Minister Treviranus über die deutsche Bauernnot
TU. Münster i. W., 21. Inn. Auf der Generalversammlung des Bezirksverbandes Münsterlanb der westfälischen Banernvcretne in Coesfeld hielt Reichsminister Lrevi- ranuS am Dienstag abend eine Rede über Deutschlands Bauerniiot. Er teilte dabei mit, daß daran gedacht werde, für das Getreide des Ostens eine A b » a h in e v e r p f l i ch- tung seitens des Staates und der Gemeinden aufzuerlegen. Ungeheure Mittel seien dazu notwendig. In einer am Montag stattgefundencu Besprechung mit dem Reichskanzler sei die Frage der Aufbringung dieser Gelder erörtert worden. Bei -er Entschulduugsaktivn tm Osten, so erklärte er weiter, muß dem Besitzer auch eine W! r t s ch a f t s berat nng gegeben werden, die über die Deckung und Tilgung der Schulden hinaus verhindert, daß er in zwei bis drei Jahren erneut bis über den Halo verschuldet ist. Nur eine individuelle Prüfung, die viel Zeit erfordert, wird das Uebel der Gefälligkcitsakzepte energisch bekämpfen können, das im Osten ganze Kreise einfach zur Vernichtung gebracht hat. Nicht nur der beste Wirt, soudern besonders der Erbeingesessene muß nutzbar angesetzt werden, gerade da, wo an den Grenzen nationaldentsche Gefahren für den Bestand der Nation drohen.
Wir wären mit der Fürsorge für unsere Landwirtschaft weiter, wenn nicht bei den verschiedenen Fragen immer wieder politische Verzerrungen Platz greifen würden, die die anderen hindern, ehrlich und sachlich zu urteilen. Die harte Lehre, baß kein Mensch der Welt mit Zwang auf die Dauer die wirtschaftlichen Preise festhalten, herauf- oder heruntersehen kann, haben wir gelegentlich der Preissenkungsaktion wieder erfahren. Niemand dachte daran, unter ihrem Einfluß zu kaufen und bas bedeutete «ine Stockung in der ganzen Industrie und damit auch Verluste, besonders an Umsatzsteuer. Die ganze Verantwortung für das Gelingen eines Preisabbaues liegt bei den Hausfrauen.
Der Minister appellierte dann vor allem a» die Selb st- htlfe. Alles das, was uns unter Neparationsdruck, Weltwirtschaftskrise, Grcnzzichungsschäden, Ausbeutung unseres Landes durch Besatzung und Kriegslasten vor allen Nationen an Mehrbelastung auferlcgt ist, gibt dem Staat nur begrenzte Möglichkeiten steuerlicher Entlastung Die Fehlerquelle in dem steuerlichen System der letzten Jahre scheine darin zu liegen, daß das Schema k über das ganze Reich es nicht gestattet, die natürlichen Bedingtheiten des wirtschaftlichen Lebens angemessen zn berücksichtigen Eine ausreichende steuerliche Entlastung kann der Landwirtschaft nur gegeben werden, wenn bei den Real steuern angcfangen wird. Im Osten erhalten die Erwerbslosen zu affen, sie werden zur Arbeit herangezogen, erhalten aber keine bärge ldliche Unterstützung. Dazu gehört viel Mut, aber vielleicht ist daS ein Beispiel für die Neichs- regicruug, die daraus ausgeht, unpopulär zu sein, weil der rechte Arzt nie die volle Anerkennung findet Diese Feststellung gilt aber auch für die örtlichen und kommunalen Behörden.
Die Neichsregierung ist leider nicht in der Lage, in die steuerliche Gesetzgebung der Länder über eine gewisse Nah- nicngcsetzgebung hinaus einzugreife». Jede festgcsahrcnc Methode erfordert längere Zeit zum Ausgleich und so kann auch erst vom 1. April 1932 ab in der Frage des Finanz a u s g l e i ch s'ein gesunder Ausgleich geschaffen werben. Das was im Ncichsrat als Vorlage der Neichsregie- rnng hineinkam. ist durch Einspruch verschiedener Länder nicht unerheblich im Rahmengesetz verwässert worden. Immerhin dürfen mir nicht ablassen, praktisch mit dem Umbau des Steuersystems ernst zu machen Was wir dem Ausland zahlen müssen, ist eine völkerrechtlich juristische Verpflichtung, die bet der Machtlosigkeit unseres Vaterlandes nicht mit einem Strich beseitigt werden kann. Es wäre daher töricht, wollten wir uns im Bruderstren erschöpfen. Bodenständige Wirtschaft verlangt eine bodenständwe konservativ: Politik und Lebensbctrachtung. Die Einsicht ist auf dem Marsch, daß ohne wirksame Erneuerung der Heimaterde es nicht möglich sein wird, das Reich zu halten.
Europäische Wirischaslssragen
— Genf, 21. Jan. Der Europa-Ausschuß behandelte in seiner letzten Sitzung u. a. die Frage der Agrarkredite. Sie besitzt für Frankreich eine große politische Bedeutung, denn die südöstlichen Agrarstaaten wenden sich Deutschland zu, w il sie den Absatz sür ihren überreichen Gctrcidevorrat in Mitteleuropa erstreben. Frankreich glaubt, daß hierin eine politische Lockerung des Verhältnisses zur Kleinen Entente entstehen könnte nnd sucht sich vermöge seiner Kapitalkraft und in Erkenntnis der paffenden Gelegenheit einer K a p i t a l i n v e st i o n in 2 üdoft - europa in die handelspolitischen Beziehungen zwischen Deutschland und den südöstlichen Agrarländern euiznschal- len. Das französische Großkapital findet in Vriand einen außerordentlich geschickte» und raffinierten Anwalt. Briand teilte im Ausschuß m.t, daß sich der Finanzausschuß des Völkerbunds mit der Frage der Errichtung einer internationalen Agrarkreöitbank beschäftigt und seinen Präsidenten Suwitsch, einen italienischen Fachmann, in den Europa-Ausschuß entsendet habe, um die Ansichten des Finanzkomitecs darzulegen. Suivits ch hielt hierauf einen Vortrag, der sehr skeptisch gehalten war. Er betonte, daß es sich nicht nn. eine re.n technische nnd finanzielle Sache handle, sondern um eine vorwiegend politische. Den Zusammenhang mit der Politik gab Briand zu. Er beantragte die Bildung eines Ausschusses, der einen Entschließungsantrag ausarbeiten soll, in dem die Dringlichkeit einer Lösung der Agrarkrise und die sofortige Aktion zur Abhilfe gefordert werden. Diesem Antrag wurde auch stattgcgeben.
Dr. Curtius führte aus, Aufgabe des europäischen TtudienauMiusscs sei es, die speziellen europäischen Pro-
Deutschlands internationale Kapitalverflechtung
Das Statistische Reichsamt hat soeben zum erstenmal ein wandfreie Daten über Deutschlands internationale Kapitalverflechtungen nach dem Stande von Ende September 1930 veröffentlicht. Betrachten wir zunächst vorweg das Gesamtergebnis, so zeigt sich ein für Deutschland sehr beträchtlicher Passivsaldo der Bilanz, denn den ausländischen Forderungen und Vermögen in Deutschland von 26 bis 27 Milliarden Mark stehen deutsche Guthaben tm Ausland von nur 9 bis 19 Milliarden Mark gegenüber,' die Auslandslast, die Deutschland zu tragen hat, beziffert sich somit auf 16 bis 17 Milliarden Mark allein freiwillig aufgenommene kommerzielle Lasten, ohne die politische Verschuldung aus dem Versailler Vertrag.
Diese Tatsache der starken Verschuldung Deutschlands an das Ausland ist zwar allgemein bekannt, nicht dagegen war cs bisher die genaue Höhe. Noch weniger wußte man von der Zusammensetzung dieser Verschuldung, die in den Formen der Kapitalverflechtung zum Ausdruck kommt. Wir können nämlich hier folgende vier Formen unterscheiden: 1. Kurzfristige Anlagen wie ausländische Wechsel- oder Koutvkvrrentsvrderungen, 2. langfristige Anlagen, in der Hauptsache Ausländsanleihen, 3. Beteiligung des Auslandes an inländischen Unternehmungen, 4. Ausländisches Eigentum an Jnlandsgrnndbesitz, die sogen. Ueberfremdung des Grundbesitzes. Die volkswirtschaftlich wichtigsten dieser Formen, die zu 2, 3 und 4 genannten, sind ein Zeichen dafür, daß Länder verschiedener Wtrtschastsstruktur — auf der einen Seite Staaten mit Kapitalreichtum wie die Vereinigten Staaten von Amerika, auf der anderen solche mit Kapitalbedarf wie Deutschland — sich gcgcnüberstehcn. In ihnen kommt also die finanzielle Abhängigkeit des einen Landes von dem anderen zum Ausdruck. Kurzfristige Anlagen sind dagegen lediglich die Folgen eines starken Wirtschaftsverkehrs zwischen zwei Ländern mit gleicher Wirtschaftsstruktur. Die Verschuldung Deutschlands an das Ausland beruht daher auch in der Hauptsache auf langfristigen Anslandsanlikgen. Während den ausländischen kurzfristigen Schulden Deutschlands von rund 11 Milliarden Mark immerhin 3 bis 9 Milliarden Mark derartiger deutscher Forderungen im Ausland gegcnüberstehen, hat Deutschland bisher an langfristigen Ausländsanleihen 9 bis 19 Milliarden Mark ausgenommen, denen so gut wie gar keine entsprechenden deutschen Forderungen im Auslande gcgen- überstehcn. Von diesen langfristigen Ausländsanleihen entfallen rund 3.5 Milliarden aus Industrie, Handel und Verkehr, etwas über eine Milliarde sind Pfandbriefe, 2,3 Milliarden kommen auf das Reich, und der Nest verteilt sich auf die Länder, Gemeinden und anderen öffentlich-rechtlichen Verbände.
Von besonderem Interesse sind aber die oben zu 3 und 4 genannten Formen sausländtsche Beteiligungen und Ueber- fremdungen), denn in ihnen kommt zum Ausdruck, i„ welcher Weise ausländisches Kapital unmittelbar in die deutsche Wirtschaft eingegriffen hat. Die Höhe des ausländischen Vermögens, bas in irgend einer Weise an deutschen Unternehmungen, Betrieben oder Geschäften beteiligt ist, beträgt rund 1 Milliarden Mark. Die Zahl der mit ausländischem Kapital arbeitenden deutschen Unternehmungen, die allein auf Grund der Kvnzernstatistik ermittelt werden konnte, stellt sich auf <21, darunter 483 Aktiengesellschaften. In ihnen sind über anderthalb Milliarden Mark ausländisches Kapital angelegt. Die übrigen hier noch in Frage kommenden Firmen konnten nicht unmittelbar durch die Neichsstatistik erfaßt iverden, sondern das in ihnen arbeitende Allslandsvermögen ist nur nach — freilich ziemlich sicheren — Anhaltspunkten geschätzt worden. Es handelt sich also bei der oben angegebenen Zahl von vier Milliarden um eine Mindcstziffer.
Die Ueberfremdung des deutschen Grundbesitzes ist auf Grund der Wohnungszählung von 1927 und der sich daran anschließenden fortlaufenden Erhebungen ziemlich genau festzustellen: Danach darf der Wert der deutschen Grundstücke, die in Händen von Ausländern sind, auf rund zwei Milliarden Mark angenommen werden. Nun stehen freilich diesen ausländischen Vermögen in Deutschland auch deutsche Beteiligungen an ausländischen Firmen gegenüber. So konnte einwandfrei eine deutsche Beteiligung an 923 Unternehmungen in Höhe von etwa einer Milliarde festgcstcllt werden. Wahrscheinlich ist aber das im Ausland arbeitende Kapital noch viel größer: es wird von der Neichsstatistik auf über 2 Milliarden geschätzt, wozu noch ungefähr 909 Millionen Mark ausländische Effekten kommen, die in deutschem Besitze sind. Das Wirtschaftsgebiet, in dem deutsches Kapital besonders Gelegenheit zur Betätigung findet, ist L a t e i n a m e r i k a: Argentinien, Brasilien, Chile
Vergleichen wir nun die aus Deutschlands gegenwärtiger Kapitalverflechtung sich ergebende weltwirtschaftliche Stellung mit jener der Vorkriegszeit, so tritt uns die große Verschuldung und damit Verarmung Deutschlands klar vor Augen. In den letzten Jahren vor dem Kriege bezifferten sich die deutschen Guthaben und Anlagen im Auslande auf 23 bis 39 Milliarden, denen 10 bis 12 Milliarden ausländische Anlagen in Deutschland gegenüberstanden. Es ergab sich daraus ein Saldo von 19 bis 29 Milliarden zu Gunsten Deutschlands. Heute stehen dagegen den deutschen Vermögen und Forderungen im Ausland in Höhe von 9 bis 10 Milliarden Auslanüslaften im Werte von 26 bis 27 Milliarden gegenüber, svöaß sich ein Saldo von 16 bis 17 Milliarden zu Lasten Deutschlands ergibt.
b<eme in Angriff zu nehmen, nnd hier liege der Prüseren zvorsch lag für süd osteuropäisch es Getreide vor. Die Zollunion als lückenlose Präferenz sei unbestritten bereits zum Gegenstand des HandclsvertragS- rcchtes geworden. Um wieviel näh r liege es daher, die vvrgeschlagcnc Vvrzugsbetzandlung als berechtigtes Mittel zur Behebung der innercnropäischen wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu bezeichnen. Was die übrigen Probleme angehe, so sei D. iitschland als Staat, dessen Landwirtschaft unter der Kurzfristigkeit und der Zinslast der gegebenen Kredite leide, an der Organisation der Agrarkredite in stärkstem Maße interessiert, wie es überhaupt Ausgabe des Ausschusses sei, sich mit dem Probt m des Kredits nnd des Kapitalmarktes im allgemeinen zu befassen.
Die deutsche, wie manche andere europäische Negierung sei durch den radikalen Umschwung der Marktverhältniffe zu Z o l l m a ß n a h in e n gezwungen worden, um überhaupt die nackte Existenz d r eigenen Landwirtschaft zu erhalten. Es käme hinzu, daß Deutschland mit einseitigen Zahlungen belastet sei, die den normalen Ablauf der wirtschaftlichen und finanziellen Vorgänge zu stören geeignet seien. Es gebe für eine planmäßige Verringerung der Einfuhr keine and ren Mittel als die Entwicklung der einheimischen, in erster Linie der landwirtschaftlichen Produktion und die möglichste Fernhaltnng entbehrlicher Güter.
Absage Cnrtlus a» den amerikanischen Rundfunk.
Eine aincrikantzche Rundsnnkgcsellschaft hatte vor einigen Tagen dem deutschen Rcichsaußenministcr Curtius in Genf angcboten, von dort ans am vergangenen Sonntag eine Rundfunkrede in englischer Sprache nach Amerika zu halten. Rcichsanßenministcr CnrtiuS hat dieses Angebot avgclehnt.
Brest-Lilowsk kommt vor den Rat
TU. Gens, 21. Jan. Die unerhörten Vorgänge im Gefängnis von Vrest-Litowsk werden ans der nächsten Tagung des Völkerbundsratcs vfsiz.cil zur Verhandlung kommen. Die ukrainisch: Abgeordnete im polnischen Sejm, Nuü- nicka, ist in Genf euigctrossen und hat dem Generalsekretär des Völkerbundes eine Beschwerde der acht ukrainischen Scjmabgeorönctcn übermittelt, die länger? Zeit im Brcst- Litowsker Gefängnis cingesperrt waren. Die umfangreiche Beschwerde gibt eine anschauliche Darstellung der unerhörten Mißhandlungen, denen die ukrainischen Abgeordneten ausges.tzt waren.
Polnischer Nnndfuukschwmdel.
TU. Eleiwitz, 21. Jan. Mit welchen Mitteln die polnische Propaganda arbeitet, um die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen und über den wahren Sachverhalt zu täuschen, geht aus einer Meldung der „Oberschlesischen Volksstimme" hervor. Darnach verbreitet der Kattowitzcr Rundfunksender in diesen Tagen Nachrichten über die Genfer VölkerüundSratsverhandlungen in deutscher Sprache, wobei die übliche Ansage „Pvlski Radio Katowice" fortgelasfen wird. Bei den Hörern wird also der Eindruck erweckt, als ob die Nachrichten, die natürlich völlig in polnischem S.nne gehalten sind, von einer deutschen Stelle verbreitet werden.
Die deutschen Schuldenverpflichtungen
TU. Ncnyork, 21. Jan. In seinem zweiten Bericht über Deutschland kommt das von der Investment Bankers Association geleitete Institut für internationale Finanz nach genauer Prüfung der deutschen Verhältnisse zu dem Schluß, daß die Nichtanerkennung der vom Reich im Ausland eingc- gangcncn privaten Schuldverpflichtungen weder durch die jetzige noch irgend eine kommende deutsche Negierung zu befürchten sei. Ebensowenig drohe die Gefahr willkürlicher Einstellung der Reparationszahlungen. Jede Aenderung des Zahlungsplanes werde nur in Uebereinstimmung mir den Klauseln des Aonngplanes geschehen. Die Schwierigkeiten des NeichsetatS glaubt der Bericht weniger auf die wirtschaftliche Lage als auf nach seiner Ansicht oft ungerechtfertigt hohe Ueberweisungen an die Länder zurückführen zu können.
Kleine politische Nachrichten
Der preußische Handelsministcr gegen die Arbeitsdienst-- Pflicht. Im Hanptausschuß des preußischen Landtages ging Hanbelsminister Schreiber auf die Arbeitsdienstpflichtfrage ein. Derartige Pläne seien undurchführbar. Zwangsarbeit sei an sich unwirtschaftlich. Als Beispiel führte er an, daß Preußen für einen Strafgefangenen jährlich 1025 Mark auf- wendcn müsse. Tie Unterhaltung ö.r jugendlichen Arbeitskräfte würde noch weit kostspieliger sein, außerdem würden riesige Betriebe eingerichtet werden müssen. Dringend erwünscht sei es aber, gegenüber den fremden Saisonarbeitern, die überflüssig seien, nationale Politik zu treiben.
Der Generaldirektor der österreichischen Bundesbahnen in Berlin. Der Generaldirektor der österreichischen Bundesbahnen, D. Strafella, ist in B.rlin eingetrofscn, um dem Generaldirektor der Deutschen Ncichsbahngescltschast, Dr. Dorpmttller, einen Besuch abznstatten. In den Besprechungen werden die die Deutsche Reichsbahn und die österreichischen Bundesbahnen gemeinsam berührenden Eisenbahnfragen behandelt werden.
Die Goldpolitik der Bank von Frankreich unverändert. Der neuerliche Abschluß von etwa 1>L Millionen Pfund Gold l-twa 30 Millionen Mark) für französische Rechnung hat in London starke Beachtung gesunden. Angesichts der Tatsache, daß sich die Gcsamtverkänfe an Gold ln den letzten drei Tagen auf über 54 Millionen Mark stellen, erklärt der Dcu y Herald, baß die neue Politik der Bank von Frankreich tatsächlich nicht zu der beabsichtigten Zusammenarbeit zw>> i-ii den Zentralbanken in London und Parts geführt habe, »m der ungleichen Goldverteilung ein Ende zu machen.
Erneute Unrnhcn in Bombay. Infolge eines - übrigens falschen - Gerüchts, daß einer d:r im Lahore-Prvzcs, Angeklagten h.ngcrichtct worden sei, kam es zu neuen Unruhen in Bombay, wobei eine Anzahl von Menschen vcric wurde. Die Arbeiter einer Spinnerei traten sofort in oc Ausstand und bewarfen die anderen Spinnereien w lang mit Steinen, bis auch diese geschlossen wurden.