NUMMER 170

MITTWOCH, 3 1. OKTOBER1951

„Nicht gerade demokratisch“

Intoleranz und Diffamierung als Gefahren für die Bundesrepublik

kw. Vor einiger Zeit hat sich im Bundestag ein an sich politisch unbedeutender Vorgang abgespielt, der aber insofern interessant ist, als er zeigte, wie wenig im Grunde genommen unser politisches Leben im Hinblick auf man­che Fragen vom Geiste echter, demokratischer Grundsätze durchdrungen ist, von dem soviel gesprochen wird Der Tatbestand: Ein Mini­sterialrat bejahte in einer Leserzuschrift die Frage, ob es neben der republikanischen De­mokratie auch eine monarchische Demokratie geben könne. Ein Abgeordneter der Linken in­terpellierte wegen dieser an und für ‘ich eine Binsenweisheit aussagenden Feststellung - denn bekanntlich gibt es in unserer Nachbarschaft eine ganze Reihe monarchischer Demokratien — und meinte, eine solche Äußerung dürfe ein Beamter einer republikanischen Demokratie nicht machen. Der Innenminister stellte, was ebenfalls selbstverständlich ist, fest, er sehe keinen Anlaß, gegen den Beamten wegen einer solchen Äußerung ein Disziplinarverfahren ein­zuleiten. Dann trat ein Abgeordneter der Rech­ten auf und bekannte sich zur Monarchie. Hier­auf entstand ein Tumult, als hätte einer zum Sturz des demokratischen Staates aufgerufen. Ein Abgeordneter der Linken forderte hierauf* die Unterbrechung der Sitzung, um den Kanz­ler herbeizurufen, der die Richtlinien der Po­litik bestimmt.

Nun, die Sache ist dann im Sand verlaufen. Die Ruhe wurde wieder hergestellt, und der Kanzler brauchte sich nicht zu bemühen. Aber gibt diese Szene nicht doch zu denken, wie wenig wirkliche Demokratie heute bei uns erst lebendig ist? Leider erleben wir solche Intole­ranz, eines der wesentlichsten Merkmale des totalitären Staates, die jede andere Meinung als untragbar oder gar staatsfeindlich ver­femt, fast am laufenden Band, und darin liegt nicht zuletzt eine Ursache dafür, daß die De­mokratie in weiten Kreisen des Volkes unpo­pulär ist.

Halten wir uns ein anderes, gewichtigeres und vielleicht folgenschwereres Beispiel vor Augen. Der Justizminister, von den Gewerk­schaften angegriffen, wendet sich gegen die Po­litisierung der Gewerkschaften, weil er den

Koa*it ? on gefährdet

35 Forderungen des Berliner SPD-Parteitages

BERLIN. Der Parteitag der Berliner SPD beschloß 35 Forderungen, von deren Erfüllung die SPD ihr Bleiben in der Koalitionsregie­rung abhängig machen will. Die Forderungen beziehen sich vor allem auf die Sozial-, Schul- und Personalpolitik in Berlin. Die Handels­spannen im Handel sollen festgelegt, die Stel­lung Berlins im Finanzwesen der Bundesrepu­blik gesetzlich geregelt werden, damit soziale Aufgaben im Berliner Landeshaushalt nicht zu kurz kämen. Bei Angleichung der Berliner So­zialversicherung an die des Bundesgebiets soll eine eventuell auftretende Verschlechterung durch Haushaltsmittel ausgeglichen werden. In der Debatte hatte sich der Präsident des Abgeordnetenhauses, Dr. S u h r, für die Fort­setzung der Koalitionspolitik der SPD in Ber­lin unter Vorbehalten eingesetzt, während Bürgermeister Prof. Reuter eine klare Ent­scheidung ford r.e und sich für die Koalition aussprach.

Schwere Unruhen in Teheran

TEHERAN. Zwischen der persischen Poli­zei und über 3000 Studenten kam es aus An­laß eines Demonstrationszuges gegen die „Im­perialisten“ und zur Unterstützung des Kamp­fes Ägypten zu schweren blutigen Zusam­menstößen. Die Ruhe konnte erst wieder her­gestellt werden, als persische Truppen in Stärke von 2000 Mann die aufrührerischen Studenten umzingelt und die Anführer ver­haftet hatten. Zahlreiche Personen wurden zum Teil schwer verletzt.

Standpunkt vertritt, „daß Gewerkschaften, die dem Staat ihren Willen aufzwingen wollen, den Staat und sich selbst vernichten“. Das ist gewiß ein scharfer Angriff. Aber, so muß man sich fragen, liegt es im Interesse der Demo­kratie, wenn die Reaktion auf diesen Stand­punkt darin besteht, daß die Gewerkschaften die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit der Regierung solange abbrechen, bis der Mi­nister seinen Standpunkt ändert?

Man blicke nur einmal nach England: Dort gibt es zwischen Konservativen und Arbeiter­partei nicht weniger tiefe Gegensätze, und die Auseinandersetzungen werden oft mit nicht geringerer Schärfe geführt Aber man wird es kaum erleben, daß die eine oder andere Partei solche Folgerungen zöge, wie dies bei uns der Fall ist; einfach deshalb nicht, weil dort die Duldung und Achtung der Meinung des Geg­ners ein selbstverständliches Gebot ist.

Am sinnfälligsten tritt uns Intoleranz und Diffamierung des politisch anders Denkenden leider auch in den Auseinandersetzungen über so lebenswichtige Fragen wie die der Remili­tarisierung und der deutschen Einheit entge­gen. Muß denn jeder, der für die Remilitari­sierung eintritt, von vorneherein ein Militarist und auf der anderen Seite jeder, der gegen sie ist, ein Mann sein, der die Geschäfte der Bol­schewisten besorgt? Oder was hat es mit ech­ter Demokratie zu tun. wenn jeder, der für

ein Gespräch um jeden Preis mit der Ostzone — wo bekanntlich unsere Brüder und Schwe­stern wohnen, mit denen wir alle wieder ver­einigt sein wollen — eintritt, als bolschewi­stisch gebrandmarkt wird, wo kein Mensch etwas dabei findet, daß die Amerikaner, Eng­länder und Franzosen sich mit den Russen durchaus an den runden Tisch setzen? Wer wollte deshalb auf den Gedanken kommen, sie als bolschewistenfreundlich zu bezeichnen!

Mit diesen Beispielen sollte, unabhängig von der Stellung zu den sogenannten Fragen, le­diglich auf die Gefahr hingewiesen werden, die aus einer kurzfristigen Intoleranz ande­ren Meinungen gegenüber für die Demokratie schlechthin entstehen muß. Denn das eine ist klar: Indem die Anschauungen des Anders­denkenden von vorneherein nicht nur als falsch, sondern auch als untragbar angesehen werden und der Andersdenkende Gefahr läuft, deshalb diffamiert zu werden, leben wir uns immer weiter auseinander In dieser Gefahr stehen wir heute ohne Zweifel. Selbstver­ständlich muß der Toleranz im demokratischen Staat eine Grenze gesetzt sein. Aber diese Grenze kann nur dort sein, wo den Grund­lagen, den Grundsätzen und der Ordnung der Demokratie Gefahr droht. Gewalttätigkeit, sei es auch in Form geistiger Intoleranz; zerstört die Demokratie. Ihre stärkste Stütze empfängt diese gerade aus der inneren Freiheit ihrer verschiedenen Träger und der gegenseitigen Achtung. Nicht vergewaltigen, sondern über­zeugen: das ist das vornehmste Gebot der De­mokratie.

Ruhe vor dem Sturm?

Von unserem Mittelost-Korrespondenten Wolfgang Heyen

KAIRO. Die Situation in Ägypten wird die­ser Tage von politischen Beobachtern in Kairo als „Ruhe vor dem Sturm“ bezeichnet. Tat­sächlich nimmt das Leben in den Straßen der Stadt äußerlich seinen Fortgang, beinahe w'e in normalen Zeiten. Zu offenen Demonstratio­nen ist es in den letzten Tagen nur selten ge­kommen. Nur das Geschäft der Zeitungsver­käufer blüht mehr als je' zuvor. Wer früher nur eine Zeitung täglich gekauft hat. erwirbt jetzt jede der zu den verschiedenen Tagesze : - ten herauskommenden Ausgaben, um die neuesten Entwicklungen und das Geplänkel in der Kanalzone genau zu verfolgen. Die ägyp­tische Presse räumt diesen Ereignissen noch immer die ersten Seiten ein und widmet den Zwischenfällen am Kanal fette Schlagzeilen.

In großer Aufmachung werden Bilder von Ägyptern veröffentlicht, die bei Demonstratio­nen oder anderen Zwischenfällen von briti­schen Soldaten erschossen oder verwundet wurden.

An den Fensterscheiben der Geschäfte sieht man Plakate, in denen zum Boykott britischer Waren aufgefordert wird. D ; e Inschriften und Firmenzeichen über den Geschäften, die bisher meist sowohl in englischer und französischer Sprache zu sehen waren, werden von Klebe­kolonnen so verklebt, daß nur noch die ara­bische Schrift zu sehen ist. Die Taxi, die bis­her als „Cairo-Taxi“ beschriftet waren, haben die englische Beschriftung entfernt.

In Gesprächen mit Ägyptern aller Schichten kommt immer wieder zum Ausdruck, daß das

K ? eine Weltdironfk

SPEYER. Von 26 Teilnehmern des dritten und letzten Kurzlehrganges für Anwärter des Aus­wärtigen Dienstes werden 22 ins Auswärtige Amt nach Bonn berufen. Die mündliche Abschlußprü­fung wurde am Montag beendet.

HAMM. Bei Nachwahlen für den Landtag von Nordrhein-Westfalen in Hamm und im Kreis Wiedenbrück konnte die CDU sich jeweils be­haupten.

HANNOVER. Die erste Bundesgartenschau in Hannover, die am Sonntag nach halbjähriger Dauer ihre Pforten schloß, wurde von 1,6 Mil­lionen Personen besucht.

HAMBURG. Der Streik der Hamburger Hafen­arbeiter erreichte am Montag seine bisher größte Ausdehnung. Die Zahl der registrierten Strei­kenden ist bis auf 6000 angestiegen. Hafenbehör­den und Gewerkschaften kündigten energische Maßnahmen zur Unterdrückung des wilden Streiks an.

BERLIN. Der Präses der Synode der evange­lischen Kirchen in Deutschland, der ehemalige Bundesinnenminister Heinemann, der sich gegen­wärtig auf einer Vortragsreise durch die Sowjet­zone befindet, sprach sich in der Dresdener Mar­tinskirche vor rund 3000 Gläubigen, denen er die Grüße der evangelischen Christen Westdeutsch­lands überbrachte, erneut für die Einheit des gespaltenen Deutschlands aus.

BERLIN. Von 20 Postwagen des Interpostzo­nenzugs Berlin—Hannover wurden bei der Kon­

trolle am Grcrv.übergang Marienborn in der Nacht zum Difenstag wiederum 11 zurückgeschickt und vom Gegenzug 5 nicht abgefertigt. Bereits am Sonntag wurden 16 und am Montag 11 Pa­ketpostwagen wegen „unübersichtlicher Ladung“ nicht durchgelassen.

BERLIN. Ab 1. November will die SED, die Anfang des Jahres eine Mitgliedersperre erlassen hatte, wieder neue Mitglieder aufnehmen, gab das Zentralkomitee der SED bekannt.

DEN HAAG. Die holländische Regierung be­schuldigte am Montag die tschechoslowakische Regierung, Spione nach Holland zu entsenden, die Informationen über Flugplätze, Rüstungs­fabriken, Armeekommandos, Ölraffinerien, neue Industriefirmen und Kraftwerke sammeln sollten.

WIEN. Das Wirtschaftsdirektorium der öster­reichischen Regierung beschloß, den Verkauf von Schweine- und Kalbfleisch auf das Wochenende zu beschränken. Außerdem werden die bereits eingeführten zwei fleischlosen Tage am Dienstag und Freitag beibehalten, um die reibungslose Versorgung der Konsumenten zu gewährleisten.

DJAKARTA. Der indonesische Ministerpräsi­dent Sukiman gab am Montag bekannt, daß vom Ausland unterstützte linksradikale Kreise Mord­anschläge auf Staatspräsident Soekarno sowie sämtliche Kabinettsmitglieder geplant hätten.

NEW YORK. Der vor 16 Tagen ausgebrochene wilde Hafenarbeiterstreik in New York dauert immer noch an und legt fast den gesamten Ha­fenverkehr lahm.

Arahei Staaten m der K cm me

Zwischen Nahost-Pakt und Ägypten

BEIRUT. Der Libanon, Syrien, Irak und Jor­danien sollen, wie aus Beirut verlautet, bereit sein, der von Großbritannien, den USA, Frank­reich und der Türkei vorgeschlagenen Nah­ost-Verteidigungsorganisation beizu treten. — Alle vier Staaten sind jedoch durch die bereits erfolgte brüske Ablehnung des Vorschlages durch Ägypten in eine schwierige Lage ge­bracht worden, da sie einen Zusammenstoß mit Kairo befürchten, wenn sie die Vier­mächteaufforderung, sich dem Nahost-Pakt anzuschließen, positiv beantworten.

Der sudanesische Gewerkschaftsbund teilt» den Außenministern Großbritanniens und Ägyp­tens in einem Telegramm mit, daß er die Kündigung des Kondominiumsvertrags von 1899 durch Ägypten unterstütze. Der Verband forderte die sofortige Beendigung des gegen­wärtigen Regimes und das Recht der Selbst­bestimmung für den Sudan. Die proägyptische Aschiggapartei im Sudan hat der von Eng­land eingesetzten verfassunggebenden Kom­mission das Recht abgesprochen, im Namen der Bevölkerung die Vereinten Nationen um die Entsendung einer Überwachungskommis­sion zu ersuchen. Zwei Vertreter der Partei wollen im November nach Paris reisen, um vor der UN-VollVersammlung die Vereinigung des Sudans mit Ägypten zu befürworten.

BidauSt in den USA

Drei-Billionen-Budget

PARIS. Der stellvertretende französische Mi­nisterpräsident Georges B i d a u 11, dem alle Ressorts für die Landesverteidigung unterstellt sind, traf in den Vereinigten Staaten ein, um, wie offiziell bekannt wird, die Würde eines Ehrendoktors an der Universität von Phila­delphia entgegenzunehmen. Politische Kreise von Paris sind der Auffassung, Bidault werde sich darum bemühen, daß die USA Frankreich in Form von Rohstoffen und insbesondere von Kohle militärisch unterstützten. Frankreich werde im kommenden Jahr ein Defizit im Haushalt von rund 250 Millionen Dollar ha­ben, der durch eine besondere USA-Hilfe be­seitigt werden müßte, falls nicht Frankreich seinen Import rüstungswichtiger Rohstoffe und damit seinen Verteidigungsbeitrag senke.

Volk für seine nationalen Belange kämpfen will, „um die verhaßten Engländer endlich aus dem Land zu werfen“.

Nachts kann man jetzt Kolonnen beobach­ten, die die Hauswände mit Werbeschriften für eine Art Miliz versehen. Große Bedeutung mißt man in diesem Zusammenhang der Mos­lem-Brüderschaft bei, die kürzlich in Hassan Ismail el Hedeiby Bey ihren neuen Präsiden­ten wählte. Die „Moslem-Brüder“ stehen „Ge­wehr bei Fuß“, sagte uns ein ägyptischer Ge­währsmann, „und sie werden möglicherweise losschlagen, daß man in der ganzen Welt stau­nen wird.“

Vorläufig wartet jedoch auch die Organisa­tion, die vor wenigen Monaten noch verboten war, die Haltung der ägyptischen Regierung ab und erklärt, nur dann etwas zu unterneh­men, wenn die Regierung es für richtig hält Man rechnet damit, daß die Moslem-Brüder, deren Zahl man auf vier bis fünf Millionen schätzt, den wesentlichsten Bestandteil der zu bildenden Miliz stellen werden, wie zu der Zeit des Krieges gegen Israel. Aber auch dia anderen Parteien, Wafd, Sozialisten und Wa­teny beteiligen sich an den Aufrufen. Die Mi­liz soll unter das Kommando von Aziz el Misri Pascha gestellt werden, der während des letz­ten Krieges mit Deutschland zusammenarbei­tete.

Bei all dem ist in der Bevölkerung eine la­tente innere Erregung festzustellen. Ein ägyp* tischer Politiker sagte uns: „Wenn nicht in de! allernächsten Zeit etwas Entscheidendes zur Befriedung des ägyptischen-Volkes geschieht, wird es nicht möglich sein, den Ausbruch des Vulkans am Nil zu verhindern.“

Ein heiterer Roman non i ranz Goßt:

„Nachsaison"

Copyright by Schwäb. Verlagsgesellschaft, Tübingen

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Zuerst machte es der Schauspielerin Zawa- dil Spaß, dann begann sie den Wein zu spüren, in diesem beschwingten Zustand mun­dete er ihr erst recht, und das führte wiederum dazu, daß sie einen Schwips bekam. Als sie so­weit war, gefiel ihr auch der Lois besser. Im Grunde genommen war er unterhaltsamer als der schwerfällige Wirtssohrr, Er steckte voll Schnurren, die abrollten wie ein Rädchen und die mit jedem Glas gewagter wurden.

Sie hatten den zweiten Liter Muskateller vor sich stehen und der Einladung auf eine Torte war Lilo auch schon gefolgt. Immer wieder girrte das Lachen der Schauspielerin silbern auf und allmählich bildete sich ein Kreis jun­ger Burschen um die fröhlichen zwei. Hinset­zen konnte sich niemand, da der kleine Tisch so in die Ecke gerückt war, daß bei aller Be- sche ! denheit mehr als drei Leute nicht unter- zubringen gewesen wären. Dröhnendes Geläch­ter brauste immer wieder aus der Ecke auf und manches Mädchen mußte einen Tanz aus- lassen, weil sein Partner es vorzog, die safti­gen Witze des Briefträgers sich nicht entgehen zu lassen. Auch Lilo vertrug etwas, das mußte man anerkennen. Sowohl an Wein als auch an kräftiger Kost; Martin schwitzte inzwischen Blut. Nach seinen Beobachtungen gewann der Amerikaner bei der Lisi immer mehr Boden. Da konnte das Zuschauen aushalten, wer wollte, er nicht!

„Marie, sag dem Vater, er soll einmal zu mir herkommen!“

Nach ewig langer Zeit, wie es Martin vor­kam, kam der Vater angewatschelt.

„Was ist denn los?“

„Jetzt kannst du dich wieder einmal her- stellen“, sagte ihm der Sohn wenig ehrerbietig.

„Da legst dich nieder!“ entrüstete sich der Vater, „wie das Bürschl mit seinem Vater um­springen möcht!“

„Ja, Himmelseiten“, begehrte der Martin auf, „ich bin doch auch ein Mensch und muß halt einmal...“ Er machte dazu einen Deuter, der nicht anders auszulegen war, als was er sagen wollte.

„Das kann dir freilich niemand abnehmen“, meinte gemütlich der Vater, „dann geh halt, bevor ein Unglück geschieht.“

Die Schnelligkeit, mit der Martin abfuhr, ließ allerdings auf höchste Not schließen. Kaum war er aber draußen, hatte er es offensichtlich viel weniger eilig. Er blieb stehen und über­legte, wie er am besten zur Lisi könnte. Hol’s der Teufel, er wollte keine Umwege machen. Die Lisi gehörte doch sein! Und da sollte er herumschleichen wie ein Schelm? Fiel ihm gar nicht ein!

Ziemlich gewalttätig bahnte er sich seinen Weg durch das musikalische Geschiebe und for­derte so finster den Burschen, der mit der Lisi tanzte, zur Ablösung auf, daß dieser seine Partnerin ohne einen Muckser freigab, obwohl hier das Ablösen während des Tanzes nicht üblich war.

„Oh, was verschafft mir denn die hohe Ehre?“ funkte sie ihn spöttisch an, während er seinen Arm um sie legte.

„Der Amerikaner war dir wohl lieber, ha“, war seine angriffslustige Antwort.

„Du hast Ursache, etwas zu sagen! Hat dich die Schauspielerin vielleicht abfallen lassen, du eingebildeter Gockel!" ging das Gespräch weiter.

„Möchtest den Spieß umdrehen?“ warf er ihr vor, während er sich durch das Gemurkse wand, „wie du dich aufführst, stinkt zum Himmel.“

„So nicht wie deine angemalte Schachtel, die nach allem Schlechten riecht, daß es die Luft auf zehn Meter um sie herum verpestet.“

„Red nicht so dumm!“ schnauzte er sie an.

„In Schutz nehmen willst sie auch noch! Du“, zischte die erzürnte Lisi „ich mach der Flitschen einen Skandal, daß der ganze Hirsch wackelt.“

„Laß dir das einfallen!“ drohte er, „kehr lie­ber vor deiner eigenen Tür den amerikanischen Dreck weg und dann pudel dich über andere auf!“

„Siehst du, da hab ich dich bei der Falte!“ triumphierte sie; „ich kratz deinem Herzpup­perl die Augen aus.“

„Dann wirst du selber blind werden“, wollte er die Empörung Lisls durch einen Scherz dämpfen.

Da hatte er aber auf den falschen Knopf ge­drückt. Fiebernd vor Zorn ließ sie ihn so laut an, daß sich die Nachbarn erstaunt umwandten:

„Verspotten willst du mich auch noch! Schäm dich, du, du...“ Sie fand gar keinen Ausdruck, der genügend die Abgründigkeit sei­nes Wesens bezeichnen hätte können. „Auf der Stelle läßt mich aus!"

„Aber geh“, machte er noch einen Anlauf, sie umzustimmen. Es mißlang vollkommen.

„Laß mich aus oder du hast eine sitzen!“ — Das klang so gefährlich, daß er einsah, es war besser, wenn er nachgab. So lenkte er sie ge­

schickt wortlos gegen die Tür hin und gab sie frei.

„Und daß du mich nie mehr anredest, du. • • du... Schuft!“ Das schleuderte sie ihm nach, irgendwie erlöst, daß sie doch noch ein Wort gefunden hatte, das auf ihn paßte wie ange­messen.

Martin zerbarst beinahe vor Wut auf die ganze Welt und in seiner Verzweiflung löste er wieder den Vater ab. Er mußte etwas zu tun haben, sonst fing er aus irgendeinem Grunde eine Rauferei an, bei der er letzten Endes doch nicht die Leute unter die Finger bekam, denen er alle Knochen im Leibe zer­brechen wollte. Die Lisi ihrerseits stürmte nach draußen und heulte an einem stillen Drt wie ein Schloßhund.

Der Briefträger in seiner Ecke, unwissend, was sich für ein Wetter zusammengebraut hatte, wurde immer übermütiger.

„Marie, für die ganze Runde einen Schnaps!“ schrie der Lois in heller Begeisterung.

„Sie müssen ja einen Haupttreffer gemacht haben“, bemerkte Lilo lachend.

„Wenn man Sau hat“, lallte der Lois, ,h a '®' her findet man alleweil einen Lappen, der sich wurzen läßt.“

„O, wie interessant!“ köderte Lilo, die sich trotz des Schwipses eine beachtenswerte gei­stige Höhe bewahrt hatte, „wer ist denn so freigebig.“ .

„Der Martin ist der Wohltäter“, verriet sich der Lois und machte eine bedrohliche Schwee - kung nach Lilo hin, daß sie schleunigst zurupt - wich. „Aber danken muß ich’s Ihnen, geliebt Feuerlilie!“ . .

Die Schauspielerin stutzte. Welches Spi e wurde da mit ihr getrieben? Dieser Lumperei mußte sie auf den Grund kommen. (Forts. f-J

worden

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