Weiter wivü die Reichs r eg ie»u«g daraus htmvtrke«, d«»ß Atnmngsn u«d Zivangsinnungen für ei«e g«vW« Zeit von ihrer Befugnis Wettbewerbshandlung»» uttt Ordnungs­strafen zu belegen, keinen oder nur ausnahmseveffe Ge­brauch machen. Darüber hinaus wird sich die Retchsregie- rung für die Lockerung besonders überspannter Preissiche­rungen einsehen. — Aus dem Gebiete des Aktienrechts wer­den einschneidende Reformarbeiten mit größter Beschleuni­gung zum Abschluß gebracht iverden.

Sicherung der Haushalte.

Der Steuerausfall ist auf rund 9-10 Millionen zu beziffern, von denen rund 500 Millionen auf das Reich und 440 Millionen auf Länder und Gemeinden entfallen. Im Haushalt des Reiches muß ferner Deckung geschaffen wer­den für eine Reihe von Mehrausgaben. Bei der Krisenfür- sorge bleibt ein Fehlbetrag von 24g Millionen abzudecken. Die Gesamtdeckung nach dem Plan der Reichsregierung ge­staltet sich wie folgt:

Fehlbetrag des Reiches:

Eiunahmeausfall 49g Millionen, Mehrausgaben 79 Mil­lionen, reiner Fehlbetrag 574 Millionen. Deckung:

»f auf der Ausgabenseite: Gehaltskürzung 101 Millio­nen RM., Retchsversorgung 85 Millionen RM., sonstige Haushaltsabstriche 120 Millionen, zusammen 306 Millionen RM.,-

b) auf der Einnahmeseite: Zuckcrsteuer 110 Millionen Reichsmark, Mineralölzölle 75 Millionen, statistische Ab­gaben drei Millionen, Uebergang zur Mvnatszahlnng bei -er Umsatzsteuer 80 Millionen, zusammen 268 Millionen RM. — Deckung insgesamt S74 Millionen RM.

Krisenfürsorge und Arbeitsbeschaffung.

Fehlbetrag für Krisenfürsorge 246 Millionen 9tM., für Arbeitsbeschaffung 140 Millionen, zusammen 385 Millionen RM.

Die Deckung wird durch das Aufkommen aus der Kri- fensteuer sichergestellt.

Zur Deckung des Fehlbetrags bei Länder» und Gemeinde« insbesondere der Wohlfahrtslasten der Gemeinden, stehe» zur Verfügung: Gehaltskürzung 207 Millionen RM., Lohn- stenererstattung 60 Millionen, Umsatzsteuer 35 Millionen, zusammen: 302 Millionen RM. — Im einzelnen wird hier­über gesagt:

Reichshaushalt:

Auf der A u s g a b e n se t t e:

1. Gehaltskürzung: Die Dienstbezüge der Reichs- beamten, sowie die Versorgnngsbezüge der Wartegeld- und Ruhegeldempfänger werden um 4—8 Prozent gesenkt. Das Kttrzungsmaß ist gestaffelt. Es beträgt über die bereits er­folgte Kürzung von 6 Prozent hinaus in die Sonderklasse und in der Ortsklasse ^

4 Prozent, soweit die Bezüge 3000 RM. nicht übersteigen,

5 Prozent, soweit sie 3000 RM., aber nicht 6000 RM.

6 Prozent, soweit sie 6000 NM-, aber nicht 12 000 RM. und

7 Prozent, soweit sie 12 000 NM. übersteigen.

In den Ortsklassen B, C und D erhöht sich die Kür­zung um 1 Proz. Ferner wird der K i n d e r zu sch la g der Beamten und Angestellten für das erste Kind künftig auf zehn Reichsmark statt bisher 20 festgesetzt, wogegen dis. bis­her schon in einzelne» Ländern gewährten Sätze von 28 RM. für das dritte und vierte Kind und 30 RM. für das fünfte und jedes weitere Kind anstelle von 20 RM. treten.

Bei den Reichsministern beträgt die Kürzung 3 Proz. dazu tritt die Krisensteuer, so daß die Bezüge der Minister einschließlich der im Herbst 1930 erfolgten Kürzung sich ins­gesamt um rund 30 Prozent verringern.

Die Senkung erfolgt ab 1. Juli 1931 und gilt unmittel­bar auch für die Bezüge der Angestellten im öffentlichen Dienst. Für die Arbeiter im Reichsdienst soll nach Ablauf der gegenwärtigen Vereinbarungen eine entsprechende Kür­zung eintreten. Länder, Gemeinden usw. Reichsbahn und Retchsbank nehmen entsprechende Kürzungen vor wie das Reich.

2. Reichsversorgun^: Die wesentlichen Bestimmungen sind der Wegfall der Kinberzulage für Leichtbeschädigte, eine

gestaffelte Kürzung dsr O*t»zu4ags« und eine Berschärfmlg der RuhovorMDbn, sofm« «K Hfentlichen Mitteln bezö­ge« werden.

8. Auf dsr Einnahmensette. Es ist beabsichtigt, ab 1. Oktober 1931 zur inonaffichen Zahlung der Umsatz­steuer znrückzukehren für die Personen, die im vergangenen Fahre mehr als 20 000 RM. Uinfah gehabt haben. Das er­gibt für das Reich eine Mehreinnahme von 80, für die Län­der von 35 Millionen RM.

Arbeitslosen- «nd Sozialversicherung.

Arbeitslose aus Bernsen mit bernssüblichcr Arbeitslosig­keit erhalten versichcriliigSinüßige Unterstützung nur aus die Dauer von 20 Wochen und nur in Hohe der Sätze der ttri- senfürsvrge. Die Wartezeiten werden allgemein ver­längert. Die Pflicht zur Arbeitsaufnahme wird verschärft. Fugendliche bis zu 21 Jahren, ebenso Ehefrauen erhalten Unterstützung nur, wenn ihr Unterhalt svnst nicht gesichert ist. Für die knappschaftliche Pensivnsversicheruiig tritt die Reichsregierung mit erheblichen Mitteln ein. In Verbin­dung mit der Sanierung der Invalidenversicherung wird die Rcichöregicrnng im kommenden Winter dem Reichstag eine organische Vereinfachung»- und Verbilligungsresvrm der Sozialversicherung vorlegen.

Krisensteuer.

Der Gedanke der Volksgemeinschaft zwingt zu der Schlußfolgerung, daß alle Volksgenossen zur Abmilderung der Katastrophe nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit bei­tragen müssen. Die ganze Maßnahme soll für Jahre, atso vom 1. Juli 1931 bis 31. Dezember 1932, gelten. Die Krtsensteucr soll insgesamt 775 Millionen RM. erbringen, von denen 386 Millionen RM. auf das Rechnnngsjahr 1931 entfallen.

Die K r i s e » lo h u st e u e r betrügt bei einem Mouats- arbeitslohn bis zu 300 RM. 1 Prozent des Bruttoarbeits­lohnes und steigt bis 5 Prozent bei über 3000 RM. Abzüge dürfen nicht gemacht werden. ES zahlt also ein Lohn­empfänger mit einem Bruttolohn von monatlich 250 RM. an Krisensteuer 2,50 RM., bei 300 RM. 3,00 RM., bei 400 NM. 6,00 NM. bet 500 RM. 10,00 NM., bei 600 RM. 15,00 RM., bei 700 RM. 21,00 RM., bei 800 RM. 28.00 RM., Sei 1100 RM. 60 RM.

Besondere Vorschriften sind getroffen für die Besteue­rung von einmaligen Einnahmen.

Die Krisen st euer Ser veranlagten Einkom- m e n st e u erp f l i ch t i g e » bemißt sich nach dem Einkom­men, das für Steuerabfchnitte veranlagt wird, die in den Kalenderjahren 1981 und 1932 geendet haben. Der Tarif beträgt hier bis zu einem Jahreseinkommen von 3600 RM. 0,76 Prozent, zwischen 3600—6000 RM. 1 Prozent, von 6000 bis 20 000 RM. Prozent, bis 100 000 RM. 2 Prozent, bis 250 000 RM. 2,5 Prozent, bis 500 OM RM. 3 Prozent, bis eine Million 3F Prozent und über eine Million 4 Prozent. Auch hier dürfen der steuerfreie Einkommensteil und die Familienermäßigunge» nicht abgezogen werden. Pflichtige jedoch, bei denen z. B. wegen der Familienermäßigung keine Einkommensteuer festgesetzt wird, sind auch von der Krisen- stener der Veranlagten frei.

Ein Gewerbetreibender zahlt z. B. bei einem Einkom­men von 2000 RM. 15 RM. Krisensteuer, bei 1000 RM. 10 Mit., bei 8000 RM. 120 RM., 12 OM RM. IM RM., 25 OM RM. 500 RM., 80 MO RM. 16M RM., 150 OM RM. 3750 RM., 300 000 RM. 9000 RM. eine Million RM. 35 OM RM., 1F Millionen 60 000 NM. Bei Landwirten ist zu berücksich­tigen, daß durch die Einführung der landwirtschaftlichen Etnheitssteuer die ersten 6000 RM. steuerfrei sind, also auch von der Krisensteuer. Zu beachten ist, daß die Krisensteuer der Veranlagten bei den „veranlagten Gehaltsempfängern" zur Krisenlohnsteuer hinzntritt. Hier findet also eine dop­pelte Heranziehung statt. Um Härten M vermeiden, sind je­doch Gehaltseinkommen bis zu 16 OM RM. von der doppel­ten Belastung ausgenommen. So zahlt ein Gehaltsempfän­ger mit 12 OM RM. Gehalt nur die Krisenlohnsteuer. Wohlfahrtslaste» der Gemeinde» «uh Gemeindeverbände.

Die Lohnsteuererstattungen werden aufgehoben und zwar erstmals für das Kalenderjahr 1931. Für den Rest

des Rechnungsjahres 19S1 wirb ein Erstatt«,lgsbstrag von M Millionen RM. angenommen. Ein weiterer Betrag zur Deckung -er Wohlfahrtslasten fällt üsn Gemeinden durch die Kürzung der Gehälter »>r Gemeidebee.mten nnö Angestellten zu.

^ Die Notverordnung enthält dann noch Kapitel über Sicherung der Haushaltssühning -er Gemeinden und Ge- meinSeoerbände, wobei einige allgemeine Grundsätze über Mittel und Umfang der Staatsaufsicht aufgestellt wer­den, ferner über Wohnnngswirtschaft, wobei für das Gebiet der Hausziiisstener, die am 1. Januar 1932 eintrctende Er­höhung des Zinssatzes für die AnfivcrtungShypothcken von 5 ans 7)H Prozent von einschneidender Bedeutung ist, und über sonstige Steuer- und Zollmaßnahmen.

«ei der Tabaksteuer ist eine Ermächtigung neu cinge- fiihrtz die die Herstellung von Zigaretten in den billigeren Preisklassen in größerem Umfange ermögliche,, sott. Eine Acndernng der bisherigen Belastung ist nicht vorgesehen. Unter diesem Kapitel ist auch die Einigung mit Bayern im Streit um die Ltenervereinheitlichung durch Notverordnung festgelcgt worden. Weiterhin wird eine Aenderung des Ein­kommensteuergesetzes vorgcnommeu, durch die eine Besteue­rung der Reserven von Einzelsirmen, offenen Handelsgesell­schaften und Kommanditgesellschaften mit höchstens 20 Pro­zent vorgesehen wird und zwar im Interesse der Ansamm­lung produktiven Kapitals. Weiter sollen Kapitalverwal- tungsgcsellschaftcn steuerlich in der Weise begünstigt werden, daß sie nur mit eine», Zehntel ihres Vermögens zur Kör- perschastsstener und zur Veriiiögensstcner herangezogcn werden sollen. Diese Ermäßigungen sollen die Gründung von Kapitalvcrivaltiingsgesellschafteil in Deutschland über­haupt erst ermöglichen. Ein letztes Kapitel befaßt sich mit Zollmaßnahmen. Es wird eine Ermächtigung für die Ncichs- regiernng gefordert, die für die Versorgung mit Düngemit­teln Schutzmaßnahmen ff. Form von Zöllen oder zur Markt­reg,ilicruug vorsieht.

Schwere Ausschreitungen in Chemnitz

TU Chemnitz, 8. Juni. Anläßlich des gestern hier statt- gehabteu GautageS der Nationalsozialisten kam es am Sonn­tag morgen auf dem Brühl zu einem Zusammenstoß zwi­schen Nationalsozialisten und KPD-Angehörigen. Ans dem Keller eines HauseS wurden dabei Schüsse abgefeuert. -Nach polizeilicher Angabe wurden zwei Nationalsozialisten getötet und 5 durch Steinwürfe, Messerstiche und Schüsse mehr oder minder schwer verletzt. Ein Schnpvkommaiiöo sperrte sofort das ganze Viertel ab. Die.Kommunisten versuchten über Mauern und Zäune zu fliehen. Da sie ans die Haltrufe der Sclnrtzleute nicht stehen blieben, schossen die Pvlizcibeamteu, wobei 7 Kommunisten verlebt wurden. Mehr als 70 Personen sind festgenommen und der Pvlizei zugeführt worden.

Erdbeben in England

TU London, 8. Juni. Ei» Erdbeben von erheblicher Stärke wurde am Sonntag früh in Lowestofs an der eng­lischen Ostküste verspürt. Biele Leute verließen ihre Woh­nungen und eilten auf die Straße, um sich in Sicherheit zu bringen. Zu dem Erdbeben wirb ergänzend gemeldet, daß es das schwerste Erdbeben war, bas England jemals erlebt hat und das sich von der Südküste bis nach Glasgow und Edin- bürgt) erstreckte. Trotz der Heftigkeit der Stöße wurde bis­her ans keiner Gegend außer geringen Gebändeschüden nen- neuswerter Sachschaden gemeldet. Verluste an Menschen­leben sind bisher nicht bekannt geworden.

Vom Observatorium in Kew bei London wurde folgende Erklärung ausgegeben: „Der erste Stoß ereignete sich am Sonntag um 1.26 Uhr. Der Hauptstoß folgte 1 Minute spä­ter und war so stark, daß eine Messung unmöglich mar. Das Erdbeben dauerte über eine halbe Stunde. Sein Epizentrum liegt etwa 15 Km. südlich von Hüll".

Die Erdstöße wurden auch an der französischen Nordküste verspürt. In Dünkirchen und Cherburg erzitterten die Häu­ser. Auch in Brüssel wurde ein leichter Edstoß bemerkt, der an verschiedenen Gebäuden leichte Schäden anrichtete. Ebenso ivurde tn verschiedenen Teilen Hollands das Beben bemerkt.

Johannes Termolen

Originalroman von Gert Nothberg.

S4. Fortsetzung Nachdruck verboten

Termolen hatte die Absicht gehabt, sich heimfahren zu lasten. Als er das arme, magere Pferd sah, ließ er seine Absicht fallen, doch rief er den Kutscher an. Erschrocken setzte der sich aufrecht. Ein Fuselgeruch kam von ihm her.

„Heda, zu Schnaps scheint es zu langen, aber zu einem anständigen Futter für das Pferd nicht. Hier haben Sie Geld. Ich werde mir Ihre Nummer notieren. Füttern Sie mir den Gaul anständig heraus. Das kann ja einen Hund jammern, wie das Tier aussieht."

Friedrich Kümmel nahm schuldbewußt das Geld.

„Freilich, Hafer hätte die Liese schon längst haben müs­sen. Schön Dank, gnädiger Herr."

Er nahm den speckigen Zylinder ab. Termolen aber war schon weitergegangen. Der Kutscher brannte ein Streich­holz an und besah sich das Geld-

„Heiliger Gott, so 'ne Summei War der Mann vielleicht verrückt?" Da sah er plötzlich, daß er dicht vor dem'Fried­hof hielt. Er machte entsetzt drei Kreuze.

„Der Teufel selber ist's gewesen, der mir das Geld ge­geben hat." Er roch das Geld an, machte wieder Kreuze und roch wieder.

„Nein, das Geld stinkt nicht. Also war es doch nicht Satanas. Wahrscheinlich war es ein Herr vom Tierschutz."

Friedrich Kümmel kratzte sich hinter dem Ohr. Na, mochte es sein, wie es wollte, Liese sollte ihren Hafer haben, und zu einem Schnäpschen würde es dann trotzdem noch langen. Liese bekam einen zärtlichen Puff und das Gefährt hottelte davon.

Termolen ging zu Fuß nach Hause.-

„Fährst du mit, Hans? Ich denke, ein paar Tage Ber­lin könnten nicht schaden," sagte Stettenheim und sah den Freund aufmerksam an.

Termolen schüttelte den Kopf.

„Nein, Berlin soll mir gestohlen bleiben. Ich muß ar­beiten."

Stettenheim war innerlich verzweifelt. Tr kam keinen Schritt weiter, wurde nicht klug aus Termolen.

Termolen sah gelangweilt umher.

„Wann wirst du fahren?" fragte er schließlich, nur um etwas zu sagen.

Stettenheim legte sorgfältig die Papiere zusammen.

„Ich denke, daß ich Mitte nächster Woche fahren könnte, dann bin ich mit meiner Arbeit so weit. Lange werde ich nicht bleiben." .

Termolen sah finster zu Boden. Dann hob er plötzlich mit einem Ruck den Kopf.

„Uebrigens, Arnim, bei dieser Gelegenheit kann ich dir gleich einmal meine Pläne für die Zukunft unterbreiten. Ich meine, daß du mich nun doch vollständig vertreten kannst. Du bist gut eingxarbeitet und Markersdorf wird es sich zur Ehre anrechnen, dir ab und zu einen kleinen Rat zu ertei­len, vorausgesetzt natürlich, daß du Rat von ihm wünschst. Bei eurer gegenseitigen Liebe zueinander werdet ihr ja ganz gut auskommen," setzte er gutmütig spottend hinzu.

Stettenheim lächelte.

„Ich habe nichts gegen Markersdorf," sagte er dann.

Termolen legte die Hand auf die Schulter des Freundes.

„Das weiß ich ja. Cr aber desto mehr gegen dich. Na, laß gut sein. Wir werden seine Art eben mit verdauen müssen. Im übrigen wird er wohl jederzeit die Grenz« ziehen zwischen sich und meinem besten Freund."

Dankbar reichte Stettenheim ihm die Hand. Wenn «r doch diesem Manne endlich seine treue Freundschaft lohnen könnte. Was war da ein schweres persönliches Opfer?

Nach einer Weile meinte Termolen:

„Du interessierst dich gar nicht für meine Pläne?"

Stettenheim riß seine Gedanken gewaltsam in eine an­dere Bahn.

„Verzeih, Hans. Selbstverständlich! Du willst doch nicht > etwa schon wieder reffen?"

Termolen wandte ihm halb den Rücken und nahm ein Buch. Wie beiläufig sagte er:

„Heute und morgen noch nicht, doch ist es meine Ab- sicht, noch einmal nach den Vereinigten Staaten zu gehen. Wie lange, kann ich heute selbst noch nicht bestimmen. Ein Jahr, vielleicht auch länger. Wer kann das heute wissen? Smith schrieb mir vor unserer Reise nach Kairo, daß er das Bergwerk zu verkaufen gedenke. Ich wäre nicht abge­neigt, muß aber natürlich an Ort und Stelle meine Disposi­tionen treffen. Muß sehen, ob es sich lohnt. Es ist nicht so einfach, denn es handelt sich in diesem Falle um ein Millionenprojekt."

Stettenheim fühlte ein eigenartig dumpfes Dröhnen im Kopf. Was war das nun wieder? Was sollte hier ge­schehen? Er konnte doch Sigrid Hans Termolen nicht an­bieten? Konnte doch unmöglich sagen: „Hans, Sigrid liebt dich, sie wartet nur darauf, daß du kommst."

Es wäre ein schlechter Dienst gewesen, den er dem jun­gen Mädchen damit erwiesen hätte.

„Wenn es dir recht ist, Arnim, dann könnten wir ja heute einmal ins Theater fahren. Deinetwegen, Arnim. Du versauerst ja mir zuliebe gänzlich. Nachher könnten wir dann bei Mühlner speisen und eine Flasche trinken.

Stettenheim hatte gar kein Verlangen nach Zerstreuung, aber er begrüßte jede Stimmung, die Termolen auf em paar Stunden wenigstens seinem zurückgezogenen Leben

°"^Es ist mir sehr angenehm, Hans," sagte er schließlich.

Sie fuhren dann auch. .

Stettenheim hoffte, daß Termolen vielleicht spater etwas aus sich herausgehen würde. Vielleicht ließ er ihn doch end- lich einmal einen Blick in sein Inneres tun.

Sie sahen die wirklich gute Aufführung eines modernen

Erle Strahlen spielte die Heldin. Termolen sah kalt über die schöne Frau hinweg. Ihr Spiel nahm ihn gefan- gen, doch sah er eben nur Ke Künstlerin.

- - (Fortsetzung folgt.) ^