Keine deutschen Gegenmaßnahmen gegen die englischen Schutz-Zölle

TU. Berlin» 7. Febr. Die Mitteilungen des englischen Schatzkanzlers über die neue englische Schutzzollvorlage haben in Berlin keineswegs überrascht, da man auf Grund der durchgcsickerten Meldungen über die vorHergegangenen Beratungen des englischen Kabinetts bereits mit solchen Maßnahmen rechnete. Enttäuscht hat in Berlin jedoch die Tatsache, daß die vor einiger Zeit vom englischen Kabinett verfügte Notverordnung zur Beschränkung der anormalen Einfuhren nicht gleichzeitig aufgehoben werden soll. Bekannt­lich haben die Engländer diese Maßnahme als von vorüber­gehendem Charakter bezeichnet.

Die Nctchsregierung hat, wie verlautet, nicht die Absicht, zu den Mitteilungen des englischen Schatzkanzlcrs Stellung zu nehmen, da es sich vorläufig lediglich um Ankündigungen handelt. Erst nach Abnahme der Vorlage durch das englische Parlament woran nicht zu zweifeln ist — wird die Neichs- regierung über geeignete Maßnahmen beraten. Es entspricht selbstverständlich nicht den Tatsachen, daß bereits irgend­welche deutschen Gegenmaßnahmen beschlossen worden sind. Insbesondere ist die auch in einem Teile der englischen Presse verbreitete Auffassung irrig, daß die Drosselung der englischen Kohleneinfuhr als deutsche Gegenmaßnahme anzu­sehen sei. Es ist zwar richtig, daß die Einfuhrenkontingente neu festgesetzt worden sind lund zwar um durchschnittlich 30 v.H. f.Diese Maßnahme entspricht jedoch durchaus dem Rückgang des deutschen Verbrauches. In Berliner politischen Kreisen wird der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß die eng­lische Regierung auch weiterhin bei der Handhabung der neuen Maßnahmen Verständnis für die allgemeine Lage aufbringen wird.

Landwirtschaftliche Einheilssteuer

am 1. April in Kraft

— Berlin, 7. Febr. Durch eine Rede des württembergischen Finanzministers Dr. Dehlinger ist der Eindruck eentstanden, als ob die in der Notverordnung vom 1. Dezember 1930 an­gekündigte landwirtschaftliche Einheitssteuer noch nicht zn dem vorgesehenen Zeitpunkt, dem 1. April 1932, sondern erst später in Kraft treten wird. Bei der Wiedergabe der Aus­führungen des Finanzministers ist offensichtlich ein Irr­tum unterlaufen. Die Einführung der landwirtschaftlichen Einheitsstcuer, die im wesentlichen bedeutet, daß durch die Grundsteuer zugleich die Einkommensteuer für die ersten 6000 NM. Einkommen abgegolten sein soll, wird nicht h i n a u s g c s ch o b c n. Gerade jetzt arbeitet das Neichs- finanzministcrium an Durchführungsbestimmungen zur Ueberleitung in diesen Zustand. Mit dieser steuerlichen Maß­nahme verwechselt wurden die Rahmenbestimmungcn über die Grund- und Gewerbesteuer. Die Länder haben nämlich das Recht, unter bestimmten Voraussetzungen zu beantragen, baß diese Rahmenbcstimungen nicht am 1. April 1932, son­dern erst am 1. April des nächsten Jahres in Kraft treten. Einen solchen Antrag haben nun die meisten Länder gestellt. Zur Erledigung dieser Anträge ist jedoch nicht, wie mehrfach gesagt wurde, eine Notverordnung erforderlich, sondern nur eine einfache Verwaltungsverordnung des Finanzministe­riums. _

Schutz des deutschen Grundbesitzes

-- Berlin, 7. Febr. Der Deutsche Ostmarkenver- etn hat den zuständigen Regierungsstellen des Reiches und Preußens sowie den parlamentarischen Parteien den Ent­wurf eines neue» „Reichsgesetzes über den Verkehr mit lanbwirtschaflichen Grundstücken und solchen in Ortschaften bis 60 000 Einwohner" eingereicht. Der Gesetzent, wurf sieht vor. daß die Amtsgerichte verpflichtet sein sollen, bei allen Grundstücksvcrküufen — mit Ausnahme von Rechts­geschäften zwischen fiskalischen Stellen oder nahen Verwand­ten — her zuständigen Behörde vor der Eintragung in das Grundbuch Mitteilung zu machen. Die zuständige Behörde kann dann ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag durch Einspruch unwirksam machen. Allerdings muß dann der Landesfiskus auf Verlange» des Eigentümers das Grundstück zu einem angemessenen Preise übernehmen.

In der Begründung zu dem Gesetzentwurf heißt es u. a.: Das richtige Verhältnis eines Volkes zu seinem Boden ist eine der wichtigsten Grundlag een seiner Kraft und Existenzfähigkeit. Jedes Volk muß deshalb auch darauf bedacht sein, daß der Boden, vor allem der landwirtschaftlich genutzte Boden, in Händen bleibt, die geeignet sind, Träger der Aufgaben zu sein, die mit dem Bodenbesitz verknüpft sind.

Streikkrawalle in Trakehnen

TU. Trakehnen, 7. Febr. Bei einem Streik der Land­arbeiter bei Gutsbesitzer Müller in Schröterlauken bet Tra­kehnen wurden letzte Woche die ordnungsmäßig vom Arbeitsamt überwiesenen Arbeitswilligen von Streikenden überfallen. Ein Arbeiter Dierkes aus Gumbinnen wurde da­bei getötet, ein anderer, der Arbeiter Hans Babbel, wurde schwer verletzt und befindet sich im Gumbinner Kreiskranken­haus. Die Streikenden hatten die Telefonleitung des Guts­besitzers zerstört. Angeblich ist der Streik auf Hetze der roten Gcwerkschaftsorganisation hin ausgebrocheu-Der Regierungs­präsident aus Gumbinnen hat ein Kommando Schutzpolizei nach Schröterlauken verlegt.

Staatsstreich in Memel

Der Landeöpräsideut von litauischen Offizieren festgenoiumen.

TU. Königsberg, 7. Febr. Nach bet Königsberger Blät­tern aus Memel eingegangenen Nachrichten ist der schon seit langem geplante litauische Staatsstreich im Memelgebiet zur Tatsache geworden. Der Präsident der Memeler Landes­regierung wurde am Samstag von litauischen Offizieren im Landesdirektorium festgenommen und in einem Auto ent­führt. Mit der Führung der Negierungsgeschäste hat Gou­verneur Mcrkys unter Außerachtlassung des Autonomie- statnts einen großlitauischen Landesrat beauftragt. Nach den letzten Meldungen soll der verhaftete Präsident Böttcher in die litauische Kaserne in Memel gebracht worden sein.

Präsident Böttcher nach So««» gebracht

Wie der Sonderberichterstatter des „Montag" aus Tilsit berichtet, soll Präsident Böttcher am Sonntag nach Kowno gebracht morden sein. Der Chauvinismus in Litauen habe be­reits über Böttcher und den Pfarrer Podzus, den zweiten Verhaftete», das Urteil gesprochen. Beide solle» nach Gvrny verbannt werden. Gorny ist ein Verbanuungslager, in dem die Sträflinge Litauens untergcbracht werden.

Lustkämpfe über Schanghai

TU. Schanghai, 7. Febr. Letzte Woche trafen 18 chinesische Flugzeuge aus Nanking ein, von denen sofort einige eingesetzt wurden. Ein japanisches Bombenflugzeug wurde von einem dieser Flugzeuge angegriffen, wobei der Chinese den Ja­paner auf den Boden zwang. Dabei explodierte die Vombcn- labung und die japanische Maschine wurde samt Insassen zerrissen. Der Chinese wurde verwundet. Die Chinesen bekunden ferner, daß zwei feindliche Flugzeuge in den chine­sischen Stellungen abgeschossen worden seien. — Stach schwe­rem Kampf gelang es Sen Japanern, de» japanischen Fried­hof in Tschapei zu besetzen. Die Chinesen halten aber immer noch die Trümmer des Noröbahnhofs.

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Japanische Truppen dringen landeinwärts

Einer Meldung des „Exchange Telegraph" zufolge sind letzte Woche bei der befestigten Stadt Paoschan, die am süd­lichen Aangtsee-Ufer und westlich -er Wnsung-Fvrts gelegen ist, japanische Truppen in Stärke von 3—1000 Mann ge­landet worden. Die Japaner beabsichtigten in südlicher Rich­tung landeinwärts zu marschieren und die Schanghai—Nan­king-Eisenbahnlinie abzuschneiden, mit dem Hauptziel, wei­tere chinesische Trnppenbeföröerungen nach Schanghai zu verhindern.

Die Japaner wollen «och 3—5 Monate in Schanghai bleibe»

Der japanische Kriegsminister Arakt erläuterte der japa­nischen Presse die Lage in Schanghai und die Stellungnahme der japanischen Negierung zu den amerikanisch-britischen Vor­schlägen und bemerkte dabei, daß nach seiner Auffassung die japanische» Truppen noch etwa drei bis fünf Monate in Schanghai bleiben müßten, um dort die Ordnung aufrecht zu erhalten.

Kleine politische Nachrichten

Bor einer Milderung der Prejsenotverordnuug. Im Reichs­innenministerium wird, wie verlautet, zurzeit erwogen, die Pressenotverordnung durch Vereinheitlichung der für ihre Handhabung maßgebenden Richtlinien zu mildern. Es ist in Aussicht genommen, einen Ausschuß aus Vertretern der Verleger- und Schriftleiterorgantsationen zu bilden, der den Reichsinnenminister in grundsätzlicher Hinsicht beraten soll.

Die Rentabilität der Landwirtschaft muß wiederherge­stellt werden. Im Rahmen der Berliner Grünen Woche hielt Reichsminister Schlange-Schöningen einen Bortrag, in dem er zu folgender Schlußfolgerung kam: In der heutige« Lage ist eine Lebensmöglichkeit für die Landwirtschaft, wenn die Verhältnisse so bleiben, nicht mehr vorhanden. Daher sind Staat und Nation im eigensten Interesse gezwungen, der Landwirtschaft zu helfen. Angesichts der Weltkrise sind alle Millionen, die essen wollen, auf den Binnenmarkt allein an­gewiesen. Die Wiederherstellung einer rentablen Land­wirtschaft ist die Grundfrage und die Zukunftsfrage der Na­tion.

Um die Gesrierfleischeinfnhr. Der HaushaltsanSschuß des Reichstags hat den Einspruch des Reichsrats gegen die Ge­frierfleischeinfuhr abgelehnt. Für die Ablehnung des Ein­spruchs traten Sozialdemokraten und Kommunisten ein, die infolge des Fernbleibens der Nationalsozialisten und des Fehlens einiger Vertreter der bürgerlichen Parteien die Mehrheit hatten.

Die Reichsbahn im Dezember 1931. Wie „Die Reichsbahn" mitteilt, hat der Güterverkehr der Deutschen Reichsbahn im Dezember 1931 einen bisher nicht gekannten Tiefstand er­reicht. Der Rückgang des Güterverkehrs betrug gegenüber Sem Jahre 1929 an der Wagengestellung gemessen fast 32 Prozent. Die Einnahmen aus dem Personen- und Gepäck­verkehr blieben gegenüber Dezember 1930 nm rund 16 Pro­zent zurück.

Kommunistische Uebersälle in Naue« verhindert. Ein ty­pisches Beispiel für schwere Störungsversnche -er Kommu­nisten gab es in der Fnnkstadt Nauen. In einer national­sozialistischen Versammlung sprach der frühere Kommunisten­führer Ehn. Um diese Versammlung zu sprengen und Ueber- fälle auf Andersdenkende auszuführen, waren Kommunisten­trupps aus Ser ganzen Umgebung nach Nauen beordert wor­den. Nur durch das tatkräftige Eingreifen der örtlichen Po­lizei gelang es, schwere Ausschreitungen zu verhindern.

Die englisch-französischen Beziehungen. Echo de Paris schreibt, daß man sich in allernächster Zeit sowohl in England als auch in Frankreich mit dem Gedanken einer gemein­samen Konferenz beschäftigen werde, deren Aufgabe darin bestehen soll, die englisch-französischen Beziehungen „wesentlich zu bessern".

Mißglückter Anschlag auf de» norwegischen «riegsmini­ster. Auf den norwegischen Kriegsminister Quisling ist ein Anschlag verübt worden, der glücklicherweise ohne ernstere Folgen blieb. Der Minister wurde, als er abends einen dunklen Raum im Ministerium betrat, von zwei Männern überfallen. Einer der Angreifer versuchte ihm ein Messer in die Brust zu stoßen, während der andere ihm Pfeffer in die Augen warf. Dem Minister gelang es jedoch, die Angreifer abzuwehren.

Kommunistische Kundgebungen in amerikanischen Städte«. Letzte Woche veranstalteten die Kommunisten in allen grö­beren Städten der Vereinigten Staaten Kundgebungen. In Neuyork zogen mehrere tausend Personen mit zahlreichen roten Fahnen zum Rathaus, das von einem starken Polizei­aufgebot besetzt war. Die Kommunisten wurden am Eindrin­gen in das Gebäude verhindert. In Philadelphia mußten S00 Polizisten aufgeboten werden, um das Rathaus zu schüt­zen. Auch in Washington wurde ein starkes Polizeiaufgebot bereitgestellt, um ein Vordringen der Demonstranten gegen das Weiße Hans zu verhindern.

Politische Kurzmeldungen

Der Reichspräsident hat am Samstag Reichskanzler Brü­ning vor dessen Abreise zur Abrüstungskonferenz nach Genf zum Vortrag empfangen. — Der NeichSfinanzrn>nister hat seinen politischen Freunden zugegeben, daß durch das unanf- haltiame Schwinden der Steuereingänge alle bisherigen .^>aushaltberechnungen über den Haufen geworfen sind. Im Berliner Börsenfrcivcrkehr hörte man, baß am 31. Januar die Oesamthöhe des Neichsfehlbetrags zweieinhalb Milliar­den Mark überschritten habe. - Der Reichskanzler hat bet

dem Kronprinzen zusammen ge- friihstuckt. Dies wird nun, nachdem es zuerst als eine Un­möglichkeit hingestellt worden war, auch von zuständiger Seite zugegeben. Gleichzeitig wird hinzngefügt, daß es sich um eine rein „private" Zusammenkunft gehandelt habe. — In Timmcndorf, einem kleinen Orte bei Lübeck, kam es auf einer Versammlung der NSDAP, zu schweren Zusammen­stößen mit Neichsbannerlenten. Eine große Anzahl Ver­sammlungsteilnehmer wurde durch Messerstiche und Schüsse verletzt. — Der französische Abgeordnete Vouillaux-Lafvnt hat als Berichterstatter des Hcercsausschusses der französi­schen Kammer einen Bericht über die angeblichen heimlichen Rüstungen Deutschlands fcrtiggestcllt. Das Reichswehrmint- stcrium hat die lügenhaften Behauptungen Bvutllaux-La- fonts sofort znrttckgewicsen. — Der neue englische Zolltarif soll nach Pressemeldungen am 1. Mürz in Kraft treten. — Japanische Kriegsschiffe und Flugzeuge haben die Festungs­werke von Wnsnng vollständig zerstört. Mehrere Bomben sind in die internationale Niederlassung gefallen. Westlich der Wusungforts gelandete japanische Truppen haben die Forts besetzt, ohne daß von chinesischer Sette Widerstand ge­leistet wurde. — Nach eingehenden Erprobungen soll im kom­menden Frühjahr auf der Strecke Berlin-Hamburg ein Schnelltrtebmagen von der Reichsbahn in Betrieb genom­men werden. Der Schnclltriebwagen ist in der Lage, dau­ernd eine Fahrtgeschwindigkeit von 160 Kilometer cinzuhal- teu.

Aus aller Welt

Großfener in der Radolszeller PumpenfaSrik In Radolfzell brach in der weltbekannten Pumpcnfabrik Annweilcr AG. Feuer aus, das einen großen Teil der alten Fabrikanlagen zerstörte. Ein großer Teil der wertvollen Spezialmaschinen siel dem Feuer zum Opfer. Der Schade» wird mit 700 000 Mark angegeben.

Deutscher Ingenieur unter Spionageverdacht verhaftet. Nach einer Meldung aus Straßburg wurde der 30 Jahre alte deutsche Ingenieur Paul Emil Nciucrt unter dem Verdacht verhaftet, in den Neubauten bei den Befestigungen von Neu­breisach Spionage getrieben zu haben. Bei dem Verhafteten soll verdächtiges Material vorgcfunden worden sein.

609 Schafe «nd 150 Schweine bei einem Gntsgroßsener nmgekommen

Ein größeres Feuer kam auf dem Gute Ramelow bet Friedland aus. Nachts wurde bemerkt, daß der große Schaf- unü Schweinestall, der in einem Gebäude vereinigt war, i» Hellen Flammen stand. An eine Rettung des Gebäudes war nicht mehr zu Senken. Etwa 600 Schafe und ISO Schweine kamen in den Flammen um. Man vermutet vorsätzliche Brandstiftung.

Wieder ein Falschmünzer verhaftet I» Koscnitz im Kreise Nimptsch (Schlesien! wurde von der Polizei ein Arbeiter namens Ueberscher als Falschmünzer entlarvt und festgenommen. In seiner Wohnung fand man eine einfache Lehmform, mit deren Hilfe Ueberscher falsche Zwei und Fünfmarkstücke hcrgestellt hatte. Die Polizei stellt« ferner fest, daß der Falschmünzer auch Fünfzigpfennig-Stücke herzustellen versucht hatte. Bei seiner Vernehmung gab er an, das Falschgeld als Spielzeug für seine Kinder hergestellt zu haben.

Zwei Kinder im Auto verbrannt.

Ein schweres Brandunglück ereignete sich in Wandsbek auf einem Lagerplatz, auf dem mehrere alte Lastkraftwagen standen. Zwei 6- bis 7jährige Jungen hatte» in einem Füh­rerhäuschen eines der Automobile gespielt und dort anschei­nend auch Feuer gemacht. Plötzlich ereigneten sich hinter­einander zwei schwere Explosionen des Benzintanks, durch die das Auto in Brand geriet. Das Feuer ergriff das Füh­rerhäuschen mit solcher Schnelligkeit, daß die Kinder sich nicht mehr retten konnten. Beide Jungen wurden von der Feuer­wehr, die sofort alarmiert worden war, überhaupt nicht be­merkt. Erst beim Aufräumen des Automobilbrandes fan­den die Beamten Sie Leichen der beide» Kinder.

Springflut an der dänischen Küste Wie aus Kopenhagen berichtet wird, setzte an der Köge- Bucht eine Springflut ein, die weite Landstrecken unter Wasser setzte. In drei Ortschaften sind über ISO Häuser von der Umwelt abgeschnitten. Das Rettungskorps bietet alles auf, um den Bewohnern zu Hilfe zu kommen. Die Land­wege werden bereits mit Booten befahren. In Dragör drang das Wasser über die Hafenmauer.

Großfener im Hasen von Marseille In einem großen Lagerschuppen im Marsetller Hafen brach ein Feuer aus, gegen das die herbeigerufene Feuer- wehr machtlos war. Die Flammen griffen auf andere Schup­pen über und legten in vier Stunden nicht weniger als 14 000 Quadratmeter bebaute Fläche in Asche. Der Sach­schaden beläuft sich nach vorläufiger Schätzung auf über acht Millionen Franken.

Schissszusammenstoß auf hoher See Der belgische Dampfer „Jean Jadot" vat mitgeteilt, daß jgS Meilen östlich von Halifax mit einem Fischeretschoner Boston zusammengcstoßen sei. D" .^ischereischoner sei ergegangeu. Von seiner Besatzung hatten sechs Mitglieder ütet werden können. 21 würden vermißt.

Die Insel Neunion vom Wirbelwind verwüstet Oie Insel Reunion im Osten Madagaskars ist von einem >cren Wirbelsturm vollständig verwüstet worden. Der tust an Menschenleben soll gering lein