NUMMER 163

WIRTSCHAFT

FREITAG, 19. OKTOBER 1 ggl

Audi die Steuerbeamten rufen nach Reform

Verkrampfte Gesetzesbestimmungen t Die Leistungsfähigkeit des Steuerzahlers ist aasgeschöpft

Tvfonatl.Kohleverbrauch;

bet 20 Ztr. Zuteilung und, normalem. Winter

WS. Im ersten Halbjahr des laufenden Haus­haltsjahres lagen die Steuereingänge beim Bund um bereits 540 Millionen DM unter den Schät­zungen der Voranschläge. Trotzdem lehnte der Bundesrat die Aufwandsteuer, die 330 Millionen DM erbringen sollte, mit nahezu sämtlichen Stimmen ab Man darf annehmen, daß damit die verschiedenen Spielarten einer Luxussteuer, wie sie der Bundesflnanzminister seit mehr als Jah­resfrist immer wieder in die Gesetzgebungsma­schine lancierte endgültig ausgespielt haben.

Das beispielhafte Schicksal der Aufwandsteuer beleuchtet scharf die Gesamtsituation des Steuer­rechts Der Bundesrat vertritt in seinen Ent­scheidungen durchaus nicht einseitig nur die Landesinteressen gegen die Bundesbelange Auch er ist mitverantwortlich für den Ausgleich des Bundeshaushalts. Er ist aber darüber hinaus die gebotene Instanz, die fachlich befähigt ist die wirtschaftlichen und technischen Seiten der von der Bundesregierung vorgelegten Steuerpläne zu prüfen und auf realpolitischem Boden die Er­fahrungen der Länderverwaltungen auf der Bun­desebene geltend zu machen. Wenn der Bundes­rat also die Aufwandsteuer ablehnte und sich dafür einsetzte, daß neben der allgemeinen Um­satzsteuer keine Sonderumsatzsteuer mit kom­plizierten neuen Tatbeständen einzuführen sei, so sprachen hierbei vor allem wohl die Landes- flnanzminister ein gewichtiges Wort. Diese sehen die Erfordernisse der Steuertechnik aus näherer Sicht als der Bundesflnanzminister; sie haben die Erfahrung der Praxis, und vielleicht stehen sie auch den Nöten der Steuerpflichtigen näher als der Bundesflnanzminister

Es ist ein öffentliches Geheimnis, daß der durchschnittliche Steuerbeamte kaum noch die Finessen der verkrampften steuerlichen Geset­zesbestimmungen und erst recht nicht den Wust der Verordnungen und Richtlinien verarbeiten kann Es sind deshalb letztlich immer wieder Stimmen der Verwaltungspraxis laut geworden, die nach einer Abkehr von der bisherigen Steu­ergesetzgebungstechnik rufen.

Erst recht findet sich der Steuerpflichtige nicht mehr zurecht. Ihn verwirrt die Vielzahl der Steuern In der Unübersichtlichkeit des gegen­wärtigen Steuerrechts ringen die Steuerpflichti­gen oft vergeblich um Verständnis für ihre Nöte und Sorgen,im steuerlichen Einzelfall Mit zu­nehmender Belastung versteifen sich die Fron­ten Selbst der Steuerpflichtige, der guten Wil­lens ist, wird in seiner Haltung schwankend, wenn in dem gesetzlichen Durcheinander Gesetze mit rückwirkender Kraft seine DisDositionen stören, wenn ein Änderungsgesetz dem anderen folgt, wenn gesetzliche Bestimmungen oder wenn Verordnungen in ihrer Gültigkeit gar verfas­sungsrechtlich zweifelhaft sind, und wenn schließlich neue Steuern das bisher bereits unsy­stematische Gefüge noch weiterhin zerreißen, den kostspieligen unproduktiven Verwaltunas- apparat sowohl bei der Behörde wie auch beim Unternehmer weiterhin aufblähen.

Die Steuerpflichtigen begrüßen darum das ent­schiedene Veto des Bundesrats, das einer weite­ren Komplizierung des Steuerrechts entgegen­tritt. Von berufener Seite ist damit dem Bun-

Landesproduktenbsrse Stuttgart

vom 16. Oktober 1951

Infolge starker Inanspruchnahme durch die Feld- bestellungsaroeiten haben die Zufuhren in Brot­getreide weiter nachgelassen. Die Mühlen sind je­doch reichlich mit Wetzen versehen Roggen ist ge­fragt bet fehlendem Angebot

Auch die Nachfrage nach Braugerste Kann zurzeit nicht befriedigt werden da hiervon keine nennens­werten freien Bestände vorhanden sind.

In Hafer, der genügend zur Verfügung steht, er­folgen kaum Umsätze

Nach vorübergehender kleiner Belebung Ist das Mehlgeschäft erneut lustlos geworden Etwas ge­fragter Ist lediglich Roggenmehl In Mühlennach- produkten ist d<>s Geschäft nach wie vor unbedeu­tend.

Das Rauhfuttergeschäft hat sich noch nicht belebt. Es werden no-rrnell notiert Wtesenheu. neuer Ernte, erster Schnitt, lose DM 5—; Rotkleeheu, neuer Ernte, erster und zweiter Schnitt, lose DM 5.50; Luzemeheu. erster u. zweiter Schnitt DM 6—: Roggen- und Weizenstroh neuer Ernte bindfaden­gepreßt 3.— bis 3.20; Gersten- und Haferstroh DM 2.75 bis 3.—. 1e 100 kg frei württemberg-badischer Verladestation Drahtgepreßte Ware mit entspre­chendem Aufschlag

Die Nachfrage nach Spetsekartoffeln kann gedeckt werden In der. Erzeugergebieten zeigen die Preise weiter feste Tendenz Es werden notiert ie nach Sorte und Herkunft; DM 14 - bis 14.50 je 100 kg lose Großhandelspreis waggonfrei Stuttgart.

desfinanzminister nahegelegt, der Vereinfachung Obersehen wird die im laufenden Haushaltsjahr

des Steuersystems Rechnung zu tragen und auch den Blick für die „Gegenseite" der Steuer­pflichtigen nicht zu verlieren Mit besonderer Aufmerksamkeit hörte dieser, daß der Bundes- önanzminister bei seinem Einsatz für die Auf-

für die Kriegsopfer, die Flüchtlinge und die Ar­beitslosenfürsorge allein 5,186 Milliarden DM be­tragen.

Nimmt man hierzu den Bedarf der Berlinhilfe einschließlich des Verzichts auf Verbrauchs­

wandsteuer selbst schon die Redewendung von steuern und Umsatzsteuererstattungen in Höhe einer „letzten" Steuer gebrauchte. Besonderer von 750 Mill. DM und die Besatzungs- und Be- Hervorhebung dürfte in diesem Zusammenhang satzungsfolgekosten mit 7500 Mill. DM, so ist

eindrucksvoll dargestellt, was auf den Schultern des einzelnen Steuerpflichtigen ruht. Es ist bei allen Zahlen, die das Gesamtaufkommen an Steuern widerspiegeln sollen, stets in Betracht zu ziehen, daß bei uns ein weit geringerer Pro­zentsatz der Bevölkerung normal am Erwerbs­leben teilnimmt, also Steuern aufzubringen ver­mag. als in jedem anderen Lande der Welt 12 Prozent des Bruttosozialproduktes, wenn dieses

die Erklärung seines Staatssekretärs verdienen, daß nun doch mit einer „Großen Steuerreform“ ernst gemacht wird.

In einem übersichtlichen Steuerrecht ist auch die steuerliche Gesamtbelastung des Einzelnen klarer zu erkennen. Von den Alliierten wird im Streit um den deutschen Verteidigungsbeitrag der Bundesregierung immer wieder vorgehalten, daß die Leistungsfähigkeit des deutschen Steuer­

zahlers noch nicht ausgeschöpft sei. Dabei wird für 1951 auf 110 Milliarden DM geschätzt wird, immer wieder vergessen, daß die allgemeine müssen vom deutschen Steuerzahler vorweg auf- Armut und die ungeheuren Substanzverluste der gebracht werden, ehe der normale Staatsbedarf deutschen Wirtschaft eine Vorbelastung sind, die auf den Plan kommt Beachtet man dies, so kann nicht hoch genug angesetzt werden kann Was es nicht zweifelhaft sein: die Leistungsfähigkeit

OKTOBER

ZENTNER

APRIL 1,6

MARZ 2.6

JANUAR *

nutzen vergleichende Zahlen der Einkommen­steuer, wenn die schwere Vorbelastung des deut­schen Steuerzahlers durch den Lastenausgleich

des deutschen Steuerzahlers i s t ausgeschöpft, und zwar wesentlich mehr als in USA, Groß­britannien oder Frankreich.

Wtrtschaftssptegel Preissturz am Schweinemarkt

FRANKFURT. Die Schweinemärkte verzeichne- ten in den letzten Tagen auf Grund starker Belie­ferung einen beträchtlichen Preissturz. In den er­sten Tagen dieser Woche waren rund l h mehr Schweine auf den Märkten aufgetrieben worden als in der Vorwoche. Nach Ansicht der Fachleute ist das Angebot an Schlarhtschweinen gegenwär­tig reichlicher als im Frühjahr. Die Notierungen sind daher von einem Höchststand von 141 DM im März auf gegenwärtig 110 bis 113 DM je Ztr. gefallen.

An den Märkten in Hessen, Baden und Würt­temberg war der Auftrieb um 20 bis 40 Prozent höher. Die Notierungen waren hier bis zu 14 DM niedriger.

PARIS. — OEEC erörtert „progressive Auf­hebung“. Der Rat der Organisation für die wirt­schaftliche Zusammenarbeit Europas (OEEC) er­örtert zurzeit in Paris einen Bericht, in dem die

wesentlicher Wettbewerb nicht gegenübersteht, ihre marktbeherrschende Position mißbräuchlich auszunutzen. Von dem Kartellverbot sind nur landwirtschaftliche Erzeuger und Absatzbetriebe, die Bank deutscher Länder, die Landeszentral­banken, die Kreditanstalt für den Wiederaufbau, die Bundesbahn und die Bundespost ausgeschlos­sen. Unternehmen, die den Außenhandel sichern und fördern, kann die Erlaubnis zu einem Kar­tellvertrag erteilt werden.

WIEN. — 380 Kilovolt-Leitung Tirol-Rheinland.

Im Rahmen eines großzügigen Ausbaues der ös'erreichischen Stromleitungswege nach dem Bundesgebiet soll in Kürze mit dem Bau einer 380 Kilovolt-Leitung aus dem Tiroler ötztal nach dem Rheinland begonnen werden.

TÜBINGEN — 24,9 Mill. Steuern. Im Septem­ber 1951 gingen in Württemberg-Hohenzollern nach einer Mitteilung des Finanzministeriums

Tübingen 24.9 Mill. DM Steuert für das Land

Bundesregierung im März erlassenen Einfuhrbe­schränkungen vorgeschlagen wird Die Bundes­regierung hatte die Beschränkungen damals an­gesichts ihres großen Defizits bei der EZU er­lassen.

LONDON. — Internationale Motorschau eröffnet. 64 Automebilflrmen aus sechs Ländern stellen auf der 36. internationalen Motorschau in London ihre Erzeugnisse aus Die Ausstellung ist am Mittwoch eröffnet worden. An deutschen Model­len ist der Porschewagen vertreten.

BONN — Ungewisser Stahlpreis. Im Bundes­wirtschaftsministerium ist noch keine Entschei­dung über die Gestaltung der Stahlpreise ab 1. November gefallen. Die zurzeit gültigen Ver­ordnungen, die einen Kostenausgleich von 50 DM

ein Davon entfielen allein 12,3 Mill auf veran­lagte Einkommensteuer. 6,2 Mill. auf Körper­schaftssteuer und 4.5 Mill DM auf Lohnsteuer.

Das Steueraufkommen für den Bund belief sich im gleichen Zeitraum auf 16 2 Mül. DM Da­bei fielen aus der Umsatzsteur 13.4 Mill. DM und aus der Tabak- und Tabakmaterialsteuer 1,6 Mill. DM an.

Noch ist es nicht erwiesen, ob jeder Haushalt in der Bundesrepublik die versprochenen 20 Ztr. Kohle für diesen Winter bekommen wird; aber da. Bundeswirtschaftsminister Prof. Erhard erst dieser Tage wieder seine Zü-Ztr.-Zusage bekräf­tigt hat, schloß sich unsere Zeichnung diesem Op­timismus an und stellt nun dar, in welche Mo­natsrationen der vorsichtige Hausvater das Koh­lenkontingent einteilen müßte, um einem norma­len Winterverlauf gewachsen zu bleiben. Die dargestellten Zahlen sind ermittelt nach den durchschnittlichen Kältegraden der einzelnen Wintermonate, wie sie die Meteorologen für un­sere Breitengrade ausweisen.

Getreideanbau leicht rückgängig

w HAMBURG. Das vorläufige Ergebnis der Bodenbenutzungserhebung 1951 über den Anbau der wichtigsten Fruchtarten zeigt nach einem Bericht des Statistischen Bundesamtes einen Rückgang des Getreideanbaues um 0.7 Prozent, der zum Teil auf die Wiederausdehnung des Kleeanbaues, der 1950 besonders unter Schaden gelitten hatte, zurückzuführen ist Der Anbau von Hülsenfrüchten ging um 19 Prozent zurück. Die Kartoffelanbaufläche verkleinerte sich um 2 3 Prozent, besonders wegen einer erheblichen Einschränkung des Frühkartoffelanbaues. Der Zuckerrübenanbau hat weiter stark zugenom­men Auch der Ölfruchtanbau hat sich vergrö­ßert und die Futterflächen wurden erheblich ausgedehnt. Der ständige Rückgang der Gemüse­anbaufläche in den letzten Jahren hat sich wei­ter fortgesetzt.

Die Getreideernte wird in diesem Jahr voraussichtlich mit 11 Millionen t um 8 Prozent größer sein als die schon sehr hohen Getreide­ernten der beiden Vorjahre.

Zu hohe oder zu niedrige Aktienkurse?

Die Börse vom Bankenstandpunkt aus gesehen / Ein optisch falsches Kursbiid

w HAMBURG. Nach den Wochen des ständigen Kursanstiegs an den Aktienmärkten haben sich

je t durchschnittlich für alle Walzwerksfertiger- die Börsen jetzt wieder beruhigt. Die ersten Zeugnisse ermöglichen, sind bis zum 31 Oktober Rückschläge sind erfolgt Die politischen Ereig- befristet. Bisher ist nur bekannt, daß die eisen- nisse, insbesondere der Wahlausgang in Bremen

und die stärker in den Vordergrund tretenden

schaffende Industrie eine Erhöhung des Aus- gleichsbetrages von 50 DM auf 70 DM ie t bean­tragt hat.

DÜSSELDORF — Chemleexport durch Koh­lenmangel gefährdet. Wie aus Fachkreisen der Chemiewirtschaft verlautet, ist der Export der Chemieindustrie des Bundesgebietes der mit einem Anteil von über 14 Prozenr an der Ge- sam*ausfuhr einer der wichtigsten Faktoren sei, infolge des Kohlenmangels ernstlich gefährdet. Obwohl die Chemieerzeugnisse nach dem Be­ginn der Kohlekrise noch angestiegen sind, zei­gen sich in le*z'er Zeit rückläufige Tendenzen.

gegenwärtigen Notierungsweise manchen nicht erfahrenen Käufer zu einem Trugschluß verlei­ten kann. Man muß schon das Umstellungs­verhältnis in DM bei, der Beurteilung der Kurshöhe in Rechnung stellen, um zu erkennen, daß z B. Salzdetfurth-Aktien bei 92 Prozent und Ost-West-Spannungen waren zweifellos an der einem Umstellungsverhältnis von 10:7 in Wirk­

vorsichtigen Zurückhaltung beteiligt Der Vor­schlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes zur Regelung der Entschädigung für die durch die Entflechtung in der Montanindustrie betroffenen Aktionäre brachte stärkeres Angebot an diesen Markt, das erst, wie die Hamburger Kreditbank schreibt, auf einer wesentlich niedrigeren Basis Aufnahme fand Der Vorschlag scheint darauf hinauszugehen, vor einer Entscheidung des Bun­destages über die Eigentumsverhältnisse in den Grundstoffindustrien zu verhindern, daß den Ak-

lichkeit 131 Prozent notieren, daß Feldmühle- Aktien mit einem RM-Kurs von 135 Prozent in Wahrheit unter Berücksichtigung des Umstel- iungsverhältnisses 5:4 169 Prozent notieren,

AEG-Aktien bei der erwarteten Umstellung 3:1 und einem RM-Kurs von 3R'/2 Prozent einen op­tisch richtigen Kurs von 110 Prozent haben, wäh­rend Siemens & Halske-Aktien sich bei 76 Pro­zent und einer 10:6-Umstel!ung auf 126 Prozent stellen. Wie weit hierbei Kursanomalien entste­hen, sei an dem Beispiel Ilse Bergbau darge-

DÜSSELDORF — „Zweite Verbraucherwoche' _ ^ ^ ^

Eine „aktive Preispolitik“ der Genossenschaften tragen werden, obwohl der Umtausch durch al- zur Senkung der Lebensmittelpreise in der Bun- üerte Gesetze unabhängig von einer späteren desrepublik kündigte der Vorsitzende des Zen- Entscheidung des Bundestages angeordnet ist. tralverbandes deutscher Konsumeenossenschaf-en Rechnet man dazu, daß das Unbehagen über an. Insbesondere sei an eine Rationalisierung der d ie Entwicklung der Außenpolitik wächst, so Verteilung im Handel gedacht. wird man die stärker fühlbare Zurückhaltung

BONN — Kartellgesetz dem Bundeskabinett der bisherigen Käuferschichten verstehen, und sugeleitet. Im Bundeswirtschaftsministerium ist zwar um so mehr, als das Kursniveau in den jetzt das seit Jahren vorbereitete Kartellgesetz letzten Wochen eine ganz erhebliche Steigerung fertiggestellt und dem Bundesgebiet zugeleitet er f ahren hatte

worden Das Gesetz rich'et sich gegen Wettbe- Daß sich hierbei die Gefahr von Rückschlägen werbsbeschränkungen und verbietet in seinem vergrößern mußte, wird jedem einleuchten, zu- Paragraphen siebzehn Unternehmen, denen ein mal das optisch falsche Kursbild der

tionären der Alt-Gesellschaften Anteilsrechte an stellt. Die Gesellschaft, die ihr Hauptvermögen den neu entstandenen Kerngesellschaften über- in der Ostzone verloren hat, stellt ihr Grundka­

pital im Verhältnis 20:1 unter Einstellung eines außerordentlichen Kapitaienfwertungskontos von rund 1 850 000 um. Der jetzige Kurs von 30 Pro­zent für die Stammaktien und 18 Prozent für die Genußscheine stellt sich also auf 600 Prozent bzw. 360 Prozent, gewiß ein stolzer Kurs, auch dann, wen man die optimistischen Erwartungen aus einem Ost-West-Gespräch berücksichtigt. Auch bei den Werten, die ihre Kapitalumstellung noch nicht vorgenommen haben, dürfen die „nie­drigen“ Kurse nicht kritiklos als billig angesehen werden; es kann sich in vielen Fällen heraus­steilen. daß sie „teuer“ sind.

Hülben, am 19. Oktober 1951

Todesanzeige

Gott hat meinen liehen Gatten, unseren treuen Vater und Schwiegervater

Ernst Schaude

im 64. Jahr seines Lebens, ln* 39 seiner Amtszeit als Bürger­meister der Gemeinde Hülben nach schwerem Leiden zu sich genommen.

Wir haben den Entschlafenen entsprechend seinem Wunsche am 18. Oktober 1951 am Ort seines letzten Wirkens in aller Stille zur letzten Ruhe gebettet

Christina Schaude, geb Schmid Dr med Gerda Schaude Dr. iur. Ernst Schaude, Landrat, mit Frau Elfriede, geb. Haas

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