Ae staatsrechtliche Stellung -es ftanzWen PWenteo

Von Dr. Adolf Scheffbuch.

Di« W,chl des Seiiatspräftöente Doumer »um fran­zösischen StaatsoöerHaupt veranlaßt uns Deutsche, Einfluß und Bedeutuirg deS französische» Präsidenteuaintes aufs neue einer Untersuchung zu unterziehen. Nicht uninteressant dürfte dabei jeweils ein Hinweis auf Sie entsprechenden Ver­hältnisse anderer Länder sein, insbesondere auf Sie Deutsch­lands und der Vereinigten Staaten.

Nach der französischen Verfassung vom 24. Februar 1875 wird der Präsident der Republik aus sieben Jahr« von der Nationalversammlung gewählt, die aus Leimt und Abge­ordnetenkammer besteht. Der Senat zählt 30«, die Kammer 597 Mitglieder. Die Abstimmung erfolgt ohne vorhergehende Debatte in so vielen Wahlgängen, als erforderlich sind, um einem Kairdidaten die absolute Mehrheit zu verschaffen. Die entscheidungsvollen Ereignisse lVcrzicht eines Kandidaten, Stellungswechsel einzelner Parlamentsgricppen) fallen da­bet in die Zwischenpause. Die Vermeidung jeder allgemeinen Aussprache bei der Wahlhandlung selbst bedingt eine vor­herige private Fühlungnahme der einzelnen Fraktionen un­ter sich und mit den Kandidaten. Zu diesem Zweck haben z. B. vor der Wahl Poiucares am 17. Januar 1S13 beratende Vorversammlungen der beiden Häuser stattgefunden. Bor der Wahl Doumergues im Jahr« 1924 hat das »Linkskar­tell" versucht, ebenfalls tn einer privaten Vorversammlung die unentschlossenen Wähler für Painleve zu gewinnen, was aber mißglückte. Teils aus diesem Grunde, teils um nicht als »Linkskandidat" abgestempelt zu sein, wurde von Brtand -er Weg intimer Fühlungnahme mit den parlamentarischen Fraktionsführern bevorzugt, jedoch, wie di« Abstiimnung zeigte, gleichfalls ohne Erfolg. Für Doumer stimmten 442, für Brianb nur 401 Parlamentarier.

Während der deutsche und der amerikanische Präsident vom Volk direkt gewählt werden, sieht der Franzose tn einem »Plebiszitären" Präsidenten eine Gefahr für Parlaments­herrschaft und Republik. Er hat nicht vergessen, daß der 1848 vom Volk zum Präsidenten erhobene Napoleon lll. wenige Jahre später Parlament und Republik zur Seite schob, indes bas Parlament den General Cavalgnac vorgeschlagen hatte, -er kurz zuvor die soz. Revolutionär« in Paris mit Waffen­gewalt niedergeworfen hatte. Aus Furcht vor einer möglichen Wiederanfrichtung der Monarchie hat der Franzose a«f eine parke, zielsichere Exekutive verzichtet, den Präsidenten einer­seits dnrch seine Wahl, andererseits durch die Mitbestimmung parlamentarischer Minister stark von -er Volksvertretung abhängig gemacht und ihm im wesentlichen dekorativ-reprä­sentative Befngnisie zngewiesen.

Im Gegensatz hiezu verkörpert das amerikanische Staats­wesen den Typus einer gervaltentrennenden Demokratie. Das Parlament, der sog. Kongreß, hat im wesentlichen nur die gesetzgebende, der Präsident die aussühreube Gewalt inne. Er bestellt seine Minister, die Staatssekretäre, nach eigenem Wil­len. Wohl ist hiezu die Zustimmung -es Senats erforderlich. Mit der einmal erteilten Einwilligung ist aber — abgesehen von der auswärtigen Politik — die parlamentarische Mitbe­stimmung bei der Exekutive erschöpft und eine konstante Re­gierung für vier Jahre gesichert.

Um die gefürchtete »Restauration des Königtums" aus dem Wege über die Präsidentschaft zu verhindern, findet sich in der französischen Verfassung die Bestimmung, daß Mitglieder der ehemals regierenden Familien nicht wählbar sind. Diese dem demokratischen Prinzip widersprechende Ausnahmebestim­mung sollte auch in der Weimarer Verfassung von 1919 Auf­nahme finden, wurde aber mit Recht abgelehnt. Die Wähl­barkeit ist weder tn Frankreich noch in Deutschland an völ­kische Abstammung oder an eine bestimmte Dauer der Staatsangehörigkeit geknüpft: dagegen läßt die amerikanische Verfassung nur »Bürger von Geburt" mit 14jährigem Jn- lanbsaufenthalt zum Präsidentenamte zu.

Bet der Betrachtung der präsidialen Befugnisse des fran­zösischen Staatsoberhaupts ist einige Vorsicht am Platze. Die Vollmachten scheine« anf de« erste« Blick anßerordentlich zu sei«. Der französische Präsident ist lim Gegensatz zu Art. 59

der Weimarer Verfassung) staatsrechtlich unverantwortlich. Er hat Gesetzesinitiative und besitzt gleich dem amerikanischen Präsidenten ein aufschiebbares Einspruchsrecht (Veto) gegen die vom Parlament beschlossenen Gesetze, Rechte, wie sie dem Reichspräsidenten überhaupt nicht oder nur in eingeschränkte­rer Form (Artikel 73) zustehen. Frankreichs Präsident kann das Parlament nach Hause schicke» und sogar die Abgeord­netenkammer mit Einwilligung des Senats anflösen, Voll­machten, über die selbst der amerikanische Präsident nicht ver­fügt. Er ist oberster Kriegsherr und kann de» Oberbefehl über Heer und Marine beanspruche». Er übt das Begnadi­gungsrecht aus und vertritt Frankreich staats- und völker­rechtlich. Er entsendet (beglaubigt) die französischen Diplo­maten und empfängt die fremden Gesandten. Er schließt mit auswärtigen Mächten Bündnisse und Verträge, ivas dem amerikanischen Präsidenten nur mit qualifizierter Zustim­mung des Senats (zivet Drittel Mehrheit!) gestattet ist. Er ernennt die Offiziere und Beamten und kontrolliert die Durchführung der Gesetze. Jeder Regiernngsakt bedarf sei­ner Gegenzeichnung.

Aber bei einem Großteil dieser Befugnisse handelt es sich nur «m »papierene Rechte", die entweder gemäß bestehender Uebung vom Präsidenten überhaupt nicht ausgeübt werden oder nur mit Gegenzeichnung eines parlamentarisch verant­wortlichen Ministers ansgeübt werden können. So ist die Kammer nur einmal, nämlich von Mac Mahon, aufgelöst worden. Die Oeffentlichkeit hat ihm das nicht verziehen und seinen verfassungsmäßigen Eingriff als »Staatsstreich" be­zeichnet. Von dem in der Verfassung verankerten Einspruchs­recht unliebsamen Gesetzen gegenüber hat noch kein Präsident Gebrauch gemacht, noch sich unterstanden, das Kommando über die militärischen Strcitkräfte zu verlangen. — Anf den noch verbleibenden Tätigkeitsgebieten kann der Präsident nicht handeln ohne bas ausdrückliche oder stillschweigende Ein­verständnis des Kabinetts, dessen Zustimmung in umstritte­nen Fragen schon deshalb nicht gegeben wird, weil jede kleine Differenz zum Stnrz der Regierung führen kann, während in Deutschland weder abgelehnte Vertrauensvoten, noch miß­liebige Regiernngserklürnngen die Regierung zum Rücktritt nötigen, sondern allein ausdrückliche Mißtranensbeschlüsse. Jedes selbständige, verantwortungsbewußte Handeln scheint demnach dem französischen Präsidenten genommen. Millc- rand, der — geblendet von dem Einfluß seines Vorgängers Poincarö — diese Rechtslage nicht genügend beachtete, wurde im vierten Jahre seiner Präsidentschaft (1924) von dem in seinem Herrschergeftthl verletzte» Parlament gestürzt. Frank­reichs Präsident hat nur die Aufgabe z« präsidieren, nicht aber z« regieren.

Kein Wunder hat einst der »reiche Bourgeois" Casimir Perier nach nur sechsmonatlicher Präsidentschaft sein »ho­hes" Amt, das »nur Glanz, aber keinen Einfluß" gewähre, voll Unmut niedergelegt. Kein Wunder hat — abgesehen von Jules Crepy (1879—1887), der es noch bereut haben mag — kein Präsident sich zur Wiederivahl gestellt, auch Gaston Donmergne nicht, obwohl seine Wiederivahl kaum zwei­felhaft gewesen wäre. Was dürfte wohl diese Männer veran­laßt haben, das „höchste" Amt der Republik so leichthin auf- zugeben? Sicherlich steht Sie Enttäuschung über den ver­meintlichen politischen Einfluß unter den Motiven nicht an letzter Stelle. .Hat doch selbst Mac Mahon während seiner Präsidentschaft die von ihm ersehnte Monarchie nicht wieder­aufrichten können. Ist doch selbst Poincare als Präsident von Elemenceau überflügelt worden. Auch Donmergue hat seine Volkstümlichkeit eher einem verbindlichen „laisser" als einem robusten „faire" in der Politik zu verdanken. Briand war daher für den Prüsidentenposten der denkbar ungeeignetste Mann. Er kann das Palais de l'Elysee ruhig seinem Rivalen Doumer überlassen, -er sich mit seinen 74 Jahren als „schöner weißbärtiger Mann" und Senatspräsident gleich Donmergue besser auf Präsidieren und Repräsentieren ver­steht als der Schachmeister der Weltpolitik am Ouai d'Orsay.

Der Papst über die soziale Frage

--- Rom, 18. Mai. Am Tage, an dem sich zum 40 . Male die Veröffentlichung der Enzyklika Leo des Dreizehnten Rerum Novannm, fährt, hielt Papst Pius nach der Messe eine große Ansprache, tn der er auf Sie bevor­stehende neue Enzyklika über die sozialen Fragen und die Arbeiterfragen hiuwies. Auf das Verhältnis von Kapi­tal und Arbeit eingehend, erklärte der Papst, daß keiner von beiden Teilen den Gesamtertrag beanspruche» könnte. Unerläßlich sei eine Neuordnung der ganzen Wirtschaft. Der gemeinsame Ertrag von Kapital und Arbeit müsse der Bil­ligkeit entsprechend verteilt werde». Die besitzlose Lvhnarbei- terschaft müsse allmählich zu einer entsprechenden Wohlhaben­heit gelangen können. Erreichbar sei dieses Ziel nur auf dem Wege gerechter Löhne.

Der Papst kam auch anf den Sozialismus zu spre­chen, der seit der Zeit Leo des Dreizehnten tiefgreifende Wandlungen durchgcmacht habe. Die Einrichtung, welche die sozialistischen Grundsätze bis zur letzten Folge durchführe und den Namen Kommunismus angenommen habe, sei un­vereinbar mit der Lehre der Kirche. Die andere Richtung, die den Namen Sozialismus führe, sei in vielen Punkten den katholischen Sozialprogrammen sehr nahegekvi.men. Aber auch trotz dieser Abschwüchungen und obwohl viele seiner Forderungen durchaus der Gerechtigkeit entsprachen, lege der Sozialismus eine Gesellschaftsauffassung zugrunde, die der wahren Auffassung von der menschlichen Gemeinschaft vollständig entgegengesetzt sei. Eine grundsätzliche Einigung mit ihm sei ausgeschlossen. ES sei unmöglich, gleichzeitig guter Katholik und wirklicher Sozialist zu sein. Wirtschaft und Sozialismus richteten ihre» Blick nur auf das Dies­seits und vergäßen darüber Gott und die Ewigkeit. Eine sitt­liche Erneuerung und die Wiederanfrichtung der Herrschist der Gerechtigkeit sei unter diesen Umständen notwendig.

Neue Deulschenausmeijung aus Litauen

TU. Kowno, 17. Mai. Die litauische Regierung lat Lein Rechtsbeistand der deutschen Gesandtschaft in Litauen. Rechtsanwalt Banmgärtel, der in Litauen seit 1!>ä0 an.ä'üg ist, Ausweisungsbefehl zugestettt. Er soll am 14. Juni das Land verlassen. Bei dieser Ausweisung handelt cs sich um einen rein persönlichen Racheakt einiger zur Macht gelangter in der Sache des Evangelischen Kirchenstreites. Es ist endlich Zeit, daß Deutschland zu entscheidenden Gcgenmaßiianncn sich entschließt.

Deutsch-russischer Radiokrieg

TU. Moskau (über Kowno), 17. Mai. Der letzte durch den Dentschlandsender verbreitete Vortrag über die Lage in Rußland hat in Moskau große Empörung hervorgernfen. Die deutsche Sektion der Komintern hat beschlossen, den Kommu­nisten Pieck zu veranlassen, über die wirtschaftlichen un­politischen Verhältnisse in Deutschland in deutscher Sprache zu sprechen. Die Rede soll von sämtlichen Rundfunksendern der Sowjetunion verbreitet werden. Ferner ist beschlossen worden, den Dentschlandsender in Königswiisterhausen durch svwjetrussische Abwehrsender zu stören.

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Neue Sowjetmaßnahmen gegen die Arbeiter.

Der Mangel an Oualitütsarbciter» und die anhaltende Arbeiterflucht haben die Sowjetbehörden zu neuen außer­ordentlichen Maßnahmen gegen diejenigen Arbeiter veran­laßt, die durch ihr Verhalten „das Tempo des sozialistischen Aufbaues" hemmen. Das Präsidium des obersten Gerichis- hofs hat beschlossen, alle Arbeiter und Angestellte zur Bcr- antwortungzu ziehen, die sich eines Bruchs des Ac- beits- oder Angestelltenvertrages schuldig machen.

In der offiziellen Mitteilung wird hervorgchoben, daß die mangelnde Arbeitsdisziplin schwere Schädigungen kür die ganze Sowjctwirtkchaft Hervorrufe und das- deshalb mit allen Maßnahmen vorgegangen werden müsse, um den so­zialistischen Aufbau zu sichern. Es wird besonders darauf Hingelviesen, baß unter die neue Verordnung auch leitende Beamte und Angestellte sowohl der Sowiekverwaltnng wie der Fabriken und Werke fallen.

Johannes Termolen

Originalroman von Gert Nothberg, ü. Fortsetzung Nachdruck verboten

Termolen nickte ein paarmal mit dem Kopf.

»Es ist alles richtig, es ist alles so wie einst."

Langsam schritt er weiter. Eine langgestreckte Häuser­masse. Ein hoher Schornstein aus hellroten Ziegeln. Der Riese feierte, der Betrieb war lahmgelegt.

Termolen atmete tief auf.

Auch hier hatte sein unbeugsamer Wille gesprochen. Und heute hatte Hans Termolen das Haus erstanden, wo er seine trübe, armselige Jugend verlebt. Warum er das Haus gekauft hatte, was er damit tun wollte, wußte er vorläufig selbst noch nicht. Es hatte ihn eben irgend etwas dazu ge­trieben. Vielleicht ließ er es niederreißen, baute ein Kriip- ' pelheim? Oder ein Altershaus? Oder vielleicht ein Kran­kenhaus? Termolen seufzte erleichtert. Sicher, das war das Beste. Oder vielleicht ließ sich noch das Nebenhaus rechts und links dazu erwerben? Dann konnte er ja ein riesiges Haus bauen lassen mit luftigen, gesunden Wohnungen für diese Armen hier? Er würde einmal sehen.

Bestaubt und schmutzig kam er daheim tn seiner Stadt­wohnung an. Die weiße Billa draußen mied er vorläufig wieder einmal. Er zog sich um und ging in das dunkel ge­täfelte Eßzimmer hinüber, wo der gewandte Diener bereits den" Lisch gedeckt hatte. Termolen blickte den eleganten Jean an, dann zog er hörbar die Luft ein.

»Transspirieren Sie stark?" fragte er dann liebens­würdig.

Jean wurde verlegen.

»Gnädiger Herr, ich . . ."

Eine Handbewegung unterbrach ihn.

„Lieber Jean, ich muß schon oft genug in Gesellschaft meine Geruchsnerven strapazieren. In meinen vier Wän­den verbitte ich mir Cypernduft; verstanden?"

Geknickt ging Jean hinaus. Termolen setzte sich und aß die Suppe. Er aß heute überhaupt von allem, was man servierte. Seine alte Hausdame lächelte beglückt.

»Das macht die zukünftige junge Frau", sagte sie drau­ßen zu Jean. »Passen Sie auf, es wird sich noch viel ändern."

Jean hatte den in Liebenswürdigkeit gehüllten Tadel noch nicht ganz hinuntergeschluckt. Grollend sagte er: "Da wird auch wieder nichts daraus, er führt nur noch selten hin, der Chauffeur hat es mir verraten."

Sie unterhielten sich ein Weilchen über die Sache, dann besann Frau Marie Becher sich wieder auf ihre gehobene Stellung hier im Hause und daß es sich eigentlich nicht schickte, mit Herrn Termolens Diener über Herzensgeheim­nisse des Herrn zu sprechen. Sie strich die starre Seide ihres schwarzen Kleides glatt und sagte würdevoll: »Es ist nicht unsre Sache, darüber eine Meinung zu haben." Und sie rauschte davon. Jean sah giftig hinter ihr drein.

„Dabei bist du neugierig wie eine Wachtel", dachte er ergrimmt.

Drinnen aber hatte sich Hans Termolen an das Fenster gesetzt und rauchte eine Zigarre nach der andern. Di« Dämmerung kam von draußen ins Zimmer und brachte ihm Erinnerungen. Ganz dunkel war es nun schon, und noch immer träumte der reiche Mann von der Vergangenheit.

3. Kapitel.

Langgestreckte, rußige Gebäude. Hunderte von Arbeitern sind beschäftigt. Täglich ging der siebzehnjährige Johannes Termolen zu seiner Arbeitsstätte. Er war im Lagerraum der Fabrik beschäftigt. Seine trotz seiner noch so jungen Iochre ungeheuren Kräfte hatten chm zu diesem Posten ver- Holsen. Erst hatte er als gewöhnlicher Arbeiter draußen auf dem Hofe geschafft. Da sah eines Tages der Thaf, wie Hans > Termoien szMÄd einen riesigen Warenballe« ganz aM»

rf einen der großen Wagen beförderte. Ein paar Tag« >äter hatte er die Anstellung im Lager. Er wurde bessei -zahlt als früher, und das konnte er sehr gut brauchen >er Vater war ja von früh bis abends betrunken. Ei« itten zu Hause nur dann Frieden vor ihm, wenn sie ihn eld geben konnten, damit er seiner Leidenschaft miede» önen konnte. Die Mutter besorgte für fremde Leute die lasche, und immer, wenn er abends nach Hause kam. dann ich es in der dunklen Küche, die ihnen als Aufenthalt ente, nach gekochter Wäsche und Seifenschaum. Seine eine Schwester war erst zehn Jahre alt. Sie half der Mut- r schon tüchtig, das magere kleine Ding. Sie waren über- mpt alle klein und schwächlich. Vater und Mutter und die ir Jahren verstorbenen Geschwister. Es war den Nachbarn hon oft ein Rätsel, wie der riesenstarke, schöne, große ursche in die schwächliche Familie hineingeraten war. Fast in ganzes Geld gab Hans Termolen der Mutter, damit r nicht gar so arbeiten brauchte. Freilich, ganz allein konnte : den Unterhalt für die Familie nicht schaffen, und so stano >en die Mutter doch wieder mit ihrem trockenen Husten am Zaschfaß. Hans Termolen brauchte nichts für ßA- eidenschaft aber hatte auch er. Er kleidete sich gern gut. ^

„Frau Termolen, Ihr Sohn steht aus wie ein Graf, igten mehr als einmal die Nachbarn zur Mutter. Stolz czählte sie es ihm wieder. Er kümmerte sich nicht darum.

Eines Taaes brachte man den Vater tot nach Hause, in Ttwagen hatte ihn überfahren. Der Trunkene war irekt in das Geschirr hineingelaufen. Das bestätigten ein- immia alle Zeugen. Gr hinterließ keine Lücke, nicht bei -ttmden, nicht bei seinen Angehörigen. Mit der 3 «" wäre» e es sogar zufrieden, denn nun war das Leben viel ruht- er für sie geworden. Eintönig gingen die Tage dahin, »ans Termolen konnte jetzt sogar sparen, und sein größter Sunsch war der, recht bald mit Mutter und Schwester eine eräumiqe, saubere, freundliche Wohnung beziehen »* Sune^ md dann sollte die Mutter auch nicht mehr °r- eite«.