alro ü latt

uctu ATni ATt 1 trin CT/vnT nwn I AMn r Aiwro 7 VTTiiMß

HEIMATBLATT EUR STADT UND LAND

CALWER ZEITUNG

Verlagsort Calw

DONNERSTAG, IS. MAI 1954

AMTSBLATT FÜR DEN KREIS CALW

Gegründet 1826 / Nr. 110

Eisenhower erläutert Dulles

Um die französischen Befürchtungen für Indochina zu dämpfen

WASHINGTON. Präsident Eisenhower hat sich am Mittwoch bemüht, die Befürchtungen zu zerstreuen, die die als möglicher Verzicht der Vereinig­ten Staaten auf Indochina ausgelegte Erklärung von Außenminister Dulles vom Vortage insbesondere in Frankreich hervorgerufen hat. Eisenhower ver­sicherte auf seiner wöchentlichen Pressekonferenz, die Vereinigten Staaten würden selbstverständlich ihre Bemühungen nicht aufgeben, die indochinesi­schen Staaten vor einem Überfluten durch den Kommunismus zu retten.

Seiner Ansicht nach brauche die freie Welt Indochina nicht abzuschrei­ben, doch könne kein Volk für die freie Welt gerettet werden, wenn es nicht selbst den Wunsch dazu habe. Eine Allianz südostasiatischer Staaten werde erst dann das Recht zu einer Einmischung in Indochina haben, wenn sie darum ersucht werde.

Der Präsident betonte, daß die Ver­einigten Staaten keine Erklärung zu Indochina abgegeben hätten, die nicht

Einen eindringlichen Appell, alle na­tionalen Hemmungen zu überwinden und im Vereinigten Europa zusammen­zukommen, richtete der Präsident der Hohen Behörde der Montanunion, Jean Monnet, in Straßburg an die Völker Europas.

Über die Vertrauensfrage Ministerprä­sident Laniels an die französische Na­tionalversammlung, auf die Indochina- Debatte während der Genfer Konferenz zu verzichten oder die Regierung zu stürzen, wird heute abgestimmt.

Rußlands Botschafter in England, Ja­cob Malik, hat mitgeteilt, daß zwei An­gehörige der sowjetischen Botschaft in London, die von der britischen Regie­rung der Spionage beschuldigt worden waren, das Land verlassen werden.

Die Stärke der Volkspolizei in der Sowjetzone soll bis Ende dieses Jahres auf insgesamt 690 000 Mann erhöht wer­den.

zwischen Dulles und ihm zuvor ab­gestimmt worden sei. Zu Vermutun­gen über Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und Dulles in der Indo­chinafrage sagte Eisenhower, daß höchstens Differenzen im Ausdruck, nicht aber in der Ansicht geherrscht hätten.

Offene Bestürzung hatte am Mitt­woch in Genf die von Außenminister Dulles am Dienstag auf seiner Presse­konferenz geäußerte Überzeugung hervorgerufen, der Verlust von Indo­china könne die Verteidigung Südost­

asiens gegen den Kommunismus nicht entscheidend behindern. Die französi­sche Delegation hat diese im Gegen­satz zu der bisherigen amerikanischen Auffassung — daß Indochina die Schlüsselstellung für die Verteidigung Südostasiens sei — stehende Äuße­rung dahingehend ausgelegt, daß die Vereinigten Staaten bereit seien, In­dochina abzuschreiben.

Die französische Presse hat am Mitt­wochmorgen in größter Aufmachung über die Äußerung des amerikani­schen Außenministers berichtet und damit neue Besorgnis hervorgerufen. Auch das französische Kabinett sah sich, wie berichtet wird, gezwungen, sich mit der Erklärung zu befassen und Washington um Aufklärung zu bitten. Eine Stellungnahme gegen­über der Öffentlichkeit wurde bisher abgelehnt.

Vietminh im Vormarsch auf Hanoi

General Bodet: Wir brauchen die Hilfe anderer Länder

HANOI. Ein Teil der vier kommu­nistischen Divisionen vor Dien Bien Phu hat den Vormarsch nach Osten und Südosten in Richtung auf den Westrand des Deltas des Roten Flus­ses und Hanoi angetreten, gab der Chefadjutant des französischen Ober­befehlshabers General N a v a r r e General Pierre Bodet, bekannt.

„Die Lage ist ernst, aber nicht hoff­nungslos oder verzweifelt,“ sagte der General. „Wenn der Vietminh das Delta mit allen ihm zur Verfügung stehenden Kräften angreift und auch die Divisionen von Dien Bien Phu ein­setzt, werden wir jedoch die Hilfe an­derer Länder brauchen.“

Der General betonte, ein kommuni­stischer Angriff auf Hanoi werde vor­

aussichtlich erst in sechs bis acht Wo­chen einsetzen können, da der Feind diese Zeit zum Vormarsch und zur Umgruppierung seiner Streitkräfte benötige. Verstärkungen für die fran­zösischen Truppen im Delta würden bereits mit amerikanischen Transport­flugzeugen aus dem Mutterland und aus Nordafrika herangebracht.

Bald Verwundetem! ansporte

HANOI. Das französische Oberkom­mando teilte am Mittwoch mit, daß französische Verbindungsoffiziere nach Dien Bien Phu fliegen werden, um den Abtransport der etwa 1300 Verwunde­ten vorzubereiten, die in den Bunkern von Dien Bien Phu liegen.

Vietnam lehnt Teilung des Landes ab

Noch ein dritter Plan zur Lösung der Indochinafrage / Tschu En-lai protestiert postwendend

GENF. Der Genfer Außenminister­konferenz ist am Mittwoch der dritte Plan zur Lösung des Indochina­konfliktes vorgelegt worden, doch haben sich die versteiften Fronten zwischen Ost und West in der Indo- «hinafrage nicht gelockert.

Nach Frankreich und der kommu­nistischen Gegenregierung in Viet­nam (Vietminh) unterbreitete am Mittwoch die frankreichfreundliche Regierung von Vietnam einen Lösungs­vorschlag, in dem jede Teilung Viet­nams abgelehnt und ein international garantierter und überwachter Waf­fenstillstand, freie Wahlen unter Kontrolle der Vereinten Nationen und Anerkenung der Regierung Bao Dai als einzige legale Regierung Vietnams gefordert werden.

Der Vorschlag Vietnams erhielt nach Mitteilung eines französischen Sprechers dieZustimmung aller nicht- kommunistischen Staaten, die an der Indochinadebatte der Konferenz teil-

mit fl. ^ulthaupt, geborene Adenauer, 7 >_ tirem Gatten nach der kirchlichen u ”? 9 im Garten auf der Terrasse ofn,4„r, ala4s „ Schaumburg während der ißziellen Gratulationscour. Btld: AP

nehmen. Er wurde jedoch sofort von dem chinesischen Ministerpräsidenten und Außenminister Tschu En-lai ebenso wie der französische Plan abgelehnt. Tschu En-lai unterstütz­te dagegen den Vietminh-Vorschlag, der auf die einhellige Ablehnung durch Frankreich und die Vereinig­ten Staaten gestoßen ist und am Mittwoch auch von Vietnam als un­annehmbar bezeichnet wurde.

Der vietnamesische Plan stimmt in seinen militärischen Teilen mit dem von Frankreich vorgelegten Waflen- stillstandsplan überein, ist jedoch durch die Ablehnung jeder Teilung des Landes noch erweitert worden. Frankreich hatte einen international garantierten und überwachten Waf­fenstillstand gefordert, in dessen Rahmen die Kommunisten Laos und Kambodscha räumen sollen, während in Vietnam die Truppen beider Sei­ten auf Sammelzonen zurückgezo­gen werden.

Ohne fremde Hihe

hf. BONN. In ihren Bemühungen über das Schicksal der in Indochina in die Hände der Vietminh geratenen deutschen Fremdenlegionäre Auskunft

zu erhalten, wird die Bundesregierung keine neutralen Staaten einschalten. Wie von zuständiger Seite erklärt wurde, ist sie vielmehr der Auffas­sung, daß der einzige erfolgverspre­chende Weg darin liege, von Frank­reich Namenslisten der deutschen Le­gionäre zu erhalten und dann das Rote Kreuz für eine Freilassung der von den Vietminh gefangenen Deutschen intervenieren zu lassen.

Die am vergangenen Donnerstag im Alter von 67 Jahren in Bad Kissingen ver­storbene Kronprinzessin C e c i l i e von Preußen wurde gestern auf der Burg Hohenzollern bei Hechingen unter großer Anteilnahme feierlich beigesetzt. Zehn Jäger in ihrer grünen Uniform trugen den mit der Kronprinzenflagge bedeck­ten Sarg vom Grafensaal der Burg zur Gruft im Offiziersgarten. Bild: Göhner

•Hiiiinmiiinimmmi

iimiiimiiiiiiiiiH

iiiiiiimiiniiiiiiiiiiiimiiiimiiiiiiiMiiitmtiimMiiimiiiMimiiiiKiiMiiii

imnmiimiiM

Bemerkungen zum Tage

Haftpflicht mit Mängeln

•fw. Die Bundesminister für Finanzen, Justiz, Verkehr und Wirtschaft haben in ihren Ministerien die zuständigen Abteilungen beauftragt, Rechtsverord­nungen gemeinsam zu entwerfen, die dafür sorgen, daß ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahr­zeuganhänger beim Übergang in die Bundesrepublik gegen Haftpflicht versichert sein müssen. Sofern die Fahrer der ausländischen Fahrzeuge nicht die „internationale grüne Ver­sicherungskarte“ vorweisen können, werden sie durch die Rechtsverordnun­gen gezwungen werden, Haftpflicht- Versicherungsverträge abzuschließen — für die Dauer ihres Aufenthaltes in der Bundesrepublik —, die den deutschen Vorschriften entsprechen.

Darüber hinaus ist ein allgemei­ner Entschädigungsfonds ge­plant, aus dem die Opfer von Ver­kehrsunfällen entschädigt werden sol­len, wenn die Schuld eines an einem Verkehrsunfall beteiligten Dritten er­wiesen ist, dieser aber zahlungsunfähig

Ernährung ist sichergestellt

Sonnemann vor dem Kabinett / Geringere Brotgetreideeinfuhr

BONN. Die Ernährung der Bevöl­kerung der Bundesrepublik ist auch in diesem Jahr gesichert, erklärte der Staatssekretär im Bundeser­nährungsministerium, Sonnemann, am Mittwoch vor dem Kabinett. In Begründung des vorgesehenen Ein­fuhrprogramms wies er daraufhin, daß in diesem Jahr eine geringere Einfuhr von Brotgetreide notwendig sei als in den vergangenen Jahren.

Die Vorratshaltung an Butter, Fet­ten und Konserven sei die gleiche wie im Jahre 1953, auch die Viehbe-

Die Kronprinzessin beigesetzt

HECHINGEN. Kronprinzessin C e- c i 1 i e von Preußen, die in der ver­gangenen Woche verstorbene Witwe des letzten deutschen Kronprinzen, ist am Mittwoch im Offiziersgarten des Schlosses Hohenzollern beigesetzt worden. Neben den Familienange­hörigen gaben Vertreter des ehe­maligen deutschen Hochadeis und des republikanischen Deutschlands der Verstorbenen das letzte Geleit. (Siehe unseren Bericht im Innern dieses Blattes).

Schuld aut beiden Seiten

JERUSALEM. Die gemischte israe­lisch-jordanische Waffenstillstands­kommission hat Israel der Verlet­

zung des Waffenstillstandsabkommens schuldig befunden und „in schärfster Form“ verurteilt. Der Beschluß, der in Abwesenheit der israelischen Dele­gierten gefaßt wurde, bezieht sich auf einen israelischen Grenzübergriff bei dem Dorf Illin am Sonntag, bei dem durch jordanische Abwehrmaßnahmen zwei Israelis getötet wurden. Die Kommission fand jedoch in diesem Zusammenhang auch Jordanien schul­dig, durch Schießen über die Grenze das Waffenstillstandsabkommen ver­letzt zu haben.

Ein israelischer Sprecher erklärte zu der Verurteilung, Israel sei äußerst beunruhigt durch die offensichtliche Einseitigkeit der Untersuchungen, bei denen die jordanischen Aussagen ohne Fragen akzeptiert würden. T

stände reichten aus, um die Bedürf­nisse der Bevölkerung zu befriedigen.

In einem besonderen Kabinetts­ausschuß soll am Samstag über die einzelnen Maßnahmen zur Weiter­führung der Einfuhrprogramme und der Vorratshaltung beraten werden.

Ebenfalls beraten, aber noch nicht beschlossen, wurde der Entwurf Schäffers, der am Mittwoch sei­nen 60. Geburtstag feierte, für das große Kriegsfolgeschlußgesetz.

Vizekanzler Blücher berichtete dem Kabinett über die Pariser EZU- Verhandlungen und betonte, daß hin­sichtlich der freien Konvertierbar­keit der Währungen zwischen allen zuständigen Ressorts des Kabinetts volle Übereinstimmung besteht.

Keine Saar Annäherung

hf. BONN. Audi das letzte Gespräch zwischen Staatssekretär H a 11 s t e i n und dem Staatssekretär im Pariser Außenministerium, Maurice S c h u mann, über eine deutsch-französische Grundsatzerklärung zur Saarfrage hat in den wesentlichen Punkten keine Annäherung gebracht. Hallstein, der am Mittwochvormittag in Bonn zur Berichterstattung eintraf und am Abend wieder nach Paris flog, weil er ein neues Gespräch mit Schumann haben wird, soll jedoch der Ansicht sein, daß eine Einigung noch immer möglich ist

oder durch Flucht unerkannt geblieben ist.

So lobenswert derartige Absichten sind, aber findet denn auch der Kraft­fahrer sein Recht, der einen Unfall er­litt und für den Polizei und Gericht feststellten, daß entweder ein uner­kannt gebliebener Fußgänger, Radfah­rer, Kraftfahrer oder Fuhrwerksbesit­zer die Schuld trug, oder für den sich ergibt, daß der ermittelte nicht haft­pflichtversicherte Schuldige zahlungs­unfähig ist? Würde die Verordnung dieses nicht berücksichtigen, dann ließe sich unterstellen, daß in erster Linie der Grundsatz eine Rolle spielt, der Kraftfahrer ist schuld, oder, wer Auto fährt, hat auch Geld.

Die Schwierigkeiten derartiger Ver­ordnungen sind groß. Eine allumfas­sende Haftpflichtversicherung für alle Verkehrsteilnehmer will wohlüberlegt sein, obwohl ihre Durchführung ein­fach wäre, wenn die Gemeindever­waltungen die Beiträge zahlen müß­ten, womit sie jedoch eine Handhab» bekämen, die Wiedereinführung der Bürgersteuer zu verlangen. Das müs­sen die Bundesminister verhüten, zu­mindest in ihrer Mehrheit, da der Bundesfinanzminister bekanntlich für die Bürgersteuer schwärmt, und er und sein Ministerium die Verordnungen entwerfen helfen.

„First lady" gesucht

fh. Daß die Neigung der jüngstver­heirateten Tochter Adenauers zu Glück und stiller Häuslichkeit echt ist. da­für gibt es einen recht sicheren Be­weis, denn sie hat mit ihrer Heirat auf einen Vorzug verzichtet, um den sie wohl manche ehrgeiziger veranlagte Frau beneidete. Sie ist nicht mehr die erste Dame des Landes, sie ist nicht mehr die offizielle Vertreterin des zar­teren Deutschlands. Ihre Hochzeit war zwar noch ein offizielles Ereignis, das vor allem den Illustrierten willkomme­nes Ausbeutungsobjekt sein wird. Man wird vielleicht gelegentlich auch noch bei anderen freudigen Anlässen von ihr Notiz nehmen, aber alles in allem wird es doch still um sie werden. Dieses Recht auf ihr eigenes Glück wird ihr wohl je­der von Herzen gönnen. In Bonn hat man jetzt nur die eine Sorge, wer wird ihre Nachfolgerin, wem gebührt der Rang der first lady“?

Weiterh n schön

Bericht des Wetteramtes Stuttgart Das kräftige Hoch, das vom Nord* meer über Skandinavien nach Mit­teleuropa reicht, hat Verbindung mit dem Azorenhnch aufgenommen und beherrscht weiter unser Wetter. Heute vorwiegend heiter und trok- ken, nur vereinzelt geringe Gewit­terneigung. Hnchsttemneratoren bei 25 Grad, nachts zwischen 5 und 16 Grad. Morgen weiterhin trocken und warm.