Politische Aeberficht.

Das Ergebnis der Beratungen de» Reichs- Kabinetts über die Slcherheitsnote geht dahin, datz die Briandsche Note als Grundlage für eine KortsührungderDiskussion betrachtet werden und datz die Diskussion nunmehr beginnen soll. Es sollen über die zahlreichen Punkte, die teils unklar oder wider­spruchsvoll formuliert sind, teils inhaltlich bedenklich er­scheinen, Rückfragen an die französische Re­gierung gerichtet werden. Der Fortgang der Ver­handlungen zwischen Deutschland und Frankreich wird dann davon abhängig, wie die Aufklärung über verschie­dene Punkte ausfehen wird.

Nach einer Meldung der „Tribun a" soll De. Stre - semann dem italienischen Botschafter versichert haben, datz er nicht beabsichtige, für den Augenblick die Frage des AnsKlusses Oesterreichs an Deutschland anzuschnLden oder sie aktuell werden zu lassen. ^

, Staatssekretär v. Trendelenburg Netz dem fran­zösischen Wirtschaftsminister eine Note überreichen, die die bereits angekündigten Wünsche der deutschen Kandelsvertragsdelegation zu den sranzö- lsischen Zolltarifen enthält.

In der Sitzung der französischen Kammer wurde der sozialistische Antrag auf eine IVA ige Kapi­talabgabe abgelehnt. Bei einer Abstimmung über das Finanzgesetz stellte die Regierung die Vertrauens­frage. Das Kapitel, das dem Finanzminister das Recht gibt, das Finanzgesetz im Einverständnis mit dem Ministerpräsidenten durchzufüh­ren, wurde darauf mit 328 gegen 118 Stimmen ange­nommen.

Caillaux brachte in der Kammer einen Gesetz­entwurf ein. wonach die Bank von Frankreich dem Staat einen neuen Vorschutz von 6 Milliarden Franken gewähren soll. Als Gegenleistung des Staates -soll der Notenumlauf von 45 auf 51 Milliarden Franken erhöht werden.

Der Generalagent für dis Reparations­zahlungen verteidigt kn längeren Ausführungen aus der Sitzung der Internationalen Handelskammer in Brüssel den Dawes-Plan. Er wies nochmals mit Nachdruck auf die Tatsache hin. datz die Reparationszah­lungen nur durch den Exportüberschuß bezahlt werden könnten.

Der österreichische Autzenminkster Dr. Matasa, den der „Temps,, als einen rühmlkchst bekannten sh entschiedenen Gegner der Anschlutzbvegung bezeichnet, wurde heute von dem Präsidenten Doumergue empfangen.

In Marokko toben heftige Kämpfe. Abd el Krim greift als Auftaktzu einer allgemeinen Offensive die Berblndungsstratze zwischen Fez und Taza an.

Infolge der Revolution kn Griechenland sind alle Verkehrseknrichtungen in Athen und Umgebung lahmgelegt. Die Revolutionäre besteken aus der Nationalistengruppe und der mit ihnen verbün. beten linksradikalen Republikaner. Der Putsch bedeutet keineswegs eine Schwenkung zur Monarchie. Seine Folge wird vielmehr ein radikaler Lknksputsch sein.

Das deutsche Generalkonsulat in Kanton teilt mit, datz die Deutschen Kantons in ihren Wohnungen ver­blieben und sich ave Wohlbefinden.

In offiziellen Pekinger Kreisen wird nach­drücklich der Abbruch der Beziehungen zu England gefordert, da London «inen Wirtschaftskrieg gegen China vorbereitet. Die Regierung hat an die Fremden ein Ultimatum gerichtet, das heute abläuft.

Der polnische Finanzminister hat das Lan­deszollamt der Freien Stadt Danzig telegraphisch benach­richtigt, datz die in den letzten Tagen veröffentlichte Ver­ordnung über das Einfuhrverbot für Waren, die aus Deutschland eingesührt werden, auch gegen Danzig Anwendung findet. i

Der Gesamtbetrag

der Aufwertungslast.

Berlin, 27. Juni. Im Verlauf der gestrigen Sitzung des Aufwertungs-Ausschusses gab ein Vertreter des Reichsfinanz- ministeriums auf eine Frage, welche Lasten sich aus den jetzt vorliegenden Anträgen der Regierungsparteien für den Etat er­geben, folgende Erklärung ab: Nach dem Regierungsentwurf hätte, wenn man von 20 Milliarden Mack Altbesitz ausgeht, das Erfordernis im ersten Jahre 100 Millionen Mark betragen. Dieser Betrag wäre von Jahr zu Jahr infolge Zinsersparnis bis etwa auf die Hälfte gesunken. Zu den 100 Millionen Reichsmark wären außerdem noch W bis 40 Millionen Reichsmark für die Vorzugsrcnte der Bedürftigen hinzugekommen Schließlich wäre die einmalige Verausgabung von 150 Millio­nen Reichsmark zu berücksichtigen gewesen, die für die Abfin­dung bedürftiger Kleinbesitzer vorgesehen ist und für die Ab­lösung der im Besitz von Sparkassen usw. befindlichen Anleihe- beständc.

Nach dem Entwurf der Regierungsparteien beläuft sich das Jahreserfordernis für die Auslosungsscheine gleichmäßig drei Jahre hindurch auf etwa 125 Millionen Mark, und zwar würde dieses Erfordernis auch dann nicht geringer werden, wenn der Altbesitz weniger als 20 Milliarden Mark betragen sollte. Aller­dings würde dann die Auslosungszeit kürzer sein. Das Er­fordernis für die Vorzugsrente würde nunmehr, da nicht nur die Anleihen des Reiches, sondern auch die Anleihen der Länder für die Vorzugsrente in Betracht kommen, und da ferner auch Wohltätigkeitsinstitutionen berücksichtigt werden sollen, mit 64 Millionen Mark kaum zu hoch geschäht sein. Schließlich käme wiederum die einmalige Verausgabung von 150 Millionen Reichsmark in Betracht, die aber möglicherweise dazu beitragen wird, die Tilgungszeit der Auslosungsscheine abzukürren.

Dom Württ. Landtag.

(SCB.) Stuttgart, 26. Juni. Der Finanzausschuß behan­delte heute das Finanzgesetz zum Staashaushalt 1925. Zu Ar­tikel 7 stellte Abg. Elsas den Antrag, den Gemeinden die Ver­waltung der Steuern und für deren Ausfall und Nachlaß 10 Prozent anstatt 5 Prozent zu geben. Der Antrag wurde abge- lehnt. Im Zusammenhang damit teilte der Finanzminister Deh- lmger auf Anfrage eines soz. Abgeordneten mit, daß das Min. des Innern die Absicht habe, auf 1. Juli die gesetzliche Miete um 10 Proz. zu steigernd Davon sollen allerdings 5 Proz. als Abgeltung für die Steuerminderungsansprüche sein. Des weite­ren behandelte der Ausschuß das neue Schullastengesetz. Ein Vertreter der Soz. lehnte das Gesetz ab, ebenso die Demokraten, die auf die verhängnisvollen Folgen des Gesetzes Hinweisen. Der Finanzminister ist erstaunt darüber, welche Aufregung durch den Gesetzentwurf hervorgerufen worden sei. Die Verhältnisse der Beiträge für die Gemeinden haben sich durch die Inflation verschoben, sodaß es eine Zeit gab, in der die Gemeinden so gut wie gar nichts für die Schulen zu leisten hatten. Er dürfe in diesem Zusammenhang darauf Hinweisen, daß z. B. der Mehraufwand der Stadt Stuttgart für die Besoldungen der städt. Beamten gegenüber den gesetzlichen Vorschriften in einem Jahr 114 Millionen Mark betrage. Ein Mitglied des Zentmms erklärt, daß die Regierungsparteien die staatsfinanzpolitischen Gründe in den Vordergrund zu stellen hätten. In dieser Be­ziehung sei das Primat des Staates zu befürworten. Eine me­chanische Umlage durch Erhöhung der Katastcrsteuern, durch die nach dem Vorschlag eines Demokraten die Vorlage überflüssig sei, wirke sich zwar zur Entlastung der Bewohner der Großstädte, aber zu Belastung der Bewohner des flachen Landes aus. Die einzelnen Artikel des Gesetzes wurden mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen. Ferner würde ein Antrag des Berichterstatters Schermann (Z.) und- August Müller (B.V.), die vorgesehenen Staatsbeiträge zu den. Personalschullasten der Gemeinden um 500 Millionen zu erhöhen, genehmigt.

Aus Stadt und Laad.

Talrv, den 29. Juni 1925.

Vom Rathaus.

Nach Verlesen des letzten Sitzungsberichts eröffnet Stadt­schultheiß Göhner die Sitzung. Es wird sogleich in die Tages­ordnung eingctreten. Der Vorsitzende gibt bekannt, daß der Darlehensvertrag mit der Girozentrale Stuttgart (stehe letzten Bericht) nunmehr vorliegt. Der Vertrag lautet über 20 000 Goldmark, die mit 13 Prozent jährlich zu verzinsen und bis 31. März 1936 rückzahlbar sind. Diese Anleihe wird laut Ge­meinderatsbeschluß für Schulhauszwecke verwendet. Das Kolle­gium stimmt dem Vertrag zu. — Ein Antrag des Rektorats des Realproghmnasiums und der Realschule auf Herabsetzung des Schulgeldes für die Schüler aus anderen Oberamtsbezirken liegt vor. Begründet wird er mit dem Hinweis, daß die Schule auf den Zuzug auswärtiger Schüler angewiesen ist, und man der Gefahr einer Abwanderung Vorbeugen müsse. Es wird in dem Antrag vorgeschlagen für Schüler aus anderen Oberamtsbe­zirken nur einen Aufschlag von 75 Prozent auf den normalen Schulgeldsatz (insgesamt 84 Mark) anzusetzen. Der Vorsitzende erkennt die Berechtigung des Antrags an und weist darauf hin, daß es im Interesse des Aufbaus der Schule liege, wenn die Schülerzahl sich erhalte u. anwachse. Die Schule werde z. Zt. von 15 auswärtigen Schülern besucht, sodaß bei der vorge­schlagenen Herabsetzung ein Ausfall von 540—600 Mark ent­stehe. Nachdem noch G.R. Pfromm er. Eonz und Baeuchle zu dieser Frage Stellung genommen haben, be­antragt G.R. Staudenmeyer im Anschluß an die von G.R. Baeuchle ausgeführten Gedankengänge das Schulgeld auf das doppelte des Zuschlags zu ermäßigen, um den heutigen Schülerstand zu erhalten. Das Schulgeld würde dann 96 i. I. betragen. Nach Ausführungen der G.R. Scholl und Pfeif­fer, die Bedenken gegen den jährlich entstehenden Ausfall geltend machen, wird der Antrag Staudenmeyer mit Wirkung vom nächsten Tertial ab genehmigt. — Einem Antrag von Gewerbeschulrat Aldinger, die ordentliche Abschlußprüfung an der Handelsabteilunq durch eine kaufmännische Lehrlingsprü­fung zu ersetzen, wrd stattgegeben. Ein Prüfungsausschuß ist bereits gebildet worden; demselben gehören die Herren Dreiß, Räuchle, Zahn, Fischer, Ritter, Rümmelin, Geyer und Lutz an. Darauf nimmt der Gemeinderat Kenntnis von dem Ergebnis der Rechnungsprüfung der Rektoratskafse der höheren Schulen. Ein Goldmarkvermögen besteht nicht. — Das Kollegium tritt darauf in die Beratung von Bausachen ein. Gegenstand der Beratun­gen bildet u. a. der mangelhafte Zustand der Kläranlage im Schlachthaus. Anschließend hieran findet eine längere Debatte über mangelhafte Latrinenanlagen statt, an der sich die Ge­meinderäte Schnauffer, May, Sannwald, Staudenmeher, Pfeiffer Authenrieth und Störr beteiligen. G.R. Sannwald macht in­teressante Ausführungen über die Anlage von Einzellläran- lagen; aus den Besprechungen geht hervor, daß ein Zwang auf die Bürgerschaft zur Neuanlage von Latrinengruben nicht aus­geübt werden wird. Gegen das Ableiten der Latrinengruben in die Nagold wird hingegen von der Polizei scharf einge- schritten und werden in nächster Zeit Untersuchungen angestellt werden. Die Legung der elektrischen Zuleitung ins Baugelände im Steckenäckerle wird auf Kosten des städt. Elektrizitätswerks durchgeführt. Die Kosten für die 500 m lange Leitung belaufen sich auf 800 Mark. — Für das Areal, auf welchem das neue Schulhaus erstellt ist, wird beschlossen, an die Armenpflege eine Kaufsumme von 6900 Mark zuzusühcen (2 Mark pro qm). — Natsdiener Schöttle wird auf Ansuchen aus Gesundheits­rücksichten vorläufig bis zum 1. Oktober beurlaubt. Ein Gesuch Trautwein betr. Nachlaß der auferlcgten Kosten für Hochdruck­wasserzuleitung wird abgelehnt. — Der Verpachtung des Oelän- derle zum Zweck der Errichtung von zwei Zimmcrplätzen an die Zimmermeister Völter und vereinigte Zimmermeister w.rd staitgegeben. — Der Bezirkstartf für Gemeindearbeiter ist nach langwierigen Verhandlungen geändert worden. Es werden nun­mehr Dienstalterszulagen zur Auszahlung kommen. — Zum 40- jährigen Jubiläum des Berzirksvereins Calw des Sckwarzwatd- vereins am 11./12. Juli wird auf Ansuchen des Verems em städt. Beitrag von 400 Mark verwilligt. — Anläßlich des Feuerwehrsestes, welches nach den Ausführungen von G.R. Stüber in einfacher, würdiger Form gefeiert werden soll, wird der Unterstützungskasse der Feuerwehr ein Beitrag zu­gewiesen werden. — Zur Unterstützung der Deutschen Vereini-

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gung in der Südmark wird in Anbetracht der seinerzeit von dort erwiesenen Kinderhtlfe ein Betrag von 20 Mark verwilligt — Der Vorsitzende spricht hierauf den ehrenamtlichen Zählern^ die der der Volkszählung vorzüglich gearbeitet haben, den Dank der Stadt aus. Die erste Berechnung hat eine voraussichtliche Zahl von 5900 Einwohnern ergeben. — Eine Anfrage von G.R. Pfeiffer betr. Senke in der Marktstraße vor dem Hause.Dierlamm, die ein schlechtes Bild abgibt, wird vom Vor­sitzenden dahinaus beantwortet, daß sich technisch (wegen der ungleichen Höhe der Straßenkandel) eine bessere Lösung nicht finden lasse; auch machte er davon Mitteilung, daß bei den Grabarberten m 80 cm Tiefe man eine Pflasterung vorgefunden habe, ein Zeichen, daß früher einmal die Marktstraße bedeutend der Vorsitzende noch eine Anfrage May betr. Deutsche Hilfs- und Siedlungsbund beantwortet, bean­tragte G.R P frommer darauf hinzuwirken, daß die Liefe­rung der Modelle für die Bekrönung der Nikolauskapelle be­schleunigt wird, da die Ausführungsarbeiten durch das Fehlen der Modelle ins Stocken geraten seien. Entsprechende Abhilfe wird zugesagt.

Ermäßigung des Beitragssatzes zur Erwerbslosenfürsorge ab 29. 6. 1925 auf 0,5 v. H. des Grundlohnes.

Mit der Ermäßigung der Beitragssätze, wie sie im Anzeigen­teil dieses Blattes ersichtlich ist, steht das Arbeitsamt Calw trotz der eigenartig gelagerten Verhältnisse des Bezirks hinsicht­lich der Höhe der Beiträge mit einer Reihe anderer Bezirke, die zum Teil eine vermehrte Industrie aufweisen, (im Bez. Stutt­gart werden ebenfalls 0,5 v. H. an Beiträgen erhoben) auf der niedersten Stufe. Der Herabsetzung des Beitragssatzes mußte entt sprechend den Anordnungen des Verwaltungsausschusses die restlose Erfassung der lt. Gesetz zur Beittagsleistung sür die Er­werbslosenfürsorge. verpflichteten Krankenkassenmiiglieder vor­ausgehen. Die besonders gelagerten Verhältnisse im Bez. Calw gipfeln in dem Umstand, daß rund 1800 Arbeiter außerhalb des Bezirks hauptsächlich in der Industriestadt Pforzheim und im Bezirk Stuttgart beschäftigt sind, sür welche die Beiträge für Erwerbslosenfürsorge den Arbeitsämtern Stuttgart und Pforz­heim zufließen, während die Fürsorge für die Genannten bei Arbeitslosigkeit dem Arbeitsamt Calw zukommt. Ein derartiger Zustand ist für den Bezirk Calw auf die Dauer unhaltbar. Wenn auch z. Zt. angesichts der g n Arbeitsmarktlage das Ar­beitsamt mit dem ermäßigte. -agssatz von 0,5 v. H. des

Grundlohns durchkommt, so muß doch dauernd darauf hinge­arbeitet werden, daß das Arbeitsamt Calw so bald als möglich wenigstens diejenigen Gelder erhält, die von seinen Bezirks­angehörigen an die Kassen außerhalb des Bezirks bezahlt wer­den, da bis zum Spätjahr mit einer Zunahme der Fürsorgebe­dürftigen zu rechnen ist, zu deren Betreung der Beitragssatz von 0,5 v. H. nicht ausreicht. Einzelverhandlungen mit den zustän­digen auswärtigen Bezirken und Arbeitsämtern haben bis jetzt zu einem Ergebnis nicht geführt und erblickt das Arbeitsamt eine durchgreifende Hilfe für den Bezirk Calw nach wie vor nur in der Bildung einer sogenannten Landesge­fahrengemeinschaft. Bei der Jahresversammlung des Verbands der Württ. Arbeitsnachweise am 9. April d. I. in Stuttgart hat es sich gezeigt, daß die Mehrzahl der Württ. Ar­beitsnachweisbezirke für die Bildung einer Landesgefahrenge­meinschaft für die Erwerbslosenfürsorge unter weitgehendster Be­rücksichtigung der Selbständigkeit der einzelnen Arbeitsnachweise eintritt. Die zur Behandlung der Angelegenheit berufenen Stel­len des Bezirks werden auch weiterhin nichts unversucht lassen, zur Verwirklichung dieser finanziellen Verbindung der Arbeits­nachweise beizutragen; sie halten es jedoch mit Rücksicht darauf, daß nicht vorausgesetzt werden kann, wie die Sache späterhin geregelt wird, für ihre Pflicht, die interessierteil Kreise in der Angelegenheit zu verständigen.

Wetter für Dienstag und Mittwoch.

Während sich im Nordwesten der alte Hochdruck behauptet, wird Mitteleuropa immer wieder von Teiltiefs heimgesucht, die das Wetter unbeständig machen. Für Dienstag und Mittwoch ist deshalb Fortsetzung des nur zeitweise aufheiternden und zu ver­einzelten Strichregen geneigten Wetters zu erwaren.

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Deckenpsronn, 29. Juni. Bei der gestern hier statt­gehabte» Ortvorsteherwahl wurde der seitherige Ortsvorsteher, Schultheiß Braun, mit 426 Stimmen wiedergewählt. Der Ge­genkandidat, Kirchenpfleger Luz, erhielt 213 Stimmen.

(SCB.) Pforzheim, 28. Juni. Die Kündigung in der Schmuckwarenindustrie ist seitens der Mitglieder des Arbeitgeber­verbandes durchgesührt worden. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage. Inzwischen haben die Vertreter der Gewerkschaften beim Landesschlichtcr die Verbindlichkeitserklärung beantragt. — In der Pforzheimer Maschinenindustrie wurde ebenfalls ein Schieds­spruch gefällt, der eine Erhöhung des Mindestspihenlohns von 60 auf 69 Pfg. sestsetzt.

Eltingen, 27. Juni. Bei dem hier stattgefundenen Sänger- ?est welches einen schönen, harmonischen Verlauf nahm, erran­gen beim Wettgesang folgende Vereine Preise: Einfacher Volks- lesang: Liederkranz Heimsheim 1a 45 P., Liederlust Schockm- gen 1b 4414 P., Liederkranz Hirsau 1c 44 P., Liederkranz Schafhausen Id 41 P., Liederkranz Münchingen, Liedertafel Pleidelsheim, Liederkranz Simmozheim, Sängerriege Turnver- :in Stammheim 1e mit je 39 Punkt; gehobener Volksge,ang:i Sängerbund Merklingen 1a 50 P.. Liederkranz Rennmgen 1b 49 p., Liederkranz Höfingen und Liederkranz Holzgerlmgen 1c mtt

je 42 P-; Quartettklasse im gehobenen erschwerten Volksgesang.l Widmaiersches Quartett Ditzingen und Sangerriege Turnverein

Karlsvorstadt 1a mit je 4314 P- . .... „ ,

1SCB ) Stuttgart. 27. Juni. Im regelmäßigen Luftverkehr ind vom Aero Lloyd in Viesern ^ahre bis zum 10. Juni besor­gt worein rund 12 20« Fluggäste. 40 000 Kg. Fracht und 34 000 Ka Gepäck Von den Aero-Lloyd-Verkehrsslugzeugen wurden in 'dieser Zeit rund 700 000 Km. zucückgelegt, d. h. über Re 17 iacke Länge des Aequators. Die Sichcrheitsstatistik >m Aero- Lloyd-Konzern ergibt sür dieses Jahr eine lOOprozcntige Sicher­heit, erzielt in der Hauptsache mit Dornier-, ^okker- und Udet Flugzeugen.

(SCB.) Eßlingen, 27. Juni. Ein 27 Jahre alter hiesiger TcLr.iraphenarbeiter war an der Wehn neckarstraße auf einer 14 SMer hohen Aufzugsleiter mit dem Abnehmen A"" graphenleitung beschäftigt. Beim Abziehen der Drahte ^urd zunächst unbemerkt — die Leiter ""sumgezogen, wobei der Tel phormrbeiter <luf ein benachbartes Glasoach slel und sich leichte Gehirnerschütterung und erhebliche Schnittwunden zuzog. Der Verletzte, dessen Befinden zufriedenstellend ist, wurde in da» ttädt. Krankenhaus übergeführt.