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Freitag, den 3. 3uli 1931
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Vergleich über den Hoover-Vorschlag in Paris
Frankreich arbeitet auf eine neue Tributkonferenz hin, um feine Ziele durchzudrücken
— Paris, 8. Juli. Der französische Ministerrr«t hat sich gestern mit der Denkschrift HooverS im wesentliche» einver-
Fahrgang 104
Tages-Spiegel
sta«de« erklärt, worauf in einer Unterredung -es Kinanz- mimfters Fla „ din mit Mellon festgestellt wurde, -atz gröbere Meinungsverschiedenheiten nicht mehr bestehen. Mit Rücksicht hieraus wurden die weiteren Verhandlungen abgesagt. Heute w'll man in einer Abschlnßsitzung zu einer endgültigen Einigung kommen.
Der in Paris seit Abschluß des Ministerrates herrschende Optimismus verdichtet sich zu dem Gerücht, baß es gelungen sei, in bezug auf die bisher strittigen Punkte einKompro - miß vorzubereiten. Mellon stche mit Washington in Verbindung und wolle die letzten Instruktionen des Präsidenten Hoover abwarten, ehe er sich entscheidend zu den Vorschlägen der französischen Kreise äußere. Diese Vorschläge sollen angeblich so entgegenkommend gehalten sein, daß man mit der amerikanischen Zustimmung rechnen dürfe.
Die Mitternachtsausgabe des „Matin" beschäftigt sich mit der Haltung der französischen Regierung gegenüber der Denkschrift Hoovers und stellt in der Ilebcrschrift fest, daß das Kabinett ein gerechtes und billiges Kompromiß anstrebe, wobei es jedoch gleichzeitig den im Parlament übernommenen Verpflichtungen treu bleiben wolle.
Der Washingtoner Optimismus
Die Meldung aus Paris, daß eine amerikanisch-französische Einigung bereits erfolgt sei, eilt, wie aus Ncuyork berichtet wird, den Tatsachen voraus. Jedoch scheinen die neuen französischen Vorschläge eine tragfähige Grundlage zur Verständigung über die noch strittigen Fragen darzustellen. In Washingtoner Negierungskrcisen nimmt man an, daß die Verhandlungen heute zu einem befriedigenden Abschluß gebracht werden können. Die amtlichen Kreise verweigern jede Stellungnahme zu den Pariser Einigungsmeldungen. Der stellvertretende Staatssekretär Castle erklärte: „Ter Verlauf der Pariser Verhandlungen ist vortrefflich. Wir sind sehr optimistisch bezüglich des Ergebnisses.
Französisches Doppelspiel
In Paris wird festgestellt, daß Hoover noch nicht sein letztes Wort gesprochen habe. Die Abendpresse macht ganz den Eindruck, daß eine auf „Optimismus" lautende Parole ausgegeben worden ist, wobei jedoch die Oeffentlichkeit gleichzeitig auf den möglichen Abschluß eines zweiseitigen amerikanisch-französischen Abkommens vorbereitet und für den zweifellos von französischer Seite ausgehenden Gedanken einer neuen Tributkonferenz Stimmung gemacht wird. Wie man hört, ist dies ein Gedanke Briands. Sein Zweck ist der, die eventuelle Schuld Frankreichs an einem Scheitern der Hooveraktion zu verschleiern und die französischen Ziele in einer neuen Tributkonferenz schließlich doch noch durchzudrücken.
Was dies für Deutschland zu bedeut«-. Haben würde, darüber besteht kein Zweifel. Unter diesen Umständen kommt alles darauf an, ob das Ende der Verhandlungen Meltons Mit der französischen Regierung im Geist und Sinn des Hoo- verplans erfolgt sind oder nicht und ob ferner genügend Garantien dafür festgelegt wurden, daß in den Nachverhand- lnngen der Joungplangläubiger der Wert der von Hoover gcsorderten Erleichterung für Deutschland nicht wieder entschieden abgeschwächt und in sein Gegenteil verkehrt wird.
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang eine Aeuße- rung des „Intran sigeant", der gleichfalls davon spricht, daß nach der amerikanischen Denkschrift „die Form einer Fortsetzung der Verhandlungen offen bleibe und daß man eine Konferenz der Signatarmächte des Uoungplanes ins Auge fasse, wenn in den gegenwärtigen Verhandlungen keine Einigung erzielt werden sollte". Besondere Beachtung verdiene eine Aussprache zwischen Briand und dem englischen Botschafter Tyrell, der allem Anschein nach die Bereitschaft Englands erklärt habe, im Falle einer deutschen Moratoriumsforderung auf die Einzahlung des französischen Garan-
»r ^ Berlin, 3 . Juli. Das für Lie Reichsbahn vorgesehene *""^6beschaffungsprogramm ist auf einer Ausgabe in Höhe von 200 Millionen Mark aufgebaut. 100 Millionen soll der Stahlwerksverbanb aufbringen. Das ist ihm bisher nicht gegluckt. Die anderen 100 Millionen setzen sich aus 40 Millionen Einsparungen zusammen, die durch die Gehaltskürzungen erfolgt find, und aus 60 Millionen, die dem Krisenfond der Reichsregierung entstammen. Diese 100 Millionen werden jetzt sofort zur Schaffung von Arbeitsmög- "chkeile» verwandt. Die Reichsbahn stellt unverzüglich
tiefonds bei der BIZ. zu verzichten. Die Federal Reserve- Hank sei ihrerseits bereit, Sen übrigen durch den Hooverplan berührten Ländern langfristige Kredite zu gewähren, wenn Frankreich dem Grundsatz zustimme, daß die Gesamtsumme der ungeschützten Annuität -er Reichsbank allein zur Verfügung gestellt werde. Wenn mit Mellon jetzt eine Einigung nicht erzielt werde, so müßten die französisch-amerikanischen Besprechungen durch eine noch bedeutsamere Konferenz ab- gclvst werden.
Die Pariser Ausgabe der „Chicago Tribüne" gibt der Meinung Ausdruck, daß zur Lösung der Fragen, die zwischen der französischen und der amerikanischen Regierung verhandelt werden, voraussichtlich nach nochmaliger Vertagung doch noch eine Konferenz der am Noungplan interessierten Mächte einberufen werden würde. Man nehme an, daß Lava! noch heute die Parlaments- sitzung einberufen und sowohl Abgeordnete wie Senatoren ins Ministerium bitten werde. Dieser Schritt werde der französischen Regierung die erforderliche Handlungsfreiheit sichern. Hierauf würden möglicherweise Mellon und Laval bekanntgeben, daß die zweiseitigen amerikanisch-französischen Verhandlungen alle Möglichkeiten erschöpft hätten, -aß aber andererseits die bestehenden Meinungsverschiedenheiten doch so gering seien, daß sich eine Aufgabe der Verhandlungen nicht rechtfertigen laste. Es sei dann vorgesehen, daß auf Grund dieser Lage Laval eine Konferenz der am Noungplan interessierten Mächte beantragen werde,, die dann in den nächsten 20 Tagen, vielleicht auch schon vorher, stattfinden sollte. Dieser Schritt gehe von dem Gedankengang aus, daß die von Frankreich geforderten Konzessionen zwar nicht von Amerika, aber doch von den Unterzeichnern des Uoungplanes begehrt werden könnten.
„Newyork Herald" meint seinerseits, Laß Deutschland für den 1. Juli 1932 das Transfermoratorium beantragen könnte, wobei Frankreich sich damit einverstanden erklären dürfte, daß die ungeschützten Jahreszahlungen in Form von Sach- liefcrungen vorgcnommen würden. Di« sich daraus ergebenden französischen Einnahmen könnten dann der BIZ. als Garantiefonds überwiesen werden.
Die Pariser amerikanische Presse scheint hiernach ziemlich sicher mit einem Mißerfolg der amerikanisch-französischen Verhandlungen über die Inkraftsetzung -es Hoovervorschla- ges zu rechnen, da die genannten Vorschläge außerhalb des Rahmens der amerikanisch-französischen Verhandlungen liegen.
Eine französische Absage an England
Das englische Außenamt gab am Donnerstagnachmittag folgende offizielle Verlautbarung heraus: „Die englische Regierung hofft ernstlich, daß die Erörterungen, Lie jetzt in Paris hinsichtlich der Vorschläge des Präsidenten Hoover stattfinden, erfolgreich sein werden. Sollte eine baldige Lösung nicht gefunden werden» so hat sie ihre Bereitwilligkeit ausgedrückt, eine Zusammenkunft der Vertreter der hauptsächlich betroffenen Mächte zu einem baldigen Zeitpunkt in der Absicht abzuhalten, daß eine Einigung mit möglichst geringer Verzögerung erzielt wird."
Kurz nach Herausgabe dieses Kommuniques traf im Foreign Office ein Telegramm aus Paris ein, in welchem mitgeteilt wurde, daß die französische Regierung die Einladung nach London zu diesem Wochenende nicht annehmen könnte. Nach englischen Meldungen hat Briand seine Ablehnung damit begründet, daß die französisch-amerikanischen Verhandlungen sowie die parlamentarischen Arbeiten sowohl seine wie Lavals Anwesenheit in Paris notwendig machten.
Die amtlichen Stellen erklären hierzu erläuternd, daß zweifellos bei den Franzosen der Wunsch für eine solche Konferenz an sich bestehe, baß sie es aber vorziehen würden, wenn diese Konferenz in Paris stattfinden würde. Im übrigen bleibe die Möglichkeit für einen Zusammentritt dieser Konferenz zu einem späteren Zeitpunkt offen. Die englische Einladung hat jedoch, wie versichert wird, nur dann Gültigkeit, wenn die französisch-amerikanischen Verhandlungen zusam- menbrcchen sollten.
SO 000 Arbeiter auf fünf Monate ein, um die Erneuerungsarbeiten am Oberbau fortzuführen. Sollte es in absehbarer Zeit gelingen, auch die 100 Millionen des Stahlwerksverbandes zusammenzubringen, dann wird es möglich sein, insgesamt 120 000 Arbeiter bei der Reichsbahn und der einschlägigen Industrie neu in Arbeit zu setzen. Bearbeitet wird der gesamte Betrieb im Reich mit einer Länge von 88 881 Kilometern. Auch die Rückstände ans der Vorkriegszeit werde» aufgearbeitet. Es sind für die Erneuerungsarbeiten ein Soll von jährlich 3500 Kilometern vorgesehen. Man hofft, jetzt an dieses Soll herauzukommen. Neubauten find nicht vorgesehen. Die Arbeitsbeschaffung bei -er Erneuerung -er Schierrenanlage richtet sich natürlich »ach der Wichtigkeit -eS
In Paris erwartet man für heute den Abschluß eines Ber» gleichs zwischen Amerika und Frankreich über den Hoover- Vorschlag.
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Frankreich arbeitet ans eine neue Tribntkonferenz hi», um die Zngeständnifle an Washington wieder illusorisch zu machen; die Einladung Englands zn einer beschleunigt ein- znberusenden Neparationskonferenz in London hat man in Paris abgelchnt.
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Die Vertreter der amerikanischen Presse in Paris betrachte» -en Ansgang der Pariser Konferenz mit einem Mißtrauen, das in krassem Widerspruch z« dem amtliche« Optimismus Washingtons steht.
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Die Reichsbahn wird demnächst in Durchführung ihres Ar» beitsbeschassungsprogramms SV VVV Arbeiter einstelle«.
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Der Westdeutsche Rnndsunk mnrde gestern von kommunistischen Elemente« nnbesngterweise zu Werbezwecken mißbraucht; der Vorfall bedarf noch der Aufklärung.
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An den Universitäten Köln und Greifswald kam es erneut zu Studentenkrawallen. Der preußische Innenminister hat scharfe Gegenmaßnahmen angeordnet.
Schienennetzcs und der Stärke des Verkehrs in den einzelnen Teilen des Reiches. Unter diesen Umständen wird wahrscheinlich auf das rheinisch-westfälische Industriegebiet eirö ganz erheblicher Prozentsatz der Erueuerungsarbeiten entfallen.
Aus dem Reichsrat
Aufhebung der Zollbefreiung für Tabakerzengnisse TU. Berlin» 2. Juli. Der Rcichsrat genehmigte am Don» nerstag eine Verordnung, durch die die Zollbefreiung der Tabakerzeugnisse zum großen Teil aufgehoben wird. Nach geltendem Recht dürfen feingeschnittcne Rauchtabake, Pfeifentabake und Schnupftabake in Mengen unter 50 Gramm sowie unverpackte oder angebrochene Packungen von zehn Zigarren, 25 Zigaretten ober 3 Stück Rauchtabake sowie verpackte Zigarren, Zigaretten und Rauchtabake in Mengen bis zu 80 Gramm auf einmal zollfrei eingeführt werden. Durch eine allzugroße Ausnutzung dieser Zollbefreiung hat sich in den Gegenden, wo das Hinterland stark bevölkert ist, ein Tabakwarenverkehr stärksten Ausmaßes entwickelt, der nicht nnr zum Schaden des Steuerfiskus, sondern auch des deutschen Tabakgewerbes große Gebiete mit diesen zollfrei eingeführten Waren stark überschwemmt. Diesen Mißstände» soll durch die neue Berordnug entgegengetreten werden.
Die Zollunion
vor dem Haager Schiedsgericht
TU. Haag, 8. Juli. Nachdem nunmehr die schriftliche» Darlegungen der interessierten Regierungen über das deutsch-österreichische Zollabkommen eingegangen sind, hat der Präsident des Haager Schieösgerichtshofes den Begin» -es mündlichen Verfahrens auf -en 20. Juli festgesetzt.
Ein Deutscher bei Metz verunglückt
Unfall ober Selbstmord?
TU. Paris, 8. Juli. Mittwoch früh wurde anf den Schienen des Bahnhofs Hetange Grande bei Metz die vollkommen verstümmelte Leiche eines Mannes gesunden, dessen Papiere auf den Namen Werner Lintz aus Trier lauten. Ltntz soll den Zug verlassen haben, um an seine Eltern zu telephonieren. Zeugen erklären jedoch, daß sich -er Deutsche das Lebe» genommen habe wegen einer Frau, deren Bild in der Tasche des Toten gefunden wurde. Die französischen Untersuchungsbehörden wollen in der Tasche ferner ein Mitgliedsbuch deS „Stahlhelm" gefunden haben.
Streikwelle über Spanien
TU. Paris, 8. Juli. Aus ganz Spanien liegen Meldungen von Streiks vor, die -um Teil einen sehr ernsten Charakter angenommen haben. In Valencia sind die Bäckergesellen in den Streik getreten, während der Streik der Straßenbahner anbauert. In Malaga wird der Generalstreik fortgesetzt. Die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln gestaltet sich außergewöhnlich schwierig. In Castellon und Aragon ist ebenfalls der Generalstreik ausgebrochen. In Gijon hat sich der Hafenarbeiterstreik noch verschärft. I« Melilla ist der Generalstreik auSgernfen worden. In Sevilla hat sich die Streiklage nicht geändert. In Logrono kam es zu Zusammenstößen zwischen Metallarbeitern und Polizei. Mit Steimvür- jcu wurden die Negierungsgebäude angegriffen.
Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsbahn