enstag, 30. Dezember 193«

: m Fisch in gen (Hohen- ianuar ausgesetzt. Von da an oche gearbeitet.

ie Vereinbarung zwischen den Vertretern im südlichen Wale» Handlungen sind in London >m ie Kohlenbergwerke mit 120 000

rma I. Berliner- Berlin rische HclzvcrwertuNigs-GnOH.,

Ehingen: Kühe 220—800, Kal» hsen 390—615, Farren 315 bi» ^—Ijährig 200—270, 1—1>/j» Anstellstiere, 180—280, hoch» trächtige 320—400 -F.

el 20—25. — Biberach: Läufer lden: Milchschweine 20—27. — — Gaildorf: Milchschweine 18 Iweine 19—27, Läufer 40—65. 4, Läufer 35—47. — Herren» r 51. — Bühlerlann: Milch- rschweine 20—30. — Marbachr »gen: Mutte,rschweine 115—161, en: Milchschweine 20—30. — -24. — Wangen i. A: Ferkel »eine 18—26. — Lllwangen: >rg: Ferkel 14—21, Läufer 2S reine 18—22

12—12.50, Roggen 9.30, Haber erste 9.20—9.35. Weizen 12.60. Aerste 10, Haber 8—8.50. — 0. Weizen neu 13.15—13.50, iber alt 7.75—8.15. - Reut- , Haber 8—9. — Alm: Weizen 6.90

r die Landwirtschaft

1931

uern (Grund-, Gewerbe-, Te» ungssteuer).

>om 16.—31. Dez. 1930.

vom 1.—15. Jan. 1931. eichung der Lochnsteuerabzug»,

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Nr. 305 Gegründet 1827 Mittwoch, den 31. Dezember 1930 Fernsprecher Nr 2 « 104. Jahrgang

Die Gefahren in Genf

Curtius soll auch vom Dreierausschuß ferngehatten werden

In Genf wird Politik gemacht, nicht Recht gesprochen. Darüber muß die deutsche Oeffentbichkeit sich klar sein, die um das Schicksal der Polenproteste bangt. Aber umgekehrt muß auch die Welt des Völkerbundes sich allmählich darüber klar werden, daß di« Erkenntnis dunkler diplomatischer Zusammenarbeit den Deutschen eines Tags wird die Frage nicht ersparen können, ob die Mitarbeit im Völkerbund weiterhin noch fruchtbringend erscheint.

Ein englisches Blatt, der „Manchester Guardian", stellte die Frage, was die Deutschen sich eigentlich noch vom Völkerbund versprechen sollen, wenn er sowohl in der Abrüstungs frage als auch im Minderheiten­schutz so vollständig versagt. Der objektive englische Be­obachter gibt sich ebensowenig wie wir selbst Zweifeln dar­über hin, daß die Aussichten unserer drei Polenproteste alles eher denn günstig stehen. Henderfon, der britische Außenminister, hat es, obgleich von fünfzig eigenen Partei­freunden interpelliert, abgelehnt, sich in angebliche „innere Angelegenheiten des fremden Staats" einzumischen. Aufs neue erweist sich hier jene Schwäche und Halbheit — um das böse Wort Unaufrichtigkeit zu vermeiden — Englands. Schon Lord Cecils merkwürdige Haltung auf der vorberei­tenden Abrüstungskonferenz hat diese Doppelzüngigkeit er­wiesen.

Ans der Tagesordnung der bevorstehenden Januartagung steht, wie man weiß, ein Bericht des Generalsekretärs des Völkerbundes, der Anmerkungen zu der Art und Weise des Minderheitenschutzes machen will. Diese „Anmerkungen" sollen eine Verschlechterung des ohnehin schlechten und durchaus ungenügenden Minderheitenschutzverfahrens bringen. Unter nichtigen, sormulistischen Vorwänden, die juristisch in keiner Weise zu vertreten sind, soll Curtius, nachdem er schon aus den Vorsitz in der Ratstagung ver­zichtet bat. auch noch von der Mitwirkung im

Berlin, 30. Dez. Die „Deutsche Zeitung" berichtet: Der französische Hauptmann Huard, der in den französischen Ranglisten von Jahr zu Jahr aufs neue als „abkomman­dierter aktiver Offizier" geführt wird, übt seit dem April 1928 seine Tätigkeit als Berliner Berichterstatter des „Echo de Daris" aus. Er wohnt in der Württemberger Straße: Zweimal wöchentlich nimmt er unglaublicherweise an den Besprechungen der Presseabteilung der Reichsregieiung für Auswärtige Angelegenheiten teil. Der Kapitän, dessen Verkehr bei dem französischen Militärattache und häufige Reisen nach Paris und durch ganz Deutschland und dessen besondere Vorliebe für geographische Landesaufnahmen und ähnliche Dinge bekannt sind, benutzt die amtliche deutsche Gastfreundschaft, um in allen Tönen der Hetzpropaganda der Entente gegen Deutschland, vor allem aber gegen unsere, entwaffnete kleine Wehrmacht und gegen die verschiedene.- Ministerien, zu wühlen. Die von Fälschungen und Unver­schämtheit strotzenden Berichte dieses mit aller Offenheit ar­beitenden französischen Agenten sind in einer Aufsatzreihe zusammengesaßt, die vor Monaten im „Echo de Paris" unter dem Schlagwort „Im entwaiffneten Deutschland" mit dem Namen Huard erschienen ist. Die „Deutsche Zeitung" veröffentlicht zugleich ausführliche Auszüge aus dieser Auj- satzreihe.

Kündigung eines Lehrauftrags in Braunschweig.

Braunschweig, 30. Dez. Wie der „Volksfreund" berichtet, hat der braunschweigische Kultusminister Dr. Franzen dem Professor Paulsen (Soz.) mit Ablaus des Winter­semesters 1930/31 den Lehrauftrag für praktische Pädagogik an der hiesigen Technischen Hochschule gekündigt.

Zwei Staalskommissare für Bielefeld

Bielefeld, 30. Dez. Mit der Begründung, daß die Stadt Bielefeld die zur Deckung des Fehlbetrags im städtischen Haushalt notwendigen Steuererhöhungen und neuen Steuern nicht beschlossen habe, sind vom Regierungspräsi­denten in Minden zwei Staatskommissare für den Magi­strat und für die Stadtverordnetenversammlung ernannt worden. Diese haben sofort für das Jahr 1930 die Ein­führung der Bürgersteuer, sowie mit Wirkung ab 1. Januar 1931 die Erhöhung der 'Biersteuer auf das Doppelte und di« Erhebung einer Gemeindegetränkesteuer verfügt. Dia Ernennung der Staatskommissare kommt für die Stadr» Bielefeld überraschend, weil die Stadtverordnetenversamm­lung heute nachmittag über die Einführung der Dürgersteuer

Dreie'rausschuß ferngehalten werden, der über die Zuverlässigkeit und über das Schicksal der deutschen Be­schwerden gegen »die polnische Gwaltpolitik zu entscheiden hat. Wird Dr. Curtius sich diese Ausschaltung gefallen lassen? Er hat das unbestreitbare Recht und damit die un­weigerliche Pflicht, in dem Ausschuß persönlich mitzuwirken, von dessen Entscheidung mehr aibhüngt als nur die förmliche Erledigung der Protestnoten.

Es hängt, um das einmal offen auszusprechen, der le tz te RestdeutscherVölkerbundsfreudigkeit daran. Die Gefahr liegt freilich nicht allein darin, daß die Proteste abgewürgt werden könnten. Viel gefährlicher noch ist die Verschleppung^ die sie in Genf so gerne anwenden. Man weiß, daß der Völkerbundsrat sich nach Möglichkeit vor jeder eindeutigen politischen Entscheidung drückt. Man glaubt in Genf so gerne an die Zeit, die olle Wunden heilt. Die Zeit hat bisher gegen die Minderheit gearbeitet, deren Lebensraum von Jahr zu Jahr, von Tag zu Tag weiter eingeengt wurde. Polen erklärt ganz offen, in einem wei­teren Jahrzehnt würde das Korridorgebiet und Ostober- schlesien völlig entgermanisiert sein. Deutschland hat darum zum Schutz seiner Stammesgenossen jenseits der Versailler Grenzen keinen Tag mehr zu verlieren. Und der Völkerbund wird sein Pfljchtbewußtsem — denn der feierlich beschworene Schutz der Minderheitenrechte ist seine vornehmst« Pflicht — vor allem durch das Tempo zu beweisen haben, indem er die deutschen Beschwerden zur Entscheidung bringt. Von Dr. Curtius möchte man annehmen, daß er diese Zusam­menhänge sehr deutlich ausspricht- Er wird, findet er dies­mal kein Verständnis in Genf, vor einem Bruch aus der Tagung selbst um so weniger zurückscheuen können, als der Bruch andernfalls unmittelbar darauf käme, vom ele- , mentaren Willen des deutschen Volks stür- z mis ch erzw u n g en.

und der Biersteuer Beschluß fassen wollte. Die Regierung hatte die Genehmigung einer Realsteuererhöhung abgelehnt.

Angriff auf den Bischof von Mainz

Mainz, 30. Dez. Als Bischof Dr. Hu g o am Abend des zweiten Weihnachesfeiertages in Begleitung einiger Dom­herren von der Weihnachtsfeier des bischöflichen Seminars kam, wurde er vor einer Wirtschaft in der' Heiliggrabgasse von einer Anzahl Rohlingen, die in der Wirtschaft gezecht hatten, tätlich angegriffen. Die Geistlichen mußten zum Schutz des Bischofs in der Abwehr eingreisen. Die Herren würden weiter verfolgt und unter häßlichen Be­schimpfungen mit Schneeballen beworfen. Der Bischof hat in letzter Zeit zahlreiche Drohbriefe erhalten.

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La'lensenkung für die Landwirtschaft

Berlin, 30. Dez. Die Abgeordneten Dr. Hilgenberg und Dr. Oberfohren haben in Ergänzung ihres großen » Antrags betreffend die Entschuldung der Landwirtschaft namens der deutschnationalen Reichstagsfraktion einen weiteren Antrag eingebracht, demzufolge die Reichs­regierung unter anderem ersucht werden soll, im Interesse der notleidenden Landwirtschaft, insbesondere des Ostens, als eventuelle Uebergangsmaßnahme die laufenden Reichs st euern in den landwirtschaftlichen Betrieben be­sonders gefährdeter Gebiete ganz oder zum Teil nicht zu erheben, sowie Mittel bereitzustellen, um eine Sen­kung der Gemeinde-Real steuern und der Un­fallversicherungslasten herbeizuführen.

Gefecht mit Kurden an der persischen Grenze

London, 30. Dez. Einer Timesmeldung aus Kairo zu­folge haben sich trie Kurden, die seit September Ruhe ge­halten hatten neuerdings wieder bemerkbar gemacht. Äm 12. Dezember sollen ungefähr 300 Kurden über die persische Grenze in die Türkei eingedrungen und von türkischen Truppen angegriffen worden sein. Beide Seiten haben Ver­luste erlitten.

Spanische Parlamenkswahlen am 1. März 1931

Madrid. 30. Dez. Die Zeitung „Jnformaciones" glaub! zu wissen, daß die Regierung die Wahlen für Len 1. März ausschreiben wolle.

Der Vorsitzende der rechtsrepublikanischen Partei, Sola, ist in Barcelona verhaftet worden.

lagesjpiegel

Das Reichsinnenministerium hat dem Land Thüringen die vorenthaltenen Polizeikostenzuschüsse in Höhe von 2 128 000 Mark ausbezahlt. Auch die Zinsen dieser Summe werden bezahlt, sobald ihre Berechnung feststcht.

Der preußische Wohlfahrtsminister hirisiefer nimmt an der Ostreise des Reichskanzlers wegen Erkrankung nicht teil.

Der griechische Ministerpräsident Veniselo« ist in War­schau eingekrofsen. Ls soll u. a. ein Abkommen getroffen worden sein, daß für das polnische Tabakmonopol griechi­schen Geschäftsleuten Tabaklieferungen gesichert wurden, wo­zu französische Jinanzkreise die Kredite gewähren.

Auf einer Tagung des Mohammedanischen Bunds in Allahabad verlangte der Führer die Errichtung eines selb­ständigen mohammedanischen Staats in Indien, dem de« Pundschab, Rordwestindien, Sind und Belutschistan einver­leibt werden sollen. Die Lösung, die man auf der Jndien- konferen; in London im Auge zu haben scheine, würde nur zum Bürgerkrieg führen.

Württemberg

Vvllzucisbestimmung zur Gemeindeordnung

Stuttgart. 30. Dezember.

Don zuständiger Seite wird mitgeteilt: Die neuest« Nr. 35 des Regierungsblattes enthält als erstes Stück der Vollzugsbestimmungen zur neuen Gemeindeordnung die Gemeindewahlordnung, die aus Grund der Ermächtigrmg in Art. 50 der Gemeindeordnung das Verfahren bei den Gemeindewahlen regelt. Die Gemeindewahlordnung gilt für die Wahlen des Gemeinderats, Gesamtgemeinderats, Teilgemeinderats, ferner des Ortsvorstehers in Bürger­meistereien. In die Versahrensordnung sind weithin die materiellen Wahlrechtsbestimmungen der Gemeindeordnung hineinverarbeitet, um den Aussührungsbehörden durch eine übersichtliche Zusammenfassung der materiellen und for­mellen Wahlrechtsvorschriften die Durchführung der Ge­meindewahlen zu erleichtern.

Im einzelnen ist hervorzuhsben, daß im Gegensatz zum bisherigen Recht nunmehr auch bei Ortsvorsteher­wahlen in Gemeinden zweiter und dritter Klasse die Vor­nahme der Wahl in mehreren Räumlichkeiten, d. h. die Bildung mehrerer Wahlbezirke, zugelassen ist, um den Wahlberechtiqten die Teilnahme an der Wahl möglichst zu erleichtern. Wenn auf Beschluß des Gemeinderats mit amtlich hergestellten Stimmzetteln abgestimmt wird, findet wie bei den Reichs- und Landeswahlen die Abgabe der Stimmzettel an die Wähler nur im Wahlraum statt. Wenn die Wahlen zum Gesamt- und zum Teilgemeinderat ver­bunden werden, kann der Gcsamtgemeinerat im Falle der Verwendung amtlich hergestellter Stimmzettel beschließen, daß für jede Teilgemeinderatswabl Umschläge und Stimm­zettel von besonderer Farbe herzustellen sind. Für die Be­rechnung der in der Gemeindewahlordnung vorgesehenen Fristen sind übereinstimmend mit dem Grundsatz des Art- 331 der Gemeindeordnung die Bestimmungen des Bürger­lichen Gesetzbuches als maßgebend erklärt worden.

Gnadenweiser Strafaufschub durch die Straf­vollstreckungsbehörden

Stuttgart, 30. Dezember.

Von zuständiger Seit« wird mitgeteilt: Nach der bis-' herigen Zuständigkeitsregelung konnten die Strafvoll­streckungsbehörden (Staatsanwaltschaften und Gerichte) ein­fachen Strafaufschub nur gewähren, soweit die im Gesetz (88 455, 456 der Strasprozeßordnung) bezeichneten Voraus­setzungen die sofortige Vollstreckung der Straf« untunlich erscheinen ließen, wobei in den Fällen des 8 456 die dort gezogene zeitliche Grenze von 4 Monaten nicht überschritten werden durfte. Durch Verordnung des Justizministeriums werden nunmehr die Strafvollstreckungsbehörden mit Zu­stimmung des Herrn Staatspräsidenten ermächtigt, auch in Fällen, in denen di« Voraussetzungen der 88 455. 456 der Strafprozeßordnung nicht vorliegen, im Weg der Gnade »infachen Strafaufschub bis zur Dauer von sechs Monaten zu gewähren und in den Fällen des 8 456 der Strafprozeß­ordnung nach Ablauf der viermonatlichen Frist weiteren Aufschub im Weg der Gnade bis zur Dauer von zwei Mo­naten zu bewilligen.

Verein der höheren Forstbeamien

kein Parleibeamkenkum — Oberförstersystem

Stuttgart, 30. Dez. Auf der 22. Hauptversammlung de» Vereins der höheren württ. Staatsforstbeamten erstattete der Vorsitzende Forstmeister Hepp - Reichenberg OA. Back­nang den Tätigkeitsbericht. In den Verhandlungen wurde daraus hingewiesen, daß das Berussbeamtentum, wenn es für das Staatswohl ersprießlich arbeiten solle, nicht von der Gunst oder Unaunst der Parteien abkiänoia oemacl r oder

Ein smzWer SO» genieß! WsreMsW in Berlin