L)ie Politiker reden
Dingcldey für einen Block der nationalen Mitte.
Ter Führer der DBP. sprach am Sonntag auf der Torung des Landesvertrelertages der DBP. in Dresden. Nach der Ansicht des Redners hätten die Regierung und alle Parteien die Pflicht, die nationalsozialistische Bewegung aus dem revolutionären Fahrwasser hcrauSzubringen und sie etnzugliedern in die übrigen staatserhaltenden Parteien. Die Nationalsozialisten mühten aus der Weltder Romantik zur staatspolittschen Verantwortung geführt werben. Die nationalsozialistische Bewegung leide heute immer noch unter einer völlig unrichtigen Führung und unter einer gänzlich falschen Behandlung. Pflicht der Regierung sei es, eine Politik des Zusammenführens und Umschmelzens zu treiben. Dazu seien iber eine starke Staatsautorität und eine Sprache des nationalen Empfindens erforderlich. Man müsse unbedingt einen starken regierungsfähige» Block der nationalen Kräfte bilden und zwar durch Schaffung eines klare» politischen Programmes. Die Stellung des Reichspräsidenten und der Ncichsregierung müßte gegenüber dem Uebcrgewicht des Parlaments durch Einschaltung einer ersten Kammer, die dem Massewillen ein Gegengewicht biete, gestärkt werden. Der Reichskanzler müsse auf dem Wege der Reichsresorm erst einmal die verfassungs- politische Grundlage schaffen, die die finanzielle Sanierung gewährleiste. Die Subventionspläne des Neichs- fi n a »z m t n t st e r s seien eine große Gefahr. Zudem enthielten sie auch nichts grundsätzlich Neues. Die DBP. werde wohl niemals zur Bejahung eines solchen Versuches kommen. Die Idee zur Arbeitsdienst- Pflicht, vou der man sich eine Erleichterung des Arbeitslosenmarktes verspreche, sei heute nicht zu verwirklichen. Der 800-MIllionen-Antrag der DBP. könne allein den Ncichshaushalt vor einer Erschütterung bewahren. Zur neuen Notverordnung des Reichspräsidenten sagte Dingel- bey, seine Partei habe sich immer gegen eine Entwicklung des Schlichtungsverfahrens zu einer staatlichen Lohn- btktatur gewandt. In den letzten Jahren habe man nur immer von der Wirtschaft, von der drückenden Steuerlast nsw. gesprochen, aber um die Seele des Volkes habe man sich nicht gekümmert. Diese Unterlassungssünde räche sich letzt bitter. Im Sinne der Versöhnung aller Volksgenossen müsse man aus der Republik einen starken nationalen Staat machen.
Minister Frtck über „Wege znr Freiheit«.
In der Köthener Stadthalle sprach vergangenen Sonntag M.uister Fr ick über das Thema „Wege zur Freiheit". Einleitend bemerkte er, daß die Zeit des Liberalismus und der Demokratie endgültig vorbei sei. Wenn die Nationalsozialisten auch selbst eine Diktatur erstrebten, so müßten sie doch die Diktatur Brüning bekämpfen, da sie nicht zum Vesten des deutschen Volkes, sondern lediglich im Interesse einer neuen Erfüllunzspolitik wirke. Frtck kennzcichnete bann die einzelnen Parteien und flitzte sich vor allem mit der SPD. auseinander sowie mit Seren Hetze gegen den Nationalsozialismus. Diese Hetze müsse zum Bürgerkriege führen, wenn sie nicht schleunigst abgestellt werde. Die Verhandlungen in Genf bezeichnete Frick als trügerische Worte. In der Politik Ser letzten 12 Jahre sei Deutschland der Prügelknabe der ganzen Welt gewesen. Es sei eine ganz falsche Einstellung, wenn wir erst Sanierung der Nelchsfinanzen und dann Einstellung der Reparationszahlungen erstrebten. Ein Moratorium werde nur eine neue Finanzkontrolle nach sich ziehen. Das Neparationskonto sei in Wahrheit längst ausgeglichen. Was wir heute noch zahlten, diene nur dazu, den ausländischen Militarismus zu bezahlen. Nachdem Frick die letzte Rede des Prälaten Kaas gestreift hatte, bezeichnete er das Ergebnis des 14. September, das selbst für die Nationalsozialisten überraschend gekommen sei, als einen Wendepunkt in der deutschen Geschichte. Er schloß mit der Erklärung, daß die Nationalsozialisten keine Kriegshetzer seien. Sie wollten nur den Lebenswillen des deutschen Volkes, insbesondere der deutschen Jugend wecken.
Schlägerei bei einer Reichsbannerknndgebung.
In Thedinghausen fBraunschweigj kam es bei einer Rrichsbannerkundgebung zu einer wüsten Saalschlacht, wobei mehrere Personen verletzt wurden.
Die Städte
als Träqer der Erwerbslosensiirsorge
Die bei der Neuregelung der Krisensürsorge von der Ncichsregierung in Aussicht gestellt: Entlastung berge- m ei »blichen Erwerbslosensiirsorge ist auch im Monat Dezember nicht etngetreten. Vielmehr weist am Jahresende die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen gegenüber dem Vormonat eine verstärkte Steigerung auf. In den Städten mit mehr als 25 009 Einwohnern lmit einer Gesamtbevölke- ruug von 25 Millionen Einwohnern) wurden am St. Dez. 507 000 laufend unterstützte Wohlfahrtserwerbslose ermittelt. Von diesen waren 55 000 Fürsorgearbeiter. Gegenüber dem Stand vom 30. November (554 000) bedeutet diese Zahl eine Steigerung um 7,7 Prozent. Dagegen hatte die Zunahme im Laufe des Vormonats nur 6,8 Prozent betragen. In sehr erheblichem Maße hat sich gleichfalls die Zahl derjenigen Hauptunterstiitzungsrmpfänger in der Arbeitslosenversicherung und Krisensürsorge erhöht, die laufend von den Städten zusätzlich unterstützt werde» müssen. Am 31. Dezember hatten die Bertchtsstädte 82 000 solcher laufend zusätzlich Unterstützten zu betreuen.
Anstelle einer Entschuldigung
Ausfälle der polnischen Presse.
Erst nachdem die deutsche Negierung wegen der Landung polnischer Flieger in Oppeln diplomatische Schritte in War-
Abschluß der Ostreise des Kanzlers
TU. Gritnberg, 12. Ja». Die Ostreise des Kanzlers fand am Sonntag tn Grimberg ihr Ende. Der Kanzler und seine Begleitung fuhren im Svnderzug nach Berlin zurück. Die Reise des letzten Tages führte durch die infolge der Grenzziehung besonders gefährdeten Gebiete Schlesiens und die beiden südlichen Kreise der Grenzmark.
In Grünberg ergriff der Reichskanzler noch einmal das Wort, um seine Eindrücke, die er an der blutigsten Grenze des deutschen Ostens während der Reise gesammelt hatte, zu schildern. Auf den verlorenen Krieg und die Inflation zurückgreifend, sprach er dann über den verhältnismäßig hohen Lebensstandard des deutschen Volkes, der jedenfalls heute weit höher liege als zu einer Zeit, da es Deutschland noch sehr gut gegangen sei. Der Februar und der März dieses JahreS würden entscheidend sein für das deutsche Volk. In gemeinsamer Arbeit mit der Negierung werde das deutsche Volk in der Lage sein, auch die übermenschlichsten Schwierigkeiten zu meistern auf dem Wege der Wahrheit und der Wirklichkeit. Wen» ein enges Zusammenarbeiten mit der Regierung in Zukunft erfolge, werde eS gelingen, dem Osten zu helfen, denn die deutsche Ostnot sei gleichzeitig auch deutsche Not.
Die Notlage Schlesiens.
Bei den Empfängen in Breslau betonte Oberprüsident Lüdcmann, die Ursache für die schlesische Not läge i» der Grenzziehung, die Schlesien zu einer Halbinsel, umgeben von neuen Staaten, die zur wirtschaftlichen Selbständigkeit drängten, gemacht habe. Die Lage der Landwirtschaft sei von entscheidender Bedeutung für die ganze Provinz, da sie ein Viertel der Bevölkerung ansmache. Nach Ntederlegung der völkertrennenden Zollmanern und Schaffung eines mitteleuropäischen Wirischastsraumes erscheine die geographische Lage bedeutsam, die Schl sien dazu bestimme, Brückcfürden Güteraustausch nach Osten und Südosten zu sein. Ucberspannter Nationalismus sei besonders hier in der unmittelbaren Nähe neuer LandeSgren- zen unangebracht, da nur die friedliche Zusammenarbeit der Völker Wohlstand und höhere Kultur der Menschheit begründen könnten.
Der Präsident der LandwtrtschaftSkammer Nieder- sch teste ns bemerkte, daß nach den schweren Hochwasser schaden der letzten fünf Jahre die Leistungsfähigkeit der Landwirtschaft so weit zurückgegangen sei, daß zur Einkorn menstcucr nur etwa 1« Prozent der Betriebe herangezoaei- werben könnten.
I» Waldenburg erklärte Brüning u. a., in den nächsten Monaten würden noch nicht gekannte Forderungei an Sie Ftnanzkassen gestellt werden. Eineinhalb Milliarde! Reichsmark Schulden aus der falschen Finanzwtrtschast dev letzten Jahre müßten abgedcckt werben.
Deo Kanzlers „Empfang« in Breslau.
Die peinlichen Zwischenfälle aus der Schlesiensahrt des Kanzlers haben sich fortgesetzt, besonders inBreslau wurden die Vertreter der Ncichsregierung von radikalen Ele menten mit großer Erbitterung empfangen. Die Polizei nahm IS Verhaftungen vor. Ucberall, wo sich der Kanzler zeigte, mußten Beamte mit Gummiknüppeln die Schmährufe ausstoßende Menge in Schach halten,- es kam hierbei verschiedentlich zu Zusammenstößen mit der Polizei. ^ Tic Straßen und Gebäude in der Gegend des Domes wurden mit Inschriften tn roter Oelfarbe beschmiert. An dem erz- bischöflichen Palais ist in großen Lettern zu lesen: „Tob dem Hunger-Diktator Brüning!" Besonders stark wurden das Hauptportal des Domes, die Steinplatten im Eingang und auch ein Sockel des Portals befleckt. An die Front eines Nachbarhauses ist eine Figur an einem Galgen gezeichnet, unter dem der Name Brüning steht.
Die „Germania« schreibt sehr entrüstet über diese Zwischenfälle und bemerkt u. a.: „Was wir am meisten bedauern, ist die Tatsache, daß die Kreise von rechts, die sich an diesen Rüpeleien gegenüber einer offiziellen Aktion der Neichs- regierung beteiligten, damit den Beweis erbracht haben, baß sie im entscheidenden Augenblick, da auch breite Kreise des Auslands die Bemühungen der Negierung um den deutschen Osten mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgten, das notwendige Empfinden für gesunde nationale Würde ostentativ vermissen ließen."
schau getan hat, hat die p o l n i s ch e P r e s s e ihre gewohnte Sprache — natürlich in der üblichen Tonsärbnng — wieder begonnen. Der deutsche diplomatische Schritt wird vom regierungsfreundlichen „Expreß Poranny" als „unverschämter Lärm der deutschen Diplomatie" bezeichnet. Dieser Schritt, heißt es weiter, sei einer von den vielen lärmenden Schachzügen Deutschlands, die den Zweck habe», Pole,! bei. dem Völkerbund zu diskreditieren. Die polnische Negierilngspresse stellt gleichlautend fest, die amtlichen polnischen Nachforschungen hätten ergeben, baß es sich lediglich um einen Zufall handle. Die betreffenden Land- flugzeuge seien von Krakau nach Graudeuz unterwegs gewesen und hätten sich infolge starken Nebels und Unwetters ans das deutsche Gebiet verirrt, wo sie uotlandc» mußte».
Die Mrischaslslaqe Frankreichs
TU. Paris, 12 . Ja». Der Ncgieruugsentwurf über die nationale Ausrüstung soll der Kammer morgen vorgelcgt werbe». Wiitschastsministcr Loucheur hat dem »Petit Parisien" eine Erklärung über die Regierungsvorlage abgegeben, in der es u. a. heißt:
Das Kabinett werbe das Parlament ersuchen, die Vorlage unverändert st» der Fassung der Regierung anzuneh- uren. Die Krise in Frankreich sei zum größten Teil eine Folge der allgemeinen Weltkrise. Wegen Mangel an Absatz und Aufträgen setze die deutsche W'irkivarenindnstrie ihre Preise herab und überschwemme Frankreich mit Waren. Was den Warenaustausch anlange, so müsse man zwischen den Jahren 1039 und 1930 einen Unterschied von fünf Milliarden, zu Ungunsten Frankreichs feststellen. Trotz der schwierigen Lage könne man scdoch auch von beruhigenden Erscheinungen spreche. Die ausländischen Arbeitskräfte begännen, tn ihre Heimat znrückzukehren. Am schwersten habe die Pariser Luxusindustrie sowie die französische Textilindustrie zu leiden.
Die Pariser Goldkonferenz
Vor kurzem haben in Paris Verhandlungen zwischen England und Frankreich zur Stützung des Londoner Geldmarktes, d. h. zu einer and reu Verteilung der Goldvorräte und das heißt wieder zu einer Bereitwilligkeit Frankreichs» seinen Niesengoldvorrat in langfristigen Anleihen zur Verfügung zu stellen, stattgesundcn. Es ist ein Meisterzug der verbünd ten französischen Diplomatie nnd Finanz, gerade in diesem Augenblick so anzufangen. Man kommt dem englischen Finanzinteresse entgegen. Man will die eigene Goldmasse tn Bewegung setzen und schasst so eine »/Solidarität der Gläubiger". Man sucht England noch stärker an sich heranzuziehen und so das zu erreichen, was 1919 scheiterte: wenn schon nicht gleich das Bündnis mit den Angelsachsen tm ganzen, so doch das Bündnis mit England allein.
In Verbindung damit wird in Parts ausgesprochen: Frankreich sei bereit, seine Goldpolitik neu zu orientieren, langfristige Anleihen zur Verfügung zu stellen, damit die Länder, die Kapital brauchen llics: Italien und Deutschland), zu sanieren, das Ganze aber unter der Voraussetzung und Bedingung: über Revision darf nicht gesprochen werden!
Wie aus England berichtet wird, haben die Pariser Besprechungen nur als Vorstadium der kommenden Konferenz in London zwischen den Vertretern Englands und Frankreichs unter amerikanischer Beteiligung zu gelten, die die Goldfrage in größerem Nahmen behandeln soll. Dte Nepara- tionsfrage wird bet den Londoner Verhandlungen nur eine untergeordnete Nolle spielen.
Französisches Geld im Korridor.
Nach einer Mitteilung der halbamtlichen Agentur Preß aus Warschau soll der Abschluß einer französischen Anleihe mit der Firma Schneiöer-Crruzot u. Co. tm Betrag von einer Milliarde französischer Franken — ungefähr 105 Millionen Reichsmark — zur Vollendung der Kohlcnbahn von Obcr- schlesien nach dem polnischen Hafen Gdingen bcvvrstehen, doch, ist über die finanziellen Bedingungen der Anleihe eine Entscheidung noch nicht gefallen. Der Bau der Bahn, die zweigleisig sein wird, soll im Dezember 1932 vollendet werden. Die Verpachtung der Bahn an die französische Gesellschaft ist für einen Zeitraum von 66 Jahren vorgesehen.
Krawalle auf der Philippinenmsel Luzon
TU. Neuyork, 12. Jan. Wie aus Manila gemeld't wird, haben 400 Mitglieder einer nationalistischen Geßelmsekle den Ort Jayug tn der Provinz Pangasinan gestürmt, wobei zwei Gendarmerieöfsiztere und 11 Soldaten getötet wurden. Nachdem die Aufrührer in einem wilden Straßenkampf die Polizei vertrieben hatten» wobet sie zehn Mann verloren, besetzten sie die öffentlichen Gebäude. Den Negierungstrnppen ist es erst nach heftiger Gegenwehr gelungen, den Ort Javng wieder zu nehmen. Auf beiden Seiten gab es Tote und Verwundete. Von der nationalistischen Geheimsekte fielen vier Männer und ör:i Frauen. 35 Frauen ergaben sich. Dte übrigen Mitglieder der Bande entkamen, nachdem sie die Kaserne» das Postamt und zehn Häuser nicbergebrannt hatten.
Kleine politische Nachrichten
Keine militärische Uebung des Gerarr Reichsbanners. >as Nctchswehrministerium bestätigt die Meldung, daß der ieichswehrmtnister ans Anfrage des Retchstnnenminlsters ie Geländespiele des Reichsbanners — Ortsgruppe Gera — ls Uebungen von nichtmilttärischem Charakter ansteht.
Fortsetzung der englisch französische» Finanzverhandlnn« e» in London? Die Pariser Besprechungen zwischen Ver- cetern des englischen und des französischen Finanzministcri- ms waren, dem diplomatischen Mitarbeiter des „Daily clegraph" zufolge, für beide Teile unverbindltch. Die Kon» wenz habe auf Einladung und Veranlassung der französi- hen Negierung stattgefunden. Es würden weitere Verhand- ingen stattsinüen, an denen auch die Bankenvertreter tetl- ehmen würden. Man hoffe in London, daß die Sachverstän- tgen des französischen Finanzministeriums in absehbarer >:it zu Verhandlungen nach London kommen würden.
Aussperrung in der englischen Textilindustrie. Die Spin- ereten und Webereien in Burnley sperrten ihre 25 009 Arbiter aus und kündigten ihnen. Die Aussperrung erfolgte ur Unterstützung der Webereien, dte das „Achtwebstuhl - Seber-System einführen wollen.
Die neue Ncvolutionsbewegung auf Kuba. In den kuba- ischen Ostprovinzen ist eine neue revolutionäre Bewegung m Gange. Es sott angeblich bereits zu blutigen Zusannncn- chßen zwischen Negierungstrnppen und den Aufständischen
ekommcn sein. ....
Greueltalcn in der Provinz Kans«. In Peking sind letzt ie ersten Nachrichten aus der Provinz Kansu cingetro,,en, oo ein Aufstand gegen die chinesischen Zentralbehörden aus- ebrochen ist. Nach Mitteilung eines amertkan scheu cars, der in seinem Wage» in Peking eingetrofscn ist, schätzt nan d.e Zahl der Toten auf 40 090. Wie weiter gen'- b't vird, sind tm Laufe von zwei Wochen durch die A>lN chen etwa 50 Dörfer vollständig vernicht:» worden. ^ '
amte Bevölkerung wurde getötet und ihr Eigentum a v dert und die Häuser verbrannt.