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Äreitag, den 12. Februar 1632

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Fahrt-sancs 104

Deutsche Vorschläge für die Abrüstungskonferenz

Fortsetzung der Generolmissprciche in Genf — Eigenartiges Doppelspiel Litwinows

TU. Gens, 12. Febr. Die Einreichung der deutschen N b r u st u » g s v o r sch l ü g e. die der Ncichslanzlcr Tr. rZrüning in der DienStagrede ange.'UnUgt hat. steht unmi tel- bar bevor. Die deutsche Abordnung hat bereits den Präsiden­ten Hendcrion ersucht, aus die Tagesordnung der nächsten Tage eine diesbezügliche deutsche Erklärung zu setzen. Die Vor'chläge stellen em umsangrciches Programm Lar Las in einzelnen Punkten Lie praktischen Vorschläge zu den einzel­nen L'.üstiliigskategorien enthält. Sie sind grundsätzlich auf die Deutschland im Versailler Vertrag auferlegten Entwaff- nungsbestimmung:» ausgcüaut, enthalten jedoch eine Reihe elasti'cher Bestimmungen, die eine Berücksichtigung der In­teressen der kleineren neutralen Staaten ermöglichen. Es kann angenommen werden, daß in dem Programm die vo l l- itändige Abschaffung der Hauptangrisss- waffen. insbesondere der Groszkampsschifse. Tanks. Unter­seeboote. Bombenflugzeuge, Gas- und chemischen Augriffs- waifen gefordert wird.

Ferner wird in dem deutschen Programm die Abschaf- sungderallge meinen Dien st Pflicht, Herabsetzung d's illüstnngsstandes auf ein Mindestmaß, weitgehende Her­absetzung Ler effektiven Truppenbestänöe. Erfassung der aus- gebildeten Reserven, wesentliche Einschränkung des gesamten aktiven lagernden Kriegsmaterials vorgrschlagcn werden. In der Frage der Herabsetzung der Heeresausgabcn wird grund­sätzlich die Abrüstung auf der Grundlage der direkten Me­thode der Beschränkung der Nüstungen gefordert und die bis­her im cng'isch-französischcn Abkommcnsentwurs vorgesehene Herabsetzung der Nüstnngen auf dem Wege der Herabsetzun­gen der Heeresansgaüen als völlig ungenügend abgelehnt. Ferne- wird erklärt, daß die deutsche Negierung grundsätzlich bereit sei, alle Vorschläge auf dem Gebiete der Luftfahrt zu prisien.

Bestimmungen politischen Charakters sind in dem Pro­gramm nicht enthalten, da der Reichskanzler bereits in sei­ner Rede vor de: Abrüstungskonferenz den deutschen Rechts­anspruch aui Gleichberechtigung mit sämtlichen übri­gen Mächten in der Abrüstungsirage vorgebracht hat. In dem Programm wird ferner auf Lie Note, die die deutsche Negie­rung während der Versailler Verhandlungen im Jahre 1919 den alliierten Mächten übermittelt hat, hingewiesen, in der

TU. Berlin, 12. Febr. Nach bestimmt lautenden Meldun­gen aus dem Mcmclgcbict ist infolge der außerordentlich ge­steigerten Tätigkeit der litauischen politischen Parteien im Memelgcbict ein Aufmarsch litauischer Jnngschützcn in der Zeit zwischen dem 13. und 16. Februar zu crwkrten. 5099 im Fnncrn Litauens wohnende Schützen haben sich dem litauischen Kriegskommandanten zur „Beseitigung der M e m e l a u t o n o m i e" angeboren. Am 6. Februar haben die litauischen Behörden alle diejenigen Beamten beurlaubt, die M tglicdcr des Schiitzcnvcrbandcs sind, um ihnen die Teilnahme an Hebungen zu ermöglichen. Zunächst scheint sostznstchen, dass der „Litauische Verband der Landwirt­schaft" am 13. Februar einen großen Demonstrationszug, der als „M arsch auf Memel" aufgezogen werden soll, ver­anstalten will. Die Memclantonomic soll nach Len Plänen der geistigen Urheber dieses Temo.istrationSzugcs am litaui­schen Unabhängigkcitstage. nämlich am 16. Februar, endgül­tig beseitigt werden. Der ..Marsch auf Memel" bezweckt wei­ter. die litauische Regierung zu veranlagen, den memellän- dischen Landtag ausznlösen und d e noch verbliebenen maß­gebenden deutschen Beamten endgültig aus ihren Stellen zu entfernen.

Das Tolis.husdirektorium hat Lurch Verordnung die durch Urteil des VcrwaltnngsgcrichtS für ungültig erklärten und vom Direktorium Böttcher ans den 15. Februar festgesetzten Krcistagöwahlen im Kreise Memel auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die „K ö n i gsberg er Al lg. Zeitung" bringt die Meldung über die Gefahr einer litauischen Invasion in das Memellanü und fordert die Entsendung eines deu- schen Kriegsschiffes nach dem Mcmelgcület. Dieses hätte natürlich nicht die Ausgabe eines kriegerischen Ein­greifens. sondern lediglich die selbstverständliche Pflicht, die durch den „Marsch ans Memel" gefährdete deutsche Bevölke­rung in Litauen zu schützen.

ZanninS wird plötzlich gesund

Die Manische Negierung hat sich in ihrer bisherigen Hal- tuug dem Völkerbund gegenüber zum Rückzug entschlossen.

auf die von den alliierten Mächten übernommene Verpflich­tung hingewiesen wird, nach der Abschaffung der all­gemeinen Dienstpflicht in Deutschland, auch ihrerseits ihr Lienstpslichtsystem zu ändern.

Die Genfer G.neralaussprache

— Lenß 12. Febr. In Fortsetzung der Gencralaussprachc der Abrüstungvko.ifcrenz entwickelte der belgische Außenminister Hymans in einer großen Rebe den belgi­schen Standpunkt in der Alrüstungssrage. Entscheidenden Nachdruck legte er ans den Ausbau eines allgemei­nen Sicherheitssystems. Vor allem fordere Bel­gien Abschaffung der großen Angrissswassen, ferner Schutz der Zivilbevölkerung und Jntcrnationalisicrung der zivilen Luftfahrt. Hymans forderte dann eine internationale Kon­trolle der Nüstnngen und eine enge Verbindung zwischen der Abrüstungs- und der Sicherheitssrage.

Nach Hymans sprach der s o w j e t r u s s i s ch e Anßcn- kommissar L i t w i n o w. Seine Rede gliederte sich in zwei Teile. In dem ersten sprach er des langen und breiten über die Sicherheit gegen den Krieg und verlangte die voll­kommene Abrüstung. Doch im zweiten Teil schwächte er seine Forderung ab und rückte Frankreich in be­denklicher Weise näher. Er erklärte nämlich, daß Sie sowjetrussische Delegation in der Erkenntnis, den Plan einer vollkommenen Abrüstung nicht verwirklicht zu sehen, sich an der Untersuchung einer Einschränkung und Begren­zung der Nüstnngen beteiligen werde. Dann legte er eine Liste von verschiedenen Kriegsmitteln vor — schwere Artille-' rie, Giftgase, Bombenflugzeuge »sw. —, die nach Ansicht Sow- jetrutzlands unterdrückt werden sollten. Den Ausklang der Litwinowrede bildete die Aufzelgung der Gefahr einer kata­strophalen Verschlechterung der Weltkrisis.

Der schwedische Außenminister Namel, widerlegte die französischen Sicherheitsforderungen mit großer Sachlich­keit und wies auf die Gefahr eines Scheiterns der Konferenz hin, falls eine wirkliche Abrüstung nicht zustande kommen sollte. Namel hob auch die Notwendigkeit einer allgemeinen und endgültigen Lösung des Neparationsproblems hervor» das die internationale Politik und die Beziehungen zwischen den europäischen Staaten stark belaste.

Der litauische Außenminister ist gestern zur außerordentlichen Ratstagung nach Genf abgereist. Im Einverständnis mit der deutschen Abordnung ist in Genf beschlossen morden, die Sitzung des Völkcrbundsratcs über die Memclfrage am Samstag nachmittag stattfinden zu lassen. Noch kurz vor Ein­treffen der Kownoer Mitteilung über das Erscheinen Zau- nius war in Verhandlungen zwischen Staatssekretär von Biilow und dem Generalsekretär des Völkerbundes verein­bart worden, baß der Nat heute nachmittag zur Behandlung der Memclfrage znsammentreten sollte, gleichgültig, ob ein Vertreter Litauens an der Sitzung teilnimmt oder nicht. Die Ncichsregierung dürfte folgende

vier Forderungen an die litauische Regierung

stellen: 1. Nichtigkeitserklärung sämtlicher von der litauischen Negierung während der letzten Vorgänge in Memel er­griffenen Maßnahmen. 3. Sofortige Absetzung des von der litauischen Negierung gewaltsam gebildeten Direktoriums und Wiedercinic'-una des bisherigen verfassungsmäßigen Di­rektoriums. 3. Eine amtliche Erklärung der litauischen Ne­gierung auf strengstes Einhalten der Memelkonvention und des Mcmelstatuts für die Zukunst. 4. Sofortige Absetzung des Gouverneurs MerckyZ. — Die litauische Negierung wird, wie jetzt bereits bekannt wird, im Bölkerbundsrat den Standpunkt vertreten, daß ein Nechtsbrnch der Memelkon­vention nicht vorliegt und daß Merckys zu der Absetzung des Direktoriums berechtigt war.

Grenzsperre für ausländische Landarbeiter

— Berlin, 12. Febr. Der Neichsrat nahm am Don­nerstag zunächst eine Vorlage des Neichsarbritsministers an, wonach 1932 neue ausländische Landarbeiter nicht mehr nach Deutschland hereingelassen werden. Der Bericht­erstatter hatte zuvor mitgetcilt, daß nach dieser Vorlage die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer nur noch dann genehmigt werden soll, wenn es sich um Ausländer handelt, die nicht zum Verlassen des Reichsgebietes verpflichtet sind oder denen die Beschäftigungsgenehmigung auf Grund der

Tages-Spiegel

Der Reichstag wir) am 23. Februar zufcnnmerrtrcien, um bei, Termin kür die NeichöprüüßruleuwLhl scstzufeßen.

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Rach Berliner Nachrichten soll ReikhSpräfibent v. ckinbenburg gestern dem Reichskanzler zugcsagt haben, dis Kandidatur wieder anzunehmcn.

Wie der HindenburganLschrß mitteilt, belan'en sich die Lin» tragungcn für die Wahl Hinbcubnrgs n:::: :::hr aus 1450cv9. Morgen ist der letzte Einzcichnungbtcg.

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Ans Memel kommt die Nlarmnachricht, daß Litauen durch einen „Marsch an? Memel" die rcllft.'fnRge Beseitigung der Autonomie des MemellandcS plant.

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Mussolini wurde gestern von Papst Pius XI. in feierlicher Audienz im Vatikan empfangen.

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Eine Kältewelle hat gegenwärtig alle Teils keS Reiches cr- faßtx die Kältegrade sanken dis zn eü Grab. Anch anS England «nd den Mittelmerrländern kommen Nachrichten über ungewöhnlich scharfe Fröste.

von ihren Heimatstaaten anerkannten Gegen'eftigie t gewährt werden muß. Das bedeutet, daß neue Lau Lar­beite rl932 überhaupt nicht über die Grenze gelassen werden. Tie völlige Schließung der Grenze begründet Ler Ncichsarbeitsminister mit der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Lage in Deutschland. 87 999 dis 49 999 ausländische Landarbeiter, die bereits hier seien, wür­den trotzdem bleiben, darunter 32 990 Inhaber von Befrci- ungsscheinen, die nicht an eine Veschäftigungcgenehmigung gebunden seien und 5999 bis 7999 Arbeiter, die genehmi­gungspflichtig seien oder aus Staaten stammten, denen gegen­über wir aus Grund von Vereinbarungen zur Zulassung verpflichtet seien, wie z B. Oesterreich und Holland.

Der Neichsrat hat ferner der Absicht des Neichssinauz- ministcriums zugestimmt, zur Deckung d:S Bedarfs an Til- bermünzen weitere 129 Millionen Mark in Fünsmark- stücken auszuprägen.

Neichslagszusammenlrilt am 23. Feb ruar

Die Vorlage über die Refchspräsiöentenirahl

TU. Berlin, 12. Febr. Die nächste Sitzung des Reichs­tages wird am Dienstag, 23. Februar, um 15 Uhr beginnen. Nach den vorläufigen Plänen steht auf der Tagesordnung Lie Festsetzung des Zeitpunktes der Nrichsprästöeiitenwahl. Die Vorlage der Negierung darüber wird voraussichtlich von NeichSinncnminister Grüner begründet werden. Daran dürste sich eine größere politische Aussprache schließen.

In Berliner politischen Kreisen rechnet man nunmehr damit, daß eine Entscheidung über die Annahme oder die Ablehnung der Neichspräsidenten-Kandidatur durchHindenburgbis zum Samstag abend oder Sonn­tag endgültig gefallen sein wird.

Der Reichspräsident hat am Donnerstag mittag Len Reichskanzler enrpfangen und eine mehr als einstündigc Un­terredung mit ihm gehabt. In einer offiziellen Not.z wird mitgcteilt, daß Dr. Brüning den Reichspräsidenten üb.r Genf informiert habe. Es liegt aber auf der Hand, daß im Mittelpunkt der Unterhaltung eine andere Frage gestanden hat, nämlich die der Präsidentenwahl. Man vermutet allgemein, daß Herr von Hindenburg lei der Gelegenheit dem Kanzler seine Bereitschaft zu erkennen gegeben hat, die ihm angetragene Kandidatur a n z u n e : in c n. Die Publikation dieser Entscheidung ist indes erst für das Wochenende zu erwarten.

Man wird nach dem heutigen Stand der Dinge mit vier Kandidaten für die Präsidentenwahl zu rechnen haben: Hin- denknrg, dem Kommunisten Thälmann und einem oder zwei Kandidaten der „Nationalen Opposition".

Französisch-englische Verständigung über die Tribute

TU. Berlin, 12. Febr. Am Donnerstag hat zwischen dem französischen Ministerpräsidenten Laval und dem briti­schen Botschafter Lord Tyrell eine einstündige Unterre­dung über die Tributfrage stattgcfunden. Am Ouai d'Orsay wird dazu erklärt, daß die französisch-englischen Ver­handlungen ihrem Abschluß entgegengingcn und Laß eine grundsätzliche Verständig» ng unmittelbar bevor» stehe. Innerhalb der nächsten 2i Stunden werde die Oesscnt- lichkeit über das Ergebnis unterrichtet werde«.

Neue Alarmnachrichten aus dem Memelgebiet

Verwirklichung der litauischen Putschabsichten durch einen „Marsch auf Memel" geplant Morgen Behandlung des Memelkonflikts in Gens