AUS DEM HEIMATGEBIET

Steuertermine auf Iß? September

^ Lohnsteuer und Notopfer Berlin (Abgabe der Arbeitnehmer): Abgabe der Lohnsteuer'-' anmeldung für August und Entrichtung der einbehaltenen Lohnsteuer und des Notopfers Berlin (Abgabe der Arbeitnehmer) für die­jenigen Steuerpflichtigen, die die Lohnsteuer monatlich anzumelden und abzuführen haben.

Einkommensteuer, Körperschaftssteuer, Notopfer Berlin (Abgabe der Veranlagten): Entrichtung der festgesetzten Vorauszahlun­gen für das III. Vierteljahr 1952.

Umsatzsteuer: Abgabe der Umsatzsteuer­voranmeldung für August und Entrichtung der Steuer für diejenigen Steuerpflichtigen, die die Steuer monatlich anzumelden und zu entrichten haben.

Beförderungssteuer: Abgabe der Beförde- rungssteuernachweisung für August und Ent­richtung der Steuer.

Dorfkirchentag in Dedkenpfronn

Deckenpfronn. Am letzten Sonntag fand in Deckenpfronn ein Dorfkirchentag statt, der zugunsten des Wiederaufbaues der Kirche veranstaltet wurde. Wie Pfarrer Kurz in seinen Begrüßungsworten mitteilte, ist es der erste seiner Art in der Gemeinde und sollte einen Versuch darstellen, ob er in Zu­kunft in ähnlicher Weise durchgeführt wer­den kann. Nach dem Dank der Kirchen­gemeinde an alle, die am Zustandekommen des Tages beteiligt waren, und an die Helfer und Mitwirkenden gab er auch Aufschluß über die seitherigen Leistungen und Einnah­men beim Kirchbau. Die gesamten Kosten sollten sich nach dem Voranschlag auf 167 000 DM belaufen. Es steht heute aber schon fest, daß dieser Betrag beträchtlich überschritten wird, daß also noch viele Opfer und Spenden notwendig sind, bis die Kirche geweiht wer­den kann. Bis jetzt wurden 122 000 DM aus­gegeben, die aus Staatszuschüssen, Aufbau- hilfen der Ev. Landeskirchen. Darlehen, Bei­trägen der nachbarlichen Gemeinden und etwa 16 000 DM an Opfern, Spenden und frei­willigen Arbeiten der eigenen Gemeinde stammen. Anschließend wünschte der Redner dem Nachmittag einen guten Verlauf.

Leider wurden die Darbietungen des Ge­sangvereins und des Schülerchors von einem Regenguß gestört, worauf das Schulhaus als Zufluchtsort einen willkommenen Unter­schlupf bot. Nach dieser Zwangspause brachte der Handharmonikaclub einige Stücke, und im Anschluß daran folgte ein von Heimat­forscher Rektor Ernst verfaßtes Laienspiel „Die Einführung der Reformation in Dek- kenpfronn“, das mit viel Hingabe gespielt und mit reichem Beifall aufgenommen wurde.

Auch der Mädchenkreis mit den Schul­kindern erfreute die etwa 1000—1200 Zu­schauer mit einem kurzen Stück „Die goldene Gans“. So verlief der Nachmittag trotz Re­gens bei viel Kaffee und Kuchen und einigen weiteren Beiträgen des Gesangvereins in schönster Harmonie und hat ein zusätzliches Scherflein zum Wiederaufbau der Kirche er­bracht.

Kurorte im Kampf gegen Verkehrslärm

Eine Arbeitsgemeinschaft der südwestdeutschen Heilorte gegründet

Kurdirektoren sämtlicher südwest- deutscht.T Heilbäder und der führenden heil­klimatischen Kurorte hielten am vorigen Freitag in Ettlingen (Boden) eine Arbeits­tagung ab, die zu bedeutsamen Entschlüssen führte. Die Heilorte des Kreises Calw waren durch Kurdirektor Bach (Wildbad), Bürger­meister Klepser (Bad Liebenzell), Bürger­meister Brenner (Schömberg), Bürgermei­ster Langenstein und Kurdirektor Mönch (Herrenalb) vertreten.

Als wichtigste Punkte dieser Konferenz standen neben organisatorischen Fragen das Problem der Lärmbekämpfung und die Kur­förderungsabgabe auf der Tagesordnung. Kurdirektor- Dr. Wagner (Badenweiler) referierte über die Bemühungen des Lärm­bekämpfungsausschusses im Deutschen Bä­derverband, eine Lösung für das immer schwieriger werdende Problem des Verkehrs­lärms zu finden. Im Interesse des Fremden­verkehrs müsse den Bade- und Kurorten, für deren Aufwärtsentwicklung das Lärmproblem allmählich eine starke Bedrohung darstelle, eine gesetzliche Handhabe gegeben werden, Maßnahmen gegen den Verkehrslärm und das disziplinlose Verhalten von Kraftwagenfüh- rem zu treffen. (Das Bayerische Staatsmini­sterium des Innern z. B. hat auf Grund einer Entschließung der Deutschen Zentrale für Fremdenverkehr, in der die deutschen Län­derregierungen um Maßnahmen gegen den Verkehrslärm gebeten wurden, bereits 1951 die ihm unterstehenden Behörden angewie­sen, dafür zu sorgen, daß sich der Straßen­verkehr in den Erholungsgebieten möglichst ruhig vollziehe. D. Red.)

In der Diskussion zu diesem Punkt wurden rasche und einschneidende Lärmbekämp­fungsmaßnahmen gefordert, die jedoch —wie Bürgermeister Klepser betonte — variabel, d. h. den Belangen der einzelnen Kurorte, ihren ortsgegebenen Verhältnissen anpaßbar sein müßten. Die Anlage von Umgehungs­

straßen z. B. stelle — falls sie überhaupt baulich und finanziell möglich wäre — nur eine bedingte Lösung dar, da die Umgehung mit der geforderten Ruhe auch wirtschaft­liche Einbußen bringen würde. Auch poli­zeiliche Maßnahmen wie Straßensperren zu bestimmten Tageszeiten könnten nur mit aller Vorsicht angewandt werden. Denn Verkehrs­freundlichkeit, nicht Verkehrsfeindlichkeit liege ja im Interesse eines jeden Fremden­ortes. Helfen könne hier vor allem die Kraft­fahrzeugindustrie durch den Bau möglichst geräuschlos laufender Motorräder und Last­kraftwagen.

In der Frage der Kurförderungsabgabe, die in Baden bereits an vielen Orten von den am Fremdenverkehr interessierten Wirt­schaftskreisen zur Finanzierung von Werbe­maßnahmen obligatorisch erhoben wird, äußerten sich die badischen Bäderexperten auf Grund der mit dieser Abgabe gemachten Erfahrungen recht positiv.

Da in dieser Woche der vom Deutschen BäderfS|band in Travemünde veranstaltete 6. DeüäÄhe Bädertag beginnt, waren auch einige organisatorische Fragen von besonde­rem Interesse. Vor allem wurde die von Bür­germeister Klepser angeregte Zusammen­fassung der durch die drei Arbeitsgemein­schaften Nordbaden, Südbaden und Württem­berg vertretenen südwestdeutschen Fremden­verkehrsinteressen in eine Hauptarbeitsge­meinschaft der südwestdeutschen Bäder und heilklimatischen Kurorte beschlossen. Der neue Verband, zu dessen Vorsitzenden Bür­germeister Klepser gewählt wurde, hat die Aufgabe, die besonderen Interessen der unverändert fortbestehenden regionalen Ar­beitsgemeinschaften z. B. bei der Landes­regierung und den nachgeordneten Behörden zu vertreten und ihre angemessene Berück­sichtigung gegenüber anderen deutschen Bä­dern zu gewährleisten.

Was macht ein Bezirksnotar?

Die Organisation der freiwilligen Gerichtsbarkeit in Württemberg

Im Gegensatz zu anderen Teilen des Bun­desgebietes (Hohenzollern, Rheinland usw.) sind bei uns im alten Württemberg die zur freiwilligen Gerichtsbarkeit zählenden Ge­schäfte, wie die Tätigkeit des Grundbuch­amtes, des Nachlaßgerichts und des Vormund­schaftsgerichtes, den nach alter Tradition auf örtlicher Basis für jede Gemeinde gebildeten staatlichen Behörden übertragen, die in der Organisation des Bezirksnotariats zu­sammengefaßt sind. Der Bezirksnotar ist staatlicher Beamter. In der Regel hat er meh­rere Gemeinden zu betreuen, die zusammen den Notariatsbezirk bilden. Alle Beurkun­dungen, die normalerweise von Notaren vor­genommen werden, insbesondere in Fällen, in denen das Gesetz gerichtliche oder notarielle Beurkundung vorschreibt (Grundstücksver­träge,- Bestellung von Erbbaurechten, voll­streckbare Schuldurkunden, Ehe- und Erb­verträge, Kindesstattannahme, Unterschrifts-

Klare Linie in der Gefangenen-Frage!

Fordei ungen und Argumente des Ausschusses zur Herbeiführung der Generalamnestie

Der Vorbereitende Ausschuß zur Herbei­führung der Generalamnestie (Essener Am­nestie-Ausschuß) teilt mit:

Seit der Vorbereitende Ausschuß zur Her­beiführung der Generalamnestie vor einem halben Jahr für den Gedanken der Befrie­dungsamnestie zu werben begann, hat die deutsche Oeffentlichkeit mit einem Echo der Bejahung geantwortet, dessen Stärke von dem Institut für Meinungsforschung „Emnid“ in Bielefeld mit 73% der Bevölkerung festge­stellt worden ist. Außer den großen Verbän­den der deutschen Soldaten und Heimkehrer haben alle deutschen Parteien sich durch füh­rende Persönlichkeiten oder durch förmliche Beschlüsse für den Amnestiegedanken einge­setzt.

Die steigende Anteilnahme an der Gefan­genenfrage führt dazu, daß mancherlei Schritte auf diesem Gebiete versucht und vielerlei Nachrichten darüber in die Presse gebracht werden. Dies ist als Symptom dafür, daß ein Wille des deutschen Volkes zur Ver­wirklichung drängt, zu begrüßen. Gleichzeitig muß aber dafür gesorgt werden, daß nicht Mißverständnisse und Meinungsverschieden­heiten die Wirkung dieser Bewegung beein­trächtigen.

Um eine klare Linie in der Gefangenen- Frage zu ermöglichen, teilt der Vorbereitende Ausschuß erneut die Forderungen und Argu­mente mit, die er seit Beginn seiner Tätigkeit vertreten hat und die er bis zur Verwirk­lichung des Zieles vertreten wird.

Das Kriegsgefangenen-Problem ist heute mit dem „Kriegsverbrecher“-Problem iden­tisch. Denn alle fremden Staaten, im Westen wie im Osten, erklären, daß sie nur noch als „Kriegsverbrecher“ verurteilte Deutsche fest- halten.

„Kriegsverbrecher“ (man sollte sich — um die Diskussion zu entgiften — darauf einigen, von „Kriegsverurteilten“ zu sprechen), für die die schnellste Freilassung zu fordern ist, sind alle Verurteilten, die nicht aus persönlichen Motiven und zu eigenem Vorteil gehandelt haben. Wer aus persönlichen Motiven und zu eigenem Vorteil gehandelt, also z.' B. Lust­oder Raubmorde, Schändungen, Plünderungen usw. unter Ausnutzung von Kriegssituationen begangen hat, ist ein gemeiner Verbrecher und steht außerhalb des Streites um die Be­handlung der Kriegsverurteilten.

Objektiv soll die Befriedungsamnestie den Streit um die Beurteilung der Kriegsstraf­taten und um die Siegerjustiz seit 1945 be­

enden, ohne daß eine der beiden Seiten ihren prinzipiellen Standpunkt aufzugeben braucht. Subjektiv ist die Freilassung der Kriegsver­urteilten wegen des Fehlens jedes vernünf­tigen und sittlich gerechtfertigten Strafzwecks geboten, weil Menschen, die nicht aus per­sönlichen Motiven und zu eigenem Vorteil gehandelt haben, nicht durch Strafleiden korrigiert zu werden brauchen bzw. gar nicht korrigiert werden können.

Es gibt keine Differenzierung der Kriegs­straftaten nach „leichten“ und „schweren“ Fällen, weil Menschen, die nicht aus persön­lichen Motiven und zu eigenem Vorteil ge­handelt haben, ohne Rücksicht auf den In­halt der Handlungen in völlig gleicherweise nicht der Korrektur durch Strafleiden bedür­fen bzw. gar nicht korrigiert werden können.

Die vielleicht erfolgende Vorweglassung von kranken sowie von besonders alten und be­sonders jugendlichen Gefangenen muß ein­hellig mit der Feststellung beantwortet wer­den, daß die Entlassung der übrigen Gefan­genen ebenso geboten ist, weil ihre Haft jedes vernünftigen und sittlich gerechtfertigten Strafzwecks entbehrt und deshalb ebenso wie die Haft von Kranken usw. den Prinzipien des Rechts und der Menschlichkeit wider­spricht.

In welcher Form die Gefangenen-Frage ge­löst wird, ist gleichgültig. Es bedarf nicht der Form und des Namens der Generalam­nestie, wenn nur im Geiste der tabula rasa alle noch unerledigten Fälle liquidiert wer­den. Aber nur eine Lösung, die tatsächlich zur schnellsten Freilassung aller Kriegs­verurteilten im vorstehend dargelegten Sinne führt, kann vom deutschen Volke bejaht werden.

Denn dies ist das deutsche „ceterum censeo“ zu jeder politischen Entscheidung dieses Augenblicks: Das deutsche Volk will alle seine Gefangenen zurückhaben, die seit sieben Jahren als „Blitzableiter“ für ihr Volk ge­litten haben, und es weiß, daß — solange im Westen auch nur noch ein einziger Deutscher im Gefängnis festgehalten wird — die Hun­derttausend. im Osten, die ebenfalls alle als „Kriegsverbrecher“ verurteilt sind, nicht auf ihre Freilassung rechnen dürfen. Wir werden nicht aufhören, die Freigabe aller Gefan­genen zu fordern, die — wie die Anderen wohl wissen — ein naturrechtliches Postulat beim Abschluß jedes Kriegszustandes ist und die von den Anderen im gegebenen Falle ebenso gefordert würde wie heute von uns!

beglaubigungen und dergleichen) kann der Bezirksnotar in vollem Umfang vornehmen.

Alle Gebühren für die Geschäfte des Grund­buchamtes, des Vormundschafts- und Nach­laßgerichts und für diejenigen notariellen Urkunden, die sich auf ein Grundstück im Notariatsbezirk beziehen, fließen in die Staatskasse. Der Bezirksnotar erhält lediglich zur Deckung seiner Geschäftsun­kosten einen pauschalierten Betrag von der Justizverwaltung ersetzt.

Zum Bezirksnotar werden nur hochqualifi­zierte Kräfte aus dem gehobenen Justizdienst ernannt, die auch die württembergische No­tariatsdienstprüfung bestanden haben. Damit die Gewähr für Lebenserfahrung und gründ­liche fachliche Ausbildung gegeben ist, wer­den in der Regel nur Beamte im Alter von etwa 40 Jahren für diesen Dienst ausersehen.

Für gewisse Geschäfte des öffentlichen No­tariats steht den Bezirksnotaren nach dem Willen des Gesetzgebers das Recht auf Ge­bührenbezug zu. Sie sind deshalb gehalt­lich im Vergleich zu anderen Beamtenkate­gorien niedriger eingruppiert. Solche gebüh­renpflichtigen Notariatsgeschäfte sind: Testa­mente, Ehe- und Erbverträge, Gesellschafts­verträge, Vollmachten und Unterschriftsbe­glaubigungen, wenn sie sich nicht auf Grund­stücke oder Nachlaßsachen beziehen, die zum örtlichen Notariatsbezirk gehören. Mit Rück­sicht auf seine Beamteneigenschaft hat der Bezirksnotar von jeder derartigen Urkunds­gebühr einen Anteil an die Staatskasse abzu­führen, der bis zu 75 Prozent beträgt. Der dem Notar verbleibende Gebührenanteil soll in erster Linie die vermögensrechtliche Haf­tung des Notars ausgleichen und ihm eine entsprechende Haftpflichtversicherung ermög­lichen. Mit dieser Regelung ist nach den bis­herigen Erfahrungen den Bedürfnissen der Bevölkerung und den berechtigten Belangen der Justizverwaltung am besten gedient.

Häufig werden die Nebenbezüge des Be­zirksnotars in der Oeffentlichkeit überschätzt

und es wird auch nicht berücksichtigt, daß derartige Arbeiten in der Regel zu den Amts­geschäften zusätzlich, d. h. meistens in den Nachtstunden, geleistet werden müssen. Falls die Gebührenanteile des Bezirksnotars im Halbjahr mehr als 500 DM, also im Monats­durchschnitt mehr als 83 DM betragen, tritt eine gestaffelte Ablieferungspflicht an die Staatskasse ein.

Strom und Wasser auch in Altensteig teurer

Altensteig. Der Gemeinderat beschloß in seiner letzten Sitzung, den Strompreis nach den Vorschlägen der EVS. zu erhöhen. Es wurde dazu gesagt, daß die Stadt sich zu dieser Maßnahme insofern habe entschließen müssen, als sie ihren Strombedarf nur zu 20 Prozent aus eigener Produktion decken könne und im übrigen auf Fremdbezug an­gewiesen sei.

Gleichzeitig wurde auch der Wasserzins erhöht. Er beträgt ab 1. Januar kommenden Jahres in den verschiedenen Tarif gruppen 20 statt 15 bzw. 16 statt 12 und 14 statt 10 Pfennig je Kubikmeter. Bgm. Hirschburger wies bei dieser Gelegenheit darauf hin, daß die Tarife anderer Städte und Ortschaften allenthalben zwischen 28 und 30 Pfennig liegen, so daß die Verteuerung sich durchaus im Rahmen des Tragbaren hält.

Unsere Gemeinden berichten

Gültlingen. Bürgermeister Widmann unternahm letzte Woche mit den Gemeinde­räten und den hiesigen Gemeindeangestell­ten eine Lehrfahrt, die zunächst über Nagold zur Domäne Niederreutin führte, wo die Fahrtteilnehmer mit Erstaunen feststellen konnten, daß man dort einen vollen Ertrag erwartet. Nächste Fahrtziele waren der Lich­tenstein, die Bärenhöhle und dann die Klo­sterkirche in Zwiefalten (Kreis Münsingen). Nach einer Essenspause führte der Weg zum Gestütshof St. Johann und der dortigen Saat­zuchtanlage, die ebenfalls großes Interesse fanden. Auf der Rückfahrt wurde in Herren­berg Zwischenhalt eingelegt, der dem erleb­nisreichen Tag die rechte Abrundung gab.

Altensteig. Bei Grabarbeiten an einer Baustelle wurden auf verhältnismäßig kleinem Raum zahlreiche Maikäfer und Engerlinge gefunden. Es ist vermutlich im kommenden Jahr mit einem starken Auftreten des Schäd­lings zu rechnen, der wahrscheinlich infolge des gestiegenen Wärmedurchschnitts eine kürzere Entwicklungszeit benötigt.

Höfen. Da infolge starken Rückgangs der Schülerzahl — im laufenden Schuljahr sind nur 13 Erstkläßler vorhanden — eine der vier Lehrstellen abgebaut werden mußte, wurde Lehrer Geiger nach Bodelshäusen, Kreis Tü­bingen, versetzt.

Höfen. Frau Wilhelmine Großmann, Witwe, durfte dieser Tage ihren 84. Geburts­tag feiern. Die Jubilarin kann trotz ihres hohen Alters noch ihrem Haushalt vorstehen und leichtere Gartenarbeiten verrichten.

Blick in andere Kreise

Zehn neue Fabrikgebäude

Pforzheim. Bei einer Versammlung der Bürgermeister des Landkreises Pforzheim gab Landrat Dissinger u. a. bekannt, daß im Landkreis in nächster Zeit zehn neue Fabrik­gebäude erstellt werden, davon allein sechs in Niefern. Nach Fertigstellung der Fabrikbau­ten sei es möglich, weitere 800 Personen zu beschäftigen. Stadtrat Werner Boll teilte als Vertreter des Arbeitsamts Pforzheim mit, daß Pforzheim unbeschränkt Lehrlinge aufneh­men könne.

Aus weiteren Ausführungen von Landrat Dissinger ging noch hervor, daß die Zahl der im Landkreis Pforzheim zugelassenen Fahr­zeuge noch in diesem Monat 4000 übersteigen werde. Unter den Straßen, die zur Zeit ver­breitert und ausgebaut werden, führte er auch die Strecken Ittersbach — Feldrennach und Büchenbronn — Grunbach an, wobei für die letztere allein 327 000 DM aufgewendet werden müssen. Die Straßenarbeiten für ins­gesamt 700 000 DM sollen bis November ab­geschlossen sein.

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Calw-Wimberg/Calmbach, den 6. September 1952 DANKSAGUNG

Für die vielen Beweise aufrichtiger Teilnahme, die wir beim Heimgang unseres lieben Entschlafenen

Wilhelm Schweizer

Zahntechniker

erfahren durften, sagen wir herzlichen Dank. Besonders danken möchten wir Herrn Pfarrer in Altburg ftlr seinen Zuspruch aus Gottes Wort, der Ärzte- und Schwesternschaft des Kreis­krankenhauses Calw für die aufopfernde Pflege, dem Chor für die ergreifenden Lieder, seinen Altersgenossen und seinen Ar­beitskollegen. Ebenso herzlich danken wir für die zahlreichen Kranz- und Blumenspenden sowie allen, die ihn zur letzten Ruhestätte geleitet haben.

Im Namen der trauernden Hinterbliebenen:

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