasse«.

Deutschland und Spanien

Spaniens »euer Botschafter beim Reichspräsidenten

Der Reichspräsident empfing am Donnerstag den ne« ernannten spanischen Botschafter Luis Araquistain y Quevedo zur Entgegennahme seines Beglaubigungs­schreibens. Der Botschafter hielt eine Ansprache in deutscher Sprache, in der er darauf hinwies, daß Spanien ganz be­sondere Gründe zur Freundschaft und Erkenntlichkeit Deutschland gegenüber besitze. Reichspräsident von Hindenburg betonte in seiner Erwiderung die engen freundschaftlichen Beziehungen, die Deutschland und Spanten verbinden, und fuhr dann fort: Deutschland hat die Ge­sinnung der Gerechtigkeit und der Achtung, die ihm Spanien in der schweren Zeit des Weltkrieges und der Nachkriegs­zeit entgegengebracht hat. stets dankbar empfunden Ich bin gewiß, daß dieser Gei st der gegenseitigenAchtung und Freundschaft auch in Zukunft bie Beziehungen der beiden Staaten beherrschen wird und hoffe zuversichtlich, -aß, so verbunden, das deutsche und spanische Volk dem ge­meinsamen Ziele der Gestaltung einer glücklichen Zukunft Europas zustreben werden.

Österreichischer Ministerbesuch in Berlin

Vizekanzler Winkler eingetrosfe«

Der österreichische Vizekanzler Winkler und der Ab­geordnete Dewaty find am Donnerstag vormittag auf dem Anhalter Bahnhof in Berlin eingetroffen» wo sie von Vertretern der Reichsregierung und dem österreichischen Gesandten Dr. Frank empfangen wurden

Letzte Kurznachrichten aus aller Welt

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin sind Haft­befehle gegen den Direktor Hassel, den Leiter der Ausländs­abteilung der Bergmann-Elektrizitätswerke, und gegen den Bankkommisstonär Arnheim wegen Devisenvcrgehens er­gangen. Die Verhafteten sollen für 225 OM ReichsmarTWert- papiere nach Holland verschoben haben. — In Dresden raubte ein Arbeiter aus der Kasse des Stadtsteueramts 23M NM. Zwei Kassenbeamte erlitten leichte Schußverlet­zungen. — Ein Breslauer Wohlsahrtsdirektor gab bei der Polizei an, er sei überfallen und um 2500 NM. Dienstgelder beraubt worden. Die Polizei nahm ihn in Haft, da seine Angaben unglaubhaft waren. — Von den großen Schiff­fahrtslinien, die dem Verkehr auf dem nordatlantischen Ozean dienen, haben bereits 9 beschlossen, die Sätze für die Passagierbeföröcrung im Durchschnit um 20 v. H.» also auf den niedrigsten Satz seit der Vorkriegszeit zu senken. Die Ermäßigungen sollen in der dritten Klasse zwar nur etwa 10 v. H., aber in der ersten Klasse dis zu 50 v. H. betragen. — Die französische Kammer hat mit 446 gegen 50 Stimmen einen Antrag des Wahlrcchtsausschufses angenom­men, der den Frauen das allgemeine Wahlrecht fllr die Wahlen nach 1933 zuerkennt. — Der ständige Vertreter Polens beim Völkerbund und frühere polnische Arbeits­minister Sokal ist in einer Klinik in Bern gestorben. — Der StaatSverlag der Sowjetunion hat beschlossen, Goethes Werke in tartarischer Sprache zu verlegen.

Die Londoner Viermächte-Konferenz

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