Der bayrische Haushalt 1932

— München, 13. Fcbr. Im Bayerischen Landtag wurde am Freitag der Staatshaushalt für IS 32 mit einer großen Rede des Leiters des Finanzministeriums, Staatsrat Schaffer, vorgclcgt. Das neue bayerische Finanz- geictz setzt die Ausgaben und Einnahmen im ordentlichen Staatshaushalt — einschließlich der bereits gemeldeten Sum­men für de» reinen Staatsbeöarf — auf insgesamt 841,6 Millionen fest, im außerordentlichen Staatshaushalt auf 15,2 Millionen. Die fundierte Staatsschuld beträgt 276.6 Millionen, die schwebende Schuld 166 Millionen. Die Landessteuern sind mit 3t.5 Millionen niedriger ver­anschlagt als im Borjahre. Bei dem Anteil an Rcichssteuern wird ebenfalls mit einem Minderertrag von 115,5 Millionen gegenüber dem Borjahr gerechnet.

Die Ablösung der Hcniszinssteuer

Die Durchführungsbestimmungen

— Berlin» 13. Fcbr. Der Neichsmtnister der Finanzen hat mit Zustimmung des Netchsrats soeben die Durchführungs­bestimmungen über die Ablösung der Hausztnssteucr erlassen. Hierzu wird vom Reichsfinanzminsterinm folgendes mitge­teilt: In der Beiordnung des Reichspräsidenten vom 8. De­zember 1S31 war bekanntlich vorgesehen, daß die Hauszins­steuer bis zum 31. März 1932 mit dem dreifachen Jahres­betrag abgelöst werden konnte. Durch eine Beiordnung des Reichspräsidenten vom 6. Februar 1S32 ist dre Ablösungsmög- lichkcit für die Hauszinssteucr in zwei wesentlichen Punkten erleichtert worden. Einmal soll die A b l ö s u n g z n m d r e i- fachen Jahresbctrag bis zum 30 September l932 zulässig sein und außerdem die in der Zeit vom 1. April bis 30. September 1932 noch fällig geworoencn Haus- zinsstcuerbeträge zur Hälfte aus den AblösungSüetrag an­gerechnet werden können. Zum zweiten soll der Eigentümer, der znm Zwecke der Ablösung ein Darlehen anfnimmt, für dieses Darlehen eine Hypothek mit Vorrang vor allen ande­ren eingetragenen Rechten nicht nur wie bisher zugunsten eines Kreditinstitutes, sonder» nunmehr auch zugunsten ei nesprivatcn Gläubigers cintragen lassen können.

Tic Durchführungsbestimmungen sehen eine Reihe weite­rer Maßnahmen vor, durch die insbesondere verhindert wer­den soll, baß der Han, eigentümcr, der ablöst, schlechter gestellt wird, als der, der nicht ablöst. So soll erstens der Ablösungs- bctrag bei Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens ab­gezogen werden können. Das soll auch entsprechend für die Gewerbesteuer gelten. Endlich ist bereits geltendes Recht, daß Grundstücke, für die die Hauszinssteuer obgelöst ist. zu kei­nen höheren Grundstcuersätzen hcrangezogen werden dürfen, als nicht abgelöstc Grundstücke

Zusammensassend kann fcstgestcllt werben, daß die Ab­lösung der Hanszinsstener für den Hauseigentümer durch­wegs vorteilhaft ist. ES sind nun aber in letzter Zeit in man­chen K eilen Befürchtungen ausgctaucht. baß die bis 1910 abzubaucnde Hauszinssteuer bereits früher abgebaut werden könne, und daß an deren Stelle eine Mictraumsteucr trete, wodurch dann diejenigen Hauseigentümer, die ihrcHaus- zinsstcuer abgelöst hätten, benachteiligt seien. Demgegenüber stellt die Reichsregiernng mit allem Nachdruck fest, daß solche Befürchtungen gänzlich unbegründet sind.

Znmius auf der Reije nach Genf

Die dringenden deutschen Borstellungen in Gens wegen des litauischen Nechtsbrnchs im Mcmelgebiet beantwortete bekanntlich die litauische Regierung dahin, daß sie erklären ließ. Z a n nius sei erkrankt und könne erst am 18. nach Genf kommen. Rnnmehr hat sich die litauische Regierung doch eines anderen besonnen und ihren Außenminister nach Genf entsandt, wie unser Bild beweist, das Un mit dem litauischen Gesandten in Berlin, Schanlys (rechts), auf der Durchreise zeigt. _

Politische Kurzmeldungen

Die Deutsche Gesellschaft für öffentliche Arbeiten AG. wird, wie aus Berlin gemeldet wird, für Notstandsarbeiten !m Baujahr 1032 vorläufig LO Millionen Mark bercitstellcn. Zu diesem Betrag treten die Mittel, die bestimmungsgemäß von der Neichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeits­losenversicherung entsprechend ihrer Entlastung gegeben wer­den, womit insgesamt zunächsr rund fünfzig Millionen Mark zu Rotstandsarbeiten nn nächsten Baujahr verfügbar sein würden. — Der Ncichswirtschastsminister Warmbold sicht, im Gegensatz zum Ncichsfinanzminister. in dem Wagcmann- olan eine mögliche Grundlage für eine „Wicöcrankurbclung der Wirtschaft". Auch der Neichsbankpräsident soll, wie man hört, seine Ansicht geändert haben. — Die Zeichnungen auf die steuerfreie Neichsbahnanleihe sind bis zum 9. Februar auf 24l,1 Millionen Mark gestiegen. — Tic deutsche Schiffahrt hat beim Neichskabinctt beantragt, man solle ihr elf Mil­lionen Mark Untcrstützungsgelder überweisen. Das Gesuch ist von 95 mittleren und kleineren Reedereien unterzeichnet. -- Die Verhandlungen über eine Bereinigung der Darm-

o

städter- und NaNonalbank und der Dresdner Bank haben noch zu keinem abschließenden Ergebnis geführt. Es soll je­doch beiderseits eine grundsätzliche Bereitwilligkeit vorliegen. Wie man hört, will das Reich, um eine ausreichende Liqui­dität zu sichern, etwa 200 Millionen Mark bereit stellen. — Ende 1030 bezogen 125 256 Personen aus der Angcstclltcn- vcrsichernng Ruhegehalt, wovon die überwiegende Anzahl der Bezüge NM. 80.— bis 100.— pro Monat Lelrng. Wäh­rend 1924 rund 65 000 Renten zu zahlen waren, ist diese Zahl bis Ende 1931 auf rund 268 000 gestiegen. Der durch­schnittliche Monatsbetrag, der für die Rentenzahlung aus- gcwcnöet wurde, mar 1924 Mk. 1,4 Millionen und ist bis Ende 1931 auf monatlich 17 Millionen Reichsmark gestiegen.

— Durch die Kontingentierung der Hvlzeinfuhr nach Frank­reich können bis znm 1. März 1982 keine gewöhnlichen Holz­arten ans Deutschland, Amerika und Japan nach Frankreich eingeführt werden. — Der österreichische Bundeskanzler Dr. Burcsch beabsichtigt in nächster Zeit sich nach Berlin zu begeben, um mit der Reichsregicrung über verschiedene Fra­gen des Handelsverkehrs zu verhandeln. — Ter Goldbestand der Bank von Frankreich hat in der vergangenen Woche 72 Milliarden Franken erreicht. Die Golddeckung ist damit aus die bisher noch nie erreichte Höhe von 65,25 v. H. gestiegen.

— Einer Meldung aus Athen zufolge wird die griechische Negierung in allernächster Zeit die endgültige Aufhebung des Goldstandards und die Einstellung des SchuldcndienstcS für sämtliche Ausländsanleihen ankündigen. — Im Jahre 1031 ist die amerikanische Einfuhr um fast 4 Milliarden, die Ausfuhr über 6 Milliarden, der gesamte amerikanische Außenhandel demnach um rund 10 Milliarden Reichsmark zurückgegangcn. — Der zehnte Jahrestag der Krönung des Papstes Pius XI. wurde in St. Peter feierlich begangen.

Frankreichs Konlinqentiernnqspoliiik

Ministerpräsident Laval hielt vor Vertretern von Han­del und Industrie eine Rede, in der er darauf hinwics, daß die Regierung in einer Krise wie der augenblicklichen das Recht und die Pfncht habe, die nationale Erzeugung zu schützen. Tics geschehe in Frankreich auf dem Wege der Kontingentierung. Trotz der augenblicklichen wirtschaft­lichen und finanziellen Wirren könne Frankreich optimistisch in die Znlunft schauen. ES stehe im Augenblick noch wie eine „sichere Insel" da, und es sei notwendig, daß es Sieic Stellung bciüehaltc. Man werde Frankreich auch in der Zu­kunft immer an der Seite derjenigen finden, de^n Be­mühungen auf eine Besserung der wirtschaftlichen Verhält­nisse in Europa hinauslicfcn.

3,2 Milliarden Fehlbetrag im französischen Haushalt

TU. Paris, 13. Febr. In der Kammer wurde die Aus­sprache über den Haushaltsplan für 1932 bis 33 fortgesetzt. Haushaltsminister Pietri gab einen knappen Ucüerblick über den neuen Plan und gab zu, daß die dramatische Seite darin liege, Deckung für mindestens 3,2 Milliarden Frankens» finden, die man schon jetzt als H a u s h a l t s- fehlbctrag vorsehen müßte. Ein sozialistischer Antrag, den Haushalt an den Ausschuß zurückzuverwcisen, um ihu später ausgeglichener wieder einzubringen, wurde später vom Ministerpräsidenten mit Stellung der Vertrauens­frage beantwortet. Nach langwierigen Abstimmungen blieb die Regierung mit 253 gegen 291 Stimmen in der Mehrheit.

Das Gerücht von dem bevorstehenden Rücktritt des Prä­sidenten des Finanzausschusses, Malvy, und des General­berichterstatters für den Haushalt, Lamoureux, hat sich be­stätigt. Der Rücktritt wird als ein parteipolitisches Manöver bezeichnet, das dazu dienen sollte, die Haushaltsberatungen zu verzögern und der Negierung Schwierigkeiten zu bereiten. Angesichts der Neuwahlen wollen die Nadikalsozialisten der Mehrheit die ganze Verantwortung für den Haushalt zu- schtcben.

Anklagen gegen die französische Negierung

Der sozialistische Abgeordnete Paul Faure hielt gelegent­lich der allgemeinen Aussprache über den französischen Haus­halt in der Kammer eine Rede, die eine einzige Anklage gegen die französische Negierung als Geldgeberin s ä rn t l i ch c r a u s l ä n d i s ch e rr N tt st u n g s i n d u st r i e n darstellt. N. a. wandte er sich auch gegen die bekannte fran­zösische Nüstungsfirma Schneider-Creuzot als Mitt­lerin zwischen der französischen Negierung und ausländischen Regierungen. Schneider-Creuzot beliefere den größten Teil der europäischen Staaten mit Kriegsmaterial. Faure ging einleitend auf die französischen Anleihen in Ungarn ein, die in Wirklichkeit der Firma Schneider-Creuzot zugute gekom­men seien. Er warf sodann der Negierung vor, gerade der Vanque de l'union Paristenne tHauptaktionär Schneider- Creuzot) bei jeder Gelegenheit zu Hilfe geeilt zu sein. Jedes malwennausländischcMcichteinFrank- reich Geld ausgenommen hätten, seien die Schneider-Creuzot-Werke mit Aufträgen überhäuft worden. Man habe das bet Mexiko, Ser­bien, Griechenland, Rumänien, Bulgarien, Japan, Spanien, der Türkei, sowie Italien gesehen. Umgekehrt habe man auch jedem dieser Länder Anleihen gewährt, wenn es den Schnei- der-Creuzot-Werken einen Auftrag erteilt habe.

Faure fragte die Negierung sodann, ob es sicher sei, daß nicht noch heute geheime Pulvermischungen von den Creu- zotwerken, sowohl für deutsche, als auch für tschechoslowa­kische Rechnung über die Grenze gingen. Haushaltsminister Pietri erklärte hierzu, daß er nicht in der Lage sei, darauf zu antworten. Hierauf legte Faure Schriftstücke vor, wonach einmal 1009 Kilogramm Pulvermtschung an eine Gcwehrfabrik in Leipzig zur Herstellung von Pa­tronen für Mauscrgewchre für japanische Rechnung geschickt worden seien. Ein anderesmal hätten die Schneidermerke um die Ausfuhrgenehmgiung für 2409 Kilogramm Pulver an eine badische Patronenfabrik ersucht.

Keine französische« Lieferungen an deutsche Wassensabriken

Zn den Behauptungen des sozialistischen Abgeordneten 1 Paul Faure in de» französische» Kammer über französische

ieferungen an deutsche Waffenfabriken in Leipzig usw. kekkt

von E ° ^ e h r m i n i >t e r i u »,ii, daß cs in

si- erwähnten deutschen Orten keine Fabriken gebe.

- en welches Kriegsmaterial Herstellen.

Fliegerhilfe für China?

""s ^idney zufolge sollen in Australien ! Tukans australischer Kampsjlug-

cuge durch China nn Gange sei». Es»« große Reihe von bescha mmigsloscn australi.chen Fliegern sei bemüht, ein be­sonder s Geschwader zu ammcnzusiellen. das den Chinesen u H. fe kommen soll Ein reicher in Australien wohnend, r Chinese wollte die notigen Gelder beschaffe». Die maßgebcr- den australischen Stellen seien der Meinung daß einem sol­chen Vorhaben nichts im Wege stehe, solange Grotzbritannic» im chinesisch-japanischen Streitfall neutral bleibe. Das Inter- esse Australiens an der chinesisch-japanischen Frage sei außer­ordentlich groß.

Kleine politische Nachrichten

Im Ncchlsausschuß des Reichstags kam noch einmal die Fürstenabfindung zur Sprache. Tic Regierungen von Preu­ßen. Anhalt, Mccklenbnrg-Strclitz, Mecklenburg-Schwerin. Württemberg, Bayern und Oldenburg ließen erklären, daß sie keinen Eingriff des Reichs in die Auseinandersetzungen mit den Fürstenhäusern wünschen. Die Schaumburg-Lippische Negierung betonte, daß die Staatsleistungen an das ehemals regierende Fürstenhaus mit der wirtschaftlichen Lage nicht rnebr völlig vereinbar seien.

Eine erwünschte Nachricht für die Pariser Hetzpresse war die von der Pressestelle der badischen Regierung veröffent­lichte Aufstellung „dreier Hitler-Regimenter" tn Karlsruhe, Freiburg und Heidelberg. Es wird dazu noch gemeldet, daß nach geheimen Dokumenten jene Städte, die sich nicht für Hitler erklären, von den Nationalsozialisten von der Nah- rungsmittelzufuhr abgcspcrrt werden sollen, wenn Hitler zur Macht gelangt sein werde. Es sei zweifellos, daß diese Mel­dungen in Frankreich zu einer neuen Agitation gegen die Abrüstung benützt werden.

Der Berliner Polizeipräsident droht mit VersamnrlnngS- verbot für NSDAP, und KPD. Der Polizeipräsident hat der NSDAP, und der KPD. schriftlich mitgctcilt, daß er sich genötigt sehe, zur Aufrcchterhaltnng von Ruhe, Sicherheit und Ordnung weitere öffentliche Versammlungen dieser beiden Parteien zu verbieten, falls sich die planmäßigen Störungen solcher Versammlungen durch die Gegenseite wie- derl'vicn 'palten.

Im Auftrag des Hindenburgansschnsses Bayerns hat Generaloberst Graf v. Vothmer an den Reichspräsiden­ten von Hindcnburg ein Schreiben gerichtet, mit der Bitte, er möge sich entschließen das große Opfer zu bringen, und dem Rufe Folge zu geben, den hunderttausende trcudentscher Reichsangchöriger in den nächsten Tagen erlagen w"rt>-», sich als Kandidat zum Reichspräsidenten erneut zur Ver­fügung zu stellen. Gras v. Vothmer schreibt, er <ei fest über­zeugt, baß seine KricgSgefährtcn in überwältigender Zahl an dem Wahltag an die Urne drängen würden, um ihre Stimme für den hochverehrten Führer in großer Zeit ab- zugcbcn.

Außerordentliche Maßnahmen gegen den KommnniS'nns in Uruguay. Die Negierung von Uruguay hat dem Präsi­denten Dr. Terra außerordentliche Vollmachten verlieben, nm den imincx bedrohlicher werdenden Werbcfeldzug der Kommunisten zu unterdrücken. Die Truppen befinden sich in Nlarmzustand. Alle kommunistischen Parteilokale wur­den durchsucht und geschlossen.

Aus aller Welt

Der Raubmörder von Blankenese festgenommcn Der Raubmörder der Kcipttänsfrau Hauschild in Blan­kenese ist von der Altonaer Kriminalpolizei fcstgenowmcn worden. ES handelt sich um Len am 6. Februar 1902 in Hin,- trup bei Dortmund geborenen Gustav Koppel, der in seincm Hamburger Quartier überrumpelt und verhallet werden konnte. Er hatte Kratzwunöen im Gesicht. Einige der ge­raubten Sachen konnten herbcigcschasst werden.

Großfruer in Lille

In einem der großen Cafes von Lille, der sog. Taverne, brach ein Feuer aus, das nicht nur das ganze Gebäude in Asche legte, sondern auch zwei Personen das Leben kostete. Die Frau eines Kapellmeisters, die eben erst aus dem Kran­kenhaus entlassen war, kam in den Flammen um, ebeicko erging es einer anderen Frau, die noch einmal auf ihr Zim­mer zurückgekehrt war, um einen dort zurückaclasscnen Be­trag von 5009 Franken an sich zu nehmen. Einige Gäste er­litte» mehr ober weniger schwere Brandwunden. Ter Sach­schaden beläuft sich ans mehrere Millionen Franken.

Vermischtes

Die Erschaffung des Papiers Von Tutio Febres Eordero.

Dem schnell verklingenden Mort, der Stimme des Phi- 'soschen, dem Liede des Sängers: ihnen allen war eyrücin >r letztes Echo zugleich das Grabgeläute. .

Stein. Erz, Kupfer. Holz, worauf man ursprünglich hrieb waren spröde und schwer, und der Gedanke konnte sich icht fügen, düster und einsam in ihrem Stoff einen todes- csen Schlaf zu tun. So klopfte er eines Tages an die jforte des Himmels, und die Engel horchten voll Spannung ns. „Erbarmt Euch meines trostlosen Daseins, ihr Guten- lil der Haft meines irdischen Kerkers neide ich den Strömen Iren Lauf, den Vögeln ihren Flug, den Sternen ihre Strah- :n; ich möchte dahineilen, in rasendem rplug den Raum iirchmessen, dem Lichte gleich das All "lullen. E-barnst stich, gevt mir die Kraft eines Zaubers, die engen Greifer

reiner Herrschaft zu durchbrechen." ,

Und es geht die Sage, ein gütiger schöner Engel Haiti oll Mitleid^ mit des 'Gedankens Ortsgebunvenyeit seine

cmkms, ^as ibn im Triumph über das zerklüftete Antlitz er ErüL

^Deutsche Bearbeitung von Carolus Asper.)