SÜDWEST

CHRONIK

Um das Schicksal der Friedensgerichtsbarkeit

Diskussion um ein einheitliches Recht in Baden-Württemberg

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th. Stuttgart. Die Fraktionen im Land­tag Baden-Württembergs werden sich noch vor Verabschiedung des Haus­haltsplanes der Justizverwaltung dar­über verständigen müssen, ob der „Frie­densgerichtsbarkeit“ in Nordwürttem­berg und Nordbaden, oder der „Ge­meindegerichtsbarkeit“ in Südbaden und Südwürttemberg-Hohenzollern der V or- zug zu geben ist, oder auf beide Ge­richtsorganisationen ganz verzichtet werden soll. Schon am 22. Juni vergan­genen Jahres hatte der Abgeordnete Domes (FDP/DVP) den Antrag einge­bracht, die Regierung möge einen Ge­setzentwurf vorlegen, der „auf dem Ge­biete der Friedens- und Gemeindege­richtsbarkeit im neuen Bundesland ein­heitliches Recht schafft“. Dieser Antrag war dem Rechtsausschuß überwiesen worden, wo er aber zunächst auf Wunsch der Regierung nicht weiter be­raten wurde. Vor kurzem hat nun der Ausschuß die Frage wieder aufgegrif­fen, nachdem sich vorher das Kabinett mit dem Gegenstand beschäftigt hatte. Von einem Beschluß wurde abgesehen, die Fraktionen sollen im engeren Kreise das Für und Wider erörtern und die Entscheidung für die eine oder andere Lösung vorbereiten.

Nur im nördlichen Landesteil

Friedensgerichte gibt es außer im Be­reiche des ehemaligen Landes Würt­temberg-Baden sonst nirgends in der Bundesrepublik. Ihre Organisation un­terscheidet Gemeindefriedensgerichte mit einem Gemeindekollegium von drei Mitgliedern, darunter dem Bürgermei­ster als Vorsitzenden, dann staatliche Friedensgerichte bei jedem Amtsgericht und als zweite Instanz Friedensober­gerichte (ebenfalls bei jedem Amtsge­richt), die mit einem Amtsrichter be­setzt sind. Die Zuständigkeit der Frie­densgerichte erstreckt sich auf kleinere Strafsachen (vor allem Verstöße gegen Verkehrsvorschriften), und daneben auf Zivilsachen bis zu einem Streitwert von 150 DM. Im Jahresdurchschnitt waren bei den 1474 Friedensgerichten 14 000 Privatklagesachen, 55 000 bürgerliche Rechtssachen und 225 000 Strafver­fügungssachen anhängig. Die Abschaf­fung der Friedensgerichtsbarkeit würde also eine ins Gewicht fallende Mehrbe­lastung der ordentlichen Gerichte zur Folge haben

Verbilligte Rechtspflege

Die Funktion der Friedensgerichte ist trotzdem umstritten. Zweifellos hat die starke Dezentralisation der niederen Gerichtsbarkeit Vorteile, vor allem den, daß die Rechtspflege in den Streitig­keiten des Alltags verbilligt wird und die akademisch ausgebildeten Richter für wichtigere Aufgaben freigemacht werden. Nachteile ergeben sich daraus, daß den Landbürgermeistern und Ge­meinderäten die Anwendung des Rechts ohne fachlichen Beistand zugemutet wird, eine Aufgabe, der sie, wenn sie

juristisch nicht geschult sind, nicht er­folgreich nachkommen können. Auch das Argument, der Bürgermeister in kleineren Gemeinden könne nicht un­abhängig und unbefangen urteilen, weil er es vielfach kaum wagen dürfe, ge­gen mächtige und einflußreiche Persön­lichkeiten in der Gemeinde zu entschei­den, hat etwas für sich. Daß die Frie­densgerichtsbarkeit gegen den Grund­satz von der Teilung der Gewalten ver­stößt, da der das Richteramt ausübende Bürgermeister gleichzeitig Verwaltungs­beamter ist, ist ein weiterer Einwand. Nicht zuletzt kommt der Hinweis auf den großen Apparat mit 8100 Friedens­richtern.

Rechtliche Hindernisse Selbst wenn die Friedensgerichte sich bewährt haben sollten, was von den Juristen bestritten und von den Ge­meinden bejaht wird, stünde der et­waigen Absicht, sie auch in den süd­lichen Landesteilen einzurichten, ein rechtliches Hindernis im Wege. Das Bundesgesetz über die „Rechtsverein­heitlichung“ vom 20. September 1950 hat die Friedensgerichtsbarkeit abgeschafft. In einem Ausnahmeparagraph wurde jedoch bestimmt, das die im (ehemali­gen) Lande Württemberg-Baden ein­geführte Friedensgerichtsbarkeit unbe­rührt bleiben solle. Damit war die Ab­sicht verbunden, bis zur Reform des Gerichtsverfassungsrechts Erfahrungen über den Wert und die Brauchbarkeit der Friedensgerichte zu sammeln. Aus­drücklich bestimmt das Gesetz aber auch, daß zwar das Landesgesetz über die Friedensgerichtsbarkeit geändert, nicht aber die örtliche Zuständigkeit der Friedensgerichte erweitert werden

dürfe. Der Vorschlag, für den Fall der Bildung des Südweststaates die Mög­lichkeit einer Ausdehnung der Frie­densgerichtsbarkeit auf die anderen Landesteile im Gesetz vorzusehen, wurde seinerzeit vom Bundestag abge­lehnt. Da eine Ermächtigung des Bun­desgesetzgebers in dieser Richtung also fehlt und in nächster Zukunft auch nicht zu erwarten sein wird, läßt sich die gewünschte Rechtsangleichung im Lande nicht dadurch erreichen, daß in Südbaden und Südwürttemberg-Hohen­zollern ebenfalls Friedensgerichte ein­gerichtet werden.

Drei Lösungen möglich Eine andere Lösung mit mehr Chan­cen wäre, die Friedensgerichte abzu­schaffen und eine einheitliche „Ge­meindegerichtsbarkeit“ nach dem vor­handenen Modell in den südlichen Lan­desteilen im ganzen Land einzuführen. Die Gemeindegerichte, die mit dem Bürgermeister oder einem Kommunal­beamten als Einzelrichter besetzt sind, sind freilich nur für bürgerliche Rechts­sachen bis zu einem Streitwert von 100 DM zuständig, sie haben auch im Gegensatz zu den Friedensgerichten keine Zuständigkeit im Strafrecht. Eine Entlastung der ordentlichen Gerichte entsteht durch die Tätigkeit der Ge­meindegerichte nicht. Werden sowohl die Friedensgerichte im Norden als auch die Gemeindegerichte im Süden abgeschafft, so böte diese dritte Lösung den Vorteil, daß die Gerichtsorgani­sation in Baden-Württemberg sich von der in den anderen Ländern nicht mehr unterscheiden würde. Der Landtag steht, wie man sieht, hier vor einer schwieri­gen Entscheidung.

NORDWÜRTTEMBERG

Aus Afrika zurück

Stuttgart. Frisch aus dem Urwald von Britisch Kamerun importiert stellte sich am Dienstag in der Stuttgarter Wilhelma eine Schar quicklebendiger Affen von der Familie der Meerkatzen vor. Sie gehörten zu dem „Reisegepäck“ von Professor Dr. Martin Eisen- t r a u d vom Staatlichen Museum für Naturkunde in Stuttgart, der jetzt von einer sechsmonatigen zoologischen Ex­pedition in Britisch Kamerun zurück­gekehrt ist. Professor Eisentraud und sein Expeditionsbegleiter Dr. Stein­bach vom Berliner Naturkundemuseum waren die ersten Deutschen, die nach dem letzten Krieg in die ehemals deut­sche Kolonie einreisen durften.

Auf froher Fahrt

Stuttgart. Rund um Stuttgart fuhren die Mitglieder des württembergischen Vespa-Clubs mit ihren Motorrollern die 65 Kinder des Waisenhauses Eß­lingen. Die Vespa-Fahrer aus Stutt-

Zusammenschluß der Gemeindetage?

Klare Organisation der kommunalen Spitzenverbände gefordert

Reutlingen. Eine klare Organisation der kommunalen Spitzenverbände in Südwestdeutschland forderte Oberbür­germeister Oskar Kalbfell am Montag in Reutlingen. Der Zusammenschluß der Gemeindetage von Süd- und Nordwürt­temberg sei eine wesentliche Vorausset­zung für die Reorganisation der kom­munalen Spitzenverbände. Nach dem Vorbild des südwürttembergischen Ge­meindetages müßten auch im neuen Bundesland die drei „Säulen“, nämlich Gemeinden und kleinere Städte, Städte über 15 000 Einwohner und Kreise, in der baden-württembergischen Gemein-

flodj öa0 mucöe bevidjtet

Mit der Mitteilung, daß seine Füße noch weiter wüchsen, überraschte die­ser Tage ein 76 Jahre alter Mann aus Iffezheim den Arzt seines Ortes. Der Doktor untersuchte den Mann und stellte dabei fest, das lediglich die Fußnägel seit langer Zeit nicht mehr geschnitten worden waren. Da der Arzt den Fußnägeln mit seinen chi­rurgischen Instrumenten nicht ■beikom­men konnte, schickte er den „Patien­ten“ zum Hufschmied, der versuchte es zunächst mit dem Hornhaut-Mes­ser, mußte aber die „Operation “ schließlich mit der Hufschere voll­enden.

Stuttgarter Sdilachtviehmarkt

Montag, 21. Juni

Auftrieb: 1982 Schweine. Prei­se: a 125—132, bl 127—134, b2, c und d 127—135, gl 110—117, g2 bis 105. Markt- verlauf: langsam, geräumt. Fett­schweine stark vernachlässigt.

dekammer als Dachorganisation zusam­mengeschlossen sein. Die vereinigten kommunalen Vertretungen würden dann als arbeitsfähige Kraft in Erscheinung treten.

Oberbürgermeister Kalbfell ist gegen­wärtig kommissarischer erster Vorsit­zender der baden-württembergischen Gemeindekammer und des noch selb­ständigen Gemeindetages Südwürttem­berg-Hohenzollern. Er ist außerdem er­ster Vorsitzender des neu gegründeten Städteverbandes Baden-Württemberg.

gart, Reutlingen, Tübingen und Lud­wigsburg führten die Kinder über die Solitude nach Echterdingen auf den Flugplatz. Anschließend wurden die Kinder mit Kakao und Kuchen bewir­tet und mit allerlei Spielsachen be­schenkt. Die Mittel für die Bewirtung und die Geschenke wurden von den Vespa-Fahrern und von Stuttgarter Firmen aufgebracht.

Zu Zwangsarbeit verurteilt

Stuttgart. Das Kriegsgericht der 7. amerikanischen Armee in Stuttgart- Vaihingen hat einen amerikanischen Unteroffizier zu zwei Jahren Zwangs­arbeit, Einbehaltung seines gesamten Soldes und unehrenhaftem Ausschluß aus der Armee verurteilt. Der Ange­klagte wurde für Schuldig befunden, am 12. März in einem amerikanischen Haushalt ein deutsches Dienstmädchen überfallen zu haben.

Dr. Roser wiedergewählt

Eßlingen. Die Bevölkerung der Stadt Eßlingen wählte ihr bisheriges Stadt­oberhaupt, Dr. Dieter Roser, wieder zum Oberbürgermeister. Von den 51339 Wahlberechtigten gaben 31828 ihre Stimmen ab. Dr. Roser erhielt 16 960 Stimmen (53 Prozent). Sein schärfster Konkurrent im Wahlkampf, Oberbürgermeister a. D. Dr. Elmar Doch (Ludwigsburg), bekam 12 466 Stimmen.

Ein Rommel-Archiv

Herrlingen. Der Gemeinderat in Herrlingen beschloß, ein Rommel-Ar­chiv anzulegen. Es sollen die in- und ausländische Literatur über den Feld­marschall sowie Bilder, Dokumente und Erinnerungsstücke zusammenge-

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Ein „Kleines Rokokofesl “ im Ordenssaal des Ludwigsburger Schlosses gab den Auftakt zu den Mozart-Festspielen im Rahmen der Ludwigsburger Schloß-Kon- zerte ■ Bild: dpi

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tragen ‘werden. Das Archiv wird auch wissenschaftlichen Zwecken zur Verfü­gung stehen. Herrlingen will mit dem Archiv seinen bekanntesten Bürger ehren.

Raubüberfall

Ulm. Am Sonntag wurde in Ulm ein Raubüberfall verübt. Ein Mann, der zuvor in einer Wirtschaft gezecht und dort offensichtlich mit seinem Geld ge­prahlt hatte, wurde niedergeschlagen und um 70 DM beraubt. Der mutmaß­liche Täter wurde etwa eine Stunde später festgenommen. Es handelt sich um einen Ausländer.

Unwetter über Rottenburg

Rottenburg. Gestern zwischen 18 und 18.20 Uhr ging über die Stadt und ihre Umgebung ein Hagelunwetter von so verheerender Gewalt nieder, wie man es hier seit dem Unwetter am Peter und Paulstag 1917 nicht mehr erlebte. Die Hagelschlossen fielen in der Größe von Taubeneiern und kleinen Hühner­eiern. Dachplatten und Fensterscheiben wurden zerschlagen; in zwei Geschäf­ten zersprangen sogar Schaufenster. Der Schaden in den Gärten, den Getreide­feldern, den Obstgütern und Weinber­gen ist außerordentlich groß und war gestern abend noch nicht zu übersehen.

SÜDWÜRTTEMBERG

Stichwahl in Urach Urach. Der erste Wahlgang der Bür­germeisterwahl hat keine Entscheidung gebracht, da keiner der elf Bewerber die absolute Stimmenmehrheit errei­chen konnte. Bei einer Wahlbeteiligung von 73,1 Prozent waren 3768 Stimmen gültig. Davon erhielten Manfred Kra­mer, Stadtamtmann aus Waiblingen, 808 Stimmen, Erich Barthold, Pro­kurist aus Reutlingen, 739 Stimmen. Zwischen diesen beiden Kandidaten wird am kommenden Sonntag die Stichwahl stattfinden. Als einziger orts­ansässiger Bewerber erhielt Otto Wur­ster, Ratschreiber aus Urach, 738 Stim-

Bucheinbandausstellung Freudenstadt. Aus Anlaß des 65. Bun­destages der deutschen Buchbinder­innungen ist in Freudenstadt eine Buch­einbandausstellung eröffnet worden. In der in mehreren Abteilungen geglie­derten Ausstellung werden die von dem bekannten Stuttgarter Bucheinbandfor­

scher Dr. Kyriss aus den Beständen der Württembergischen Landesbiblio­thek in Stuttgart zusammengestellten Stücke gezeigt, die einen QuerschniL durch sechs Jahrhunderte Buchbinder­schaffen geben. Vom alten Evangeliar mit vergoldeten Deckeln führt die Aus­stellung über die seltenen Lederschnitt- einbände der .Vorgotik, die herrlichsten Einbandschöpfungen der Renaissance bis zu den Einbänden des 18. Jahrhun­derts. Außerdem zeigen ausländisch“ Meister und Fachschulen vorzüglich.- Bucheinbände. Der Verband beschloß am Sonntag, seinen Namen in „Bundes­innungsverband des Buchbinderhand­werks“ zu ändern.

150 000 Mark Brandschaden

Rottweil. In der Gemeinde Deißlin­gen wurden zwei große mit Altpapier und Textilrohstoffen gefüllte Baracken einer Schrott- und Metall-Großhandels­firma durch Feuer vernichtet. Der Ge­bäude- und Sachschaden wird auf rund 150 000 DM geschätzt.

BADISCHE RUNDSCHAU

100 Vermißtenschicksale geklärt

Freiburg. Die zur Zeit im Freiburger Kaufhaussaal vom Bund ehemaliger deutscher Fallschirmjäger veranstaltete Vermißtenbildsuchausstellung hatte be­reits in den ersten beiden Tagen einen

Bad Mergentheim ist zur Zeit dabei, einen Zoo anzulegen. Der Zoo soll im ehemaligen Schloßgraben errichtet wer­den.

Mit der Aufführung von Friedrich Hebbels Trilogie „Die Nibelungen“ er- öffneten die Heidenheimer Volksschau­spiele vor mehr als 2000 Besuchern die diesjährige Spielzeit. Die Aufführung wird jeden Sonntag bis einschließlich 12. September wiederholt.

Die 15. Sonderausstellung des städt. Heimatmuseums in Schwenningen wur­de bis 27. 6. 1954 verlängert. Die Aus­stellung bietet einen geschichtlichen Überblick über den Donauraum von der Steinzeit bis zur Gegenwart. Ein­gehend behandelt wird die mittelal­terliche deutsche Kolonisation in Böh­men, Mähren, der Zips, Gottschee und in Siebenbürgen.

Das diesjährige Landestreffen der Hi­storischen Bürgerwehren und Milizen von Baden und Hessen sowie Gastweh­ren aus Württemberg und Hohenzol- lern findet am 7. und 8. August in Wald- kirch im Breisgau statt.

An der Technischen Aufbauschule in Stuttgart beginnt im Herbst ein wei­terer Lehrgang, durch dessen Besuch be-

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gabte Gewerbeschüler die Berechtigung zum Hochschul- oder Gewerbelehrer­studium erwerben können. Die Auf­nahmeprüfung findet im Juli statt.

Uber 300 Nennungen,' darunter von Turnierreitern ersten Ranges, sind bis jetzt zu dem Reit- und Fahrturnier, das der Schwenninger Reit- und Fahr­verein am 26./27. Juni in Donaueschin- gen veranstaltet, eingegangen.

Zwanzigtausend Brieftauben, die aus Hannover und Bad Oyenhausen in Ra­statt eingetroffen waren, stiegen vom Rastatter Bahnhof zum Flug in die heimatlichen Schläge auf. Der Abflug war von strahlendem Sonnenwetter begünstigt.

Zu ihrer 9. Hauptversammlung tra­fen sich in Karlsruhe die Mitglieder des Landesverbandes der Buchhändler von Nordwürttemberg und Nordbaden. Nach einem Beschluß der Hauptver­sammlung bleiben die Landesverbände in ihrer bisherigen Form weiterbe-, stehen.

Ihren eigenen Hof angezündet hat eine 36 Jahre alte Bäuerin aus Pful-

lendorf. Der Hof war Mitte letzter Woche niedergebrannt. Wie die Ermitt­lungen ergaben, hatte die Frau, ehe sie mit ihren Kindern aufs Feld ging, im Zimmer ihrer abwesenden Schwieger­mutter glühende Kohlen auf den ge­ölten Fußboden geschüttet und dadurch den Brand gelegt.

Im Krankenhaus gestorben ist eine 85jährige Frau, die auf der Straße in Weiden, Kreis Horb, von einem Rad­fahrer angefahren worden war. Die alte Frau hatte schwere Verletzungen am Hinterkopf erlitten.

Eine 22 Jahre alte Arbeiterin aus Münsingen lief vor der Bahnstation Lichtenstein in die Fahrbahn eines 18- jährigen Motorradfahrers aus Undingen hinein. Das Mädchen wurde bei dem Zusammenprall so schwer verletzt, daß es im Kreiskrankenhaus in Münsingen gestorben ist.

In Lützelhardt, Kreis Freudenstadt, fiel ein vierjähriger Knabe beim Spie­len von einer zwei Meter hohen Mauer herunter. Der Bub erlitt tödliche Kopf­verletzungen.

In der Nacht zum Montag entstand bei einem Dachstockbrand in einem Tübinger Wohnhaus ein Brandschaden in Höhe von 5000 DM.

großen Erfolg aufzuweisen. Von Besu­chern der Ausstellung konnten nicht weniger als 109 Schicksale vermißter ehemaliger Wehrmachtsangehöriger auf­geklärt werden. In der Ausstellung werden 5600 Bilder vermißter Soldaten aller Waffengattungen gezeigt.

Auch für deutsche Angestellte

Soellingen. Die erste „Besatzungs­stadt“, in der auch Wohnungen für die deutschen Angestellten gebaut werden, ist die Wohnsiedlung „Klein-Kanada“ beim NATO-Flugplatz Soellingen. Die Siedlung soll nach ihrer Vollendung 400 Wohnungen von sieben verschiedenen Typen, eine Schule mit 18 Zimmern und Geschäftsräumen umfassen. Die Ge­schäfte werden nicht von der kanadi­schen Luftwaffe verwaltet, sondern an deutsche Geschäftsleute verpachtet. Ein Teil der 400 Wohnungen ist, wie der Planer der Siedlung, Regierungsbau­meister Brunisch, am Sonntag mitteilte, für das deutsche Personal des Flugplat­zes bestimmt. Das gesamte Projekt ko­stet 16 Millionen Mark.

Steinschlag im Wehratal

Wehr. Wegen .Steinschlags verlor l* 11 Wehratal zwischen Todtmoos und Wehr der Lenker eines Lastwagens die Herr­schaft über sein Fahrzeug. Der Last­wagen geriet mitsamt einem Wohn­wagen-Anhänger aus der engen Fahr­bahn und stürzte vier Meter tief eine Böschung in die Wehra hinunter. Der Lastwagenlenker erlitt nur leichte Ver­letzungen.

FONDO KeuHtetttte'&Mte/

Die Hausfrauen sind begeistert von MAGGI S FONDOR, denn es verbesserfund ver* feinert die Speisen in einzigartiger Weise und bringt ihren natürlichen Eigengeschmaclo zur vollen Entfaltung. Dabet ist es so einfach, mit Fondor zu kochen; nur mitkochen, ab­schmecken, nachsalzen! Bitte probieren Sie das Rezep t. Auf Wunsch erhalten Siegern eine Probe und weitere gute Rezepte von MAGGl5£2*&$&c- Frankfurt/M. Postf. 1/188

. . LINSEN, SPÄTZLE UND SCHOTZENWURST: ^OOg abends vorher eingeweichte Linsen

JfJ* dem Emweichwasser, Speck und Zwiebefwürfeln, etwas Salz und 2 Würfeln MAGGI 5 Fondor weich kochen. Aus 40 g Mehl, 40 g Fett und einer Zwiebel eine braune Einbrenne bereiten, mit etwas Wasser ablöschen und mit der Mnsenbruhe auffüllen. Die Linsen hineingeben, kurz kochen und nach Belieben mit Zucker und Essig abschmecken. Dte Ifnsen mit in gewohnter Weise zubereiteten, in Fett geschmälzten Spätzle und heißer Schützenwurst anrichten.

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