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Professor Niethammer - Urbild des Richters“
Hohe Ehrungen für Südwürttembergs ehemaligen Oberlandesgerichtspräsidenten
Tübingen (Eig. Bericht). Dem früheren Chefpräsidenten des Oberlandgerichts von Württemberg-Hohenzol- lern, Professor Dr. Emil Niethammer, sind aus Anlaß seines 85. Geburtstages hohe Ehrungen zuteil geworden.
Während einer Feierstunde in der Universität Tübingen am Donnerstag Gezeichnete der Rektor der Universität, Prof. W e n k e , den Jubilar als eine Persönlichkeit, dem die lebendige und fruchtbare Verbindung von Rechtstheorie und Rechtspraxis gelungen sei. Ministerialdirektor August M ö b u s vom Stuttgarter Justizministerium pries in Professor Niethammer den
Ei gehl ums Haar! S
Was viele Männer nicht wissen
Mancher glaubt, das gute Stück Seife, mit dem er sich täglich wäscht, müsse auch für das Haar vortrefflich sein. Zur Körperreinigung ist Seife allerdings unentbehriien; das Haar aber vermag sie nicht rückstandslos zu säubern, weil sie Seifenkalk bildet, der das Haar bis an die Kopfhaut als grauer Schleier überzieht.
Ein modernes Schaumpon - zum Beispiel Schauma von Schwarzkopf - wäscht keinen Seifenkalk ins Haar. Der reiche, sahnige Schauma-Schzum reinigt ohne Rückstand, und die Kopfhaut atmet frei. Das sind wichtige Voraussetzungen für einen schönen, gesunden Haarwuchs.
chauma, das bequeme, sparsame, seitenfreie 'uben-Schaumpon gibt es in jedem Fachgeschäft. Die kleine Tube (ab 35 Ptg ) reicht bei Männern für zwei Wäschen.
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Mann, der zu Staat und Verfassung in der Zeit der Monarchie ebenso wie in der Republik, in der nationalsozialistischen Ara, während der Besatzungszeit und jetzt in der Bundesrepublik jeweils das richtige und vorbildliche Verhältnis als Beamter und als Bürger gewonnen habe. Professor Niethammer habe sein Berufsleben in den Dienst am Recht und damit in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und sich als ein dem Leben gegenüber aufgeschlossener und vorurteilsloser Richter eine Lebens- und Berufserfahrung erworben, die ihn später zur Erfüllung hoher und höchster Aufgaben in der deutschen Rechtspflege befähigte.
Möbus skizzierte den beruflichen Weg Professor Niethammers, der ihn vom königlich-württembergischen Landesjustizdienst in den des Reiches und nach dem Zusammenbruch von 1945 nochmals in den seiner schwäbischen Heimat führte und überreichte dem Jubilar das ihm vom Bundespräsidenten in Würdigung seiner großen Verdienste um die Bundesrepublik verliehene Große Verdienstkreuz des
Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.
Der Präsident des Bundesgerichtshofes, Dr. Weinkauff, feierte Professor Niethammer als das Urbild des deutschen Richters, der Dekan der Rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität, Prof. Schneider, erklärte, daß die Fakultät stolz auf ihren Honorarprofessor sei und der ehemalige Senatspräsident am Reichsgericht in Leipzig, Neumann, nannte den einstigen Reichsgerichtsrat einen Schützer der Verfolgten und Bedrängten und einen Staatsanwalt, der zugleich stets Advokat gewesen sei.
An der Feierstunde nahmen neben den Mitgliedern der Rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät Justizminister a. D. Beyerle, Regierungspräsident Dr. Walser, der Tü
binger Oberbürgermeister Dr. Mülberger und weitere Ehrengäste teil.
Professor Niethammer studierte in Tübingen Rechtswissenschaft, wurde Richter, Reichsanwalt, Reichsgerichtsrat, Mitglied der Kommission des Reichsjustizministeriums für die Erneuerung des Strafrechts und des Strafverfahrensrechts, Präsident des Staatsgerichtshofes für Württemberg- Hohenzollem, Oberlandgerichtspräsident in Bebenhausen und Honorarprofessor in Tübingen. In unermüdlicher Schaffenskraft' arbeitete er ferner an seinen Aufgaben als Wissenschaftler, als Kommentator des Strafgesetzbuches und der Strafprozeßordnung. Die Universität Kiel ernannte ihn zu ihrem Ehrendoktor. Neuerdings hat das Bundesjustizministerium Prof. Niethammer wiederum zu strafrechtlichen Reformarbeiten herangezogen.
SÜDWÜRTTEMBERG
Zum Sozialrichter ernannt
Reutlingen. Zum Sozialrichter am Sozialgericht Reutlingen wurde Provinzialverbandsdirektor a. D. Erich Jasper ernannt, eine im Wirtschaftsleben unseres Landes bekannte Persönlichkeit. Jasper bekleidet seit Bestehen der Arbeitsgerichtsbarkeit auch das Amt eines Landesarbeitsrichters in Stuttgart. Bis 1933 zählte Direktor Jasper zu den führenden Männern des Reichsverbandes der deutschen land- wirtschaftl. Genossenschafften (Raiffeisen).
Falks Bolzenschneider gefunden
Hechingen. Mit Hilfe eines Minensuchgeräts wurde am Donnerstag im Zollerwald bei Hechingen der Bolzeri- schneider gefunden, den Paul Falk bei seinem Einbruch in die Schatzkammer der Burg verwendet hatte. Von den frühen Morgenstunden an suchte das Sonderkommando Hohenzollern des Landeskriminalamts Stuttgart mit einer Anzahl von Spezialbeamten ein bestimmtes Gelände des Zollerwaldes ab, in dem Falk nach seinen Angaben den Bolzenschneider vergraben hatte. Nach dreistündiger Suche wurde der Bolzenschneider gefunden. Nach Auskunft des Leiters des Sonderkommandos Hohenzollern wurde bei der Aktion im Zollerwald zum erstenmal ein Minensuchgerät für einen solchen Zweck verwendet.
Die Bluttat von Bebra
Schramberg. Vor dem Schwurgericht Kassel begann am gestrigen Donnerstag der Mordprozeß gegen den 53 jährigen früheren Tilsiter Regierungsinspektor und jetzigen Textilver
Die Letzten kommen zuerst dran
Durchführungsvorschriften zum Kr iegsgefangenen-Entschädigungsgesetz
Stuttgart. Das baden-württembergische Arbeitsministerium hat jetzt die Durchführungsvorschriften zum Landesausführungsgesetz des Kriegsgefangenen - Entschädigungsgesetzes erlassen. Wie das Ministerium mitteilt, werden etwa 200 000 Anträge auf Gewährung von Leistungen aus dem Gesetz in Baden-Württemberg erwartet. Die Anträge müssen bis 2. Februar 1955 oder innerhalb eines Jahres nach dem 1. des Monats gestellt werden, in dem der Kriegsgefangene im Bundesgebiet oder in Westberlin eingetroffen
Kurze Umschau
Durch einen Rollwagen erschlagen, wurde der Besitzer einer Sandgrube bei Großgartach, Kreis Heilbronn. Der Rollwagen, der zu einem Silo hochgezogen wurde, löste sich vom Halteseil, stürzte in die Tiefe und traf den Mann tödlich.
Die bisher größte Zuchtviehabsatzveranstaltung des Verbandes oberschwäbischer Fleckviehzuchtvereine findet am 12./13. Mai in Ulm statt. Es werden 260 Bullen und 250 trächtige Kalbinnen aufgetrieben.
Gegen die Holme eines Schubkarrens gestoßen ist auf einem Werkgleis in Stuttgart eine Lokomotive. Ein 36- jähriger Bauarbeiter, der zwischen den Holmen stand, wurde dadurch gegen die Maschine geschleudert und tödlich verletzt.
Unter den Anhänger eines Lastzugs geraten ist ein 64jähriger Radfahrer beim Einbiegen in eine verkehrsreiche Straße in Überlingen. Er wurde tödlich überfahren.
Stuttgarter Schladitviehmarkt
Donnerstag, 6 Mai
Auftrieb: 13 Kühe, 23 Färsen, 1 Kalb, 2 Schweine. Marktverlauf- Langsam, kleiner Überstand in Großvieh Preise wie Dienstag.
ist. Antragsvordrucke werden von den Kreis- oder Stadtverwaltungen kostenlos ausgegeben.
Die Entschädigung wird binnen fünf Jahren in der Reihenfolge der sozialen Dringlichkeit ausgezahlt. Zur ersten Dringlichkeitsstufe gehören die seit dem 1. Januar 1953 zurückgekehrten und noch zurückkehrenden Kriegsgefangenen, deren Anträge vordringlich behandelt werden. Der Entschädigungsbetrag wird an die Berechtigten dieser Dringlichkeitsstufe sofort ausbezahlt.
Eine Entschädigung wird, wie schon verschiedentlich berichtet, nur für die Zeit gewährt, in der der ehemalige Kriegsgefangene nach dem 1. Januar 1947 in ausländischem Gewahrsam festgehalten wurde. Personen, die von einem deutschen Gericht im Bundesgebiet wegen Kameradenmißhandlung rechtskräftig verurteilt worden sind, haben keinen Anspruch auf eine Entschädigung.
treter" Walter Langen aus Schramberg. Er wird beschuldigt, 1947 in einer Kiesgrube bei Bebra seine erste Frau ermordet zu haben.
Drei Monate nach der Tat heiratete er in Schramberg eine Kriegerwitwe, die er 1945 als Soldat kennengelernt hatte. Der Mord wurde durch Zufall aufgeklärt. Die Polizei hatte sich jahrelang vergeblich bemüht, die Identität der in der Kiesgrube gefundenen Frauenleiche festzustellen. Ein Verwandter der Ermordeten, der als Kriminalbeamter in Lübeck tätig ist, sah im Dezember des Vorjahres das Bild der Ermordeten im Fahndungsblatt. Die endgültige Klärung ermöglichte der Ehering, den die Ermordete trug.
Tierquälerei sofort anzeigen
Nagold. Der Amtsrichter von Nagold forderte am Mittwoch in einer Gerichtsverhandlung die Bevölkerung auf, Tierquälereien sofort anzuzeigen. In dem Verfahren hatte sich ein 47 Jahre alter Bauer aus Spielberg im Kreis Calw wegen fortgesetzter Tierquälerei zu verantworten. Der Angeklagte, Besitzer eines der schönsten Höfe in der rund 300 Einwohner zählenden Gemeinde, hatte Monate hindurch seine Tiere hungern lassen. Ein krankes Pferd hatte er vor den Wagen gespannt und einen Hund bei strenger Kälte über Nacht im Freien gelassen. Mit der Strafe — zwei Monate Gefängnis auf Bewährung — ging der Amtsrichter über das vom Staatsanwalt beantragte Strafmaß hinaus.
Keine Reklametafeln
Tettnang. Der Einspruch eines Geschäftsmannes gegen das Verbot von Reklametafeln an der Bundesstraße 31 zwischen Friedrichshafen und Eriskirch wurde vom Regierungspräsidium in Tübingen abgelehnt. Im Kreis Tettnang sind die Landstraßen vor einigen Jahren unter Naturschutz gestellt worden, um die Beseitigung von Reklametafeln an der Straße zu ermöglichen. Lediglich Wegweiser und Warnungstafeln dürfen angebracht werden.
Das neue, nach den Plänen von Stadtbaurat Schweizer, Freudenstadt, errichtete Kurhaus in Freudenstadt wird am, Samstag in einer Feierstunde seiner Bestimmung übergeben. In zwei Jahren ist der stattliche Neubau an der Stelle des früheren Kurhauses am Promenadeplatz erstanden. Unser Foto ist vom neu angelegten, wesentlich vergrößerten Kurgarten aus aufgenommen worden und zeigt rechts das Hauptgebäude mit der Terrasse und den großen Fenster» des Kursaals, der mit einer Fläche von 500 Quadratmetern etwa 650 Personen Platz bietet. Von der vorgelagerten Terrasse aus, die weitere 350 Sitzplätze aufnimmt, genießt der Gast einen Blick bis zur Schwäbischen Alb und zum Neckarvorland. Rechts, auf dem Bild nicht mehr sichtbar, befindet sich ein Tani- cafe, daneben kleinere Aufenthaltsräume. Links auf dem Bild ist die neuerbaute Wandelhalle sichtbar, die als Abschluß des Kurgartens und zur Abschirmung des Straßenlärms dient. Zum Gesamtkörper des Kurhauses gehört das bereits seit Jahresfrist benutzte Kurtheater mit fast 7 00 Plätzen, das als Theater-, Kino- und Konzertraum dient und bei Großveranstaltungen in den Gesamtbetrieb einbezogen werden kann. Bild: Müller, Baiersbronn
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NORDWÜRTTEMBERG
Toto-Wahn
Göppingen. Die Göppinger Polizei hat die Bevölkerung und vor allem die Gewerbetreibenden vor einem aus Schlesien stammenden 40 Jahre alten Mann gewarnt, der in dem Wahn lebt, im Toto 100 000 DM gewonnen zu haben. Der durch eine Hirnverletzung zu 80 Prozent kriegsbeschädigte „Totogewinner“ versuchte mit zahlreichen Gaststätten, Hotels, Banken und Firmen Geschäfte abzuschließen, obgleich er- nur über ganz geringfügige Geldmittel verfügt. Unter anderem bestellte der Kranke in einem Göppinger Kaffee für einen Abend 20 Gedecke für eine Pressekonferenz. In einem Hotel schickte er sich an, ein Bankett zu arrangieren, zu dem er den Göppinger Oberbürgermeister, den Gemeinderat, die gesamte Polizei und 20 Presseleute aus Stuttgart anmeldete.
Die Überprüfung seiner Tippzettel durch die Polizei ergab, daß er nur 2.80 DM im dritten Rang gewonnen hatte. Jetzt will das Gesundheitsamt
BADISCHE RUNDSCHAU
Explosion im Krankenhaus Tariflohn immer verbindlich
Baden-Baden. Wie durch ein Wunder entgingen zwei medizinische Assistentinnen des Städtischen Krankenhauses in Baden-Baden am Mittwoch dem Tode. Sie hatten gerade das Laboratorium für einen Augenblick verlassen, als ein Autoklav explodierte. Bei der Explosion des starkwandigen Metallgefäßes, das der Entkeimung diente, wurden Wände, Decken, und das Dach des Gebäudes erheblich beschädigt. Die Ursache der Explosion ist noch nicht geklärt.
Von „sehr gut“ bis „ungenügend“
Von jetzt ab einheitliche Zeugnisnoten in der ganzen Bundesrepublik
th. Stuttgart. Das Kultusministerium hat jetzt in einem Erlaß an alle Schulen des Landes — entsprechend einer Vereinbarung der ständigen Konferenz der Kultusminister — bekanntgegeben, daß vom Schuljahr 1954 an für die Beurteilung der Leistungen der Schüler nur noch die Noten „sehr gut“ (1), „gut“ (2), „befriedigend“ (3), „ausreichend" (4), „mangelhaft“ (5) und „ungenügend" (6) verwendet werden dürfen. Die Noten dürfen in den Zeugnisheften nicht mit Ziffern eingetragen werden, und es ist auch nicht mehr gestattet, Zwischennoten zu geben.
Für Betragen und Mitarbeit gelten die bisherigen Noten „sehr gut“, „gut“, „noch befriedigend“ und „unbefriedigend“.
In dem Erlaß wird auch die Bedeutung der Noten teilweise neu festgelegt. Die Note „sehr gut“ ist eine besondere Auszeichnung. „Gut“ ist zu er
teilen, wenn die Leistungen Selbständigkeit des Denkens erkennen lassen und merklich über dem Durchschnitt stehen. Die Note „befriedigend“ gibt es, wenn es sich um tüchtige Leistungen des guten Durchschnitts handelt. Sie bringt Zufriedenheit mit der Leistung und damit eine gewisse Anerkennung zum Ausdruck.
Die Note „ausreichend“ wird erteilt, wenn die Leistung im ganzen den Anforderungen entspricht, die jeder hinreichend begabte Schüler erfüllen muß. Sie enthält weder Lob noch Tadel. Die Note „mangelhaft“ wird ausgestellt, wenn die Leistungen zwar nicht ausreichen, jedoch das Vorhandensein ausreichender Grundlagen beweisen, so daß bei entsprechendem Fleiß Aussicht besteht, die Mängel in absehbarer Zeit zu beheben. Die Note „ungenügend" soll völlig unzureichende Lei- ctnnifof, kennzeichnen.
Freiburg. Der Tariflohn ist auch dann unabdingbar, wenn der Arbeitnehmer sich mit untertariflicher Bezahlung einverstanden erklärt hat. Diese Entscheidung traf am Dienstag das Landesarbeitsgericht Freiburg in einer Berufungsklage. In dem umstrittenen Fall hatten zwei Gesellen nach ihrer Lehrzeit den Wunsch geäußert, weiter bei dem seitherigen Arbeitgeber zu bleiben. Dieser wollte aus wirtschaftlichen Gründen nur den einen behalten, hatte dann aber dem Verlangen der beiden unter dem Vorbehalt einer untertariflichen Bezahlung nachgegeben. Im Hinblick auf diese Absprache lehnte der Arbeitgeber die spätere Forderung der Arbeitnehmer auf Tariflohn ab.
Das Gericht erklärte, daß durch die spätere Forderung nach Tariflohn die Kläger ihre frühere Stellungnahme geändert hätten. Diesem Verlangen gegenüber hätte aber der Arbeitgeber nicht mit Kündigung drohen und so auf die Kläger einen Druck ausüben dürfen, damit sie auf den Tariflohn verzichten.
Rangierer als Bahnhofsdieb
Konstanz. Seit Jahren wurden auf dem Güterbahnhof in Konstanz und in den Güterhallen der schweizerischen Bundesbahn Diebstähle verübt. Dieser Tage konnte man als Täter einen Rangierer der Bundesbahn ermitteln Das gestohlene Gut umfaßte alles nur Erdenkliche. Der größte Teil davon konnte wieder herbeigeschafft werden Zum Abtransport des Diebesgutes war ein Lastkraftwagen erforderlich.
dafür sorgen, daß der Mann betreut wird.
„Teufelsaustreiber“
Ulm. Zu heftigen Protesten und Demonstrationen einer Gruppe von „Teufelsaustreibern“ kam es in Kempten. als ein aus dem Landkreis Ulm stammendes 19jähriges Mädchen, da* seit mehreren Wochen bei dem Führer der Sektierergruppe lebt, von Polizeibeamten abgeholt wurde. Der Leiter der „Teufelsaustreiber“, ein wegen Sitt- Iichkeitsdelikten vorbestrafter ehemaliger Heilpraktiker, der unter dem Namen „Petrus“ wirkt, trat den Beamten mit dem Zeichen des Kreuzei entgegen und erklärte, daß er mit dem Schutz des Mädchens vor Verfolgungen beauftragt sei.
Die Sektierer, unter ihnen die Mutter des Mädchens, versuchten, die Abreise der 19jährigen zu verhindern, von der das Ulmer Vormundschaftsgericht annimmt, daß sie an geistigen Störungen leidet. Auf Gerichtsbeschluß wurd* das Pfiegerecht über das Mädchen den Eltern aberkannt und dem Kreisjugendamt übertragen. Das Mädchen wird nun in einem Krankenhaus auf seinen Geisteszustand beobachtet.
Mergenthalers Sohn spricht
Bad Mergentheim. Mr. Hermann C. Mergenthaler aus New York, der Sohn des Erfinders der Linotype-Setzmaschine, wird an den Feierlichkeiten anläßlich des 100. Geburtstags seines Vaters am 9. Mai in Bad Mergentheim teilnehmen und eine Ansprache halten. An den Festakt schließt sich die Einweihung der Ottmar-Mergenthaler-
Gedenkstätte in Hachtel, im Kreis Mergentheim, dem Geburtsort des genialen Erfinders, an. Das Geburtshaus Mergenthalers. ein 400 Jahre alte* Gebäude, wurde wegen BaufälligKeii abgebrochen, und, wie gestern gesou - dert, im alten Stil wieder aufgebaut.
Blick über die Grenzen
Frankreich elektrifiziert
Basel. Die seit langem zwischen der Schweiz und Frankreich geführten ss~ ditverhandlungen für den elektrisch Ausbau der linken Rheintalbahnlim« Basel-Straßburg sind jetzt erfolgr abgeschlossen worden. Am wurden in Bern die Verträge uni zeichnet. Danach gewähren dieit®*, zerischen Bundesbahnen den franz sehen Staatsbahnen einen -
Kredit von 200 Millionen Schweiz Franken. Ein Schweizer Banken»» sortium gewährt einen mittelfristige Kredit von fünfzig Millionen.
Frankreich, das die Lim* . n Straßburg erst später e!ekt "^ e fien wollte, hat sich zu einem schneite» Ausbau dieser Strecke und ihrer französischen Anschlußlinien vor __ , deshalb entschlossen, weil es Y . . _
Elektrifizierung der rechtsrheinische
Linie Basel-Karlsruhe eine scäia TConVurrpti? befürchtet.
Olympiade-Vielseitigkeitsprüfung (Military) Reil- und Springturnier in Tübingen
vom 6. bis 9. Mai 1954
„Altmeister" der deutschen
DRESSURPRÜFUNGEN bis zur schwersten Klasse, u. a.
Reitkunst O. L ö r k e am Start. ,
JAGDSPRINGEN aller Klassen. Am Start: Die amerikanische, französische una deutsche Springreiter-Elite. ,
SAMSTAG: Military-Geländeritt. Wichtige Hinweise für Zuschauer und Geländeskizze im Programmheft.
SONNTAG: „Preis von Berlin", ein Jagdspringen der Klasse Sa. (mit Stechen) Modeschau. . ,
Vorverkauf: Bei den üblichen Vorverkaufsstellen des Landes und beim Verkehrsverein Tübingen, Telefon 35 66.
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