Seite 2 — Nr. 130

Nagolder Tagblatt „Der Gesellschafter*

Mittwoch, 8. Juni 1328

SozWemkrat Mer —

Die Wahl des württ. Landtaqspräsidiums

Stuttgart. 5. Juni. Der neue Landtag wählte in seiner heutigen ersten Sitzung den Mg. Pflüger (Soz.) zum Präsidenten mit 53 von 78 Stimmen.

Zum ersten Vizepräsidenten wurde Mg. hil - l e r (Bürgerpartei) mit 45 von 76 Stimmen, zum zwei­ten Vizepräsidenten Mg. Andre (Zentrum) mit 64 von 78 Stimmen gewählt.

Die Wahl des Staatspräsidenten soll in einer Sitzung am nächsten Freitag slattfinden.

»

Stuttgart. 5. Juni. Zusammentritt des Land­tags. Nach früherem Brauch, der während der Parla­mentsführung durch die Sozialdemokratische Partei in den letzten Sessionsperioden unterbrochen worden war. fanden heute zur Eröffnung des neuen Landtags auf Veranlassung des bisherigen Präsidenten Körner Gottesdienste in der Schloßkirche für die evangelischen und in der Eberhardkirche für die katholischen Mitglieder des Landtags statt. Darauf traten die Landtagsabgeordneten im Halbmondsaal zu­sammen.

Zum Landlagsbeginn und zur Regierungsbildung. Wie dos ..Deutsche Volksblatt" mitteilt, scheinen die Parteien in ikrer überwieaenden Mebrbeit bereit zu sein, den Posten des

der me LandlMrSfidm

Landtagspräsidenten der Sozialdemokratie zu überlassen. Man hörte den Namen des bisherigen Vizepräsidenten Pflüger und den des Heilbronner Abgeordneten Ulrich nennen Damit scheidet Herr Körner als Präsident aus. der ein ganz ausgezeichneter Präsident mar und mit großer Geschüftsgewandtheit und Sachkenntnis sei­nes Amtes waltete, auch in der überparteilichen Art seiner Vorgänger würdig zeigte.

Wie die „Schwäbische Tageszeitung" mitteilt, sind die Bemühungen, die drei Abgeordneten des Christlichen Balks- dienstes zum Anschluß nach rechts, an Bürgerpartei und Bauernbund zu gewinnen, erfolglos geblieben. In diesem Fall hätte die Rechte den Anspruch auf den Landtags­präsidenten erheben können. Der Christliche Volksdienst ist nur für die Regierung, die seine eigene Forderungen (die noch ganz unbekannt sind) zu den ihrigen macht. In einer Koalition zu dreien, mit Zentrum und Deutscher Volks­partei, wird es um einige Punkte schwieriger zu arbeiten sein, als seither, man wird sich zu Kompromissen entschlie­ßen müssen, die nicht immer leicht sein werden.

Finanzstakislik für das Rechnungsjahr 1S27. Nach dem bisherigen Verlauf der Verhandlungen des Reichs mit den Ländern und der dabei zutage getretenen» Stellungnahme der überwiegenden Mehrheit der Länder muß aller Wahr­scheinlichkeit nach mit einer Ausdehnung der Finanzstatistik auf das Rechnungsjahr 1927 gerechnet werden. Ein Erlaß des Innenministeriums und des Finanzministeriums gibt deshalb nähere Vorschriften für die Aufstellung der Finanz- statiftik.

rurrenzmanöver. Die Gegenseite sei noch vor kur­zem bereit gewesen, bei Eintritt der Riebewerke in die Kon­vention den Strafantrag zurückzuziehen. Die Vertreter der Nebenklägerin bezeichneten dies nachdrücklich als unwahr.

Auf Antrag der Verteidigung wurde Direktor Selter von der Krupp A.G. in Essen vernommen. Der Zeuge er­klärte, daß die Norma in unkorrekter Weise gegen die Krupp A.G. vorgegangen sei, da sie eine Fliegeraufnahme der gesamten Anlagen von Krupp in einem von ihr heraus­gegebenen Prospekt abgedruckt habe, ohne aber dabei zu bemerken, daß dies nicht die Anlage der Norma sei, so daß bei jedem unbefangenen Leser der Eindruck erweckt worden fei, als ob es sich hier um die Anlage der Norma handeln würde. Außerdem habe die Norma den schwedischen Stahl als bedeutend besser als den deutschen Stahl bezeichnet und diesen dadurch schwer herabgewürdigt.

Eisenbahnverkehr am Fronleichnamsfest. Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß die in den Fahrplänen mit S bezeichneten Züge im Bezirk der Reichsbahndirektion Stutt­gart am 7. Juni (Fronleichnamskag) nicht verkehren, so­fern ihre Ausführung im Fahrplan nicht ausdrücklich ver­merkt ist.

Neuregelung der Reisekosten für Beamte. Durch Ver­ordnung des Staatsministeriums vom 4. Juni 1926 ist die Verordnung über die Reisekosten der Staatsbeamten der neuen württ. Besoldungsordnung angepaßt worden. Eine Erhöhung der Reisekosten der Staatsbeamten bei Dienst­reisen tritt durch die Neuregelung nicht ein.

Solonialausstellung. Kurz nach der Eröffnung setzte ein lebhafter Besuch sin, der sich im Lauf des Samstag abend und besonders am Sonntag zu großem Andrang steigerte, da sich bereits überall in Stadt und Land die ausgezeichnete Aufmachung der Ausstellung und die vielseitige" "-ü-bis- tungen der Völkerschau herumgesprochen haben. Glücklicher­weise treffen die Berichte über den Unfall des Negers nicht in dem befürchteten Umfang zu, da die Verletzung eine ver­hältnismäßig leichte und eine Krankenhausbehandlung n cht erforderlich ist.

Admiral Meyer-Waldeck verunglückt. Der zur Kolonial- tagung in Stuttgart anwesende Admiral Meyer- Wal d e ck, der tapfere Gouverneur von Tsingtau im Welt­krieg, wurde auf der Königstraße von einem Kraftwagen angefahren. Er mußte mit einer schweren Kopfverletzung nach Hause gebracht werden.

54. Reserve-Division. Sonntag, den 10. Juni vormittags 18 Uhr findet die feierliche Einweihung eines Gedenksteins für die Toten der 54. Res. Div. auf dem Waldfriedhof in Stuttgart statt, wozu sämtliche Angehörige der Division sowie die Hinterbliebenen der gefallenen Kameraden Herz» lichst eingeladen sind. Für Schwerkriegsbeschädigte und An­gehörige der Gefallenen sind Sitzplätze vorgesehen.

.. ep Die Arbeit der Evangelischer» Gesellschaft. Aus eine fast 100jährige, überaus vielseitige Wohlfahrtsarbeit, die nicht nur der Landeshauptstadt, sondern auch weiten Krei­sen des ganzen Landes zugute gekommen ist, konnte die Evangelische Gesellschaft bei ihrem Iahresfest in der Stiftskirche zurückblicken. Nach der Festpredigt von Ober­kirchenrat Frohnmeyer gedachte Prälat v. Traub in ehrenden Worten des verschiedenen Vorsitzenden Geh. Ober­kirchenrat v. v. Römer. Zu dessen Nachfolger ist Min - Rat Dr. Fischer gewählt worden. Die weitverzweigte Arbeit der S t a d r m i s s i o n, in der heute 13 Stadtmis­sionare und 24 Gemeindehelferinnen stehen, ist wieder wei­ten und namentlich notleidenden Kreisen der Stadt zugute gekommen: insgesamt wurden über 45 000 Hausbesuche aus­geführt. Der Margaretenhort, der als Zufluchts­und Durchgangsheim zur Aufnahme für zeitweilig gefähr- beten, schütz- und obdachlose Frauen und Mädchen dient, konnte insgesamt 544 Gäste beherbergen: die vorhandenen 22 Plätze waren Nacht für Nacht belegt. Das Char­lottenheim. eine Heimstätte für nicht ortsansässige Töchter, die in Stuttgart ihre Ausbildung erhalten oder berufstätig sind, konnte mit seinen 110—120 Plätzen 211 Pensionärinnen und 277 nur kurz im Heim weilende Gäste versorgen. Von der Stadt- und Landes st eile für die weibliche Jugend wurden in 5650 Besuchen die nach Stuttgart neuzugezogenen bzw. hier umgezogenen Mädchen ausgesucht und in die evang. Vereine eingeladen. In der Fürsorgeabteiiung suchten 3660 Mädchen Rat und Hilfe: von 1084 Stellungsuchenden konnte 228 Mädchen eine Stelle vermittelt werden. Die Diakonieschule kann auf ein Jahr gedeihlicher Entwicklung nach außen und innen zürücksehen. Die Bezieherzahl des vom Quellverlag verlegten Gemeindeblatts stieg auf insgesamt über 150 000-, der mittleren Ausgabe sind jetzt 40 Städte angeschlossen mit 42 000 Beziehern, die Landausgabe wird von 95 000 Lesern in 360 Gemeinden bezogen. Trotz der großen Anforderun­gen des letzten Jahres ist die Schuldenlast nur um ein

geringes gewachsen und betrug am 1. April 1928 76 616 Mark. Herzlicher Dank gebührt den zahlreichen Freunden in Stadt und Land, die das vielseitige Werk freundlich unter­stützt haben.

hagelloch OA. Tübingen, 5. Juni. An Brandwun­den gestorben. Die 16 I. a. Frieda Bürker wurde von ihren Eltern zu Haus mit schweren Brandwunden aust gefunden, denen sie nach wenigen Stunden erlag. Ueber sen Hergang des Unglücks ist nichts Näheres bekannt ge­worden, da niemand zugegen war.

Rokkenburg, 5. Juni. Die Omnibus-Linie Tü­bingen— Rottenburg wurde am 4. Juni eröffnet.

Heiligenbronn OA. Oberndorf, 5. Juni. Ueberfah- ren. Ein 16 I. a. Hilfsarbeiter aus Marschalkenzimmern, der mit seinem Fahrrad in die Fabrik nach Schramberg fahren wollte, wurde von einem Motorradfahrer angefahren und vom Rad geschleudert. Er erlitt schwere Verletzungen und wurde bewußtlos ins Krankenhaus verbracht.

Rollweil, 5. Juni. Straßenraub. Ein wandernder Maurer versuchte auf der Straße Rottweil—Zimmern seinen Kollegen, mit dem er erst einige Tage zusammenwanderte, zu berauben, nachdem er ihn mit einem Stock bewußtlos und blutig geschlagen hatte. Der Verletzte hatte am selben Tage seine Militärrente in Höhe von 84 erhalten. Der Räuber ergriff auf die Hilferufe des Ueberfallenen hin die Flucht und konnte bis jetzt nicht festgenommen werden.

Hausen OA. Tuttlingen, 5. Juni. Ungültige Schultheißenwahl.' Die Schultheißenwahl in Hau­sen o. V. vom 22. April ds. Js. ist von der zuständigen Ministerialabteilung für ungültig erklärt worden wegen „gesetzwidriger Wahlbeeinflussung". Der Termin der Neu­wahl steht noch nicht fest.

Heilbronn, 5. Juni. Von der Lehrerbildungs­anstalt. Der Staatspräsident hat die Stelle des Vor­stands und ersten wissenschaftlichen Hauptlehrers an der evangelischen Lehrerbildungsanstalt in Heilbronn dem Stu­dienrat Hettler an der Lehrerbildungsanstalt Nürtingen mit der Amtsbezeichnung eines Oberstudiendirektors und das Evangelische Bezirksschulamt Heilbronn II dem Stu­dienrat Knapp an der Lehrerbildungsanstalt Heilbronn mit der Amtsbezeichnung eines Schulrats übertragen.

Schnaitheim OA. Heidenheim, 5. Juni. Grausiger Fund. Im Waldteil Winterhalde auf hiesiger Markung fand ein Spaziergänger in einer jüngeren Fichtenkultur ein menschliches Bein, das noch vollständig bekleidet war. Im Stiefel befanden sich noch Fleischreste, im übrigen zeigte der schreckliche Fund, daß er schon längere Zeit im Freien lag, da er schon stark zerfressen war. Die Polizei wat heute vormittag mit dem Absuchen des Waldes nach weiteren Ueberresten beschäftigt.

Verbandstag der Wirte Württembergs

Tuttlingen, 5. Juni.

Der Landesverband der Wirte Württembergs hielt hier in Gegenwart von nahezu 100 Vertretern seine Vertreter- Versammlung ab. Eine schwierige Aufgabe brachte die Durch­führung der Arbeitszeitnotverordnung. In der Frage der Biersteuer wurde mit dem Städteverband ein Einheitssatz von 2 Mark bis 2,20 Mark vereinbart. In kleineren Ge­meinden wurden vielfach höhere Sätze verlangt. Die Bier­steuer wird als ungerechte Sondersteuer bekämpft. Die Zahl der Mitglieder beträgt 4438. Der Vorstand, an seiner Spitze Alfred Weber, wurde wiedergewählt. Neu zugewählt wurde Gemeinderat Frank-Stuttgart. Die nächsten Verbandstage finden 1929 in Heilbronn, 1930 in Ulm und 1931 in Gmünd statt. Die schon früher mitgeteilten Anträge zur Einkom­men- und Gebäudeentschuldungssteuer wurden angenom­men. Ebenso ein Antrag, die wegen Vergehens gegen Le­bensmittelzwangswirtschaft über die Wirte verhängten Strafen aus dem Strafregister zu streichen. Mehrere An­träge lagen zur Frage der Polizeistunde vor und es gab ein» rege Aussprache. Dem Verlangen nach völliger Aufhebung der Polizeistunde wurde mehrfach mit der Begründung ent­gegengetreten, daß die Polizeistunde ein Segen für Wirte, Personal und Gäste sei. Es wurde deshalb auch nur eine Entschließung angenommen, worin eine einheitliche Fest­setzung der Polizeistunde im ganzen Land auf 1 Uhr, und eine sportelfreie Verlängerung bis 2 Uhr über die Faschings­zeit und am Silvesterabend gefordert wird.

Unzulässigkeit der Biersteuer

Urteil des Württ. Verwaltungsgerichtshofs vom 28. April 1328

Das Reichsgesetz über den Finanzausgleich in der Fas­sung vom 9. April 1927 erlaubt in 8 15 den Gemeinden, mit Genehmigung der Landesregierung eine Biersteuer von denjenigen zu erheben, welche Bier Herstellen oder in die Gemeinde einführen. Genehmigt darf aber die Ein­

führung der Steuer nach Absatz 2 nur dann werden wenn sichergestellt ist, daß sie durch entsprechende Steuer­senkung auf anderen Gebieten ausgeglichen wird, ins­besondere bei der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer. Die Genehmigung wurde vom württembergischen Jnnen- und Finanzministerium durch Verordnung vom 24. Juni 1927 den Gemeinden bis zu 4000 Einwohnern durch allge­meine Auflage erteilt in der Annahme, daß die vorge­schriebene Steuersenkung auf anderen Gebieten schon da­durch erfüllt sei, daß bei Einführung der Viersteuer der durch die Gemeindeumlage zu deckende Bedarf sich er­mäßigt und so eine Steigerung des Umlagesatzes ver­mieden wird.

Diese Auslegung des Reichsgesetzes wird von den Brauereien bekämpft. Nach ihrer Ansicht kann die Steuer nur eingeführt werden, wenn andere Gemeindesteuern tatsächlich gesenkt werden. Ein Brauereibesitzer hat des­halb gegen den Steuerbescheid der Stadtgemeinde M. Ein­spruch und Berufung erhoben und als er damit abgewiesen war, Rechtsbeschwerde an den Verwaltungsge­richtshof. Dieser erklärte die Rechtsbeschwerde für zulässig, weil es sich um eine Normativvorschrift i. S. des Art. 11 der Reichsverfassung handelt. Der VGH. hat zwar nicht zu prüfen, ob die Regierung die tat­sächliche Frage richtig beurteilt hat, in wieweit eine aus­gleichende Steuersenkung vorgenommen wurde. Er hat aber zu prüfen, ob die Regierung den genannten 8 15 Abs. 2 und den Begriff der Steuersenkung richtig aus­gelegt hat. Dies wurde verneint. Die Stadtgemeinde hatte nämlich die Eemeindeumlagen nicht ermäßigt, son­dern um 2 Prozent erhöht. Nach der Auslegung der Ministerien läge darin immer noch eine Senkung, weil eine stärkere Erhöhung vermieden wird durch die Ein­nahmen aus der Viersteuer. Bei dieser Auslegung würde der Schutz der Steuerzahler hinfällig, den das Reichsgesetz beabsichtigte. Es wollte nicht die bloß rechnerische Wir­kung, daß andere Steuern nicht oder nur mäßig erhöht zu werden brauchen, sonst wäre die Bedingung einer Steuersenkung etwas selbstverständliches. Es fehlte hienach für die Einführung der Biersteuer in M. an der rechtlichen Grundlage zur Genehmigung. Deshalb wurde der Steuer­bescheid aufgehoben.

Aus Stadt und Land

Nagold, 6. Juni 1928

Wir müssen ein Ziel haben, um dessentwillenZvir uns alle einander lieb haben! Alle sonstigen Ziele sind vernichtenswert! Nietzsche

»

Sängerfahrt

Der Ver. Lieder- und Sängerkranz unternimmt Heuer einen mehrtägigen Ausflug in das schöne Bayernland, nach Garmisch, an die herrlichen Königsschlösser, nach München usw. Für diese Fahrt sind nun in den zur Verfügung stehenden Autoomnibussen noch einige Plätze frei, die noch nicht angemeldeten Liebhabern zur Benützung frei gestellt werden. (E. Anzeige.)

Mötzingen, 5. Juni. Abschied. Heute reiste der auf Besuch hier weilende Karl Schweickert, Sohn des K. Schweickert, Eemeinderat, wieder in seine neue Heimat nach den ll. S. A. (Nordamerika) ab. Der hiesige Liederkranz sang ihm gestern abend im Beisein vieler Bürger einige Abschiedslieder.

Calw, 5. Juni. 80jähriges Jubiläum des Gewerbevereins. Am Samstag fand unter starker Beteiligung der Bürgerschaft in Anwesenheit der städt. Behörden und einer großen Anzahl von auswärtigen Gästen (Nagold war durch seinen Vorstand und zwei Aus­schußmitglieder vertreten) die Feier des 80jährigen Stif­tungsfestes des Bezirks-Handels- und Eewerbevereins im Badischen Hof statt. Eine festliche Vortragsfolge, bestritten von Liederkranz, Turnverein, Stadtkapelle und einer statt­lichen Anzahl von Theaterfreuden, Reden von Gehalt und Wärme, sowie wohlverdiente Ehrungen für langjährige Vereinsmitglieder, machten die Jubelfeier zu einem Er­lebnis, das in der Erinnerung der Teilnehmer sortleben wird.

Calw, 5. Juni. Baumeistertagung. Am ver gangenen Sonntag fand in unserer Stadt eine Tagung württ. Baumeister aus den Oberämtern Calw, Nagold und Neuenbürg statt. Die zahlreich erschienenen Herren wurden namens der Stadtverwaltung vom Stadtvorstand begrüßt. Während der Sonntagvormittag den geschäft­lichen Verhandlungen Vorbehalten war, wurde am Nach­mittag von den Tagungsteilnehmern ein Ausflug nach Bad Teinach unternommen.

Calw, 5. Juni. Ein Hühnerdieb gefangen Vor einiger Zeit wurden dem Besitzer des „Badischen Hofes", sowie im Schlachthaus des Nachts eine größere Anzahl Hühner entwendet, ohne daß es gelang, den Täter zu erwischen. Am vergangenen Freitag abend gewahrte nun Schlachthausverwalter Schwarz, als er heimkam, bei seinem Hund große Unruhe. Da er ein Fangeisen auf­gestellt, ging er sofort dorthin und fand mit den Vorder­läufen eingeklemmt Meister Reinecke darin. Mit einigen wohlgezielten Schlägen machte er dem gefährlichen Hühner­dieb ein Ende.

Aichhalden, 5. Juni. Bestrafte Faulheit. Hier drang ein Dachs in einen Hühnerstall. Er zerriß eine Truthenne und 25 Junghennen. Sein Mahl war so reich­lich, daß er zu faul war, um sich wieder aus dem Staub zu machen. Schlafend wurde er neben den Resten seiner Mahlzeit vorgefunden, so daß ihm leicht der Garaus ge­macht werden konnte.

Aidlingen b. Calw, 5. Juni. Schwerer Unfall mit Todesfolge. Der Pfingstmontagnacht auf der Straße von Schaffhausen nach Aidlingen verunglückte Her­mann Winter von hier ist seinen schweren Verletzungen erlegen, ohne das Bewußtsein wieder erlangt Zu habA Ueber den Hergang des Unglücks erfährt man: Als Murer mit seinem Motorrad mit Beiwagen nach Hause fuhr, btteo er mit dem Beiwagen an einem Schottersteinhaufen han­gen und überschlug sich. Der Beifahrer wurde leichter ver­letzt, während Winter mit einem doppelten Schädelbrum liegen blieb. Der Verunglückte ist der Sohn des Kum

Sldmlket Wer mi> Nlkm!