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HEIMATBLATT FÜR STADT UND LAND
CALWER ZEITUNG
Verlagsort Calw
DIENSTAG, 11. MAI 1954
AMTSBLATT FÜR DEN KREIS CALW
Gegründet 1826 / Nr. 108
ßidaults Vorschläge glatt abgelehnt
Die Vietminh sprechen in Genf die Sprache des Siegers
GENF. Auf der Genfer Außenministerkonferenz hat der stellvertretende Ministerpräsident und Außenminister der kommunistischen Gegenregierung in Vietnam (Vietminh), Pham Van-dong, am Montag den französischen Vorschlag für einen Waffenstillstand in Indochina abgelehnt. Er erklärte sich jedoch bereit, die in Dien Bien Phu schwer verwundeten französischen Soldaten freizuiassen. Ein entsprechendes Abkommen solle von den zuständigen Truppenbefehlshabern abgeschlossen werden.
Pham Van-dong erhielt von dem in der Montagsitzung der Konferenz präsidierenden sowjetischen Außenminister M o 1 o t o w als erster das Wort, nachdem sich Mölotow und der britische Außenminister Eden am Vormittag darüber geeinigt hatten, den Eintritt in die eigentliche Indochinadebatte nicht von einer Regelung über die Frage abhängig zu machen, ob auch die kommunistischen Gegenregierungen von Laos und Kambodscha zu der Konferenz hinzugezogen werden sollen. Hierüber soll später entschieden werden. Eine Hinzuziehung der Gegenregierungen wird von Frankreich abgelehnt.
Der Vietminh-Außenminister erklärte, der französische Waffenstillstandsplan sei nicht einmal als Diskussionsgrundlage geeignet. Der von dem französischen Außenminister Bidault am Samstag vorgelegte Plan sieht einen von den Genfer Konferenzmächten garantierten und von neutralen Kommissionen überwachten Waffenstillstand vor, unter dem
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Kaiser Haile Selassie von Abessinien ■wird bei seinem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten über ein Militärbündnis zwischen den USA und Abessinien verhandeln. Abessinien will den Vereinigten Staaten See- und Luft- «tützpunkte zur Verfügung stellen, die Amerikaner hingegen den Abessiniern Ausrüstung.
Auf seiner Weltreise wird der japanische Ministerpräsident Yoshida auch Deutschland einen Besuch abstatten.
Der Vorschlag Eisenhowers, eine der UN unterstellte internationale Behörde für die friedliche Verwendung von Atomenergie zu schaffen, ist von dem Indischen Ministerpräsidenten Nehru kritisiert worden.
die Kommunisten Laos und Kambodscha räumen sollen, während die Truppen beider Seiten in Vietnam auf Sammelzonen zurückgezogen werden sollen.
Pham Van-dong legte seinerseits einen Acht-Punkte-Plan für eine Indochina-Regelung vor, dessen Kernpunkte folgende Forderungen sind: Anerkennung der Vietminh - Herrschaft in ganz Vietnam, Anerkennung der „Widerstandsregierung“ in Laos und Kambodscha, Abzug aller aus
ländischen Truppen aus Indochina und „freie Wahlen“.
Zu dem französischen Waffenstill- standsplan haben sich am Montag außerhalb der Konferenz auch die USA und Vietnam, allerdings in nichtbindender Form, geäußert. Ein amerikanischer Sprecher erklärte, seine Delegation sehe in dem Vorschlag eine Verhandlungsgrundlage, wolle sich jedoch nicht weiter äußern, bevor die anderen Delegationen dazu Stellung genommen hätten.
Ein vietnamesischer Sprecher erklärte, auf den ersten Blick laufe Bidaults Waffenstillstandsplan doch auf eine Teilung Vietnams hinaus, die von allen Vietnamesen abgelehnt werde. Seine Delegation werde zu gegebener Zeit einen eigenen Vorschlag einbringen.
Ho Tschi-minh nennt seine Ziele
„Friede und Freiheit für Vietnam“ / Volle Unabhängigkeit
DJAKARTA. Der Führer der Viet- minh-Auf Standsbewegung, Ho Tschi- minh sagte in einem Interview mit der indochinesischen Nachrichtenagentur „Antara“, das Ziel des Kampfes der Vietminh sei, Vietnam zu einer „friedlichen, geeinten, unabhängigen, demokratischen und freien Nation“ zu machen. Die Vietnamesen hätten gewünscht, daß sie dieses Ziel auf friedlichem Wege erreichen könnten. „Aber erst, nachdem die französischen Kolonialisten den 1946 Unterzeichneten französisch - vietnamesischen Vertrag verletzten und dem Volk von Vietnam einen Krieg aufzwangen, waren wir gezwungen, bewaffneten Widerstand zu leisten.“
Ho Tschi-minh führte weiter aus: „Wir sind fest entschlossen, auf der Grundlage der Unabhängigkeit, Einigkeit und demokratischen Freiheit mit Frankreich über einen Waffenstillstand und die Wiederherstellung des Friedens in Indochina zu verhandeln. Ich hoffe aufrichtig, daß die Genfer Konferenz eine friedliche Lösung der indochinesischen und koreanischen Frage herbeiführt oder zumindest dazu beiträgt.“
Zum Abschluß wandte sich Ho Tschi-minh gegen die Versuche der USA, in Südostasien eine Sicherheitsorganisation zu schaffen, und sagte, ein solcher Versuch sei „verbrecherisch“. Die USA wollten „ihren Aggressionskrieg in Asien ausdehnen, den Frieden Asiens unterhöhlen und die asiatischen Völker versklaven“.
16 000 Mann Elite
HONGKONG. Der Vietminh-Sen- der, der den Sieg bei Dien Bien Phu als den „größten bisherigen Sieg der Vietminh-Truppen“ bezeichnet, gab die Zahl der Feindverluste bekannt: „21 Bataillone und 10 Kompanien des Feindes in einer Gesamtstärke von über 16 000 Mann Elitetruppen, alle französischen Kommandeure einschließlich eines Brigadegenerals, 16 Obersten und 1749 Offiziere und Unteroffiziere wurden getötet, verwundet oder gefangengenommen.“ Während der Schlacht seien 62 französische Flugzeuge abgeschossen oder zerstört worden.
„Liebenswürdiges“ Gespräch Adenauer-Dehler
Meinungsverschiedenheiten mit FDP vorläufig überbrückt / Hilfsstellung für Preusker
Von unserer Bonner Redaktion
BONN. Bundeskanzler Dr. Adenauer empfing am Montag den FDP- Vorsitzenden Dr. Dehler zu einer Erörterung der außenpolitischen Fragen und besonders der in der vergangenen Woche zutage getreuen Meinungsunterschiede zwischen der FDP und den anderen Koalitionspartnern. Wie unsere Bonner Redaktion erfährt, stand die Ablehnung des Familienministers W ür m e 1 i n g durch die FDP nicht im Vordergrund, nachdem Dr. Adenauer sich von ein- Klnen Äußerungen Würmelings in Hamburg distanziert und der Familienminister in Gesprächen mit liberalen Politikern sich für seine Äußerungen über die „Liberale Meute“ entschuldigt hatte.
Sowohl von der Umgebung des
Wieder Ruhe in Paraguay
BUENOS AIRES. Nach fünf Tagen üer Unsicherheit ist in Paraguay am Montag wieder Ruhe eingekehrt. Der eigentliche Sieger der Armee-Revolte. General Alfredo Stroesner, enthalt sich zwar offiziell jeder Regierungstätigkeit, doch nimmt man an.
„ ,® r * n zwei Monaten zum Staatspräsidenten gewählt wird
In Berichten aus Asuncion heißt es. Ä sner habe das Amt des Staats- tlI , aUptes zur| ächst dem von der Na- . , 3 'Versammlung zum provisori- «cnen Präsidenten gewählten Tornas tprK ei | 0 j Pereyra überlassen, um -pä-
diLt! 1 der . Präsidentenwahl als Kan - o ° e c e >nzigen legalen politischen
tei Para Suays, der Colorado-Par- auftreten zu können.
Bundeskanzlers als auch von seiten der FDP wurde nach dem Gespräch Dehlers mit Adenauer betont, daß von einer Koalitionskrise keine Rede sein könne. Der Bundeskanzler habe dem FDP-Vorsitzenden vielmehr bestätigt, daß im Begriffsinhalt „lib- beral“ ein Wert liege, den auch er nicht angetastet sehen möchte.
In der Unterredung „die in einem nicht nur sehr freundschaftlichen, sondern sehr liebenswürdigen Ton verlief“, ging es ferner um die zwischen CDU'CSU und dem Wohnungsbauminister Dr. Preusker (FDP) entstandene Kontroverse über das Familienheimgesetz. Der Bundeskanzler hat dem FDP-Vorsitzenden Dr. Dehler erklärt daß er hinter dem vom Kabinett gebilligten Entwurf Preuskers stehe. Diese Äußerung hat in politischen Kreisen Bonns Überraschung ausgelöst da die CDU diese Novelle nicht unterstützt, sondern auf ihrem eigenen Initiativgesetzentwurf besteht.
Aber hart in der Saarfraae
hf. BONN Am Vortage der Wiederaufnahme der Saargespräche der Staatssekretäre H a 11 s t e i n und Schumann in Paris am heutigen Dienstag betonte ein Sprecher der FDP in Bonn, daß die Freien Demokraten dem Naters-Plan auch dann ein klares. „Nein“ entgegensetzen würden, wenn der Artikel 19 aus diesem Plan herausgelöst würde. Die deutsche Rechtsnosition an der Saar könne auch nicht vorläufig dispensiert werden. Darum sei eine vorläufige Europäisierung ebenso unannehmbar wie eine endgültige.
Dr. Dehler habe gegenüber dem Bundeskanzler noch einmal den im Bundestag von Dr. Pfleiderer dargelegten Standpunkt in der Saarfrage bekräftigt
Die Aussichten des heutigen Gespräches zwischen Hallstein und Schumann, das ursprünglich in Bonn stattfinden sollte, werden in der Bundeshauptstadt zurückhaltend beurteilt. Vor allem in wirtschaftlichen Fragen besteht nach Auffassung diplomatischer Kreise noch kein Anlaß, ein französisches Entgegenkommen zu erwarten. Auch Paris äußert sich recht pessimistisch.
Wetterzone der Weltpolitik
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STARK
SCHWACH
CHINA
PHILIPPINEN
ESIEN
Der Westen hat in Genf die wenig hoffnungsvolle Aufgabe, die kommunistische Bedrohung für und aus Asien zu verhindern. Der letzte Damm gegen ein« kommunistische Überflutung Südost-Asiens war Indochina, über das nun in diesen Tagen verhandelt wird. Unser Schaubild verdeutlicht, wie weit der Kommunismus schon in die asiatischen Völker eingesickert -ist.
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Bemerkungen zum Tage
Das Schwerste zuletzt
fh. Die Weltreise der englischen Königin Elizabeth und ihres Gatten, des Herzogs von Edinburgh, nähert sich ihrem Ende. Es war keine Vergnügungsfahrt. Empfänge Tag und Nacht, Blitzbesuche zu Wasser, zu Lande und in der Luft, ermüdigende Huldigungen unter tropischem Himmel, Parlamentseröffnungen und vieles andere, immer unter den Augen von Tausenden, immer in königlicher Haltung. Und das viele lange Monate. Eine königliche Tortur. Aber überall, wo Elizabeth hinkam, empfing sie helle Begeisterung. Blumen und viele Huldigungen schmückten und erleichterten ihren Weg. Der schwerste und unangenehmste Besuch, die Fahrt nach Gibraltar, blieb ihr als Abschluß Vorbehalten. In Spanien hat die Ankündigung dieser Visite nationale Besitzinstinkte gegen das einst stärkere und glücklichere England laut werden lassen. Es kam zu ernsthaften Drohungen gegen das Leben der Königin. Aber sie wäre keine ihrer Aufgabe bewußte Monarchin, wenn sie sich einschüchtern ließe. Zwar ist die politische Bedeutung des Abstechers recht unbedeutend, er ist nur eine Prestigefrage. Doch der ganze Sinn der anstrengenden Reise, die das Zusammengehörigkeitsgefühl des Com- monwealths stärken sollte, wäre bei einem ängstlichen Verzicht auf den Besuch in Frage gestellt, denn immerhin ist Gibraltar einer der Schlüssel zur Einheit und Stärke des Großenglischen Reiches. Man wird der Königin zugestehen müssen, daß sie richtig, und
Kraft bleibt in der BHE-Politik
Rücktrittsgrund: Das Meinungsdurcheinander in der Partei Von unserer Bonner Redaktion
BONN. Er habe nicht wegen des Abstimmungsergebnisses auf dem Bielefelder Parteitag die Annahme der Wiederwahl zum ersten BHE-Vorsit- zenden abgelehnt, erklärte dr- Bun- desminster für besondere Aufgaben. Waldemar Kraft, am Montag in Bonn, sondern weil viele grundsätzliche Fragen auch in Bielefeld ungeklärt geblieben seien.
Kraft nannte die Haltung des BHE zur Saarfrage, zum EVG-Vertrag, zu seiner osteuropäischen Konzeption und zur Frage der Regierungsbeteiligung überhaupt.
Er versicherte, daß er den neuen Vorsitzenden, Bundesvertriebenenmi- nister Oberländer, unterstützen werde und nicht daran denke, sich von der aktiven Parteiarbeit zurückzuziehen. Nachdem er nicht mehr Bundesvorsitzender sei, habe er die Möglich
keit sich freier als bisher zu einzelnen Fragen zu äußern.
Kraft deutete an, daß er in der Frage der Saar und der deutsch-alliierten Verträge hinter der Auffassung des Bundeskanzlers stehe, während Teile des BHE anderer Meinung seien. Das gelte auch hinsichtlich der Regierungsbeteiligung. Ob er Minister bleiben werde, hänge von der Partei bzw von deren Bundestagsfraktion ab.
Als Grund seiner Entscheidung auf dem Bielefelder Parteitag nannte Kraft auch einen Mangel an aktiver Unterstützung durch seine Parteifreunde und andere organisatorische Schwierigkeiten, die ihm die Amtsführung „unerträglich schwer gemacht“ hätten. Kraft hatte nach Auseinandersetzung mit seinem Parteigenossen den Bielefelder Parteitag überraschend verlassen.
nicht leichtfertig auf Rechte pochend, handelt. Sie beweist einmal mehr, da i sie eine Frau ist, die ihre Aufgab« kennt und vor der man ob ihre« Mutes Achtung haben kann. Zu fürchten aber hat sie nichts, denn die englische Polizei wird sie gut beschützen.
Tito sammelt Punkte
wu. Mit dem Zurückdrängen der innerpolitischen Fronde und dem zu neuer Anbetungswürdigkeit aufgerückten Marxismus-Leninismus (nur der „Stalinismus“ bleibt in Ungnade ... sind in Jugoslawien zwangsläufig neue Ressentiments gegen den Westen verbunden. Und sie sind offenbar willkommen, um das vorhandenene Unbehagen irgendwie abreagieren zu können. Zu gleicher Zeit glückte es nun Tito, die Beziehungen zur Türkei (und Griechenland wird bald folgen...) jedenfalls viel weiter vorwärtszutreiben, als es in langen und mühseligen Konferenzen den unterschiedlichen Et-:Berten gelungen ist
Den maßgebenden politischen Fi.Kio- ren in allen drei Ländern mag eine wirkliche „Allianz“ seit längerem vorgeschwebt haben. Mehr als gefühlsmäßige Hindernisse sprach die unterschiedliche Vertragsstellung von zweien der drei Partner (Atlantik-Pakt) dagegen und offenbare Rücksichtnahme eben dieser beiden Staaten auf Italien.
Wenn nun andere Gesichtspunkte überwiegen, so dürfte das kommunistische Jugoslawien erster Nutznießer sein. Wohl hat Belgrad immer „einseitige“ Bindungen als gefährlich und untragbar bezeichnet, aber selbst die bi« zu einem militärischen Bündnis vorgetriebene türkisch-griechisch-jugoslawi- sche Zusammenarbeit bedeutet für Belgrad keine Gefahr, sondern nur Gewinn Das natürliche Interesse der westlichen Hauptmächte am griechisch- türkischen Eckpfeiler vermag so der Dritte im Bunde sich dienstbar zu machen — dienstbar seiner Sicherheit —, ohne dabei sein unbeugsam kommunistisches Gesicht zu verlieren. Und ebenso ohne materielle Opfer.
Man spricht davon, nach Absolvierung seiner Athener Reise werde Tito
— über unverbindliche Worte hinaus
— einem Augleich mit Halfen günstiger gesinnt sein. Wir glauben, daß das eine Fehlsp-kulation ist
Trocken und warm
Bericht des Wetteramtes Stuttgart Heute and morgen heiter bis wolkig, höchstens rein örtlich leichte Gewitterneigung. Trocken, tagsüber warm, Höchsttemperaturen ln. tieferen Lagen über 20 Grad. Tiefst- temperaturen nachts fünf und zehn Grad. Meist schwache, tagsüber etwas böige Winde wechselnder Richtung.