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HEIMATBLATT FÜR STADT UND LAND

CALWER ZEITUNG

Verlagsort Calw

MONTAG, 3 MAI 1954

AMTSBLATT FÜR DEN KREIS CALW

Gegründet 1836 / Nr. 101

Trotz allem: Zusammenarbeit

LONDON. Der britische Premier­minister Churchill hat sich am Freitag für eine engere, freund­schaftliche Zusammenarbeit mit der Sowjetunion eingesetzt. In einer Rede vor der konservativen Primrose- Liga erklärte Churchill: „Wir sollten mit Rußland Beziehungen anknüp­fen, die — trotz aller Verwirrungen, Gefahren und Widersprüche — das russische Volk und die sowjetische Regierung davon überzeugen, daß wir ihnen Frieden, Glück und einen ständig wachsenden Wohlstand in Ihrem mächtigen Lande wünschen.“

Churchill gab hierzu keine Erläu­terungen, doch nimmt man an, daß er auf eine Wiederherstellung der Handelsbeziehungen und der kultu­rellen Verbindungen zwischen dem Osten und dem Westen Bezug nahm.

Zu Frankreich erklärte Churchill: 1( Es ist unsere Politik, die Freund­schaft mit Frankreich zu erhalten und das französische Volk davon zu über­zeugen, daß sowohl seine eigene Si­cherheit als auch die Freiheit Euro­pas nicht erreicht werden können, ohne Deutschland in die europäische Familie zurückzuführen.“

Risse in der Front des Westens

USA über London und Paris verstimmt / „Geschwächte Verhandlungsposition“

GENF. Das Ergebnis der ersten Genfer Konferenzwoche sind ernst­liche Differenzen zwischen den westlichen Großmächten, die als schwere Hypothek ihr künftiges Verhältnis belasten können. Während britische und französische Diplomaten sich noch den Anschein geben, als seien die Meinungsverschiedenheiten unbedeutend, verhüllen amerikanische Kon­ferenzkreise sie nicht mehr. Nach ihrer Ansicht haben Großbritannien und Frankreich die Vereinigten Staaten im Stich gelassen, indem sie sich dem Drängen des amerikanischen Außenministers D u 11 e s auf „Stärke und Festigkeit“ gegenüber der kommunistischen Seite verschlos­sen haben. Damit haben sie nach amerikanischer Auffassung die Ver­handlungsposition des Westens entscheidend geschwächt.

Amerikanische Kreise vermerken mit besonderem Unwillen, daß weder Eden noch B i d a u 11 noch der De­legierte eines anderen westeuro­päischen Landes in den Korea-Kon­ferenzen das Wort ergriffen, umDulles Hilfestellung zu leisten, zumal nach­dem Mo'lotow und Tschu En- 1 a i erneut den Anspruch Chinas als fünfte Großmacht auf der Konferenz betont hatten. Diese Kreise räumen ein, daß die kommunistische Seite in Genf propagandistisch sehr geschickt

Dien Bien Phu vor dem Fall

Der erwartete Großangriff hat begonnen

HANOI. Seit der Nacht zum Sonn­tag tobt im Kessel von Dien Bien Phu in Nordwestindochina die Ent­scheidungsschlacht. Die belagerte Fe­stung steht vor dem Fall. Die kom­munistischen Vieminh haben bei ih­rem dritten Großangriff die franzö­sischen Außenstellungen im Westen, Nordosten und Osten durchstoßen, wobei drei der letzten fünf Vor­werke der Verteidiger in ihre Hand fielen.

Der neue und bisher schwerste An­griff der Vietminh, der mit dem Höhepunkt der Indochina-Vorbespre­chungen auf der Genfer Asienkonfe­renz zusammenfällt, begann nach heftigstem Granatwerferfeuer auf die französische Hauptverteidigungs-. Unie, während die schwere Artillerie

der Vietminh sich auf das Außen­werk Isabelle konzentrierte.

Dann erhob sich unter gellendem Hörnerklang Welle auf Welle der Aufständischen aus den Deckungs- löchem und Gräben im Festungsvor­feld. und ein „Meer von Menschen“ brandete nach den Worten des fran­zösischen Armeesprechers gegen die Außenstellungen im Westen, Nord­osten und Osten. Gleichzeitig über­rannten die Vietminh eine vorge­schobene Stellung von „Isabelle“, das 5 km südlich des Festungskernes liegt.

Der von den Unionsstreitkräften verteidigte Festungsring von kaum 2 km Durchmesser wurde nochmals stark zusammengedrückt. Aus der Festung heraus erfolgten Gegenstöße.

opfriere, indem sie die Vereinigten Staaten als die angeblich aggressions­lüsterne Kolonialmacht aussondere, die den Kolonialismus in Asien auf­rechterhalten wolle.

Auffällig sei, daß Molotow und Tschu En-lai nicht nur kein böses Wort gegen die anderen Westmächte gefunden hätten, sondern sich auch außerhalb der Sitzungen einer eton- ten Herzlichkeit gegenüber Eden und Bidault befleißigten.

Der Unterhaltung mit amerikani­schen Diplomaten ist zu entnehmen, daß Dulles mit einem recht nieder- drückertden Arbeitsbericht von Genf nach Washington zurückkehrt. Dieser Bericht dürfte sich vor allem auf die Beschreibung der Schwierigkeiten stützen, die der Außenminister bei seinen Bemühungen um eine wenig­stens scheinbare Einheit der west­lichen Front in Genf erlebte.

Man spricht in Washington bereits von einer Krise im Kabinett Präsi­dent Eisenhowers als Folge der ame­rikanischen Indochina-Politik. Un­verkennbar hat die amerikanische Politik der Stärke hier in den zehn Tagen seit Dulles’ Abreise nach Genf einen Rückzug angetreten.

Ebenfalls ergebnislos

GENF. Eine kurzfristig anberaumte Geheimsitzung hat am Samstag auf der Genfer Konferenz zum erstenmal die Außenminister der fünf großen Mächte und Süd- und Nordkoreas zu

Saargespräche nehmen ihren Fortgang

Die Bundestagsdebatte hat die Kluft zwischen Regierung und Opposition nur noch vertieft

BONN. Die deutsch - französischen Saargespräche werden am Montag in Paris wieder aufgenommen. Staats­sekretär Prof. Walter Hall stein hatte am Samstag vor seiner Abreise nach Paris eine Besprechung mit Bun­deskanzler Dr. Adenauer in des­sen Rhöndorfer Heim, an der sich auch der Leiter der politischen Abtei­lung im Auswärtigen Amt, Botschaf­ter Blankenhorn, beteiligte. Am Montag wird Hallstein mit dem Staatssekretär im französischen Au­ßenministerium, Maurice Schu­mann, Zusammentreffen.

Wie in der großen außenpolitischen Debatte am Donnerstag, hatte sich der Bundestag auch am Freitag mit der Saarpolitik beschäftigt. Nach der zweiten Lesung des Haushaltsplanes hatte er seine Sitzung für 2 l h Stun­den unterbrochen, um in Bespre­chungen zwischen den Koalitionspar- teien und in interfraktionellen Bera­tungen eine Entschließung zur Au­ßen- und Saarpolitik vorzubereiten.

• der l an S en Beratung konnte «ich der Bundestag aber nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen, uer von den Koalitionsparteien vor-

Knowland rührt die Trommel

fr,vf ASI F NGTC5N ' Der Fraktions- nrer der Republikaner im ameri- Kwnschen Senat, Knowland, er- rte am Samstag in einem Inter- ww, die , Vereinigten Staaten müß- „ ” g ®§ e benenfalls auch ohne einen bedeutenderen Verbündeten.“ Kommunismus abwehren.

Ehe vom kommunistischen Block in ein genannten Bedingungen für narfnt aslat ische Friedensregelung Senator Knowland eine Auf- zur „schmählichen Kapi- Stiail" ’ auf ^ die Vereinigten B«i i° fort reagieren müßten. Eine esdiwuhtigungstaktik in Genf kön-

Kontwf U / uhren - daß Amerika „als entment ein Dien Bien Phu“ werde.

gelegte Entschließungstext, den der Bundestag schließlich mit 275 gegen 135 Stimmen verabschiedete, hat fol­genden Wortlaut:

„Der deutsche Bundestag bekennt sich erneut zur Politik der Einigung Europas auf der Grundlage gleicher Rechte und Pflichten und erwartet von der Bundesregierung die Fort­setzung dieser Europapolitik. Er be­kräftigt dabei insbesondere die in Artikel 24 des Grundgesetzes nieder­gelegten Grundsätze.

Der erste deutsche Bundestag hat durch die Entschließung vom 2. Juli 1953 zu der Behandlung der Saar­frage Grundsätze aufgestellt. Die dar­in zum Ausdruck gebrachte Rechts­auffassung über das Verhältnis Deutschlands zur Saar macht sich der zweite deutsche Bundestag zu eigen.“

Die Debatte über die Anträge war teils so hitzig, jlaß der Präsident wie­derholt zur Glocke greifen mußte. Vor der Abstimmung erklärte Prof. Carlo S c h m i d , die SPD habe er­wartet, daß der Bundestag die Regie­rung an die vorjährigen Saarbe- schlüsse gebunden hätte. Aufgabe des Parlaments sei es nicht, in erster Li­nie Reehtsauffassungen zu bekräfti­gen, sondern der Regierung in Fragen, bei denen es um den Bestand der Na­tion gehe, die obere und untere Gren­ze für ihr Ermessen zu ziehen. Dr. von Brentano (CDU/CSU) erwi­derte, es könne nicht Aufgabe des Bundestages sein, die verfassungsmä­ßige Handlungsfreiheit der Regierung vorwiegend aus innenpolitischen Gründen zu beschränken.

Pauschale für Selbständige

BONN. Der Bundestag stimmte einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen einstimmig zu, den freien Berufen eine fünfprozentige Ein­kommensteuer - Betriebskostenpau­schale zu gewähren. Die Bundesregie­rung wird durch den Antrag ersucht, unverzüglich eine entsprechende Rechtsverordnung zu erlassen. Der Pauschbetrag soll bei Einkünften aus

selbständiger Arbeit jedoch höchstens bis zu einem jährlichen Gesamtbe­trag von 1200 DM gegeben werden.

Verabschiedung am 6. Mai

BONN. Mit der Verabschiedung der Einzelpläne für die Verteidi­gungslasten, die Kriegsfolgelasten und die Allgemeine Finanzverwaltung beendete der Bundestag am Freitag die Anfang April begonnene zweite Lesung des Bundeshaushalts 1954. Die dritte Beratung und damit die endgültige Verabschiedung des Haus­halts soll am 6. Mai erfolgen.

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einer Besprechung der koreanischen Frage in engerem Kreis zusammen­geführt. Die Sitzung dauerte fast 2 1 /g Stunden und hat zunächst nach ver­läßlicher Mitteilung noch keine An­näherung der Standpunkte gebracht. Die Teilnehmer wiederholten ihre be­kannten Vorschläge für die Wieder­vereinigung Koreas, werden aber höchstwahrscheinlich die Besprechun­gen im gleichen Kreis fortsetzen.

Smith stau Dulles

WASHINGTON. Der Staatssekre­tär im amerikanischen Außenmini­sterium, Bedell Smith, ist am Samstag in einem Sonderflugzeug von Washington in Genf eingetroffen, um dort die Führung der amerika­nischen Delegation zu übernehmen. Außenminister Dulles fliegt schon heute nach Washington zurück und wird, wie Bedell Smith mitteilte, von dort aus die Verhandlungen der amerikanischen Delegation leiten.

Siege der 1 avouiert

Bei den ersten Entscheidungsspie­len um die deutsche Fußballmeister­schaft gewann der 1. FC Kaisers­lautern, nicht unerwartet, gegen Eintracht Frankfurt in Köln mit 9:1 Toren, Hannover 96 konnte in Ber­lin den Berliner SV 92, allerdings etwas mühevoll, mit 2:1 Toren be­zwingen.

Göppingen ohne Punktverlust

Die Süddeutsche Handballmeister­schaft ist von Frischauf Göppingen durch seinen 14:9-Sieg in Schutter­wald ohne Punktverlust gewonnen worden. Auf den zweiten Platz konnte sich der bayerische Hand­ballmeister Zirndorf durch einen sicheren Sieg über St. Leon pla­cieren.

Georg Braun in der 250er-Klasse

Beim Großen Preis des Saarlan­des in St. Wendel konnte Georg Braun aus Hechingen in der Klasse der 250er-Maschinen auf einer durch Sturm und Regen überaus gefähr­lich gewordenen Strecke mit seiner Horex-Maschine überraschend ge­winnen.

West-Süd-Block: 22011221« 12 1 (ohne Gewähr).

Eine neue Großmacht tritt auf

ws. Die erste Woche der Genfer Ost­asienkonferenz wird von einer einzigen großen Tatsache beherrscht. Ein Vor­gang, der sich schon vor fast fünf Jah­ren vollzog, aber in weiten Teilen der Welt in seiner ungeheuren Tragweite verkannt wurde, wird der Weltöffent­lichkeit jetzt in Genf mit geradezu krasser Deutlichkeit vor Augen geführt: es gibt eine neue fünfte Großmacht, ja, ihrem weltpolitischen Gewicht nach muß sie in der Rangliste der Macht­verteilung noch vor der bisher vierten, vor Frankreich, eingeordnet werden: China.

Für die in Genf versammelten Be­obachter der Asienkonferenz aus aller Herren Länder ist der Streit um die Anerkennung der Pekinger Regierung als Vertreter einer fünften Großmacht nicht mehr als ein Streit um Worte. Die allen in die Augen springenden Tatsachen sprechen eine andere Spra­che. Die Vertreter der Westmächte wie auch der sowjetische Außenminister Molotow wissen nur zu gut, daß ln Genf über das Schicksal Asiens nichts beschlossen werden kann, ohne daß der Ministerpräsident und Außenminister des neuen Regimes in Peking, Tschu En-lai, seine Zustimmung gibt. So ist auch die Frage der formalen Anerken­nung der Regierung der chinesischen Volksrepublik und ihrer Zulassung zu den Vereinten Nationen im ersten Stadium der Genfer Konferenz im Hin­tergrund geblieben. Das Unnatürliche des bestehenden Zustandes, daß For­mosa in den Gremien der Weltorgani­sation die 500 Millionen Chinesen un­ter dem Zepter Mao Tse-tungs ver­treten soll, ist bisher nur am Rande zur Sprache gekommen.

Das Auftreten der Pekinger Delega­tion in Genf läßt längst erkennen, daß es den hier versammelten Chinesen nicht auf Prestigefragen ankommt, son­dern auf eine sachliche Diskussion der in Ostasien bestehenden Streitfragen,

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Zehnt ausende von Berlinern hatten sich am 1. Mai bei strahlendem Wetter auf dem Platz der Republik zwischen den Ruinen des Reichstagsgebäudes und der Krolloper zur Maikundgebung eingefunden. Hinter dem Rednerpult war aus Tannengrün ein riesiges Abbild des Brandenburger Tors errichtet, das die Auf­schrift trug: „Die Freiheit siegt“. Bild: AP

wobei sie natürlich so viel wie möglich von ihren Zielen durchzusetzen versu­chen. Diese bestehen, auf eine kurz« Formel gebracht, in der Herausdrän- gung der USA aus Ostasien, Korea, Indochina und Japan eingeschlossen. Man muß erkennen, daß es sich hier um rein machtpolitische Ziele handelt die nichts mit der Staatsform zu tun haben, die in China oder in den Verei­nigten Staaten herrscht. Ein demokra­tisches China, daß die Machtfülle Mao Tse-tungs hätte, würde nicht um ein Jota eine andere Außenpolitik betrei­ben.

Je eher man im Westen diese Tat­sache begreift — und es gibt Anziehen dafür, daß sich diese Art, die Dinge zu betrachten, in Genf, wenigstens unter den europäischen Delegationen, voran den Briten, durchsetzt —, um so eher wird man zu nüchternen, geschäftsmä­ßigen Beziehungen zu dem neuen China und zu einer allgemeinen Beruhigung in Ostasien kommen. Es darf auch nicht vergessen werden, daß die Eliminierung des amerikanischen Einflusses in Ost­asien die Voraussetzung für die dann mit Sicherheit folgende Zurückdrän- gung des russischen Einflusses durch di» Chinesen ist.

Die Tonart, die die Chinesen in Genf anschlagen, ist nicht die der propagan­distischen Verbreitung der komfnuni- stischen Ideologie, sondern die der Ver­tretung klarer Ziele einer nationalen Macht- und Sicherheitspolitik. Dabei machen sie sich gleichzeitig nicht un­geschickt zu Sprechern der meisten asia­tischen Völker, die an die kolonial» Expansion in Asien nur unangenehme, bis in die jüngste Zeit zurückreichende Erinnerungen haben.

Die Vereinigten Staaten sind in asia­tischen Augen zu sehr in die Rolle eines Landes geraten, das den diskreditierten Kolonialismus mit anderen Mitteln fort­setzt, obwohl das im Grunde gar nicht ihre Absicht ist. Auf diese tief sitzende Überzeugung können die Chinesen in Genf bauen.

Parlamentwahlen fanden in der Tür­kei am Sonntag statt. Im Wahlkampf standen hauptsächlich innenpolitische Themen zur Debatte, da beide Par­teien in der Außenpolitik einig sind.

Eine neue Serie von Anschlägen hat am Wochenende in Marokko eine ern­ste Lage geschaffen. Drei Attentaten in Calablanca fielen drei Europäer zum Opfer, drei weitere wurden verletzt.

Ihre Ausfuhrbestimmungen nach den Staaten des Ostblocks hat die britische Regierung erheblich gelockert.

Die Vollmachten des Präsidenten zur Entsendung von Streitkräften in an­dere Länder zu beschneiden, hat das amerikanischen Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit abgelehnt.

Einzelne Schauer

Bericht des Wetteramtes Stuttgart

Heute wechselnd bewölkt, Im Lau­fe des Tages einzelne znm Teil ge­wittrige Schauer. Mittagstempera­turen kaum über 15 Grad. Mäßige, zeitweise lebhafte südwestliche Win­de. Nachts im allgemeinen frostfrei. Dienstag noch keine durchgreifende Wetterbesserung, nur mäßig warm.