Um das Ergebnis von Basel

— Basel, 16. Dez. In der Schweizerischen Depeschen- agentur erscheint eine offenbar aus Finanzkreisen stainmenbe Auslassung, in der es heißt: Die Lage Deutschlands sei durch die Verhandlungen insoweit geklärt worden, als im Grunde genommen niemand mehr Deutschland Kredite gewähre, wohl aber auch andererseits Abneigung bestehe, Deutschland i» vermehrtem Maße Waren abzukaufen, so daß Deutschland hinsichtlich der Reparationszahlungen ganz aus sich gestellt sei. Unter diesen Umständen dränge sich eine direkte Verständigung zwischen den Reparations- schulbnern und Reparativ nsgläbigern auf, und die neutralen Staaten hätten das größte Interesse daran, daß eine solche Verständigung möglichst rasch und tief­greifend erzielt werde.

Deuljch-französische Wirlschaflsverhandlungen in Berlin

TU. Berlin, 16. Dez. Der erste Unterausschuß des -eutsch-sranzüsischen Wirtschaftsausschusses, der über Han­delsvertrags- und Kartellfragen verhandeln soll, ist am Dienstag vormittag unter dem Vorsitz des Staatssekretärs z. D. von Simson zusammengetreten. Die Einzelberatun­gen wurden am Nachmittag ausgenommen. Die Ausschuß- Mitglieder sind mittags vom Reichskanzler empfangen wor­den.

Es fand eine Generalaussprache statt, bei der die Auf­fassungen der beiden Seiten bargelegt wurden. Angesichts einer gewissen Gegensätzlichkeit der Auffassungen in der Frage der Kontingentierung wurde von beiden Seiten der Wille zum Ausdruck gebracht, gemeinsam nach Möglichkeiten und Mitteln zu suchen, um diese Schwierigkeiten unter Rück­sichtnahme auf die gegenseitigen Interessen zu überwinden.

Einfuhrkonlingeme für Butler und Holz?

— München, 16 . Dez. Gegen die ausländische Konkur­renz in Butter und Holz hat der Rcichsminister Schiele einer Abordnung des bayrischen Christlichen Bauernvereins durch­greifende Maßnahmen in Aussicht gestellt. Nach der ^Baye­rischen Volkspartcikorrcspondenz" sollen sich diese Maßnah­men an „Vorbilder" anpassen, die Frankreich, Dänemark und iu neuester Zeit auch die Schweiz mit ihren Schutzmaß­nahmen für die heimische Produktion gegeben haben. Es ist wahrscheinlich eine Kontingentierung der Einfuhr zu erwar­ten. Eben wurde schon eine Stützungsaktion für inländische Gerste eingcleitet.

Notverordnung und Kriegsbeschädigte

Neue, kaum erträgliche Opfer

Die neueste Notverordnung enthält in ihrem 8. Teil, Kapitel IV. Abschnitt 1, unter dem Titel „Gemeinsame Vor­schriften" Bestimmungen, die vielen Kriegsbeschädigten und Kriegerhinterbliebenen neue, unerwartete und kaum erträg­liche Einschränkungen in ihrer Lebenshaltung auserlegen. Die Kriegerwaisen und die sie unterhaltenden Angehörige» werden zunächst dadurch hart betroffen, daß grundsätzlich für Kinder über das vollendete 15. Lebensjahr hinaus Kinder- zuschüsse und Waisenrenten aus der Sozialversicherung nicht mehr gewährt werden und daß Stiefkinder und Enkel diese Leistungen überhaupt nicht mehr erhalten können. Durch den Fortfall dieser Bezüge wird die Berufsausbildung im Höchstgrade gefährdet und ferner die wirtschaftliche Grund­lage vieler vaterloser Kriegsopfer-Familien zerstört. Die Anrechnung des Versorgungskrankengeldes und der Kriegs­beschädigten- oder Kriegerwitwenrente auf die Invaliden­rente, das Ruhegeld aus der Angestelltenversicherung, die Jnvaliden-sAltersj-Pension und das Ruhegehalt auS der knappschastltchen Versicherung wirkt sich in den Familien der Kriegsbeschädigten, im besonderen der Schwerbeschädig­ten und bet den Kriegerwitwen unheilvoll aus. Zwar ist auf den vom NeichSbund der Kriegsbeschädigten, Kriegsteilneh­mer und Kriegerhinterbliebenen beim Reichspräsidenten, Reichskanzler und Neichsarbeitsmmtster erhobenen Ein­spruch der Betrag von 25 Mark der Kriegsversorgungsrente anrcchnungsfrei geblieben,' auch wird die Zusatzrente» die Pflcgeznlage und die Führerhundzulage nicht in Anrech­nung gebracht, aber trotzdem bleibt die Anrechung der Kriegsbeschädigten- und Kriegerwitwenrenten auf die durch Veitragsleistungen wohl erworbenen Rechte aus der So­zialversicherung eine harte Ungerechtigkeit, die gleichzeitig vielen der schon seit jeher schwer betroffenen Kriegsopfer glattweg die Lcbensmöglichkeit nimmt. Darüber hinaus ist auch die Fürsorgcpflichtverordnung noch tniofern verschlech­tert worden, als die den Kriegsopfern, den Klein- und So­zialrentnern und den ihnen gleich stehenden bisher zuer- kannte „Mehrleistung" oder „Gehobene Fürsorge" bis auf ein Mindestmaß abgebaut worden ist. Die Denkschrift über die Rückläufigkeit der Versorgung und Fürsorge für die Kriegsopfer, die der NeichSbund der Kriegsbeschädigten usw. kürzlich dem Reichspräsidenten, dem Reichskanzler, den Mi­nistern und sämtlichen Ncichstagsabgeordneten übermittelt hat, weist auf alle diese Mängel hin.

Krilik des Handwerks an der Notverordnung

Ter Wtrtschastspolitische Ausschuß beim Neichsverband des deutschen Handwerks trat am 12. Dezember unter dem Vorsitz von Obermeister Hausen-Hamburg in Hannover zu­sammen. um zum WirtschaftSprogramm der NeichSregierung Stellung zu nehmen. Die drei Vertreter des Handwerks aus dem Wirtschaftsbetrat der Ncichsregicruiig gaben zu­nächst einige Erläuterungen zu den regierungsseitig ergriffe­nen Maßnahmen. Generalsekretär Hermann-Berlin berich­tete über den wichtigsten Inhalt der 4. Notverordnung vom 3. Dezember. Im Anschluß an diese Vorträge entwickelte sich eine lebhafte Aussprache, in der die größten Beden­ken gegen die durch die Notverordnung erfolgten Durch­brechungen privatwirtschaftlicher Grundsätze geäußert wur­den. Eine Fortsetzung dieser Methoden müsse zu einer Aus­

schaltung der Privatwirtschaft und zur Einsetzung einer staatskapitalistischen Wirtschaft führen.

Das Handwerk halte fest an dem Grundsatz des Privat­eigentums und sei bereit, sich unter Wahrung der wirtschaft­lichen Selbstbestimmung der einzelnen Betriebe in ein be­rufsständisch gegliedertes Wirtschaftssystem einzupassen. Es wurde beschlossen, Reichsregierung und Reichstag die Beden­ken des Handwerks zu den einzelnen Teilen der Notverord­nung zu unterbreiten und Vorschläge zu machen, um auch die Möglichkeiten einer weiteren Ausgestaltung zugunsten der Handmerkswirtschaft auszunutzen. Mit dieser Aufgabe wurde ein Arbeitsausschuß, bestehend auS zwei Vertretern der Kammern und Reichsfachverbände, aus je einem Ver­treter der Gruppe der Gewerbeveretne und Handwerker­bünde sowie der Genossenschaften, beauftragt, dem auch die Aufstellung eines Wirtschaftsprogramms des deutschen Hand­werks zugewiesen wurde.

Die Haussuchung auf Schloß Rotenberg

Von der Pressestelle des badischen Staatsmintstcrtums wird mttgeteilt: Der Polizei war zur Kenntnis gekommen, daß am Sonntag, den 13. Dezember, nachmittags, von dem kaiserlichen Gesandten a. D. Dr. jur. h. c. von Reichenau auf Burg Rotenl-<eg bei Wiesloch zu einer „geselligen Zu­sammenkunft" eingelaüen worden war, die nach dem Wortlaut der Einladung dem Zwecke dienen sollte, eine aufklä- renbeAussprache überdie Politik des Natio­nalsozialismus hcrbeizufüren. Gleichzeitig mit der Einladung wurde ein vervielfältigtes politisches Schreiben des Fürsten Eulenburg-Hertefeld in Liebcnberg (Mark) ver­sandt, das eine Werbung für den Nationalsozialismus in den Kreisen des Mittel- und Großgrundbesitzes darstellt und welchem die Niederschrift einer Besprechung des Fürsten Eulenburg mit Adolf Hitler in München betlag. Den nach Rotenberg Eingeladenen war nahegelegt, auch Angehörige mttzubringen. Nach weiteren der Polizei gemachten Mittei­lungen war anzunehmen, daß die Ziele der nationalsoziali­stischen Bewegung auch unter den Gesichtspunkten ihrer praktischen Durchführung eine Erörterung fänden, ganz ab­gesehen davon, daß der „politische Tee", wie er in einzelnen Zeitungen jetzt genannt wird, möglicherweise als unerlaubte politische Versammlung angesehen werden mußte.

Die politische Polizei schritt deshalb pflichtgemäß zur näheren Feststellung und zur Durchsuchung. Ueber Las Er­gebnis derselben kann eine Auskunft erst nach Durchsicht des Vorgefundenen umfangreichen politischen Materials gegeben werden. Bemerkt sei aber, daß die Durchführung der poli­zeilichen Aktion bet aller Gründlichkeit durchaus in den For­men und in einer Weise erfolgte, die den berechtigten Inter­essen Rechnung trug.

Beginn des Pfriemer-Prozesses

In Graz begann der Hochverratsprozeß gegen den Heim- wchrführer Dr. Pfrimer und Genossen, die Urheber des mißglückten Heimwehrputsches vom 13. September, vor dem Schwurgericht. Mit Dr. Psrimer zugleich sind sieben seiner engeren Mitarbeiter des Hochverrats, des Hausfriedens­bruchs, der Gewalttätigkeit und der Einschränkung der per­sönlichen Freiheit angeklagt. Als Verteidiger fungieren ausschließlich Rechtsanwälte, die Anhänger der Heimatschutz­bewegung sind. Ursprünglich hat die Staatsanwaltschaft nicht weniger als 4600 Voruntersuchungen geführt, und von diese« 4000 schließlich nur sieben Personen angeklagt.

Die Anklageschrift, die 51 Seiten umfaßt, wird durch eine acht Seiten starke Nachtragsanklageschrift gegen Dr. Pfrimer ergänzt. Nach Verlesung der Anklageschrift wurde als erster Dr. Pfrimer vernommen, der sich als nicht schuldig be­kannte. Er erklärte, man könne Hochverrat nur begehen, wenn man eine legale und legitime Verfassung verletze. Die österreichische Verfassung sei dies aber nicht. Aber auch die tatsächlichen Voraussetzungen für einen Hochverrat seien nicht gegeben, denn er habe gar nicht die Absicht gehabt, einen Putsch durchzusühren, wie er ihm zur Last gelegt werde.

Präsidenlenwahl in China

TU. Moskau lüber Kowno), 16. Dez. Nach einer Mel­dung der Telegraphenagentur der Sowjetunion hat die chi­nesische Regierung den Vorsitzenden des gesetzgebenden Par­laments, Liwen, zum Vorsitzenden der chinesischen Natio­nalregierung als Nachfolger Tschiangkaischeks ernannt.

Gleichzeitig mit der Abdankung Tschiangkaischeks kam eS in Nanking wiederum zu schweren Studentenunruhen. Etwa 1000 Studenten, die gegen die Haltung der chinesischen Ne­gierung auf der Pariser Ratstagung protestierten, stürmten das Außenministerium und legten in mehrere» Räumen, darunter auch in dem Büro des Außenministers, Feuer an. Die Räume brannten vollkommen aus. Darauf zogen die Studenten vor das Zentralbnro der Kuomintang, wo die Fensterscheiben eingeworfen wurden. Mehrfach wurden Po­lizeiwachen von der wütenden Menge entwaffnet.

Nach einer russischen Meldung aus Peking haben am Montag 87 Km. nördlich von Tsitsikar neue Kämpfe zwischen Truppen des General Ma und Japanern begonnen. Das Hauptquartier Mas, Ehailun, wurde von Flugzeugen bom­bardiert. Die Japaner warfen die Chinesen zurück und er­beuteten grobe Mengen von Massen. Ueber 80 Chinesen sind gefallen.

Politische Kurzmeldungen

Auch in diesem Monat sind die Einnahmen des Reiche- weiterhin zurückgegangen. Wie verlautet, soll vom 1. bis 10. Dezember der Mindereingang der Reichs-Einnahmen noch um 16 v. H. tiefer liegen als im November und fast 40 v. H. unter den Einnahmen vom 1. bis 10 Dezember vorigen Jahres. — Der Einnahmerückgang, den die deutsche Land­wirtschaft infolge der ständig sinkenden Preise aller Agrar­produkte erlitten hat, beträgt in diesem Jahr schon über eine Milliarde Mark. — Die Einführung einer Schlacht­steuer in Preußen wird unterbleiben, nachdem seitens des Preiskommissars Bedenken gegen die den Verbrauch be­lastende Besteuerung geltend gemacht worden sind. — Die deutsche Vierausfuhr ist im abgelaufenen Geschäftsjahr um

20 Prozent zuritckgegangen. In -er gleichen Berichtszett ist aber erfreulicherweise die Bieretnfuhr aus der Tschechoslo­wakei nach Deutschland halbiert worden. — Fürst Starhem­berg hielt vor 4000 Heimwehrleuten in Wiener-Neustadt eine Rebe, worin er ausführte, der Heimatschutz stehe auf dem Standpunkt, in nächster Zeit so rasch als möglich zuzu- greifen, um aus österreichischem Boden einen Staat zu schaf­fen und das Deutschtum in Oesterreich zu retten. — Das Abgehen Japans vom Goldstandard hat wegen der Rück, Wirkung auf die Währungen der übrigen Länder und auf die amerikanische Ausfuhr nach Japan in Amerika starke Beunruhigung hervorgerufen. Der japanische Schritt wird als eine Auflehnung gegen die Deflationswirkungen ange­sehen, die sich aus der Aufrechterhaltung des Goldstandards unter den heutigen Verhältnissen ergeben. Die stärkste« Rückwirkungen werden Holland, Kanada. Südafrika, Austra­lien und Indien treffen. — In chinesischen Regierungskrei­sen ist man der Ansicht, daß das neue japanische Kabinett »vettere kriegerische Maßnahmen treffen werde, um eine friedliche Lösung des Streitfalles unmöglich zu machen. — Die Negierung von Neufundland hat der kanadischen Ne­gierung ein Verkaufsangebot für Labrador unterbreitet. Der Kaufpreis soll ioo Mill. Dollar betragen. Es wurde hierbei mitgetcilt, daß vor kurzem von deutscher Sette ein Pachtangebot für Labrador auf SO Jahre unter etwa den gleichen Bedingungen eingegangen fei, wie sie der jetzige Vorschlag Neufundlands an Kanada enthalte. Die Negie­rung von Neufundland ziehe jedoch eine Ueberlassung an deutsche Interessenten nicht in Betracht. Labrador besitzt große Wälder und reiche Bodenschätze. Auch sind viele Flüsse vorhanden, die die Anlage großer Kraftwerke ermöglichen.

Brondkalaslrophe in Bangkok

TU. London, 16. Dez. In Bangkok lSiamj vernichtete ein Niesenseuer im chinesischen Geichästsviertel 500 Häuser und die Bank von Kanton. 2000 Menschen sind obdachlos.

Aus aller Welt

Werkspionageprozeß in Ludwigshafe«

Vor dem Erweiterten Schöffengericht Ludmigshafen be­gann der Werkspionageprozeß gegen den Leiter der Chemie- Abteilung der NGO., Erich Steffen, und mehrere andere Personen, die sich u. a. auch wegen Beihilfe zur Werkspio­nage zu verantworten haben. Steffen und der Mitangeklagte Dienstbach sollen in Lubwigshafen und Mannheim den An­geklagte« Schmtd, einen Angestellten der I. G. Karben, ver­anlaßt haben, Berichte über chemische Geheimverfahren ans- zuliefern. Die Berichte sollten nach Rußland weitergelcitet werben, um dort bei der Durchführung des Fünfjahrespla­nes Verwendung zu finden. Alle Angeklagten leugnen, sich einer strafbaren Handlung schuldig gemacht zu haben. Be­sonders wollen sie keine Entlohnungen von einer russischen Stelle erhalten haben.

Zug überfährt und tötet zwei Eifenbahnarbeiter.

In der Nähe des Ostbahnhoies Nürnberg wurden der Rottenführer Winterstein und der Hilfsrottenführer Aichen- müller beim Entladen eines Arbeitszuges von einem ein­fahrenden Personenzug überfahren und sofort getötet.

Bewaffnete Räuber überfalle« Jnwelierlaben.

In einem Juweliergeschäft in Berlin-Tempelhof erschie­nen 3 junge Männer und ließen sich Armbanduhren vor­legen. Plötzlich zogen 2 von ihnen Revolver und bedrohten den Geschäftsinhaber, während der dritte drei Tabletts mit 14 goldenen Uhren im Werte von rund 500 Mark an sich riß. Die Räuber flüchteten und bestiegen ein Auto, das in der Nacht zuvor gestohlen war. Als Fußgänger die Abfahrt verhindern wollten, gaben die Täter drei Schüsse ab,' sie sind unerkannt entkommen.

Anklage im Fall Schnltheiß-Patzenhofer Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat gegen das gesamte Generaldtrektorium von Schultheiß-Patzenhofer wegen Bi­lanzverschleierung Anklage erhoben.

Der wissenschaftliche Irrtum in Lübeck.

Im Calmette-Prozeß hielt Professor Dr. Drucke eine große Rechtserttgungsrede. Deycke erklärte, wenn man, wie er, in den Krankenhäusern die ungeheure Not und das Elen­der Tuberkulosekranken gesehen habe, werde man eS ver­stehen, baß er in dem festen Glauben an die immunisierende Wirkung des BCG. ohne persönlichen Ehrgeiz die Einfüh- rung des Calmette-Versahrens empfohlen habe. Sein per­sönlicher Glaube sei heute, baß in dem BCG. latente Gefah­ren schlummern Er enthalte spärliche virulente Bazillen, die unter Umständen die Oberhand gewinnen können — un­ter Umständen — die wir noch nicht erforscht haben.

D-Zug Marschau—Wien entgleist.

In der Nähe der Eisenbahnstation Nogow bei Lodz ent­gleisten die Lokomotive und 5 Wagen des D-Znges Wn- schau—Wien. Die Entgleisung ist auf gelockerte Eisenbahn­schienen zurückzuführen. Offenbar handelt es sich um einen Anschlag. Einige Fahrgäste wurden leicht, der Leiter des Postwagens schwer verletzt.

Kopcnhagener Theater durch Feuer vernicht Eines -er ältesten Theater von Kopenhagen, das Niirre- os-Theater, ist mitsamt dem Bühnenhaus »nd dem Kuus- lihaus völlig nieücrgebrannt. Durch den Brand wurden 0 Schauspieler und Angestellte arbeitslos. Das Feuer in ahrscheinlich durch Kurzschluß entstanden. Fast die ganze euerwehr Kopenhagens mußte zum Löschen anfgebotcn wcr- n.

Grobfeuer auf dem Umb-n der Bank von England.

Auf dem Umbau der Bank von England in London ent- >nd kurz vor Schluß der Arbeitszeit ein Großfeuer. Das euer brach in dem Maschinenhause eines Krans aus und griff sofort das ganze Gerüst, das für den Umbau aufge- !llt ist. Brennende Balken und Gerüstteile stürzten herun- r so daß zeitweilig große Gefahr für ein Uebergreisen s Brandes auf bas Gebäude, in dem die Bankgcschätte genwärtig abgcwiäelt werden, bestand. Nachdem die Je.»"' ehr viele Tonnen Wasser in die Flammen geschult«