Die kleine Notverordnung

vom 23. Dezember 1831.

Die vierte Notverordnung vom 8. Dezember war von Bestimmungen mehr gesetzcstcchnischcr Art und minderer Bedeutung entlastet worden, um sie einheitlich und über­sichtlich zu gestalten. Die neue Beiordnung des Reichs­präsidenten enthält Bestimmungen dieser Art. Es handelt sich in erster Linie um sr e u e r r e ch t l i ch e Vorschrif­ten. Zweifelsfragen werden geklärt, Anslegnngsgrund- sätze sichergcstellt, der Besteuerung durch Staat und Gemein­den in gewisser Richtung Grenzen gezogen.

Im einzelnen haben die neuen Bestimmungen folgenden Inhalt: 1. Steuerrechtliche Vorschriften Der Sprozentige Zuschlag zur Einkommensteuer von mehr als 8000 Nm., der Ledigcnzuschlag und der lOprvzentige Tantle- menz'nschlag der Aufsichtsratsmitglicder werden auch für 1932 erhoben. Es ist bestimmt worden, daß die landwirt­schaftliche EinheitSsteuer für die Einkünste aus. Verpach­tung, die in einem landwirtschaftlichen Betriebe anfallen, schon jetzt gilt, dagegen für die Einkünfte ans Verpachtung, die ein Nichtlandwirt bezieht, erst von dem Zeitpunkt ab, in dem eine entsprechende Regelung für das gesamte Grund­vermögen getroffen wird. Verluste aus Landwirtschaft sol­len grundsätzlich vom übrigen Einkommen abgezogen oder gegebenenfalls auf das nächste Jahr vorgctragen werden. Verluste bis 1000 Reichsmark bleiben außer Ansatz. Mit der Freistellung der ersten 6000 Reichsmark -es landwirt­schaftlichen Einkommens ist grundsätzlich auch der steuerfreie Einkommensteil von 720 Reichsmark abgegolten. Um Här­ten zu vermeiden, soll der steuerfreie Einkommensteil ge­währt werden, wenn der Einheitswert des landwirtschaft­lichen Betriebes unter 8000 Reichsmark liegt.

Auf dem Gebiete der Einhettsbewertung und Vermögenssteuer werden für die jetzt laufende Ber- mögensstcuerveranlagung drei Maßnahmen getroffen. Sie beziehen sich aus den Fall des Reportgeschäftes in Aktien und des Akticnstückekontos, die Behandlung von Schulden, die mit inländischen Aktien in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen und die Behandlung von Schulden, die mit einer un­ter das Schachtelprivileg fallenden Beteiligung in wirt­schaftlichem Zusammenhang stehen. Hinsichtlich der Aus- bringungsnmlage wird die Gleichmäßigkeit der Besteuerung sichergcstellt.

Die Entrichtung der Kraftfahrzeug st euer ist vom 2. Januar 1932 ab auch in Monatsraten zugelassen. Die gesetzlichen Vorschriften über die Essigsüuresteuer wer­den geändert.

Durch die Verordnung vom 6. Oktober 1931 ist die Hans- zinssteuer mit Wirkung vom 1. April 1932 ab um 20 Pro­zent gesenkt worden. Die Länder können aber die Senkung mit Zustimmung des Ncichsministers der Finanzen auch in­dividuell gestalten. Die Länder haben entsprechende An­träge bis 31. Dezeniber 1931 zu stellen. Die Notverordnung stellt sicher, daß die Grundstücke, auf denen von 1924 bis 1930 Wohnungsneubauten errichtet worden sind, von der Gcmeindegrundsteuer befreit werden, solange die Befreiung von der Lanöesgrundsteuer besteht. Die Aenöe- rnng des Paragraph 85 des Finanzausgleichsgesetzes wird erst am 1. April 1932 in Kraft treten. Zur Bekämpfung des Schmuggels sind neue Vorschriften erlaßen wor­ben, die die Errichtung von Baulichkeiten in einem SO Me­ter breiten Grenzstreifen von der Zustimmung der Zoll­behörde abhängig macht. Kraftfahrzeuge, die zum Schmug­geln benutzt werden, werden eingezogeu, auch wenn sie den Schmugglern nicht gehören.

Zur Bekämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt wer­den die Kleinschisfer zum Zusammenschluß zu öffentlich- rechtlichen Verbünden ermächtigt.

Ter 4. Teil beschäftigt sich mit der Unterbringung von ehemaligen Angehörigen der Wehrmacht und Schutzpolizei sowie der Schwerbeschädigten, ferner wird der Abwanderung deutschen Kulturbesitzes vorgebeugt. Endlich wird die Reichsrcgierung ermächtigt. Vorschriften über Zusammen- bczng und Zusammenlegung von Gerichtsbehörden zu er­lassen, die Lohnpfändungsorönung wird verlängert.

Bedeutung und Aufgaben der landwirtschaftlichen Siedlung

Bemerkenswerte Ausführungen des Neichsarbeitsminifters

Die Frage der landwirtschaftlichen Siedlung steht dau­ernd weiter im Vordergrund des allgemeinen Interesses. Die Notwendigkeit einer solchen Siedlung wird kaum bestritten, nur über die verschiedenen Arbeitsmethoden bestehen noch Meinungsverschiedenheiten. Jetzt nimmt auch Neichsarbetts- minister Dr. e. h. Stegerwald im „Hetmatdtenst" zu diesen bedeutungsvollen Problemen Stellung. Nach einem kurzen Rückblick auf die bisherige „Industrialisierung und Ver­städterung" Deutschlands, die jetzt ihren Höhepunkt über­schritten und einer rückläufigen Bewegung Platz gemacht habe, betont Dr. Stegerwald die Notwendigkeit der Politik einer organischen Entvölkerung der Großstädte zu einer dezentralisierten SiedlnngS- und Wohnweise des deutschen Volkes. Seit dem starken Ansteigen der Not und dem wei­teren Anwachsen der Arbeitslosigkeit sei die Hinwendung zur landwirtschaftlichen Siedlung nicht zuletzt zu erklären aus dem gesunden Gefühl für den Wert der Verbundenheit mit der heimischen Scholle im Gegensatz zur Wohn- und Lebensweise in der großstädtischen Mietskaserne. Der Mini­ster führt dann weiter aus: „Mir liegt es zunächst besonders am Herzen, ob die landwirtschaftliche Siedlung auch dem Ar- bcitsmarkt fühlbare Hilfe bringen kann. Schon der Besied­lungsvorgang bringt neue Arbeitsmöglichkerten für Arbei­ter und Handwerker, gibt Industrie und Handel Beschäf­tigung aller Art. Der Neubau der Siedlerstelle, der Umbau alter Gebäude, Meliorationen, Straßen- und Wegebau und vieles andere fordern zahlreiche Arbeitskräfte. Die Siedler selbst aber, mögen sie nun nachgeborene Bauernsöhne, Land­arbeiter, Handwerker, kleine Heuerleute, Pächter sein, wer­den dem Arbeitsmarkt entzogen und vermindern damit den Druck, der auf ihm liegt. Hinzu kommt die Anliegers,?' lung, -. h. die Vergrößerung bestehender kleinster Stellen, die üis-

»er lyrcn Mann nlcyr ernayren ronntSi, und diesen auf oen Arbeitsmarkt drängten. Wo eine Siedlung errichtet ist, wo ein neues Bauerndorf entsteht, gesundet mit ihm die Um­gebung, erholt sich die örtliche Industrie und das örtliche Handwerk." Schwieriger sei die Ansiedlung der Arbeitslosen selbst. „Nur diejenigen Erwerbslosen werden regelmäßig in Frage kommen, die noch selbst auf dem Lande groß wurden und die sonst in besonderem Maße mit Bauerntum und Scholle verbunden sind. Land für geeignete und tüchtige Be- Werber ist vorhanden." Der Zusammenbruch zahlreicher Großbetriebe im Osten lasse täglich große Flächen kultivier­ten Landes frei werden, die neuer Bearbeiter harren. An die Stelle zahlreicher Großbetriebe könnten Bauernwirtschaf­ten treten. Seien nun diese bäuerlichen Betriebe in der Lage, ihren Besitzern und deren Familien bet ordnungsmäßiger Wirtschaft den Lebensunterhalt zu gewähren? Von Ser Be­antwortung dieser Frage hänge die Entscheidung ab, ob die ländliche Siedlung überhaupt einen Sinn habe. Dr. Stegcr- wald bejaht diese Frage trotz aller Bedenken. Es sei eine Tatsache, daß Bauernwirtschaften eine erhöhte Krisenfestig­keit zeigen. „Widerstandsfähigkeit und Kraft rn schweren Zei­ten", — so erklärt Dr. Stegerwald zum Schluß — „Gesund­heit und Lebenswillen wird ein Volk stets aus der Verwur­zelung mit der Scholle ziehen. Je weitere Kreise des deut­schen Volkes in der natürlichsten und unmittelbarsten Pro­duktionssphäre leben werden, in der Landwirtschaft, um so gesunder werden seine Lebensbeüingungen sein. Die Sicd- lungsfrage ist eine Schicksalsfrage des deutschen Volkes ge­worden."

Kein Ergebnis der Pariser Tribul-Vorvechandlunqen

Zu den Pariser Vorverhandlungen zwischen dem englischen Finanzsachverständigen Sir Fredcric LeithNoß und dem französischen Finanzministerium erfährt der diplo­matische Mitarbeiter des „Daily Telegraph", daß irgend­ein Abkommen nicht getroffen worden sei. Die gegenseitigen Standpunkte in der Tribut- und Tchuldenfrage seien weiter geklärt worden. Diese Tatsache habe jedoch nur dazu geführt, daß der Abstand zwischen den französischen und englischen Ansichten und Interessen stärker betont worden sei als bisher.

Mocdonalds ^eitincichlsbolschcist

TU. London, 27. Dez. In einer Weihnachtsbotschaft sagte der englische Ministerpräsident Macövnald im „Evening World" in Newcastle, daß die ganze Welt eine Reihe von mageren Tagen durchwache. Die Einflüsse, die diese schlech­ten Zeiten hcrvorgerufen hätten, lägen nicht im Machtbereich nur einer Nation, und solange nicht eine internationale Zu­sammenarbeit sicher gestellt sei, werde eine nennenswerte Besserung kaum eintreten. Die Besserung der Lage Eng­lands hänge von dem Mut und dem Zusammengehörigkeits­gefühl des englischen Volkes ab.

Die Auheupolilik der Sorvieinnion

TU. Moskau (über Kowno), 27. Dez. Der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare, Molotow» erklärte in einer außenpolitischen Rede vor dem Zentralvollzugsaus­schuß, die Sowjetregierung sei bereit, alles zu tun, um de« Frieden zu sichern. Mit größter Spannung verfolge die Ne­gierung die politischen Ereignisse im Fernen Osten. Der Untersuchungsausschuß des Völkerbundes, der nach der Mandschurei gehen soll, werde dem Interesse des Friedens nur wenig dienen. Man dürfe nicht vergessen, daß auch Sowjetrußland gewisse Interessen in der Mandschurei besitze. Die Sowjctregterung sei bestrebt, gegenüber China und Japan eine neutrale Politik zu treiben.

Molotow wies ferner darauf hin, daß infolge der Ab­lehnung der sowjetrusstschen Abrüstungsvorschläge in Sow­jetrußland bezügl. des Ansganges der Abrüstungskon- ferenz Pessimismus herrsche. Die Sowsctregierung werbe verlangen, daß die Konferenz nicht nur Beschlüsse auf dem Papier fasse, sondern die Abrüstung auch tatsächlich herbet- führe. Die Beziehungen Rußlands zu Frankreich hat-, ten sich bedeutend gebessert. Die Verhandlungen über den bereits paraphierten Nichtangriffspakt mit der Pariser Ne­gierung seien noch im Gange. Was die russisch-pol­nischen Nichtangriffspakt- Verhandlungen betreffe» so sei zu hoffen, daß sie bald zu einem Abschluß kommen werden. Von einem Abschluß der Verhandlungen über Nichtangriffspakte mit anderen Ländern, darunter mit de« Nandstaaten, könne in diesem Augenblick noch nicht gespro­chen werden. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen beschäftigte sich Molotow mit den Beziehungen zu Rumä­nien, wobei er erklärte, baß die Frage des Anschlusses an einen Nichtangriffspakt noch geregelt werben müsse. Der Redner erwähnte ferner das Freundschaftsverhältnis zum Deutschen Reich und zu anderen Ländern, mit denen nor­male Verträge bestehen.

Hoover über das Schulden-Feierjahr

Der Schlußstrich unter das Hooverseierjahr.

TU. Washington, 27. Dez. Präsident Hoover hat das vom Repräsentantenhaus und dem Senat gebilligte Moratorium der internationalen Negierungsschulden nunmehr unter­zeichnet. Nach der Unterzeichnung erklärte er: Das Morato­rium verhinderte die Katastrophe Deutschlands. Das ameri­kanische Volk erreichte gröberes damit, als bloßen Geld­gewinn durch Verhinderung eines Preissturzes der land­wirtschaftlichen Erzeugnisse, indem eS Panik und unbegrenzte Verluste verhinderte. Es hat dazu betgetragen, dem deutschen Volk Mut und Hoffnung zu erhalten und gleichzeitig den anderen europäischen Völkern Gelegenheit zu geben, die drin­genden Fragen zu lösen.

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Dawes amerikanischer Vertreter auf der Abrüstungskonferenz

Der bekannte General Dawes wurde vom Präsidenten Hoover zum Führer der amerikanischen Abordnung für die Abrüstungskonferenz ernannt.

Unadhängigkeilserklarung der Mandschurei?

Tll. Moskau, 27. Dez. Nach einem sowjetamtlichen Be­richt aus Mukde» hat dort eine Beratung aller nach dem japanischen Einmarsch eingesetzten neuen Prvvinzregierungen in der Mandschurei stattgefunden. Die Konferenz beschloß, eine „unabhängige föderative mandschurische Republik" zu proklamieren. — Nördlich von Mulden ist eine Schlacht im Gange, bei der auf beiden Seiten starke Artilleriekräfte Mitwirken.

Politische Kurzmeldungen

Im Einverständnis mit der Bayrischen Staatsrcgicrung hat der Neichskommiffar für Preisüberwachung den Präsi. deuten des Bayrischen Statistischen Landesamts, Dr. Zahn- München» für das Gebiet des Landes Bayern zu seinem Beauftragten bestellt. — Die Neichstagsabgeoröneten der Landvolkpartet. Sieber, von Siebel und Wendhausen, sind in die Fraktion der NSDAP, als Hospitanten ausgenom­men worden. Einer sofortigen Ausnahme in die Partei stehen lediglich formelle Gründe entgegen. — Auf den Kriegshafcn Brest wurde ein Probeluftangrisf ausgcsühel, um die Brauchbarkeit der Verteidigungsanlagen des Hafens zu prüfen. Ein Geschwader von Wasserflugzeugen überilög die Banken, Konsulate und die militärischen Gebäude, wor­auf die Flugabwehreinrichtungen in Tätigkeit gesetzt wur­den. Das Personal suchte in den für diesen Zweck gebauten betonierten Unterständen Zuflucht. — Lord Cecil macht in der Times den bemerkenswerten Vorschlag, England seile seine Schulden an Amerika in der Form avzahlen, in der sie entstanden seien, also durch Sachlieferungen und nicht in Gold. Die englische Negierung solle Amerika, das im Krieg Munition und Kriegsmaterial lieferte, einen Kredit eröff­nen, der zum Ankauf von Waren aller Art, insbesondere von Material und anderen Vorräten für die amerikanische Armee, die Marine und die Lnftstreitkräfte beringt werden könne. — In Schanghai sind 7000 Arbeiter der Banmwoll- industrie in den Streik getreten. Die Arbeiter, die eine Lohnerhöhung um 20 v. H. fordern, versuchten die Fabvk- ränme zu stürmen, wurden aber von der Polizei zurückge- drängt. 3 Arbeiter wurden dabei getötet und 15 schwer ver­letzt. — Nach einer russischen Meldung aus Tokio haben japanische Bombenflugzeuge am Dienstag Klntichau bom­bardiert. Die Japaner warfen 23 Bomben ab. — Der Scnatsansschuß für das Bankwesen stimmte dem Vorsch''g Hoovers zur Gründung einer Wiederaufbangcscllschaft mit einem Regierungskapital von 500 Millionen Dollar zu. Zahlreiche Finanzleute empfahlen, daß die Wiedcronfbaii- bank die Geschäfte und Aufgaben der kürzlich gegründeten Nationalkreditgesellschaft sdie Stützung der Banken!) über­nehmen soll.

Aus aller Welt

Frecher Lo1»aeldr«ub.

Als das mit zniet Beamten besetzte Auto der S Halter

Eisenhütte in Gelsenkirchen mit dem 7000 Reichsmark Lohn- gelder von der Reichsbank abgeholt worden waren, nach dem Verwaltungsgebäude zurücksuhr, sprang ein maskierter Mann mit einer Pistole aus den Führersitz und forderte die Beamten auf, sich ruhig zu verhalten. Dann ließ er das Auto in Richtung Essen fahren. In Stoppcnberg ließ er einen Mitfahrer absteigcn und fuhr mit dem anderen, der das Geld in einer Tasche mit sich führte, weiter. Hinter Kray ließ er auch diesen aussteigen. Er verbot ihm mit vorgehaltenem Revolver, sich unter keinen Umständen um­zusehen und fuhr in schneller Fahrt davon.

Maskierte Räuber im Konsumladc«

Zwei unbekannte Männer übersielen die Zweigstelle der Konsumgenossenschaft „Eintracht" in Köln-Kleitenberg. Einer der Täter stellte sich an die Eingangstür und bedrohte mit einer Pistole die Verkäuferin und das Publikum. Der an­dere sprang an die Kasse, öffnete sie und nahm daS vochin- bene Papiergeld, etwa 700 Mark, heraus. Im gleichen Augenblick sprang die Filialleiterin hinzu und entriß dein Mann den größten Teil der Geldscheine. Mit den restlichen etwa 80 Mark flüchteten die Räuber in einem vor dem Ge­schäft wartenden Kraftwagen. Die Täter trugen schwarze Gesichtsmasken.

Selbstmord eines lljahrigen.

Aus Essen wird berichtet: Von einem Bahnwärter wurde etwa 200 Meter östlich des Bahnhofes Kray-Süd auf Len Schienen die Leiche eines Knaben gesunden. Die Kriminal­polizei stellte fest, daß es sich um einen lljahrigen ans Kray handelt, der sich aus Furcht vor Strafe vor den Zug ge­worfen hatte.

Ter Einsturz der Vatikanbibliothck.

Von den Opfern des Einsturzunglücks in der Vatikan- bibliothek sind bisher drei als Leichen geborgen worden, der junge Gelehrte und zwei Kinder. Zwei Arbeiter dürs­ten noch unter den Trümmern begraben sein. Der Pap t hat einen Untersuchungsausschuß eingesetzt, der die Urfachm des Einsturzunglücks feststellcn soll. Der Leiter der Vati­kanbibliothek gibt die Zahl der verlorenen Bünde auf et ra 15 000 an, hofft allerdings, daß ein Teil von ihnen durch noch in der Bibliothek befindliche Reserven ersetzt werden kann.

Strenge Kälte in Tunis.

Die Kältewelle hat sich auf Nvrbasrila ausgedehnt. So werden aus Tunis 5 Grad Kälte gemeldet. Im Zentrum der Provinz Tunis, in der Nähe von Thalia, liegt der Schnee teilweise 2 Meter hoch. Eine Kältewelle von solcher Heftig­keit ist in Tunis noch nie beobachtet worden. Sie hat be­reits mehrere Todesopfer gefordert.

Deutscher Flug in das Innere Zentralasiens.

Wie aus Schanghai gemeldet wird, ist ein Flugzeug der deutsch-chinesischen Luftverkehrsgesellschaft „Eurasta" in der Stabt Urumtscht (Provinz Sinkiang-Ostturkcstan) gelandet. Es handelte sich um einen von Schanghai ausgehenden Er­kundungsflug über eine 2100 Kilometer lange Strecke, die zum größten Teil über Wüstengebiet führt.