Der Fehlbetrag im Reichshaushall

««de August 8S4 Million«» im »rd-»tltche« «ud SS« Mil­lionen im außerordentlichen Haushalt

Nach Mitteilung des ReichsfinanzmtnisteriumS betrugen im August 1981 sin Mtll. Mk.) im ordentlichen Haus­halt die Einnahmen 768,6 und die Ausgaben 681H; mithin ist für August eine Mehreinnahme von 87,1 zu verzeichnen. Da die Einnahmen in den Monaten April bis August 1931 8726,9 und die Ausgaben in dem gleichen Zeitraum 3849,9 betragen haben, ergibt sich für Ende August ein Bestand von 177,0. Unter Berücksichtigung des aus dem Vorjahre über­nommenen Fehlbetrages von 1030,8 würde sich der Fehl­betrag für Ende August auf 983,8 Mill. stellen.

Im außerordentlichen Haushalt wurden im August insgesamt 2,1 vereinnahmt; bet Ausgaben von ins­gesamt 9,8 ergibt sich eine Mehrausgabe von 7,7. Für die Monate April bis August stehen Einnahmen von 24,2 Aus­gaben in Höhe von 88,8 gegenüber, so daß sich für das Ende des Berichtsmonats ein Fehlbetrag von 34,6 und unter Be­rücksichtigung des ans dem Vorjahre übernommenen Fehl­betrages von 261,4 ein Gesamtfehlbetrag von 296,0 ergibt. Die schwebende Schuld hat sich auf 31. August auf 1669,2 gegen 1828,4 am 81. Juli ermäßigt.

Vereinfachung der Strafrechtspflege

TU. Berlin» 9. Ott. Die Notverordnung des Reichspräsi­denten vom 6. Oktober 1931 hat auf dem Gebiet der Straf­rechtspflege eine wichtige Neuerung für die Aburteilung der sogenannte r Monstre-Sachen gebracht, über deren allzu lang­same und schwerfällige Aburteilung in den letzten Jahren in der Oeffentlichkeit wiederholt Klage geführt ist. Eine schnel­lere Aburteilung dieser Sachen wird künftig dadurch ermög­licht, daß sie nach gerichtlicher Voruntersuchung vor die große Strafkammer — 3 Berufsrichter, 2 Schöffen — gebracht wer­den können und so in einer einzigen Tatsacheninstanz ab- gcurteilt werden, unbeschadet der in gleichem Umfange wie bei Schmurgcrichtsurteilen zulässigen Revision an das Reichsgericht.

Um rechtzeitig die Fahndung jeder Straftat möglichst auf dem Fuße folgen zu lassen, gilt ein in Ergänzung der Not­verordnung ergangenes Rundschreiben des Reichsjustizmini­sters an die Länderjustizverwaltungen, in dem diese ersucht werden, bei den Strafverfolgungsbehörden auf eine starke Anwendung des geltenden 8 134 der Strafprozeßordnung hinzuweisen. Darnach sollen die Strafverfolgungsbehörden darauf besonders Bedacht nehmen, in den Fällen, in denen jemand einer größeren Zahl strafbarer Handlungen beschul­digt ist, von der Vernehmung der minder schweren Fälle ab­zusehen und die Untersuchung auf die schwerer wiegenden Fälle zu beschränken.

Auch für die Verfolgung einer strafbaren Handlung, die sich aus einer Mehrzahl von Einzelhanblnngen zusammen­setzt, wie zum Beispiel für die Untersuchung einer fortgesetz­ten Handlung, einer Handlung, bei der Gewohnheitsmäßig- keit Tatbestandsmerkmal ist, ergeht die Anregung, tu jedem einzelnen Falle zu prüfen, ob es erforderlich und zweck­mäßig ist, alle Einzelhandlungen in langwieriger Arbeit zu untersuchen und anfzuklären und ob nicht vielmehr von der Aufklärung solcher Einzelhandlungen, die für das zu er­wartende Urteil nur von nebensächlicher Bedeutung sein würden, abgesehen werben kann. Wenn diese Anregung in der Praxis der Strasverfolgungsbehörden sich durchsetzt, darf eine wesentliche Beschleunigung, Vereinfachung und Verbil­ligung der Strafrechtspflege erwartet werden.

Mißstimmung in Bayern gegen das Reich

TU. München, 9. Okt. In Bayern herrscht im Zusammen­hang mit der neuen Notverordnung schwere Mißstimmung über die Behandlung der Länder durch das Reich. Die Un­zufriedenheit kommt namentlich in Negterungskreisen und in der Bayerischen VolkSpartet zum Ausdruck. In der „Bayerischen Staatszeitung" wird erklärt, das Reich habe auch diesmal wieder in weitestgehendem Maße in die Rechte der Länder eingegriffen. Der Münchener Vertreter der „Augsburger Post" hatte eine Unterredung mit Minister­präsident Held, der bis Donnerstag mittag den Wortlaut der Notverordnung noch nicht in Händen hatte. Der Minister erklärte erneut, daß in Bayern ein Teil der Bestimmungen der Notverordnung undurchführbar sei. Der Einbruch in die Länderrechte und Länderangelegenhciten sei ganz un­geheuerlich. Die Materie der Notverordnung sei, wenn sie nicht durch Ausführungsbestimmungen wesentliche Aende- rungen erfahre, für Bayern völlig untragbar.

Anträge

der kommunistichen Reichslagsfraklion

Die kommunistische Neichstagsfraktion hat nunmehr außer dem Antrag aus Aufhebung der neuen Notverordnung noch eine Reihe von Anträgen gestellt. Unter anderem wird in diesen neuen Anträgen gefordert: Aufhebung aller Demon- stratiousverbote und aller Verbote kommunistischer Zeitun­gen, Winterhilfsmaßnahmcn für die Erwerbslosen, voller Lohn bei Kurzarbeitern, Einstellung sämtlicher Zahlungen an Fürsten und Stanbesherrcn, Kirchen und Religions­gemeinschaften, Ausweisung der Fürsten und Beschlagnahme ihres Vermögens, Aufhebung der Lebensmittelzölle und Höchstpensionsgrenze von 3000 Mark

Die englisch-französischen Beziehungen

„Entente cordiale".

— Paris, 9. Okt. Der dem französischen Außenminister nahestehende „Mattn" schreibt über die Pariser Besprechun­gen Lord Reaüings, es habe in keiner Einzelfrage Meinungs­verschiedenheiten gegeben und man dürfe erklären, daß die Entente -wischen Frankreich und Großbritannien unange­tastet fortbcstehe Der Besuch des englischen Außenministers habe gezeigt, baß die Politik beider Länder in allen Punk­ten übereinstimme. Lord Reading sei von Laval so weit­gehend tvie möglich über die voraussichtliche Haltung der französischen Regierung in Washington unterrichtet wor­

den. Die Frage einer Verlängerung des Hoover-Morato- riums und ihre eventuellen Auswirkungen auf Europa wur­den behandelt. Was die deutsch-französische Ministeraus­sprache anbelangt, habe Laval Reading erklärt, daß Frank­reich gegenüber Deutschland eine Verständigungspolitik fort­setzen will, die eine französisch-britische Einigung zur Vor­aussetzung hat.

Hoovers zögernde Haltung

Die deutsche Auffassung von HooverS Ausführung««.

TU. Berlin» 9. Okt. Die Ausführungen Hoovers auf der überparteilichen Konferenz im Weißen Hause haben bekannt­lich in iveiten Kreisen der Oeffentlichkeit eine gewisse Ent­täuschung verursacht. An zuständiger Stelle wirb dem­gegenüber betont, es sei eigentlich selbstverständlich, baß Hoo- ver trachte, zunächst Ordnung in Amerika selbst zu schaffen. Außerdem stehe Hoover auf dem Standpunkt, daß die Schul­den- und Tributfrage noch mit Laval erörtert werden müsse, daß er sich aber scheue, Laval hierbei vor eine vollendete Tatsache zu stellen.

Das Washingtoner Staatsdepardement ist von dem Pariser amerikanischen Botschafter unterrichtet worden, baß Laval bereit sei, die Schuldenfrage zu besprechen. Die Fran­zosen würden jedoch keiner Moratoriumsverlängerung zu­stimmen, ohne gleichzeitig festzulegen, was den weiteren Feierjahren zu folgen habe. Die Neuyork Times erklärt, Hoover sei nach wie vor gegen eine beträchtliche Schulden­minderung oder gar völlige Streichung.

In einer Meldung des Washingtoner Korrespondenten der Londoner Times heißt es — wie bereits gemeldet —, daß in Ser Tribut- und Schuldenfrage nunmehr die Initia­tive von Europa, bzw. Deutschland kommen müsse. Ileber diese angebliche Auffassung des amerikanischen Präsidenten liegt in Berlin, wie von zuständiger Stelle erklärt wird, keinerlei Mitteilung vor.

Amerikanischer Finanzmann gegen die Bestrebungen zur

Verhinderung der Verlängerung des Hoovcrjahres.

TU. Neuyork, 9. Okt. Aus der Tagung des amerikani­schen Bankierverbandes in Atlantic City wandte sich der Di­rektor der Bankers Trust Co. in Neuyork in schärfster Form gegen die politischen Bestrebungen, die eine Verlängerung des Schulöenmoratoriums verhindern wollen. Er erklärte, ein Erfolg derartiger Bestrebungen müßte eine Wcltwirt- schaftskatastrophe herbciführen.

Brasilien plant Tauschgeschäfte

TU. N'o de Janeiro, 9. Okt. Wie verlautet, plant die bra­silianische Regierung große Kaffeetauschgeschüfte mit verschie­denen Nationen, insbesondere mit Deutschland und den Ver­einigten Staaten von Nordamerika. U. a. soll der Eintausch einer Million Tonnen Ruhrkohle gegen eine Kaffemenge von entsprechendem Wert beabsichtigt sein.

Wachsende Kriegsgefahr im Fernen Osten

Ultimative Forderungen Japans an China

--- Paris, 9. Okt. Die aus dem Fernen Osten vorliegen­den Kabelmeldungen deuten auf eine außerordentliche Ver­schärfung -er japanisch-chinesischen Situation hin. Einem Telegramm aus Washington zufolge haben 10 japanische Flugzeuge am Sonntag vormittag die Stadt Kinschau, eine bedeutende Station an der Linie Peking—Muköcn, mit Bom­ben belegt. Kinschau ist zurzeit der Sitz der provisorischen Regierung der Mandschurei. Das Bombardement hat un­geheuren Schaden angerichtet. Zahlreiche Tote und Ver­letzte werden gemeldet. Andererseits wird aus Tokio gemel­det, daß der japanische Marinemiuister der chinesischen Re­gierung die Entsendung von 24 Torpedobootszerstörern, vier Schlachtkreuzern und eines Flugzeugmutterschiffes in die Häfen des Uangtsekiang angedroht hat, falls nicht sofort alle Maßnahmen zum Schutz der japanischen Untertanen in China getroffen würden.

Die Forderung Tokios an die chinesische Regierung, die in China lebenden japanischen Untertanen zu schützen, trägt ultimativen Charakter. Es muß befürchtet werden, das; die geringsten Zwischenfälle im Abschnitt des Uangtsekiang Kriegshandlungen heraufbeschwören werden.

Nach einer Reutermeldung aus Peking hat der mand­schurische Marschall Tschanghsueltang alarmierende Tele­gramme über die von japanischer Seite unterstützten Unab- hängigkeitsbestrebungen in der Mongolei erhalten. Von ver­schiedenen Stationen der chinesischen Eisenbahn werben große japanische Munitionstransporte gemeldet, die auf mongo­lischem Gebiet entladen und nach der inneren Mongolei wei­ter transportiert werden.

China will sich zur Wehr setzen.

Der chinesische Finanzminister T. V. Soong erklärte, wegen Japans Vorgehen in der Mandschurei und wegen sei­ner allgemein drohenden Haltung seien chinesische Vergel­tungsmaßnahmen kaum zu vermeiden. China schulde es sei­ner Selbstachtung, daß es Japan die Fortsetzung seiner bis­herigen Politik verbiete. Er hoffe jedoch noch auf ein Ein­greifen des Völkerbundes, um Japan von seiner Politik abzubringen, deren Fortdauer den fernen Osten für die Dauer einer Generation in völliges Durcheinander werfen müßte. Nankinger Meldungen zufolge soll eine Einigung der Nanking- und der Kantonregierung bcvorstehen.

Die amerikanische Regierung hat beschlossen, zur Unter­suchung des chinesisch-japanischen Streites um die Mandschu­rei einen Ausschuß an Ort und Stelle zu entsenden.

Kleine politische Nachrichten

Weizengebäck erhält Kartoffelstärkemehlzusatz. In Er­gänzung der Maßnahmen zur Verwertung der Kartoffel­ernte ist durch Notverordnung ein Verwendungszivang für Kartoffelstärkemehl für die zur Herstellung von Backwaren Weizenmehl verarbeitenden Betriebe eingeführt worden. Die Kartoffelstärkeindustrie wird, falls der Hundertsatz von 8 v. H. für bas ganze Jahr beibehalten werden kann, durch den Kartoffelmehlverwendungszwang in die Lage versetzt, etwa 6—700 000 Tonnen Kartoffel« über das durchschnittliche Maß htuaus »u verarbeite«.

Murbanschlag a«f et»«« ««tionnlsozialistischeu Redner.

Die Ortsgruppe Nürnberg der NSDAP, veranstaltete in Wöhrd einen Sprechabend, bei dem der nationalsozialistische Bezirksleiter Sperber sprach. Gegen Schluß des Vortrages betrat das Lokal ein etiva 80jähriger Mann, der sich schon bei seinem Eintritt als politischer Gegner zu erkennen gab. Plötzlich riß -er Mann eine Pistole aus der Tasche und legte auf den Redner an. Er wurde von Schutzstafselleuten ent» waffnet und -er Polizei übergeben.

Der Mord an dem Essener Nationalsozialisten anfgeklärt. Die Mordtat an dem Nationalsozialisten Erich Garthe, der in Essen-West auf dem Nachhausewege von einer Veranstal­tung von einem Trupp Kommunisten überfallen und erschos­sen wurde, ist aufgeklärt. Ein Vergleich der am Tatort ge- sichteten Fußspur mit einem in der Wohnung -es unter drin- gendem Verdacht verhafteten Packers Hermann Ende vor- gefundenen Schuh ergab völlige Uebereinstimmung. Der Verhaftete legt« ein umfassendes Geständnis ab.

Das größte Bankhaus Revals schließt seine Schalter. I» Reval hat das größte Bankhaus, Scheel und Co., vorläufig für zwei Tage seine Schalter geschlossen. Da das Bankhaus weitgehend die estlänöische Industrie finanzierte, befürchtet man ungünstige Rückwirkungen auf das gesamte Wirtschafts, leben Estlands.

Vorlänsig keine Stabilisierung des englischen Pfunde» Das britische Auswärtige Amt dementiert amtlich die au» Paris stammende Nachricht, wonach England nach den Wah­len das Pfund auf etwa 16 Mark zu stabilisieren beabsichtigt

In Holzkäfige« durch Schanghai. In Schanghai und Nanktng ließen die japanfeinblichen Boykottausschüsse, die Kaufleute, die japanische Ware feilhielten, in großen höl­zernen Käfigen durch die Stadt fahren, so daß das japanische Geschäftslebcn völlig lahmgclegt ist. Die chinesischen Schulen haben militärische Ausbildungskurse eingeführt, Sa die Stu­denten noch immer von dem Gedanken an einen Krieg mit Japan besessen sind.

Der Diskontsatz der Federal Reserve Bank erhöht. Die Federal Reserve Bank in Neuyork hat den Diskontsatz von 1)4 Prozent auf 2)4 Prozent erhöht. Nach einer Meldung aus Washington hat der Gouverneur der Federal Reserve Bank in Neuyork Präsident Hoover davon unterrichtet, daß der vorgesehene 800 Millionen-Dollar-Stützungsfonds der amerikanischen Großbanken für die heimische Wirtschaft in­nerhalb der nächsten 48 Stunden organisiert sein werde.

Sechs Arbeiter verschüttet

TU. Kreuznach, 9. Okt. Bei Ausschachtungsarbeiten für einen Wasserleitungsbau brach in Kallbach plötzlich der aus­gehobene Graben zusammen. Sechs Arbeiter würden von den Erdmassen verschüttet. Die Nettungsarbciten gestaltete» sich außerordentlich schwierig und zeitraubend, da immer nur 1 Mann mit der Hacke arbeiten konnte. Schließlich gelang es» einen Arbeiter mit leichteren Verletzungen zu bergen. Vier Arbeiter mußten mit schweren Verletzungen dem Kranken­haus zugeführt werben. Ein 40jühriger Arbeiter konnte nur noch als Leiche geborgen werden.

Aus aller Well

Explosion im Kühlhaus

In Grevenbrück t. W. ereignete sich bei Flaschner­arbeiten im Kühlhaus eines Metzgermeisters eine schwere Explosion, durch die das ganze Haus erschüttert wurde. Ein gerade im Kühlhaus beschäftigter Flaschnerlehrling erlitt so schwere Verletzungen, baß er kurze Zeit darauf starb. Unter anderem wurde ihm durch die Gewalt der Explosion eine Hand glatt abgerissen.

Sprengstofsanschlag ans die Wohnung d«s Essener Oberbür­germeisters.

Auf die Dienstwohnung des Essener Oberbürgermeisters Dr. Bracht im Stadtteil Bredeney wurde nachts von un­bekannten Tätern ein Sprengstoffanschlag verübt. Kurz nach 22 Uhr explodierte im Vorgarten der Villa ein Explo­sivkörper. Es handelt sich vermutlich um eine mit Spreng­stoff und Schrotstücken gefüllte Derma-Metall-Milchflasche, die über den Gartenzaun bis an das Haus geworfen und dann durch eine Zündschnur zur Explosion gebracht war. Am Gebäude entstand geringer Dachschaden. Einige Fensterschei­ben des Erdgeschosses gingen in Trümmer.

Ein Jüterboger Attentäter verhaftet?

In Hohenseefcld wurde der Knecht Kurt Bartels wegen Verdachts der Mittäterschaft an dem Jüterboger Eisenbahn­attentat festgenommen. Bartels soll an einem Sprengstoff­diebstahl in Petersheim beteiligt sein, wo angeblich ein hal­ber Zentner Sprengstoff entwendet worden ist.

Zwei Tote bei einem Segclbootsunglück.

In der Strander Bucht bei Kiel ereignete sich ein schwe­res Segelbootsunglück, -cm zwei Menschenleben zum Opfer fielen. Ein Segelboot aus Friedrichsort kam 160 Meier vom Ufer entfernt in eine Böe und kenterte. Der Besitzer des Bootes und ein zehnjähriger Junge ertranken, während es dem dritten Insassen, einem anderen Knaben, gelang» durch Schwimmen bas Land zu erreichen.

Bluttat in der Altmark.

Eine furchtbare Bluttat, die drei Todesopfer forderte, hat sich in Wernstedt im Kreise GarLelegen ereignet. Der -and- wirt Müller lauerte dem Vater seiner früheren Geliebten, dem Landwirt Holle, auf und erschoß ihn hinterrück». Als auf den Schuß hin die Tochter des Holle, Frieda, aus dem Hause eilte, schoß der Mörder auch auf sie. Von zwei Schüs­sen getroffen, brach das Mädchen zusammen und verstarb nach einigen Stunden. Müller begab sich darauf in s^ne Scheune und tötete sich durch einen Schuß in den Mund. Der Landwirt Müller, der in den 60er Jahren stand, hatte vor längerer Zeit mit der Tochter Holles ein Liebesverhältnis unterhalten, das der Vater nicht duldete. Zwischen den bei­den Männern entstand deshalb eine bittere Feindschaft.

Grnbenunfall in Oberschlesien

In Beuthen ging auf der Karsten-Zentrumgrube auf der 727-Meter-Sohle ein Pfeiler zu Bruch. Fünf Bergleute wurden verschüttet. Den Rettungsmannschaften gelang es, nur einen Bergmann lebend zu rette«.