Schluß mit den litcmischen Ueberqriffen!

Folgen falscher deutscher Taktik in der Memelpolitik

Die Geschichte des McmellandeS seit 1918 und besonders seit seiner Ucberruuipclung durch litauisches Raubgesindel in gestohlenen deutschen Uniformen ist eine Kette von VcrtragS- und Wortbrüchen gewesen. Die von Paris stark beeinflußte Politik Koivnos liegt klar. Nachdem Berlin ein cinzigesmal sich der Memclklage im Völkerbund angenommen hat, strebt Litauen nach der Beseitigung auch der letzten Sicherungen, um auch hier wieder vollendete Tatsachen für den Völkerbund zu schaffen. Die litauische Presse deutet ganz offen an, daß Litauen sich gegenüber Deutschland durchaus die Freiheiten Japans gegenüber China herausnehmen kan» und in der Bcrlitauung seiner Mandschurei, des Mcmellanbes, schon viel weiter vorgeschritten sei als selbst das starke Japan gegen­über China. Den Völkerbund betrachtete Litauen schon immer nur als „Schwatzbudc", dessen Tribüne sich vortrefflich für die litauische Werbearbeit im AuSlande eignet.

Litauen bekam durch den Gcwaltstrcich Polens gegen den Bölkerbundsbeschluß über Wilna allerdings am eigenen Leibe eine kräftige Belehrung über die Ohnmacht des Völ­kerbundes und zog daraus die praktische Lehre, durch die Ueberwältigung des Memcllanbes ebenfalls gegen Völker- bundsbeschlüsse zu handeln. Deutschland ist töricht genug ge­wesen. die Memelfrage bisher sehr obenhin und die Wilna­frage äußerst gefühlvoll zugunsten Litauens zu behandeln. Die Polen werden von den Litauern, abseits von der Ver­ärgerung der paar Negierungsleute über die Zerschlagung weiter gesteckter nationaler Ziele durch den polnischen Mili­tarismus. überhaupt nicht als Feinde empfunden. Die Li­tauer waren Jahrhunderte hindurch eng mit Polen verbun­den und standen in einem aus den Ordenszeiten überlieferte» gemeinschaftlichen Kampf gegen die Deutschen. Woher sollte in einem einzigen Jahrzehnt eine Feindschaft gegen Polen und eine Freundschaft für Deutschland hergelcitet werden können?

Tie Rücksicht auf unsere Außenwirtschaft sollte uns nicht länger bestimmen, den Litauern irgend ctivas nachzusehen. Wir liefern in der Tat eine hochwertige Ausfuhr deutscher Fertigwaren nach Litauen und stehen in seinem Handels- abschluß überlegen an der Spitze. Aber dieser ist mit rund 159 Millionen Lilas lein Lit entspricht 19 bis 45 Pfennigen) fast nahezu ausgeglichen, so daß wir auch als Käufer litaui­scher Landeserzeugnissc nahezu bas Doppelte Ser ganzen li­tauischen Ausfuhr an die übrige Welt abnehmen. Litauen hat also stärkste Ursache, die Freundschaft Deutschlands zu pflegen. Das geschieht aber durchaus nicht. Auch nicht aus dem Wirt­schaftsgebiet. Im Verlauf der letzten Zeit sorgte Litauen für die Verdoppelung der englischen und der tschechischen Ein­fuhr mit der deutlichen Absicht, die deutsche Wirtschaft zu be­einträchtigen. Wozu also noch Rücksichten! Sandeln wir end­lich und sorgen wir bei der Abrüstungskonferenz auch durch Hinweis auf die litauischen Uebergriffe für die Wiederher­stellung einer bescheidenen, aber achtunggebietenden deutschen Wehrkraft.

Terrorherrschast in Memel

Aus Memel wird nunmehr bestätigt, daß Ser widerrecht­lich ernannte Landcsprästdent ToltschuS ein Gesamtüirekto- rium gebildet hat. Als Landesüircktorcn hat er den Landes- stcuerrat Taleikis und den Landesrat Vongehr ernannt. Von weiteren Persönlichkeiten spielen die Groblitauer Toleikis. als Landespoltzeidirektor Dudnus. Dr. OselieS, Poczka und Walluzs eine führende Nolle im Direktorium. In Kowno sieht man in diesen Vorgänge», insbesondere in der Neu­bildung des Direktoriums eine erhebliche Verschärfung der Lage. Als nächsten Schritt erwartet man in amtlichen Kow- noer Kreisen die Auslösung des Landtages, da man sich darüber klar ist. Saß das gewaltsam gebildete Direktorium unter keinen Umständen die Mehrheit im Parlament erhal­ten kann.

Die deulsche und die französische Luftfahrt

— Berlin, 19. Febr. Der hessische Gesandte in Berlin, N u ß, der Berichterstatter für den Heeresetat im Ncichsrat, beschäftigt sich in der „Germania" mit dem französischen A b r ü st u n g sp l a u, der u a. die Jnternationalisierung der Zivilluftfahrt und das Verbot des chemischen Krieges vorschlägt.

Nuß stellt die Zahlen der deutschen und der französischen Zivilluftfahrt gegenüber. Deutschland besitzt 718 Zivilslug- zeuge, darunter 219 Personen- oder Frachtverkehrsflugzeugc des gewerbsmäßigen Luftverkehrs und 277 reine Leichtflug­zeuge lunter 75 PS Motorleistung). Der Rest besteht ans Sportflugzeugen. Der militärische Wert der deutschen „Zi­villustslotte" ist gleich Null. Demgegenüber verfügt Frank­reich zurzeit mindestens über 889 Zivilluftfahrzeuge und 428 Personen- oder Frachtverkehrsflugzeugc. Nach den amtlichen Angaben des französischen Lnftfahrtministcrs vom Frühjahr 1939 verfügt die französische Republik für Luftfahrtivesen über 2809 Militärflugzeuge ohne Einrechnung der Reserve­bestände. Die Ausgaben betrugen in Deutschland in den letzten 4 Jahren 177,7 Millionen Mark. In Frankreich be­tragen sic für Militär- und Zivilluftfahrt insgesamt 1159,6 Millionen Mark.

Zu dem Vorschlag eines Verbots des chemischen Krieges schreibt Gesandter Nuß, daß in Frankreich zurzeit 14 staat­liche Fabriken und 25 größere Privatwcrkc für die Herstel­lung von Pulver und Sprengstoffen arbeiten. Die Fabri­kation von Gaskampfstoffen in Len staatlichen Betrieben Frankreichs sei geheim. In mindestens fünf staatlichen Fabriken würden derartige Stoffe hergestellt. Hierzu kämen noch 24 Privatwerke. Frankreich habe zurzeit eine Rüstungs­industrie, die im Frieden bet weitem den eigenen Bedarf übersteige. Deshalb sei Frankreich bas erste Exportland für Rüstungsartikel nach europäischen und überseeischen Län­dern.

Minislerrat in Paris

— Paris, 19. Febr. Finanzmtnister Flanbin legte dem französischen Ministerrat einen Bericht über den Stand der Tributfrage und die von Deutschland auf Ncparationskonto -ezuhlte» Summen vor. Es handelt sich dabei um eine in 8

bis 19 Seiten zusammengefaßte und mit Zahlenmaterial ver­sehene französische Antwort an Deutschland. Der Minifter- rat hat den Bericht Flandins über die von Deutschland bis­her auf Reparation-Skonto gezahlten Summen einstimmig ge­billigt.

Botschafter von Hoesch hatte am Dienstag eine län­gere Unterredung mit Laval über wirtschaftliche Fragen. Wie verlautet, bezog sich die Unterredung in der Hauptsache auf die Schwierigkeiten im deutsch-französischen Handelsver­kehr, die sich durch das französische Kontingentierungösystem herausgestellt haben.

Englands Hochschutzzollpolitik

Der zehnprozeutige Zolltarif vom Unterhaus angenommen

TU. London» 19. Febr. Das Unterhaus hat am Dienstag abend die Finanzentschlteßung, durch die der zehnprozentige allgemeine Zolltarif eingeführt wird, mit 452 gegen 76 Stim­me» angenommen. Die zioeite Entschließung, die die Zusatz­zölle genehmigt, wurde mit 439 gegen 73 Stimmen angenom­men. Die dritte Finanzentschlteßung über die Vorzngsbe- handlung innerhalb des Weltreiches und über Zusatzzölle als Abwehr gegen Sondermaßnahmen des Auslandes, gelangte mit 421 gegen 68 Stimmen zur Annahme.

Bet der Abstimmung stimmten 23 Liberale, darunter die Minister Samuel, Maclan und Stnchair gegen den zehn­prozentigen allgemeinen Zolltarif.

Die Streikbewegung in Spanien

Die revolutionären Unruhen in Spanien, die ganz un­erwartet gegen Ende des letzten Monats in Katalonien aus­brache», sind inzwischen wieder abgeflaut. Im wesentlichen haben an ihnen nur einzelne Teile der arbeitenden Klassen teilgenommen, und da diese selbst in den industriell am wei­testen vorgeschrittenen Gegenden Spaniens einen nicht allzu großen Bruchteil der Bevölkerung ausmachcn, war von vornherein anzunehmen, daß die Bewegung nicht mehr als örtliche Bedeutung gewinnen würde. Der prompte Einsatz von Truppen seitens der Negierung tat dann ein Ucbriges. den Aufstand schnell nicderzuschlagcn. Der von den extrem- radikalen Syndikalisten später ausgerufcne Generalstreik hat die Lage für die Ausrührer höchstens verschlechtert, da es nur in Sevilla zu einer völligen Arbeitseinstellung ge­kommen ist. Alles in allem kann dank dem schnellen und tatkräftigen Eingreifen der Negierung die aufständische Be­wegung der Syndikalisten heute schon als ihrer Sache alles andere als förderlich bezeichnet werden. Daß die Radikalen es überhaupt zn einem wesentlichen Erfolge bringen werden, darf so lange als ausgeschlossen gelten, wie die Sozialisten weiterhin fest zur gegenwärtigen Negierung stehen. Im­merhin wäre es voreilig, den letzten Ausbruch der politi­schen Unruhen in Spanien als den letzten seiner Art betrach­ten zu wollen. Indessen dürfte auch ein späteres Aufflackcrn der Unruhen, dem nicht im ersten Anlauf der Sturz der Negierung gelingt, letzten Endes nur zur Befestigung von deren Stellung beitragen. Im ganzen kann diese als ziem­lich gesichert gelten.

Japan leat eine Kriegsanleihe auf

TU. Tokio, 19. Febr. Im Kabinett wurden weitere Trup- pencntscndungen nach Schanghai erörtert. Finanzminister Takahaschi hat seinen Rücktritt angedroht, wenn die Ent­sendungen durchgesührt werden sollten, da die hierfür not­wendigen Ausgaben nicht tragbar seien.

Das japanische Kabinett hat beschlossen, zur Deckung der Kosten des mandschurischen Feldzuges am 1. März eine An­leihe in Höhe von 34 Mill. ?)en aufzulegcn.

Eine japanisch-chinesische Konferenz?

Nach einer Mitteilung der Telegraphenagentur der Sow­jetunion hat der chinesische Finanzminister dem japanischen Geschäftsträger in Schanghai vorgeschlagen, eine chinesisch- japanische Konferenz in Schanghai einzuberufen, um unter Beteiligung der Gesandte» Amerikas, Frankreichs und Eng­lands die Streitigkeiten in Schanghai zu schlichten.

Politische Kurzmeldungen

Nach einer amtlichen Mitteilung wird der Besuch Musso­linis beim Papst für den 11. Februar, dem Jahrestag des Lateranfriedens und Vorabend des 19jährigen Krönungs­tages Papst Pins XI. angekündigt. — Eine Ratssitzung über den Chinakonflikt, bei der eS sehr heftig zuging, verlief Wie jedes Ergebnis, da Japan keinerlei Entgegenkommen zn zeigen gewillt war. — Es verkantet, daß die Vereinigten Staaten vorläufig keinen weiteren Vermittlungsvorschlag für den chinesisch-japanischen Frieden machen werden. — Die Wusungsorts bei Schanghai sind — entgegen früheren Mel­dungen — immer noch nicht im Besitz der Japaner. Dieser Tage beschossen sie die Forts wieder aus Geschützen aller

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Kaliber. An dem Bombardement nahmen auch die jap«rk» scheu Kriegsschiffe und Bombenflugzeuge teil. Unter der Deckung des Artilleriefeuers wurden 499 Secsvldaten und 2999 Armcetruppcn eingesetzt, um die Forts zu stürmen. Es gelang jedoch den Chinesen den Angriff auch diesmal ab- zuwehren. — Durch eine Bombenexplosion in Azaugarh (Indien) sind drei Pvlizcibeamtc und fünf Zivilisten schwer verwundet worden.

Aufhebung des Uniformverbotes?

, *0- Febr. In politischen Kreisen erhält sich

hartnäckig das Gerücht, daß unmittelbar nach der Rückkehr des Reichskanzlers ans Gens das Uniformverbot ausgehoben werden soll. Die amtlichen Stellen hüllen sich in Schweigen, eine Bestätigung ist nicht zu erhalten. Eine gewisse Wahr­scheinlichkeit spricht jedoch dafür, wenn man berücksichtigt, baß sich der Reichskanzler in den letzten Tagen bereit ge­funden hat, einem Erlaß des Neichswchrministers seine Zu­stimmung zu geben, durch den früher ergangene, gegen die Nationalsozialisten gerichtete Verfügungen aufgehoben wer­den. In diesem Erlaß, dessen praktisches Kernstück darin besteht, daß nunmehr Nationalsozialisten in die Reichswehr ausgenommen werden können, wird vielfach et» Entgegen- kommen der Negierung erblickt.

Die Arbeilsmarkllcige im Reich

TU. Berlin, 19. Febr. Die Arbeitslosigkeit hat in der zweiten Hälfte des Januar erheblich langsamer als im vori­gen Berichtsabschnitt zugenommcn. Die Zahl der bei den Arbeitsämtern gemeldeten Arbeitslosen belief sich am 31. Ja­nuar auf 6 941999. Sie ist gegenüber dem 16. Januar um 75 999 gestiegc n, während die Zunahme in der ersten Ja­nuarhälfte 298 999 betragen hatte. Im Voxjahre stieg die Arbeitslosenzahl in der zweiten Januarhälfte um 122 909, blieb damit aber noch nahe unter 5 Millionen.

Tic Belastung der Unterstützungseinrichtungeu ist stärker als die des Arbeitsmarktcs, da in der Berichtszcit auch für solche Arbeitslose die Wartezeit abltef, die vor oem letzten Stichtag arbeitslos geworden waren. Nach den Meldungen der Arbeitsämter wurden Ende Januar in der Arbeitslosen­versicherung 1885 999, in der Krisensürsorgc 1696 900 Hanpt- untcrstützungsenrpfänger gezählt. Tie Zahl der Wohl- fahrtserwerbsloscn betrug 1,8 Mill. Von einer Zu­nahme um insgesamt 155 909 entfielen 190 909 auf die Ar­beitslosenversicherung, 49 999 ans die Krisenfllrsorge. Ende Januar standen somit 3,5 Millionen Hauptunterstützungs- cmpfängern 1,8 Millionen Wohlfahrtserwcrbslose gegenüber.

1,8 Millionen Wohlfahrlserwerbslose

— Berlin, 19 Febr. Die Gesamtzahl der Wohlfahrtscr- werbslvsen betrug nach den Ermittlungen der Bezirkssür- sorgeverbünde am 31. Januar rund 1839 099 (gegen 1697 909 Ende Dezember und 953 909 Ende Januar 1931). Nach einer Meldung des Deutschen Städtetagcs wurden allein in den Städten über 25909 Einwohner (mit einer Gesamtbevöl­kerung von 25 Millionen) Ende Januar 1195 999 Wohl-- fahrtserwerbslvse (im Dezember 1 198 099) gezählt. Das bedeutet eine» erneuten Zustrom von rund 8 v. H. Mehr als ein Zehntel der Wohlfahrtserwerbslosen (insgesamt 124 999) sind Jugendliche unter 21 Jahren, die das schwere Schicksal der langfristig Erwerbslosen, um die es sich bet der Gemeindewohlfahrt ausschließlich handelt, teilen. Außer den Wohlfahrtserwerbslosen mußten die Städte über 25 099 Einwohner Ende Januar noch 176 909 Empfänger von Ar­beitslosenversicherung und Krisenfürsorge laufend zusätz­lich betreuen (davon 190 909 Kriscnsürsorgeempsänger).

Kleine politische Nachrichten

Weiter starke Münzausprägung. Im Januar wurden 54,94 Millionen neue Fünfmarkstücke und 2,73 Millionen neue Dreimarkstücke sowie kleine Betrüge an Nickel- und Kupfermünzen ausgeprägt. Die Prägung war damit klei­ner als im Dezember. Der Gesamtumlauf an Scheidemün­zen stellte sich Ende Januar ans 1428,42 Millionen. Die jetzige Höchstquote beträgt bekanntlich 39 Nm. pro Kopf; sie ist, wie die vorstehende Zahl zeigt, noch bei weitem nicht er­reicht.

Einigung zwischen Reich nnd Preuße». Zwischen dem Reich nnd de» zuständigen preußischen Steilen tst jetzt eine Einigung über den Ausgleich des bisher beim preußischen Haushaltsplan für 1932 noch ungedeckt gewesenen Betrages von 190 Millionen Rm. erzielt worden. Tie Lösung soll durch Uebernahme der Siedlungsintercssen Preußens auf das Reich erfolgen.

Der Answcis der Rcichsbank. Die Kapitalanlage der Reichsbank hat in der ersten Februarmoche eine Entlastung um 219 Millionen Rm. erfahren. Das ist mehr als zwei Drittel der Beanspruchung zum Monatsultimo. Das Dck- kungsverhältnis hat sich leicht von 24,8 auf 2o,1 v. ?. ge-

Hcnderson Präsident des Konscrenzausschusses. Der Kon- ferenzausschuß der Abrüstungskonferenz, der aus den Fuh- rern sämtlicher Abordnungen zusammengesetzt ist, trat zu einer kurzen Sitzung zusammen, in der der Präsident der Abrüstungskonferenz, Henderson, zum Präiibenten diese D Ausschusses und der griechische Gesandte in Paris, Politis, einstimmig zum Vizepräsidenten dieses Ausschusses gewählt

Kein Generalstreik im nordsranzösischeu Kohlenbecken, ine Abstimmung der Grubenarbeiter im nordfranzöstschen ohlcnbeckcn über einen etwaigen Generalstreik tstamSonn- ,g beendet worden und hat einen erdrückende,, L-leg oer cbeitswilligen Arbeiter ergeben. Anlaß »» dieser Ab,tn^ lung gab ein Beschluß der Grubenverwaltnng, die Lohne tm ebruar und im März um je 5 v. H. ^*«5 ! ^ '

Ein amerikanischer Abenteurer Kommandeur der chinesi. den Lnststreitkräste. Central News meldet aus Schanghai, aß die chinesischen Lnststreitkräste, etwa 49 Flugzeuge, unter -m Kommando des Amerikaners Bert Hall stehen. Daily 'elcgraph bezeichnet Hall als amerikanischen Abenteurer, der ch schon in allen Teilen der Welt aufgehalten habe.