SAMSTAG, 8. MAI 1954

Rechtsausschuß für allgemeine Amnestie

Zustimmung des Bundestags wahrscheinlich / Hunderttausend Betroffene / Entscheidung Ende Mai Von unserer Bonner Redaktion

das Expeditionskorps vom Mutter­lande so ausgestattet werden, daß es eine reelle Erfolgschance hatte, oder aber, man hätte Indochina als Ko­lonie aufgeben müssen. Die Schuld der Nationalversammlung liegt dar­in, daß sie sich weder zum einen noch zum andern aufraffte. Die kämp­fende Truppe, die gewiß Vorzügliches leistete, wurde nur kleckerweise ver­stärkt. Von Jahr zu Jahr kam so viel an Material und Menschen in den schmutzigen Krieg, als jeweils zwölf Monate vorher ausgereicht hätte den Aufstand ein für alle Mal zu ersticken. Zu wenig zum Siegen, nur genug, um den Krieg am Leben zu erhalten und — selbst zu sterben. Enderfolg: Dien Bien Phu.

Aus dem Aufstand ist jetzt eine Re­volution geworden, die mit französi­schen Mitteln, selbst wenn sie nun bis zum Letzten eingesetzt würden, nicht mehr unterdrückt werden kann. Die Soldaten des Generals de Castries und alle die anderen vorher — Frem­denlegionäre, Marokkaner, Sudane­sen, Vietnamesen, Franzosen — sind umsonst gefallen.

Die Verteidigung von Dien Bien Phu wird man vielleicht einmal zu den Ruhmesblättern der französischen Mi­litärgeschichte zählen. Aber es wird ein sehr bitterer Lorbeer sein, den die Historiker zu ihren Kränzen verwen­den müssen.

BONN. Der Vorsitzende des Bundes­tagsausschusses für Wiederaufbau und Wohnungswesen, Paul Lücke, sprach sich in Bonn gegen eine schematische Erhöhung der Altbaumieten um zehn Prozent aus. Eine solche Maßnahme würde das Mietengefüge noch mehr ver­zerren, als es bisher der Fall sei. Im Bundeswirtschaftsministerium wird zur Zeit der Entwurf eines Bundesmieten­gesetzes verbreitet, nach dem die Mie­ten für vor der Währungsreform er­baute Wohnungen in der Regel um zehn Prozent angehoben werden sollen.

Lücke sagte, daß die Wirtschaftlichkeit des Hausbesitzers schrittweise wieder-

Zu den Nachbarn eingeladen

th. STUTTGART. Die Kantonalre­gierung von Basel hat Ministerpräsi­dent Dr. Müller, Wirtschaftsmini­ster Dr. Veit, Staatsrat D i c h t e 1 und den Minister für die Vertretung des Landes beim Bund, F a r n y , zur Eröffnung der Baseler Mustermesse am nächsten Montag eingeladen. Da Ministerpräsident Dr. Müller an Gelb­sucht erkrankt ist, wird er der Einla­dung nicht Folge leisten können. Zu einem offiziellen Staatsbesuch hat die Kantonalregierung von Zürich die Ge­samtregierung Baden-Württembergs für den 27. und 28. Mai eingeladen. Es sollen vor allem Verkehrsfragen be­sprochen werden, die beide Länder be­rühren.

BONN. Eine allgemeine Amnestie für Strafen bis zu drei Monaten und für aus Not begangene Taten bis zu sechs Monaten hat der Rechtsaus­schuß des Bundestages am Freitag mit großer Mehrheit dem Bundestag emp­fohlen, der Ende Mai die endgültige Entscheidung fällen soll. Der Stichtag der Amnestie soll der 1. Januar 1954 sein.

Den Sinn der Amnestie umreißt das „Straffreiheitsgesetz 1954“ mit den Worten „Bereinigung der durch Kriegs- und Nachkriegsereignisse ge­schaffenen außergewöhnlichen Ver­hältnisse“. Der vom Ausschuß be­schlossene Entwurf hat den Regie­rungsentwurf mit dem Initiativantrag der CSU verbunden und die alte Pla- tow-Amnestie im alten Umfang in das Gesetz eingebaut. In die genann­ten Strafmaße sind Wirtschaftsstraf­taten, Devisenvergehen und Steuer­vergehen sowie Verkehrsdelikte ein­bezogen. Das gilt auch für Urteile, die in Verfahren über Interzonengeschäf­te über das Strafmaß von zwei Jahren nicht hinausgehen. Der Stichtag für diese Verfahren ist der 1. Januar 1952.

hergestellt werden müsse. Sie sei eine wesentliche Voraussetzung dafür, daß es für den Einzelnen wieder sinnvoll werde, auf ein eigenes Haus zu sparen. Dieses Problem werde aber durch eine generelle Erhöhung der Altbaumieten nicht gelöst.

Bundes-Modezentrale. Eine Bundes- Modezentrale zur modischen und be­triebswirtschaftlichen Beratung der 88 000 Betriebe des Damenschneider- Handwerks im Bundesgebiet wurde in Frankfurt eröffnet.

Neue Rheinbrücke für Köln. Das Köl­ner Stadtparlament hat den Bau einer neuen Straßenbrücke über den Rhein gebilligt, die mit einem Kostenaufwand von rund 39 Millionen DM errichtet wer­den soll.

Fremdenwerbung mit Benzin. Aus­ländische Touristen, die bis zum 30. September nach Belgien reisen, erhalten bei einem Aufenthalt von über drei Tagen Benzinpreisermäßigungen. Der Rabatt beträgt zwei Franken je Liter beim Einkauf einer Höchstmenge von 20 Liter pro Tag.

Wieder Bandenüberfälle. In West- Java sind neue Bandenüberfälle ver­übt worden. Die Stärke der bewaffne­ten Banden wird mit 259 Mann ange­geben. Bei Überfällen in Tschikaso ka­men vier Arbeiter ums Leben. Elf Per­sonen wurden schwer verwundet, 23

Für die Amnestierung der Zusam­menbruchstaten ist die Voraussetzung, daß die Taten zwischen dem 1. Okto­ber 1944 und dem 31. Juli 1945 began­gen wurden. Die Verschleierung des Personenstandes, also die Fälle der sogenannten Untergetauchten oder „U-Boote“ gehören hierher. Der Stich­tag für die freiwillige Meldung der Vergehen ist der 31. Dezember 1954. Nachdem von der Amnestie 1949 750 000 Verfahren betroffen wurden, rechnet das Justizministei Hirn damit, daß auch von der neuen Amnestie mehrere 100 000 Verfahren berührt werden.

Nach dem Entwurf, für den eine Mehrheit im Plenum gesichert sein dürfte, ist die allgemeine Amnestie nicht zulässig, wenn Vorstrafen von mehr als einem Monat vorliegen und

BONN. Die Bundesrepublik könne sich nur dann mit militärischen Maß­nahmen an der westlichen Verteidi­gung beteiligen, wenn die Gleichbe­rechtigung und die Gleichwertigkeit der Sicherheitsvorkehrungen für alle Teilnehmer gegeben seien und die Wiedervereinigung Deutschlands da­durch nicht zusätzlich erschwert werde, erklärte der SPD-Parteivorsitzende Ollenhauer in seinen am Freitag veröffentlichten außenpolitischen Emp­fehlungen, über die auf dem Berliner Parteitag im Juli beschlossen wird.

Die SPD lehne den EVG-Vertrag ab,

Kleine Weltchronik

Häuser ausgeplündert und in Brand gesetzt.

Privatdetektive als Menschenräuber. Zwei ehemalige Privatdetektive wur­den von einem Geschworenengericht in San Franzisko (USA) für schuldig be­funden, Menschenraub begangen zu ha­ben. Sie kommen vermutlich auf den Elektrischen Stuhl.

Artisten nach Westberlin geflüchtet. Eine aus sieben Personen bestehende Artistengruppe aus der sowjetischen Besatzungszone, die „Bernoldis“, ist mit ihren Familienangehörigen nach West­berlin geflüchtet.

Neue Beben. Zwei starke Erdstöße er­schütterten am Freitagmorgen zwischen 5. 10. und 5.40 MEZ von neuem Zentral­griechenland. Die Städte Lamia und Do- mokos wurden schwer betroffen.

Selbstmordversuch im Kino. Der Schüler Karl Schnell, der durch einen Sprengkörper in einem Nürnberger Kino

bei Straftaten aus Not bei Vorstrafen von mehr als drei Monaten. Ausge­nommen sind ferner Taten aus Ge­winnsucht und aus gemeiner Gesin­nung. Ebenfalls nicht unter die Amne­stie fallen Verfahren im Rahmen des Hochverrats, Staatsverrats, die ver­botenen Vereinigungen, über Doppel­ehen und über schwere Verbrechen. Die schwere passive Beamtenbeste­chung, soweit sie in den Bereich der Platow-Amnestie gehört, ist dagegen ohne Begrenzung der Strafhöhe ein­bezogen.

Wie der Vorsitzende des Rechtsaus­schusses, der CDU-Abgeordnete Hoo- g e n , bekanntgab, wird der Rechts­ausschuß am 18. Mai mit der Beratung des Wirtschaftsgesetzes beginnen und danach die Vorbereitung der zweiten Lesung des Familienrechts aufneh­men.

weil die Möglichkeit einer friedlichen Wiedervereinigung blockiert und die demokratische Kontrolle der Armeen unmöglich seien. Man gebe Deutsch­land nicht die gleiche Sicherheit wie den anderen Vertragspartnern und ge­stehe der Bundesrepublik keine Gleich­berechtigung bei den politischen und strategischen Entscheidungen zu.

„Die vordringlichste politische For­derung des ganzen deutschen Volkes“ sei die Einheit Deutschlands in Frie­den und Freiheit. Von dieser Über­zeugung aus müsse die Außenpolitik geführt werden.

eine Explosion verursachte, hat ausge­sagt, er habe wegen Schwierigkeiten in der Schule die Absicht gehabt, im Kino Selbstmord zu begehen.

Schwere Brandkatastrophe. Auf einer Insel, etwa 13 km von Rio, kam es am Freitag zu einem schweren Explosions­unglück und einem großen Feuer. 20 an der Brandbekämpfung beteiligte Feuer­wehrleute werden vermißt, acht sind schwer verletzt.

Sturmkatastrophen — 100 Vermißte. Nach einer Sturmkatastrophe im südli­chen Ostpakistan wurden auf einem Fluß 48 Boote mit mehr als 100 Men­schen an Bord vermißt. Die Boote ge­hörten zu einem großen Geleitzug von mehr als 400 Booten, der in den Sturm geriet.

Anklage gegen Freikorpsführer. Der Oberbundesanwalt hat gegen den Füh­rer des Freikorps Deutschland, Her­mann Lamp, und seinen Stellvertreter Eberhard Hawranke beim Bundesge­richtshof Anklage wegen Staatsgefähr­dung erhoben.

PK KSSKi$T'l MM KN

Nur verschoben

Der linksstehende unabhängige „Combat“ schreibt zum Ver­trauensvotum für Laniel:

„Laniel ist noch einmal davonge­kommen. Aber dieses Ergebnis wurde unter Umständen erzielt, die darauf schließen lassen, daß die sehr bald zu erwartenden Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und ihrer Mehrheit immer schwieriger werden dürfen. EinejT steht fest: die Zuspit­zung der militärischen Lage in Indo­china, die Dringlichkeit einer Waffen­ruhe zum Abtransport der Verwun­deten aus Dien Bien Phu und die be­vorstehenden Genfer Besprechungen über einen eventuellen Waffenstillstand

waren gestern die eigentlichen, aber nur vorübergehenden Bundesgenossen Laniels“.

DRK macht UdSSR Vorschläge

BONN. Das Generalsekretariat dei Deutschen Roten Kreuzes hat dem Ro­ten Kreuz der Sowjetunion konkret* Vorschläge für eine Zusammenarbeit bei der Aufklärung von Vermißten-Schick- salen übermittelt, wie DRK-Präsident Dr. Heinrich W e i t z am Freitag ln Bonn mitteilte. Der Präsident des So­wjetischen Roten Kreuzes, Cholod- k o w , hatte kürzlich in einem Schrei­ben die Bereitschaft des Sowjetischen Roten Kreuzes zu dieser Zusammenar­beit zum Ausdruck gebracht.

Zum Schulz der Zivilisten

BONN. Nachdem der Bundestag am Donnerstag den Beitritt der Bundesre­publik zu den vier Genfer Rot-Kreuz- Konventionen von 1949 gebilligt hat, be­reitet die Bundesregierung jetzt einen besonderen Gesetzentwurf vor, um di« Zivilbevölkerung bei einem Kriegsfall oder einem anderen bewaffneten Kon­flikt zu schützen. Am Freitag wurde« außerdem die Beratungen des Rechts­ausschusses des Bundestages über einen Gesetzentwurf zur UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völ­kermordes mit einigen Abänderungen der Regierungsvorlage abgeschlossen.

Für Selbstbestimmung

MÜNCHEN. (Eig. Bericht). Die erst« Bundesversammlung der Sudetendeut­schen Landsmannschaft des Bundesver­bandes Westdeutschland, die über da« vergangene Wochenende in München tagte, wählte zu ihrem Vorsitzenden den Bundesverkehrsminister Dr. Hans- Christoph S e e b o h m, Sprecher blieb Dr. Rudolf L o d g m a n von Auen, Vorsitzender des Hauptvorstandes de« Bundesverbandes wurde Frank S e i - b o t h (Hessen). Die Bundesversamm­lung betrachtet sich als Vertretung der gesamten sudetendeutschen Volksgrup­pe, zumal in ihrem Vorstand Vertre­ter aller politischen Richtungen sitzen,

Die Versammlung ist der Ansicht, daß die Grundlage jeder sudetendeutschen Heimatpolitik die Verfechtung des Rech­tes auf Selbstbestimmung der Völker zu sein hat.

Altmietenerhöhung nicht schematisch

Ausschußvorsitzender Lücke warnt vor Übereilung

Gleichberechtigung ist Voraussetzung

Außenpolitische Empfehlungen der SPD / Gegen die EVG

Von unserer Bonner Redaktion

a

(y

ROMAN VON

MARY BURCHELL ISVrOrM/yi/MTF&Z

Copyright by Dr. Paul Herzog, Tübingen —

Durch Verlag v. Graberg & Görg, Wiesbaden.

Berechtigte Übertragung: H. Passow-Kemen

(15. Fortsetzung)

Stephen wurde rot vor Freude. Doch bei­nahe sofort ging es wie ein Schatten über ■ein Gesicht „Aber etwas plagt mich trotz­dem, gerade weil du das jetzt gesagt hast.“

„Plagt dich?“ Es war so schwer, sich den sorglosen und heiteren Stephen in beküm­mertem Zustande vorzustellen, daß Thea er­staunt aufschaute.

„Es ist nämlich das — es besteht die Mög­lichkeit — oder sogar die Wahrscheinlichkeit, daß mich die Firma in den nächsten Monaten nach den Vereinigten Staaten schickt — zu Besichtigungen und Besprechungen mit ver­schiedenen Firmen. Für mich wäre es viel­leicht eine große Chance, nur müßte ich wohl etwa vier bis fünf Monate dort bleiben — vielleicht noch etwas länger. Dazu habe ich drüben Verwandte, von der väterlichen Seite her, und so wäre es für Mutter die beste Gelegenheit, sie wiederzusehen, wenn sie mit mir führe. Sie käme auch sehr gerne mit. und unter normalen Verhältnissen wären wir überhaupt beide Feuer und Flamme für einen solchen Plan. Nur — gerade jetzt gehe ich schrecklich ungern von dir weg, Thea. Auch der Mutter tut es leid.“

„Aber Stephen, du darfst dich doch nicht lm entferntesten durch mich behindern lassen!“ rief Thea eifrig „Es ist ja rührend, daß ihr beide an mich denkt. Aber selbst­verständlich mußt du gehen, wenn sich eine solche Gelegenheit bietet, die vielleicht nie wieder kommt. Klar, ich werde euch sehr vermissen, dafür werde ich dann konzen­

trierter arbeiten und die Zeit recht aus­nützen. Uebrigens lebe ich nun mit Geraldine recht angenehm, ich kann wirklich zufrieden sein. Ihr geht ja auch nicht so lange fort — die Zeit wird rasch vergehen, wohl nur zu rasch für dich und deine Mutter — und denk doch, was für interessante Briefe ich von euch erhalten werde, und was ihr alles zu erzählen wißt, wenn ihr zurück seid. Vielleicht habe ich dann schon eine großartige Stelle, sause in einer eigenen Wohnung herum — Stephen, ich glaube, wir gehen einer großen Zeit ent­gegen!“

Lachend griff er nach ihrer Hand und um­schloß sie mit der seinen.

„Du wackeres Ding“, lobte er, und dabei wurden seine ZUge wieder heiter. „Redest dich da ln ein Feuer hinein, als stünde dir selbst das ganze Erlebnis und Vergnügen bevor.“

„Jedenfalls — soweit man heute schon urteilen kann — habe ich den schwierigsten Teil meines Lebens hinter mir Wenn nichts Unvorhergesehenes dazwischen kommt, werde ich mich nach der Schule ziemlich schmerzlos in einen Bürobetrieb einfügen. Wozu also die Sorgen um mich?“

„Vielleicht hast du recht“, sagte er sinnend. „Es ist nur — mich bedrückt trotzdem der Gedanke, daß du niemanden hättest als Ge­raldine, falls dir etwas zustieße.“

„In diesem Fall würde ich wohl bei Mr. Varlon Zuflucht suchen“, verkündete sie mit kindlichem Emst.

„So?“ fragte er etwas überrascht.

„Ja. Schließlich ist er — war er immer gut zu mir.“

„Weil er dich aus purer Laune am Bahnhof abgeholt hat? Dem würde ich an deiner Stelle nicht zu viel Bedeutung beimessen.“

„Doch, ich finde das wichtig“, widersprach sie, „denn man sieht daraus, daß er andere Leute nicht einfach im Stich lassen will.“ Mehr wollte sie nicht sagen, sonst hätte sie mehr verraten, als Stephen von Varions heimlichen Wohltaten wissen durfte.

„M — hm“, stimmte er zögernd zu. „Mög­lich, daß du in einer heiklen Lage auf Lin bauen kannst.“

„Doch, ganz sicher“, erklärte Thea. „Ich bin zwar überzeugt, daß es gar nicht nötig sein wird. — So, und jetzt erzähle mir noch von deiner Reise nach Amerika. Ist es wirklich schon fest abgemacht, daß du gehst? Und wann würdet ihr fahren? Wird deine Mutter das Haus ganz schließen? — Oh — was geschieht dann mit Darry?“

Stephen lachte schelmisch. „Wir heilten das Haus natürlich für ihn offen.“

„Nicht im Emst!“

„Na ja, vielleicht nicht ausschließlich für ihn“, meinte er. „Unsere Eilte Emma hat dort auch ihr Zuhause, und überhaupt wäre es nicht gut für das Haus, wenn es so lange nicht gelüftet würde. Also bleibt Emma da, und Darry behält sein Königreich.“

„Das freut mich. Wenn Ich darf, fahre Ich einmal hin und besuche Darry.“

„Aber natürlich. Fahre du nur immer am Wochenende hin oder auch sonst, wenn du Erholung brauchst. Mutter wird sich von Her­zen freuen, und auch der Emma wird es ganz recht sein, wenn sie jemanden hat, der ihr Gesellschaft leistet und für den sie sorgen kann.“

„Fein!“ Theas momentane Bedrücktheit war schon wieder ihrer frohmütigen Stimmung gewichen. „So werde ich doch nicht gar zu sehr Heimweh nach euch bekommen.“

„Dann wäre das also abgemacht“, sagte Stephen freudig.

Am Vorabend der Abreise lud Lindsay Varlon seine Schwester und seinen Neffen zum gemeinsamen Abschiedsessen ein; auch Thea wurde dazu gebeten, was sie eigentlich verwunderte, da sie angenommen hatte, die Familie werde am letzten Abend wohl lieber unter sich bleiben. Nun sah sie Lindsay Varlon zum ersten Mal seit jenem Sonntagabend wie­der. an dem er mit ihr von Surrey nach Lon­don zurückgefahren war Drei Monate war dies schon her, doch der erste Eindruck, den sie neuerdings von ihm empfing, hätte sich in die Worte fassen lassen: „Er wirkt noch genau so

distinguiert und interessant wie damals. Ich möchte ihn wohl gerne öfters sehen.“

Er begrüßte sie mit einem freundlichen Lächeln, doch in seinem Benehmen ihr gegen­über lag nichts anderes als das nachlässige Interesse, das man einer nicht sehr nahen Bekannten entgegenbringt, und so wußte si« nicht: sollte sie erleichtert sein, daß er sie so gar nicht an ihre Verpflichtung gegen ihn er­innerte, oder ein bißchen schmollen, weil er nicht so viel Notiz von ihr nahm, wie sie gehofft hatte.

Beim Essen kam man ganz von selbst auf die bevorstehende Abreise der Dorleys und auf die Leute zu sprechen, die sie in Amerika besuchen würden.

„Was mir immer noch Kummer macht, ist, daß wir Thea so lange allein lassen müssen , bemerkte Mrs. Dorley im Laufe des Gesprächs.

„Aber sie ist doch noch bei Geraldine — oder nicht?“ fragte Varlon verwundert, bei­nahe etwas betroffen.

„Ja, ja, natürlich. Aber was hat sie schon an ihr, mein bester Lin? Was ich sagen will, ist einfach, du möchtest das Kind im Auge be­halten.“

„Fragt sich nur, ob das Kind mir das ge­stattet!“ warf er spöttisch ein. „Dieses selb­ständige Auftreten, das sie jetzt hat, steht ihr zwar reizend, doch ich komme mir dadurch in der Rolle des Beraters und Beschützers ganz überflüssig vor.“

„Nein, Mr. Varlon“, rief Thea in lachendem Protest, „so selbständig wirke ich denn dom nicht! Und daß ich Sie einschüchtere, 'st aucn übertrieben, denn wir wissen alle, daß es viel mehr braucht, bis Sie sich einschüchtern ließen.“

Varions schöne, dunkle Augen blieben einen Moment auf ihr ruhen. „Ich will gewiß nicn* sagen, daß Sie sich zu frei gebärden, Thea. Ganz im Gegenteil: so wie Sie jetzt sind, g fallen Sie mir ausnehmend Nur würde ich mir nie herausnehmen, Sie zu beaufsichtigen, wenn Sie dies nicht ausdrücklich billigten.“

(Fortsetzung folgt)

MUTTER BRAUCHT AUCH EINMAL EIN NEUES KLEID

Immer steht sie zurück! Sollten wir deshalb nicht wenigstens am Muttertag an sie denkenf Oberpaur in Stuttgart führt eine reiche Auswahl an preiswerten modischen Kleidern in allen Frauengröfjen.

Der Weg zu Oberpaur lohnt sich immerl

STUTTGART MARIENSWASSS M