Deutsches Bereitschaftsprogramm für Lausanne

Die Fülle der internationalen Auseinandersetzungen, die für dieses Jahr vorgesehen sind, verlangt nüchternes und klares Denken, um nötigenfalls selbst rasch und entschlos­sen handeln zu können. Je näher wir dein Zeitpunkt kommen, zu dem die internationale Regierungs­zusammenkunft in Lausanne erfolgen soll, desto spärlicher werden die Hoffnungen auf ihren guten Leistungswillen, ganz zu schweigen von ihrer Leistungsfähigkeit.

Die Baseler Aoungplankonferenz schloß mit Ergebnissen, ans denen das in dieser Hinsicht so wenig verwöhnte Deutschland Erleichterungen erhoffen könnte, wen» sich der Rückschritt der neuesten Baseler Beschlüsse gegenüber dem Wiggins- und dem Laytonbericht einer früheren Baseler Ver­anstaltung nicht so überdeutlich abzeichnete. Den vereinten Kräften der deutschen und der nichtfranzösischen ausländi­schen Sachverständigen ist eS nicht geglückt, die französische Anffassung von der Weltkrise als eine im Grunde belang­lose Konjunkturerscheinung zu zerstören, und noch weniger gelungen, Frankreich vom Ende der Tributpolitik zu über­zeugen. Mag uns der Formelkram um di« juristische Anf- ttchterhaltung des Joungplanes noch so lächerlich, so un­wirklich, so vermodert erscheinen: Die französische Politik wich in Basel nicht um den Bruchteil eines Grades von der Versailler Gewaltpolitik ab. Damit gewinnen wir einen un­bequemen, tatsächlich aber maßgebenden Ausgangspunkt für die Beurteilung -er Regterungskonferenz. Er berechtigt uns zu keinerlei Hoffnungen. Frankreich fühlt sich bis jetzt zwar in der Rolle eines Isolierten nicht wohl, nachdem es fast drei Jahrzehnte an eine Vielheit von großen und kleinen Staa­ten Anlehnung fand, trotzdem wird es aber bei der in weni­gen Tagen beginnenden Regierungskonferenz den Versailler Gewaltvertrag mit Mitteln der Versailler Gewaltpolitik auf das äußerste verteidigen.

Das sollten wir bei all den Ueberlegungen nicht ver­gessen, die um die Wirtschaft als Lebensfaktor unseres Lan­des und der Welt gruppiert werben. Die Politik trifft nicht die mindesten Anstalten, sich der Wirtschaft oder gar der Finanz zu beugen. Wirtschaft und Finanz aber selbst be­wegen sich durchaus noch nicht auf Pfaden, die aus dem Dickicht der Weltkrise ins Freie einer gesunden Weltwirt- schaftsabwicklung führen könnten. Diese Ueberzeugung ge­winnt man nicht nur im Verlauf einer Betrachtung der gegenwärtigen Devisen- und Handelspolitik aller weltwirt­schaftlich einflußreichen Staaten, sondern — bei entschiedener Abstreifung aller Wunschvorstellungen — auch an Hand kühler Prüfung der Sachverständigenkonfercnzen über die Anbahnung erträglicher zwischenstaatlicher Finanz- und Wirtschaftsverhältnisse. In Basel blieben die aufgeklärtesten Finanzsachverständigen, wie wir schon erwähnten, mit ihrer Beschlußfassung hinter den vor längerer Zeit verfaßten Be­richten des Amerikaners Wiggins und Engländers Layton zurück. In diesen mar längst klargestellt. Laß von Tribut­zahlungen überhaupt keine Rede mehr sein könne und daß sogar die Schuldenrückzahlung durch die Versailler Gewalt­politik gefährdet sei, während -er Baseler Schlußbericht mit der Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Tributzahlungen und der Beibehaltung der sogenannten „geschützten" Tribute rechnet.

Man sollte endlich darauf verzichten, diesen betrübenden Rückfall in jenen politischen Irrwahn, der die Krise über­haupt erst hervorrtef, mit Hinweisen auf den politischen

Basel und die Tribulfrage

TU. Basel, 11 . Jan. Die Gouverneure der Zentralban­ken, die zu der heute beginnenden Verwaltungsratssitzung der BIZ. bereits vollzählig in Basel etngetroffen sin-, hat­ten am Sonntag nachmittag eine mehrstündige Besprechung, in der die Finanzlage der einzelnen Länder, namentlich der besonders notleidenden, erörtert wurde. Die für Ungarn, Oesterreich, Deutschland und Südslawien zu verlängernden Kredite gaben hierzu noch besondere Gelegenheit. Reichs- bankprästdent Dr. Luther weilt bereits seit Samstag mittag in Basel, um mit der BIZ. und einzelnen Gouverneuren die Frage der Verlängerung des IVO Millionen-Dollarkredits un- die Möglichkeit weiterer Kreditinaßnahmen für Deutsch­land zu beraten. Die Stimmung in Basel wird natürlich durch die Auslassung Brünings über die Unmöglichkeit wei­terer deutscher Tributzahlungen beeinflußt. Gerade die Haltung des französischen und belgischen Mitglieds des Ver­waltungsrats hängt hiervon stark ab. Aber den Präsidenten der ausländischen Notenbanken ist die Finanzlage Deutsch­lands seit der denkwürdigen Julisitzung kein Geheimnis mehr. Von der Bank von Frankreich und der belgischen Na- ttonalbank abgesehen, ist die Wtederflüsstgmachung der in Deutschland eingefrorenen Handelskredite die größte Sorge sämtlicher Nationalbanken.

Auch Frankreich von der Krise erfaßt

Der linksdemokratische Senator Henry Börenger be­müht sich in einem Pariser Finanzblatte, seinen Landsleuten auseinanderzusetzen, daß Frankreich durchaus nicht so reich ist, wie es selbst und wie die ganze übrige Welt es glaubt. Das Gold, das in Frankreich aufgehäuft ist, gehört zum großen Teile dem Auslände und kann sich jederzeit wieder verflüchtigen, so wie es eines Tages unaufhaltsam zuzuströ­men begann. Die französische Produktion ist im Rückgänge begriffen, die Handelsbilanz ist mit elf Milliarden passiv, der Fremdenverkehr und der mit ihm verbundene unsicht­bare Export hat aufgehört, das Volksvermögen ist durch den Rückgang aller beweglichen und unbeweglichen Werte wäh­rend des Jahres 1931 nach der Schätzung Bsrengers um die Hälfte gesunken.

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Druck, unter dem man in Basel arbeitete, zu erklären. Im StillhaltungSausschuß zu Berlin verhandeln die Finanz- männcr ganz ohne politische Beeinflussung und zeigen sich trotzdem in der Beurteilung der Finanzlage und der Finanz- krüfte Deutschlands nicht weniger störrisch als die Franzosen und ihre Freunde in Basel. Die Berliner Regierungskreise sind schlechthin verblüfft über die maßlosen Rückzahlungs­und Zinsansprüche -es Auslandes: es zeigt in Berlin, daß es noch nicht einmal das ABC der Krise begriffen hat. Eben­so wie in Basel blieb bisher auch in Berlin die theoretisch vielerorts verfochtene Meinung, baß man Deutschland eine Erholungspause sichern müsse, ehe überhaupt an die Wieder­aufnahme irgendwelcher Auslandszahlungen gedacht werden könnte, praktisches Neuland, in bas keiner als Pionier «in­zudringen wagt. Man verlangt von uns neue Milliarden- rückzahlungen und will uns neue, unseren Handel belastende „Sicherungen" der Kredite aufzwingcn, obwohl wir deren Sicherheit durch die Rückzahlung von mehr als einer Milli­arde Mark trotz der Stillhaltung eben erst bewiesen haben: man hält an Zinsforöerungen von 8,78 bis 10 Prozent für die Stillhaltungskredite fest, obwohl ein solcher Zinssatz das Drei- bis Vielfache der Diskontsätze nebst Risikozuschlag der Gelbgeberländer ausmacht, erheblich über den höchst drücken­den, die deutsche Wirtschaft schwächenden Hochdiskont der ReichSvank hinansgeht und neben den Tributverträgen als Grundursache für die Entstehung der deutschen und damit der Weltwirtschaftskrise betrachtet werden muß.

Weder aus Basel noch aus Berlin darf man deshalb irgendwelche Hoffnungen auf die Regierungskonferenz schöpfen. Ausgangspunkt für die Weltmißwirtschaft war und bleibt die Politik. Tie NcgierungSkvnferenz kann natürlich für die Gestaltung der Finanz- und Wirtschaftsverhältnisse Deutschlands entscheidende Neuregelungen treffen. Die aber werden von machtpolitischen Beweggründen geleitet sein wie bisher Versailles und alles, was danach kam. Der Erfolg der neuen Haager Beratung im Sinne Deutschlands hängt da­von ab, in welchem Grade Amerika und England die Macht­anwendung Frankreichs noch ertragen wollen, ohne ihre eigenen Machtmittel dagegen cinzusetzen.

Deshalb muß sich Deutschland rechtzeitig darauf einstellen, auch die Regierungskonferenz als Versager zu buchen und Vorsorge für einen solchen Ausgang treffen. Das heißt recht­zeitige Vorbereitung eines Höchstleistungsprogrammes nach außen uirö eines Minüestprogrammes nach innen in diesem Sinne: Tribute hören auf: an Kreditrückzahlungen gewährt Deutschland nicht mehr und nicht weniger, als es mit der Aufrechterhaltung einer gesunden eigenen Finanzpolitik ver­antworten kann: den Vorrang bei allen Leistungen Deutsch­lands erfährt fortan derinnere Wiederaufbau, die Grund­lage für das eigene Wohlergehen und damit auch für die Vertragstreue bei den privaten Verpflichtungen.

Nur mit einem solchen eigenen Programm als Rückhalt darf Deutschland sich an der Regierungskonferenz beteiligen. Ausgleich des Haushaltes, wie ihn die Notverordnung er­zwang, reicht als Verhandlungsstütze nicht mehr aus. Wir muffe» endlich wagen, um zu gewinnen, den Mut zum Nein aufbringen, wenn man unseren Elendszustand nur weiter verlängern will, und anstelle der Verschlep­pung sp ro g ramm e der anderen das deutsche Lösungsprogramm aufrichten. Es gibt keinen anderen Weg zur Vermeidung einer neuen Enttäuschung.

Amerika wünscht internationale Wirtschaftskonferenz

TN. Washington» 11. Jan. Das Abgeordnetenhaus nahm mit 214 demokratischen und progressiven Stimmen gegen 182 republikanischen Stimmen die Zusatzbestimmungen zur Zoll­vorlage an, in denen in erster Linie Hoovers Vollmachten hinsichtlich der sog. Dchnbarkeitsbesttmmungen beschnitten werben. Die endgültige Entscheidung über Aenderungsvor- schläge des Zolltarifausschusses soll dem Kongreß zustehen. Die Vorlage fordert Hoover weiter auf, eine internatio­nale Wirtschaftskonferenz einzuberufen, die über Milderung der Zolltarife beraten soll. Es wird aber ausdrücklich betont, baß die Vertreter der Vereinigten Staaten auf dieser Konferenz nicht bevollmächtigt sein dürf­ten, über Finanzfragen zu verhandeln.

In politischen Kreisen wird erwartet, daß auch der Senat die Zusatzbestimmungen zur Zollvorlage annehmen wird. Es wird aber befürchtet, daß Hoover ein Veto einlegen wird.

Japans Antwort an Amerika

in der mandschurische« Frage.

TU. Tokio, 11. Jan. Die japanische Antwortnote auf die Note Amerikas hat in ihren Hauptzügen folgenden Inhalt: Die militärischen Maßnahmen im Gebiet von Ktntschau ha­ben kein anderes Ziel, als die irregulären chinesischen Trup­pen und die Banditen zu vertreiben. Dies geschieht in Ueber- etnstimmung mit dem Beschluß des Bölkerbundsrates vom 10. Dezember. Japan als Unterzeichner st aat des Neun Mächteabkommens hat nicht die Absicht, Chinas Unabhängigkeit oder die Polttikder offenen Tür in der Mandschurei zu verletzen. Japan wünscht. Laß -er mandschurische Streitfall beigelegt wird und wird dabei zwei Gesichtspunkte beachten.

1. Keinerlei Maßnahmen, die dem Kelloggpakt zuwider­laufen, werden ergriffen werden.

2. Japan beabsichtigt, keinerlei neues Abkomme» oder neuen Vertrag mit China in der mandschurischen Frage ab- zuschlieben. Japan wünscht jedoch eine Einstellung der plan­mäßigen japanfeindlichen Bewegung Chinas tu der Mand­schurei und die Anerkennung der zwischen China und Japan bestehenden Verträge.

Keine britische Mandschnrei-Note a« Ja^a«,

Das britische Außenministerium gab folgende Erklärung zur mandschurischen Frage ab: Die englische Negierung hält an der Polttikder offenen Tür für den internatio­nalen Handel in der Mandschurei fest, die durch den Nenu- mächte-Vertrag in Washington garantiert wurde. Seit den jüngsten Ereignissen in der Mandschurei stellte der japa­nische Vertreter im BölkerbunLsrat in Genf am 13. Oktober fest, daß Japan in der Mandschurei der Vörkämpfer des Grundsatzes der gleichen Betätigungsmöglichkeiten durch die offene Tür für die wirtschaftliche Tätigkeit aller Nationen sei. Ferner erklärte der japanische Ministerpräsident am 28. Dezember, daß Japan an der Politik der offenen Tür festhalte und die Beteiligung und Mitwirkung des Auslan­des an mandschurischen Unternehmungen begrüßen würde. Im Hinblick auf diese Erklärungen hält es die englische Re­gierung nicht für notwendig, irgend eine for­melle Notean diejapanische Regierung etwa in dem Sinne zu senden, wie es die amerika­nische Regierung getan hat. Aber der japanische Botschafter ist ersucht worden, von seiner Negierung eine Bestätigung dieser Versicherungen zu erhalte».

Kleine politische Nachrichten

Rekordentlastnng der Reichüb»uk. Der erste Ausweis der Reichsbank im neuen Jahr zeigt eine Rekordentlastung. Von der Beanspruchung zum JahreSschluß von 573 Mill. Rm. sind nicht weniger als 818 Milt. Rm. in die Kaffen der Bank zurückgeflossen. Die Deckungsqoute der Noten hat sich da­gegen nur von 24,2 auf 24,9 v. H. erhöht, da gleichzeitig ein Verlust von 18 Millionen Rm. an Gold und Devisen ein- getreten ist.

Der Preisanszeichnnngszwang. Der Neichskommissar für die Preisüberwachung hat die neue Verordnung über den Preisauszeichnungszwang erlassen. In Zukunft unter­liegen auch sämtliche Mühlenerzeugnisse, Hülsenfrüchte, But­ter, Kartoffeln, Salzheringe, sämtliche Speisefette, Käse, Kakao, Bohnenkaffee, Obst und Gemüse dem Preisauszeich­nungszwang. Die Preisauszeichnung hat in der Form zu erfolgen, daß alle Waren, die sichtbar ausgestellt sind, mit dem Preis für die übliche Verkanfscinheit uirö einer Qualitäts­bezeichnung versehen sein müssen.

Blutige Kämpfe in Kintscha«. Nach einer Meldung aus Tokio wurden japanische Truppen westlich von Kinlschau von chinesischen Banditen angegrisfeu und hatten dabei schwere Verluste. Vier Offiziere, 15 Soldaten wurden ge­tötet, 23 schwer verletzt. Erst als Flugzeuge in den Kampf eingriffen, konnten die Chinesen zuriickgetrteben werden.

Politische Kurzmeldungen

Die Retchstagsfraktion der Wirtschaftspartei hat in einem einmütigen Beschluß darum nachgesucht, baß die Retchsregie- rung auf der Reparationskonferenz den Versailler Vertrags­mächten die Erklärung abgibt, daß Deutschland keine Mög­lichkeit mehr steht, politische Zahlungen zu leisten und dar­über hinaus eine Verpflichtung zu solchen weiteren Zahlun­gen nicht mehr anerkennen kann. — Die zwecks Bildung einer gemeinsamen Regierung in Hessen zwischen Zentrum und Nationalsozialisten aufgenommenen Verhandlungen sind gescheitert. Die NSDAP, hat dem Zentrum die Verantwor­tung für die weitere politische Entwicklung zngeschoben und sich selbst volle Handlungsfreiheit Vorbehalten. — Bei den Stadtverordnetenwahlen in Lippe-Detmold haben National­sozialisten, Deutschnationale und Deutsche Volkspartei mit zusammen 13 Mandaten von 24 die Mehrheit im Stadtpar­lament erzielt. — Die Vereinigung englischer Wirtschafts­führer, Economic League, hat Adolf Hitler zu einem Bor­trag nach London eingeladen. — Die Gauleitnng der NSD.- AP. Darmstadt hat Strafanzeige gegen den Landtagsabge­ordneten Dr. Schäfer erstattet, weil er angeblich Gelder der Ortsgruppe Offenbach nicht an die Gauleitung abgeliefert haben soll. Es soll sich um 159 Mark handeln. — Stach einem Aufmarsch der Nat.-Soz. in Leipzig kam es zu Schlägereien mit Kommunisten. Drei Nationalsozialisten wurden durch Streifschüsse leicht verletzt. — In Hagen wurden zivei Ver­waltungsbeamte des Polizeipräsidiums wegen des dringen­den Verdachts der Untreue verhaftet. — Der Papst hat Mus­solini den päpstlichen Orden vom Goldenen Sporn verliehe», ein Zeichen, daß die Versöhnung des Faszismus mit dem Vatikan eine vollständige ist. — Der amerikanische Botschaf­ter Dawes, der sich zur Zeit in Washington anfhält, hat erklärt, baß er nach Beendigung der Abrüstungskonferenz sein Londoner Votschafteramt niederlegen werde, um wieder als Bankier in Chikago tätig zu sein.

Deutschland das teuerste Land Europas

So erfreulich die Tatsache auch ist, daß allenthalben die Preise heruntergehen, so wenig darf uns darüber hinweg­täuschen, daß Deutschland auch jetzt noch bas teuerste Land Europas ist. Aus der Veröffentlichung der Lebenshaltungs­kosten wichtiger Länder vom dritten Quartal 1931 in „Wirt­schaft und Statistik" ergibt sich, baß in Deutschland die Preise für den notwendigen Bedarf gegenüber den anderen Ländern so überteuert sind, daß auch durch die Preissenkun­gen der letzten Wochen das deutsche Preisniveau noch nicht dem internationalen angeglichen werden konnte. Während die Indexzahl (1913 199) für die gesamte Lebenshaltung

in Deutschland im Oktober 1931 auf 133 stand, betrug sie in Norwegen 125, in England 129, in Italien 117, in Frank­reich 115, in Oesterreich 198 und in der Tschechoslowakei 97. Der Index für Ernährung allein betrug im gleichen Monat in Deutschland 123, in Frankreich 116, in Italien 116, in der Tschechoslowakei 193, in Norwegen 192, in Oesterreich 111 und »n Großbritannien 97. Im November ist der Ernäh­rungsindex in Deutschland nur um 1,1 Punkte, in Frank­reich dagegen um 3 Punkte weiter gefallen.

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