Neue Verschärfung des Triburzwanges

Noch einmal Sabotage des Poungplans

Wes steht uns in CHequers bevor? Eine höchst unfreuild- Itche Antioort auf diese Schicksalsfrage gibt der neue eng­lische Haushalt. Bon den rund 80» Millionen Mark seines Fehlbetrages soll Deutschland mittelbar und unmittelbar die Deckung von rund 600 Millionen Mark übernehmen. Das ärmste Volk, das verstümmelte Deutschland, hat zu seinen übrigen Lasten noch das reichste Volk, das auf Deutschlands Kosten rieseichaft angeivachsene englische Weltreich, aus sei­nen Defizitsorgen zu befreien. Das klingt sonderbar. Und doch handelt es sich um klare Tatsachen. Zur Durchführung seiner Kriegsschulüenzahlungen an Amerika unterhält Eng­land in den Staaten eine Dollarreserve ungefähr in der vollen Höhe der Jahresverpflichtungeu, um ihre Ueberlettung ohne Gefährdung des Pfundkurses abwickeln zu können. Da­von hat der englische Schahkanzler 400 Millionen Mark, zwei Drittel des Gesamtbetrages, abgezogen und zum Ausgleich des Fehlbetrages verwandt.

Er rechtfertigt diesen uirgewöhnltchen, krampfhaften Schritt mit dem Hinweis auf die Tätigkeit der Bank für' Internationale Zahlungen in Basel, der Tributbank, die ihr Dasein aus der Finanzversklavung Deutschlands fristet. Sie übermittelt aus Geldern deutscher Herkunft auch die eng­lischen Zahlungen an Amerika. Das kann nur mit einem ge­waltigen Dollarguthaben geschehe«. Für dieses hat im wesentlichen Deutschland zu sorgen. Unter ständiger Gefähr­dung seiner Währung und sich daraus ergebender fortgesetz­ter Beunruhigung, Verwirrung und Entmutigung seiner Wirtschaft wird Deutschland genötigt, sehr erhebliche Be­träge in Dollar, nicht in Mark, an die Baseler Trtbutbank abzuführen.

Der Haager Plan steht vor, Satz dt« Tributbank mit dem deutschen Gelds wenigstens eine Belebung des deutschen Außenhandels und die Entwicklung neuer Märkte betreiben soll, um Deutschland die Gewinnung der Trtbutmittel auf Grund eines Ausfuhrüberschusses zu erleichtern. Das ist der Kerngvdanke der ganzen Reparationsregelung. Herr Snoiv- den dekretiert im englischen Unterhaus entgegen den theore­tischen und praktischen, in klaren Bestimmungen festgelegten Voraussetzungen für die Durchführung des Noungplanes sein Nein, die BIZ. soll für die Sicherung des Pfundkurses eintretenl

Nun versteht man, aus welche» tieferen Gründen die amtliche Finanzpolitik Englands die deutschen Anknüpfungs- Versuche für eine Neuregelung der Tributfrage an sich ab- prallen ließ, und weshalb die »Times" schlechthin unver­frorene Drohungen gegen Deutschland richten mußten, um die gegenwärtige Regierung von der Wahrnehmung der Zahlungsaufschubbestimmungen -es Haager Plans »bzu- schrccken. England benötigt die deutsch« Hilfe, nutzt die unge­heuerliche Notlage Deutschlands aus, um seine Haushalts­sorgen los zu werden.

Mit Vorliebe läßt sich Snomden als »Vertreter der Finanzpolitik der klassischen Schule" bezeichnen, die jedem Versuch eines papierenen Finanzausgleichs ihr eisernes Nein entgegenstelle. Wenn dem so wäre, bann müßte Snowden felsenfest überzeugt sein, daß er deutsche Regierungen durch­einander werfen kann wie leere Konservenbüchsen. Seine Haushaltsrechnung bekommt doch sofort ein Riesenloch, wenn Deutschland tatsächlich von seinem seit langem fälligen Recht

der Aufkündigung des ungeschützten Teils der Fahreszahlun- gen, immerhin einer vollen Milliarde Mark, Gebrauch macht. Und in Deutschland wächst mit jeder Minute die Ueberzeu- gung, daß die Regierung in diesem Punkte nicht allein im Besitz eines Rechtes ist, sondern die Pflicht und Schuldigkeit hat, dieses Recht mit äußerster Tatkraft auszuüben. Deshalb darf man über der Haushaltsgebarung Snowdens die alles- sagenbe, vernichtende Kritik füllen: Katastrophenversahreu. Und es sind nicht allein die 460 Millionen Mark auf Kosten Deutschlands aufgelöster Dollarreserven, sondern noch IM Millionen Mark ans der Aufleguitg der Uounganleihe, die zu Snowdens festen Stützen gehören.

Der englische Haushalt brachte für uns, für die ganze Welt die ungeheure Enttäuschung, daß Snowden das natio­nale und damit auch bas internationale Zinsenproblem un­angetastet ließ. Die allgemeine Steigerung der Kaufkraft des Goldes, die von unten her gerechnet und im ganzen be­trachtet sich in einer Warenwertsenkung von nrehr als einem Drittel ausdrückt, würde eine Konvertierung der großen Anleihekomplexe, die auch den Haushalt Amerikas zu mehr als einem Viertel, den Frankreichs zu mehr als einem Drit­tel und den Englands zu mehr als zwei Fünfteln belasten, um etwa ei« Drittel, also die Senkung der gegenwärtige« nationalen und internationalen Zinssätze um rund 80 Pro­zent, als schlechthin gerechte und gesunde Maßnahme erschei­nen lassen. Aus dem englischen Schatzamt sind einige Ver­suchsballons aufgestiegen und überall mit Freuden begrüßt worden, weil die Goldpreisbemegung in allen Ländern an­statt der erstrebten Senkung des Zinsfußes eine tatsächliche Steigerung gebracht hat. Vermutlich sicherte sich Snowden diese Stellungsmögltchkeit, die letzte Ausflucht für eine spä­tere Zeit und zwingt auf dem gekennzeichneten Weg zunächst einmal Deutschland, ihn aus der Patsche zu ziehen.

Für Deutschland ist die Sache bitter ernst! Sie bedeutet eine Verschärfung des Trtbutzwanges in unserer furcht­barsten Notlage und gleichzeitig eine neue unerhörte Sabo­tage des Uoungplanes. Snowden kann sie sich leisten, glaubt wenigstens, diesen neuen teuflischen Schlag gegen Deutsch­land führen zu können, weil Macdonald und Hcndersvn mit dem Speck von Chequers locken. Jedermann in Deutschland wünscht sehnlichst internationale Staatsmännerbesprechun­gen, die Gelegenheit zu eindrucksvoller Schilderung unserer grauenhaften Gesamtlage bieten. Der Preis jedoch, den Herr Snowden fordert, ist zu hoch. Deutschland kann eine Pflicht zur Rücksicht auf die englische Haushaltssicherung über die Trtbutbank und mit deutschem Gelbe, das seiner wirklichen Bestimmung, der Ausfuhrverbesserung, der Belebung neuer Märkte entzogen wird, aus keinen Fall stillschweigend aner­kennen. Herr Snowden, der seine „kühnen" Haager Extra­tänze gegen Frankreich mit rund fünfzig Millionen Mark von Deutschland honorieren ließ, Herr Snowden, der damit nicht zufrieden, die Deutschland zukommenden 300 Millionen Mark Liquidationserlöse für seine Haushaltsnöte glatt unterschlug, ein Verfahren, das nur noch von Sem korrupten Nvgerstaat Liberia mitgemacht wurde, sollte nun endlich zu hören bekommen, daß Deutschland es satt hat, für die errg- lische» Sonderinterefsen zu bluten. Wir können rrtcht aus die Revision der Verträge verzichten.

Neue Grenzverletzung im Osten

St» polnisches Militärflugzeug i« Ostpreußen gelandet.

TU. Königsberg, 11. Mai. Am Freitag nachmittag ist bet Mahrau im Kreise Preußisch-Holland ein polnisches Mili­tärflugzeug notgelandet. Di« beiden Militärflieger wurden von der Polizei in Schutzhast genommen. Mahrau liegt etwa M Km. von der Grenze entfernt.

Der polnische Führer, ein Hauptman» erklärte nach der Landung, er habe sich auf dem Wege von Warschau nach Graudenz befunden und dabei einen Kompaßschaden erlit­ten. Es wurde aber festgestellt, daß die Maschine infolge Oelinangels niedergegangen ist. Entgegen den Aussage« des polnischen Hauptmanns war -er Kompaß in Ordnung. Daß eine Spionageabstcht Vorgelegen hat, nimmt man nicht an, da weder Kartenmaterial, noch ein Photographischer Apparat gefunden wurden. Der polnische Offizier erklärte, er fei Abnahmeflteger einer polnifchen Flugzeugfabrik und habe den Auftrag gehabt, die Maschine nach Graudenz zu fliegen und dann mit der Bahn nach Warschau zurückzukehren. Die Maschine, die unbeschädigt ist, wurde beschlagnahmt.

Die neuerliche Grenzverletzung durch ein polnisches Mili­tärflugzeug wird an Berliner zuständiger Stell« bestätigt. Die Untersuchung dieses besonders keaffvn Falles wird mit allem Nachdruck betrieben.

Deutscher Prot cstf ch r iit i« W arscha u .

Die Reichs reg ierung hat den deutschen Gesandten in Warschau beauftragt, wegen der neuerlichen Grenzver­letzungen durch polnische Flugzeug« snergis^'MorstolliKsen bet der polnischen Regteritng zn e vH eben.

Die Zusammenarbeit der Klestrm Gn4en4e

Tll. Prag, io. Mat. Im Außenausschuß -es Senats führte Dr. Be ne sch u. a. ans: Das Problem der wirt­schaftlichen Zusammenarbeit zwischen den Staaten der Klei­nen Entente hat bisher Schwierigkeiten gemacht, vor allem weil die Struktur der drei Staaten sehr verschieden ist. Das Problem muß aber trotzdem gelöst werden. In Bukarest ist es uns geglückt, nicht nur politisch sondern auch wirt­schaftlich zu einer Einigung zu kommen. Sollte es auch noch zn Dissonanzen kommen, so werden neue Ereig­nisse die Staaten doch wieder -nsammenstihren. Mit Deutsch­land und Oesterreich haben wir mehr als R. Prozent der Ausfuhr und der Einfuhr. Das ist ein Faktor mlt dem wir rechnen nniffen. Mit den Staaten der Klein«« Enienie habe«

wir jedoch eine ganze Reihe anderer gemeinsamer Faktoren, die nicht weniger bedeutsam find und zwar politische, wirt­schaftliche, kulturelle, moralische und gefühlsmäßige. Die Ge­schichte lehrt, daß letzten Endes die politi-schen In­teressen den Ausschlag geben.

Gegen das System der SchkchMe

— Washington» 10. Mai. Eine stark beachtete Rede hielt auf -er Tagung der J.H.K. der Kührer der deutsche« Abordnung Fron» ei«, der sich gegen de« übersteigerte« Protektionismus und für eine faire Handelspolitik aus­sprach. Leiber sei es bisher bet der Formulierung geblieben. Der mittelbare Protektontsmus blühe weiter, auch in Form von Subventionen. Frowein gibt dafür zwei Hauptgründe an: Bielen Ländern schwebe der Gedanke vor, sich vom Wettmarkt und von fremder Einfuhr unabhängig zu machen. Die allzu starke Industrialisierung von Län­dern, die bisher hauptsächlich Rohstoffe und Lebensmittel geliefert hätten, sei weder der eigenen Volkswirtschaft noch der Weltwirtschaft zuträglich. Gerade jetzt, da in vielen Ländern das Kapital zur Ausnutzung guter alter Industrie­anlagen fehle, sollten Kapitalneuinvestierungen vermiede« werden, die auf lange Sicht doch nur Verlust« bringen wür­den. Zweitens mache sich überall das Bestreben geltend, ge­rade in der jetzigen Krisenzeit die Arbeitsgelegenheiten dem eigenen Volke vorzubehalten. Man vergesse aber, baß durch solche Absperrungen Isolierungen entstünden und der innere Krankheitsherd dadurch nicht bekämpft werben könne. Die Internationale Handelskammer habe daher die Verbun­denheit aller Volkswirtschaften auch weÄeohin als ihre besondere Aufgabe zn bezeichnen. An der Meist­begünstigung sei als unerläßlicher Grundlage einer fort­schrittlichen Handelspolitik festzuhalte«.

Me Rckchstagsarbeit des Jahves MW

Rehr als IS« Gefotzentwtirf«.

Einer Uebsrficht über di« im vevgansene« Jechee vom Reichstag geleistete Arbeit ist zu enüichneey, daß der Reichstag in de« 84 Bollsttzmtgen, die «c tS3ü abhtett, nrehr a« 1 »0 G e-s « tz s n twü-rfe der verfchtedenste« Art dn vch- bevaie« hat. I« der Hauptstütze haubekt es 'W um die nstt dem Nouug-Vevteag zustnnmen hn W a e nd e« ^HeitzeukoHM, um «Mn», ganz«« Berg von Abt, ßnvte mck'ÄM-, Steuer» uud^Sbztatyefotz».

Ein Staatsoberhaupt ist zu wühlen

Amtsperioden, die vorzeitig beendet werden. — Der Präsident im Nachthemd. — Gaston Doumergues ewiges Lächeln.

Von Georges M o u y s a r d - Paris.

Die französische Nationalversammlung, bestehend auS Senat und Kammer, ist zum 13. Mai nach Versailles ein- berufen worden. In: einstigen Theater des PrunkschlosseS Ludwigs XIV., des selbstherrlichsten aller französischen Könige, werden die vereinten 898 Volksvertreter denjenigen wählen, der für die nächsten sieben Jahre oberster Zeremoniellmeister m-t dem Titel Präsident der Republik sein soll.

^.-'?^Erütalchlsche Leute sind vielleicht geneigt, dem Neu- gewählten keine lange Arntsdauer zu prophezeien. Denn erstens wird er der dreizehnte Präsident der Dritten Republik sein, und zweitens haben von seinen zwölf Vorgängern nur vier ihre sieben Jahre abdienen können, während die anderen den Elyseenpalast vorzeitig räumen mußten.

Thiers, der erste Präsident der Dritten Republik — die Erste kannte diese Stellung nicht —, war der einzige unter den Trägern des Titels, der wirklich die Machtbefug­nisse eines Staatsoberhauptes besaß und allsübte. Keiner- lei Verfassung regelte noch seine Pflichten und Rechte. Trotz­dem konnte eine ihm feindlich gesinnte Kammermehrheit ihn zum Rücktritt veranlassen. Auch die soldatische Energie eines Mac Mahon, seines Nachfolgers, war nicht in der Lage, die auf seine eigene Veranlassung hin auf sieben Jahre be­fristete Amtsperiode bis zu Ende durchzuhalten. Die Oppo­sition stürzte ihn anderthalb Jahre früher.

Jules Grsvy, der nächste in der Reihe, verwaltete nach außen hin sein Amt mit der Zurückhaltung, welche die Ver­fassung seit 1875 dem Präsidenten der Republik zur Pflicht macht, doch die Habgier, mit der er seine Stellung zu seiner Bereicherung ausnutzte, fand wenig Anklang. Wenn er trotzdem nach Ablauf seiner Amtszeit wiedergewählt wurde, so durfte er sich dieses Erfolges doch nicht lange freuen, denn der Ordensschacher, den sein Schwiegersohn trieb, zwang den Schwiegervater bald darauf zum Abtreten.

Sein Nachfolger Sadi Carnot, durch Vornehmheit und Freigebigkeit allgemein beliebt, wurde in Lyon ein halbes Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit durch den Anarchisten Caserio ermordet.» Der fünfte Präsident der Republik, Casimir-Psrier, verzichtete anhaltender, heftiger Angriffe der Linksparteien wegen schon nach sechsmonatiger Amtszeit auf die schöne Wohnung im Elyseenpalast. Der nächste im Turnus, Felix Faure, einst Lohgerber, starb im vierten Jahre seiner Regierung.

Loubet, Fallidres und Poincar« dagegen dienten sämtlich ihre sieben Jahre ab. Deschanel, im Volks­munde der schöne Paul genannt, erfreute sich wiederum nur sieben Monate lang seiner Würde, soweit bei einem Staats­präsidenten, der bei Nacht und Nebel aus seinem Salon­wagen fällt und im Nachthemd an der Strecke entlang zum nächsten Bahnwärterhaus laufen muß, überhaupt noch von Würde die Rede sein kann. Die Mehrheit der Franzosen war anderer Meinung, und der schöne Paul dankte bald nach diesem Abenteuer ab, um seine Prunkraume im Elyseen­palast mit einer Wohnung in einem Sanatorium zu ver­tauschen. Sein Nachfolger Millerand bereitete durch die un­sinnige Ruhrbesetzung seinen eigenen, nach knapp vierjähriger Amtszeit von der Linksopposition erzwungenen Rücktritt vor.

Ein solches Schicksal konnte dem jetzigen Präsidenten, Gaston Donmergue, dem ersten protestantischen französischen Staatsoberhaupt seit Heinrich IV., nicht zustoßen. Denn selten verstand ein Politiker in einer, manchen Angriffen ausgesetzten Stellung derartig würdevolle Zurückhaltung zu wahren — abgesehen von seiner kürzlichen Entgleisung Deutschland gegenüber, die aber wahrscheinlich auf seine Umgebung zurückzuführen ist. An seinem gewinnenden Lächeln, ohne das „Monsieur Donmergue" gar nicht denkbar ist, zerschellten alle etwaigen Angriffsabsichten anderer. Donmergue hat es wie keiner vor ihm verstanden, selbst ohne Ausnutzung der ihm zustehenden geringen verfassungsmäßi­gen Rechte seine Autorität als Staatsoberhaupt zu wahren. Niemand, der den kleinen lächelnden Herrn im Frack mit dem breiten Band des OrdensgroßmeisterS der Ehrenlegion über der Brust Frankreich repräsentieren sah, konnte auf den Gedanken kommen, daß hier eigentlich nur der oberste Zeremonienmeister des Landes auftrat.

Die Verfassung sichert zwar dem Präsidenten der fran­zösischen Republik dreizehn Rechte zn, darunter auch das, gegen einen Senats- oder Kammerveschluß sein Veto ein­zulegen und die Deputierten im Einverständnis mit den Senatoren nach Hause zu schicken. Doch keinem Präsidenten ist es jemals eingefallen, von letzterem Recht Gebrauch zn machen, und Loubet wurde das erstere vom Senatsvräsidenten, seinem späteren Nachfolger FalliLres, rund abgesprochen/ womit er sich zufrieden geben mußte. Die Ueberueserung ist eben stärker als die Verfassung, und jeder Präsident, de» im Amte bleiben möchte, muß Konflikte mit den Volks-, Vertretern oder Ministern peinlich vermeidet». Stets hat das „Staatsoberhaupt" in solchen Fällen den Kürzeren gezogen.

Einen beschränkten Einfluß auf die Innenpolitik übt der Präsident insofern aus, als ihm das Recht der Er-, nennung des Kabinettsvorfitzenden zusteht. Er kann hier' freilich niemal« gegen die Kammermehrheit arbeiten, aber, es steht ihm frei, unter den ihm vorgeMagenen Kandidaten den ihm am meisten zusagenden zu Wahlen. So gelang es Loubet, Elemenceau systematisch von der Führung des Kabinetts fernzuhalten. Ans Grund der Verfassung ist es dem Präsidenten der Republik außerdem möglich — das Aus­maß hängt freilich viel vom Außenminister ab —, einen ge­wissen Einfluß auf die Außenpolitik zu gewinnen, wie es bei Pomcars in unheilvoller Weise der Fall war.

Im allgemeinen aber beschränkt sich die Aufgabe des Präsidenten darauf, Gesetze, die von Senat und Kammer beschlossen wurden, zu verkünden und Frankreich bei fest­licher Gelegenheit würdig zu vertreten. Zu diesem Zwecke, verfügt er außer über das schöne Ordensband der Legion über seine Ehrengarde zu Pferd und zu Fuß, über sein militärisches Gefolge und über den Chef des Protokolls. Und von letzterem wird behauptet, daß er viel mehr auf Etikette hält als mancher königliche Oberstzeremonienmelster. Er schreibt seinem Herrn fast jede Bewegung vor erklärt ihm daß er nicht allein essen oder Mr an emem Bankett Mnehmen darf, bei dem er nicht amtlich den Vorsitz fuhrt. Med«, Würde, Würde ist die Losung.

Da müßte sich unter den Kandidaten, die genannt werden zweifellos Senatspräsident Doumer am besten zum Vertreter Frankreichs eignen. Denn dank feiner Stellung ist er schon seit Jahren daran gewöhnt, bereits morgens M neun Uhr in Zylinder und weißer Binde zu erscheinen. ^ hat einen wunderschönen Weißen Vollbart, dir von den schwarzen FracknaMen passend eirmerahmt wird, und er U die verkörperte Würde. Zweiselws wird er eine bsff««

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