Um die Strafrechtsreform
Seine Abschaffung der Todesstrafe
— Berlin» 27. Jan. Der Strafrechtsausschub des Reichstages trat in seiner letzten Sitzung in die Beratung der Bestimmungen des Entwurfs über die Todesstrafe ein. Hierzu wies der Ausschußvorsitzenöe, Dr. Kahl lD.B.P.j, darauf hin, er habe im Oktober 1928 und im Mai 1930 beantragt, die Todesstrafe durch lebenslanges Zuchthaus zu ersetzen mit der Maßgabe, daß ein wegen Mordes zu lebenslanger Zuchthausstrafe Verurteilter im Falle einer Begnadigung in Sicherungsverwahrung zu überführen sei und daß seine Entlassung nach je dreijährige» Fristen unter ganz besonders strengen Voraussetzungen und Beschränkungen verfügt werde» könne. Zweck dieses Antrages sei die Herbeiführung einer Verständigung über die entscheidenden Fragen gewesen, um auch den Anhängern der Todesstrafe eine denkbar sichere Bürgschaft gegen die Rückkehr von Mördern in die menschliche Gesellschaft zu bieten. Da dieser Antrag beide Male abgclehnt worden sei, habe er für die Beibehaltung der Todes st rase gestimmt. Kahl betonte, daß er den Antrag angesichts der gegenwärtigen Lage nicht wieder aufnehmen iverde und zwar nicht aus juristischen Gründe», sondern aus Rücksicht auf die allgemeinen Zcttverhältntsse. Man werde heute in der Oeffent- lichkeit die schärfsten Bedenken dagegen finden, gerade in diesem Augenblick die Todesstrafe abzuschaffen. Die Zahl der Tötungen habe zugenommen, nicht zuletzt auch im politischen Kampf und vor allem hätten sich in letzter Zeit ko scheußliche Morbfälle ereignet, daß z. B. selbst Preußen sich zur Vollstreckung von Todesstrafen habe entschließen müssen. Die gegenwärtige Zeit sei nicht günstig, die Abschaffung der Toldsstrafc ins Auge zu fassen.
Die Landkreise fordern iheichshilfe
Der Vorstand des Preußischen Landkreistages beschäftigte sich unter dem Vorsitz des Landrats Schlemminger erneut mit den steigenden Wohlfahrtslasten. Der Präsident des Land- krcistages, Dr. von Stempel, wies darauf hin, baß die Betreuung der Wohlfahrtserwerbsloscn kein rein kommunal- politisches, sondern in erster Linie ein st a a tsp o l i t i s ch e s Problem sei. Reich und Staat müßten ausreichende Mittel dazu zur Verfügung stellen. Die Zahl SerWohlfahrts- erwerbslosen in den ländlichen Bezirksfürsvrgeverbän- den habe am 31. Dezember 1931 582000 betragen, was gegenüber dem Vormonat eine Zunahme um 16 Prozent bedeute. Das katastrophale Absinken der Steuereinnahmen erhöhe die Schwierigkeiten ins Ungemessene.
Dr. Gördeler über Autarkie
— Berlin, 27. Jan. Der Neichskommissar für Preisüberwachung, Dr. Gocrdeler, sprach in der Geschäftsführerkonferenz der Hauptgemeinschaft des Einzelhandels über sein Amt und seine Ziele. Der Preisabbau, so führte er aus, sei der Ersatz für eine Währungsentwertung, wie sie England und die nordischen Staaten durchgcführt haben, um so ans eine andere Preisbasis zu kommen. Die Not im eigenen Lande dränge jedes Volk zur Selbsthilfe, deshalb sei ein dämonischer Zug zur Autarkie vorhanden, dem sich niemand ganz entziehen könne. Länder mit hoher Jndu- strieentwicklung müßten aber selbst bei größter Pflege des Jnnenmarktes eine solche Autarkie mit einem starken Rückgang der Lebenshaltung bezahlen. Darum gelte es, alles vorzuberetten, um den mit Sicherheit in wenigen Jahren eintretenben Rückschlag der allgemeinen Enttäuschung anfzufangen. Seine Tätigkeit erstrecke sich auf die verschiedenen Elemente der Preisbildung von der Erzeugung bis zum Absatz an den letzten Verbraucher. Es heiße arbeiten, sparen, Kapital neu zu bilden.
Dr. Goerdelers Ausführungen über die Autarkie unterstrich dann das geschäftsführende Vorstandsmitglied der Hauptgemeinschaft, Dr. Tiburtius, der gleichfalls betonte, daß die Autarkie keinesfalls zu einer gewollten Entwicklung erhoben werden dürfe, sondern daß man sich bemühen müsse, die Exportquote zu erhalten. Das Maß von Leiden, das mit einem solchen Ummälzungsprozeß auch nur
für kurze Zeit vorhanden wäre, läßt es eher berechtigt erscheinen, diese Wirtschastsentwicklung notfalls als ein schweres Schicksal hiuzunehmen, keinesfalls aber als ein gewolltes Programm zu verkünden.
Ein Steuerunrecht
Die Bürgerftener der Kurzarbeiter.
— Berlin, 27. Jan. Die Erhebung der Bürgersteuer führt in diesem Jahr besonders durch die hohen Zuschläge der Gemeinden und die Zugrundelegung des Einkommens des Jahres 1930 zu unerträglichen Härten. Besonders groß ist das Steuerunrecht bei den Kurzarbeiter». Sie verdienen oftmals weniger, als die Arbeitslosen Unterstützung erhalten. Während aber die Arbeitslosen von der Bürgersteuer befreit sind, müssen die Kurzarbeiter die vollen Sätze mit den hohen Gemeindezuschlägen bezahlen. Zur Milderung dieses Unrechts verlangen die gewerkschaftlichen Spitzenverbände, baß die Bürgersteuer bei den Lohnsteuerpflichtigen nach dem Einkommen des Jahres 1932 erhoben wird. Das würbe zur Folge haben, daß die Kurzarbeiter, ebenso wie alle übrigen Arbeitnehmer, deren Einkommen unterhalb der steuerfreien Lohngrenze liegen, nur den halben Bürgersteuer- satz zu zahlen brauchen.
Unerfreulicher Bericht der Reichsbahn
Weiterer Rückgang der Einnahmen
TU. Berlin» 27. Jan. Die Deutsche Netchsbahngesellschaft teilt mit: Ein vorläufiger Ueberblick über die Einnahmeent- wicklung im Jahre 1931 ergibt mit 4L842 Milliarden Reichsmark einen Rückgang von 15,9 Prozent gegenüber 1930, und um 28,2 Prozent gegen 1929. Mit dem endgültigen Abschluß für 1931 ist für den April zu rechnen. Die Einnahme- cntwicklung im Januar 1932 zeigt einen über bas erwartete Maß hinausgehendcu Abfall. Die steuerfreie Reichsbahnanleihe 1931 hat bisher Zeichnungen von rund 243 Millionen NM. ergeben. Bis zum ersten Zahlungstermin. dem S. Januar 1932, waren davon 56,5 Millionen NM. srund 24 Prozent) eingezahlt. Die auf Grund des Ergebnisses dieser Anleihe vorgesehenen Aufträge sind soweit als möglich herausgegcben worden. Ein Ueberblick über die Auswirkung der im Dezember beschlossenen Ermäßigung des Gütertarifs im veranschlagten Betrag von 300 Millionen NM. läßt sich zur Zeit noch nicht gewinnen. Die Ausgabe von verlängerten Sonntagsrückfahrkarte» zu Weihnachten hat den Reiseverkehr wesentlich belebt.
Politische Kurzmeldungen
Im Neichsarbeitsministerium wird gegenwärtig über neue Krcditansprüche -er Arbeitslosenversicherung in Höhe von 200 Millionen Nm. und der Invalidenversicherung von 100 Millionen Rm. an das Reich verhandelt. — Die Notverordnung vom 8. Dezember 1931 hat in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung den Nentenaufwand von 57 Millionen Nm. um 12 Millionen Rm. für das Jahr gemindert. — Durch die Maßnahmen der 4. Notverordnung gegen die Kapitalflucht sollen, wie ein Berliner Blatt aus authentischer Quelle erfahren haben will, 80 Prozent des flüchtigen Kapitals nach Deutschland zurückgeflossen sein. — Adolf Hitler sprach dieser Tage im Jnöustricklub in Düsseldorf vor westdeutschen Industriellen. Die Polizei mußte umfangreiche Straßenabsperrungen vornehmen, da große Arbeitermassen vor Hitlers Hotel eine drohende Haltung einnahmen. — Der Nationalsozialist Dr. Goebbels, der im Kurfürstendammprozeß eine Zeugenaussage verweigert hatte, wurde zu 500 Mark Ordnungsstrafe verurteilt. — Zu den bevorstehenden Landesratswahlen im Saargebiet hat die Saarregierung deut
sche» Wahlreduern keine Einreisegenehmigung erteilt. Fra», zösische Agitatoren läßt man dagegen unbehelligt das ganze Saargebtet bereisen. — Der Allgemeine französische Arbeiterverband tC. G. T.) fordert in einem Ausruf die allgemeine Abrüstung. Er weist darauf hin, daß ein kommender Krieg nur ein Lust- und chemischer Krieg sein könne, gegen den Rüstungen und Festungen nichts vermöchten und vertritt den Standpunkt, daß die Sicherheit nur auf dem gegenseitigen Vertrauen der Völker beruhen könnte. — In Rumänien hat die Paraphierung des polnisch-russische» Nichtangriffspaktes stark befremdet. Man befürchtet hierdurch eine Ge- fährdung des polnisch-rumänischen Militärbündnisses, welches sich bekanntlich in erster Linie gegen die Sowjetunion rlch- tet. — Die amerikanische Regierung dementiert schärfstenS Pressemeldungen, die im Zusammenhang mit dem Wieder- aufbauprogramm der Negierung von einer Jnflationspolitik durch die amerikanische Gesetzgebung sprachen. — Der Ma- rineausschnß des amerikanischen Repräsentantenhauses untersucht zurzeit die angeblichen Konstruktionsfehler beim Bau des Riesenluftschisfs „Akron". Es ergab sich, daß die Baufirma eine Konventionalstrafe in Höhe von 60 000 Dollar zahlen mußte, weil die neu erbaute Luftschtffhalle nicht völlig den geforderten Abmessungen entsprach.
Kleine politische Nachrichten
Besuch des Reichsverkchrsministers bei der württ. Re» gierung. Reichsverkehrsnnnister Treviranus wird am heutigen Donnerstag in Stuttgart eintreffen, um mit dem württ. Innenministerium die Fragen der Neichswasser- stratzenverwaltung zu besprechen. Im Laufe des Nachmittags wird der Minister Gelegenheit nehmen, sich über Frage« des württ. Fremdenverkehrs zu unterrichten. Heute abend fährt der Neichsverkehrsminister nach Friedrichshafen weiter; dort wird er die Zeppelinwerft und die Dornicrwerke besichtigen.
Für unverändertes Weiterbestehe» des Spielbankgesetzes» 7 Fraktionen des Reichstages, nämlich die Deutsche Volkspartei, das Landvolk, die Wirtschaftspartei, der Christl.-Soz. Volksdienst, die Bayer. V.P., die Staatspartei und das Zentrum haben durch ihre Vertreter im HauShaltSauSschuß des Reichstages einen Antrag eingebracht, der auf ein Ersuche« an die Neichsregierung abzielt, unverändert wie bisher keine Aenderung des noch jetzt geltenden Gesetzes vom 1. Juli 1869, nach dem in Deutschland öffentliche Spielbanken weder konzessioniert, noch geduldet werden dürfen, herbciznsühren.
Zum Abschluß des russisch-polnischen Nichtangrisfsabkom» mens. Die Paraphierung des sowjetrnssisch-polnischen Nichtangriffsabkommens wird in Berlin durchaus begrüßt. Die Reichsregierung ist von Anfang an bis in die letzten Tage hinein über den Verlauf der Verhandlungen unterrichtet gewesen. In der Öffentlichkeit aufgetauchte Befürchtungen» daß diese Verhandlungen der deutschen Politik nicht zuträglich sein könnten, erwiesen sich als unbegründet.
Uebcrsiedlung der spanische« Jesuiten nach Belgien. Die 'Zentrale des spanischen Jesuitenordens in San Jgnacio de Loyola ist ieit Sonntag geschlossen. Die Ordensmitglicder haben sich, nach einer Meldung aus San Sebastian, geschlossen zur Abreise nach Belgien vorbereitet.
Das Banprogramm der amerikanische« Kriegsmarine verzögert. Der MarineauSschuß des Repräsentantenhauses genehmigte einstimmig den Vinson-Gesctzentwurf, der ei» Neubauprogramm für Kriegsschiffe in Höhe von 616 Millionen Dollar vorsieht. Gleichzeitig beschloß der Ausschuß jedoch, den Gesetzentwurf nicht mehr während des lausende« Sitzuugsabschnittes vor das Repräsentantenhaus zu bringen» wodurch die Ausführung des Bauprogramms verzögert wird.
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Seine blinde Fran
^ Originalroman von Gert Nothberg.
^ 20. Fortsetzung Nachdruck verboten
Fräulein Oldenberg war selig. „Ach, wenn das Frau von Hermsdorf wüßte, ich tat ihr immer leid in meiner geduldeten Stellung. Ach, gnädiges Fräulein, Gnadenbrot von Verwandten schmeckt bitter wie Galle."
Jutta nickte. Dann aber sagte sie leise: „Es war Tantes Wunsch, daß ich Sie zu mir nehme."
Das alte Fräulein schluchzte gerührt. „Ja, so war sie. Immer wollte sie jemand Gutes tun." Dann aber reichte sie Jutta mit festem Druck die Hand. „Ich will Ihnen vergelten durch nimmermüdes Sorgen, was Sie an mir tun."
Jutta besprach nun mit Fräulein Oldenberg das nötigste. Schon in den nächsten Tagen wollte diese für immer zu ihr kommen. Dann begleitete Jutta die neue Freundin hinaus. Lange stand sie dann noch am Fenster und sah ihr nach. Etwas Stolzes hatte die kleine Dome plötzlich an sich. Sie brauchte sich nicht mehr gnädig dulden zu lassen. Ein wertvoller Mensch rief nach ihr und brauchte sie. Strahlend blickte sie von der einen Seite der Straße noch einmal nach Juttas Fenster zurück.
Jutta aber setzte sich an ihren Schreibtisch und dachte nach. Nun würde sie das traute Heim, das ihr so lange Schutz und Hort gewesen, wahrscheinlich für unbestimmte Zeit verlassen. Schon gestern hatte sie von dem bekannten Impresario einer berühmten Konzertsängerin die Antwort erhalten auf ihr Schreiben. Er war ein alter Herr und besaß Erfahrung. Ihr Musiklehrer hatte sie an ihn gewiesen. Die Sängerin, mit der er sich bis jetzt immer auf Tournees befunden, gedachte sich zu verheiraten. Eigentlich wollte sich Herr van Engelen auch zur Ruhe setzen, auf die Empfehlung von Juttas Lehrer aber war er bereit, Juttas Stimme zu prüfen und wenn es sich lohnte, nKt ihr zu reisen. - ——
Am nächsten Tage stand Jutta vor dem kleinen Mann, der sie durch seine Brillengläser scharf und prüfend musterte. Er begrüßte sie und ihren ehemaligen Gesangslehrer höflich. Letzterer wollte seine Schülerin bei der Probe begleiten.
Und dann-Jutta dachte, der kleine Mann sei Uber-
geschnappt.
„Herr Gott," rief er ein über das anderemal, „so eine frische, goldige Stimme gibt es also noch! O. wir werden bezaubern, entzücken. Berge Gold werden wir verdienen.
Jutta war selig. Ein Wermutstropfen fiel in den Becher der Freude. Wenn doch Tante Olga das erlebt hätte, sie wollte das immer schon. Sollte die Gütige auch recht behalten im anderen Falle? Soll ich Karl Heinz finden und wird er mich lieben lernen? Jutta faltete die Hände. Gib
es. lieber Gott; ich will es dir danken mein Leebn lang,
betete sie inbrünstig in ihrem Herzen.
Die beiden Herren nahmen keine Notiz von ihr. Sie besprachen geschäftliche Dinge, dabei bekamen sie beide rote Köpfe.
Jutta trat lächelnd dazwischen. „Meine Herren, erst wollen wir abwarten."
Jeder der alten Herren faßte nach einer ihrer Hände.
Engelen aber sagte selbstbewußt: „Da gibts nichts abzu
warten, wir werden siegen auf der ganzen Linie."
Alle drei lachten herzlich. Dann wurde Jutta wieder ernst. „Ich muß gehen, aber noch das wichtigste. Wo reisen wir zuerst hin?" ^
van Engelen kraute sich den Kopf. „Schade, daß Sie nicht in Berlin singen wollen, denn gerade für hier hätte ich eine Menge Aufträge."
Jutta wehrte entschieden ab. „Nein, Berlin kann nicht in Frage kommen."
Der kleine bewegliche Herr hatte ein Buch hervorgezogen und blätterte darin. Endlich schien er gefunden zu haben, was er brauchte. Er griff nach seinem Hut. „Herrschaften, einen Moment Entschuldigung, ich bin gleich wieder da." Er rannt« davon.
Die zwei Zurückgebliebenen sahen sich vedutzt an. ^
„Wonin oekt er?" fraate Jutta endlich.
Der alte Professor wiegte lächelnd den weißen »ops.
Sich, meine liebe junge Freundin, er ist ein Ausbund an ?bhaftigkeit. Aber er ist eine alte ehrliche Seele, mit ihm innen Sie beruhigt reisen, er wird Sie schützen.
Sie sprachen nun noch von allem Möglichen. Enolich an der Impresario wieder hereingeschossen. In der Nem- n schwenkte er wie eine Siegesfahne ein Papier. Ec i'ckelte es auseinander und hielt es Jutta triumphierend
Es war ein glänzendes Angebot aus Schweden. Jutta mrde nun etwas ängstlich. Das Lampenfieber stellte sich
^,,Vor"den'fremden Menschen im fernen Lande soll ich
^„Jawohl, dort werden wir singen," nickte van Engelen rergisch. „Man liebt in Schweden deutsche Musik und
^E?^hiei?ihr den Federhalter entgegen und rückte den >tuhl am Schreibtisch zurück. Jutta nahm Platz. Sie l s och einmal das Schriftstück genau durch, dann setzte st«
ihr unter den. Fingern weg,
ls könnte Jutta plötzlich noch anderen Smnes Mrden. E,
>ar nicht Habgier und die Sucht nach Gold, was den kl en Mann so aus dem Häuschen brachte. Nein, de er stann war «in Kunstfreund durch und durch. Er war ^ ierig, welchen Eindruck das junge. liebreizende. blond« ^
chöpf mit der reinen, herrlichen Stimme auf die Menschen mchen würde. Er schüttelte Jutta kameradschaftlich die
'""Jutta sann nach. Dann sagte
mich->"°n Mo-
Wünscht unter dem Namen Inge Stern aufzutreten,' ver- aer "e er auf dem Kontrakt. „Ist es recht so?" fragte er.
' «Fortsetzung folgt.» u <