Reichsfinanzmmifter Dietrich zur Lage

— Berlin, 17. Aug. In den Räumen des Reichswirt­schaftsrats tagte Samstag die Deutsche Staatspartei. An der Tagung, die sehr stark besucht war, nahm u. a. auch der württembergische Wirtschaftsminister Dr. Maier teil.

Neichsfinanzminister Dietrich behandelte die Ent­wicklung der Reparationsfrage, die Krise im Bankwesen und die Finanzkrisis, in die das Reich, mehr noch die Länder und Gemeinden, gekommen sind. Wir haben jetzt das Zwischenspiel in Basel. Es wird sich zu entscheiden haben, wie die Kommission in Basel weiterarbeitet. Wie diese Ent­scheidung aber auch aussällt, über das Reparationsproblem wird früher oder später weiter verhandelt werden müssen. Der Gesamtumfang der deutschen kurz­fristigen Verschuldung ist endgültig noch nicht festgestellt, es kann aber angenommen werden, daß immer noch 5 bis 6 Milliarden kurzfristiger Gelder in Deutsch­land verblieben sind. Es zeigte sich, daß dank der Besonnen­heit des deutschen Volkes die Dinge wieder in Ordnung ge­bracht werden konnten. Wenn am 1. September die Gehälter noch nicht voll ausbezahlt werden können, weil erhebliche sonstige Fälligkeiten eintreten, so ist doch zu hoffen, daß schon am 1. Oktober die Gehaltszahlungen wieder in der üblichen Weise stattfinden werden. Der Reichsfinanzminister wies sodann darauf hin, baß der Finanzbedarf der Länder und Gemeinden eine starke Steigerung er­fahren habe. Das Reich hat die Ausgaben für eigene Zwecke, die 1928 6,7 Milliarden betrugen, um rund 550 Millionen herunterschraüben können. Wenn jetzt Neichshilfe für die Ge­meinden verlangt werde, so sei eine Erklärung dazu im gegenwärtigen Augenblick sehr schwierig, weil wir noch unter der Nachwirkung der Geldkrise stehen und nicht wissen, wie sich die Steuereinnahmen in den nächsten Monaten ent­wickeln werden. Infolge der Ersparnisse der Reparationen wird es aber vielleicht möglich sein, den Gemeinden, die eine besonders schwere Last durch die Wohlfahrtserwerbsloscn zu tragen haben, zu helfen.

Länderminister-Konferenz in Oldenburg

TU Oldenburg, 17. Aug. Am DienStag nachmittag wird in Oldenburg eine Besprechung der Ministerpräsidenten und Finanzminister der mittel- und norddeutschen Länder stattfinden. Es nehmen teil: Thüringen, Mecklenbnrg- Strelitz, Mecklenburg-Schwerin, Anhalt, Vraunschweig, Schaumburg-Lippe, Lübeck und Oldenburg. Die Zusam­menkunft wird auf Grund der besonderen augenblicklichen Lage in Reich und Ländern hauptsächlich finanziellen Fra­gen gelten.

Die Reichshilfe für die Gemeinden

In kommunalpolitischen Kreisen taucht in der letzten Zeit immer wieder die Behauptung aus, daß das Reich die Kommunen „geopfert" und steigende Lasten der Arbeitslosen­hilfe auf die Wohlfahrtspflege abgewälzt habe, ohne sich um entsprechende Einnahmen der Gemeinden zu kümmern. Diese Vorwürfe sind, wie offiziell mitgeteilt wird, völlig unberech­tigt. Vielmehr ist das Reich trotz seiner eigenen Finanz­schwierigkeiten aufs äußerste bemüht gewesen, neben der Sicherung seines eigenen Etats auch die Voraussetzung für die Ordnung der Gemeinöeetats zu schaffen. So sind in der zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanz vom 5. Juni unter anderem fol­gende Maßnahmen getroffen worden:

Der durch den Wegfall der Lohn st euerer st attung im Jahre 1931 im Neichsetat ersparte Betrag von schätzungs­weise 60 Millionen NM. soll den Gemeinden in voller Höhe zur Erleichterung ihrer Wohlsahrtslastcn überwiesen werden. Der durch die Kürzung der Gehälter von Beamten und Angestellten in den Ländern ersparte Betrag ist den Ge­meinden restlos zur Deckung ihrer Wohlsahrtslastcn zur Verfügung gestellt worden. Daneben verbleiben ihnen ihre eigenen Ersparnisse auf diesem Gebiete. Hier handelt es sich schätzungsweise um eine Summe für den Nest des Etatjahres in Höhe von 207 Millionen RM. Bei der in Ser Notverord­nung vom 1. Dezember 1930 vorgeschriebcnen Realstcue r- senkung war ein Ansgleichsfonds für besonders wohl- fahrtsbelastcte Gemeinden vorgesehen, der etwa 110 Millio­nen NM. beträgt. In der gleichen Notverordnung sind den Gemeinden neue Steuerquellcn in Form der Gemeinde- getrünkesteuer und der Bürger st euer erschlossen worden.

Sodann sind durch die letzte große Notverordnung die Gemeinden ebenso wie die Länder verpflichtet worden, die Dienstbezüge ihrer Beamten und Angestell­ten, soweit sie höher liegen als die vergleichbarer Rcichs- beamter, herabzusehen. Würde von der letztgenannten Ver­pflichtung bei den Gemeinden in vollem Umfange Gebrauch gemacht, so könnte ein größerer Betrag erzielt werden, der die Wohlfahrtslasten Ser Gemeinden erheblich vermindert. Bisher allerdings haben noch keineswegs alle Gemeinden die ihnen erschlossenen Einnahmeguellen und Einsparungsmög­lichkeiten restlos ausgeschöpft. Schließlich ist noch zu er­wähnen, baß durch die Notverordnung vom 5. Juni eine A n - Passung der kommunalen Löhne an das Niveau der vergleichbaren Bezüge der Reichsarbeiter eingeleitet worden ist.

Um die Großpensionen

TU Berlin, 17. Aug. Es war behauptet worden, daß das Neichsfinanzministerium auf die durch Einschreibebrief hinausgesandte Aufforderung an die Großpensionäre, sich zu einer Kürzung der Bezüge zu äußern, keine Antwort erhalten habe. Hierzu wird vom Reichsfinanz­ministerium mitgeteilt, daß diese Meldung in allen Punk­ten unzutreffend ist. Das Reichsfinanzministerium habe keine derartigen Briefe hinausgesandt und habe auch keine -erartiae« Antworte» erhalten können. Im Zusammen­

hang hiermit wendet sich das Reichsfinanz- und Reichs­arbeitsministerium gegen eine Reihe von falschen Meldun­gen über Großpenstonäre, die in der Presse verbreitet wer­den. Di« Militärpensionäre, die über 16 000 Mk. bezögen, gäbe es überhaupt nicht. Militärpensionäre, die zwischen 12 000 und 16 000 Mark bezögen, gäbe es etwa 115. Diese seien in ihren Bezügen selbstverständlich wie alle anderen Besoldungsempfänger auch durch die letzte Notverordnung außerordentlich stark gekürzt worden. Die Zahl von 600 Militärpensionären, die angegeben werde, ginge auf eine alte Denkschrift vom Jahre 1926 zurück, die inzwischen längst überholt sei. Inzwischen seien rund 500 Pensionäre, die derartige Bezüge zu erhalten hätten, ge­storben. Der preußische Kronprinz habe weder eine Mili­tärpension beansprucht, noch auch je eine erhalten. Der bayerische Kronprinz überweise seine Pension regelmäßig an den Landeskriegerverband Bayern. Von den frühe­ren Ministern der Republik habe überdies ein Teil auf die ihnen zustehenben Pensionsbezüge verzichtet.

Anfechtung des Preußen-Volksentscheids

TU. Berlin, 17. August. Der Stahlhelm hat nunmehr in einem an den Lanöeswahllciter gerichteten Schreiben das Ergebnis des Volksentscheids in Preußen angcfochten. In der Begründung wird u. a. ausgeführt, daß in den Stimm­listen Verstorbene nicht gestrichen. Verzogene doppelt einge­tragen, Behinderte lGeisteskranke und Entmündigte) als stimmberechtigt aufgeführt, bei Personen des Soldatcnstandes das Ruhen des Stimmrechtes nicht berücksichtigt und Aus­länder als stimmberechtigt angegeben worden seien. Nach einer auf Stichproben begründeten Berechnung würde allein die Berichtigung dieser Fehler die Gesamtzahl der Stimm­berechtigten um etwa 2 Millionen senken, andererseits sei die Zahl der Zustimmcnden dadurch zum Nachteil des Volksent­scheids gesenkt worden, daß in den Stimmlisten zahlreiche Stimmberechtigte widerrechtlich gestrichen seien, die beim Volksbegehren sich eingetragen Hütten. Die Berichtigung die­ser Fehler würde die Zahl der Ja-Stimmen um etwa eine Million steigern.

Kommunistische Aktion?

TU Berlin» 17. Äug. In einem Artikel mit der Ueber- schrist „Kommunistische Aktion?" weist die „Germania" darauf hin, daß man seit einiger Zeit eine auffallend ge­steigerte Tätigkeit in der Kommunistischen Partei bemerke. Im Zusammenhang mit den Attentaten auf die Berliner Schutzpolizei verdichteten sich gewisse Vermutungen zu der Sicherheit, daß es sich in der Tat um ganz planmäßige Aktionen handle und baß diese Aktionen von Menschen ansgcführt würden, die anscheinend eine für diese öffentliche Beunruhigung eigens zugeschnittene Unterweisung erhal­ten hätten. Man spreche von Scharfschützen, die mit be­stimmten Aufgaben an bestimmten Stellen eingesetzt werden sollten. Man gehe in kommunistischen Kreisen anscheinend von der Absicht aus, die Schutzpolizei selbst un­sicher zu machen und ihre Disziplin zu lockern. Die Moskauer Ratschläge schienen darauf auszugehen, die Chance der wirtschaftlichen Not im kommenden Winter auf das kräftigste auszunützen, um einen letzten Versuch zur Erlangung der Macht zu machen.

Für alle verantwortlichen Stellen im Reich und im Staat dürfte es empfehlenswert sein, sich mit einer heute in der „Berliner Börsenzcitung" besprochenen Schrift zu beschäftigen, in der ein genauer Plan für illegale Vor­bereitungen enthalten sei und zu der gefordert würde, daß man sofort zur Schaffung eines illegalen Apparates schreiten müsse, der parallel neben dem weiter legal fun­gierenden Apparat bestehen und dessen Funktionen über­nehmen solle, falls dieser durch Polizeirepressalicn liqui­diert werde. Der Volksentscheid, so schließt die „Germania", hat den Hauptkampf gegen Rechts gelegt. Es erscheint uns dringend an der Zeit, daß alle, die eS angcht, sich die kom­munistische Linke sehr genau ansehen.

Kleine politische Nochrichten

Wiedereröffnung der Börsen in diesem Monat »och zwei­felhaft. Wie der DHD. von zuständiger Stelle erfährt, er­scheint es durchaus noch zweifelhaft, daß eine Wiedereröff­nung der Börsen noch in diesem Monat stattsindcn wird. So­wohl in Kreisen des Ministeriums als auch von anderer Seite scheinen wegen einer Börsenerössnung am 20. August noch Bedenken zu bestehen.

Keine Kürzung der Beamtengehälter, Die von verschiede­nen Blättern ausgestellte Behauptung, cs seien neue Kürzun­gen der Beamtengehälter geplant, werden vom Reichsfinanz­ministerium mit aller Entschiedenheit dementiert. Im Reichs­finanzministerium ist nicht das Geringste von derartigen Plänen bekannt.

Aushebung der Ausreise-Gebühr «m 26. August? Die Reichsrcgiernng beabsichtigt, die Notverordnung über die AnSreiscgebiihren von 100 NM. wegen ihrer geringen Er­trägnisse und wegen der wachsenden Widerstände gegen sie am 26. August aufzuheben. Die Verordnung war in der Praxis durch die zahlreichen Ausnahmen und die Möglich­keiten, sie zu umgehen, bereits stark durchlöchert.

Forderungen der Mieter. Der Reichsmietertag in Leipzig nahm eine Resolution an, die die Schaffung eines sozialen Miet- und Wohnrechts, die sofortigeVerabschiedung desHeim- stättengesetzcs und dieSenkung der überhöhten Mieten minde­stens auf den Friedenösatz bei entsprechender Senkung der Hauszinssteuer als Ziele proklamiert und allcrschürfsten Kampf gegen die in Würzburg hervorgetretenen Bestrebun­gen ankttndigt.

Bornntersuchnng gegen Scheringer wegen Hochverrats. Wie aus Gollnow berichtet wird, ist gegen den früheren Leutnant Scheringer, der seinerzeit wegen nationalsoziali­stischer Betätigung zu Festungshaft verurteilt worden war

und später zur kommunistischen Partei übertrat, vom Ober­

reichsanwalt die Voruntersuchung zu einem Hochverrats»«»» fahren etngeleitet worben. Scheringer, der sich noch in Goll- now in Haft befindet, wird beschuldigt, durch Briefe an An­gehörige der Reichswehr kommunistische Agitation versucht zu haben.

Rückreise Mellons nach Amerika. Der amerikanische Schatzkanzler Mellon hat seinen Erholungsaufenthalt an der französischen Riviera beendet und sich in Villefranche an Bord eines italienischen Schiffes begeben, um die Heimreise nach Amerika anzutreten.

Rene Sabotageakte in Madrid und Valencia. In Valen­cia und Madrid versuchten Streikende erneut Sabotage zu treiben durch Sprengung von Telcphonstationen. Polizei griff jedoch rechtzeitig ein. In Valencia mußte sie dabei von der Schußwaffe Gebrauch machen. Zahlreiche Verhaftungen sind vorgenommen worden.

Keine Lockernng der Diktatur in Südslawie». Die für den 16. August, dem 10. Jahrestag der Thronbesteigung durch König Alexander, erwarteten großen Aenderungen in der Organisation des innenpolitischen Lebens in Südslawien sind nicht eingetreten. Der Grund für diese Wendung ist dem Vernehmen nach in der Haltung der ehemaligen parlamen­tarischen Führer zu erblicken, die die Mitarbeit an den von Ser Regierung geplanten Maßnahmen ablehnten.

Die Führer einer mazedonische» Terroristcngruppe ge« tötet. Aus Sofia wird berichtet: Die Führer der Terroristen­gruppe des ehemaligen Protogeroff-Flügels der Jmro er- hielten ein Paket zugesanöt, in dem sich eine Höllenmaschine befand, die beim Oeffnen des Paketes explodierte. Traikosf und Todoroffo, sowie dessen Vater wurden tödlich verwundet.

Wechselndes KriegSunglück in Kuba. Nach Meldungen aus Havanna gehen die Kämpfe in den Provinzen Pinar bel Rio und Santa Clara mit wechselndem Erfolg weiter. Die Städte Coralillo und Sierra Morena stehen in Flammen. In Havanna gehen Gerüchte um, wonach die Aufständischen aus den Vereinigten Staaten, wo sich bekanntlich viele Geg­ner Machados befinden, fortgesetzt Nachschub erhalten.

Belagerungszustand in Ost-Texas? Der Gouverneur von Texas beabsichtigt die Verhängung des Belagerungszustandes über Ost-Texas, um dadurch die Schließung sämtlicher Pe- troleumqucllcn durchznsetzen. Begründet wcrd diese Maß­nahme damit, daß weiteren Verschwendungen vorgcbeugt werden soll. In Wirklichkeit sollen jedoch die Preise in die Höhe getrieben werden. Im Staate Oklahoma sind ähn­liche Maßnahmen bereits vor mehreren Wochen getroffen worden.

Aufruf Macdonalds an das englische Volk

Der englische Ministerpräsident Macdonalb richtet einen Aufruf an das englische Volk, in der gegenwärtigen Krise nicht die Nerven zu verlieren. In dem Ausruf heißt es:

„Wir müssen aushalten. Hört nicht auf die Alarmnach» richten. Im Grunde genommen ist das Land gesund. Unsere Schwierigkeiten sind kein Ergebnis schlechter Finanzmetho­den, sondern eine Folge der schlechten Weltwirtschaftslage und bedeutet nicht, daß gerade England allein sich in einer schwierigen Lage befindet. Gerüchte, daß nichts geschehe, um der Schwierigkeiten Herr zu werden, sind unwahr. Die Re­gierung geht mit allen Mitteln an die Arbeit. Mit ver­ringertem Volkseinkommen müssen aber verringerte Aus­gaben Hand in Hand gehen. Notmaßnahmen sind er­forderlich, um mit den Hilfsquellen des Landes haus­hälterisch umzugehcn. Von diesen soll aber nicht eine Bevölkerungsschicht allein betroffen werden, sondern jedermann muß herangezogen werden, um dem Land über die schlechte wirtschaftliche Lage hinweg zu helfen. Kürzungen in den Ausgaben werden ergänzt werden müssen durch be­sondere Lasten derjenigen, die sie tragen können. Aber diese Lasten sollen auf das niedrigste Maß herabgeschraubt werden, das die Lage erlaubt."

Einführung der Fünf-Toge-Woche in Amerika geplant

— Neuyork, 17. August. Regierungs- und Wirtschaftskreise beschäftigen sich eingehend mit Vorschlägen zur Bekämpfung der zunehmenden Arbeitslosigkeit, namentlich mit dem Plan einer Einführung der 5-Tage-Woche in den Vereinigten Staaten, der von der Handelskammer befürwortet wird. Die Verwirklichung dieses Planes würde es ermöglichen, eine bestimmte Anzahl von Arbeitern und Angestellten während des größten Teiles des Jahres in den Hanptindustrien zu beschäftigen. Präsident Hoovcr prüft eingehend diesen Vor­schlag, der einem Antrag auf staatliche Arbeitslosenunter­stützung in der nächsten Session des Kongresses zuvorkomme» will.

Kraflwagenunfall in Frankreich

6 Tote und 12 Schwerverletzte TU. Paris, 17. August. Ein außergewöhnlich schweres Kraftwagenunglück, bei dem 6 Personen getötet und 12 schwer verletzt wurden, ereignete sich in der Nähe von Commercy bei Bar le Due. Ein Mnsikverein von Thuuimont unternahm mit zwei großen Kraftwagen einen Ausflug nach Verdun. Auf der Landstraße wollte einer der beiden Wagen den an­deren überholen. Hierbei geriet er mit dem Kotflügel des Vorderrades hinter den Kotflügel des vor ihm fahrenden Wagens, der dadurch vom Wege kam und in einen 6 Meter tiefen Abgrund stürzte. Der Brennstofftank platzte und das Benzin entzündete sich sofort an dem heißen Motor. Im Nu stand Ser ganze Wagen in Hellen Flammen. In Insassen, die schon durch den Sturz so schwer verletzt waren, daß sich nur ein Teil von ihnen selbst in Sicherheit bringen konnte, wur­den von den Flammen ergriffen und verbrannten bei leben­digem Leibe. Die Insassen des zweiten Wagens, die sofort zu Hilfe eilten, konnten aus den Trümmern des völlig ausge­brannten Wagens nur noch 6 verkohlte Leichen bergen. 12 an­dere Insassen Laben schwere Brandwunden und Knocheu- brüche erlitte.