Reichskanzler Brünings zweite Rede

TU. Berlin, 16. Okt. In -er Frettagsitzung -es Reichs­tages griff Reichskanzer Dr. Brüning in die Aussprache ein und führte während die Abgeordneten der Rechten den Saal verlassen, folgendes aus: Ich habe zu Beginn dieser Aussprache die Linie der Reichspolitik auseinandergesetzt. Die Negierung widersetzt sich keineswegs einem Anträge, eine Reihe von forinulierten Vorschlägen auf Abänderungen der Notverordnung einem Ausschuß zu überweisen. Wir hal­ten nicht in dem Sinne an einer Linie fest, daß wir glauben, nun in jedem einzelnen Punkt einer Notverordnung recht zu haben. Wir sind nur der Ueberzeugung, daß an den wesentlichen Dingen, die für das Wirtschafts- und Finanz­system die festen Klammern liefern, nicht gerüttelt werden darf. Ich habe in der Aussprache keine andere Gesamtlüsung vernommen als die von der Regierung vorgezeichnete. Ich danke allen Aussprache-Rednern und insbesondere auch den Führern der Nationalsozialistischen Partei für die Vornehm­heit, mit der sie sich memer Person gegenüber bei aller Kritik eingestellt haben. Das ist zweifellos auch eine Besserung ge­gen früher. Hoffentlich wirb sie bis in die kleinsten Versamm­lungen ausgedehnt (Beifall in der Mitte), so daß wir nicht Maßnahmen nötig haben, die wir bestimmt nicht aus Genuß in die Notverordnung hineinnahmen. Es ist auch keine Freude, der Presse Zwangsauflagen zu machen, und ich wünsche den Tag heran, wo es durch freiwillige Selbstkon­trolle der Presse möglich sein wird, auf solche Dinge zu ver­zichten. lBetfall in der Mitte.) Die scharf ablehnende Kritik des Deutschen Landvolks hat mich, vom Standpunkt eines Freundes der Landwirtschaft aus gesehen, enttäuscht. Es ist ein ganz historischer Fehler, einem Manne wie Minister Schiele Vorwürfe zu machen, der stets im Interesse der Landwirtschaft die Kaufkraft der Konsumenten zu heben suchte. Die Landwirtschaft leidet doch heute schon neben allen anderen Lasten in stärkstem Maße darunter, daß die Kauf­kraft der Konsumenten so weit gesunken ist. Es geht nicht so mit der radikalen Lösung der Produkttonskostensenkung auf einen Schlag, wie es vielleicht Herrn Dingelbey vorgeschwebt hat. Bei dem Kampf der einen Seite dieses Hauses gegen die andere ist es leider nicht möglich. Sie Volksgemeinschaft in ihrem politischen Ausdruck herbeizuführen, die wir in dieser historischen Stunde des deutschen Volkes haben müß­ten. Ich halte es für unmöglich, einen Weg zu begehen, der von uns über diesen schweren Winter hinwegsühren soll, der von vornherein eine geschloffene Front gegen die Ar­beiterschaft bedeutet. Wer das glaubt, wird in kurzer Zeit versagen. Aber hinter dem Versagen steckt dieses Mal etwas anderes. sSört, hört! in der Mitte — Sehr wahr! bet den Kommunisten.) Da es auf diesem Wege nicht möglich ist, so bin ich zu der Ueberzeugung gekommen, ein Kabinett zu bil­den, das an sich von jedermann in seinen Maßnahmen und in seinem Programm akzeptiert werden könnte. Denn die Linie, die begangen werben muß, wenn Deutschland gerettet werben soll, wird doch immer eine Linie des Ausgleichs und nicht der Unterdrückung nach der einen oder anderen Seite sein.

Die Berliner Blätter zur Sanzlerrede und zur entscheidende« Abstimmung im Reichstag.

TU. Berlin, 18. Okt. Die „Berliner Börsenzeitung" be­zweifelt, daß die Werbungen des Reichskanzlers in seinen beiden Reden sür seine Regierung den gewünschten Erfolg gehabt hätten, wenn ihre platonische Kraft nicht gepaart ge­wesen wäre mit viel greifbareren Werbemitteln. Was in die­sen Tagen bet dem Kampf um die 20 Stimmen, auf die es ankam, sich ereignet habe, sei eine der übelsten Episoden in der Geschichte des Parlamentarismus. Eine Episode, für die der Ausdruck „Kuhhandel" noch viel zu milde sei.

Der „Lokalanzeiger" nimmt Stellung gegen den Umfall der Wirtschaftspartet, die der Negierung zu ihrem „Sieg" verholfen habe.

Die „Deutsche Zeitung" schreibt, was sich am Freitag im Reichstag abgespielt habe, sei keine geschichtliche Entscheidung gewesen. Kein auch nur oberflächlicher Kenner dieser par­lamentarischen Verhältnisse hätte etwas anderes erwartet. Der entscheidende Punkt liege nicht in der Abstimmung eines Parlamentes, das nachweislich den Willen der Nation nicht mehr verkörpere, sondern in der restlosen Opposition. Die weitere Entwickelung werde zwangsläufig sein.

Die „Vossische Zeitung" stellt fest, baß die Autorität der Regierung am Freitag eine doppelte Stärkung erfahren habe. Einmal durch die Entscheidung des Reichstages und dann durch den Erfolg der Reichsbahnanleihe, die 170 Millionen geflüchteten und versteckten Kapitals hervorlockte. Es habe sich bestätigt, baß das zweite Kabinett Brüning trotz der ge­ringen Veränderungen einen anderen Charakter trage, als die Negierung der drei Notverordnungen. Die Personen seien geblieben, aber der Geist habe sich gewandelt.

Der „Vorwärts" schreibt: Der Ansturm des Faschismus sei abgeschlagen, bas sei der Sinn der Reichstagsabstimmung. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion habe mit ihrem Eintreten für die Negierung nicht bas Vertrauen für die Ne­gierung Brüning und ihre Politik ausgesprochen, sondern das schärfste Mißtrauen gegen das, was nach dem Sturz der Regierung Brüning gekommen wäre.

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Der Reichstag fordert die Einstellung des Baues des Pan­zerschiffes v.

TU. Berlin. 18. Okt. Der Reichstag nahm am Freitag abend einen kommunistischen Antrag, der von der Reichsre­gierung fordert, den Bau des Panzerschiffes 8 einzustellen und die für diesen Bau vorgesehenen Mittel zum Zwecke der Kinberspeisung zu verwenden, im Hammelsprung mit 211 Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten gegen !81 Stimmen an.

TU. Berlin, 18. Okt. Den vom Reichstag angenommenen komm. Antrag, den Vau des Panzerschiffes 8 einzustellen und die hierfür vorgesehenen Mittel sür Kinberspeisung zu verwenden, kommt insofern lediglich der Charakter einer

Demonstration zu, als er praktische Wirkungen nur im Zu­sammenhang mit Haushaltsberatungen haben würde. Der Haushalt ist jedoch durch Notverordnungen bereits festgelegt und die Abänderung bzw. Aufhebung der Notverordnung ist vom Reichstag abgelehnt worben. Im Haushalt erscheint als erste Rate für den Bau des Schiffes, der inzwischen in Angriff genommen worden ist, ein Posten von 10,83 Mill Der Einstellungsbeschluß des Reichstages fußt im übrigen nach dem erneuten Abzug der Rechtsparteien auf einer Zu­fallsmehrheit, die sich in vorbereiteten Abstimmungen ohne­hin nicht wiederholen würde. Nichtsdestoweniger vermerkt man in unterrichteten Kreisen den sozdem.-kvmm. Vorstoß zum Ende Ser Abstimmungen, die sonst insgesamt zugunsten Brünings ausgefallen wären, als eine ernste Demonstration.

In parlamentarischen Kreisen nimmt man an, baß der Reichstagsbeschluß dasselbe Schicksal erleiden werbe, wie ein ähnlicher, auf genau so zusammengesetzter Mehrheit fußen­der überraschender Antrag gegen das Panzerschiff 8 vom März bs. Js., der darauf vom Reichsrat abgelehnt worden war.

Die NSDAP. z«m Ausgang der Reichstagsabstimmung.

TU. München, 18. Okt. Die Pressestelle der Reichsleitung der NSDAP, schreibt zum Ausgang der Retchstagsabsttm- mung: Noch einmal hat kleinlichster Krämergeist das System, bas überreif zum Sturze war, gerettet. Noch einmal haben materielle, rein egoistische Interessen einen Für-Sieg errun­gen über bas Interesse der Nation. Die Regierung hat kei­nen Anlaß, auf diesen „Erfolg" stolz zu sein. Marxistische Angst vor der Abrechnung und wirtschaftlicher Jnteressen- schacher sind die Säulen, die das morsche, in allen Fugen krachende Gebälk noch ein letztes Mal notdürftig stützen und Zusammenhalten. Es wäre von Interesse, zu erfahren, wie hoch der Kaufpreis gewesen ist, der in der Abstimmungsschlacht am Freitag noch einmal über das Schicksal des deutschen Vol­kes entschieden hat. Die NSDAP, hat alles getan, um der Nation und besonders dem schaffenden Volk das ungeheure Elend zu ersparen, das mit der Fortsetzung dieser Politik verbunden ist, die bis dahin geführt hat, wo wir heute stehen. Auf sie füllt nunmehr die volle Verantwortung für die kom­menden Ereignisse und für alles, was weiter an Not und Elend über bas deutsche Volk Hereinbrechen wirb. Die NSDAP, weiß sich frei von jeder Schuld. In dem Bewußt­sein, wie immer, so auch in diesen Tagen ihre volle Pflicht getan zu haben gegenüber der Nation, tritt sie an zu neuem Kampf mit dem unbeugsamen Willen, ihn zum endgültigen Sieg zu führen.

Kleine politische Nachrichten

Die deutsche« Rüstnngsansgabe«

TU. Genf, 18. Okt. Die Reichsregierung hat dem Gene­ralsekretär des Völkerbundes eine wettere Denkschrift über den deutschen Rüstungsstand übermittelt, in der die Nü- stungSausgaben angegeben werden. Darnach beträgt die Ge­samtsumme der deutschen Rüstungsausgaben 707 722 623 R^E. Davon entfallen 620728831 R^ auf die Ausgaben für die Landrttstungen und 186 991292 R ^ für die Seerüstungen.

Ergebnis der Reichsbahnanleihe bisher 17Ü Millionen

TU. Berlin, 16. Okt. Wie die Telegraphen-Unton erfährt, stellt sich bas Zeichnungsergebnis für die steuerfreie Neichs- bahnanleihe bis zum 16. Oktober auf 170 Millionen Reichs­mark. Das endgültige Ergebnis steht bekanntlich noch nicht fest, da Zeichnungsschluß der Anleihe erst der 31. Dezember des Jahres ist. Es kann somit, wie in unterrichteten Kreisen betont wird, durchaus mit einem günstigen Ergebnis der Auflegung der Anleihe gerechnet werden, da bisher zweifel­los im wesentlichen solche Personen gezeichnet haben dürften, die von der Steueramnestte Gebrauch machen wollten, die am 15. Oktober ablief. Das Ergebnis der Anleihe soll bekannt­lich sür die Vergebung von Aufträgen durch die Reichsbahn und damit der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bienen.

Der Papst protestiert gegen die Vorgänge in Spanien

TU. Rom, 16. Okt. Der „Osservatore Romano" wird am heutigen Freitagabend eine Botschaft des Papstes an die Gläubigen in Spanien veröffentlichen. Der Papst erklärt darin, daß er auch ferner mit ihnen sein werde. Ferner protestiert der Papst nachdrücklich gegen die der Kirche zu­gefügten Beleidigungen. Schließlich fordert er alle zum Ge­bet für die Erlösung Spaniens von den gegenwärtigen Prü­fungen auf. '

China und Japan

Wie sich der Völkerbnndsrat die Beilegung des Mand­schureistreites denkt

TU. Genf, 18. Okt. In maßgebenden Völkerbundskreisen besteht nach der Hinzuziehung der amerikanischen Regierung die Absicht, eine endgültige Beilegung des japanisch-chinesi­schen Streitfalls in der Weise herbeizuführen, daß der Rat gemeinsam mit der japanischen Regierung feste Fristen für die Räumung der besetzten Gebiete in der Mandschurei fest- sctzt. Zur Durchführung der Räumung soll eine internatio­nale Kommission ernannt werden, die jedoch lediglich die Aufgabe haben soll, den Schutz des Lebens und des Eigen­tums der japanischen Staatsangehörigen im Räumungsge­biet zu übernehmen. Eine Kontrolle über die Durchführung der Räumung durch die japanischen Truppen selbst soll je­doch unbedingt vermieden werden. Man hofft auf dieser Grundlage zu einem baldigen Abschluß des Streitfalles zu gelangen.

Japan droht mit Austritt ans dem Völkerbund TU. Tokio, 18. Okt. Das japanische Kabinett hielt am Freitag eine Sitzung ab, in der der Außenminister seiner Genugtuung über die Bemühungen des Völkerbundes Aus­druck gab, jedoch hervorhob, baß der Vorschlag, ein Nichtmit­glied des Völkerbundes (die Vereinigten Staaten) zu den Natsverhandlungen hinzuzuziehen» ohne Beispiel dastehe. Das japanische Kabinett hat jedoch noch keinen Beschluß ge­faßt, weil man, wie i« amtlichen Kreisen erklärt wird, die

Hoffnung hat, daß der Völkerbundsrat doch noch den vmr dem japanischen Vertreter dargelegten Standpunkt Japans anerkennen werde. Für den Fall, -aß der Völkerbundsrat Beschlüsse fassen sollte, die Japans Souveränität und An- sehen verletzen könnten, werde selbstverständlich die Frage des Austritts Japan aus dem Völkerbund aufgeworfen

- di*uyork, 18. Okt. Der japanische Widerstand gegen eine Beteiligung Amerikas an den Beratungen des Völker- bundsrates über die Beilegung des japanisch-chinesische» Konflikts bedeutet offenkundig einen harten Schlag für die amerikanische Regierung, obwohl die amtlichen Stellen in Washington nachdrücklich versichern, daß von einer Span- nung zwischen Tokio und Washington keine Rede sein könne. In parlamentarischen Kreisen macht sich bereits ein scharfer Widerstand gegen die angebliche völkerbundssreundliche Politik der Regierung bemerkbar. Große Beachtung findet eine Rede des republikanischen Repräsentantenhausmitglte- des Hamilton Fish, -er Stimson unverblümt vorwirft, er betreibe stümperhafte Außenpolitik und mache Amerika vor den Augen der Welt lächerlich. Innerhalb der Regierung neigt man deshalb immer messr der Absicht zu, eine Völker- bundsaktion zu vermeiden und eine direkte Verständigung zwischen Tokio und Nanking zu fördern.

2 scharfe amerikanische Note« a« Japan.

TU. London, 18. Okt. Nach englischen Meldungen aus Tokio hat der amerikanische Staatssekretär Stimson an Ja­pan zwei Noten gerichtet, deren Text noch nicht veröffentlicht worden ist. Man nimmt in Tokio an, daß die Tonart der Noten teilweise recht scharf ist und Laß die japanische Regie­rung ihre Veröffentlichung unterdrückt, um einen Zornaus­bruch der öffentlichen Meinung zu verhindern.

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Mongole» überfalle« eine mandschurische Stadt. — Vor eine« Mongolenanfstand?

TU. London, 18. Okt. Meldungen des „Evcnlng Stan­dard" aus Peking zufolge überfielen Mongolen Tschangwu an der mandschurisch-mongolischen Grenze. Es kam zu einem vier Stunden andauernden Gefecht mit den Chinesen, in des­sen Verlauf 200 Mongolen und viele Chinesen getötet wur­den. Während des Kampfes erschienen japanische Flugzeuge über dem Kampsselde.

Der chinesische Oberfehelshaber meldet, daß die Japaner mit den Mongolen im Bündnis ständen und die militärischen Stellungen der Chinesen mit Bomben beworfen hätten. Er befürchte einen mongolischen Aufstand und fordert -ringend die Entsendung eines Panzerzuges zum Schutze der Eisen­bahnen.

Tschangsueltang hat erklärt, daß ihm die Hände gebunden seien und baß er die Japaner für die mongolischen Unruhen verantwortlich machen müsse.

Gut unterrichtete chinesische Kreise in Peking rechnen mit dem baldigen Abfall der Mandschurei. i ----

Vermischtes

S<e beansprucht die Belohnung für die Eisenbahnattentate.

Frau Anneliese Farga-Jung in Wien machte nach dem Etsenbahnattentat bei Bia-Torbagy die Polizei auf Matuschka aufmerksam, dessen zahlreiche Sprengstoffkäufe ihren Verdacht erregt hatten und die weit über den Nahmen dessen hinaus-

gingen, was Mauiichla für >e>nen Sleinbruch benötigte Durch ihren Rechtsanwalt hat sie jetzt Ansprüche auf alle Belohnungen anmelden lassen, die von der deutschen, ungari­schen und österreichischen Polizei für die Aufklärung der Eisenbahnattentate ausgesetzt worden waren.

Ein riesiger Bolschewistenpalast geplant.

Man sollte gemeinhin annehmen, daß zwischen einem Palast und dem Bolschewismus nur ein recht loser Zusammen­hang sein könnte. Etwa so, daß die Sowjetleute eines de Schlosser aus der Zarenzelt nicderreißen oder eine Kalerne, ein Obdachlosenheim daraus machen. Diesmal trifsl as nicht zu. Die Moskauer Machthaber denken vielmehr allen Ernstes daran, in der Hauptstadt einen Palast des Volkes zu errichten, ein Symbol des Bolschewismus, das all s Aehnliche in den Schatten stellen soll. Die alte Erloserkircye, die den Russen als bauliches Wunder S?" und an der nicht weniger als vierzig Jahre lang mit einem Kostenaufwand von rund dreißig Millionen Mark^ gearbeltet wurde^ oll diesem neuen Palast des „souveränen russischen Volkes weichen und restlos abgebrochen werden. Mittelpunkt Neubaus wird ein Riesensaal mit 15 000 Sitzplätzen un einem Podium für 800 Musiker sein. Ein zweiter Saal soll 6000 Mensöben fassen. Gleichzeitig ist eine Kleiderablage für 14 000 Personen vorgesehen. Wahrscheinlich mmint man in Kreisen der Sowjetmachthaber an. daß die übrigen siebentausend Menschen, die sich bei voller Besetzung nn Hause besinden arme Schlucker sind, daß sie keine Kleider ab- zulegen brauchen. Umso besser ist sur die 150 ausländischen

Diplomaten und die 300 hohen Sowietbeamten gesorgt d-e bei solchen Veranstaltungen natürlich ihre besonderen Logen vorfinden sollen. Rings um die beiden großen Sale Wersen sich Räume für die Bibliothek mit ihren 500 000 Banden, die Geschäftszimmer für die 300 Bürobeamten des Palastes d^ Volkes die Restaurationsräume, die riesigen Le,e- und Rauch-