AUS DEM HEIMATGEBIET

,Wir erwarten ein einfadies und gerechtes Steuersystem“ Im Spiegel von Calw

Dr. Mußler sprach in einem Vortragsabend der CDU über die geplante »große Steuerreform“ — Für eine gesunde Riicblagenbildung

Calw. Kein politisches Thema hätte solchem Interesse begegnen können wie die fiskalische Betrachtung von Hauptgeschäftsführer Dr. Muß­ler (Industrie- und Handelskammer Rottweil) über die vielbesprochene „große Steuerreform“, mit der die CDU-Ortsgruppe Calw ihrem Vor­tragsabend am vergangenen Sonntagabend im Hotel „Waldhorn“ einen stattlichen Zuhörerkreis Sicherte. Als Vorsitzender begrüßte Bundestags­abgeordneter Schüler die Erschienenen und insbesondere Dr. Mußler und wies dann auf die Tatsache hin, daß das deutsche Volk die höchsten Steuerlasten der Welt zu tragen habe. Um so mehr hoffe man, daß die für 1955 angekündigte

f oße Steuerreform die dringend notwendigen rleichterungen bringen werde.

Dr. Mußler betonte einleitend, daß er nicht in »einer Eigenschaft als Geschäftsführer der Han­delskammer spreche, sondern als überzeugter CDU-Mann; er wies ferner darauf hin, daß er »och kein fertiges Reformprogramm unterbreiten könne, sondern lediglich die Reformvorschläge und -anregungen des Deutschen Industrie- und Handelstages, der Gewerkschaften und der CDU. t Quer durch alle Parteien sei man sich darüber klar, daß die Steuerreform in aller Bälde kommen müsse.

Industrieproduktion 60 % über Vorkriegsstand Nach einer mehr parteipolitischen Betrachtung über das Ergebnis der Bundestagswahlen vom letzten Herbst kam Dr. Mußler auf die Person des Bundesfinanzministers Dr. Schäffer zu spre­chen, der, ungeachtet seines wenig populären Amtes, „der rechte Mann am rechten Platze" sei, da er wohl wisse, wo die Ausgabengrenzen lägen. Man dürfe auch nicht vergessen, daß die deutsche Steuerpolitik den schwerwiegenden Fakten eines verlorenen Krieges gerecht werden müsse und von folgenden Belastungen bestimmt sei: Dem totalen Zusammenbruch, der unermeßlich gewachsenen Zahl von Flüchtlingen und Ausgewiesenen, der Notwendigkeit des Wiederaufbaues, der Sorge um das tägliche Brot, den Eingriffen der Besatzungs­mächte und weiteren abträglichen Faktoren. Trotz der hohen Steuerlasten liege die industrielle Pro­duktion heute um 60 Prozent über der des Jahres 1938, ebenso sei der Export wesentlich gestiegen (von 8,3 Milliarden DM im Jahre 1950 auf 18 Milliarden DM im letzten Jahr), das Sozialprodukt habe sich im gleichen Zeitraum von 80 auf 130 Mrd. DM erhöht, das Sparkapital sei setig an­gewachsen und die Arbeitslosigkeit habe sich trotz des ständigen Zustroms von Flüchtlingen weiter verringert, so daß beinahe der Zustand der Voll­beschäftigung erreicht sei.

Kein Flickwerk mehr!

All diese wirtschaftlichen Erfolge seien bei ungünstigen Steuerverhältnissen erreicht worden. Nun aber sei die Zeit gekommen, „die Steuer­schraube zu lockern“ und das Steuersystem grund­legend zu ändern, verstoße es doch gegen die fundamentalen Prinzipien der Einfachheit, der Steuergerechtigkeit und damit der Steuerehrlich­keit, bestrafe den wirtschaftlich Tüchtigen und Erfolgreichen, begünstige die Mittelmäßigkeit und Trägheit, unterminiere die Marktwirtschaft und hemme die Unternehmerinitiative. Die Reform müsse sich vor allem auf die Einkommen- und Körpersdiaftsteuer erstrecken und ein Ende ma­chen mit dem nachkriegsbedingten Flick- und Stückwerk der vielfach sich überschneidenden Zu­satzverordnungen. Ein Anfang sei bereits mit der Inzwischen in Kraft getretenen „kleinen Steuer­reform“ gemacht worden, der sich nun eine orga­nische Steuervereinfachung und -Senkung anschlie­ßen müsse, die sich vor allem wirtschafts­fördernd auswirken sollte.

Sparsamkeit auch bei den Gemeinden

Mit aller Eindringlichkeit führte der Redner leinen Zuhörern vor Augen, daß Art und Umfang der Steuersenkung davon abhängen, ob und in­wieweit es gelingt, die Staats auf gaben und da­mit die Staats aus gaben zu vermindern. Wachse der Geldbedarf des Bundes, der Länder und der Gemeinden in der bisherigen Weise, so könne auch keine nachhaltige Steuersenkung eintreten. Als Illustration des Tempos der Ausgabensteige­rung nannte Dr. Mussler die Zahlen des Gesamt- iteueraufkommens in den Jahren 1949 bis 1953, das sich von zunächst 19 Milliarden DM auf 38 Milliarden DM erhöht und damit innerhalb von 6 Jahren verdoppelt hat. Die gesamten Steuer- und Soziallasten betragen derzeit 40 bis 48 Mil­liarden DM und machen somit rund 35 Pro­zent des auf 130 Milliarden DM veranschlagten Volkseinkommens aus. Von der genannten Summe erhalten der Bund 60 Prozent, die Länder 26 Pro- *ent und die Gemeinden 16 Prozent. Es zeige »ich also klar, daß Sparsamkeit und Ausgaben­lenkung nicht nur beim Bund, sondern auch bei den Ländern und Gemeinden am Platze seien; rumindest aber sollten keine weiteren Ausgaben­erhöhungen vorgenommen werden. Im kommuna­len Sektor müßten die Gemeinderäte endlich den Mut aufbringen, bei nicht lebenswichtigen Vor­haben „nein“ zu sagen und „den Daumen drauf zu halten“, denn: „Wer ,ja‘ zu den Ausgaben lagt, muß auch ,ja‘ zu den Steuern sagen-". Spa­ren könne man niemals bei den Steuern, sondern nur bei den Aufgaben und Ausgaben.

Der Ruf nach der Staatshilfe Der Redner wandte sich dann den ziffernmäßig bereits bekannten Hauptausgabeposten des Bun­des zu und erläuterte ihren Anteil am Gesamtetat. LeideT hielten sich die Einsparungsmöglichkeiten

in verhältnismäßig engen Grenzen, soweit sie nicht, wie z. B. beim 40 Prozent des Haushalts ausmachenden Verteidigungsbeitrag, der eigenen Zuständigkeit überhaupt entzogen seien. Dr. Muss­ler gab in diesem Zusammenhang zu bedenken, daß Steuern durch ihre spätere Umsetzung in werteschaffende Aufträge auch durchaus produk­tiv sein könnten; bedenklich würden sie nur, wenn sie den Leistungswillen lähmten und dem Staat eine zu große Machtfülle gäben. Im übrigen seien wir selbst mit daran schuld, wenn der Staat „immer unternehmender, reicher und aufgeblase­ner" werde, rufe doch jeder bei passender Ge­legenheit nach der Hilfe des Staates, anstatt sich auf die eigene Kraft und die der gemeinsamen Standesorganisation zu besinnen. Mit der Fest­stellung „Wir haben den Staat, den wir wollen und verdienen“ sprach der Redner zugleich eine unerhörte Kritik am Verhalten des einzelnen Staatsbürgers aus.

Höhere Freigrenzen

Nachdem sich Dr. Mussler noch mit den Er­trägen der Verbrauchssteuern befaßt hatte, trat er für eine Erhöhung der bisherigen Freigrenzen, aber auch für eine Lockerung des Preisgefüges auf dem Wohnungsmarkt ein, da diese Maßnah­men einerseits geeignet seien, die Kaufkraft des kleinen Mannes zu erhöhen und damit den Kon­sum auszuweiten, andererseits aber das private Kapital stärker am Wohnungsbau interessieren könnten. Wenn private Mittel für diesen Zweck in ausreichendem Maße zur Verfügung stünden, brauche der Staat nicht mehr fördernd einzu­greifen und könne sich die bisherige Jahresaus­gabe von 900 Millionen DM sparen.

Im allgemeinen mache man sich bezüglich der großen Steuerreform zu große Hoffnungen, denn diese werde sich vornehmlich auf die Einkom­mens- und Körperschaftssteuer beschränken. Man dürfe jedoch erwarten, daß sie insbesondere eine Vereinfachung der Steuerveranlagung und -er- hebung sowie eine fühlbare Senkung der Steuer­sätze bringe. Nach den Erfahrungen mit der klei­

nen Steuerreform, die bei einer durchschnittlichen Steuersenkung um 15 Prozent nicht nur zu keiner Verminderung des Gesamteinkommens, sondern zu einer Erhöhung des Endbetrags geführt habe, dürfe man erwarten, daß auch die große Steuer­reform zu keinen effektiven Einnahmeausfällen führe, da die größere Kaufkraft sich in höheren Erträgen bei anderen Steuerarten auswirke. Es sei zudem anzunehmen, daß die Entlastung der Wirtschaft von einem übermäßigen Steuerdruck weiteren Auftrieb gebe und damit eine neuerliche Erhöhung des Sozialprodukts nach sich ziehe.

Gegen das System der Steuerbegünstigungen

Nachdrücklich wandte sich Dr, Mussler auch gegen das bisher geübte System der Steuerver­günstigungen. Die Wirtschaft wolle keine Sonder- vergiinstigungen, sondern ein gerechtes, klares und einfaches Steuerrecht, das insbesondere dem Unternehmer und dem selbständigen Gewerbe­treibenden die für Krisenzeiten unbedingt er­forderliche Rücklagenbildung ermögliche. Es müsse endlich Schluß gemacht werden mit den aus fis­kalischen Erwägungen vorgenommenen Investie­rungen und Betriebsausweitungen, die in man­chen Wirtschaftszweigen zu ungesunden Aufblä­hungen geführt hätten. Nach Möglichkeit sollten die Einkommensteuersätze auf den Stand von 1934 zurückgeführt werden, wo der Höchststand der Einkommensteuer 40 Prozent (jetzt bis 95 Pro­zent!) und bei der Körperschaftsteuer 20 Prozent betragen habe. Die sei natürlich nicht sofort möglich, könne jedoch etappenweise erfolgen. Auch die übrigen Sätze müßten, wie Dr. Mussler abschließend bemerkte, so gesenkt werden, daß sich beispielsweise bei einem Jahreseinkommen von 8000 DM eine 15- bis 20prozentige Steuer­verminderung ergebe.

MdB. Schüler dankte dem Redner für seine von gründlicher Sachkenntnis getragenen Ausführun­gen und leitete dann über zur allgemeinen Aus­sprache, in der verschiedene Anfragen aus dem Zuhörerkreis eine eingehende Beantwortung er­fuhren.

Landrat Dissinger antwortet

Eine Stellungnahme zur Rede von Landrat Geißler vor der Kreishandwerkerschaft

Landrat Dissinger (Pforzheim) hat in einem Schreiben an die Pforzheimer Zeitungen zu den Aeußerungen von Landrat Geißler bei der Verbandsversammlung der Kreishandwerkerschaft in folgender Weise Stellung genommen:

„Anläßlich der Verbandsversammlung der In­nungsobermeister des Kreises Calw in Calw nahm Landrat Geißler Stellung gegen eine Pforzheimer Kreishandwerkerschaft in Neuenbürg, welche er als „absurd" bezeidmete. Herr Landrat Geißler hat, obwohl von seiten des Landkreises Pforzheim seit über einem Jahr in der Frage der Kreisgren­zenberichtigung bei keiner Dienststelle oder in der Oeffentlichkeit irgendwelche Schritte unter­nommen wurden, sich zum wiederholten Male bemüßigt gefühlt, Angriffe gegen den Landkreis Pforzheim wegen seiner Annexionsabsichten der Presse zu übergeben. Die Frage der Regierungs­präsidien, deren Zahl und gebietsmäßige Eintei­lung wird nicht von der Verwaltung, sondern vom Landtag entschieden. Die derzeitigen Zustände wurden bereits im Landtag als dringend einer Revision bedürftig bezeichnet. Voraussichtlich wird man in Zukunft in den evtl, neuen Regierungs­bezirken jeweils badische und württembergische Kreise und Städte zusammenfassen, um dem allzu stark hervortretenden kleinbürgerlichen Lokal­patriotismus entgegenzutreten.

Auch die Frage der Oberfinanzdirektion liegt Gott sei Dank nicht in der Entscheidungsbefugnis der Verwaltung, und ähnlich dürften die Verhält­nisse, was die Handwerkskammer anbelangt, liegen. Bis jetzt war mir persönlich von einer geplanten Kreishandwerkerschaft in Neuenbürg nichts bekannt. Sollte aber, wie der Stadt- und Landkreis Pforzheim es erhoffen, die Handwerks­

kammer Pforzheim erhalten bleiben, dann wäre auf alle Fälle eine Kreishandwerkerschaft in Neuenbürg keineswegs abwegig, da ein kürzerer Weg zu den maßgeblichen Behörden nirgendwo anders gefunden werden könnte.

Die Frage der Gestaltung des Arbeitsamtsbezirks Pforzheim unter Einschluß von Neuenbürg, Wild­bad und Mühlacker wird nicht von Herrn Land­rat Geißler, sondern von der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung entschieden. Die Tatsachen so­wie die Arbeits- und Verkehrsverhältnisse sprechen für den Anschluß des Enztales an den Landkreis Pforzheim, auch wenn von Cahv, Vaihingen und Leonberg noch durch ein Dutzend weitere In­teressengemeinschaften weitere „spontane" Ver­sammlungen abgehalten werden, Die Zeit, die tatsächlichen Verhältnisse und die Vernunft ar­beiten für Pforzheim, und es müßte im neuen Bundesland möglich sein, daß auch die Spitzen der Kreisbehörden sich diesen Tatsachen im In­teresse der Bevölkerung nicht verschließen.

Ich wundere mich, daß Herr Landrat Geißler ohne Grund plötzlich in den vorgenannten ver­schiedenen Fragen fast unglaublich aktiv und aggressiv geworden ist. Anscheinend wurde das seit über einem Jahr vom Landkreis Pforzheim geübte Stillschweigen mißverstanden. Ich möchte aber heute mit aller Deutlichkeit erklären, daß auch Herr Landrat Geißler den natürlichen Gang der Dinge nicht aufhalten kann. Ich bin über­zeugt, daß der Altkreis Neuenbürg dem Landkreis Pforzheim angeschlossen wird und ich bin auch sicher, daß die wirtschafts- und arbeitspolitische Entwicklung, welche auch von der Bevölkerung erkannt wurde, im Hinblick auf ihre Notwendig­keit nicht aufzuhalten ist.“

Der Gruß an den Spätheimkehrer

Alfred Tschierschke in Hirsau vom BVD-Vertreter herzlich willkommen geheißen

Hirsau. Am letzten Samstag hatten sich die Heimatvertriebenen im „Waldhorn“ zusammen­gefunden, um den Heimkehrer Alfred Tschirschke, der ja ebenfalls Heimatvertrie­bener ist, in ihren Reihen willkommen zu heißen. Ortsvorstand Burkhardt (Hirsau) begrüßte die Anwesenden, stellte erfreut fest, daß Dr. Pon- f i k (Calw) vom BVD-Kreisverband und Amt­mann Silberberger als Vertreter der Ge­meindeverwaltung der Einladung gefolgt waren. Als Willkommensgruß überreichte er Alfred Tschierschke einen Geschenkkorb, für den sich dieser mit herzlichen Worten bedankte.

Dr. P o n f i k wandte sich an den Kamera­den Tschierschke und wies darauf hin, daß ge­rade die Heimatvertriebenen sich dem Heimkehrer besonders verbunden fühlen, hätten doch auch sie nach dem Verlust der Heimat und der Exi­stenz danach streben müssen, wieder festen Fuß zu fassen. Wieviel schwerer müsse es für den Heimkehrer sein, der nun nach 9 Jahren zurück­gekehrt ist und nicht nur den alten Lebenskreis nicht mehr wiederfindet, sondern auch noch die Heimat verloren hat. Er betrachte es als un­menschliche Härte, daß heute — so lange nach dem Kriege — noch Menschen in Gefangenschaft gehalten würden, die nichts anderes getan hätten, als ihre Pflicht zu erfüllen.'Wir alle müßten uns darüber klar sein, daß unsere Spätheimkehrer einen großen Teil der Lasten des Krieges für uns

getragen hätten, und es sei unsere Pflicht, ihnen nun auf dem Weg ins normale Leben behilflich zu sein. Er versprach, daß vom Kreisverband in die­ser Hinsicht alles getan werde, was im Rahmen der bestehenden Gesetze möglich sei.

Dr. Ponfik mahnte die Heimatvertriebenen schließlich, nicht nachzulassen, das nationale Ge­wissen des deutschen Volkes immer wieder aufzu­rütteln. Es sei Frevel und Verbrechen, einem Menschen das Recht auf die Heimat zu nehmen. In enger Verbundenheit mit den Heimatverblie­benen müsse ihnen immer als leuchtendes Ziel ein großes Deutschland vor Augen stehen.

Zum Schluß erläuterte Dr. Ponfik noch die Arbeit des Bundes der vertriebenen Deutschen, der überparteilich sei und die wirtschaftlichen Be­lange seiner Mitglieder vertreten wolle.

In einer Aussprache erzählte Alfred Tschierschke von den wirtschaftlichen Verhältnissen in der UdSSR und bat um Verständnis dafür, daß er über seine Erlebnisse jetzt noch nicht berichten könne, solange nicht alle Kameraden heimgekehrt seien. Er habe es selbst spüren müssen, wie sich das Los der Gefangenen oft durch eine unbe­dachte Aeußerung, die durch Agenten weiter­geleitet worden sei, verschlechtert habe.

Ortsvorsitzender Burkhardt berichtete noch über Internes aus dem Verband und beendete die Ver­sammlung, der sieh ein geselliger Teil anschloß.

Kreistag tritt am 18. Februar zusammen

Wie aus einer Bekanntmachung des Landrats­amts hervorgeht, tritt der am 15. November 1953/ 81. Januar 1954 gewählte Kreistag am Donners­tag, 18. Februar, um 9.30 Uhr im großen Sitzungs­saal des Calwer Rathauses zu seiner ersten Sitzung zusammen. Auf der 12 Punkte umfas­senden Tagesordnung stehen u. a. die Wahl der Mitglieder des Kreisrats und ihrer Stellvertreter sowie die Neubesetzung der verschiedenen Aus­schüsse. Näheres bitten wir dem Inserat in un­serer heutigen Ausgabe zu entnehmen.

Karl Nuding 70 Jahre alt

Heute darf der Oberzollsekretär i. R. Karl Nu­ding, Lange Steige 21, seinen 70. Geburtstag feiern. Durch seine frühere Tätigkeit als Zoll­kontrolleur ist er bis in die entlegensten Gemein­den unseres Bezirks bekannt geworden, erst recht aber ist sein Name ein Begriff für die Kreisstadt. Als jahrzehntelanges Mitglied des Turnvereins und als Angehöriger des Tumrats hat er derTumsache stets treu und selbstlos gedient und leitet auch heute noch die Kinderabteilung des Vereins. Auch im Tumrat gilt sein Wort etwas, zumal wenn er mit trockenem Humor und angeborenem Mutter­witz den Beratungen eine heitere Wendung gibt. Wir wünschen dem erfreulich rüstigen und an allen Tagesgeschehnissen interessierten Geburts­tagskind noch recht viele gesunde Jahre und eine weitere gedeihliche Arbeit zum Wohle des T umernachwuchses.

Männerkreis und Bibelstunde auf dem Wimberg Vom Evang. Stadtpfarramt werden wir um fol­genden Hinweis gebeten: Der nächste Männer­kreis findet am kommenden Freitag um 20 Uhr in der Gaststätte Morof statt. Spätheimkehrer berich­ten aus russischer Kriegsgefangenschaft. Dis nächste Bibelstunde wird am Dienstag, 16. Fe­bruar (nicht am 9. Februar!) abgehalten.

Sammlung für das evang. Hilfswerk

Unter dem Leitwort „Wer sich des Armen er­barmt, ehrt Gott“ hält das evang. Hilfswerk am nächsten Sonntag, 14. Februar, eine Täschchen­sammlung ab, auf die heute schon hingewiesen sei. Jeder gebe dabei nach besten Kräften für die vielen Aufgabenbereiche des Hilfswerks.

Nach strengem Frost nun Schnee Auf einen heiteren Sonntag, dessen Sonnen­schein Hoffnungen auf kommende wärmere Tage machte, folgte eine recht kalte Nacht und schließ­lich ein Montagvormittag mit Schneefall, der eine recht ansehnliche Schneedecke hinterließ. Auf den Straßen bildete sich zunächst eine leicht rut­schende Schicht, die verschiedentlich —■ so am oberen und am unteren Ledereck — zu Kraft­fahrzeugkarambolagen führte, die aber glücklicher­weise ohne größeren Schaden abliefen. Hoffen wir, daß wenigstens die Straßen bald wieder Schnee- und eisfrei sein werden.

Ein wediselvoller Januar

Die Wetterstation Dobel gibt folgenden Ueberbhck über den Januar: Der Monat Januar 1954 kam mit einer mittleren Temperatur von — 5 Grad nahe an den kältesten Monat de» Winters 1946/47 heran. Die tiefste Temperatur im Januar betrug — 17,9 Grad am 31. 1. Obwohl der Periode mittlerer Kälte und öfteren Schnee­falls, die das erste Monatsdrittel auszeichneten, Tauwetter mit heftigem Regen folgte, hielt diese sich doch nicht lange, und führt überhaupt nur zu drei frostfreien Tagen.

Die im Anfang gewonnene Schneedecke, die bis zum 12. Januar 50 cm erreicht hatte, ging durch das ab 15. einsetzende mildere Regen­wetter allerdings fast restlos verloren. Was in­zwischen wieder dazugekommen ist, ist kaum de» Rede wert. Die wechselnden Niederschläge führ­ten zu etwas reichlicheren Ergebnissen, als man sie seit fünf Monaten gewohnt war: Der Januar überschritt seit dieser Zeit zum erstenmal den langjährigen durchschnittlichen Niederschlag um einige Prozent und brachte 112 mm Niederschlag. Die heftige Kälte am Monatsende stoppte diese Niederschläge allerdings in dem rauhen und trockenen Ostwind wieder ab.

Unter 28 Frosttagen gab es in diesem Monat 20 Eistage und 14 mit einem Minimum unter 10 Grad. Nur 3 heitere Tage stehen 15 trüben gegenüber, darunter 10 Nebeltage. An 17 Tagen schien überhaupt keine Sonne, an weiteren 4 weniger als eine Stunde, an weiteren 7 weniger als fünf Stunden. Kein Wunder, daß an 14 Ta­gen mit Sonnenschein insgesamt im ganzen Mo­nat nur knapp 40 Sonnenstunden erreicht wur­den. Dagegen war das Windmittel mit der mitt­leren Windstärke von 3,5 ein ganzes Stück über dem Mittel.

Unsere Gemeinden berichten

Wir gratulieren!

Oberreichenbach. Am heutigen Dienstag kann Fritz Läufer seinen 75. Geburtstag feiern. t T nse- ren Glückwunsch!

Die Meisterprüfung bestanden Dobel. Vor der Handwerkskammer in Reutlin­gen hat Maler Karl Maulbetsch dieser Tage seine Meisterprüfung mit bestem Erfolg be­standen.

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Pernsprech-Nr. des „Calwer Tagblatt" VS5

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