Sie Stadtverwaltung Ealw in deu Zähren M und IM

Ein Rückblick von Bürgermeister Göhner

Mit bem Jahre 1931 geht die Amtszeit des 1928 gewähl­ten GemeinderatS zu Ende. Ein neuer Abschnitt in der Ge­schichte der Stadtverwaltung beginnt. Da ich über die Jahre 1926-29 schon früher berichtet habe, bleibt mir aus diesem Anlaß nur noch übrig, über die beiden letzten Jahre einen Rückblick zu geben, lieber sie will ich im Zusammenhang be­richten,' sie gehören innerlich zusammen, weil verschiedene größere Arbeiten 1939 vorbereitet oder in Angriff genom­men, aber erst 1931 fertiggestellt wurden.

In der politischen Geschichte Deutschlands wird diesen beiden Jahren einst ein besonderes Kapitel gewidmet wer­den müssen mit der Ueberschrift: »Vom Aoungplan bis zur Einstellung der TributzaHlungen. In die deutsche Wirt­schaftsgeschichte werden sie eingehen als Zeit einer Welt­wirtschaftskrise von vernichtender Stärke, einer Krise, die für Deutschland und viele andere Staaten sowohl in poli­tischer als wirtschaftlicher Hinsicht die allerernstesten Ge­fahren im Gefolge hatte.

Auch die deutschen Gemeindeverwaltungen hatten und haben unter den Auswirkungen dieser Krise schwer zu leiden. Um so schwerer als sie in ihren Entschlüssen und Maß­nahmen keineswegs mehr Sie Freiheit besitzen, die nötig märe, um innerhalb ihres Wirkungskreises erfolgreich da­gegen ankämpfen zu können. Das f r e t e S e l b st v e r w al­tungsrecht der Gemeinden, von bem genialen Staats­mann Freiherr von Stein vor 100 Jahren eingeführt und seither tausendfältig bewährt, hat durch die Reichs- und Lan­desgesetzgebung der Nachkriegszeit empfindliche Ein­schränkungen erfahren. Es braucht hier nicht unter­sucht zu werden, inwieweit sie durch die Entwicklung der politi­schen Verhältnisse notwendig geworden sind,' Tatsache ist, daß noch nie gegen diesen obersten Grundsatz der Gemeinde­verwaltung so sehr gefehlt wurde als in den letzten drei­zehn Jahren. Es sei nur auf die Gemeinöebeamten- und Lehrerbesoldung hingewiesen, die an die Sätze des Reichs und der Länder angepaßt werden mußte, und besonders er­innert an die Retchsfinanzreform, durch die das Reich die ertragreichsten Steuern in die eigene Tasche steckte: durch den sogenannten Finanzausgleich wurden Länder und Ge­meinden zu Kostgängern des Reichs gemacht. Den grüßten Happen behielten natürlich die Länder für sich und gründe­ten sogenannte Ausgletchfonds, d. h. sie ermöglichten es, daß die einen Gemeinden auf Kosten der anderen leben kön­nen usw. Dazu kam, baß in zunehmendem Maß Aufgaben des Reichs und der Länder den Gemeinden aufgeladen, ureigenste Gemeindeaufgaben ihnen abgenommen und Reichs- oder Landesstellen übertragen wurden. So ist die Gemeindeverwaltung immer mehr von der freien Selbstver­waltung in die berüchtigte Zwangsläufigkeit hinein- geratcn, die sich finanziell so sehr zum Schaden der All­gemeinheit auSgewirkt hat. Erst die Notverordnung vom 12. September 1931 beginnt hier wieder etwas aufzulvckern, indem sie die Gemeinden ermächtigt, alle Maßnahmen zu irefsen, die zum Haushaltsausgleich erforderlich sind.

Als unmittelbare Folge der Wirtschaftskrise zeigte sich auch in Calw eine zunehmende Arbeitslosigkeit. Die Fürsorge für die ihrer wirtschaftlichen Existenz beraubten Arbeitslosen bildete denn auch in dem Berichtsabschnttt die Hanptsorge der Stadtverwaltung. Manche Arbeit wurde aus diesem Beweggrund heraus zur Ausführung beschlossen, die bei normalem Geschäftsgang unterblieben oder doch einer späteren Zeit Vorbehalten worden wäre. Ihre Grenze mußte diese Fürsorge finden in der verringerten finanziellen Lei­stungsfähigkeit der Stadtgemeinde, hervorgerufen durch einen bedeutenden Rückgang der Steuererträge und der Holz­erlöse. Bei den auf diese Weise ausgeführten Arbeiten han­delt es sich ausschließlich um

Tiefbauarbeiter

Die umfangreichste ivar der Bau der Kapellenberg- straß e, die mit Dohle, Gas- und Wasserleitung ausgestattet wurde und einen Gesamtaufwand von rö. 38V09 RM. ver­ursachte. Eine größere Anzahl Erwerbsloser konnte dabet Beschäftigung finden, weshalb sich die Arbeitslosenversiche­rung mit verlorenen Zuschüssen und mit einem verbilligten Darlehen an den Kosten beteiligte. Gleiche Zuschüsse wurden gewährt zur Kanalisation der Hengstetter Steige und zur Verlängerung der Wasserleitung im Teuchelweg bis zum Steinbruch,' ferner zur Nagoldausräumung bet der Gewerbe­schule, die sich bei kleineren Hochwassern als sehr nützlich er­wiesen hat. Mit ausgesteuerten Erwerbslosen, die von der Ortsfürsorge unterstützt werden müssen (den sogenannten Wohlsahrtserwerbslosen), wurden ausgeführt: der Schützen­hauszufahrtsweg von der Stammheimer Steige aus (größ­tenteils auf Rechnung der Schützengesellschaft), sodann die Erneuerung der Dohle in der Salzaasse, die Erbreiterung der Eduard-Eonz-Straße, die Entwässerung eines Teils des Calwer-Hof-Gebiets, die Erstellung einer Stützmauer beim Anwesen Nüßle an der Schiller-Straße und die Erweiterung des oberen Friedhofteils. Mit dieser letztgenannten Arbeit hat der Friedhof eine Größe erlangt, die wohl für alle Feiten ausreichen dürfte. Es ist jetzt eine klare Abscheidung und eine turnusmäßige Belegung in der Art ermöglicht, daß )ie vorgeschriebene Gräberruhe voll eingehalten und nach Belegung sämtlicher Rcihcngrüber die Wiederbelegung in ununterbrochener Reihenfolge durchgesührt iverden kann. Mancherlei ungute Erscheinungen auf dem Friedhof werden dadurch verschwinden, auch steht jetzt eine ausreichende An­zahl Familiengräber zur Verfügung. Gleichzeitig wurde der neue Friedhofteil entwässert und teils mit einer Mauer, teils mit einem Hag eingcsriedigt. Mit der Auflage zur Be­schäftigung Erwerbsloser wurden folgende Arbeiten an Un­ternehmer vergeben: die N e u p f l a st e r u u g der Bischof- und Bahnhofstraße von Schlauderer bis Adler (Aufwand einschließlich Nebenaulagen 48 090 RM.) und die Um- bzw. Neupflasterung der Stammheimer Steige (Aufwand 7500 NM.). Mit der Pflasterung der Bischofstraße, wozu der Staat einen Beitrag von 21000 RM. u,rü die

Amtskörperschaft einen solchen von 5000 RM. gegeben hat, ist bas gesamte Straßennetz dem heutigen gesteigerten Kraft­wagenverkehr in einer voll genügenden Weise angepaßt, so daß dieser teure Zweig der Gemeindeverwaltung, der in den letzten zehn Jahren viel Geld gekostet hat, wohl auf Jahre hinaus kein« größeren Ausgaben mehr erfordern wird. Die Pflasterung der Stammheimer Steige war durch un­zulässigen Eingriff eines Grundstücksanliegers in die vor­handenen Entwässerungseinrichtungen notwendig geworben. Der langjährige Entwäfferungsstrett ist nun vom Ober­landesgericht endgiltig zugunsten der Stadtgemeinde ent­schieden. — Hier wären auch noch zu nennen verschiedene, teiliveise einen großen Aufwand erfordernde Arbeiten zur Behebung von Schäden, die durch die Unwetter im Mat und Juni 1931 verursacht worden sind: Tälesbachverbesse- rung (anteiliger Aufwand der Stadt 4000 RM.), Wurstbrun­nenkanalisierung beim Gaswerk und Wiederinstandsetzung nach bem Unwetter (Aufwand rund 6000 RM.), Wieder- instandsetzung der Ziegelbachüberwälbung beim Adler (3800 Reichsmark), Ausräumung des Oberkanals des Elektrizitäts­werks (die Arbeiten am Unterkanal find noch vorzunehmen), Gesamtaufwand rd. 1500 RM. Zu diesen Kosten der Un­wetterschäden hat die Amtskörperschaft einen Beitrag von 2600 RM., zur Ziegelbachüberwölbung der Staat einen solchen von 1300 RM. zugesagt. Di« Teerung von Straßen, die sich sehr bewährt hat, wurde auch in der Bertchtszeit fort­gesetzt. Die ebenfalls durch Unwetter stark beschädigten Feld­wege wurden teils durch ftäbt. Arbeiter, teils durch Für­sorgearbeiter wieder instandgesetzt.

Erfreulich ist es, baß es endlich gelungen ist, den Staat zur Verbesserung der Straßengabclung bei Dinglers Scheuer (Straße Böblingen—Calw und Herrenberg—Calw) zu be­wege». Ein für Kraftfahrzeuge und Radfahrer gefährlicher Zustand, der zahlreiche Unglücksfälle herbeigeführt hat, ist nun beseitigt.

Wegen Verbesserung der allgemeinen Ka­nalisation mit Sammelkläranlage, die vom Ministerium verlangt wurde, ist dem Abmasseramt Auftrag gegeben wor­den zur Ausarbeitung eines grundlegenden Plans, obwohl man sich darüber im klaren war, daß dieser Plan aus Mangel an Mitteln in den nächsten Jahrzehnten nicht durch­geführt werden kann. Ebenso wurde bem Wasserkraftamt wegen einer Nagolöverbefferung zur Beseitigung der Hoch­wassergefahren die Fertigung eines generellen Projekts in Auftrag gegeben.

Der Zustand verschiedener

städtischer Hochbaute«

würde mancherlei Verbesserungs- und Jnstandsetzungsarbei- ten erwünscht erscheinen lassen: doch stehen vorläufig dafür keine Mittel zur Verfügung. Nur das ehemals Schaalsche Gebäude in der Badstraße (Lehrerwohnungen) und die Frieb- hofkapelle konnten gründlich instandgesetzt werben. Erfreu­licherweise hat die private Bautätigkeit und der Bau des neuen Posthauses dem Baugewerbe eine, wenn auch beschei­denere Beschäftigung als in früheren Jahren gebracht. Zu einer Anzahl Wohnungseinheiten hat die Stadtgemeinde wieder die übliche hälftige Ausfallbürgschast für Darlehen der Wohnungskreditanstalt übernommen (ebenso für Darlehen zur Instandsetzung einiger Altwohnungen) und auf diese Weise zur Belebung der Bautätigkeit betgetragen.

Aus Anlaß des Baus der Kapellenbergstraße wurde eine von einer Kommission eingehend vorberatene

Ortsbausatzung über die Regelung der Leistungen der Anlieger a« nenerbanteu Straße« erlassen. Es erscheint gerechtfertigt, daß diejenigen, welche aus einem Straßenbau Nutzen ziehen, der Stadt die Auf­wendungen hierfür teilweise ersetzen. In dieser Satzung ist auch die Beteiligung der Gebänbebesitzer an den Kosten der Herstellung und Unterhaltung der Gehwege geregelt, eben­so die Höhe der Beiträge zu den Kosten der Herstellung öffentlicher Dohlen festgelegt. Von der Erhebung fortlaufen­der Beiträge der Hausbesitzer für die Benützung der städt. Dohlen wurde Abstand genommen.

Unter Berücksichtigung neuerer Gesichtspunkte des Städtebaus wurde sodann ein

Ortshaupla« für -as gesamte Aapellenberggcbiet aufgestellt und besondere Anbauvorschrtften für die (obere) Kapellenbergstraße erlassen, worin die seitlichen Grenz- und Gebäudeabstände und die Höhe der Gebäude geregelt ist, da­mit eine gewisse Gewähr für einen harmonischen Anbau an die­ser Straße besteht. Für das Gebiet „Steinrinne" sind ebenfalls Vorarbeiten zu einem neuen Stadtbauplan im Gang.

Als eine Hauptaufgabe der letzten Jahre betrachtete die Stadtverwaltung den

Ausbau des Gaswerks,

bas schon immer eine unaufhörliche Quelle berechtigter Kla­gen gewesen war. Die vielfach zu engen Hauptleitungen waren zwar schon in früheren Jahren planmäßig durch wei­tere ersetzt und manche Klage über.zu geringen Gasdruck dadurch behoben worden. Aber der kleine Gasbehälter war schließlich völlig unbrauchbar geworden und zur Aufspeiche­rung von Gas nicht mehr zu gebrauchen: in den Hauptab­nahmezeiten war deshalb die Gasversorgung des öfteren un­genügend: auch die Güte des Gases konnte mangels geeig­neter Kontrollapparate nicht immer auf gleicher Höhe ge­halten werden: in der kälteren Jahreszeit machten sich regel­mäßig Naphtalinverstopfungen sehr unangenehm bemerkbar. — Hier mußte gründliche Abhilfe geschaffen und vor allem ein neuer Gasbehälter aufgestellt werden. Statt eines Hochbehälters entschied sich der Gemeinderat auf Anraten seines technischen Sachverständigen für die Beschaf­fung eines liegenden Hochdruckbehälters. Der nun aufge­stellte Behälter hat einen Rauminhalt von 125 Kubikmeter: er wird mit Hilfe eines von einem Elektromotor angetrie­benen Rotationskompresiors gefüllt. Bet einem Endbruck von ' 2 Atü können 625 Kubikmeter Gas darin aufgespeichert wer­

den. Doch wird ein« Füllung unter solch hohem Drmk sel­ten nötig. Nur in der Hauptverbrauchszeit von 11 bis 1 Uhr mittags wird er zur Gasabgabe in Tätigkeit gesetzt: in der übrigen Zeit reicht der alte Behälter zur Versorgung aus. Zugleich mit dem Hochüruckbehalter wurde ein Raumküh» ler und ein Naphtalinwascher, sowie zur Kontrolle der Tätigkeit des Gassaugers ein sogenannter Verbund- aufgestellt, durch den die Herstellung eines ver­hältnismäßig gleichwertigen Gases ermöglicht wird. Mit der Vergrößerung des Koksschuppens, der schon lange nicht mehr ausreichte, den im Sommer angefallenen und nicht verkauf­ten Koks für den Winterbeöarf trocken aufzubewahren, und mit der Pflasterung der Hofeinfahrt n die Ausbauarbei- ten ihren Abschluß. Sie hatKn wohl hohe Aufwendungen verursacht (die Gesamtkosten betragen rund 75 000 Rm.)' das Gaswerk ist nun aber auch in einem Zustand, der, von den regelmäßig zu erneuernden Oefen abgesehen, voraussichtlich in langer Zeit keine größeren Aufwendungen auf die Be­triebsanlagen mehr nötig machen wird. Das Calwer Gas- werk stellt heute eine neuzeitlich eingerichtete Gaserzeugungs- anlage bar, die imstande ist, alle billigen Erwartungen der Abnehmer, sowohl bezüglich -er Menge als der Güte des Gases, zu erfüllen.

Mit verschiedene» Kursen ließ bas Gaswerk wiederum de» Hausfrauen Anleitung zur zweckmäßigsten Verwendung von Gas beim Kochen geben und die verschiedenen Verwen­dungsmöglichkeiten praktisch vorführen. — Der Gasver­brauch ist in den letzten Jahren, wohl infolge der Wirt­schaftskrise, etwas zurückgegangen: im Rechnungsjahr 1930 um 5 Prozent.

Beim Stadt. Elektrizitätswerk

sind in den beiden letzten Jahren keine nennenswerten Ver­änderungen vorgenommen worden. Der Rückgang des Stromverbrauchs im Rechnungsjahr 1930 beträgt 1)4 Pro­zent,- bis »um Ende des Rechnungsjahres 1931 wird er sich voraussichtlich erheblich steigern.

Vom Städt. Wasserwerk

ist nur zu berichten, daß die Bohrungsarbeiten zur Erschlie- ßung der Kentheimer Quelle gute Fortschritte gemacht haben und noch fortgesetzt werden.

Werkstarife.

In seiner heutigen Sitzung wird sich der Gemeinderat mit Anträgen auf eine Senkung der Tarife sämtlicher 3 Werke und mit einer nochmaligen Herabsetzung der Kokspreise zu befassen haben. Das Maß dieser Senkung wird über die Forderungen des Preisüberwachungskommissars hinaus­gehen. Die für Sie Werke entstehende Einbuße wird zum größten Teil wieder ausgeglichen werden, einmal durch die Lohn- und Gehaltskürzungen, sodann durch die Kohlenpreis- ermäßigung und nicht zuletzt durch die gesteigerte Ausbeute beim Gaswerk infolge Modernisierung des Betriebes. Die Ablieferungen der Städt. Werke an die Stadtkasse werden deshalb auch künftig nicht wesentlich geringer sein als bis­her. Der Gemeindeverband Teinach hat der Stadt nun ebenfalls eine Ermäßigung des Preises für den von dort be­zogenen Strom um 6 Prozent zugesagt.

Schulwesen.

In der Organisation und der Unterbringung -er städt. Schulen ist keine Aenderung eingetreten. Teilweise ist die Schülerzahl zurückgegangen (besonders stark bet der Ver- bandsgewerbcschule), so baß vom Beginn des neuen Schul­jahrs ab mit der Einsparung einiger Lehrkräfte gerechnet werden kann. Die Schulgelder an den Höheren Schu­len sind im letzten Jahre zwar hinaufgesetzt worden, doch wurde mit Rücksicht auf das gesunkene Einkommen der El- tern und, um auch den Kindern minderbemittelter Kreise den Besuch einer höheren Schule zu ermöglichen, von der Erhebung -es Höchstsatzes Abstand genommen.

Gesnndheitswese«.

Im Jahr« 1930 sind beim Bürgermeisteramt 26, im Jahre 193117 Fälle von an st eckenden Kr ankheiten aus der Stadt Calw angezeigt worden. Es handelt sich in der Haupt­sache um Scharlach- und DiMherieerkrankungen: auch einige Typhuserkraukungen sin- in letzter Zeit festgestellt worden, ohne daß die Ursache oder Ler AnsteckungsherL ausgesunden worben wäre. Es handelt sich um Einzelfälle, die vermut­lich von auswärts eingeschleppt wurden. Die Zahl der Fälle von ansteckenden Krankheiten kann als normal bezeichne» werden.

Der Fleischbeschau unterlagen 1981: 73 Ochsen (1930- 84), Bullen 74 (1930 : 63), Kühe 116 (143), Rinder 251 (278), Kälber 1168 (1069), Schweine 2300 (2108), Schafe 111 (119), Ziegen 7 (3). Einige beanstandete Tiere wurden für genuß­untauglich erklärt, andere als beschränkt genußtauglich auf die Freibank verwiesen. Beispielsweise wurden bei 4 Tie­ren Finnen gefunden. Seit 16. Juni 1930 wird nun in Calw auch die Trichinenschau durchgesührt. Die große Zahl mikros­kopischer Untersuchungen machte die Anschaffung eines so­genannten Trichinoskops erforderlich, das nun gute Dienste tut. Der Versuch einer gemeinsamen Ausübung der Trichi­nenschau zugleich auch für Hirsau mußte wieder aufgegebe« werden. Die Fleischbeschaugebühren wurden im Lauf des Jahres 1931 gesenkt.

Auch das Wasser auS den städt. Quellstuben wurde fortlaufend überwacht und vom Untersuchungsamt der Stadt Pforzheim chemisch und biologisch untersucht. Es ergaben sich dabei keine Anstände. Die regelmäßigen Lebensmit­te l k o n t r ol l en und -Untersuchungen verliefen im all- gemeine» ebenfalls ohne Anstand. Bei der Milch wurde ie- doch in mehreren Fällen Wasserzusatz sestgestellt und hier- wegen Anzeige an die Staatsanwaltschaft erstattet. A:^ aus anderen Gründen mußten einige Milchproben als n cht einwandfrei beanstandet werden, ^ur besseren Handhabung der Milchkontrolle ist am 1- Mat 930 eme ortspol,zerl che Vorschrift über den Verkehr mit Milch erlassen worden: auch ein neues Reichsmtlchaesetz ist inzwischen erschienen, das eine Verbesserung der Kontrollmahnahmen und der Gute der Milch selbst anstrebt.

Wie schon eingangs erwähnt, nahm das Fürsorgewese«

in den beiden letzten Jahren einen breiten Raum in der Tätigkeit der Stadtverwaltung ei». Die Aufwendungen »er