Das Sanierungsprogramm der Reichsregierung

Reichsarbeitsminister Stegerwatd zur neuen Notverordnung Ablehnende Haltung der Deutschen Bolkspartei — Die Kritik der Berliner Presse

Irr einer großen Kundgebung der christliche« Gewerk­schaften des Niederrheins in Cleve sprach Reichsarbeits­minister Stegerwalü über das Sanieruussprogramm der Reichsregierung. Er führte unter anderem aus:

Deutschland soll, nachdem es durch Krieg und Inflation rund die Hälfte seines früher erarbeiteten Nationalvermö­gens verloren hat, in der größten Wirtschaftskrise eines Jahrhunderts jährlich noch 2 Milliarden Mark Repara­tionen an die Siegerstaaten abführen. Trotzdem hat Jam­mern keinen Zweck: diese Dinge müssen gesehen, angepackt und gemeistert werden. Die Reichsregierung stand vor der Frage, können und sollen wir mit einem Schlage die Finanzen von Reich, Ländern, Gemeinden, Arbeitslosen­versicherung, Krisensürsorge und gemeindliche Wohlfahrts­pflege in Ordnung bringen? Das ging nicht. In der Be­schränkung zeigt sich auch hier der Meister. Und so werden durch die Reichsregiernng saniert das Reich, die Arbeits­losenversicherung, die Krisenfürsorge und die gemeindliche Wohlfahrtspflege. Diese engere Sanierung, die etwa Milliarden Mark erfordert, ist für die Zeit vom 1. Juli 1931 bis 31. März 1932 durch die in der Notverordnung ent­haltene» Maßnahmen in Aussicht genommen.

Die Länder und Gemeinden werde» ebensowenig wie das Reich an weiteren Ausgabeubrosselungen vorbei­kommen. Manche Länder dürften sich auch auf dem Krebit- rvege verbunden mit einem entsprechenden Schuldentil­gungsplan helfen können. Die Gemeinden müssen sich schließlich helfen auf dem Wege von Einsparungen und durch Ausschöpfen jener Steuerquellen, die ihnen die Notverord­nungen des letzten Jahres gebracht haben. Ueber weitere Schritte zur Wirtschaftsgesundung und über die Art, wie das Reperattonsproblem erneut anzupacken ist, enthält das Sanierungsprogramm der Neichsregierung nur Andeu­tungen. Darüber hat sich aber bereits im Schoße der Reichs­regierung ein fester Plan herauskristallisiert. Die Ein­zelheiten dieser Aufgaben werden nach Rückkehr des Herrn Reichskanzlers und des Herrn Außenministers aus Eng­land in Angriff genommen werden. Heute möchte ich bloß folgendes sagen:

Von der Lohnsette her allein ist die deutsche Wirtschaft nicht in Ordnung zu bringen. Zugegeben ist, daß ans dem Gebiete der Lohnpolitik noch allerlei Unausgeglichenheiten bestehen, denen ins Auge gesehen werden muß. Voran aber steht folgende kardinale Tatsache: Das deutsche Volk besteht zu etwa 68 Prozent aus Lohn- und Gehaltsempfängern. Nach der neuen Gehaltskürzung der Beamten werden in der öffentlichen und der Privatwirtschaft 1931 rund 8,8 bis 9 Milliarden RM. Gehälter und Löhne we­niger bezahlt als 1929. Davon entfällt etwa die Hälfte auf vermehrte Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit.

Die Preise sind nicht in dem gleichen Ausmaß gesun­ken als der Gesamtlohn in der deutschen Volkswirtschaft sich vermindert hat. Die Gehalts- und Lohnpolitik muß künf­tig, von Unausgeglichenheiten abgesehen, im ganzen vorsich­tig behandelt werden, wenn nicht ein weiterer, größerer, innerlich nicht ausbalancierter Schrumpfungsprozeß eintre- ten soll, baß wieder Lohn-, die Uinsatzsteuer, die Beiträge zur Sozialversicherung so katastrophal zurückge­worfen werben, daß schließlich die öffentliche Wirtschaft erneut von innen heraus vor den größten Schwierigkeiten stehen würde. Neben der Lohnfrage muß vielmehr auch der deutschen Roh st off Wirtschaft — Landwirtschaft, Kohle, Eisen und so weiter — die größtmöglichste Sorgfalt durch Regierung und Selbsthilfe zngewenbet werden. Endlich muß das Reichs- und Länderproblem baldigst nachdrück- lichst in Angriff genommen werde». Dieses bildet sich im­mer mehr zu einer deutschen Lebensfrage heraus. Nach den preußischen Volksentscheid und nach den preußischen Land­tagswahlen ist die Ausrottung der Neichsreform nicht mehr aufzuhalten.

Das deutsche Volk steht vor einer ernsten Stunde. Mit plötzlicher Aenderung eines Staats- und Wirtschaftssystems ist den umschriebenen Tatsachen nicht beizukommen. Die un­geheure Wirtschaftskrisis, überwiegend eine Folge des Welt­krieges, hat alle Länder erfaßt, gleich ob bei ihnen Monarchie ober Republik, Kapitalismus oder Kommunis­mus, Faschismus oder parlamentarische Demokratie sich am Ruder befinden. Unerträglich sind die unvermeidbare» La­sten für keine Gruppe, der sie auferlegt werde». Vor 32 Millionen Erwerbstätigen stehen in Deutschland immer noch 27—28 Millionen, wenn auch teilweise nicht voll beschüftgt, in Arbeit. Wir müssen von der Vorstellung herunter, daß ein Volk, bas den größten aller Kriege verloren hat, etwa nach diesem Kriege weniger zu arbeiten brauchte und besser leben könnte als vorher. Wohl aber kann Deutschland, nach­dem es mit großen Anstrengnngen sei» eigenes Hans so gut als möglich bestellt hat, sagen: Jetzt ist die Stunde Europas undAmertkas gekommen. Es geht nicht bloß um die Rettung Deutschlands: Es geht um die seit Jahrhunderten erarbeitete europäische Kultur und Zivili­sation.

Herabsetzung des Mehlzolls?

Reichsfinanzminister Dietrich äußerte in einer Presse­konferenz über die Notverordnung u. a„ daß der Wcizenzoll aufrecht erhalten werden soll. Es besteht ferner die Absicht, den Mehlzoll herabzusehen. Die Preise für Futtermittel sollen wahrscheinlich schon in kürzester Zeit um 29—28 Mark je Tonne herabgesetzt werden.

Die Deutsche Bolkspartei lehnt die Notverordnung ab.

Am Sonntag fand in Trier der Wahlkreisparteitag des Wahlkreises Koblenz-Trier der DBP. statt. Es wurde eine Entschließung angenommen, in der es u. a. heißt:

Die DVP. des Wahlkreises Koblenz-Trier-Birkenfelb stellt fest, daß die neue Notverordnung der Neichsregierung einen Bruch der bisherigen Linie des Kabi­netts Brüning bedeutet. In der Notverordnung fehlt der durchgreifende Wille, durch die Vereinfachung der ge­samten öffentlichen Verwaltung und der Befreiung der Wirtschaft von unerträglichen staatssozialistischen Lasten, Grundlagen dafür zu schaffen, daß jeder Deutsche wieder einen Arbeitsplatz erhält. Der Parteitag erwartet von der Reichs­tagsfraktion, daß sie die Notverordnung ablehnt."

In einer Kundgebung der DVP. sprach Dr. Dingeldey am Sonntag nachmittag. Seine Ausführungen gipfelten in der Forderung nach einem wirtschaftlichen Generalstab für einen Plan, der die Beseitigung von innerer und äußerer Not in politischer wie wirtschaftlicher Hinsicht aufstellt, falls die Regierung, deren Notverordnung statt Ausgabensenkung nur neue Belastung bringe, in der Schaffung iveiterer Le- bensmöglichketten für das deutsche Volk versagen sollte.

Der Staatssekretär in der Reichskanzlei, Dr. Pnnder, veröffentlicht in der „Germania" einen längeren Artikel über die Gedanken, von denen die Schöpfer der neuen Not­verordnung beseelt waren. Er weist darauf hin, daß die Nvt-^ Verordnung ein Opferprogramm barstelle, baß die Eingriffe finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Art, die sie bringe, eine Wiederholung jedoch nicht er­trügen.

Dr. Pünder erklärt, daß mit der Notverordnung die Santerungsarbeit der Reichsregierung noch in keiner Weise beendet sei. Die notwendige Voraus­setzung für eine ungestörte Negierungsarbeit im Sommer sei, daß der Reichstag nicht vorzeitig zusammentrete.

Rückkehr der Deutschnationalen in den Reichstag.

Hugenberg erklärte auf dem Landesparteitag des Landesverbandes Westfalen-Ost und beider Lippe der Deutsch­nationalen Volkspartei in Polen. Tritt der Reichstag zusam­men,, so werben auch wir erscheinen und so lange im Hause

bleiben, wie es uns sachlich richtig erscheint. Wir werben dl« Unmöglichkeit der neuen Notverordnung beleuchten und ihre Aufhebung beantragen.

Berliner Presiestimme«.

... Berliner Blätter nehmen, im Anschluß an die Ber- öffentlichung der Notverordnung ausführlich zu deren In­halt Stellung. J„: „L o k a l a n z e i g e r" hobt Bürgermei­ster Maretzky hervor, es sei unschwer vorauszusehe», baß auch dieser Sanierungsversuch des Reichskabinetts Brüning ebenso wie die drei vorausgegangenen fehlschlagen werde, wenn anders nicht noch nachträglich eine grundlegende Aen­derung der Gesamtpolitik erfolgen sollte. Der „Tag" for­dert die sofortige Einberufung des Reichstags zur Aushe- bnng dieses nicht mehr tragbaren Tribiiterfüllungsdiktats. In der „Börsenzeitung" wird darauf hingewiesen, daß die neue Notverordnung nicht den Weg bedeute, auf dem die deutsche Wirtschaft vvn sich ans zu einer Ankurbelung gelangen könne. Diese Feststellung sei die bedenklichste, die man im ganzen gegenüber der Notverordnung überhaupt er­heben könne. Davon unberührt bleibe aber die Tatsache, daß aus die Dauer eine Sanierung der deutschen Finanzen und eine Gesundung der deutschen Wirtschaft nicht erreicht werden könne, ohne eine der Vernunft entsprechende Rege­lung des Neparativnöprvblems. Der „Börsenkurier" betont, die Notverordnung sei aus Härten zusammengesetzt und spiegele ganz die Tragik der politischen und wirtschaft­lichen Lage Deutschlands wieder, die ohne den Hervorbruch äußersten Wagemuts und «euer schöpferischer Gedanken ge­radezu ausweglos erscheine In der „Vvssischen Zei- t u u g" weist der ReichstagSabgevrdnete Dr. Reinhold be­dauernd darauf hin, daß in der Notverordnung von einer wirkliche» Vereinfachung der Staatsverwaltung und vo« einer Einschränkung des Behörden- und Verwaltnngsappa- rates überhaupt nicht die Rede sei. Die Enttäuschung aller derer, die bas Heil unserer Finanzen nicht in einer weiteren Erhöhung von Einnahmen, sonder» in erster Linie in der Verminderung von Ausgaben sehen, werde und müsse groß sein. Das „Berliner Tageblatt" sagt, die Notverord­nung als ganzes wäre unerträglich, wenn man nicht über­zeugt sein könnte, daß sie nur der Weg zur Lösung der Neparativnsfragebahnen und nur der letzte Preis sein solle, der dem deutschen Volk vor dem Eingang zur Heilquelle abgefordcrt werde. Der „Vorwärts" stellt fest, baß die Not­verordnung in vielen Punkten den Forderungen sozialer Gerechtigkeit ins Gesicht schlage. Für die Sozialdemokratie sei cs eine glatte Selbstverständlichkeit, daß sie den antisozia­len Inhalt dieser Notverordnung bekämpfe und so rasch und so gründlich wie möglich beseitigen wolle. Ueber die Verur­teilung der sozialen Härten in der Notverordnung gebe es in der sozialdemokratischen Partei keine Meinungsverschie­denheiten.' Es bestehe auch vollkommene Einigkeit in dem Wunsche, die Regierung Brüning so bald wie möglich durch eine sozial verständnisvollere, weiter links gerichtete, zu ersetzen. Die „Rote Fahne" teilt mit, daß die kom­munistische Neichstagsfraktion am Samstag folgenden An­trag eingebracht hat: Der Reichstag wolle beschließen, die zweite Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen vom 8. Juni 1931 wirb mit sofor­tiger Wirkung aufgehoben.

Ausschreitungen in Düsseldorf

TU. Düffeldorf, 8. Juni. Zu schweren Ausschreitungen kommunistischer Elemente kam es in den späten Abendstun­den des Samstag in verschiedenen Stadtteilen Düsseldorfs. Im Anschluß an eine Kundgebung kommunistischer Verbände formierten sich verschiedene Demonstrationszüge. In der Kö­nigsallee wurde ein Passant von den Kommunisten angegrif­fen und flüchtete in ein Restaurant. Die Demonstranten ver­folgten ihn und zertrümmerte« die großen Spiegelscheiben -zweier Hotels. Auch in anderen Stadtteilen wurden die Scheiben von Gaststätten eingeschlagen. Die Ueberfallkom- mandvs der Polizei verhinderten weitere Ausschreitungen und nahmen eine Reihe der Beteiligten fest.

Johannes Termolen

Orlginalroman von Gert Nothberg.

-7. Fortsetzung Nachdruck verboten

Termolen hatte sie unter eigener Lebensgefahr gerettet, sie mußte ihm danken.

Sigrid schlug beide Hände vor das blasse Gesicht.

„Nur die Liebe zu ihm hat mich Heimgetrieben. Weil ich es nicht mehr aushielt, ihm fern zu sein. Ich wollte i >n nur einmal sehen nach so langer, langer Zeit", dachte sie.

Was war nur eigentlich geschehen? Gebrannt hatte es. Hatte Termolen Schaden erlitten? Und wie hatte r: wissen können, daß sie im Hause war, daheim in ihrer Wohnung?

Der Kopf schmerzte sie vom vielen Denken. Sie ver­suchte zu schlafen, doch als die alte Frau hereinkam, um nach ihr zu sehen, lag Sigrid noch immer mit weit offenen Augen.

„Was ist mit Herrn Termolen, liebe Frau? Der Arzt sagte, er habe mich gerettet. Wo ist er?"

Frau Lußmann blickte mitleidig in das blaffe Gesicht des Mädchens. Behutsam strich sie die Decke glatt.

„Herr Termolen ist lange wieder fort. Seine Werke sind vernichtet. Er ist sofort wieder hinüber. So ein guter Herr! Wodurch hat er solch ein Unglück verdient?"

Sigrids Liebe zu dem seltsamen Manne bäumte sich auf.

„Warum darf ich ihm kein liebe; Wort sagen? Er ist so allein", dachte sie.

Frau Lußmann erhob sich.

„Sie müssen schlafen, Fräulein. Der Arzt hat es mir ans Herz gelegt."

Sigrid faßte Frau Lußmanns Hand.

„Bitte, bleiben Sie doch noch e.a klein wenig bei mir", bat sie. „Ich kann nicht schlafen."

Frau Lußmann setzte sich nieder.

„Sie sind das erste Wesen, das Herr Termolen hier über die Schwelle gelassen hat außer dem.Personal. HM, Wr-

molen sah entsetzlich aus, als er sie orachte. seine Hanne sind verbrannt, er hatte große Blasen daran", plauderte die alte Frau.

Sigrids Herz klopfte in rasenden Schlägen.

„Meinetwegen trägt er diese Schmerzen, ich muß ihm danken", dachte sie wieder.

Frau Lußmann plauderte noch ein Weilchen mit ihr, cann aber stand sie auf und sagte:

„Nun ist's genug. Dr. Löweneck versteht keinen Spaß, wenn seine Anordnungen nicht befolgt werden. Bitte, schlafen Sie nun, damit Sie morgen frisch sind."

Gehorsam legte Sigrid sich zurück. Als sie allein war, kam es ihr noch einmal voll zum Bewußtsein, daß sie unter seinem Dache war. Fast körperlich nahe fühlte sie sich dem Manne, den sie liebte mit der heißen Sehnsucht der Jugend und mit der Erkenntnis, daß nie Hans Termolens Weg auch der ihre sein könnte. —-

Termolen ging über den riesigen Platz. Im Lichte der Morgenröte besah er den .suchenden Trümmerhaufen. Jo­hannes Termolen war es, als habe man ihm ein Stück vom Herzen gerissen. Drei Menschenleben waren zu beklagen. Zum ersten Male dachte Termolen jetzt auch an Stetten- Heim.

Wo war Stettenheim?

Die Arbeiter, die mit den Aufräumungsarbeiten be­schäftigt waren, sahen scheu in das eiserne Gesicht.

„Göllner, wissen Sie etwas über Herrn v. Stettenheim?"

Termolen fragte es einen der grauhaarigen Männer. Der gab sofort Bescheid.

„Herr Direktor v. Stettenhetm ist schwer verletzt. Er hat den alten Weinlich zu retten versucht. Es gelang ihm nicht. Herr Direktor ist von den umherfliegenden Eisenstücken ge­troffen worden. Man hat ihn ins Franziskanerhaus ge­schafft."

Düster brannten Termolens Auge«.

„Wissen Sie Näheres?"

Der alte MaW blickte zu Kobe«.

.Nun?" . -

Lermoiens Frage klang scharf uno ungevuwig.

„Herr v. Stettenheim ist . . . er war besinnungslos. Die Sanitätsmannschaft dachte erst, er sei tot. Aber er lebt« noch, denn er fragte mich, allerdings konnte ich die Worte kaum verstehen, ob Herr Termolen gerettet sei."

Termolen wandte sich ab. In jenem Moment hatte der Freund an ihn gedacht. Er mußte jetzt sofort hin zu ihm.

Eine halbe Stunde später stand er an Stettenheims Schmerzenslager. Die Aerzte machten bedenkliche Gesichter.

„Es ist ja möglich, daß seine Natur durchhält, doch ma­chen Sie sich auf das Schlimmste gefaßt, Herr Termolen. Herr von Stettenheim hat eine schwere Wunde am Hintcr- kopf. Daß wir alles tun, was in unseren Kräften steht, brauchen wir wohl nicht zu versichern."

Termolen blickte in das bleiche Gesicht des Freundes. Scharf trat die Nase hervor. Bläuliche Schatten breiteten sich über die Züge, die seltsam starr schienen.

Termolen ging. Eine höhere Gewalt riß ihn vom Sockel seiner unbegrenzten Macht. Den ganzen langen Tag war er zwischen den Trümmern seiner Werke. Gegen Abend kam er wieder draußen in der Villa an.

Sigrid sah ihn kommen. Sie hatte am Fenster gcstvn. den, hatte auf ihn gewartet. Sie mußte chm danken.

Sigrid preßte in stummem Weh die Hände aufs Herz. Wie finster, wie erstarrt sein Gesicht war! Wo war Stetten- heim? Konnte der ihm nicht diesen furchtbaren Schlag tra-

^"siarw wartete eine Stunde vergeblich, daß er kommen werde. Doch alles blieb still. Endlich hielt sie diese peini- gende Stille nicht mehr aus. Sie klingelte Frau Lußmann.

„Bitte, sagen Sie Herrn Termolen, daß ich ihn aei., sprechen möchte, ehe ich abreise. Seien Sie so freundlich und besorgen Sie mir einen einfachen Hut und Mantel. Vielleicht kann mir eines der Mädchen etwas Massen? Hl« ist Gew-' .

Frau Lüßmann kam nach kurzer Zxit wieder. ,

(Fortsetzung folgt.!