Um die Kunst der richtigen Haushaltsführung

WobleibtdieEntlastungdesSteuerzahlers?

Wer geneigt gewesen ist, der Aufforderung des Reichs­finanzministers im Verlauf seiner jüngsten und gewiß nicht lebten Finanzrede nach „gemäßigtem Optimismus" zu fol­gen, muß bei näherer Betrachtung der mitgeteilten Zahlen und insbesondere bet einem Vergleich des neuen Haushalts mit seinen Vorgängern, doch zu sehr kritischen Gedanken kom­men. Die Grundforderung, die von der gesamten verantwor­tungsbewußten Ocffcntlichkeit nunmehr seit drei Jahren auf­gestellt und in unendlich vielen Regierungserklärungen und Parlamentsreden stets als unausweichlich anerkannt ivvrden ist, lautete nicht nur Haushaltsausgleich, sondern ebenso dringlich Entlastung des Steuerzahlers. In diesem Punkte hat uns die neueste Finanzrebe einige be- merkensiverte Aufschlüsse gebracht, die stärker unterstrichen werden müssen.

Die Verkündung des Milliardendeftzits ist nicht der schwache Punkt unserer Finanzlage im laufenden Jahre, ob­wohl diese Milliarde wiederum voll« hundert Millionen höher liegt als die Schätzung des Ministers im Dezember von Süll Millionen, wobei aus keinen Fall vergessen werden dürfte, auch nicht im Finanzministerium, daß dieser 900- Mtllivnen-Fehlbetrag-Schätzung eine solche von nur 390 Mil­lionen Mark wenige Wochen vorhergegangen war. Alle Welt kennt die Hauptquelle dieses Schätzungsmißgeschicks, das im ganzen letzten Jahre immer wieder allerschwerste Erschütte­rungen der Wirtschaft und des öffentlichen Vertrauens im In- und Auslande hervorrief. Es ist die Erwerbslosenfttr- sorge gewesen. Sie fällt für 1931 fort. Das ist richtig. Aber die andere große Gefahrenquelle, die N e b e r s ch ä tz u n g der Steuererträge, ist geblieben. Die rechte Haus­haltskunst darf sich in diesem Punkte nach einem Jahre sol­cher Rückschläge wie das letzte auf dem Innen- und dem Außenmarkt nicht einmal mit gemäßigtem Optimismus ab- gcben, sondern hat mit den klaren Tatsachen zu rechnen. Der Minister und also auch das Finanzministerium, das sich im ganzen letzten Jahrzehnt entweder gewaltig nach unten oder heftig nach oben verrechnete und in keinem einzigen Haus­haltsjahr einen in Einnahme und Ausgabe wirklich abge- stimmtcn Haushalt zustande brachte, glaubt die zu erwarten­den weiteren Stenerrttckgänge schlimmstenfalls auf 200 bis 900 Millionen veranschlagen zu müssen.

Damit sind wir am Kernpunkt der gegenwärtigen Finanz­lage. Es steht gar nicht im Willen irgend einer deutschen Negierung, auf vorsorgliche Stenern zu verzichten,' denn sie bekäme sie auf keinen Fall mehr ein. Selbst die Bicrstcucrn haben als Nettungscngel versagt und Zehntauscnde in den letzten Wochen arbeitslos gewordener Tabakarbriter sind eine furchtbare Mahnung daran, daß auch die andere meistbeliebte mittelbare Steuerquelle bis zum Bodensatz ansgeschöpft wird.

Trotzdem kann bei dem neuen Haushalt im Augenblick voi, einer Entlastung des Steuerzahlers überhaupt noch nicht die Rebe sein. Wie steht es denn mit den Abstriche» tatsächlich aus'? Der Haushalt 1931 rechnet mit einem Steuerausfall von 877 Millionen Mark gegenüber 1930. Er ist aber in den Ausgaben nur um 709 Millionen Mark ge­senkt worden,' eine höhere, noch unbestimmte Summe steht in Aussicht, bleibt aber noch ziveifelhaft. Auf keinen Fall tritt eine Entlastung des Steuerzahlers durch die bis jetzt festltegenden Ausgabensenknngen an und für sich ein. Vor­läufig müßte er rund 100 Millionen Mark mehr aufbringen, als er im letzten Jahr gekonnt hat. Gewiß verlangte man jene 877 Millionen Mark 1930 mehr von ihm,' er hatte sie aber einfach nicht. Etwas abzustreichen von den Einnahmen, was überhaupt nicht da gewesen ist, das scheint denn doch nicht die rechte Haushaltskunst zu sein.

Obendrein sind die Abstriche nicht einmal echt. Von den 789 Millionen Mark wären ohne Bemühung des Finanz­ministeriums, vollkommen selbsttätig, weggefalleu 08 Millio­nen Mark an verminderten Kriegslasten, 79 Millionen Mark Rückgang der Krtegsbcschüdigtenanfwcndungen wegen Todes­falls und aus ähnlichen Ursachen, 71 Millionen Mark an ge­ringerer Schuldentilgung, 13 Millionen Mark für das über­flüssig gewordene Ministerium der besetzten Gebiete. Das sind rund 290 Millionen Mark, die von selbst gewichen wären, die also nicht erst gestrichen zu werden brauchten. Dazu müs­sen aber auch Sie 400 Millionen Mark an Einsparungen für Zuschüsse zu der Erwcrbslosensürsvrge gerechnet werden. Dem Steuerzahler, der Wirtschaft, dem Arbeitnehmer sind sie nicht gestrichen, werden vielmehr durch die Abgabenpumpe abgesogen. Bleibe» als echte Streichung noch nicht ISO Mil­lionen Mark an Ersparnissen durch Gehaltskürzung und auf anderem Wege.

Eine tatsächliche Ausgabensenkung liegt in nenuenswer- tem Umfange überhaupt noch nicht vor. Als Senkung oder Entlastung des Steuerzahlers können unmöglich Summen in Anrechnung gebracht werden, die man von vornherein in diesem Jahre nicht ansgeben wollte, konnte oder die, wie die Svziallasten, auf andere Weise erhoben werden. Vielleicht herrscht im Neichsfinanzministerium große Freude, wenn es sich bewahrheiten sollte, daß der Haushaltsausgleich in Ein­nahme und Ausgabe, zum erstenmal seit mehr als einem Jahrzehnt, wirklich da ist. Der Steuerzahler Sie Wirtschaft und die Bevölkerung stünden aber immer noch mit geleerte» Taschen da und hätten Anlaß noch lauter zu schreien, als bisher: Wo bleibt die Hauptsache, die Entlastung des Steuer­zahlers. der Preisabbau der Berivaltungskvsten, der Spiel­raum für die Wiederankurbelung der Wirtschaft, ohne die kein Haushalt, keine Staaisverwaltnug aus die Dauer leben kann?

Das deutsch-polnische Verhältnis

TU. Schneidemühl, 20. Jan. Auf einer Kundgebung des Prvvinzialverbanbes der Staatspartei der Provinz Grenz- mark-Posen-Westpreußen führte der preußische Finanzmini­ster Dr. H ö p k e r - A s ch o s f aus: Polen und Deutschland könnten viel mit zur Befriedung Europas beitragen, wenn unter ihnen Friede und frenndnachbarliche Verhältnisse platzgretfen wollten. Die Polen sollten verstehen, daß wir es nicht verschmerzen können, daß ohne Abstimmung der Korridor und gegen das Ergebnis seiner Abstimmung Ost- oberschlcsien uns genommen sind, daß das reinbeutsche Ost­preußen vom Mutterlande abgeschnltten ist, daß 1 Million Deutscher seit der Beendigung des Krieges aus Polen von Hans und Hof vertrieben sind, daß die deutschen Minderhei­ten unter dem schwersten Druck zu leiden haben. Wir appel- lieren nicht an die Gewalt, aber wir appellieren an die Gerechtigkeit und Vernunft, die auch den Polen sagen müßten, daß eine Verständigung mit Deutschland und die Befriedigung gerechter deutscher Wünsche die Festigkeit des polnischen Staates für alle Zukunft verbürgen würben.

Wehrmacht und Nolhilfe

TU. Berlin. 20. Jan. Amtlich wird mttgeteilt: „Der Neichswehrminister hat einen Erlaß über Hilfsmaßnahmen der Wehrmacht zur Linderung der allgemeinen Not heraus­gegeben. Darin werden die Wehrkreiskommandeure des Neichsheeres und die Stationschefs der Marine angewiesen, in engem Zusammenarbeiten mit Behörden, gemeinnützigen Vereinen, amtlichen und privaten Wohlfahrtsstellen die Hilfsmittel der Wehrmacht einzusetzeu. Im Rahmen dieser Hilfsmaßnahmen werden Feldküchen zur Speisung Bedürftiger, Fahrzeuge zu Materialtransporten und auch personelle Kräfte zur Verfügung gestellt. Zusammen­arbeit mit den zuständigen Behörden soll verhindern, daß Ar­beitslose geschädigt werden."

Minister Dietrich zur Lage

TU. Berlin, 20. Jan. In einer Versammlung der Staats-Partei geißelte Neichsfinanzmintster Dietrich die augenblicklichen politischen Verhältnisse in Deutschland. Während Einigkeit notwendiger sei denn je, herrsche im Volk der Kampf aller gegen alle. Das gleiche könne man vom Parlament sagen. Während in erster Linie Zentrum und Staatspartei sich um sachliche Arbeit bemühten, ver­pflanzten andere Parteien ihre Wahlkampfreden ins Parla­ment. Er sei gespannt, wie lange die Wähler der radikalen Parteien sich die schädliche Politik ihrer Abgeordneten gefal­len lassen würden. Der Minister erklärte weiter, der In­halt seiner letzten Rede sei in der Presse vielfach entstellt wieöergegcbcn worden. Er habe stets die Ansicht abgelehiu, daß die Ursache unserer schlechten Wirtschafts­lage allein in der Weltwirtschaftskrise liege und immer auf die Gefahren hingewiesen, die ans der mangelnden Kapitalbildung erwachsen. Uns fehle zur Zeit das nötige Betriebskapital für die Wirtschaft. Daher habe die Netchsregierung ihr besonderes Augenmerk auf den Schutz des kleinen Kapitals gerichtet und auch entsprechende Maß­nahmen getroffen, wie z. B. die steuerliche Befreiung der Vermögen bis 20 000 Mark.

Auf das Problem der Arbeitslosigkeit ging der Minister nicht ein. Er erklärte, daß diese Dinge zur Zeit Gegenstand von Verhandlungen seien und er durch ihre öffentliche Er­örterung keine Wege verbauen wolle. Es müsse aber ge­sagt werden, baß eine Sanierung der Arbeits­losenversicherung nur durch Herausnahme der Sai­sonarbeiter erfolgen könne. An den Gerüchten von einer angeblichen weiteren Kürzung der Veamtengehälter sei kein wahres Wort. Diejenigen» die mit solchen Hetzreden das Volk betörten, seien offenbar um Agitationsstoff in Ver­legenheit und brauchten solche Märchen, um die Anhänger bei der Stange zu halten. Den radikalen Parteien komme alles darauf an, ihre tnnerpolitische Suppe zu kochen ohne Rücksicht darauf, welchen Schaden sie damit, insbesondere für das gesamte deutsche Volk anrichteten. Die Kraft des Vol­kes zeige sich nicht im Zerstören, sondern im Aufbau.

Die neue Rechlssronl

Bei der Reichsgrlindungsfeter des Stahlhelms in Magde­burg sprach der erste Bunbesführer Franz Seldte über das Thema: „Deutschland und der Stahlhelm". Er sagte darin: „Mit Hitlers Bewegung und Partei, mit Hugenberg und mit den anderen Parteien und Bünden, die sich uns an­schließe» werde», iverde« wir «nsere hohen politische» Ziele erreichen. Das System der Linken hat vollkommen Schiff- brnch erlitten."

Die deutsche Handelsbilanz 1930

Im Dezember 1930 betrug die Einfuhr in Deutschland

681.3 Mill. Mark, mithin S3 Mill. weniger als im Vor­monat. Der Rückgang erklärt sich zum Teil durch die ge­genüber November um 11 Mill. Mark geringeren Lager- abrechnungrn. Zum überwiegenden Teil ist er eine saison­mäßige Erscheinung. Von der Abnahme entfallen 24 Mill. Mark auf die Rohstoffeinfuhr, 14,5 Mill. Mark auf die Ein­fuhr von Lebensmitteln und 11 Mill. auf die Einfuhr von Fertigwaren. Die Ausfuhr stellt sich, ausschließlich Nepa- rationssachlteferungen, im Dezember auf 851,9 Mill. gegen

809.4 Mill. Mark im Vormonat. Die Reparations-Sach-

lieferungcn betrugen 51 Mill. gegen 01,9 Mill. Mark im November. Einschließlich Reparationslieferungen hat die Ausfuhr gegenüber dem Vormonat um 23,4 Mill. Mark abgenommen. An der Ausfnhrabnahme sind mit 13,0 Mill. Fertigivaren und mit 7,4 Mill. Rohstoffe beteiligt. Um etwas mehr als 0 Mill. ist die Ausfuhr von lebenden Tie­ren, um nur 1,2 Mill. die Lebensmittelaussuhr zurückge- gange». - - ... . ,

Der Ausfuhrüberschuß im Dezember beträgt ausschließ­lich Reparationslieferungen 170,0 (Vormonat (135,1) Mill. Außerhalb des reinen Warenverkehrs ist die Zunahme der Einfuhr von Gold und Silber von 9 Mill. im November auf 41,3 Mill. im Dezember bemerkenswert.

Für das Ge samt fahr 1930 ist die Einfuhr im reinen Warenverkehr mit 10,4 Milliarden gegenüber 13,4 Milliarden Mark ausgewiesen. Tatsächlich dürfte jedoch der Einfuhrrückgang annähernd 800 Mill. Mark mehr be­tragen, da infolge der durch die Lagerabrechnungen hervor­gerufenen zeitlichen Verschiebungen in den statistischen Ab­schreibungen die Einfuhr von 1920 um 84 Mill. Mark zu niedrig, die Einfuhr von 1930 schätzungsweise um rund 200 Mill. Mark erhöht nachgewiesen ist. Der Einfuhrrückgang entspricht dem Wert nach einer Abnahme um fast 25 v. H.» bas Einfuhrvolumen hat dagegen nur einen Rückgang nm wenig mehr als 10 v. H. erfahren. Die Ausfuhr aus­schließlich Neparationssachlieferungen ist von 12,7 Milliar­den auf 11,3 Milliarden Mark im Jahre 1930 zurückge- gangen. Die Reparationslieferungen betrugen 1930 707 Mill. gegen 810 Mill. 1929. Der Rückgang der Gesamt- aussuhr beträgt mithin 1,5 Milliarden, was dem Werte nach gegenüber dem Vorjahr eine Abnahme von 11 v. H., dem Volumen nach jedoch um noch nicht 5 v. H. bedeutet. Die Handelsbilanz weist somit ohne Reparationen einen Aus­fuhrüberschuß von rund 1,1 Milliarden aus gegenüber einem Einfuhrüberschuß von 783 Mill. Mark im Vorjahre.

Die dei t'chen Länderregierungen

Eine politische Landkarte des Deutschen Reiches würde an Farbenfreudtgkeit nichts zu wünschen übrig lassen. Von den 17 deutschen Einzelstaaten haben die meisten eine mehr oder weniger unterschiedliche Zusammensetzung ihrer Regie­rungen anfzuweisen. Die aus Sozialdemokraten, Demokra­ten und Zentrum bestehende sogenannte Weimarer Koalition ist in Preußen und Hessen am Ruber. Aus Zentrum und So­zialdemokraten setzt sich die Regierung des Landes Baden zusammen. In Anhalt, wo jetzt die Rechtsparteien ein Volksbegehren auf Auflösung des Landtages in die Wege leiten wollen, regieren Sozialdemokraten und Demokraten. Das bayerische Kabinett fußt aus einer Koalition zwischen Bayerischer Dolkspartei und Deutschnationalen. Die sog. Große Koalition, die die Parteien von der Sozialdemokratie bis zur Deutschen Volkspartei umfaßt, regiert in Mecklen- burg-Strelitz sowie in Schaumburg-Lippe, dem kleinsten deutschen Lande, und auch die Hansestädte Hamburg und Lübeck haben Regierungen der Großen Koalition, während in Bremen jetzt ans Grund der vor etwa sechs Wochen durch- gefnhrten Neuwahlen eine Nechtsregierung in Aussicht steht, in der die Nationalsozialisten maßgebenden Einfluß haben werden. Außerdem sind die Nationalsozialisten an den Rechtsregierungen von Thüringen und Braunschweig betei­ligt, und zwar wird die thüringische Negierung außer von den Nationalsozialisten von der Landvolkpartei, der Deut­schen Volkspartei und der Wirtschaftspaktes gebildet, die des

Landes Braunschweig von Nationalsozialisten und verschie­denen, bei den Wahlen in einer bürgerlichen Einheitsliste zu- sammengcfaßten Rechtsparteien einschließlich der Wirtschafts- Partei. Von den Nationalsozialisten gestützt wird die bür­gerliche Regierung des Landes Mecklenburg-Schwerin. In Sachsen ist ein parteipolitisch nicht gebundenes bürgerliches Beamtenkablnett am Ruder. In der würtlembergischcn Bürgerblockregiernng sind verschiedene Mittelparteien und die Deutschnationale Volkspartet vertreten Oldenburg hat ebenfalls ein bürgerliches Kabinett nicht ausgesprochen par­teipolitischen Charakters, das sich im wesentlichen ans die Deutschnationalen und die Deutsche Volkspartei stützt, und im Lipper Ländcheu schließlich wird die Negierung in holder Eintracht von den Sozialdemokraten, sämtlichen Mittclpar- teien und den Deutschnationalen gebildet. — Fast überall tst die Lage gespannt, und das neue Jahr dürste in verschiede­nen Ländern, so z. B. bestimmt in Bayern, Oldenburg, Hes­sen und Hamburg und vielleicht auch in Preußen bedeutsame Veränderungen bringen, die sich allmählich auch in der Zu­sammensetzung des Retchsrates immer fühlbarer auswlrken könnten.

Englisches Bombenflugzeug abgeslürzl

TU. London, 20. Jan. Beim Absturz eines mit 4 Man» besetzten Bombenflugzeuges auf dem Flugplatz Winchester wurden drei Fltegerosfiziere getötet und der vierte Flug- zeuginsasse verletzt. Das Flugzeug stürzte in eine Gruppe von Arbeitern, die auf dem Flugplatz tätig waren. Bon ihnen wurden 7 verletzt.

Großfeuer in Istambul

TU. London, 20. Jan. Bei einem Großseuer im Geschäfts- Viertel von Istambul kamen 10 Personen «ms Leben. 14 Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Wie ergänzend gemeldet wird, konnten 60 Personen durch Sprung ins Sprungtuch aus dem brennenden Gebäude gerettet werden. Das Feuer entstand in den Räumen eines Filmverleihs.

Die Zahl der Erdbebeuopfer in Mexiko

TU. Berlin, 20. Jan. Das letzte Erdbeben in Südmextko zerstört", nach einer Meldung Berliner Blätter aus Mexiko, die kleinen Städte MiaHuatlan, San Pedro Apostol und Ayoquesco vollkommen. Bisher wurden 116 Tote gebor­gen. Die Zahl dürfte sich aber noch erhöhen, da die Rettungs­mannschaften unter den Trümmern immer noch Leichen fin­den. In den Staten Oaxaca und Veracrnz wurden leichte Erdstöße wahrgenommen.

Winteruot in China

TU. London, 20. Jan. Durch Hunger und Kälte sind s» der chinesischen Provinz Schensi in letzter Zeit tausende von Menschen gestorben. Ganze Landstriche sollen bereits ent­völkert sein. In vielen Bezirken nähren sich die Menschen von Gras und Buschwerk. ^