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BefesaaatnMehttng der Hausha ifaxi tB ii ag i»ne( Auslegung des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 1949

Auf Grund des § 86 Abs. 2 der Gemeinde­ordnung wird die Haushaltssatzung und die Naehtragsfiaushaltssatzung für das Rech­nungsjahr 1949 durch Anschlag an der Rat­haustafel (Rathaus I. Stock) bekannt­gemacht.

Der Haushaltsplan und der Nachtrags­haushaltsplan liegen nach § 86 Abs. 3 der Gemeindeordnung vom 22. April 1950 bis

29. April 1950 im Rathaus Zimmer Nr. 3 während der üblichen Sprechstunden von 8—12 Uhr öffentlich aus.

Bürgermeisteramt

Stadt Wildberg

Am Dienstag, den 2. Mai 1950, findet in Wildberg

Krämer-, Vieh - und Schweinemarkt

statt. Hierzu wird freundlich eingeladen. Personen und Tiere aus Klauenseuche­sperrzonen werden zum Markt nicht zu­gelassen. Händler müssen für die aufgetrie­benen Tiere neue Gesundheitszeugnisse mitbringen. Bürgermeisteramt.

Stadtgemeinde Neuenbürg Bekanntmachung Die vom Stadtrat in seiner Sitzung vom 12. Dezember 1949 beschlossene Ortsbausatzung

über Anliegerbeiträge zur Herstellung von Straßen und Gehwegen und zur Herstel­lung und Benützung von öffentlichen Dolen

wurde nach Rücksprache mit den Vertre­tern des Innenministeriums vom Stadtrat in seiner Sitzung vom 12. April 1950 neu gefaßt und in 2 gesonderten Satzungen über Anliegerbeiträge und über Dolenbei­träge festgelegt

Die Satzungen liegen auf dem Rathaus — Zimmer 1 — in der Zeit vom 21. bis

30. April 1950 zur Einsichtnahme auf. Ein­wendungen hiegegen können innerhalb der gleichen Frist beim Bürgermeisteramt gel­tend gemacht werden.

Bürgermeisteramt.

Gemeindetag Württcmberg-Hohcnzollcrn. Kreisabteilnng Calw

Verbands Versammlung des Gemeindetags in Tuttlingen am Freitag, 5. Mai 1950 Kn Anschluß an die Einladung zur Ver-

Bekanntgaben der Amtsgerichte

Amtsgericht Calw Beschluß vom 18. April 1950.

In dem Konkursverfahren über den Nach­laß des am 11. 9. 1949 verstorbenen Fabri­kanten Otto Schickle aus Neubulach, Kreis Calw : wird dem Konkursverwalter, Rechtsanwalt Barth, Calw, ein Auslagen­vorschuß von 300 DM in der Weise ge­währt, daß der Konkursverwalter berech­tigt ist, einen Beitrag in dieser Höhe aus der Konkursmasse zu entnehmen.

2 N 2/49.

.Amtsgericht Calw Beschluß vom 18. April 1950.

Der am 18. 2. 1890 in Kapfenhardt, Kreis Calw, geborene Jakob Hauff, zuletzt wohnhaft gewesen in Rocky Point, Pro­vinz Britisch-Kolumbien, Kanada, wird mit Wirkung für die Rechtsverhältnisse, wel­che nach deutschem Recht zu beurteilen sind und mit Wirkung für das im Inland befindliche Vermögen, für tot erklärt. Als Todestag wird der 31. 12. 1930, 24 Uhr, festgestellt. Die Kosten des Verfahrens, einschließlich der notwendigen außer­gerichtlichen Kosten des Antragstellers, fallen dem Nachlaß zur Last. *

baods vofsamsü ung des Gemeindetags in Tuttlingen, welche den Gemeinden bereits zuging, wir^i bekannt gegeben, daß ein Omnibus mit folgendem Fahrplan nach Tuttlingen fährt: Birkenfeld ab 5.00 Uhr, Neuenbürg ab 5.10 Uhr, Höfen ab 5.20 Uhr, Calmbach ab 5.25 Uhr, O’Reichenbach ab 5.40 Uhr, Calw ab 6.00 Uhr, Station Tei- nacli ab 6.10 Uhr, Wildberg ab 6.20 Uhr, Nagold ab 6.40 Uhr. Die Verbandsversamm- lung gibt einmal im Jahr Gelegenheit, mit den Gemeinde- und Kreisvertretern unse­res ganzen Landes zusammen zu kommen, weshalb um zahlreiche Beteiligung an der Tagung gebeten wird. Platz nn Omnibus ist genügend vorhanden

Dio Anmeldekarte sollte sofort hierher gesandt werden. Weitere Benachrichtigung erfolgt nicht mehr, da jeder Fahrtteilneh­mer weiß, wo er am besten den Omnibus erreicht.

Bad LiefoesaeM, den 25. 4. 1950.

Klepser.

*

Gemeindetag Wni ttcmberg-Hohcnzollerii Kreisabteilung Calw Mittel für die Instandsetzung der von der Besatzujjgsmacht beschlagnahm­ten öffentlichen Gebäude.

Zu Pinanzausgleichsverhandlungen be­nötigt der Gemeindetag eine Aufstellung der von den Gemeinden seit der Währungs­reform gemachten Aufwendungen:

a) Für die Wiederinstandsetzung öffent­licher Gebäude, die von der Besatzungs­macht beschlagnahmt waren und inzwischen freigegeben wurden,

b) für die Wiederinstandsetzung öffent­licher Gebäude, die von der Besatzungs­macht noch beschlagnahmt sind, im Falle ihrer späteren Freigabe. Diese Kosten sind schätzungsweise zu ermitteln.

Die Angaben sollten auch die Verwen­dungsart der öffentlichen Gebäude in Frie­denszeiten (Schulhaus und dgl.) und wäh­rend der militärischen Besetzung enthalten. Außerdem soll es vermerkt werden, wenn das öffentliche Gebäude künftig anderen Zwecken dienen sollte.

Die beteiligten Gemeinden und Körper­schaften werden in ihrem eigenen Interesse gebeten, ihren Bericht raschmöglichst an die Geschäftsstelle des Gemeindetags zu schicken.

Bad Liebenzeil, den 25. 4. 1950

Klepser

Amtsgericht Calw

Handelsregister-Neueintragung v. 12. 4. 50.

A 118: Albert Braun (Gummistrickerei) in Calw (Eduard-Conzstr 23), Geschäfts­inhaber Albert Braun, Kaufmann in Calw.

Amtsgericht Calw

Handelsregister-Neueintragung v. 21. 4. 50 HRA 120. Ernst Keppler, KG. (Groß­handel mit Eisen- und Stahlwaren, Glas- und Porzellanwaren, Keramik, Haus- und Küchengeräte, Werkzeuge, Korbwaren u. ähnliches), Unterreichenbach, Kreis Calw (am Bahnhof). Kommanditgesellschaft seit 1. Jan. 1949. Persönlich haftende Gesell­schafter Ernst Keppler, und Alfred Born, Kaufleute in Kapfenhardt, Kreis Calw, 2 Kommanditisten sind vorhanden

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Wer sein Amtsblatt

aufmerksam liest, ist über alle Anordnungen der Be­hörden unterrichtet und da­mit stete im Vorteil.

V___y

Amtsgericht Gaiw

Haesdfeteregister-Neueintragung v. 21. 4. 50.

URB 24. Max R e t s c h Nachfolger, Ge­sellschaft mit beschränkter Haftung Unter­reichenbach, Kreis Calw, — früher Eisen­berger Etuisfabrik — Sitz in Unterreichen­bach, Kreis Calw (Pforzheimer Straße 8). Gegenstand des Unternehmens ist die Her­stellung und der Vertrieb von Etuis, Holz­waren, Kartonagen sowie die Fabrikation anderer Artikel aus Holz, Leder, Pappe u. entsprechenden Ersatzstoffen, ferner der Handel mit solchen Artikeln. Die Firma ist berechtigt, sich an anderen Unternehmun­gen zu beteiligen und Zweigniederlassun­gen zu errichten. Gesellschaft mit be­schränkter Haftung mit Gesellschaftsver­trag vom 9. Mai 1949 und Nachtrag vom 5. Juli 1949 und vom 27. März 1950. Die Gesellschaft ist umgewandelt aus der offe- •nen Handelsgesellschaft Eisenberger Etuis­fabrik Max Retsch Nachf. in Eisenberg/ Thüringen, die ihren Sitz nach Unterrei­chenbach, Kreis Calw, verlegte. Die Ge­sellschaft wird fest abgeschlossen bis zum "31. Dezember 1951, von da ab wird das Ge- seltechaftsverhältnis, soweit keino Kündi­gung vorliegt, um jeweils 3 Jahre verlän­gert. Stammkapital: 30 000.— DM. Geschäfts­führer ist Heinrich Schneider, Diplominge­nieur in Unterreichenbach, Kreis Calw, Prokurist ist Otto Blöthner, Kaufmann in Unterreichenbach. Nicht eingetragen: Die drei Gesellschafter Dr. Gerhard Schneider, Kaufmann in Hamburg-Blankenese, Dr. Ale­xander Schneider, Kaufmann in München 23 und Diplomingenieur Heinrich Schneider in Unterreichenbach bringen das unter der seitherigen Firma Max Retsch Nachfolger offene Handelsgesellschaft in Unterreichen­bach — früher in Eisenberg/Thtiringen — betriebene Geschäft mit allen Aktiven uad Passiven und dem Firmenrecht ein, und zwar die Vermögensteile, die durch die Ent­eignung nicht betroffen sind. Die ein- gebrachten Maschinen im Wert von DM 4800.— sind mit je DM 1600.— auf die Ein­lagen der drei Gesellschafter angerechnet. Bekanntmachungen der Gesellschaft sind in der zuständigen amtlichen Zeitung zu erlassen.

Amtsgericht (Mw

Handelsregister-Änderung v. '21. 4. 1960

HRB 18: Sanatorium Burghalde Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz in Unterlengenhardt, Kreis Calw: Durch Beschluß der Gesellschafterversamm­lung vom 23 Januar 1950 ist die Firma geändert in „Klinisch-Therapeutisches In­stitut Burghalde Gesellschaft mit beschränk­ter Haftung“.

Amtsgericht NagoM Handeisregistereintragungen (Für die Eintragungen in* () ohne Gewähr)

a) Neueintragung am 3. 4. I960.

HRA Nr. 140: Georg Walz in Nagold

(Kraftfahrzeugwerkstätte mit Fahrrad- u. Autohandel). Geschäftsinhaber ist Georg Walz, Kraftfahrzeugmeister in Nagold (Kronenstr. 4).

b) Veränderungen am 22. 3. 1950

HRA Nr 118: Fa. C. F. Weitbrecht,

Komm.Ges in Nagold: 2 Kommanditisten sind aus der Gesellschaft ausgeschieden, am 30. 3. 50

HRA Nr. 99: Firma Chr. Lampart, Rohrdorf: Die Firma ist geändert. — Die Gesellschafter Christian Lampart, Färbe- reibesitzer und Paula Weinheimer geh. Lampart in Rohrdorf sind infolge Ablebens aus der Gesellschaft ausgeschieden. Als weitere persönlich haftende Gesellschaf­terin ist Frau Emma Weinheimer geh. Lam­part in Rohrdorf in die Firma eingetreten.

Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder -Gesellschafter allein berechtigt.