Der Widersinn der Reparationen
Reichsbankpräsident Luther über die Vernichtung des deutschen Volksvermögens und
die Schädigung der europäischen Wirtschaft
Auf dem Internationalen Rotartertreffen zu Luxemburg hat Retchsbankpräsidcnt Dr. Luther eine Rede über die Probleme der Gegenwart mit besonderer Berücksichtigung der Lage Deutschlands in bezug auf die Reparationen gehalten. Den bedeutsamen Ausführungen entnehmen wir folgendes: So oft rund um die Erde in Gesprächen ernster Menschen Deutschland vorkommt, wohl immer wird dann auch von den Reparationen gesprochen. Daß die Reparationen, iveil es keine wirtschaftlich begründeten, sondern politische Zahlungen sind, das Funktionieren der Geld- und Wirtschaftsordnung stören, diese Ueberzeugung gewinnf unter Kundigen immer mehr an Boden. Freilich wird von vielen diese Folgerung nicht gern gezogen, denn man meint, Deutschland könne unter der Reparationslast nicht so schwer leiden. Denn von im ganzen etwa 28 Milliarden, die in Deutschland für öffentliche Zwecke gebraucht werben, entfallen auf die Reparationsleistungen nur etwa 2 Milliarden. Des weiteren wirb darauf verwiesen, daß die auf den Kopf bezogene Steuerbelastung in Deutschland nicht höher sei, als ln Frankreich oder sogar unzweifelhaft niedriger, als in Großbritannien.
Wie abwegig die Berechnung der Steuerlast nach der Kopfquote ist, wird jedem klar, der sich vorstcllt, daß ein Staat in dem Villenvorort einer Großstadt, wo lauter wohlhabende Leute wohnen, auf den Kopf berechnet, nur dieselben Steuern etnnehmen würbe, wie i» einem Bauerndorf auf armseligem Boden. In solchem Falle würde jedermann von der Ungerechtigkeit des Staatswesens sprechen und bringend eine andere Verteilung der Steuerlasten verlangen. Ein Vergleich der Steuerbelastung zwischen Deutschland und Großbritannien zeigt, daß England aus deu Einkommen von über SV VVV RM. mehr als 70 Prozent der gesamte» Einkommensteuer der physischen Personen zieht, Deutschland dagegen nur Lü Prozent. Ein Zeichen, baß die Einkommens- Verhältnisse in England ganz andere sind, als in Deutschland. In Großbritannien ist denn auch ein verheirateter Steuerpflichtiger mit zwei Kindern, dessen Einkommen ganz aus der Arbeit besteht, bis zu 8040 Mark von der Einkommensteuer befreit. Derselbe Steuerpflichtige zahlt in Deutschland 448 Mark Einkommensteuer im Jahre. In Amerika ist der verheiratete Steuerpflichtige mit zwei Kindern bei einem Arbeitseinkommen bis zu 18 000 Mark steuerfrei,' der gleiche Steuerpflichtige zahlt in Deutschland bereits 1690 Mark Einkommensteuer.
Um die dem deutschen Volk durch die Reparationen erwachsene Belastung zutreffend beurteilen zu können, muß man sich vergegenwärtigen, in welchem Umfange bas deutsche Volksvcrmögen durch den Krieg und seine Folgeerscheinungen vernichtet worden ist und welchen hohen Anteil infolgedessen die Reparationsleistungen von der Erwerbskraft der Nation beanspruchen. Die Leistungen Deutschlands an die Siegerländer und die sonstigen Kapitalvernichtnngeu werden — ohne Gebietsverluste — schon jetzt anf mehr als die Hälfte des deutschen Volksvermögens berechnet. Die durchschnittliche jährliche Kapttalbildung ist so unzureichend, daß sie für die natürliche Wachstumsentwicklung und für die Erfüllung der Auslandsverpflichtungen auf keinen Fall auch nur annähernd genügt. Der Anteil des Volkseinkommens
aus Kapitalvermögen ist in Deutschland von 12—13 Prozent vor dem Kriege auf jetzt 4—5 Prozent gesunken. Die Zahl der Millionäre mit einem Reinvermögen von über einer Million Mark hat von 15 500 jvor dem Krieges auf 2509 in 1927 und seitdem noch mehr abgenvmmen. In all dem druckt sich der Unterschieb eines verarmten Volkes wie des deutschen mit anderen Völkern aus, die große Kapitalreserven haben, mit deren Hilfe sie die Zeit der Not überstehen können.
Im Lichte dieser Betrachtung gewinnen auch die zwei Milliarden Mark Reparationszahlungen Deutschlands ein anderes Gesicht. Man darf nicht vergessen, daß ein großer Teil der 28 Milliarden Mark Gesamtbelastung für öffentliche und soziale Zwecke nicht ein Ergebnis deutscher Verschwendungssucht, sonder« der dentschen Armut ist. Es ist etwas ganz anderes, ob eine Zahlung innerhalb einer Volkswirtschaft bleibt, also eine andere Verteilung des Volkseinkommens stattfindet oder ob Zahlungen an andere Volks- wirtschaften ohne Gegenleistung zu bewirken sind, also wie Lebensblut aus einer offenen Wund« abfließen. Wenn man Deutschland den Vorwurf zu starker öffentlicher Aufwendungen macht, so ist festzustellen, baß tm Deutschen Reiche die Ausgaben für öffentliche und soziale Zwecke von 1913 zu 1929 um 89 Prozent gestiegen sind, während sie in Großbritannien um 87 Prozent, in Schweden um 90 Prozent und in der Schweiz um 100 Prozent -»nahmen.
Was sind unter der Losung „Aufbau einer neuen Welk* nach dem Kriege für Rückschritte gemacht worden! Bor dem Kriege gab es in Europa 13 verschiedene Währungen, jetzt 27! Die Zollgrenze, vor dem Kriege 8000 Kilometer, beträgt mehr als 20 000 Kilometer. Man studiere die Zustände im deutschen Osten und sehe sich an, was dort durch Abschneibung Ostpreußens — dem polnische» Korridor — und durch die Grenzziehung in Oberschlesien an wirtschaftlichen Werten vernichtet oddr verkümmert worden ist. Die Zustände, die in Europa herrschen, sind keine Wege z« neuem Lebe». So kann Europa schließlich nur müde zusammenfinken.
Die 18 bis 20 Millionen Erwerbslosen find zu einem erheblichen Teil eine Folge der herrschenden Zustände. Statt die Fortschritte in Technik und Verkehr zur wechselseitigen Befruchtung der Volkswirtschaften zu benutzen, hat man umgekehrt diese natürlichen Kräfte durch eine sich immer mehr ausdehnende Hochschutzzollpolittk künstlich zurückgedrängt. Der Gedanke eines Zollwaffensttllstanbes ist nicht an Deutschland gescheitert. — Auch im Geld- und Kapttalverkehr macht sich eine schwere Stoffwechselstörung bemerkbar. Die Reparationszahlungen in ihrer außerordentlichen Höhe entspreche« nicht den natürlichen Umlausgesetzen der Wirtschaft, da sie nicht wirtschaftlich» sondern lediglich politisch bedingt find. Welche Rolle hierbei die Höhe dieser Zahlungen spielt, kann man daraus erkennen, daß die durchschnittliche Gewinnung neuen Goldes auf der Erde jährlich hinter dem Betrage der Reparationszahlungen nicht unerheblich zurückbleibt! Der politisch bewegte Geldbetrag der Reparationen wird zum großen Teil da, wo er hingeflossen ist, aufgestellt. Dies ist bas jetzt überall erörterte Problem der falschen Golb- verteilung auf der Erde.
Unterredung mit Hitler
Die Londoner Zeitung „Daily Expreß" veröffentlicht eine Unterredung ihres Sonderberichterstatters in München mit Hitler. Hitler wies auf das rapide Anwachsen der NSDAP, hin und sagte, baß Deutschland mit Riesenschritten einem faschistischen Staat entgegenetle. Er glaube, daß Deutschlands Interessen in vielen Punkten mit denen Englands übereinsttmmten und daß Deutschland deshalb mit England und Italien zusammenarbeiten könne. Er erwarte von England hauptsächlich Streichung der Tribute und freie Hand tm Osten. Er verlange nicht die Wiederherstellung der deutschen Vorkriegsgrenzen, auch nicht die Rückgabe der verlorenen Kolonien, aber er fordere, daß Deutschland nicht mehr weiter als ein Paria unter den Nationen, sondern als gleichberechtigt behandelt werde. Die überschüssigen Millionen Deutschlands müßten die Möglichkeit haben, sich in den weiten Räumen an den östlichen Grenzen auszudehnen. Man müsse ihnen gestatten, die Hilfsquellen auszunutzen, die jetzt infolge der bolschewistischen Mitherrschaft brach lägen. Dies sei die einzige Möglichkeit, Deutschland und Europa vom Untergang zu retten.
Der Notenwechsel in der Flollenfrage
Die italienische Antwortnote in Paris überreicht
TU. Paris, 5. Mai. Die italienische Antwortnote zur Flottenfrage ist am Montag durch den italienischen Botschafter am Quai d'Orsay überreicht worden und wird zur Zeit von den Sachverständigen geprüft.
Wie in politischen Kreisen verlautet, soll Frankreich die Absicht haben, sowohl London als auch Rom neue Gegenvorschläge zu unterbreiten. Man ist jedoch allgemein -er Ueberzeugung, daß die französische Regierung in ihrer Antwort bei den wichtigsten Punkten auf ihrem Standpunkt verharren werde.
Frankreichs Kriegsrüstungen
Italienische Feststellungen
' TU. Rom, 5. Mai. Soeben wurde der von dem Abg. General Batstrocchi abgefaßte Bericht des Haushaltsausschusses über den Haushalt des Kriegsministeriums veröffentlicht. Der Berichterstatter bemerkt u. a., daß bei einigen anderen Nationen (gemeint sind Südslawien und Frankreichs die Tendenz vorherrsche, die Militärausgaben zu maskieren, sei es, daß einige Summen aus andere Verwaltungszweige abgeschoben würden (Südslawien) oder daß große Ausgaben durch besondere Gesetze bewilligt würden und in
folgedessen nicht in der Gesamtsumme der Milttärausgaben anfgeführt seien (Frankreich). In Italien dagegen sei nichts »raskiert. Italien verausgabe tatsächlich für seine Streitkräfte, ausgenommen die Carabinieri und bas Polizeiwesen, etwa 2,5 Milliarden Lire einschließlich der außerordentlichen Ausgaben zur Verteidigung seiner Gebiete. Frankreich dagegen verausgabe 4 Milliarden 750 Millionen Franken für die Verteidigung des Mutterlandes und 1,7 Milliarden Franken für die Verteidigung seiner Kolonien, im ganzen 6 Milliarden 450 Millionen Franken. Der italienische Haushalt mache nur 50 Prozent des französischen aus.
Rechne man den ordentlichen Ausgaben des französischen Haushalts überdies noch 400 Millionen für die Luftverteidigung, 2,9 Milliarden für die Verteidigung des Mutterlandes, 25 Millionen für den Nemonte-Dienst und 600 Millionen hinzu, die im Juni 1930 dem Kriegsmtnistertum noch zugobilligt worden seien, so komme man auf weitere 4 Milliarden Franken, die Frankreich für seine ungeheuren Ver - teibigungsmaßnahmen zu Lande ausgebe, um sich gegen eventuelle Angriffe seiner Nachbarn zu schützen. Un- alles das trotz -es Vertrages von Locarno, der ohnehin schon ein unleugbarer Schutz sei, wie Italien keinen habe. Was die Friedensstärke des italienischen Heeres betreffe, so mache sie einschließlich der Polizei kaum mehr als 60 Prozent der französischen aus.
Der Bericht wendet sich ferner den südslawischen Milttärausgaben zu, die sich insgesamt auf 3 Milliarden Dinar beliefen und 23 Prozent des gesamten südslawischen Staatshaushaltes ausmachten,
Aufschub der Verhandlungen mit Rumänien
Die deutsch-rumänischen Handelsvertragsverhandlungen, die ursprünglich in diesen Tagen auf Grund gegenseitiger Vereinbarung inBukarest fortgeführt werden sollten, sind auf unbestimmte Zeit vertagt worben, da die rumänische Regierung um Verschiebung des zunächst vorgesehenen Ter- mines gebeten hat, womit sich Berlin nicht einverstanden erklären konnte. Die Ursache für die Haltung Rumäniens ist in politischen Quertreibereien französisch-tschechische» Ursprungs zu suchen.
I« Berlin hat mau zu Recht der rumänischen Regierung zu verstehen gegeben, daß Deutschland kein Interesse daran habe, von sich aus auf die Verhandlungen zurückzukommen. Die deutsche Regierung steht in der Krag« der Handelsver-
tragSverhanüluug«- deu MtN-rtv»««,, »er v«t«,.ster Rn» gierung entgegeu. Die Mitglieder -er deutsche» Abordnung, die bereits iu Bukarest eiugetrofsen sink», haben den Auftrag erhalten, nach Deutschland zurückznkehrcn.
Berlins Finanzsorgen
-- Berlin, 5. Mai. Der Etat der Stadt Berlin weist ein Defizit von 120 Mill. LkM. auf. Die Stadt hat außerdem eine kurzfristige Rückzahlung von über 050 Mill. RM., von denen 350 Millionen innerhalb des nächsten Vierteljahres fällig sind. Berlin muß jetzt dazu übergehen, sein Vermögen zu verkaufen und — bei der allgemeinen schlechten Konjunktur die besten Stücke zuerst. Die Reichshauptstadt ist jetzt gezwungen, ihr Elektrizitätswerk an ein i n t e r n a t i o- nales Konsortium abzustoßen und dazu unter dem Druck der Not zu verhältnismäßig ungünstigen Bedingungen. Mit Hilfe einer Vankengruppe, an der neben deutschen auch amerikanische, belgische, holländische, schwedische, englische und skandinavische Interessenten beteiligt sind,' wirb eine „Berliner Licht- und Kraft-AG." gegründet mit einem Kapital von 240 Millionen RM., wovon die Stadt Berlin 30 Millionen erhält.
Kleine politische Nachrichten
ReichstagSfraktiousfitznngen der BBP. und DBP. ein» berufe«. Die Neichstagsfrakttonen der BVP. und der DVP. find für den 7. Mai bzw. dem 16. Mat etnberufen worden. Die Sitzung der Fraktion der BVP. findet in München, die der DVP. in Saarbrücken statt. Beide Fraktionen werden zur politischen Lage Stellung nehmen.
Zusammenschluß Strasser-Gteunes? Die in der Presse wiederholt erschienenen Nachrichten von einem Zusammen» schluß der beiden aus der Hitler-Partei ausgeschiedenen OppositionSgrllppen eilen den Tatsachen voraus. Allerdings haben die beiden Führer Straffer und Stennes die Absicht, sich »usammenzuschließen, um so mehr, als sie alte Freunde sind.
SA.-Jührer wegen Spionage verhaftet. Wie aus Schnei- demithl mitgeteilt wird, ist der Führer der Sturmabteilung der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei, Bratz, von einem Beamten der Abteilung la der staatlichen Polizei- birektion wogen Landesverrat zugunsten Polens verhaftet worben.
Verständigung bei den ungarisch-österreichische» Wirt» schaftsverhandlnugen. Der erfolgreiche Abschluß der ungarisch-österreichischen Wirtschaftsverhandlungen steht unmittelbar bevor. In allen Punkten ist eine Verständigung erzielt worben. Der neue Vertrag tritt am 1. Juni in Kraft. Die Wirtschaftsverhandlungen mit Deutschland sollen noch in diesem Monat beginnen.
Rücktritt des spanische« Innenministers. Der spanische Innenminister Maura ist zurückgetreten. Er begründet seinen Schritt damit, daß er mit der nachsichtigen Politik Za- moras gegenüber Oberst Maccta, dem Führer der Unab- hängigkeitsbewogung in Katalonien, nicht einverstanden sei.
Portugiesisches Torpedoboot bei Madeira gesunken. Das im Jahre 1921 von Stapel gelaufene 670 Tonnen große portugiesische Torpedoboot „Bouga", bas zu den portugiesischen Streitkräften in Madeira gehörte, stieß mit einem Transportschiff zusammen und sank.
Unruhe« t« Aegypten. Im Zusammenhang mit großen Unruhen in Beni Suef (Aegypten) hatte der ägyptische Innenminister eine lange Besprechung mit dem Generalinspektor der ägyptische« Armee und erörterte mit ihm di« Verteilung der Truppen im Lande. Die Polizei hat in den Büros der Waföpartei und der liberalen Partei Haussuchungen vorgenommen.
Ausdehnung der Aufstandsbewegung gegen Tschiangkai, schek. Die Aufftandsbewcgung gegen Tschtangkaischek, die mit dem Abfall Kantons begonnen hat, breitet sich weiter nach dem Norden aus. Die Nanking-Truppen haben infolge der Unsicherheit der politischen Lage die Unternehmungen gegen die Kommunisten eingestellt. Nanking hat 30 Schiffe für Transport-wecke Sereitgestellt, da es Tschiangkaischek darum zu tun ist, angesichts des Aufstandes in Kanton zuverlässige Truppen in Nanking zur Verfügung zu haben.
Brandunglück im Odenwald
TU. Darmstadt, 5. Mai. Ein schweres Brandunglück hat sich in der Nacht auf Montag in Reichelsheim im Odenu>ar- eretgnet. Dort brach in einem Schulhaus Feuer aus, in dessen oberem Stockwerk der 76jährige Rektor im Ruhestand Bormet und seine Ehefrau sowie das Dienstmädchen Ger- mann wohnen. Als die Freiwillige Feuerwehr erschien, fand sie Bormet sowie die Hausangestellte erstickt in den Betten auf. Die Ehefrau Bormet zog sich schwere Verbrennungen zu, die ihr Aufkommen als zweifelhaft erscheinen lassen.
Großsener in Oberschlesten
In der Ortschaft Kadlub sind 8 kleine Besitzungen von einem Brand betroffen worden. Sieben Wohnhäuser sind vollkommen eingeäschert. Ferner ist eine ganze Reihe von Wirtschaftsgebäuden niedergebrannt. Von dem Inventar und dem Hausrat konnte so gut wie nichts gerettet werden.
Unweiter über Norddeutschland
TU. Magdeburg, 5. Mai. Am Montag ging über dem Haket, einem Vorgebirge des Harzes als Begleiterscheinung eines schweren Gewitters ein furchtbarer Wolke nbruch nieder. Der Schade» ist sehr bedeutend. In der Hauptsache wurden die Ortschaften Gröningen, Kroppenstedt, Nienhagen und Schneidlingen betroffen. Der Regen war so dicht, daß man kaum 10 Meter weit sehen koniite. Durch Gröningen und Kroppenstedt wälzten sich große >schla»ii:iau..i »ud bedeckten 30 Zentimeter hoch die Straßen, so daß iiraftfahrzeuge stecken blieben. In der Nähe von Gröningen hat sich auf den Aeckern ein riesiger See gebildet.
In Hamburg folgte auf herrliches Sonntagswetter am Montag wolkenbruchartiger Regen. An vielen Stellen der Stadt sind Keller und Lagerräume, Kabelschächte und Le>- tungsbauten vollgelaufen.