mber 195

gewissei

vollbringt

)er recht den kann [forderlich sfsaat be >der beim

Sorten

ekannt:

bewährten

nehrungs-

irtschafts-

ikob Rent- Johannes us Nr. 61 Lug; Ml ger, Haus 1, Bürger

Michael ann).

Nr. 59. - Michael chwann). Liebels kob Lör- 1 Kugele, ber, Haus her.

rühjahrs- ehrungs- :n. Spar- anbauer, chkeiten wertiges daher: kleinsten

alw (C),

Iufttedm. iiner |W) arosserie- Kaufleute er (C, N), C), Steln- >), Bau- Garten- sser (C), ure iW), iflasdiner ). Rraft- V), Platt- lensetzer apezierer oren (N), Bner (W)

pistinnen

rkäuferln

<e,N,W), C.W.Ne), meiderin ster (C), aus (Ne), sarbeite-

markt

1953

Nüsse in -H5,

inmach- Kartoff'il 10 - 100 , Rotkraut St. 10-20, Zwiebel

ndbutter

Palmfett

Samstag, 26. September 1953

Amtsblatt für den Kreis Calw

Nr. 39 / Seite 3

Kreistags-Sitzung in Hirsau

Am Freitag, den 18. September 1953 trat im Kursaal in Hirsau der Kreistag zu seiner fünften und lebten Sifeung zusammen.

Landrat Ge iss ler begrüßte die Abgeord­neten des Kreistags und die zahlreich erschie­nen Zuhörer.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gab der Vorsi^ende einige ehrenvolle Auszeichnungen für Angehörige des öffentlichen Dienstes im Kreis bekannt; so wurde dem wegen Erreichung der Altersgrenze in den Ruhestand getretenen Reg.Vet.Rat Dr. Wolf (Calw) für seine wert­vollen Dienste im Interesse des Kreises und der Landwirtschaft, eine Urkunde des Minister­präsidenten überreicht. Für seine hervorragende Verdienste um die Belange des Kreises Calw, besonders für den sozialen Wohnungsbau, konnte Landrat Geissler an Bürgermeister a.D. Hermann Maier (Nagold) das vom Bundes­präsidenten verliehene Verdienstkreuz am Ban­de übergeben. Dem verdienten Gewerbeschul­rat Reile (Neuenbürg) sprach der Vorsitjende zu seiner Ernennung zum Studienrat an der Meisterschule in Reutlingen die Glückwünsche des Kreistags aus.

n Zukunft 10 Kreisratsmitglieder

Im 1. Punkt der Tagesordnung wurde der Antrag desbisherigenMitglieds Willi Schnierle (Haiterbach) auf Ausscheiden aus dem Kreis­tag behandelt und zugestimmt. Als neues Kreistagsmitglied wurde Bürgermeister Bren­ner (Oberschwandorf) vom Vorsitjenden ver­pflichtet. Bürgermeister W i d m a n n (Gültlin- gen und Wildberg) stellte den Antrag die Zahl der Kreisratsmitglieder auf 10 zu erhöhen. (Bisher 8). Der Antrag wurde einstimmig an­genommen. Die abgeänderte Satjung wird dem Regierungspräsidium in Tübingen vorgelegt, sodaß am 1. 12. 1953 die Aenderung in Kraft treten kann.

Steuerkraftmeßzahlen auf 7851985DM erhöht

Zu den Beratungen über die Haushaltssat­zung und den Haushaltsplan 1953 gab einlei­tend Landrat Geissler einen umfassenden Be­richt über die Finanzlage und die Aufgaben des Kreises. Besonders erfreulich sei, so führte der Vorsitjende aus, daß heuer der Haushalts­plan des Kreisverbandes IV 2 Monate früher vorgelegt werden könne als im vergangenen Jahr. Die Absicht der Verwaltung den Haus­haltsplan schon vor Mitte August fertigzustel­len wäre nicht möglich gewesen, da neben anderen wichtigen Unterlagen, insbesondere die Steuerkraftmeßzahlen noch nicht feststan­den. Diese betragen nunmehr 7 851985 DM; somit eine Steigerung von 20,14*/ o gegenüber dem Vorjahr. Der Vorsitjende dankte den ver­antwortlichen Beamten und Angestellten des Kreisverbandes und der Kreiskrankenhausver­waltung für den frühzeitigen Abschluß der Rechnung 1952 und ihre damit verbundene Mehrarbeit.

Der neue Haushaltsplan für das Rechnungs­jahr 1953 zeige nicht nur einen Ausblick in die Zukunft, sondern auch einen Rückblick auf die geleistete Arbeit im Jahre 1952. Wesentlich beeinflußt werde der Haushaltsplan durch die 200000 DM Restmittel auf der Einnahmeseite, andererseits stehe auf der Ausgabenseite die Erhöhung der Löhne und Preise und der Zin­sen- und Tilgungsdienst für die aufgenommenen Darlehen. Der Landrat stellte fest, daß mit Abschluß des Rechnungsjahres 1952 endgültige Klarheit über den Aufwand für den Bau des Altenheim in Neuenbürg und für den Erwei­terungsbau des Kreiskrankenhaus in Calw ge­schaffen sei.

Belegung und Betrieb des Altenheims befriedigt

Der Gesamtaufwand für den Bau des Alten­heim in Neuenbürg beträgt einschließlich dem Erwerb und dem notwendigen Umbau der bei­den Gebäude Happey Weg 3 und Wildbader Strasse 153 1183719 DM. Die Restfinanzierung ist im ordentlichen Haushaltsplan 1953 mit

76200 DM, im außerordentlichen Haushaltsplan mit 61000 DM vorgesehen.

Neuzeitliches Kreiskrankenhaus wurde geschaffen

In seinen weiteren Ausführungen stellte Landrat Geissler die mit dem bevorstehenden Abschluß des Um- und Erweiterungsbaus des Kreiskrankenhaus Calw gelösten Aufgaben in den Vordergrund.

Durch die Erhöhung der Bettenzahl von 180 auf 280 ist die dauernde Ueberbelegung beseitigt und damit auch die Gewähr gegeben, daß auf viele Jahre hinaus die bisherigen Un- zuträglichkeiten in dieser Hinsicht behoben sind. Die Küche, die bei einer Leistungs­fähigkeit von rund 200 Portionen schon beim alten Zustand überbeansprucht war, genügt nunmehr allen Anforderungen des erweiterten Betriebs. Insbesondere ist je^t auch die Ein­richtung einer in der modernen Therapie nicht mehr wegzudenkenden Diätküche möglich geworden. Weiter sei eine bisher nicht vor­handene neuzeitliche Bäderabteilung geschaffen worden und die bisher beinahe vorsintflutlich anmutenden sanitären Verhältnisse sind eben­falls auf die Höhe der Zeit gebracht worden. Die menschenwürdige und saubere Unter­bringung des Pflege- und Hauspersonals inner­halb des Hauses sei nunmehr sichergestellt. Auch die Schwesternschule ist jetjt in vollem Umfang im Neubau des Wirtschaftsbaus unter­gebracht. Endlich sei auch die Unterbringung der Hals-Nasen-Ohren-Station im Kreiskranken­haus möglich. Der Vorsitjende sprach die Hoffnung aus, daß das Kreiskrankenhaus Calw in seiner äußeren Gestaltung und in seiner inneren Einrichtung nunmehr auf viele Jahre hinaus allen Anforderungen, insbesondere auch in wirtschaftlicher Hinsicht entspricht und wei­tere bauliche Aufwendungen nicht mehr not­wendig sein werden.

Die Kosten haben sich wesentlich erhöht

Die Kosten für den Um- und Erweiterungs­bau seien allerdings wesentlich höher ge­worden als ursprünglich angenommen wurde. Dies sei auf verschiedene, bei der erstmaligen Planung nicht vorgesehene Umstände zurück­zuführen. Zunächst sei eine Steigerung der Löhne und Preise eingetreten; auch der Um­bau der beiden Altbauten, sowie eine völlige Neuanlage der Installationseinrichtungen ver= ursachten weit höhere Kosten als ursprünglich angenommen wurde. Zu den Mehraufwendun­gen kam noch das in diesem Umfang zunächst nicht vorgesehene Wirtschaftsgebäude, die Aufstockung des einstöckigen Pavillon (sogen. „Siebener“) für die rund eine halbe Million aufzubringen waren. Unter Berücksichtigung dieser Umstände sei mit einem Gesamtaufwand von 3,94 Millionen zu rechnen. Die Finanzie­rung dieses Betrages ist wie folgt gedacht: Aus früheren Rückstellungen und aus laufenden Mitteln der Haus­haltspläne 1950, 1951, 1952 und 1953 (in diesem Jahr 291887 DM) 1 050 000 DM Staatsbeitrag 10 °/o 375 000 DM

durch Schuldaufnahme 2 505 000 DM

Spenden und Altmaterial 10000 DM

zusammen also

3940000 DM

Erweiterung der Kreiskrankenhäuser in Nagold und Neuenbürg

Als Zukunftsaufgaben stellte der Vorsijjende größere Erweiterungsarbeiten an den Kreis­krankenhäuser Nagold und Neuenbürg hervor. Der Zweck dieser Arbeiten soll sein, die Be­legungsfähigkeit zu erhöhen, Schwestern und Hauspersonal besser unterzubringen, Maß­nahmen für die Durchführung einer modernen Therapie zu schaffen und eine geordnete Wirt­schaftsführung zu gewährleisten. Der Kreisrat wird sich, vorbehaltlich der Zustimmung des Kreistags, in nächster Zeit mit der Ausarbei­tung der Pläne für die Erweiterung der beiden

Kreiskrankenhäuser beschäftigen. Bei dieser Gelegenheit dankte der Landrat den Aerzten, Schwestern und dem Hilfs- und Hauspersonal für ihre selbstlose und aufopfernde Arbeit im Dienste der Kranken.

232 km Landstraße II. Ordnung im Kreis müssen unterhalten werden

Ein weiteres, die Finanzen des Kreises stark berührendes Problem, so führte der Vorsitjende weiter aus, sei die Unterhaltung, der Um- und Ausbau unserer Landstraßen II. Ordnung, Der Zustand unserer Straßen habe sich in den lebten 3—4 Jahre erfreulicherweise wesentlich gebessert. Dafür sei besonders auch dem Leiter des Straßenbauamts Calw, Oberbaurat L ü t z e und seinen Mitarbeitern zu danken.

Der gesamte Aufwand für die Landstraßen II. Ordnung betrage nach Abzug des Staats­beitrags rund 530000 DM, dieser Summe ist noch der Beitrag des Kreisverbands an den Staat für die Unterhaltung der Landstraßen I. Ordnung mit 212000 DM zuzuschlagen, sodaß allein rund s /‘ Millionen DM oder ein starkes Drittel des Gesamtaufkommens an Kreisver­bandsumlage für die Straßenunterhaltung ver­wendet werden müsse.

Kreistag fordert „kommunalen Lastenausgleich“

Zu diesem Thema sagte Landrat Geißler wörtlich: „Die Finanzlage der Kreisverbände und ihre Belastung durch öffentliche Aufgaben müßte für die Regierung Veranlassung sein, einen Lastenausgleich nicht nur zwischen Land und Gemeinden, sondern auch zwischen leistungsschwachen, stark belasteten und leistungsstarken, weniger belasteten Kreisen und Gemeinden durchzuführen“.

Der Vorsitjende richtete abschließend namens des Kreistags an die Regierung eine dahin­gehende Bitte.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen erläuterte der Landrat den Aufwand des Kreis­verbandes für die Fürsorge jeder Art. Den Ein­nahmen mit 3891255 DM stehen Ausgaben in Höhe von 4498758 DM gegenüber. Die verant­wortlichen Männer des Kreisverbandes seien sich darüber klar, daß der Kreisverband auch für die Lösung sozialer Aufgaben erhebliche finanzielle Opfer bringen muß. Man habe jedoch kein Verständnis dafür, daß von der als reine Bundesangelegenheit den Kreisen übertragenen Aufgabe des Lastenausgleichs 70°/ 0 der insge­samt rund 120000 DM betragenden sachlichen und persönlichen Ausgaben, von den Kreisen getragen werden müsse. Es werde daher er­wartet, daß in Bälde der gesamte sachliche und persönliche Aufwand für diese Bundesauf­gabe den Kreisen und Gemeinden abgenommen wird, zum mindesten aber, daß wenigstens der im Lastenausgleichsgesetj festgelegte Anteil von 50°/o dieser Ausgaben den Kreisen und Gemeinden ersetjt wird.

100000 DM Schullastenausgleich für den Kreis

Der Vorsigende berichtete weiter, welche schwere Belastung den Kreisverbänden durch das Finanzausgleichsgeset 5 von 1951 erfolgte Verpflichtung zur Uebemahme des Schullasten­ausgleichs auferlegt worden sei. In diesem Zu­sammenhang richtete Landrat Geissler an die Verfassungsgebende Landesversammlung die dringende Bitte, die diesbezüglichen Beschlüsse der Ausschüsse über die völlige Schulgeld und Lernmittelfreiheit einer Revision zu unterzie­hen. Es gehe nicht an, den Kreisen und Ge­meinden von Landes- oder Bundeswegen immer größere Lasten aufzubürden, ohne ihnen gleichzeitig die Wege zu deren Finanzierung zu zeigen.

Bevor in die Beratung des Haushaltplans im einzelnen eingegangen wurde kam Land­rat Geissler noch auf den Schuldenstand des Kreises zu sprechen. Nach Auffassung des Kreis­rats könne diese Fülle von Aufgaben nur durch