AUS STADT UND KREIS CALW

Unveränderte Steuersätze in der Kreisstadt

Der Haushaltplan 1952 — Bedarfszuweisung aus dem Ausgleichsstodc erforderlich

Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung vom Freitag letzter Woche stand die Beratung Über den Haushaltplan 1952. Nach den von Stadtpfleger Feucht vorgetragenen Einzelplan­ziffern ergibt sich auf der Einnahmen­seite folgendes Bild: (Rechnungsergebnis 1951 dahinter in Klammern)

Allg. Verwaltung 21125

öfftl. Sicherheit u. Ordnung 380

Schulen 125 400

Kultur 1360

Fürsorge u. Jugendhilfe 9 225

Gesundheits- u. Jugendpflege 7 650

130 175

(27 543) (408) (109 822) (438) (8 837) (7 651) (48 380)

62 805 (81 398)

247 800 1 056 050 1 662 470

(167 809) (1122 410) (1 574 696)

Ilau- u. Wohnungswesen Oeffentl. Einrichtungen,

Wirtsch. Förderung Wirtschaftl. Unternehmen (Wald)

Finanzen und Steuern Summe der Einnahmen

Diesen Zahlen stehen auf der Ausgaben­seite gegenüber (Rechnung 1951 wiederum dahinter in Klammern):

Allg. Verwaltung öfftl. Sicherheit u. Ordnung Schulen Kultur

Fürsorge u. Jugendhilfe

113 775 9120 441 040 39 015 34 935

Gesundheits- u. Jugendpflege 20 025 Bau- u. Wohnungswesen 420 620 Öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Wirtsch. Unternehmen (Wald)

Finanzen und Steuern Summe der Ausgaben

193 635 398 674

Fernsprech-Nr. des „Calwer Tagblatt" 735 I Nach Geschäftsschluß 734

„Wirtschaftlichen Unternehmen“ (Wald) ist auf die Tatsache des außerordentlichen Holz­einhiebs für Zwecke der Erstellung des Mu­sterschulgebäudes auf dem Wimberg und die inzwischen gestiegenen Holzpreise zurück­zuführen.

Unter den Ausgaben ermäßigte sich der Posten Allg. Verwaltung um 30000 DM, da die letztjährige Instandsetzung des Rathauses als einmalige Ausgabe diesmal nicht mehr in Er­scheinung tritt. Dagegen müssen für Schulen insofern rund 90 000 DM mehr aufgewendet werden, als sich inzwischen die Lehrer­gehaltsanteile an das Land erhöht haben, und ferner eine Rate von 35 000 DM für die Wim­bergschule sowie die Kosten für die Beschaf­fung von Schulmöbeln (Mittel- und Ober­schule) eingestellt sind. Unter „Gesundheits­und Jugendpflege“ fehlen die letztjährigen Aufwendungen für die Instandsetzung der Turnhalle (16 000 DM). Wesentlich erhöht haben sich die Planziffern beim „Bau- und Wohnungswesen“, und zwar durch den Er- jwerb der Häuser Morof und Hammann, durch die Erneuerung des häuserseitigen Gehwegs in der Bischofstraße (14 000 DM) und einen Restbetrag für die Instandsetzung der Insel­straße (12 500 DM). Eine Ausgabenverminde­rung ergab sich bei den „Oeffentlichen Ein­richtungen“ durch den Wegfall der Aufwen­dungen für die Kanalisierung der Bischof­straße, wogegen „Finanzen und Steuern“ nochmals eine Erhöhung aufweisen, die auf ein Mehr bei der Kreisverbandsumlage von 55 000 DM zurückzuführen ist. (Die Kreisver­bandsumlage als solche hat sich zwar nicht verändert; da sie jedochnach der Steuerkraft­summe berechnet wird und diese inzwischen größer wurde, ist auch der Anteilsbetrag der Stadt gestiegen.)

Die Anteilsätze

Die Anteilsätze der verschiedenen Po­sitionen am Gesamtplan betragen:

Allg. Verwaltung

Öfftl. Sicherheit u. Ordnung

Schulen

Kultur

Fürsorge u. Jugendhilfe Gesundheits- u. Jugendpflege Bau- und Wohnungswesen öfftl. Einrichtungen W irtschaftsf örderung Wirtschaftl. Unternehmungen (Wald)

Finanzen und Steuern

Steuern in der Aufschlüsselung

Interessant ist eine Aufschlüsselung des Postens „Finanzen und Steuern“ nach Ein­

Einn.

Ausg.

in Prozenten

1,16

6,24

0,02

0,5

6,88

24,21

0,10

2,14

0,51

1,92

0.42

1,10

7,15

23,09

3,45

8,29

13,60

10,63

67,35

21,24

nahmen und Ausgaben und ihrem Anteil am Gesamtetat. Auf der Einnahmenseite sind zu erwarten:

Finanz- und Steuerverwaltung, allg. Grund­vermögen: 33 390 DM (1,83%), Grundsteuer 258 000 DM (14,16%), Gewerbesteuer (einschl. Nachholungen für 1950) 634 880 DM (34,85%), Einwohnersteuer 43 000 DM (2,36%), Vergnü­gungssteuer 25 500 (1,4%), Hundesteuer 6100 DM (0,33%), Pachtgelder für Jagd, Schafweide und Fischerei 1980 DM (0,11%), Schlüsselzu­weisungen 53 000 (2,92%), Bedarfszuweisung für 1952 114 240 DM (6,27%), Bedarfszuwei­sung für 1951 45 129 DM (2,48%)

Demgegenüber sind als Ausgaben des Postens „Finanzen und Steuern“ in Ansatz ge­bracht: Finanz- und Steuerverwaltung sowie Grundvermögen 93 675 DM (5,14%), Grund­steuer 120 DM (0,01%), Gewerbesteueraus­gleichszuschüsse 45 000 DM (2,47%), Wildscha­densersatz 1100 DM (0,06%), Bedarfszuwei­sung für 1951 45129 DM (2,48%). Kreisver­bandsumlage 202 000 DM (11,08%), und Aus-

Kleiner Ueberschuß bei den Stadtwerken

gleichsbetrag nach Gesetz zum Art. 181 11650 DM (0,64%).

Aus dieser Aufschlüsselung läßt sich erken­nen, daß die Gewerbesteuererträge nach wie vor die Haupteinnahme der Stadt bilden, wenn auch nicht übersehen werden soll, daß die vorliegende Planziffer von rund 635 000 DM zu einem wesentlichen Teil durch „Nach­holungen“ aus 1950 (erwartet werden rund 280 000 DM) bestimmt wird.

Uber den außerordentlichen Haus­haltsplan 1952 berichten wir noch.

Die Verschuldung der Stadt

Wie Stadtpfleger Feucht weiter mitteilte, betrug die Gesamtschuld der Stadt am 31. März d. J. 1238 814 DM, von denen 741419 DM auf die allgemeine Verwaltung und 497 395 DM auf die Stadtwerke entfal­len. Es ergibt sich daraus eine Belastung von 117 403 DM, bestehend aus 86 761 DM Zins und 30 642 DM Tilgung.

(140 771) (7 300) (350 027) (29 040) (26 335) (37 903) (209 135)

Das Redmungsergebnis der Stadtwerke

151 000 (275 666)

(148 463) (368 017)

1821839 (1592 657)

Es ergibt sich demnach ein Fehlbetrag von 159369 DM, der sich aus einem Defi­zit von 45129 DM aus dem Rechnungsjahr 1951 und einem rechnerischen Abmangel von 114 240 DM für 1952 zusammensetzt. Zur Er­zielung der notwendigen Uebereinstimmung von Einnahmen und Ausgaben ist eine Be­darfszuweisung in Höhe von 159 369 DM aus dem Landesausgleichsstock erforderlich; ob sie in solcher Höhe gewährt wird, bleibt ab­zuwarten.

Erläuterungen zu den Einzelplänen

Bei den oben genannten Planzifffern fallen unter den Einnahmen folgende Verände­rungen auf: Das Mehr von 60 000 DM beim „Bau- und Wohnungswesen“ berücksichtigt den zu erwartenden Beitrag des Landes für den Erwerb der beiden Gebäude Bahnhof­straße 8 und 10, die bekanntlich im Zuge der Bahnhofstraßeverbreiterung abgebrochen wer­den sollen. Die Einnahmenerhöhung bei den

Die Stadtwerke in ihrer Gesamtheit schlie­ßen das Rechnungsjahr mit einem Ueber­schuß von rund 16 000 DM ab. Im einzel­nen ergab sich bei E-Werk ein Gewinn von 6079 DM und beim Gaswerk ein solcher von 18 913 DM, beim Wasserwerk ein Verlust von 8718 DM. Das Anlagevermögen belief sich zum genannten Zeitpunkt auf annähernd 3,5 Millionen DM, nämlich 1,011 Mill. DM beim E-Werk, 0,876 Mill. DM beim Gaswerk und 1,445 Mill. DM beim Wasserwerk. Die Zugänge des letzten Jahres hatten einen Wert von 611 000 DM (Ausbau des E-Werks, Rohr­netzerweiterungen für E- und Gaswerk usw.). Demgegenüber beliefen sich die Abgänge auf 313 000 DM (alte Maschinen, Batterien, Tur­bine, abgebrochene Gebäude beim E- und Gaswerk usw.).

17 Prozent mehr Strom

Die Eigenerzeugung an Strom betrug im vergangenen Jahr 824 000 kWh, die Rückhefe­rungen an die EVS beliefen sich auf 253 000 kWh und der Fremdstrombezug machte 1 609 000 kWh aus. In Gleichstrom umgeformt wurden 679 650 kWh. Die nutzbare Abgabe an Gleich- und Wechselstrom betrug 1 937 548 kWh (631 792 kWh Gleich- und 1310 426 kWh Wechselstrom). Damit hat sich der Strombe­zug gegenüber dem Jahr 1950 um rund 17% erhöht. Die Netz- und Umformverluste be­trugen 238 000 kWh.

Im laufenden Jahr ist der Stromverbrauch weiter gestiegen, andererseits jedoch die Eigenerzeugung infolge der Trockenheit der Sommermonate stark abgesunken. Wurden noch im April 112 000 kWh erzeugt, so sanken die Ziffern während der folgenden Monate rapid ab und erreichten im August einen Tiefstand von nur 19 000 kWh. In den Mona­ten Januar bis August 1952 belief sich die Eigenerzeugung auf 629 000 kWh, der Fremd­bezug auf 962 000 kWh und die Rücklieferun­gen an die EVS auf 236 000 kWh. Im ersten Halbjahr 1952 wurden zusammen 1051437 kWh an die Abnehmer geliefert; das sind nochmals 18 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Gegenüber dem Jahr 1946, wo die nutzbare Stromabgabe im gan­zen Jahr nur 970 000 kWh betrug, ist somit eine Verdoppelung des Verbrauchs einge­treten.

Höhere Ausbeute im Gaswerk

Im vergangenen Jahr war im Gaswerk noch der alte Retortenofen im Gebrauch, der eine Ausbeute von nur 43 Prozent zuließ. Bei einem Verbrauch von insgesamt 2076 Tonnen Kohle wurden 893 780 cbm Gas erzeugt, von denen 816 217 cbm nutzbar abgegeben wur­den, so daß ein Verlust von 8,75 Prozent zu verzeichnen war. Die Kokserzeugung belief sich auf 1500 Tonnen, wovon 440 Tonnen für Unterfeuerung und Heizung verwendet wer­

den mußten. Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Verbrauch nur unwesentlich, nämlich um 0,3 Prozent, erhöht.

Die Inbetriebnahme des neuen Vertikal­kammerofens verbesserte auch die Ausbeute, die anfänglich 49 Prozent betrug und sich dann allmählich bis auf 69 Prozent erhöhte. In den ersten 8 Monaten des laufenden Jah­res wurden 1154 Tonnen Kohle verbraucht (wahrscheinlicher Gesamtjahresverbrauch et­wa 1700 Tonnen) und 667 330 cbm Gas er­zeugt.

Plansätze 1952 der Stadtwerke

Für das laufende Jahr rechnet man beim E-Werk mit einer nutzbaren Stromabgabe von 2,3 Mill. kWh (davon Eigenerzeugung 750 000 kWh), die 335 000 DM erbringen sol­len, während für Fremdstrom voraussichtlich 144 500 DM bezahlt werden müssen. Beim Gaswerk sehen die Planziffern die Aus­gabe von 115 400 DM für 1700 Tonnen Kohle vor, denen wahrscheinliche Erlöse von 232 000 DM aus der Abgabe von 830 000 cbm Gas und von 72 000 DM aus dem Verkauf von 900 Ton­nen Koks gegenüberstehen. Beim Wasserwerk rechnet man mit einem Erlös von 82 000 DM und Gesamtaufwendungen von 97 000 DM, so daß auch diesmal wieder eine Unterbilanz auftritt.

Die Einnahmen und Ausgaben des E-Werks sind bei einem errechneten Jahres­gewinn von 7330 DM mit 366 765 DM in An­satz gebracht, während beim Gaswerk eine Endsumme von 344 553 DM (errechneter Ge­winn 37 396 DM) erscheint. Der Finanz­plan sieht für das E-Werk Aufwendungen von rund 39 000 DM (Erweiterung des Netzes, Tilgungsraten, Kosten für E-Werksanbau), für das Gaswerk Ausgaben von 65 700 DM (Rest­aufwand für den Kammerofen, Erneuerung des Rohrnetzes, Tilgungsraten, Gasversorgung der Vororte Wimberg und Alzenberg) und beim Wasserwerk Aufwendungen von 214 700 DM (Quellbohrung im Kentheimer Tal, Zwi­schenpumpwerke, Rohrnetzerweiterung, Was­serversorgung Wimberg) und einen weiteren Ausgabenposten von 10 000 DM für gemein­same Anlagen (Anteile für Büromaschinen, Anschaffung eines kleinen Lkw.) vor. Die Deckung erfolgt aus dem Gewinn des laufen­den Jahres, aus Abschreibungen, Schuldauf­nahmen und Kassenkrediten.

Gleichbleibende Steuersätze

Der Gemeinderat genehmigte den vorgeleg­ten Haushaltplan und die Haushaltsatzung und beließ die Gemeindesteuern in Vorjah­reshöhe (Grundsteuer A 210 Prozent, Grund­steuer B 185 Prozent, Gewerbesteuer 310 Pro­zent. Der Höchstbetrag für Kassenkredite wurde auf 150 000 DM, der Gesamtbetrag der Darlehen auf 561 000 DM festgesetzt.

Weitere Beschlüsse in Kürze

Mit Wirkung vom 1. Oktober wird der seit­herige Staffeltarif für Wasser-Großabnehmer aufgehoben, so daß diese künftig den allge­meinen Kubikmeterpreis von 32 Pfennig zu ' zahlen haben. Als Begründung wurde angege­ben, daß es gerade der Großverbrauch sei, der die meisten Kosten (Pumpleistung) ver­ursache

Die Rohbau-, Kanalisations- und Straßen­bauarbeiten für die Versuchs- und Muster­schule Wimberg wurden zum Angebotspreis von rund 216 650 DM an die Arbeitsgemein­schaft Alber und Müller vergeben. Die Zim­merarbeiten übernimmt Zimmermeister Rey- her (14 965 DM), die Flaschnerarbeiten Flasch­nermeister Essig (1657 DM) und die Dach­deckerarbeiten wiederum die Arbeitsgemein­schaft Alber und Müller (10 662 DM). Unter Zugrundelegung dieser Angebote betragen die Rohbaukosten rund 209 000 DM, so daß sich die Gesamtaufwendungen für den Schulbau auf annähernd 420 000 DM belaufen dürften.

Der Gemeinderat genehmigte nachträglich den Verkauf von 8928 kg Obst, die einen Er­lös von rund 1320 DM erbrachten. — Für den als Kirchenmaler tätigen Neuumsiedler Ro­bert Ullrich (Wimberg) wird in der Jugend­herberge ein Raum zur Verfügung gestellt — Um den als Lehrer an der Mittelschule tä­tigen Rektor z. Wv. Wolters in eine Planstelle einweisen zu können, will die Stadt das Kult­ministerium um die Umwandlung einer außerplanmäßigen Stelle in eine planmäßige bitten — Der kath. Kirchengemeinde wurde für die beabsichtigte Neubeschaffung einer Kirchenuhr ein Beitrag in Höhe von 50 Pro­

zent der Anschaffungskosten verwilligt. — Der Gemeinderat beschloß ferner, für den Heimatvertriebenen Wartun „wegen unsozia­len Verhaltens“ die Einweisung in ein La­ger zu beantragen und dafür eine Familie aus einem Lager in die freiwerdende Woh­nung zu übernehmen.

Im Spiegel von Calw

Tagesordnung der Sitzung des Kreistags

Wie bereits berichtet, tritt der Kreistag am Donnerstag, 9. Oktober, um 9.30 Uhr, im Fest­saal des neuen Volksschulgebäudes in Na­gold zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Tagesordnung der öffentlichen Verhandlun­gen: 1. Haushaltsplan und Haushaltssatzung sowie Stellenpläne des Kreisverbands für das Rechnungsjahr 1952. 2. Aenderung der Ver­waltungs-Aktuarsbezirke VI und VII. 3. Aen­derung der Besoldungssatzung des Kreisver­bands. 4. Aenderung der Satzung über die Entschädigung der beim Kreisverband ehren­amtlich Tätigen. 5. Grundsätzliche Regelung über die Bestellung der Kreisverbandsbeam­ten zu Beamten auf Zeit. 6. Zurruhesetzung von Beamten. 7. Mitteilung von Entscheidun­gen, die der Kreisrat an Stelle des Kreistags nach Art. 29 Abs. 2 der Kreisordnung getrof­fen hat. 8. Verschiedenes.

Volksmusikabend am 11. Oktober

Der von uns in der Samstagausgabe ange­kündigte Volksmusikabend der Stadtkapelle Calw findet am Samstag, 11. Oktober, um 20.15 Uhr in der Stadthalle am Alzenberger Weg statt.

Weitere neue Handwerksmeister

In der Zeit von Anfang August bis heute haben, wie wir einer Liste der Handwerks­kammer Reutlingen entnehmen, noch folgende Handwerker die Meisterprüfung abgelegt: Im Mechanikerhandwerk Paul Klink (Neuweiler) und Fritz Barth (Calmbach), und im Schrei­nerhandwerk Friedrich Schwämmle (Bein­berg).

Das Programm des Volkstheaters

Heute und morgen läuft im Calwer Volks­theater der von Fritz Lang inszenierte Krimi­nalfilm „Das Testament des Dr. Mabuse“, der seinerzeit kurz nach der Fertigstellung für Deutschland verboten würde, während er gleichzeitig seinen Siegeszug in alle Welt an­trat. Jetzt erst erlebt diese spannungsgeladene Filmreportage eines vom Wahnsinn gestreiften Genies, das eine Diktatur des Verbrechens aufrichten will, seine deutsche Erstauffüh­rung. In den Hauptrollen Rudolf Klein-Rogge, Theodor Loos, Otto Wernicke, Gustav Dießl, Paul Henkels und Rudolf Schündler.

Marktvorschau für die erste Oktoberhälfte

Im Kreis Calw und seiner näheren Umge­bung sind in der ersten Oktoberhälfte fol­gende, nicht jede Woche regelmäßig stattfln- dende Märkte beabsichtigt, soweit dies die seuchenpolizeilichen Vorschriften gestatten. Am 2. Oktober in Pfalzgrafenweiler sowie am 7. Oktober in Eutingen und Oberjettingen Krämer-, Rindvieh- und Schweinemärkte, am 8. Oktober in Alten­steig Rindvieh- und Schweinemarkt und in Calw Krämer-, Pferde-, Rindvieh- und Schweinemarkt, schließlich am 14. Oktober in Horb Krämer-, Rindvieh- und Schweine­markt, in Loffenau Krämermarkt

Wieder über Weil der Stadt

Telefonverbindung Simmozheim u. Ostelsheim

Nach Kriegsende mußten die Fernsprech­teilnehmer der Gemeinden Ostelsheim und Simmozheim von dem Ortsnetz Weilderstadt abgetrennt und an das Ortsnetz Calw ange­schlossen werden. Der Grund war, daß Weil­derstadt in der amerikanisch besetzten Zone lag, während die beiden Orte im französisch besetzten Gebiet waren. Bei Aufhebung der Zonengrenze konnten die Anschlüsse der bei­den Orte nicht sofort wieder an das Ortsnetz Weilderstadt herangeführt werden, weil das Amt zu klein geworden war und zuerst er­weitert werden mußte. Während der RM-Zeit war das aus bekannten Gründen nicht mög­lich und nach der Währungsreform im Juni 1948 mußten zuerst die zerstörten Wähler­ämter wieder aufgebaut und betriebsfähig ge­macht werden. Nachdem im Frühjahr vom Bundespostministerium die Mittel zur Verfü­gung gestellt worden waren, wurde im Laufe des Sommer das Wählamt erweitert, so daß die Fernsprechteilnehmer der genannten Orte ab 1. Oktober 1952 wieder an das Amt Weil­derstadt angeschlossen werden. Mit diesem ist der bis zum Kriegsende im Jahre 1945 be­standene Zustand wieder hergestellt.

Diese Fernsprechteilnehmer sind also künf­tig nicht mehr über Calw, sondern über Weil­derstadt bzw. über das Fernamt Böblingen zu erreichen.

Unsere Kreisgemeinden berichten

N a g o ld. Für den geplanten Turnhalle­neubau sind nun die Ausschachtungsarbeiten in Angriff genommen worden. Die Erstellung wird von der Arbeitsgemeinschaft Schaible- Brenner durchgeführt.

Haiterbach. Eine von Bürgermeister Meroth einberufene Bäuerinnenversammlung wegen Anstellung einer Dorfhelferin war überraschend gut besucht. Die Anstellung einer Dorfhelferin wurde von allen Seiten gutgeheißen und Bürgermeister Meroth be­auftragt, weitere Schritte zu unternehmen und noch einige Fragen zu klären.

Grunbach. Bürgermeister Rudolf Kepp- ler erlitt auf dem Rückwege von Calw, wo er dienstlich zu tun hatte, in Unterreichen­bach einen schweren Unfall. Er trug einen Schädelbasisbruch davon, der seine Einwei­sung ins Calwer Krankenhaus notwendig machte.

Birkenfeld. Der Haushaltplan 1952 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 657 926 DM ab, wobei vom Ausgleichsstock ein Betrag von DM 72 000 erwartet wird. Mit der noch ausstehenden Forderung aus dem Aus­

gleichsstock 1951 in Höhe von DM 56 000 er­gibt sich somit ein Fehlbetrag von DM 128 000. Der außerordentliche Haushaltplan für 1952 schließt mit einem Betrag von DM 18 000 ab.

Herrenalb. Die Zahl der Kurgäste liegt dieses Jahr Ende September bereits bei 20 000. Damit wurden 1952 rund 3000 Besucher mehr gezählt als im vergangenen Jahr zum gleichen Zeitpunkt. Sofort mit Einsetzen der Früh­jahrssaison war ein reger Zustrom zu ver­zeichnen. der sich dauernd steigerte. In den Hauptreisemonaten Juli und August konnten nicht alle Anfragen und Bestellungen ange­nommen werden.

Pforzheim. Vor einigen Tagen wurde der Neubau des Postgebäudes begonnen, der auf dem Gelände der ehemaligen Schwarz­waldschule an der Ecke Schwarzwald- und Hohlstraße erstellt wird. Wenn die Arbeiten durch die Witterung begünstigt werden, soll der Rohbau in drei bis vier Monaten stehen. Das Projekt macht einen Aufwand von rund 1 Million DM erforderlich.